Alkohol / Illegale Drogen im Betrieb
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LIRS Konferenz<br />
12. April 2006<br />
in Ljubljana, Slowenien<br />
<strong>Alkohol</strong> / <strong>Illegale</strong> <strong>Drogen</strong> <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong><br />
Erfahrungen und rechtliche Aspekte aus<br />
Sicht der deutschen gesetzlichen<br />
Unfallversicherung<br />
Thomas Köhler,<br />
Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Heidelberg
Auftrag der<br />
Unfallversicherung …<br />
„mit allen geeigneten Mitteln“<br />
• Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und<br />
arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren<br />
verhüten<br />
• den Ursachen nachgehen<br />
• für eine wirksame Erste Hilfe sorgen<br />
• die Folgen von Arbeitsunfällen und<br />
Berufskrankheiten mindern<br />
... ist umfassend<br />
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Unfallversicherung leistet ...<br />
Prävention<br />
(vorbeugende Maßnahmen)<br />
Rehabilitation<br />
(medizinische Versorgung,<br />
berufliche und soziale<br />
Wiedereingliederung)<br />
Entschädigung<br />
(finanzielle Leistungen)<br />
... alles aus einer Hand<br />
3
Grundsätze der Unfallversicherung ...<br />
• Prävention vor Rehabilitation<br />
• Rehabilitation vor Entschädigung<br />
... bieten Synergieeffekte<br />
4
<strong>Alkohol</strong> . . .<br />
• 5 % <strong>Alkohol</strong>kranke<br />
• 15 % riskantes Konsumverhalten<br />
• 0,5 % <strong>Drogen</strong>abhängige<br />
• 5-7 % <strong>Drogen</strong>konsumenten<br />
. . . und illegale <strong>Drogen</strong><br />
5
Cannabiskonsum in der EU ...<br />
• 20 % aller Erwachsenen haben schon<br />
einmal konsumiert (62 Mio.)<br />
• 6% <strong>im</strong> vergangenen Jahr (20 Mio.)<br />
• 4% <strong>im</strong> letzten Monat (9,5 Mio.)<br />
... weit verbreitet<br />
6
Unfälle unter <strong>Drogen</strong> . . .<br />
• Einzelstudien USA / Kanada<br />
• keine systematische Untersuchung<br />
möglich<br />
. . . eine unbekannte Größe<br />
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<strong>Betrieb</strong>e sind . . .<br />
• steigende Beliebtheit von Cannabis ist<br />
besorgniserregend<br />
• bei Einstellungsuntersuchungen 6 – 17 %<br />
positive <strong>Drogen</strong>tests<br />
. . . ein Spiegelbild der Gesellschaft<br />
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<strong>Drogen</strong>konsumenten <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong> . . .<br />
• häufig nicht verhaltensauffällig<br />
• Auffälligkeiten erst nach Dauerkonsum<br />
• keine typischen Auffälligkeiten durch<br />
<strong>Drogen</strong>konsum<br />
. . . nur schwer erkennbar<br />
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Pflichten der Beschäftigten . . .<br />
• ordnungsgemäße Arbeitsleistung<br />
• Arbeitsschutzgesetz und<br />
Unfallverhütungsvorschrift<br />
verpflichten zu Eigenschutz<br />
und Drittschutz<br />
Gefährdungspotential maßgeblich<br />
. . . <strong>im</strong> Arbeitsschutz<br />
10
Unfallverhütungsvorschrift . . .<br />
„Versicherte dürfen sich durch den<br />
Konsum von <strong>Alkohol</strong>, <strong>Drogen</strong> oder<br />
anderen berauschenden Mitteln nicht in<br />
einen Zustand versetzen, durch den sie<br />
sich selbst oder andere gefährden<br />
können.“<br />
. . . relatives Suchtmittelverbot<br />
11
<strong>Drogen</strong>konsum . . .<br />
‣ wegen <strong>Drogen</strong>nachwirkung keine<br />
Beschränkung des <strong>Drogen</strong>konsumverzichts<br />
allein auf die Arbeitszeit<br />
. . . und Arbeitsrecht<br />
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Plakat zur<br />
Unfallverhütung
Unfallversicherungsschutz<br />
entfällt . . .<br />
• wenn wegen <strong>Drogen</strong>konsums keine dem <strong>Betrieb</strong><br />
dienliche Arbeit ausgeführt werden kann<br />
(Leistungsausfall)<br />
• bei Unfall, der ohne <strong>Drogen</strong>einfluss wahrscheinlich<br />
nicht eingetreten wäre<br />
(Leistungsabfall)<br />
. . . bei erheblichem <strong>Drogen</strong>konsum<br />
14
Rechtslage . . .<br />
Arbeitsschutzgesetz + Unfallverhütungsvorschrift:<br />
Der Arbeitgeber muss bei einer<br />
Aufgabenübertragung berücksichtigen, ob die<br />
Beschäftigten befähigt sind, die Sicherheitsbest<strong>im</strong>mungen<br />
einzuhalten.<br />
. . . aus Arbeitgebersicht<br />
15
Rechtslage . . .<br />
Unfallverhütungsvorschrift:<br />
Wer infolge <strong>Drogen</strong>konsums nicht ohne Gefahr<br />
arbeiten kann, darf mit dieser Arbeit nicht<br />
beschäftigt werden.<br />
Absolutes Beschäftigungsverbot !<br />
. . . aus Arbeitgebersicht<br />
16
Nachweis von <strong>Drogen</strong>konsum . . .<br />
• <strong>Drogen</strong>test ist ein Eingriff in Persönlichkeitsrechte<br />
• Abwägung zwischen Individualrechten und Schutz<br />
des Gemeinwohls erforderlich<br />
. . . durch Screening möglich<br />
17
<strong>Drogen</strong>screening . . .<br />
• setzt Arbeitsplatzrelevanz voraus<br />
- Eigengefährdung<br />
- Gefährdung Dritter oder fremder Sachgüter<br />
• Aufklärung und Einwilligung<br />
erforderlich<br />
. . . bei Einstellungsuntersuchungen<br />
18
<strong>Drogen</strong>screening . . .<br />
• Einwilligung und Arbeitsplatzrelevanz erforderlich<br />
• berechtigtes Interesse des Arbeitgebers bei<br />
Anhaltspunkten für mangelnde Tauglichkeit durch<br />
<strong>Drogen</strong>konsum<br />
• arbeitsvertragliche Treuepflicht<br />
. . . <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong><br />
19
<strong>Drogen</strong>screening . . .<br />
• keine festgelegten Grenzwerte<br />
• keine ausreichenden Untersuchungen<br />
• Fehlerquellen bei der Auswertung<br />
• Selektion statt Prävention<br />
. . . in der Kritik<br />
20
<strong>Betrieb</strong>liche <strong>Drogen</strong>prävention . . .<br />
Akzeptanz erfordert<br />
• sorgfältige rechtliche Prüfung<br />
• frühzeitige Zusammenarbeit von<br />
Unternehmensleitung, Arbeitnehmervertretung<br />
und Jugendvertretung<br />
• zielgerichtete Information der Belegschaft<br />
. . . aktiv angehen<br />
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<strong>Betrieb</strong>svereinbarung . . .<br />
• Suchtmittelfreiheit während der Arbeitszeit<br />
• Ahndung von Suchtmitteleinfluss <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong><br />
• Angebote zur Suchtprävention<br />
• Hilfestellung für Betroffene<br />
• Verhalten bei <strong>Drogen</strong>verdacht<br />
. . . gibt Handlungsorientierung<br />
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<strong>Betrieb</strong>liche Erfahrungswerte ...<br />
• Je früher Prävention einsetzt, desto effektiver<br />
• alle Mitarbeiter informieren und sensibilisieren<br />
• Betroffene ansprechen<br />
• Hilfsangebote machen<br />
• konsequente Gefährdungs – und Befähigungsbeurteilung<br />
... empfehlen<br />
23
Keine <strong>Drogen</strong> . . .<br />
. . . in der Arbeitswelt<br />
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