PATONSEMINAR - Paton - Technische Universität Ilmenau

Patentschutz für Software und
Geschäftsmethoden
Termin
27.01.2011 | 13:00–16:30 Uhr
Referent
Patentanwalt Christoph K. Engel |
engel patentanwaltskanzlei, Suhl
Ziel
Sie kennen die Möglichkeiten des Patentschutzes für Software in
Europa und USA. Sie können typische Kriterien anwenden, um
patentfähige von nicht patentierbarer Software zu unterscheiden.
Sie können Geschäftsmethoden in dieses System einordnen.
Zielgruppe
Softwareentwickler, Geschäftsführer und Entwicklungsleiter,
Patentingenieure, Patentmanager
Voraussetzung
Basiswissen im Patentwesen, insbesondere zu allgemeinen
Patentvoraussetzungen
Informationen
Post
Technische Universität Ilmenau
PATON | Landespatentzentrum Thüringen
Postfach 10 05 65
98684 Ilmenau
Veranstaltungsort
Leibnizbau
Seminarraum 4026
Langewiesener Str. 37
98693 Ilmenau
Veranstaltungsbeginn
vormittags:
nachmittags:
09:00 Uhr
13:00 Uhr
Ihre Ansprechpartnerinnen
Frau Elke Thomä
Fon +49 3677 69 4507
Frau Joanna Ritschel
Fon +49 3677 69 4511
PATONSEMINAR
LEBENSLANG LERNEN
Patente für
Fortgeschrittene
25.– 27. Januar 2011
PARTNER
Inhalt
• allgemeine Patentierungsvoraussetzungen
• Gesetzliche Schranken der Patentierung von
Datenverarbeitungsprogrammen
- Ziel und Regelungsgehalt der gesetzlichen Normen
- Allgemeine Patentierungsausschlüsse für bestimmte
Formen geistiger Entwicklungsergebnisse
- Patentierunsausschluss für Software „als solche“
• Softwarepatente
- Technizität als weitere Schutzvoraussetzung
- Allgemeine Definition technischer Entwicklungen
- Technische und nicht technische
Datenverarbeitungsprogramme
- Mindestvoraussetzungen für patentfähige Software
- Indizien für Patentfähigkeit
- Grenzen der Software-Patente
- Inhalte der Beschreibung von Software-Patenten
- Zweckmäßige Anspruchskategorien für Software-Patente
• Softwarepatente in Deutschland, Europa und den USA
• Patentierung von Geschäftsmethoden
Fax +49 3677 69 4538
Mail paton.seminar@tu-ilmenau.de
Web www.paton.tu-ilmenau.de
Gebühren und Bedingungen
Ganztagsseminar:
Halbtagsseminar:
195,00 Euro
97,50 Euro
Die Mindestteilnehmerzahl für ein Seminar beträgt 4 Per so nen, bei Nichterreichen
kann das Seminar 5 Tage vor Beginn abgesagt werden. Stornierungen
Ihrerseits berücksichtigen wir deshalb nur bis 5 Arbeits tage vorher.
Wird eine An meldung später zurückgezogen oder erscheint ein Teilneh mer
nicht zum Seminar, erheben wir 50 Prozent der Seminarge bühren.
Für Mitarbeiter und Studierende der TU Ilmenau und ande rer Hochschulen
gilt die Gebührenordnung des PATON.
Anmeldung
paton.seminar@tu-ilmenau.de
mit Angabe von:
- Termin und Seminartitel
- Teilnehmeranschrift mit Telefonnummer und Mailadresse
- Rechnungsanschrift

Patentstrategien im Unternehmen
Ostasien - Japan, China, Korea
Patentrecht / Patentinformation
Patentinformation aus Ostasien in
STN-Datenbanken
Termin
25.01.2011 | 09:00–16:30 Uhr
Termin
26.01.2011 | 09:00–16:30 Uhr
Termin
27.01.2011 | 09:00–12:30 Uhr
Referent
Volkmar Kruspig | Patentanwaltskanzlei Meissner, Bolte &
Partner, München / Gera
Ziel
Kenntnisse über Schutzrechts- und Anmeldestrategien.
Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure /
Patentmanager, Patentrechercheure
Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen
Inhalt
• Vorteile von Schutzrechten im Vergleich zur
Geheimhaltung von Know-how
• Welche Schutzrechtsarten (einschließlich Marken)
sind für bestimmte Gegenstände, Produkte und/oder
Verfahren sowie Software und Geschäftsmethoden
möglich und optimal und wie ergänzen sich die
einzelnen Rechte?
• Überprüfung von Neuentwicklungen auf
Rechtsmängelfreiheit und verbleibendes Rechtsrisiko
• Zeitlicher Ablauf der Anmeldung und Eintragung
von Schutzrechten; Herstellung von Konkordanz zum
Entwicklungs- und Vermarktungszeitraum
• Beispiele von Schutzrechts- und Anmeldestrategien mit
Blick auf Einzelerfinder (freie Erfinder) sowie kleine und
mittelständige Unternehmen einschließlich Erläuterung
der anfallenden Kosten
• Lizenzen als schutzrechtsstrategische Mittel
Referentinnen
Christine Kämmer | Europäisches Patentamt, Wien
Elke Thomä | TU Ilmenau, PATON
Ziel
Sie haben Kenntnisse zu Patentrecht und Patentinformation in
Japan, China und Korea. Sie kennen die Informationsangebote zu
ostasiatischen Schutzrechten der jeweiligen Patentämter und der
kostenfreien WEB-Datenbanken DEPATISNET und ESPACENET.
Zielgruppe
Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure
Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen
Inhalt
• Einführung und Hintergrundinformation
––
Wachsende Bedeutung der Patentinformation aus dem
ostasiatischen Raum?
• Patentrecht und Patentinformation - Japan, China, Korea
––
Einige Fakten zum Patentsystem
––
Schutzrechtsarten
––
Merkmale im Erteilungsverfahren
––
Besonderheiten der Patentdokumentation
––
Lesen der ersten Seite eines Patentdokuments
––
Informationsangebote (Datenbanken, Volltexte,
Übersetzungen, Rechtsstände, jp. FI- und F-Terms)
––
Recherchebeispiele
• Patentwesen in Taiwan, Hong Kong und Singapur;
kurze Einführung
• Recherchieren nach ostasiatischen Schutzrechten in
ESPACENET und DEPATISNET
Referentin
Elke Thomä | TU Ilmenau, PATON
Ziel
Sie kennen den Inhalt und die Recherchemöglichkeiten der STN-
Datenbanken in Bezug auf ostasiatische Schutzrechte.
Zielgruppe
Patentrechercheure, Patentingenieure / Patentmanager
Voraussetzung
Kenntnisse zur STN-Retrievalsprache und zu den STN-
Patentdatenbanken
Inhalt
• INPADOCDB/INPAFAMDB, WPINDEX, CAplus, JAPIO,
KOREAPAT
––
Japan, China, Korea, Taiwan, Hong Kong, Singapur:
Schutzrechtsarten, Abdeckung, Aktualität
––
Text-, Klassifikation-, Nummern- und Namensrecherchen