Amtsblatt Nr. 1/2010 - Sieghartskirchen
Amtsblatt Nr. 1/2010 - Sieghartskirchen
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<strong>Amtsblatt</strong><br />
Die Bürgerinformation der Marktgemeinde <strong>Sieghartskirchen</strong><br />
www.sieghartskirchen.com<br />
3 4 6<br />
Landwirtschaftskammerwahl<br />
Lösung für Friedhofserweiterung<br />
Gemeinderatswahl<br />
Ausgabe 1/<strong>2010</strong>
Editorial<br />
Sehr geehrte Damen und Herren!<br />
Liebe Jugend!<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong> in Bewegung!<br />
Wie sie auf den ersten Blick sehen können,<br />
haben wir unserem <strong>Amtsblatt</strong> ein<br />
neues Erscheinungsbild gegeben. Es<br />
wird damit der Überblick über die einzelnen Themen<br />
erleichtert und die Lesbarkeit verbessert. Ich hoffe<br />
es gefällt Ihnen.<br />
Budget <strong>2010</strong><br />
Das Budget <strong>2010</strong> steht im Zeichen der Wirtschaftskrise.<br />
Dies trifft <strong>Sieghartskirchen</strong> ebenso wie andere<br />
Gemeinden oder die Länder und den Bund. Gegenüber<br />
dem vergangenen Jahr werden wir, bedingt<br />
durch die niedrigeren Zuwendungen der Ertragsanteile<br />
(Steuergelder aus dem Finanzausgleich) und<br />
den steigenden Sozialumlagen die wir an Bund und<br />
Länder überweisen müssen, um ca. 700.000,- Euro<br />
weniger zur Verfügung haben.<br />
Dennoch haben wir es – im Gegensatz zu rund 180<br />
Gemeinden in NÖ – geschafft, einen ausgeglichenen<br />
Haushalt zu beschließen. Damit können wir das Bestehende<br />
sichern und weiterhin wichtige Vorhaben<br />
zum Wohle der gesamten Bevölkerung umsetzen.<br />
Schwerpunkt Ortsbildpflege und Umweltgestaltung<br />
Im heurigen Jahr haben wir uns vorgenommen einen<br />
neuen Impuls zum Thema Ortsbildpflege zu setzen.<br />
Nachdem neben vielen Bürgern auch unsere<br />
Gemeindearbeiter wochenlang im Unwettereinsatz<br />
gestanden sind, war es im vergangenen Sommer<br />
nicht immer einfach alle Grünräume zeitgerecht zu<br />
pflegen. In Zukunft wollen wir die Gestaltung aber<br />
wieder auf breitere Beine stellen.<br />
Neue Projekte in den Ortschaften, gemeinsam mit<br />
der Bevölkerung sowie den Vereinen und Organisationen,<br />
sollen uns für die nächsten Jahre wieder<br />
Seite 2 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />
neuen<br />
Schwung<br />
in die Ortsbildpflege<br />
bringen. Ich<br />
bin überzeugt, wir<br />
werden damit wieder<br />
viele Impulse<br />
für die Zukunft setzen.<br />
Verkehrssicherheit weiter ausgebaut<br />
Sowohl im Herbst, als auch bereits im Februar haben<br />
wir wieder gemeinsam mit den Sachverständigen<br />
des Landes Verkehrsverhandlungen durchgeführt.<br />
In unserem großen Straßennetz ist es ständig<br />
notwendig Veränderungen herbei zu führen, um die<br />
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere<br />
der Fußgänger, zu verbessern.<br />
Egal ob durch bauliche oder optische Maßnahmen<br />
sowie der verstärkten Überwachung durch die Exekutive.<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong> hatte in den vergangenen<br />
Jahren eine Vorreiterrolle in der Verkehrssicherheit<br />
und zum Schutz der Bürger wollen wir das auch weiter<br />
beibehalten.<br />
Gutes Gelingen beim Start in den Frühling wünscht<br />
Ihnen<br />
Ihr<br />
Bgm. Johann Höfinger
Landwirtschaftskammerwahl<br />
Landwirtschaftskammerwahl<br />
Die Landwirtschaftskammerwahl findet am<br />
28. Februar <strong>2010</strong> in Niederösterreich statt.<br />
Landwirtschaftskammerwahl 28.02.<strong>2010</strong><br />
Die NÖ Landesregierung hat am 5. November 2009 den Wahltag und den Stichtag für die<br />
Landwirtschaftskammerwahlen <strong>2010</strong> bestimmt.<br />
Stichtag: 23.11.2009<br />
Wahltag: 28.02.<strong>2010</strong><br />
An der Wahl dürfen nur Wahlberechtigte teilnehmen, deren Namen im abgeschlossenen<br />
Wählerverzeichnis enthalten sind. In der Marktgemeinde <strong>Sieghartskirchen</strong> werden folgende<br />
Wahlsprengel eingerichtet:<br />
Wahlzeiten und Wahllokale:<br />
Sprengel Ort Wahllokal Adresse Wahlzeit<br />
1 Abstetten Kindergarten Martinstraße 7 08:00 - 11:00 Uhr<br />
2 Kogl Alte Volksschule Kirchengasse 1 08:00 - 11:00 Uhr<br />
3 Rappoltenkirchen Kindergarten Kreuthstraße 2 08:00 - 11:00 Uhr<br />
4 Ried/Riederberg Gemeindehaus Ried Hauptstraße 23 08:00 - 10:00 Uhr<br />
5 Röhrenbach Gemeindekanzlei Ringstraße 46 08:30 - 11:00 Uhr<br />
6 Ollern Sonderpäd. Zentrum Hauptplatz 8 08:00 - 11:00 Uhr<br />
7 Sieghartskirchhen Poststallungen Wiener Straße 12 08:00 - 12:00 Uhr<br />
Für Personen, die sich am Wahltag nicht im<br />
Gemeindegebiet aufhalten oder ein Wahllokal<br />
nicht selbst aufsuchen können, besteht<br />
die Möglichkeit einer Briefwahl. Die nötigen<br />
Unterlagen dafür können schriftlich oder mündlich<br />
am Gemeindeamt vom 18.02.<strong>2010</strong> bis 23.02.<strong>2010</strong><br />
beantragt werden. Die Briefwahlunterlagen müssen<br />
spätestens bis 27.02.<strong>2010</strong> bei der Wahlbehörde einlangen.<br />
Am Wahltag können Briefwahlunterlagen<br />
ausschließlich nur mehr bei der<br />
zuständigen Sprengelwahlbehörde<br />
abgegeben werden.<br />
Impressum:<br />
Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz<br />
Medieninhaber, Herausgeber, Verleger sowie Redaktion: Marktgemeinde <strong>Sieghartskirchen</strong>,<br />
Wiener Straße 12, 3443 <strong>Sieghartskirchen</strong>. Tel.: 02274/5005-21,<br />
E-Mail:gemeinde@sieghartskirchen.gv.at<br />
Für den Inhalt verantwortlich: Bürgermeister NR Johann Höfinger<br />
Hauszustellung: Das <strong>Amtsblatt</strong> wird kostenlos an alle Haushalte im Gemeindegebiet<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong> und ausgewählte andere Unternehmen/Institutionen durch die Österreichische<br />
Post AG versandt.<br />
Werbung: Entgeltliche Werbung ist möglich. Es gelten die Anzeigentarife <strong>2010</strong>.<br />
<strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong> Seite 3
Aktuelles<br />
Optimale Lösung für Friedhofserweiterung<br />
gefunden<br />
Mit diesem Konzept ist es nicht notwendig den Friedhof auszusiedeln,<br />
die Erweiterung kann dadurch im alten Pfarrgarten umgesetzt werden.<br />
Pfarrkirche <strong>Sieghartskirchen</strong> 1996<br />
Quelle: Pfarrarchiv <strong>Sieghartskirchen</strong><br />
Nach einigen Monaten der intensiven Planungsarbeit bin ich froh,<br />
der Bevölkerung ein zukunftsfähiges und modernes Konzept für die<br />
Erweiterung der Friedhofsanlage in <strong>Sieghartskirchen</strong> präsentieren zu<br />
können.<br />
In intensiver Zusammenarbeit mit Architekten der<br />
Niederösterreichischen Ortsbildgestaltung sowie den<br />
Sachverständigen der NÖ Landesregierung konnten<br />
wir eine gemeinsame Lösung finden, die sowohl den<br />
Ansprüchen der Bürger und den Anrainern sowie<br />
auch den hydrologischen Voraussetzungen gerecht<br />
wird.<br />
Die neue Anlage unterteilt sich in zwei Bereiche:<br />
• zum einen wird es eine moderne Grabanlage für<br />
Erdbestattungen geben,<br />
• zum anderen einen parkähnlichen Raum für Besinnung<br />
und die Möglichkeit, Urnen zu bestatten.<br />
Der gesamte Friedhofsbereich wird von einer Grünzone<br />
umschlossen und stellt somit einen Ort der<br />
Ruhe und Besinnung dar.<br />
Unsere Aufgabe liegt jetzt darin, mit der Pfarrgemeinde<br />
und den Anrainern in die Detailplanung zu gehen<br />
um das Projekt so rasch als möglich umsetzen zu<br />
können.<br />
Mit diesem zeitgemäßen und ansprechenden Plan<br />
bin ich überzeugt, einen pietätvollen Ort entstehen<br />
zu lassen, um das bisherige Platzproblem des Friedhofes<br />
in <strong>Sieghartskirchen</strong> für die nächsten Jahrzehnte<br />
zu lösen.<br />
Seite 4 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />
Bürgermeister<br />
NR Johann Höfinger
Aktuelles<br />
Skizze der Friedhofserweiterung:<br />
Ort der Besinnung<br />
mit Urnengräbern<br />
Wählamt<br />
Grabanlage mit<br />
rund 200 Gräbern<br />
Zugang vom Parkplatz<br />
Aufbahrungshalle<br />
Verbindungsweg<br />
vom bestehenden<br />
Friedhof<br />
Bestehender Friedhof<br />
<strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong> Seite 5
Gemeinderatswahl<br />
Gemeinderatswahl <strong>2010</strong><br />
Am Sonntag, dem 14. März <strong>2010</strong> findet in ganz<br />
Niederösterreich die Gemeindratswahl statt. In<br />
unserer Gemeinde sind 29 Gemeinderäte zu wählen.<br />
Alle Wahlber<br />
e c h t i g t e n<br />
erhalten von<br />
der Gemeinde eine<br />
Wählerverständigung<br />
mit Angabe des Wahllokales,<br />
der Wahlzeit<br />
und der Eintragungsnummer<br />
im Wählerverzeichnis.<br />
Bitte nehmen Sie diese<br />
Wählerverständigung<br />
und eine Personallegitimation<br />
(Lichtbildausweis oder ein<br />
Personaldokument) zur Wahl mit.<br />
Briefwahl<br />
Wer am Wahltag nicht die Möglichkeit hat ein<br />
Wahllokal aufzusuchen, kann eine Wahlkarte<br />
beantragen und mit dieser brieflich seine Stimme<br />
abgeben.<br />
Der Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte<br />
muss bis spätestens 10. März <strong>2010</strong> (schriftlich)<br />
bzw. bis spätestens 12. März <strong>2010</strong> - 12:00 Uhr<br />
(mündlich) im Meldeamt der Marktgemeinde<br />
gestellt werden.<br />
Stimmabgabe<br />
Diese Wahlkarte muss bis spätestens 14. März<br />
<strong>2010</strong>, 6:30 Uhr, bei der Gemeindewahlbehörde<br />
eingelangt sein, um noch berücksichtigt<br />
werden zu können.<br />
Abgabemöglichkeit: Meldeamt oder Briefkasten<br />
an der Eingangstür des Rathauses <strong>Sieghartskirchen</strong>.<br />
In folgenden Fällen kann das Stimmrecht<br />
nur per Wahlkarte ausgeübt werden:<br />
•Wahl in anderem Gemeinde-Sprengel<br />
•per Briefwahl im In- und Ausland<br />
•Wahl vor „Besonderen Wahlbehörde“ aufgrund<br />
von Bettlägrigkeit. Diese Wahlkartenwähler<br />
werden am Wahltag zu Hause besucht.<br />
Dabei können auch andere anwesende Personen<br />
per Wahlkarte ihre Stimme abgeben.<br />
Wahlkarte<br />
Antrag auf Ausstellung<br />
bis spät. 10. März <strong>2010</strong><br />
(schriftlich)<br />
bis spät. 12. März <strong>2010</strong> - 12:00 Uhr<br />
(mündlich)<br />
im Meldeamt des Rathauses zu den<br />
Parteienverkehrszeiten.<br />
Stimmabgabe<br />
Die Wahlkarte muss bis spätestens<br />
14. März <strong>2010</strong>, 6:30 Uhr bei der<br />
Gemeinde-Wahlbehörde eingelangt<br />
sein!<br />
Nähere Informationen:<br />
Telefonnr. Meldeamt: 02274/5005-35<br />
Seite 6 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong>
Gemeinderatswahl<br />
Stimmabgabe und Einteilung<br />
der Wahlsprengel:<br />
Es gibt amtliche Stimmzettel und nichtamtliche<br />
Stimmzettel.<br />
Der Unterschied dieser zwei Stimmzettel<br />
ist, dass Sie:<br />
• beim amtlichen Stimmzettel die Partei ihrer<br />
Wahl (mit der jeweiligen vorgesehenen Reihung)<br />
wählen und eine Vorzugsstimme vergeben können.<br />
• beim nichtamtlichen Stimmzettel hat der<br />
Wähler die Möglichkeit, die Reihenfolge der Kandidaten<br />
zu verändern.<br />
Die Stimmabgabe wird<br />
ungültig, wenn:<br />
...auf einem nichtamtlichen Stimmzettel<br />
Kandidaten von mehr als einer kandidierenden<br />
Partei aufscheinen<br />
...wenn bei der Vergabe von Vorzugsstimmen<br />
am amtlichen Stimmzettel,<br />
Kandidaten von mehr als einer kandidierenden<br />
Partei aufscheinen.<br />
Einteilung der Wahlsprengel<br />
Reihenfolge von<br />
Wahlvorschlägen ändern:<br />
• Verfassen eines Stimmzettels (weißes<br />
Papier, Din.A5 bzw. 20,5cm-21,5cm x<br />
14,3cm-15,3cm) mit der Reihung der<br />
Kandidaten in der gewünschten Reihenfolge<br />
(es müssen nicht alle Kandidaten<br />
angeführt werden, aber mindestens<br />
einer)<br />
oder<br />
• Streichung einzelner Namen auf einem<br />
nichtamtlichen Stimmzettel (von kandidierender<br />
Partei ausgegeben) auf<br />
welchen die Reihung bereits vorhanden<br />
ist.<br />
Beachten Sie jedoch, wenn die Umreihung<br />
von Kandidaten durch Anhaken oder Beifügen<br />
von Ziffern vorgenommen wird diese Umreihung<br />
ungültig ist.<br />
Ort Wahllokal Adresse Wahlzeit<br />
1 Abstetten Kindergarten Martinstraße 7 07:00 - 16:00 Uhr<br />
2 Elsbach Feuerwehrhaus Alte Poststraße 31 07:00 - 13:00 Uhr<br />
3 Kogl Alte Volksschule Kirchengasse 1 07:00 - 12:00 Uhr<br />
4 Ollern Sonderpädag. Zentrum Hauptplatz 8 07:00 - 16:00 Uhr<br />
5 Riederberg Gasthaus Obermaißer Wiener Straße 12 08:00 - 15:00 Uhr<br />
(Eingang Zubau)<br />
6 Rappoltenkirchen Kindergarten Kreuthstraße 2 07:00 - 14:00 Uhr<br />
7 Ried/Riederberg Gemeindehaus Hauptstraße 23 07:00 - 12:00 Uhr<br />
8 Röhrenbach Gemeindekanzlei Ringstraße 46 08:00 - 12:00 Uhr<br />
9 <strong>Sieghartskirchen</strong><br />
Poststallungen Wiener Straße 12 07:00 - 16:00 Uhr<br />
(Ahornstr. - Preßbaumerstr.)<br />
10 <strong>Sieghartskirchen</strong><br />
(Rechte Tullnzeile - Wiener Str.),<br />
KG Gerersdorf, Henzing, Wagendorf<br />
Kulturpavillon Wiener Straße 12 07:00 - 16:00 Uhr<br />
<strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong> Seite 7
Veranstaltungskalender<br />
Veranstaltungen<br />
März<br />
Seite X <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />
1000 und 1 Nacht<br />
Kabarett mit Ulrike Beimpold<br />
Frühjahrskonzert des MVS<br />
05.03 bis HEURIGER Fam. Thomaso Wagendorf 2-3<br />
16.03.10<br />
05.03.10 1000 UND 1 NACHT<br />
Kulturpavillon,<br />
19:00 Uhr<br />
Bauchtanzgruppe Majihda Tulln<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong><br />
07.03.10 WEIHE DER WALDKAPELLE AM KRACKINGER SPITZ Krackinger Spitz 11:00 Uhr<br />
12.03.10 SINNQUELL - ZENTRALE LEBENSTHEMEN IM GE- Kirchenwirtin Fritsch, 19:00 Uhr<br />
SPRÄCH<br />
Ollern<br />
16.03.10 KLASSENABEND DER MUSIKSCHULE SIEGHARTS- Pezihaus,<br />
18:30 Uhr<br />
KIRCHEN<br />
Rappoltenkirchen<br />
19.03 bis HEURIGER Fam. Ockermüller/Brunner Preßbaumer Str. 20,<br />
31.03.10<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong><br />
20.03.10 FRÜHJAHRSKONZERT DES MUSIKVEREINES Kulturpavillon,<br />
19:30 Uhr<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong><br />
21.03.10 FRÜHJAHRSKONZERT DES MUSIKVEREINES Kulturpavillon,<br />
16:00 Uhr<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong><br />
22.03.10 KLASSENABEND DER MUSIKSCHULE SIEGHARTS- Pezihaus,<br />
18:30 Uhr<br />
KIRCHEN<br />
Rappoltenkirchen<br />
23.03.10 GENUSS UND VIELFALT IN MEINEM GARTEN HS-<strong>Sieghartskirchen</strong> 18:00 - 20:00 Uhr<br />
24.03.10 KLASSENABEND DER MUSIKSCHULE SIEGHARTS- Pezihaus,<br />
18:30 Uhr<br />
KIRCHEN<br />
Rappoltenkirchen<br />
27.03.10 KABARETT MIT ULRIKE BEIMPOLD Kulturpavillon,<br />
20:00 Uhr<br />
<strong>Sieghartskirchen</strong><br />
28.03.10 BLUTSPENDEAKTION Kulturpavillon,<br />
08:00 - 13:00 Uhr<br />
Seite 8 <strong>Amtsblatt</strong> 1/<strong>2010</strong><br />
<strong>Sieghartskirchen</strong>