HEILWIRKENDE INSEL - Lošinj Hotels & Villas

jeweils ein Kurfonds gegründet.
§ 10
Diese zwei Kurfonds sind voneinander getrennt
und werden von der Kurkommission verwaltet.
Die Kurfonds werden aus der Kurtaxe finanziert. Die
Kurtaxe der Gäste, die sich in der Steuergemeinde
Mali Lošinj aufgehalten haben, bildet den Fonds
für Mali Lošinj, während die Kurtaxe, die in der
Steuergemeinde Veli Lošinj entrichtet wurde, dem
Kurfonds dieses Ortes zusteht. Die Fonds werden
auch aus anderen Gebühren finanziert, die dem
Fonds zustehen.
Beide Kurfonds können selbständig eigenes
Vermögen erwerben. Stiftungen, die nicht
ausdrücklich einem der zwei Fonds gewidmet
sind, werden in zwei gleiche Teile aufgeteilt und
den Fonds zugeführt.
Die Kurtaxe besteht aus Kurgebühren im engeren
Sinne sowie aus der vereinbarten Musikgebühr.
§ 11
Parkanlagen und Objekte der Kurinfrastruktur,
die durch Mittel der Kurfonds erworben werden,
sind das Eigentum der Fonds, einschließlich der
zugehörigen Rechte.
§ 12
Gemeinsame Kosten des Kurgebiets, vor allem
Administrationskosten der Kurkommission, werden
aus beiden Kurfonds im Rahmen ihrer Brutto-
Einnahmen, die im Vorjahr durch die Eintreibung
der Kurtaxe im engeren Sinne vereinnahmt wurden,
beglichen.
Das Aufteilungskriterium der gemeinsamen Kosten
im ersten Jahr ist die Zahl der Gäste im Zeitraum
von 1891 bis 1892.
§ 13
Die Kurkommission muss mindestens einmal pro
Vierteljahr eine Sitzung einberufen. Sie wird vom
Kurbeauftragten einberufen. Er beruft eine Sitzung
auch ein, wenn dies von mindestens fünf Mitgliedern
oder von der politischen Bezirkshauptmannschaft
verlangt wird.
§ 14
Die Mitglieder der kaiserlich-königlichen
Bezirkshauptmannschaft sind spätestens zwei
Tage vor der Sitzung durch Rundschreiben über
den Ort, den Tag, die Uhrzeit und die Tagesordnung
der Sitzung zu informieren. Im Notfall kann die
Frist für die Einberufung der Sitzung auch verkürzt
werden.
§ 15
Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn nach
ihrer Einberufung neben dem Kurbeauftragten
oder seinem Vertreter mindestens fünf Mitglieder
der Kurkommission mit Stimmrecht anwesend
sind.
Maßnahmen werden mit der absoluten Mehrheit
aller anwesenden Stimmen beschlossen. Der
Präsident gibt als letzter seine Stimme ab.
Sollte Stimmengleichheit bestehen, entscheidet
die Stimme des Präsidenten. In der Regel wird
mündlich abgestimmt, jedoch kann auch vereinbart
werden, dass geheim mit Stimmzettel abgestimmt
wird.
Das Stimmrecht kann nur von der Person mit
Stimmrecht persönlich ausgeübt werden.
Auf jeder Sitzung wird ein Protokoll geführt,
das vor der nächsten Sitzung vorgelesen und
vom Beauftragten und zwei Mitgliedern der
Kurkommission unterzeichnet wird.
§ 16
Die Mitglieder der Kurkommission wählen aus
ihren Mitgliedern einen Kurausschuss, der aus
dem Kurbeauftragten, seinem Stellvertreter, einem
Sekretär und einem Schatzmeister besteht.
§ 17
Der Kurbeauftragte, beziehungsweise im Falle
seiner Verhinderung sein Stellvertreter, ist
das ausübende Organ der Kurkommission.
Die einzelnen Mitglieder der Kurkommission
und die Organe, die von der Kurkommission
bestellt werden, üben die von der Kommission
vorgegebenen Aufgaben aus, unter der Leitung
und Verantwortung des Kurbeauftragten.
Der Stellvertreter des Kurbeauftragten übt die
Tätigkeiten des Kurbeauftragten nur dann aus,
wenn der letztere abwesend ist und wenn er
ihm das ausdrücklich befiehlt. Sollte auch der
Stellvertreter des Kurbeauftragten nicht anwesend
sein, bestellt der Kurbeauftragte ein Mitglied der
Kurkommission, ihn zu vertreten.
§ 18
Der Kurbeauftragte vertritt den Kurausschuss und
die Kurkommission nach außen.
Dokumente, mit denen Rechtsgeschäfte
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