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Alkohol / Illegale Drogen im Betrieb

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LIRS Konferenz<br />

12. April 2006<br />

in Ljubljana, Slowenien<br />

<strong>Alkohol</strong> / <strong>Illegale</strong> <strong>Drogen</strong> <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong><br />

Erfahrungen und rechtliche Aspekte aus<br />

Sicht der deutschen gesetzlichen<br />

Unfallversicherung<br />

Thomas Köhler,<br />

Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Heidelberg


Auftrag der<br />

Unfallversicherung …<br />

„mit allen geeigneten Mitteln“<br />

• Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und<br />

arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren<br />

verhüten<br />

• den Ursachen nachgehen<br />

• für eine wirksame Erste Hilfe sorgen<br />

• die Folgen von Arbeitsunfällen und<br />

Berufskrankheiten mindern<br />

... ist umfassend<br />

2


Unfallversicherung leistet ...<br />

Prävention<br />

(vorbeugende Maßnahmen)<br />

Rehabilitation<br />

(medizinische Versorgung,<br />

berufliche und soziale<br />

Wiedereingliederung)<br />

Entschädigung<br />

(finanzielle Leistungen)<br />

... alles aus einer Hand<br />

3


Grundsätze der Unfallversicherung ...<br />

• Prävention vor Rehabilitation<br />

• Rehabilitation vor Entschädigung<br />

... bieten Synergieeffekte<br />

4


<strong>Alkohol</strong> . . .<br />

• 5 % <strong>Alkohol</strong>kranke<br />

• 15 % riskantes Konsumverhalten<br />

• 0,5 % <strong>Drogen</strong>abhängige<br />

• 5-7 % <strong>Drogen</strong>konsumenten<br />

. . . und illegale <strong>Drogen</strong><br />

5


Cannabiskonsum in der EU ...<br />

• 20 % aller Erwachsenen haben schon<br />

einmal konsumiert (62 Mio.)<br />

• 6% <strong>im</strong> vergangenen Jahr (20 Mio.)<br />

• 4% <strong>im</strong> letzten Monat (9,5 Mio.)<br />

... weit verbreitet<br />

6


Unfälle unter <strong>Drogen</strong> . . .<br />

• Einzelstudien USA / Kanada<br />

• keine systematische Untersuchung<br />

möglich<br />

. . . eine unbekannte Größe<br />

7


<strong>Betrieb</strong>e sind . . .<br />

• steigende Beliebtheit von Cannabis ist<br />

besorgniserregend<br />

• bei Einstellungsuntersuchungen 6 – 17 %<br />

positive <strong>Drogen</strong>tests<br />

. . . ein Spiegelbild der Gesellschaft<br />

8


<strong>Drogen</strong>konsumenten <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong> . . .<br />

• häufig nicht verhaltensauffällig<br />

• Auffälligkeiten erst nach Dauerkonsum<br />

• keine typischen Auffälligkeiten durch<br />

<strong>Drogen</strong>konsum<br />

. . . nur schwer erkennbar<br />

9


Pflichten der Beschäftigten . . .<br />

• ordnungsgemäße Arbeitsleistung<br />

• Arbeitsschutzgesetz und<br />

Unfallverhütungsvorschrift<br />

verpflichten zu Eigenschutz<br />

und Drittschutz<br />

Gefährdungspotential maßgeblich<br />

. . . <strong>im</strong> Arbeitsschutz<br />

10


Unfallverhütungsvorschrift . . .<br />

„Versicherte dürfen sich durch den<br />

Konsum von <strong>Alkohol</strong>, <strong>Drogen</strong> oder<br />

anderen berauschenden Mitteln nicht in<br />

einen Zustand versetzen, durch den sie<br />

sich selbst oder andere gefährden<br />

können.“<br />

. . . relatives Suchtmittelverbot<br />

11


<strong>Drogen</strong>konsum . . .<br />

‣ wegen <strong>Drogen</strong>nachwirkung keine<br />

Beschränkung des <strong>Drogen</strong>konsumverzichts<br />

allein auf die Arbeitszeit<br />

. . . und Arbeitsrecht<br />

12


Plakat zur<br />

Unfallverhütung


Unfallversicherungsschutz<br />

entfällt . . .<br />

• wenn wegen <strong>Drogen</strong>konsums keine dem <strong>Betrieb</strong><br />

dienliche Arbeit ausgeführt werden kann<br />

(Leistungsausfall)<br />

• bei Unfall, der ohne <strong>Drogen</strong>einfluss wahrscheinlich<br />

nicht eingetreten wäre<br />

(Leistungsabfall)<br />

. . . bei erheblichem <strong>Drogen</strong>konsum<br />

14


Rechtslage . . .<br />

Arbeitsschutzgesetz + Unfallverhütungsvorschrift:<br />

Der Arbeitgeber muss bei einer<br />

Aufgabenübertragung berücksichtigen, ob die<br />

Beschäftigten befähigt sind, die Sicherheitsbest<strong>im</strong>mungen<br />

einzuhalten.<br />

. . . aus Arbeitgebersicht<br />

15


Rechtslage . . .<br />

Unfallverhütungsvorschrift:<br />

Wer infolge <strong>Drogen</strong>konsums nicht ohne Gefahr<br />

arbeiten kann, darf mit dieser Arbeit nicht<br />

beschäftigt werden.<br />

Absolutes Beschäftigungsverbot !<br />

. . . aus Arbeitgebersicht<br />

16


Nachweis von <strong>Drogen</strong>konsum . . .<br />

• <strong>Drogen</strong>test ist ein Eingriff in Persönlichkeitsrechte<br />

• Abwägung zwischen Individualrechten und Schutz<br />

des Gemeinwohls erforderlich<br />

. . . durch Screening möglich<br />

17


<strong>Drogen</strong>screening . . .<br />

• setzt Arbeitsplatzrelevanz voraus<br />

- Eigengefährdung<br />

- Gefährdung Dritter oder fremder Sachgüter<br />

• Aufklärung und Einwilligung<br />

erforderlich<br />

. . . bei Einstellungsuntersuchungen<br />

18


<strong>Drogen</strong>screening . . .<br />

• Einwilligung und Arbeitsplatzrelevanz erforderlich<br />

• berechtigtes Interesse des Arbeitgebers bei<br />

Anhaltspunkten für mangelnde Tauglichkeit durch<br />

<strong>Drogen</strong>konsum<br />

• arbeitsvertragliche Treuepflicht<br />

. . . <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong><br />

19


<strong>Drogen</strong>screening . . .<br />

• keine festgelegten Grenzwerte<br />

• keine ausreichenden Untersuchungen<br />

• Fehlerquellen bei der Auswertung<br />

• Selektion statt Prävention<br />

. . . in der Kritik<br />

20


<strong>Betrieb</strong>liche <strong>Drogen</strong>prävention . . .<br />

Akzeptanz erfordert<br />

• sorgfältige rechtliche Prüfung<br />

• frühzeitige Zusammenarbeit von<br />

Unternehmensleitung, Arbeitnehmervertretung<br />

und Jugendvertretung<br />

• zielgerichtete Information der Belegschaft<br />

. . . aktiv angehen<br />

21


<strong>Betrieb</strong>svereinbarung . . .<br />

• Suchtmittelfreiheit während der Arbeitszeit<br />

• Ahndung von Suchtmitteleinfluss <strong>im</strong> <strong>Betrieb</strong><br />

• Angebote zur Suchtprävention<br />

• Hilfestellung für Betroffene<br />

• Verhalten bei <strong>Drogen</strong>verdacht<br />

. . . gibt Handlungsorientierung<br />

22


<strong>Betrieb</strong>liche Erfahrungswerte ...<br />

• Je früher Prävention einsetzt, desto effektiver<br />

• alle Mitarbeiter informieren und sensibilisieren<br />

• Betroffene ansprechen<br />

• Hilfsangebote machen<br />

• konsequente Gefährdungs – und Befähigungsbeurteilung<br />

... empfehlen<br />

23


Keine <strong>Drogen</strong> . . .<br />

. . . in der Arbeitswelt<br />

24

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