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Amtsblatt Nr. 1/2010 - Sieghartskirchen

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Amtliche Mitteilung - Zugestellt durch Post.at<br />

<strong>Amtsblatt</strong><br />

Die Bürgerinformation der Marktgemeinde <strong>Sieghartskirchen</strong><br />

www.sieghartskirchen.com<br />

3 4 6<br />

Landwirtschaftskammerwahl<br />

Lösung für Friedhofserweiterung<br />

Gemeinderatswahl<br />

Ausgabe 1/<strong>2010</strong>


Editorial<br />

Sehr geehrte Damen und Herren!<br />

Liebe Jugend!<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong> in Bewegung!<br />

Wie sie auf den ersten Blick sehen können,<br />

haben wir unserem <strong>Amtsblatt</strong> ein<br />

neues Erscheinungsbild gegeben. Es<br />

wird damit der Überblick über die einzelnen Themen<br />

erleichtert und die Lesbarkeit verbessert. Ich hoffe<br />

es gefällt Ihnen.<br />

Budget <strong>2010</strong><br />

Das Budget <strong>2010</strong> steht im Zeichen der Wirtschaftskrise.<br />

Dies trifft <strong>Sieghartskirchen</strong> ebenso wie andere<br />

Gemeinden oder die Länder und den Bund. Gegenüber<br />

dem vergangenen Jahr werden wir, bedingt<br />

durch die niedrigeren Zuwendungen der Ertragsanteile<br />

(Steuergelder aus dem Finanzausgleich) und<br />

den steigenden Sozialumlagen die wir an Bund und<br />

Länder überweisen müssen, um ca. 700.000,- Euro<br />

weniger zur Verfügung haben.<br />

Dennoch haben wir es – im Gegensatz zu rund 180<br />

Gemeinden in NÖ – geschafft, einen ausgeglichenen<br />

Haushalt zu beschließen. Damit können wir das Bestehende<br />

sichern und weiterhin wichtige Vorhaben<br />

zum Wohle der gesamten Bevölkerung umsetzen.<br />

Schwerpunkt Ortsbildpflege und Umweltgestaltung<br />

Im heurigen Jahr haben wir uns vorgenommen einen<br />

neuen Impuls zum Thema Ortsbildpflege zu setzen.<br />

Nachdem neben vielen Bürgern auch unsere<br />

Gemeindearbeiter wochenlang im Unwettereinsatz<br />

gestanden sind, war es im vergangenen Sommer<br />

nicht immer einfach alle Grünräume zeitgerecht zu<br />

pflegen. In Zukunft wollen wir die Gestaltung aber<br />

wieder auf breitere Beine stellen.<br />

Neue Projekte in den Ortschaften, gemeinsam mit<br />

der Bevölkerung sowie den Vereinen und Organisationen,<br />

sollen uns für die nächsten Jahre wieder<br />

Seite 2 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />

neuen<br />

Schwung<br />

in die Ortsbildpflege<br />

bringen. Ich<br />

bin überzeugt, wir<br />

werden damit wieder<br />

viele Impulse<br />

für die Zukunft setzen.<br />

Verkehrssicherheit weiter ausgebaut<br />

Sowohl im Herbst, als auch bereits im Februar haben<br />

wir wieder gemeinsam mit den Sachverständigen<br />

des Landes Verkehrsverhandlungen durchgeführt.<br />

In unserem großen Straßennetz ist es ständig<br />

notwendig Veränderungen herbei zu führen, um die<br />

Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere<br />

der Fußgänger, zu verbessern.<br />

Egal ob durch bauliche oder optische Maßnahmen<br />

sowie der verstärkten Überwachung durch die Exekutive.<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong> hatte in den vergangenen<br />

Jahren eine Vorreiterrolle in der Verkehrssicherheit<br />

und zum Schutz der Bürger wollen wir das auch weiter<br />

beibehalten.<br />

Gutes Gelingen beim Start in den Frühling wünscht<br />

Ihnen<br />

Ihr<br />

Bgm. Johann Höfinger


Landwirtschaftskammerwahl<br />

Landwirtschaftskammerwahl<br />

Die Landwirtschaftskammerwahl findet am<br />

28. Februar <strong>2010</strong> in Niederösterreich statt.<br />

Landwirtschaftskammerwahl 28.02.<strong>2010</strong><br />

Die NÖ Landesregierung hat am 5. November 2009 den Wahltag und den Stichtag für die<br />

Landwirtschaftskammerwahlen <strong>2010</strong> bestimmt.<br />

Stichtag: 23.11.2009<br />

Wahltag: 28.02.<strong>2010</strong><br />

An der Wahl dürfen nur Wahlberechtigte teilnehmen, deren Namen im abgeschlossenen<br />

Wählerverzeichnis enthalten sind. In der Marktgemeinde <strong>Sieghartskirchen</strong> werden folgende<br />

Wahlsprengel eingerichtet:<br />

Wahlzeiten und Wahllokale:<br />

Sprengel Ort Wahllokal Adresse Wahlzeit<br />

1 Abstetten Kindergarten Martinstraße 7 08:00 - 11:00 Uhr<br />

2 Kogl Alte Volksschule Kirchengasse 1 08:00 - 11:00 Uhr<br />

3 Rappoltenkirchen Kindergarten Kreuthstraße 2 08:00 - 11:00 Uhr<br />

4 Ried/Riederberg Gemeindehaus Ried Hauptstraße 23 08:00 - 10:00 Uhr<br />

5 Röhrenbach Gemeindekanzlei Ringstraße 46 08:30 - 11:00 Uhr<br />

6 Ollern Sonderpäd. Zentrum Hauptplatz 8 08:00 - 11:00 Uhr<br />

7 Sieghartskirchhen Poststallungen Wiener Straße 12 08:00 - 12:00 Uhr<br />

Für Personen, die sich am Wahltag nicht im<br />

Gemeindegebiet aufhalten oder ein Wahllokal<br />

nicht selbst aufsuchen können, besteht<br />

die Möglichkeit einer Briefwahl. Die nötigen<br />

Unterlagen dafür können schriftlich oder mündlich<br />

am Gemeindeamt vom 18.02.<strong>2010</strong> bis 23.02.<strong>2010</strong><br />

beantragt werden. Die Briefwahlunterlagen müssen<br />

spätestens bis 27.02.<strong>2010</strong> bei der Wahlbehörde einlangen.<br />

Am Wahltag können Briefwahlunterlagen<br />

ausschließlich nur mehr bei der<br />

zuständigen Sprengelwahlbehörde<br />

abgegeben werden.<br />

Impressum:<br />

Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz<br />

Medieninhaber, Herausgeber, Verleger sowie Redaktion: Marktgemeinde <strong>Sieghartskirchen</strong>,<br />

Wiener Straße 12, 3443 <strong>Sieghartskirchen</strong>. Tel.: 02274/5005-21,<br />

E-Mail:gemeinde@sieghartskirchen.gv.at<br />

Für den Inhalt verantwortlich: Bürgermeister NR Johann Höfinger<br />

Hauszustellung: Das <strong>Amtsblatt</strong> wird kostenlos an alle Haushalte im Gemeindegebiet<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong> und ausgewählte andere Unternehmen/Institutionen durch die Österreichische<br />

Post AG versandt.<br />

Werbung: Entgeltliche Werbung ist möglich. Es gelten die Anzeigentarife <strong>2010</strong>.<br />

<strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong> Seite 3


Aktuelles<br />

Optimale Lösung für Friedhofserweiterung<br />

gefunden<br />

Mit diesem Konzept ist es nicht notwendig den Friedhof auszusiedeln,<br />

die Erweiterung kann dadurch im alten Pfarrgarten umgesetzt werden.<br />

Pfarrkirche <strong>Sieghartskirchen</strong> 1996<br />

Quelle: Pfarrarchiv <strong>Sieghartskirchen</strong><br />

Nach einigen Monaten der intensiven Planungsarbeit bin ich froh,<br />

der Bevölkerung ein zukunftsfähiges und modernes Konzept für die<br />

Erweiterung der Friedhofsanlage in <strong>Sieghartskirchen</strong> präsentieren zu<br />

können.<br />

In intensiver Zusammenarbeit mit Architekten der<br />

Niederösterreichischen Ortsbildgestaltung sowie den<br />

Sachverständigen der NÖ Landesregierung konnten<br />

wir eine gemeinsame Lösung finden, die sowohl den<br />

Ansprüchen der Bürger und den Anrainern sowie<br />

auch den hydrologischen Voraussetzungen gerecht<br />

wird.<br />

Die neue Anlage unterteilt sich in zwei Bereiche:<br />

• zum einen wird es eine moderne Grabanlage für<br />

Erdbestattungen geben,<br />

• zum anderen einen parkähnlichen Raum für Besinnung<br />

und die Möglichkeit, Urnen zu bestatten.<br />

Der gesamte Friedhofsbereich wird von einer Grünzone<br />

umschlossen und stellt somit einen Ort der<br />

Ruhe und Besinnung dar.<br />

Unsere Aufgabe liegt jetzt darin, mit der Pfarrgemeinde<br />

und den Anrainern in die Detailplanung zu gehen<br />

um das Projekt so rasch als möglich umsetzen zu<br />

können.<br />

Mit diesem zeitgemäßen und ansprechenden Plan<br />

bin ich überzeugt, einen pietätvollen Ort entstehen<br />

zu lassen, um das bisherige Platzproblem des Friedhofes<br />

in <strong>Sieghartskirchen</strong> für die nächsten Jahrzehnte<br />

zu lösen.<br />

Seite 4 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />

Bürgermeister<br />

NR Johann Höfinger


Aktuelles<br />

Skizze der Friedhofserweiterung:<br />

Ort der Besinnung<br />

mit Urnengräbern<br />

Wählamt<br />

Grabanlage mit<br />

rund 200 Gräbern<br />

Zugang vom Parkplatz<br />

Aufbahrungshalle<br />

Verbindungsweg<br />

vom bestehenden<br />

Friedhof<br />

Bestehender Friedhof<br />

<strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong> Seite 5


Gemeinderatswahl<br />

Gemeinderatswahl <strong>2010</strong><br />

Am Sonntag, dem 14. März <strong>2010</strong> findet in ganz<br />

Niederösterreich die Gemeindratswahl statt. In<br />

unserer Gemeinde sind 29 Gemeinderäte zu wählen.<br />

Alle Wahlber<br />

e c h t i g t e n<br />

erhalten von<br />

der Gemeinde eine<br />

Wählerverständigung<br />

mit Angabe des Wahllokales,<br />

der Wahlzeit<br />

und der Eintragungsnummer<br />

im Wählerverzeichnis.<br />

Bitte nehmen Sie diese<br />

Wählerverständigung<br />

und eine Personallegitimation<br />

(Lichtbildausweis oder ein<br />

Personaldokument) zur Wahl mit.<br />

Briefwahl<br />

Wer am Wahltag nicht die Möglichkeit hat ein<br />

Wahllokal aufzusuchen, kann eine Wahlkarte<br />

beantragen und mit dieser brieflich seine Stimme<br />

abgeben.<br />

Der Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte<br />

muss bis spätestens 10. März <strong>2010</strong> (schriftlich)<br />

bzw. bis spätestens 12. März <strong>2010</strong> - 12:00 Uhr<br />

(mündlich) im Meldeamt der Marktgemeinde<br />

gestellt werden.<br />

Stimmabgabe<br />

Diese Wahlkarte muss bis spätestens 14. März<br />

<strong>2010</strong>, 6:30 Uhr, bei der Gemeindewahlbehörde<br />

eingelangt sein, um noch berücksichtigt<br />

werden zu können.<br />

Abgabemöglichkeit: Meldeamt oder Briefkasten<br />

an der Eingangstür des Rathauses <strong>Sieghartskirchen</strong>.<br />

In folgenden Fällen kann das Stimmrecht<br />

nur per Wahlkarte ausgeübt werden:<br />

•Wahl in anderem Gemeinde-Sprengel<br />

•per Briefwahl im In- und Ausland<br />

•Wahl vor „Besonderen Wahlbehörde“ aufgrund<br />

von Bettlägrigkeit. Diese Wahlkartenwähler<br />

werden am Wahltag zu Hause besucht.<br />

Dabei können auch andere anwesende Personen<br />

per Wahlkarte ihre Stimme abgeben.<br />

Wahlkarte<br />

Antrag auf Ausstellung<br />

bis spät. 10. März <strong>2010</strong><br />

(schriftlich)<br />

bis spät. 12. März <strong>2010</strong> - 12:00 Uhr<br />

(mündlich)<br />

im Meldeamt des Rathauses zu den<br />

Parteienverkehrszeiten.<br />

Stimmabgabe<br />

Die Wahlkarte muss bis spätestens<br />

14. März <strong>2010</strong>, 6:30 Uhr bei der<br />

Gemeinde-Wahlbehörde eingelangt<br />

sein!<br />

Nähere Informationen:<br />

Telefonnr. Meldeamt: 02274/5005-35<br />

Seite 6 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong>


Gemeinderatswahl<br />

Stimmabgabe und Einteilung<br />

der Wahlsprengel:<br />

Es gibt amtliche Stimmzettel und nichtamtliche<br />

Stimmzettel.<br />

Der Unterschied dieser zwei Stimmzettel<br />

ist, dass Sie:<br />

• beim amtlichen Stimmzettel die Partei ihrer<br />

Wahl (mit der jeweiligen vorgesehenen Reihung)<br />

wählen und eine Vorzugsstimme vergeben können.<br />

• beim nichtamtlichen Stimmzettel hat der<br />

Wähler die Möglichkeit, die Reihenfolge der Kandidaten<br />

zu verändern.<br />

Die Stimmabgabe wird<br />

ungültig, wenn:<br />

...auf einem nichtamtlichen Stimmzettel<br />

Kandidaten von mehr als einer kandidierenden<br />

Partei aufscheinen<br />

...wenn bei der Vergabe von Vorzugsstimmen<br />

am amtlichen Stimmzettel,<br />

Kandidaten von mehr als einer kandidierenden<br />

Partei aufscheinen.<br />

Einteilung der Wahlsprengel<br />

Reihenfolge von<br />

Wahlvorschlägen ändern:<br />

• Verfassen eines Stimmzettels (weißes<br />

Papier, Din.A5 bzw. 20,5cm-21,5cm x<br />

14,3cm-15,3cm) mit der Reihung der<br />

Kandidaten in der gewünschten Reihenfolge<br />

(es müssen nicht alle Kandidaten<br />

angeführt werden, aber mindestens<br />

einer)<br />

oder<br />

• Streichung einzelner Namen auf einem<br />

nichtamtlichen Stimmzettel (von kandidierender<br />

Partei ausgegeben) auf<br />

welchen die Reihung bereits vorhanden<br />

ist.<br />

Beachten Sie jedoch, wenn die Umreihung<br />

von Kandidaten durch Anhaken oder Beifügen<br />

von Ziffern vorgenommen wird diese Umreihung<br />

ungültig ist.<br />

Ort Wahllokal Adresse Wahlzeit<br />

1 Abstetten Kindergarten Martinstraße 7 07:00 - 16:00 Uhr<br />

2 Elsbach Feuerwehrhaus Alte Poststraße 31 07:00 - 13:00 Uhr<br />

3 Kogl Alte Volksschule Kirchengasse 1 07:00 - 12:00 Uhr<br />

4 Ollern Sonderpädag. Zentrum Hauptplatz 8 07:00 - 16:00 Uhr<br />

5 Riederberg Gasthaus Obermaißer Wiener Straße 12 08:00 - 15:00 Uhr<br />

(Eingang Zubau)<br />

6 Rappoltenkirchen Kindergarten Kreuthstraße 2 07:00 - 14:00 Uhr<br />

7 Ried/Riederberg Gemeindehaus Hauptstraße 23 07:00 - 12:00 Uhr<br />

8 Röhrenbach Gemeindekanzlei Ringstraße 46 08:00 - 12:00 Uhr<br />

9 <strong>Sieghartskirchen</strong><br />

Poststallungen Wiener Straße 12 07:00 - 16:00 Uhr<br />

(Ahornstr. - Preßbaumerstr.)<br />

10 <strong>Sieghartskirchen</strong><br />

(Rechte Tullnzeile - Wiener Str.),<br />

KG Gerersdorf, Henzing, Wagendorf<br />

Kulturpavillon Wiener Straße 12 07:00 - 16:00 Uhr<br />

<strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong> Seite 7


Veranstaltungskalender<br />

Veranstaltungen<br />

März<br />

Seite X <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />

1000 und 1 Nacht<br />

Kabarett mit Ulrike Beimpold<br />

Frühjahrskonzert des MVS<br />

05.03 bis HEURIGER Fam. Thomaso Wagendorf 2-3<br />

16.03.10<br />

05.03.10 1000 UND 1 NACHT<br />

Kulturpavillon,<br />

19:00 Uhr<br />

Bauchtanzgruppe Majihda Tulln<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong><br />

07.03.10 WEIHE DER WALDKAPELLE AM KRACKINGER SPITZ Krackinger Spitz 11:00 Uhr<br />

12.03.10 SINNQUELL - ZENTRALE LEBENSTHEMEN IM GE- Kirchenwirtin Fritsch, 19:00 Uhr<br />

SPRÄCH<br />

Ollern<br />

16.03.10 KLASSENABEND DER MUSIKSCHULE SIEGHARTS- Pezihaus,<br />

18:30 Uhr<br />

KIRCHEN<br />

Rappoltenkirchen<br />

19.03 bis HEURIGER Fam. Ockermüller/Brunner Preßbaumer Str. 20,<br />

31.03.10<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong><br />

20.03.10 FRÜHJAHRSKONZERT DES MUSIKVEREINES Kulturpavillon,<br />

19:30 Uhr<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong><br />

21.03.10 FRÜHJAHRSKONZERT DES MUSIKVEREINES Kulturpavillon,<br />

16:00 Uhr<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong><br />

22.03.10 KLASSENABEND DER MUSIKSCHULE SIEGHARTS- Pezihaus,<br />

18:30 Uhr<br />

KIRCHEN<br />

Rappoltenkirchen<br />

23.03.10 GENUSS UND VIELFALT IN MEINEM GARTEN HS-<strong>Sieghartskirchen</strong> 18:00 - 20:00 Uhr<br />

24.03.10 KLASSENABEND DER MUSIKSCHULE SIEGHARTS- Pezihaus,<br />

18:30 Uhr<br />

KIRCHEN<br />

Rappoltenkirchen<br />

27.03.10 KABARETT MIT ULRIKE BEIMPOLD Kulturpavillon,<br />

20:00 Uhr<br />

<strong>Sieghartskirchen</strong><br />

28.03.10 BLUTSPENDEAKTION Kulturpavillon,<br />

08:00 - 13:00 Uhr<br />

Seite 8 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />

<strong>Sieghartskirchen</strong>

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