Krankheitswert und IV, Handout

Ab 2000 werden auch Entscheide ins Internet gestellt, welche in der amtlichen Sammlung nicht publiziert werden.
Es sind dies meistens Einzelfallurteile von Bedeutung
Ihr Code ist wie im folgenden Beispiel zusammengesetzt:
Z.B. I 683 / 03
Auflösung: I steht für IV (U stünde für Unfall)
683 Laufnummer
03 Jahr der Urteilsfällung
Rechtsprechung zu einezlnen Krankheitsbildern:
Sucht (Folie 9)
Regeste (Urteil 1973)
Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG). Rauschgiftsucht erfüllt an sich diesen Begriff nicht; sie kann jedoch
invalidierende Gesundheitsschäden zur Folge haben oder ihrerseits Symptom einer geistigen Störung mit K
rankheitswert sein.
Bewirkte somit der Drogenkonsum selbst keinen Gesundheitsschaden, welcher eine leistungsbegründende
Invalidität darstellt, so bleibt gemäss der Fragestellung des Bundesamtes offen, ob die Rauschgiftsucht
ihrerseits Symptom einer geistigen Störung mit Krankheitswert sei. Diese Frage ist zu verneinen ... Wenn
auch nicht mit Sicherheit, so kann doch mit hinreichender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, den
beim Beschwerdegegner vorhandenen psychiatrischen Befunden sei nicht Krankheitswert im Sinne des
Invaliditätsbegriffes beizumessen.
IV-fremde Faktoren (Folie 10)
Regeste (Urteil 1981)
Bedeutung von Alter und mangelnder Ausbildung bei der Bemessung der Invalidität. Mai 1977 erfolgen
(Urteil vom 3. Juli 1978).
Die Invalidenversicherung hat nicht dafür einzustehen, wenn ein Versicherter zufolge seines Alters, wegen
mangelnder Ausbildung oder Verständigungsschwierigkeiten keine entsprechende Arbeit findet; die hieraus
sich ergebende "Arbeitsunfähigkeit" ist nicht invaliditätsbedingt (ZAK 1980 S. 255, 279).
Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren (Folie 11)
Regeste (Urteil 2001)
Art. 4 Abs. 1 IVG: Psychisches Leiden. Zur Bedeutung der Behandelbarkeit einer psychischen Störung sowie
der psychosozialen und soziokulturellen Faktoren für die Invalidität (Präzisierung der Rechtsprechung).
...
5. a) Was das "sozio-kulturelle Umfeld" als weiteren Grund für das Unvermögen des
Beschwerdeführers, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, anbetrifft, wird in der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde sinngemäss geltend gemacht, dass invaliditätsfremde Faktoren
insofern von Bedeutung sind, als sie zur Entstehung oder Verschlimmerung des psychischen
Gesundheitszustandes beitragen oder den Erfolg therapeutischer Massnahmen gefährden. An dieser
Auffassung ist so viel richtig, dass sich solche Umstände im Rahmen der Invaliditätsbemessung
unter dem Gesichtspunkt zumutbarer Willensanstrengung zu ihrer Überwindung regelmässig nicht
klar vom medizinischen Leiden selber trennen lassen. ... Es braucht in jedem Fall zur Annahme
einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das (fach)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und
nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker
psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das
Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte
psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. ... Wo der Gutachter dagegen im
Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen
ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender
psychischer Gesundheitsschaden gegeben