Offizielles Magazin der Kreishandwerkerschaft Solingen

Offizielles Magazin der Kreishandwerkerschaft Solingen
4 € · G 14540

Editorial
3
Hofgarten – die letzte Chance zur
Attraktivierung der Solinger Innenstadt?
Die Entwicklung der Solinger Innenstadt
ist nicht gerade von rosigen Zeiten
geprägt. Nachdem die Innenstadt
in der Nachkriegszeit ein attraktiver
Einkaufsstandort mit vielen kleinen Inhabergeführten
Geschäfte war, eroberten
immer mehr Kettenläden die Straßen
der Innenstadt.
Dies ist zum einen der Zug der
Zeit, zum anderen aber auch das
Ergebnis der Überlegungen von
Immobilieneigentümer zur Gewinnoptimierung,
wenn sie ihre eigenen Geschäfte
aufgegeben hatten und hinsichtlich der
Weitervermietung kein Risiko eingehen
wollten. Große Handelsketten versprachen
da gegenüber Kleinunternehmern die größere
Sicherheit.
Zunächst war die untere Hauptstraße
von dieser Entwicklung betroffen.
Das mit großem Aufwand und mit vielen
Vorschusslorbeeren geplante und schließlich
errichtete „Bachtorcenter“ sollte die
Untere Hauptstraße wieder an den Rest der
Stadt anbinden. Ständige Planungsänderungen
während der Bauphase verwässerten
das Konzept und am Ende stand dann
das, was wir heute sehen: Im Wesentlichen
leere Läden und sicher kein Ort, der dazu
einlädt, sich dort aufzuhalten.
Dann kamen die „Clemens-Galerien“
am Mühlenhof. Auch hier war von großen
Plänen, von exklusivem Einzelhandel, von
einer bedeutenden Ausstrahlung auf das
Solinger Umfeld und von entsprechenden
Käuferströhmen, von denen die ganze Stadt
profitieren werde, die Rede.
Das Ergebnis ist nach nunmehr 20 Jahren
zu besichtigen: Kettenläden, Leerstände
und die Abwesenheit eines attraktiven und
vor allem dauerhaften Ankermieters.
Und jetzt heißt das jüngste Projekt „Hofgarten“.
Schon bei der Errichtung wurde
deutlich, wie viel die Investoren von Solingen
halten: Am Bau waren Handwerker aus
aller Herren Länder beteiligt, Solinger Betriebe
waren jedoch nicht zu finden. Und
dies, obwohl die Kreishandwerkerschaft die
Investoren schon früh auf die Leistungsfähigkeit
der Solinger Handwerker hingewiesen
hat.
Auch die in den Zeitungen in regelmäßigen
Abständen gefeierten Vermietungserfolge
stimmen nachdenklich. Kettenläden,
wie „ Saturn“, „Thalia“, „Douglas“ und
„H&M“ belegen große Flächen und verlassen
– auf kurz oder lang – ihre bisherigen
Standorte in der Innenstadt, ohne dass dort
Ersatz in Sicht ist.
Solinger Händler findet man nicht. Die
Mietforderungen sind dem Vernehmen
nach so hoch und die Vorgaben hinsichtlich
der Öffnungszeiten und der Gemeinschaftsumlagen
so umfangreich, dass sich
das für ortsansässige Händler nicht rechnet.
Der auch hier von den Investoren versprochene
exklusive Einzelhandel ist jedenfalls
auf den Vermietungslisten nicht zu finden.
Wie mit diesem Besatz Kunden aus Solingen
und dem Umfeld, die bisher nach Köln
oder Düsseldorf gefahren sind, in das neue
Center gelockt werden sollen, ist nicht zu erkennen.
Zu befürchten ist dagegen, dass die
Innenstadt Solingens mit zusätzlichen Leerständen
zu kämpfen haben und damit noch
weiter an Attraktivität verlieren wird.
Fazit: Die Erfahrungen mit den genannten
vorangegangenen Projekten in unserer
Stadt und beispielsweise auch mit dem Allee-
Center in Remscheid zeigen, dass der Hofgarten
in der Anfangsphase vielleicht neue
Kunden anzieht, auf mittel- und langfristige
Sicht aber für den Gesamtstandort Solingen
nicht hilfreich sein wird.
Der Hofgarten selbst mag weiterleben,
aber darum herum wird sich wohl nichts
bessern. Jedenfalls so lange nicht, bis das
nächste Center in der Solinger Innenstadt
geplant und errichtet wird, das sich dann
vielleicht als nachhaltiger Kundenmagnet
mit langfristiger Perspektive präsentiert.
Helfen könnte eine Zusammenarbeit der
verschiedenen Center in der Stadt etwa derart,
dass man die Sortimente so abstimmt
und verteilt, dass alle Standorte gleichermaßen
attraktiv für die Kunden sind. Aber dies
ist leider nicht zu erkennen.
Kai Buschhaus
Kreishandwerksmeister
Intern Solingen 5/2013
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Ihre Elektro-Meisterbetriebe
und Partner in Solingen

…
…
Inhaltsverzeichnis
5
7
…
20
12
EDITORIAL
Arbeitsrechtsberatung durch die
Kreishandwerkerschaft: Immer
schon zukunftsorientiert! . . . . . . . . . . . . . . .3
HANDWERK AKTUELL
Ohne Galvanotechnik läuft nichts . . . . . . .7
IGOS feiert Jubiläum. . . . . . . . . . . . . . . . . . .9
BRANCHEN-SPECIAL
Impressionen vom Elektro-
Mobilitätstag im Südpark . . . . . . . . . . . . .10
RECHT & SERVICE
Das ArbeitgeberTeam des kommunalen
Jobcenters Solingen stellt sich vor . . . . .16
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RECHT & SERVICE
Menschen mit Behinderungen
eine Perspektive bieten . . . . . . . . . . . . . . .17
„Meisterpolice compact“:
Günstiger Rundumschutz für
Handwerksbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . .19
Wettbewerbsrecht:
Die Direktansprache von Kunden . . . . .20
AUS KH UND INNUNGEN
Tag des Ausbildungsplatzes . . . . . . . . . . .22
Friseure spendeten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .22
Unternehmerfrauen
feierten Jubiläum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .23
Erfolgreiches Jubiläumsprojekt
der Unternehmerfrauen . . . . . . . . . . . . . .24
AUS KH UND INNUNGEN
Dachdeckerarbeiten im Coppelpark . . .28
Robert Müllenschläder GmbH: Ehrung
zum 125-jährigen Betriebsjubiläum. . . .30
Silberner Meisterbrief
für Joachim Forst. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .32
Silberner Meisterbrief
für Joachim Broch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .32
Silberner Meisterbrief
für Klaus Peters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .34
TITELBILD
Der „Vielfalts-
Lebensbaum“,
gesehen im
Coppel-Park,
gehört zu einem
Projekt der Kinder-
Mitmachwerkstatt
„Mal mit Matz“,
das das Thema
‚Toleranz und
Vielfalt’ wiedergibt.

Ihre Galvaniseur-Innungsbetriebe und Partner in Solingen

Handwerk Aktuell
7
Für die SEPA-Umstellung
ist jetzt höchste Eisenbahn
Die klassische Lastschrift wird zum
1. Februar kommenden Jahres in
Deutschland abgeschafft. Das bedeutet
nicht nur eine Umstellung für Vermieter,
Vereine oder Privatpersonen,
sondern insbesondere auch für Unternehmen,
so auch für Handwerksbetriebe.
Denn ab dem 1. Februar 2014
wird in Europa der einheitliche
Zahlungsverkehr SEPA eingeführt.
Die vier Buchstaben stehen für Single
Euro Payments Area. „Wer sich jetzt
noch nicht mit der Umstellung beschäftigt
hat, der sollte nun sofort tätig werden“, rät
Bettina Schilske von der Stadt-Sparkasse
Solingen.
Denn Eile ist mit Blick auf den 1. Februar
2014 geboten. Vor allem für Firmen, die
mit Lastschrifteinzug arbeiten, sie haben
die meisten Umstellungen zu erledigen. „Sie
müssen zunächst bei der Bundesbank eine
Gläubiger-Identifikationsnummer beantragen“,
erklärt Schilske. Danach muss sich der
Betrieb mit der Stadt-Sparkasse oder einem
anderen Kreditinstitut, mit dem das Handwerksunternehmen
zusammenarbeitet, in
Verbindung setzen, „um eine neue Vereinbarung
zum Lastschrifteneinzug zu vereinbaren“,
so Schilske.
Auch wenn das Lastschriftenverfahren
in einem Betrieb keine Rolle spielt, ist
es unerlässlich, sich mit SEPA zu beschäftigen.
„Wenn die bisherigen Buchungen,
beispielsweise Überweisungen, nicht sepafähig
sind, können sie nicht gebucht werden“,
sagt Schilske mit Blick auf die Auszahlung
von Löhnen oder die Begleichung
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8 Handwerk Aktuell
Bieten kostenlose Beratung rund um‘s Thema SEPA an: Martin Idelberger und Bettina Schilske von der Stadt-Sparkasse Solingen
von Rechnungen der Kunden des Unternehmens.
Geschäftspapiere müssten zudem
mit der neuen, 22-stelligen Kontonummer
ausgestattet werden, Kosten kommen auf
die Betriebe auch zu, wenn der Firmen-PC
eine neue Software benötigt, die die SEPA-
Umstellungen meistern kann. Denn künftig
sind SEPA-Überweisungen mit einer neuen
Kontonummer IBAN (International Bank
Account Number) und mit der Banknummer
BIC (Business Identifier Code) ausgestattet.
Das kostet Porto-Gebühren, und
auch für die Einreichung von Firmenlastschrift-Mandanten
(vorher: Abbuchungsaufträge)
werden die Unternehmen zur
Kasse gebeten. Bei der Solinger Sparkasse
fällt dafür einmalig eine Gebühr von zehn
Euro an. Andere Kreditinstitute nehmen
andere Gebühren, die bei den zuständigen
Beratern zu erfragen sind.
„Es ist jetzt höchste Eisenbahn, die Umstellungen
betriebsintern zu regeln“, sagt
Bettina Schilske von der Stadt-Sparkasse
Solingen. Man sollte diese Arbeiten nicht
vor sich herschieben, sondern sich daraum
schnell kümmern. Gut die Hälfte der Sparkassen-Firmenkunden
ist bereits auf einem
guten Weg, die andere Hälfte hat trotz brieflicher
Erinnerung noch nicht reagiert. „Die
sollten sich umgehend mit unseren Beratern
in Verbindung setzen, es können beispielsweise
zunächst auch Test-Buchungen
vorgenommen werden, um zu sehen, ob alles
funktioniert“, erklärt Schilske. Die Beratung
der Kunden über die SEPA-Umstellung
sei kostenfrei.
Der einheitliche europäische Zahlungsverkehr
ist zunächst mit einigem Aufwand
verbunden. Doch er bietet auch Vorteile.In
insgesamt 33 Ländern – neben den
EU-Ländern sind das zudem die Länder
Island, Liechtenstein, Norwegen, Monaco,
Schweiz – gilt ab dem 1. Februar 2014
dann zahlungsmäßig gleiches Recht. Auslandszahlungen
werden wie Inlandszahlungen
betrachtet, wer beispielsweise von
Deutschland aus nach Spanien einen Geldbetrag
überweist, der kann künftig davon
ausgehen, dass dieser Betrag spätestens in
maximal zwei Tagen auf dem Konto ist –
„so schnell wie eine Inlandszahlung“, sagt
Bettina Schilske. Überdies könnten Auslandskonten
aufgelöst werden, da sie nicht
mehr erforderlich seien. „Der Zahlungsverkehr
wird schneller, wenn man grenzüberschreitend
tätig ist“, erklärt die Sparkassen-
Mitarbeiterin. Und der Zahlungsverkehr
wird zudem auch günstiger.
Was bedeutet die neue IBAN-Nummer?
Die IBAN (International Bank Account Number)
ersetzt die bisherige Kontonummer
und Bankleitzahl. Sie ist länger, aber nach
einem logischen Prinzip aufgebaut: Die ersten
beiden Stellen sind bei deutschen Konten
die Buchstaben DE für Deutschland.
Dann folgen zwei Prüfziffern, dahinter die
bisherige Bankleitzahl und Kontonummer.
Dieser werden Nullen vorangestellt, um auf
zehn Stellen zu kommen. So entsteht die für
Deutschland 22-stellige IBAN.
Die neue IBAN und BIC sind übrigens
bereits auf den Kontoauszügen der Kreditinstitute
ersichtlich.
So sieht sie aus: Die neue IBAN und ihre Bestandteile
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10 Branchen-Spezial
Seit Juni 2013
Wichtige umsatzsteuerliche
Neuerungen
I) Wichtige umsatzsteuerliche
Neuerungen ab Juni 2013:
Erstellung von Gutschriften
Ab dem 30. Juni 2013 ist bei Ausstellung einer
Gutschrift absolute Vorsicht geboten!
Der Grund hierfür ist – wie so oft bei Abrechnungen
über Leistungen – mal wieder
das deutsche Umsatzsteuerrecht.
Nach dem Umsatzsteuerrecht liegt nämlich
nur noch dann eine Gutschrift vor,
wenn der Leistungsempfänger dem Leistenden
Unternehmer eine Abrechnung
über die vom leistenden Unternehmer erbrachten
Leistungen ausstellt! Diese Abrechnung
muss zwingend die Bezeichnung
„Gutschrift“ enthalten. Fehlt diese, so liegt
ein Verstoß gegen die Pflichtangaben einer
Abrechnungsunterlage i.S.v. § 14 UStG vor,
deren unmittelbare Folge der Verlust des
Vorsteuerabzugs ist!
Diese amtliche Definition einer Gutschrift
führt nun dazu, dass bei einer Rechnungsberichtigung
durch den leistenden
Unternehmer an den Leistungsempfänger
nicht mehr der Begriff „Gutschrift“ verwendet
werden darf, da wie oben beschrieben
eine Gutschrift nunmehr nur noch vorliegt,
wenn der Leistungsempfänger über die
empfangene Leistung abrechnet!
Tipp: Sofern nach dem 30. Juni 2013
die Notwendigkeit einer Berichtigung einer
Ausgangsrechnung durch den leistenden
Unternehmer besteht (z. B. aufgrund
Warenrücksendungen, Schreibfehlern etc.),
darf daher die bislang in solchen Fällen
gebräuchliche Bezeichnung „Gutschrift“
nicht mehr verwendet werden. In solchen
Fällen sollte daher lieber eine Bezeichnung
wie z. B. „Korrekturbeleg“ gewählt werden,
die verdeutlicht, dass hier eine Ausgangsrechnung
korrigiert wurde oder direkt eine
neue Rechnung mit Minusbetrag und Angabe
des Grundes für den Minusbetrag erstellt
werden.
Differenzbesteuerung:
Aufmerksamkeit ist ebenfalls bei Steuerpflichtigen
geboten, die bei Berechnung der
Umsatzteuer in ihren Ausgangsrechnungen
von der sogenannten Differenzbesteuerung
i.S.v. § 25a UStG Gebrauch machen.
Die Regelung zur Differenzbesteuerung
kommt immer dann zum Zuge, wenn z.B.
Gegenstände von Privatleuten gekauft werden
und im Rahmen einer unternehmerischen
Tätigkeit weiterverkauft werden (betrifft
vielfach Antiquitäten- und Kunsthändler,
Autohändler etc.). In diesem Fall wird
die Umsatzsteuer nur auf den vom weiterverkaufenden
Unternehmer bestimmten
Preisaufschlag berechnet und in der Rechnung
ausgewiesen.
Diese Rechnungen mussten bislang lediglich
den Hinweis wie „Differenzbesteuerung
nach § 25a UStG“ enthalten. Ab
dem 30. Juni 2013 ist dieser Hinweis zwingend
um die folgenden Angaben zu erweitern,
sofern diese zutreffend sind: „Gebrauchsgegenstände/Sonderregelung“
bzw.
„Kunstgegenstände/Sonderregelung“ bzw.
„Sammlerstücke und Antiquitäten/Sonderregelung“.
II) Verbleib in der gesetzlichen
Krankenversicherung trotz
selbstständiger Tätigkeit:
Mit Urteil vom 29. Februar 2012 hat das
Bundessozialgericht eine Grundsatzentscheidung
zum Verbleib bzw. Ausschluss
von der beitragsfreien Familienversicherung
in der gesetzlichen Krankenpflichtversicherung
getroffen, mit maßgeblicher Bedeutung
für Arbeitnehmer, die zusätzlich
zu Ihrer Angestelltentätigkeit eine selbstständige/gewerbliche
Tätigkeit ausführen.
Arbeitnehmer, die gleichzeitig eine
hauptberuflich selbstständige/gewerbliche
Tätigkeit ausüben, sind gem. § 5 Abs. 5 SGB
V von der Mitgliedschaft in der gesetzlichen
Krankenpflichtversicherung ausgeschlossen.
Somit verbleibt lediglich die Möglichkeit
einer freiwilligen Mitgliedschaft in der
gesetzlichen Krankenversicherung oder der
Wahl einer privaten Krankenversicherung.
Als Auswahlkriterium für eine hauptberuflich
selbstständige/gewerbliche Tätigkeit
galt bislang grundsätzlich eine Beschäftigung
eines oder mehrerer mehr als geringfügig
beschäftigter Arbeitnehmer.
Mit obigem Urteil ist das Bundessozialgericht
von dieser engen Betrachtungsweise
abgerückt. Nunmehr ist eine hauptberufliche
Selbstständigkeit bei einer gleichzeitig
bestehenden Angestelltentätigkeit nur noch
dann anzunehmen, wenn die selbstständige/
gewerbliche Tätigkeit von ihrer wirtschaftlichen
Bedeutung und ihrem zeitlichen Umfang
her betrachtet, die Angestelltentätigkeit
deutlich übersteigt. Dies ist der Fall, wenn
der Steuerpflichtige seine Angestelltentätigkeit
an weniger als 20 Stunden pro Woche
ausübt und sein Arbeitsentgelt dafür weniger
als die Hälfte seiner Einnahmen aus Angestelltentätigkeit
und selbstständiger/gewerblicher
Tätigkeit ausmacht. Auf das Vorhandensein
von Mitarbeitern kommt es insofern
nicht mehr grundsätzlich an.
Im Umkehrschluss heißt das gleichzeitig,
dass bei Arbeitnehmern, die aufgrund
von tariflichen, betriebsbedingten oder arbeitsrechtlichen
Regelungen vollschichweiter
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12
Überschrift
tig arbeiten oder deren Arbeitszeit der regelmäßigen
Wochenarbeitszeit entspricht,
eine nebenher ausgeübte selbstständige/
gewerbliche Tätigkeit nicht als hauptberuflich
angesehen wird. Insofern führt eine solche
Tätigkeit in diesem Fall auch nicht zum
Ausschluss aus der Familienversicherung in
der gesetzlichen Krankenversicherung bzw.
aus der Krankenpflichtversicherung.
Dasselbe gilt für Arbeitnehmer, die mehr
als 20 Stunden pro Woche als Angestellter
arbeiten und deren monatliches Arbeitsentgelt
mehr als die Hälfte der Einnahmen aus
selbstständiger/gewerblicher Tätigkeit und
Angestelltentätigkeit entspricht.
Das Vorhandensein von Arbeitnehmern
führt in den beiden letztgenannten Fällen
aber nicht automatisch zum Ausschluss aus
der gesetzlichen Arbeitnehmerpflichtversicherung.
Bestehen Zweifel an der Eingruppierung
der bestreffenden Person, sollte die Krankenkasse
dieser Person mit in die Entscheidung
eingebunden werden.
III) Kurz notiert:
a) Vermietung und Verpachtung
Umbaumaßnahmen bei vermieteten Gebäuden
führen – neben Anbau und Aufstockungsarbeiten
– nach neuester BFH-
Rechtsprechung vom 15.05.2013 auch
dann nicht zu sofort abziehbaren Werbungskosten
bzw. Betriebsausgaben, wenn
sich die nutzbare Fläche des Gebäudes nach
Abschluss der Umbaumaßnahme vergrößert
hat. Dies gilt auch dann wenn es sich
lediglich um eine geringe Vergrößerung der
nutzbaren Fläche handelt.
Als nutzbare Fläche ist hierbei nicht ausschließlich
die reine Wohnfläche anzusehen,
sondern jede zum Gebäude gehörende
zusätzlich nutzbare Fläche (z.B. bei Ersetzung
eines Flachdaches durch ein Satteldach)!
Auf die tatsächliche Nutzung dieser
Fläche kommt es nicht an.
b) Investitionsabzugsbetrag
Voraussetzung für die Inanspruchnahme eines
steuermindernden Investitionsabzugsbetrages
i.S.v. § 7g EStG ist, dass die geplante
Investition von demjenigen, dem der Investitionsabzugsbetrag
zuzurechnen ist,
auch durchgeführt werden kann und objektiv
möglich ist.
Diese vorgenannten Voraussetzungen
sind nach einem Urteil vom 11.04.2012 des
Niedersächsischen Finanzgerichtes dann
nicht erfüllt, wenn der Steuerpflichtige die
geplante Investition aufgrund einer unentgeltlichen
Betriebsübergabe im Rahmen
der vorweggenommenen Erbfolge nicht
mehr selbst durchführen kann. In diesem
Fall wäre der steuermindernde Investitionsabzugsbetrag
somit zu verwehren.
c) Vorsteuerabzug bei
Photovoltaikanlagen
Auch bei einer Photovoltaikanlage, deren
Stromerzeugung insgesamt nicht ausreicht,
den Eigenbedarf des Steuerpflichtigen zu
decken, dem diese Anlage zuzurechnen ist,
kann ein Vorsteuerabzug in Betracht komweiter
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14
Überschrift
men, sofern es sich um eine netzgeführte
Photovoltaikanlage handelt. Ob eine eigene
Stromspeichermöglichkeit bei dieser Anlage
besteht ist unerheblich.
Voraussetzung ist nach einem Urteil des
EuGH vom 20.06.2013, dass die Anlage
zur Erzielung nachhaltiger Einnahmen betrieben
wird. Der Begriff der Einnahme ist
hier als Gegenleistung für die ausgeübte Tätigkeit
anzusehen. Diese Voraussetzung ist
grundsätzlich erfüllt, sofern der erzeugte
Strom nachhaltig gegen Entgelt in das Netz
eingespielt wird. Eine Gewinnerzielungsabsicht
ist aber nicht zwingend erforderlich.
Insofern ist es für den Vorsteuerabzug auch
nicht bedeutend, ob der erzeugte Strom
überhaupt ausreichend ist, den Eigenbedarf
des Anlagenbetreibers zu decken.
d) Kosten für Betriebsunter brechungsversicherung
abziehbar
Nach Urteil des Finanzgerichtes Niedersachsen
vom 14.2.2013 sind die von einer
GmbH (!) gezahlten Versicherungsprämien
für eine Betriebsunterbrechungsversicherung,
die das Erkrankungsrisiko des Geschäftsführers
abdecken soll, als steuermindernde
Betriebsausgaben abziehbar.
Für den Inhaber eines Einzelunternehmens
oder Mitunternehmer einer Personen-(handels-)gesellschaft
gilt allerdings
weiterhin, dass es sich bei Versicherungsprämien
für Praxisausfallversicherungen
um nicht abzugsfähige Kosten der privaten
Lebensführung handelt (BFH Urteil vom
19.05.2009)!
e) Aufzug in Bäckerei
kein Gebäudebestandteil
Nach Urteil des BFH vom 28.02.2013 ist
ein Aufzug in einer Bäckerei, dessen Hauptzweck
in der Beförderung der Backwaren
sowie deren notwendigen Zutaten besteht,
nicht als Gebäudebestandteil anzusehen,
obwohl der Aufzug fest mit dem Gebäude
verbunden ist.
Vielmehr zählt der Aufzug als Betriebsvorrichtung
zu den beweglichen Wirtschaftsgütern,
sodass für diesen die Abschreibungsvoraussetzungen
für bewegliche
Wirtschaftsgüter gelten.
Dass in vorliegendem Fall es sich um einen
Aufzug gehandelt hat, der aufgrund seiner
Größe und Tragkraft sowohl für Lasten
bis 1600 kg als auch für die Beförderung
von bis zu 16 Personen zugelassen war,
spielt keine Rolle. Grundsätzlich gilt zwar
ein Aufzug zur Personenbeförderung als
Gebäudebestandteil. In vorliegendem Fall
ist aber davon auszugehen, dass der Hauptzweck
der Beförderung der Backbleche, Zutaten
und Materialien etc. zwischen den
einzelnen Fertigungsetagen in eindeutigem
Vordergrund zur reinen Personenbeförderung
steht, sodass eine Behandlung als reiner
Personenaufzug – und somit Gebäudebestandteil
- nicht in Betracht kommt.
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Überschrift
Das oft unterschätzte Risiko:
Berufsunfähigkeit
15
Gerade für Selbständige ist die Berufsunfähigkeitsversicherung
eine
der wichtigsten Versicherungen überhaupt,
denn es trifft sie besonders
hart, wenn sie von einem auf den anderen
Tag ihre Arbeitskraft verlieren.
Krankheit oder Unfall können finanziell
schnell in eine Notlage führen, private
Vorsorge ist deshalb unverzichtbar.
Das regelmäßige berufliche Einkommen
ist der entscheidende
Baustein für die persönliche
Zukunft und die Versorgung der Familie.
Doch was passiert, wenn Sie durch Unfall
oder Krankheit berufsunfähig werden und
damit die Grundlage für Ihre Pläne und
Wünsche in Frage gestellt werden? Gerade
als Unternehmer profitiert man von keinen
staatlichen Unterstützungsmodellen, wie
etwa der Erwerbsminderungsrente, sollte es
zu einer Berufsunfähigkeit kommen. Selbständige
sind zumeist nicht gesetzlich versichert
und müssen daher entsprechende
private Absicherungen treffen. Die private
Berufsunfähigkeitsversicherung sollte deshalb
nicht fehlen. Wer nicht privat vorsorgt,
riskiert nach einer schweren Krankheit oder
einem schlimmen Unfall schnell den finanziellen
Ruin.
Gewählt werden kann zwischen einer
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, die
meist an eine Renten- oder Lebensversicherung
gekoppelt ist, und einer selbständigen
Berufsunfähigkeitsversicherung. „Entscheidend
bei der Wahl des Berufsunfähigkeitsschutzes
sollte aber die Qualität der angebotenen
Leistungen sein und nicht in erster
Linie der Preis,“ sagt Christian Meyer der
Stadt-Sparkasse Solingen. Die Provinzial
Rheinland bietet mit ihrer „Top-BUZ“ hier
mehrfach ausgezeichneten Schutz. Nach
den guten Testurteilen der Analysehäuser
MORGEN & MORGEN und Franke und
Bornberg bestätigte auch Stiftung Warentest
die Qualität der Berufsunfähigkeitsversicherung
des Versicherers. Der Versicherte
erhält nach Abschluss des Vertrages sofortigen
Versicherungsschutz ohne Wartezeit.
Im Leistungsfall zahlt die Versicherung ab
einem Berufsunfähigkeitsgrad von 50 % die
vereinbarte Rente.
Noch ein Hinweis: Berufsunfähigkeit ist
keine Frage des Arbeitsplatzes. Die häufigsten
Ursachen für Berufsunfähigkeit
sind zum Beispiel Rücken- oder Herz- und
Kreislauferkrankungen. Bei mehr als 35
Prozent aller Betroffe-nen ist sogar eine
psychische Erkrankung die Ursache der
Berufsunfähigkeit. So widerlegt die Statistik
die allgemeine Annahme, dass lediglich
Menschen in körperlich belastenden Berufen
ein hohes Risiko tragen. Im Gegenteil:
Es kann jeden treffen.
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16
Überschrift
Smartphones im Urlaub mit Bedacht nutzen
Mobiles Internet nach wie vor
potenzielle Kostenfalle
Reisende können sich innerhalb der
Europäischen Union (EU) seit 1. Juli
über gesunkene Mobilfunkpreise freuen.
Doch nach wie vor sollten bei der
Nutzung des Smartphones im Urlaubsland
einige Regeln beachtet werden,
um nicht doch von einer hohen Rechnung
überrascht zu werden. Darauf
weist die SIGNAL IDUNA Gruppe, Dortmund/Hamburg,
hin.
Seit 1. Juli gelten innerhalb der EU
neue Preisobergrenzen für die Mobilfunknutzung.
So dürfen Handytelefonate
beispielsweise maximal rund 29
Cent pro Minute kosten, eingehende Anrufe
schlagen nur noch mit bis zu etwas über
acht Cent zu Buche. Auch das mobile Internet
hat sich deutlich verbilligt: Für ein
Datenvolumen von einem Megabyte fallen
jetzt noch bis zu 45 Cent vor Steuern an.
Vorher wurden für die Nutzung 70 Cent fällig.
Doch gerade bei der mobilen Internetnutzung
fallen unter Umständen nach wie
vor hohe Kosten an. Denn ein Datenvolumen
von einem Megabyte ist bereits erreicht,
wenn man zum Beispiel eine Minute
übers Internet Musik hört oder ein hoch
aufgelöstes Foto verschickt.
Noch datenintensiver und damit teurer
wird’s, wenn man etwa Anwendungen wie
YouTube oder Facebook auch im Urlaubsland
regelmäßig nutzt oder online spielt. Etliche
Mailprogramme und viele der sogenannten
Apps gehen automatisch und unbemerkt
online, um das Mailpostfach abzufragen
oder nach Updates zu suchen.
Das sogenannte Datenroaming ist damit
eine potenzielle Kostenfalle. Zu beachten:
Eine Datenflatrate, wie sie in vielen Verträgen
eingeschlossene ist, gilt im Ausland unter
Umständen nicht.
Allerdings müssen die Provider jetzt die
Verbindungen kappen, sobald Kosten von
59,95 Euro aufgelaufen sind. Der Nutzer
kann erst weiter surfen, wenn er dies ausdrücklich
wünscht.
Deutlich billiger wird’s daher, wenn man
im Urlaubsland das Datenroaming ganz abschaltet:
Damit ist sichergestellt, dass sich
das Smartphone im Ausland nicht automatisch
mit dem Internet verbindet. Telefonie
und SMS sind davon nicht betroffen.
Wer am Urlaubsort surfen möchte, sollte
dies nicht über das Mobilfunknetz tun,
sondern drahtlose Funknetze nutzen: Viele
Hotels und Cafés bieten kostenlose WLAN-
Hotspots an. Zu beachten ist hier allerdings,
dass sensible Daten wie fürs Bankkonto
oder Mailpostfach nicht sicher sind.
Hat man sich vorher noch eine App zum
Telefonieren übers Internet heruntergeladen
wie Skype, kann man zusätzliche Kosten
sparen. Ein Online-Telefonat ist deutlich
billiger als ein Anruf übers Mobilnetz.
Unter Umständen ist es sinnvoll, am Urlaubsort
eine lokale Prepaid-Karte zu erwerben.
Zudem bieten viele deutsche Provider
spezielle Auslandstarife für ihre Vertragskunden
an. Ob sich das lohnt, sollte
man im Vorfeld klären.
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Überschrift
Eine Toilette ist kein Arbeitszimmer
17
Gemäß Urteil des Finanzgerichts
Baden-Württemberg (FG) vom
21.01.2013 (Az. 9 K 2096 / 12) ist
die Benutzung des Gäste-WC in der Privatwohnung
eines Betriebsprüfers nicht beruflich
veranlasst. Daher sind die Kosten für die
Renovierung des WC steuerlich nicht absetzbar.
Das häusliche Arbeitszimmer eines Betriebsprüfers
ist auch nicht der Mittelpunkt
seiner gesamten beruflichen Betätigung. Im
strittigen Fall stand dem Kläger, einem Fachprüfer
für geschlossene Immobilienfonds, in
den Räumen des Finanzamtes ein fester Arbeitsplatz
zur Verfügung. Im Streitjahr 2008
renovierte er seine Privatwohnung (4 Zimmer,
Küche, Bad mit WC und Gäste-WC)
und richtete sich ein häusliches Arbeitszimmer
ein. Mit seiner Klage machte er insbesondere
die Kosten für die Renovierung seines
Arbeitszimmers und seines Gäste-WC
als Werbungskosten geltend. Nach dem von
ihm geführten Toilettentagebuch nutze er
die Toilette ca. 9 bis 10 mal täglich, davon 8
bis 9 mal beruflich. Es ergebe sich daher eine
berufliche Toilettennutzung von 73,58 Prozent.
Das Finanzgericht wies die Klage ab
und erkannte weder die Aufwendungen für
das Arbeitszimmer noch die Aufwendungen
für die Toilette als Werbungskosten an.
Mittelpunkt seiner beruflichen Tätigkeit ist
nicht das Arbeitszimmer, da er die für einen
Betriebsprüfer prägenden Tätigkeiten außerhalb
des Arbeitszimmers im Außendienst
ausübt. Dies gilt „erst recht“ für die Toilette.
Bei dieser handelt es sich nicht um einen
betriebsstättenähnlichen Raum, sondern um
das private Gäste-WC, das der Kläger auch
während seiner Dienstzeit nutze. Aufgrund
dieser Nutzung besteht nach Rechtsauffassung
des Gerichts kein besonderer beruflicher
Zusammenhang. Anmerkung: Das Urteil
ist inzwischen rechtskräftig.
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18
Überschrift
Soziale Netzwerke
Reisepläne nicht leichtfertig kundtun
Twitter, Facebook und
Co. sind hervorragend
geeignet, Informationen
schnell einem großen Nutzerkreis
zukommen zu lassen.
Doch wer nicht aufpasst, was er
verbreitet, erlebt rasch eine böse
Überraschung, so die SIGNAL
IDUNA Gruppe, Dortmund/
Hamburg.
Zusammen mit zu freizügig
formulierten, oft öffentlich zugänglichen
Online-Profilen lassen
sich aus den getwitterten
und geposteten Kurznachrichten
mehr Informationen ziehen,
als es dem Nutzer lieb sein
kann. Leicht kann beispielsweise
ein harmloser Urlaubsgruß
über Twitter oder der auf Facebook
hochgeladene Schnappschuss
vom Mittelmeerstrand
auch ungebetene Leser erreichen.
Gleiches gilt für denjenigen,
der gerne seinen aktuellen
Aufenthaltsort twittert – „Bin
auf dem XY-Konzert“ – und damit
auch Einbrechern gleichzeitig
mitteilt: „Bin nicht zuhause“.
„Freundschaften“ sind in den
sozialen Netzwerken schnell geschlossen,
auch mit Unbekannten,
die hier immer wieder auf
Opfersuche gehen, etwa für
Einbrüche. Kommt zur unbedachten
Mitteilung ein detailliertes,
öffentliches Nutzerprofil,
lässt sich mit zum Teil wenigen
Klicks die Adresse der dann
wohl leerstehenden Wohnung
oder des Hauses herausfinden.
Jeder Nutzer sozialer Medien
sollte also darauf achten, welche
Informationen er wem zugänglich
macht. Dazu gehört es auch,
Adressdaten oder Fotos von der
eigenen Wohnsituation und –
umgebung nicht ins Nutzerprofil
zu übernehmen. Freundschaftsanfragen
sollte man erst
prüfen, bevor man sie bestätigt.
Dies gilt umso mehr, wenn der
Anfragende nicht persönlich bekannt
ist.
Intern Solingen 5/2013
www.kh-solingen.de

Ihre Metallbau-Innungsbetriebe
Offizielles Magazin der Kreishandwerkerschaft Solingen
Herausgeber
Kreishandwerkerschaft Solingen
Heinestraße 5, 42651 Solingen
Telefon: (02 12) 2 22 14-0
Telefax: (02 12) 2 22 14 18
eMail: info@kh-solingen.de
Internet: www.kh-solingen.de
Verantwortlich für den Inhalt
KH-Geschäftsführerin Sonja Dominikowski
Erscheinungsweise
Zweimonatlich, beginnend
im Februar eines jeden Jahres.
Bezugspreis
Einzelpreis pro Heft € 4,–
Jahresbezugspreis € 24,–
Der Bezugspreis wird mit dem Mitgliedsbeitrag der Kreishandwerkerschaft
erhoben. Der Vertrieb erfolgt per Postversand. Keine
Haftung bei Nichtlieferung wegen höherer Gewalt.
Verlag
Image Text Verlagsgesellschaft mbH
Deelener Straße 21-23
41569 Rommerskirchen (Widdeshoven)
Tel.: (0 21 83) 334
Fax: (0 21 83) 41 77 97
eMail: zentrale@image-text.de
Internet: www.image-text.de
Geschäftsführung
Lutz Stickel | stickel@image-text.de
Redaktion
Georg Maria Balsen (Leitung)
Wolfram Lumpe
Tel.: (0 21 83) 334 | redaktion@image-text.de
Vertriebsleitung
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Tel.: (0 21 83) 41 76 23 | thielen@image-text.de
Anzeigenberatung
Stefan Nehlsen (verantwortlich)
Tel.: (0 21 83) 41 65 21 | nehlsen@image-text.de
Anzeigendisposition
Monika Schütz
Tel.: (0 21 83) 334 | schuetz@image-text.de
Grafik
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Tel.: (0 21 83) 334 | wosnitza@image-text.de
Tim Szalinski
Tel.: (0 21 83) 334 | szalinski@image-text.de
Controlling
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Tel.: (0 21 83) 334 | gaby.stickel@image-text.de
Druck
Joh. Van Acken GmbH & Co. KG, Krefeld
Abschriften und Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit ausdrücklicher
Genehmigung des Verlages. Mit Namen oder Signum
gezeichnete Veröffentlichungen repräsentieren die Meinung
des Verfassers, nicht unbedingt auch die der Redaktion oder des
Herausgebers. Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos
oder Zeichnungen wird keine Gewähr übernommen. Soweit für
vom Verlag gestaltete Anzeigen Urheberrechtsschutz besteht,
sind Nachdruck und Vervielfältigung nur mit schriftlicher Genehmigung
der Verlagsleitung zulässig. Nachdruck nur mit Genehmigung
des Verlags. Fotomechanische Vervielfältigung nicht
gestattet. Alle Angaben in dieser Zeitschrift werden nach bestem
Wissen und Gewissen erstellt. Dennoch kann keinerlei Haftung
übernommen werden, insbesondere nicht für Vollständigkeit und
Richtigkeit der Angaben.

20
Überschrift
Die Sicherung des Lebensstandards im Auge behalten
Effektive Zukunftsvorsorge
Der individuelle Lebensstandard
umfasst zwar weit mehr als die rein finanzielle
Komponente, doch letztlich
legt sie den Grundstock, um sich in seinem
Umfeld einzurichten. Sie wird bei
den wohl Allermeisten gespeist durch
das regelmäßige Einkommen. Wer also
effektive Zukunftsvorsorge betreiben
will, kommt nicht umhin, dieses abzusichern.
Wenn es um die Sicherung des
Lebensstandards geht, fällt
der Fokus schnell auf die private
Altersvorsorge. Diese ist zwar wichtig,
um finanzielle Einbußen im Ruhestand aufzufangen,
aber eben nur eine Seite der Medaille.
Leicht außer Acht gelassen wird, dass
auch die Arbeitskraft einer Absicherung bedarf,
denn immerhin bildet sie die Basis für
das Einkommen. Und zu guter Letzt sollte
man sich nicht zu schade sein für einen
Blick über den eigenen Tellerrand: Was passiert
beispielsweise mit der Familie, wenn
ein Verdiener stirbt?
„Jeder fünfte Arbeitnehmer muss seinen
Job aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig
an den Nagel hängen mit den entsprechenden
finanziellen Einbußen“, erinnert Frank
Balla, Bezirksdirektor der SIGNAL IDU-
NA in Solingen. Zumal eine gesetzliche Berufsunfähigkeitsrente
nur noch denjenigen
zusteht, die vor dem 1. Januar 1961 geboren
sind. Alle anderen sind auf die zweistufige
Erwerbsminderungsrente angewiesen,
die in voller Höhe nur denjenigen zusteht,
die täglich weniger als drei Stunden arbeiten
können. Hier bietet die SIGNAL IDU-
NA mit FlexiJob beispielsweise eine kombinierte
Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsversicherung
an, die an die unterschiedlichen
Lebensphasen angepasst werden kann.
Wer als Arbeitnehmer aufgrund einer
Erkrankung vorübergehend arbeitsunfähig
wird, dem zahlt sein Arbeitgeber ab
Beginn sein Gehalt für 42 Tage weiter. Danach
springt bei gesetzlich Versicherten
die Krankenkasse ein: Sie zahlt für weitere
78 Wochen ein Krankengeld, das allerdings
nicht ausreicht, um den Lebensstandard zu
sichern. Privat Krankenversicherte müssen
eine private Krankentagegeldversicherung
abschließen, die mit Ablauf der Entgeltfortzahlung
greift. Selbstständige sind zumeist
vom ersten Tag an auf private Vorsorge angewiesen.
Hier greift das EinkommensSicherung-
Programm (ESP) der SIGNAL IDUNA für
Selbstständige und Arbeitnehmer. Das ESP
sieht zum Beispiel für Selbstständige Leistungen
bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit
vor, wenn der Versicherte vorher sechs Wochen
lang vollständig arbeitsunfähig war.
Kann also beispielsweise ein selbstständiger
Handwerksmeister nach sechs Wochen
zumindest wieder Aufsicht führen, so erhält
er maximal 28 Tage lang die Hälfte des versicherten
Tagegeldes.
Keine Frage des Alters ist es auch, durch
Krankheit oder Unfall zum Pflegefall zu
werden. So sind hierzulande rund 400.000
unter 60-Jährige pflegebedürftig; knapp
die Hälfte von ihnen ist sogar noch keine
40. Selbst wenn der Hauptverdiener nicht
selbst betroffen ist, muss dieser unter Umständen
seine Arbeitszeit reduzieren oder
seinen Job ganz aufgeben, sofern er die Pflege
zumindest teilweise zuhause übernimmt.
Die Meinungen, was „Lebensstandard“
überhaupt ist, gehen wahrscheinlich mehr
oder weniger leicht auseinander. Doch Einigkeit
sollte darüber herrschen, was den
eigenen Lebensstandard potenziell gefährden
kann: Berufsunfähigkeit, Pflegebedürftigkeit
und Tod des Hauptverdieners. Balla:
„Wir halten nicht nur eine Vielzahl passender
Bausteine gegen diese Hauptrisiken
parat, sondern bieten auch eine umfassende,
ganzheitliche Beratung an. Damit findet
sich für jede Lebenssituation eine individuelle
Lösung.“
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Überschrift
21
Ist exzessives Rauchen
in der Mietwohnung erlaubt?
Starke Raucher beschädigen die
Wohnung und häufig gibt es Streit mit
den Mietern. Zum Thema „Rauchen in
Mietwohnungen“ hat der Bundesgerichtshof
ein Grundsatzurteil gefällt
(BGH, Urteil vom 05. März 2008, AZ: XIII
ZR 37/07).
Die Parteien stritten darüber, was
ein vertragsgemäßer Gebrauch einer
gemieteten Wohnung ist. Der
Vermieter war der Auffassung, dass ein „exzessives“
Rauchen des Mieters gerade keinen
vertragsgemäßen Gebrauch mehr darstellt.
In dem zu entscheidenden Fall waren
die Kläger von August 2002 bis Juli 2004
Mieter einer Wohnung des Beklagten Vermieters.
Nach dieser nur kurzen Mietzeit
entstand ein erheblicher Renovierungsbedarf.
Mit der Klage verlangten die Mieter die
Rückzahlung ihrer geleisteten Kaution. Diese
wollte der Vermieter nicht zahlen, weil die
Aufrechnung mit einem von ihm geltend gemachten
Schadensersatzanspruch erklärt
hatte. Er behauptete, die Mieter hätten in der
Wohnung stark geraucht. Der Zigarettengeruch
habe sich in die Tapete „eingefressen“
und eine Neutapezierung erforderlich gemacht.
Die Vorinstanzen haben zunächst
einen Schadensersatzanspruch des Vermieters
verneint. Nun stand der BGH vor der
schwierigen Abgrenzung, was normales und
was exzessives Rauchen ist.
In seinem Urteil zog das Gericht eine klare
Grenze, die allerdings zu Lasten des Vermieters
ging. Es wird nur dann eine Schadensersatzpflicht
des Vermieters begründet,
wenn durch das Rauchen Verschlechterungen
an der Wohnung eintreten, die
der Vermieter durch Schönheitsreparaturen
nicht mehr beseitigen kann.
Erst, wenn über Schönheitsreparaturen
hinausgehende Instandsetzungsarbeiten erforderlich
sind, liegt jetzt keine vertragsgemäße
Nutzung mehr vor. Und diese Grenze
war in dem entschiedenen Fall noch nicht
überschritten.
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22
Überschrift
Mehr Vorsorge für Familien · Kritik am Kassen-Finanzausgleich
IKK classic: Gute Halbjahresbilanz
und neue Leistungen
Die IKK classic hat das erste Halbjahr
2013 mit einem Plus von 126 Millionen
Euro abgeschlossen. Einnahmen
von 4.420,7 Millionen Euro standen bei
Deutschlands größter Handwerkerkrankenkasse
Ausgaben von 4.294,7
Millionen Euro gegenüber.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
verzeichnet das Unternehmen in den
ersten sechs Monaten des Jahres einen
Anstieg der Leistungsausgaben um 6,3 Prozent
auf mehr als vier Milliarden Euro. Dazu
trugen Mehraufwendungen für Ärzte (+7,6
Prozent), für Arzneimittel (+6,6 Prozent)
und für Krankengeld (+9,6 Prozent) bei.
Größter Ausgabensektor blieben die Krankenhäuser
mit rund 1,476 Milliarden Euro.
Die Verwaltungskosten der IKK classic stiegen
um vier Prozent.
Extra-Leistungen erweitert
Bei seiner Sitzung in Köln beschloss der
Verwaltungsrat einen deutlichen Ausbau
der Kassenleistungen. Für Gesundheitskurse
und Extras wie Osteopathie oder homöopathische
Arzneien sollen jedem Versicherten
statt bisher 200 Euro künftig insgesamt
300 Euro zur Verfügung stehen. Für Präventionskurse
erhalten die Kunden in Zukunft
einen Zuschuss von jeweils bis zu 90 Euro
(bisher 75 Euro), zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen
in der Schwangerschaft werden
mit weiteren 100 Euro im Jahr gefördert.
Ebenso beschlossen wurde eine erweiterte
Kostenübernahme für künstliche Befruchtung
und die Rufbereitschaft von Hebammen.
Auch das umfangreiche Bonussystem
der IKK classic umfasst nach dem Willen
des Verwaltungsrats künftig noch mehr
Maßnahmen. Alle Leistungserweiterungen
treten am 1. Januar 2014 in Kraft.
„Die neuen Mehrleistungen bekräftigen
unseren Anspruch als Familienkasse durch
Angebote mit nachweislichem Nutzen“, erläutert
Matthias Triemer, Vorsitzender des
Verwaltungsrates. „Vorsorge und Prävention
sind die zentralen Bausteine dieser Strategie.“
Reformbedarf beim RSA:
Fehlanreize gefährden Prävention
Entschieden tritt die IKK classic für eine
Entbürokratisierung des Krankenkassen-
Finanzausgleichs (Morbi-RSA) ein. Laut
Matthias Triemer ist das derzeitige System
überkompliziert, undurchsichtig und setze
falsche Anreize. Statt Anstrengungen
der Krankenkassen für mehr Prävention
zu fördern, bewirke der gegenwärtige RSA
das Gegenteil: „Nicht die Vermeidung von
Krankheiten, sondern ihr kostengünstiges
Management führt heute zu maximalen Zuweisungen“,
so Triemer.
Seit Einführung des RSA seien wegen
dieser Fehlanreize die GKVAusgaben für
Primärprävention stetig gesunken. „Mit
Blick auf die gesamtgesellschaftliche Bedeutung
der Prävention ist ein solcher Negativtrend
nicht hinnehmbar“, erklärt der
Verwaltungsratschef. Mit Nachdruck unterstützt
der Verwaltungsrat die vom IKK e.V.
entwickelten Reformvorschläge für eine
Rückführung des Morbi-RSA auf ein notwendiges
Maß. Danach würden z. B. Volkskrankheiten,
die durch Prävention vermeidbar
sind, im Finanzausgleich deutlich weniger
berücksichtigt. Zugleich sei der RSA
künftig durch geeignete Maßnahmen manipulationssicherer
zu gestalten.
125 Jahre
Betriebsjubiläum
» Firma Robert Müllenschläder GmbH
Straßen- und Tiefbau
Arbeitnehmerjubiläuen
25 Jahre
» Susanne Franzen
Robert Müllenschläder GmbH, Solingen
» Ingo Jacobi
Autohaus Nouvertné am Schlagbaum GmbH & Co. KG
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Ihre Dachdecker-
Fachbetriebe
in Solingen

24
Überschrift
Alle Jahre wieder... Weihnachtsgeld
Das Weihnachtsgeld ist eine Einmalzahlung,
die der Arbeitgeber aus Anlass
des Weihnachtsfestes bzw. Ablauf des
Kalenderjahres erbringt. Über den Wortsinn
hinaus werden mit „Weihnachtsgeld“
auch (anteilige) 13. Monatsgehälter,
Sonderzuwendungen und
Jahressonderzahlungen bezeichnet.
Anspruchsvoraussetzungen: Ein Anspruch
des Arbeitnehmers auf Auszahlung
des Weihnachtsgeldes kann sich aus einem
Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung,
dem Arbeitsvertrag oder aus betrieblicher
Übung ergeben.
Tarifvertrag: In fast allen Gewerken existieren
tarifvertragliche Regelungen zum
Weihnachtsgeld. Ein Anspruch des Arbeitnehmers
auf das tarifvertragliche Weihnachtsgeld
besteht unmittelbar bei Tarifbindung
oder Allgemeinverbindlicherklärung
des Tarifvertrages.
Tarifbindung: Entgegen einer weitverbreiteten Ansicht entsteht eine Tarifbindung nicht bereits
mit der Mitgliedschaft in einer Innung. Vielmehr müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Rechte aus dem Tarifvertrag herleiten können. Zur Innungsmitgliedschaft muss also
hinzukommen, dass der Arbeitnehmer Mitglied der tarifschließenden Gewerkschaft ist.
Allgemeinverbindlicherklärung: Die Tarifbindung kann bei nichtgebundenen Arbeitsvertragsparteien
dadurch hergestellt werden, dass der Tarifvertrag durch den Bundesminister
für Arbeit oder die entsprechenden obersten Landesbehörden für allgemeinverbindlich
erklärt wird. Dann gilt der Tarifvertrag für alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber
des Gewerks unmittelbar und zwingend. Zurzeit existiert im Bäckerhandwerk sowie im
Dachdeckerhandwerk eine allgemeinverbindliche Regelung zum Weihnachtsgeld.
Bei bestehender Tarifbindung oder Allgemeinverbindlichkeit
des Tarifvertrages
ist ein Verzicht des Arbeitnehmers auf den
tariflichen Anspruch unwirksam.
Betriebsvereinbarung: Durch Betriebsvereinbarung
können Arbeitgeber und Betriebsrat
tarifvertragliche Regelungen auf
alle Arbeitnehmer ausweiten.
Arbeitsvertrag: Tarifverträge können
auch durch den Einzelarbeitsvertrag einbezogen
werden.
Betriebliche Übung: Ein Anspruch des
Arbeitnehmers auf Weihnachtsgeld kann
durch gleichartige und wiederholte Zahlungen
entstehen. Zahlt der Arbeitgeber über
einen Zeitraum von mindestens drei Jahren
ein Weihnachtsgeld gleichförmig in bestimmter
Höhe oder nach einem bestimmten
Schema (z. B. in Anlehnung an den Tarifvertrag),
kann der Arbeitnehmer annehmen,
dass das Weihnachtsgeld auch künftig
auf Dauer gewährt werden soll.
Beachte: Die betriebliche Übung entsteht
nicht, wenn der Arbeitgeber die Bindungswirkung
im Arbeitsvertrag folgendermaßen
ausdrücklich ausschließt:
Vom Arbeitgeber gezahlte Gratifikationen/Sondervergütungen
gelten nur als freiwillige
Leistungen des Arbeitgebers, auch wenn sie
wiederholt und ohne ausdrücklichen Hinweis
auf die Freiwilligkeit erfolgen, und begründen
keinen rechtlichen Anspruch für die Zukunft.
Einmal aus einer betrieblichen Übung entstandene
Ansprüche können nur noch durch
eine einvernehmliche Vertragsänderung beseitigt
werden. D.h. durch eine gegenläufige betriebliche
Übung (sog. negative betriebliche Übung)
wie z. B. die dreimalige Nichtzahlung eines
Weihnachtsgeldes kann eine in Gang gesetzte
betriebliche Übung nicht mehr beseitigt werden!
Intern Solingen 5/2013
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Ihre Tischler-Fachbetriebe
und Partner

26
Überschrift
In diesem Jahr fand zum dritten Mal
der Tag des Handwerks statt. Unter
dem Motto „365 Tage für Sie. 1 Tag für
uns.“ machte das Handwerk bundesweit mit
zahlreichen Aktionen auf sich aufmerksam.
Aktiv dabei war auch die Solinger Bäcker-
Innung, die wie in den vergangenen Jahren
die „Hand des Handwerks“, eine süße Spezialität
aus Hefe-Quarkteig, für ihre Kunden
am 21.9.2013 im Angebot hatte..
Tag des Handwerks
Wie im vergangenen Jahr nutzte Friseurmeisterin Ursula
Kuhles den Tag des Handwerks dazu, ihren Kunden ein kleines
Präsent zu überreichen. Für jeden Kunden am 21.9.2013 gab
es eine von der Bäcker-Innung Solingen frisch gebackene
Hand des Handwerks. Diese süße Spezialität, die es nur
zum Tag des Handwerks und nur in Solingen gibt, ist bei
den Solinger Bürgern so beliebt, dass sie bereits am frühen
Vormittag in den Solinger Bäckerfilialen ausverkauft war.
Petra Puledda, Mitarbeiterin der Fa. Stöcker, präsentiert die Hände des Handwerks.
Intern Solingen 5/2013
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Rund um‘s Handwerk

28
Überschrift
Handwerk wieder aktiv
bei Forum:Beruf
FORUM:BERUF fand als Berufsinformationsmesse
zum sechsten Mal im
Solinger Theater- Konzerthaus statt.
Nach dem Eröffnungsabend für
die Aussteller am 30.9.2013
strömten am 1.10.2013 ab 9.00
Uhr morgens die Schülerinnen und Schülern
der 9. und 10. Klassen sowie der Oberstufen
weiterführender Schulen in das Theater-und
Konzerthaus.
Sie konnten sich über die Möglichkeiten
der Berufsbildung informieren, um so
für einen erleichterten Einstieg ins Berufsleben
zu sorgen. Auch das Solinger Handwerk
war wieder mit der sog. Handwerkerinsel
im Konzertsaal und einem Gemeinschaftsstand
mit dem Technischen Berufskolleg
Solingen im unteren Theaterfoyer
vertreten. Die Jugendlichen konnten sich
über die zahlreichen Ausbildungsmöglichkeiten
in den verschiedensten Handwerksberufen
informieren.
Im Einzelnen
waren mit
dabei die...
... Dachdecker-Innung Solingen, ...
...die Elektro-Innung Solingen, ...
... die Kfz-Innung Solingen , ...
... die Maler- und Lackierer-Innung Solingen, ...
...die SHK-Innung Solingen, ...
...die Tischler-Innung Solingen, ...
...und die Kreishandwerkerschaft Solingen.
Intern Solingen 5/2013
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Ihre Partner „rund um den Bau“

30
Überschrift
Gesundheit vor Ort testen lassen: kostenlos und unbürokratisch mit der IKK classic
Gesunde Mitarbeiter – starker Betrieb
Arbeitgeber, die sich für die Gesundheit
ihrer Mitarbeiter engagieren, können
bei ihren Mitarbeitern punkten: 80
Prozent aller Angestellten wünschen
sich einen solchen Chef.
Im täglichen Arbeitsstress ist es leichter
gesagt, als getan hier passende Maßnahmen
zu entwickeln. Hier hilft die
IKK classic mit ihrem umfangreichen Angebot
unterschiedlicher Gesundheitstests.
Die Tests können direkt vor Ort im Betrieb
durchgeführt werden und helfen, die Gesundheit
der Mitarbeiter zu bewahren und
zu verbessern.
Folgende Tests bietet
die IKK classic an:
» Herz-Kreislauf-Check
Blutdruck, Blutfettwerte und Körpergewicht
sind wichtige Parameter für Herz und
Kreislauf. Mit verschiedenen Methoden
werden die Werte der Mitarbeiter ermittelt.
Im Anschluss erhalten sie eine Beratung,
wie sie langfristig ihr Herz-Kreislauf-System
fit halten können.
» Rücken-Check
Besonders häufig klagen Mitarbeiter über
Rückenschmerzen und fallen deshalb im
Betrieb aus. Egal, ob sie körperlich schwer
arbeiten, lange stehen, viel im Auto oder am
Schreibtisch sitzen – der Rücken spürt es.
Beim Rückencheck erfahren die Teilnehmer
mehr über den Zustand ihrer Wirbelsäule
und erhalten Tipps für rückengerechtes
Verhalten in Beruf und Freizeit.
» Stress-Check
Ein gesundes Gleichgewicht zwischen Belastung
und Erholung zu halten, ist bei starker
beruflicher Anforderung häufig schwierig.
Mit einem speziellen Stress-Check wird
deshalb der Stress-Status der Mitarbeiter
getestet und individuelle Ausgleichsmöglichkeiten
aufgezeigt.
Bereits die Konfrontation mit den Ergebnissen
dieser Tests können zu ersten
Veränderungen der Arbeits- und Lebensweise
beitragen. Um diese positiven ersten
Schritte zu unterstützen und zu vertiefen,
bietet die IKK classic ergänzend verschiedene
Vorträge, Workshops und Seminare
rund um die Gesundheit im Arbeitsalltag
an. Arbeitgeber und Mitarbeiter erhalten
kompakt in ein bis zwei Stunden praxisnahe
Informationen zur Suchtprävention, zur
Verpflegung während des Arbeitstages oder
zum Umgang mit körperlichen und psychischen
Belastungen.
Für Betriebe, die ihre Mitarbeiter auf das
Thema Gesundheit aufmerksam machen
möchten, entwickelt die IKK classic – entsprechend
dem Bedarf des Betriebs –kostenfrei
auch spezielle eigene Gesundheitstage.
Bei Interesse informiert die IKK classic
gerne persönlich über ihre Angebote. Ansprechpartnerin
ist Frau Ailyn Westkämper-Ziegan,
die Sie mobil (0151 12216518)
oder per E-Mail kontaktieren können (ailyn.westkaemper-ziegan@ikk-classic.de).
Unternehmerfrauen im Handwerk
Zeit für Gemeinsamkeit
und persönlichen Austausch
Unter diesem Motto standen die Angebote
der Unternehmerfrauen in den
Monaten August und September beim
„Sommercafé“ und besonders beim
Übernachtungswochenende.
Man muss nicht weit fahren, um
sich etwas Auszeit zu gönnen
und mit Gleichgesinnten vielleicht
zu ganz neuen Einsichten zu gelangen.
Die Teilnehmerinnen waren hochmotiviert
in die Nachbarstadt Wuppertal gereist,
um zu erfahren, wie man „verborgene
Energien entdecken und wecken“ kann. Begeistert
vom Ambiente und Angebot eines
frisch renovierten Tagungshauses, ist der
nächste Seminaraufenthalt für 2014 bereits
„in trockenen Tüchern“.
Auch die weitere Gestaltung des Jahresprogrammes
2014 ist in vollem Gange.
Das Vorstandsteam freut sich jederzeit über
weitere Wünsche und Anregungen! Damit
das bewährte Konzept „Weiterbildung ganz
nach den Bedürfnissen der Mitglieder“ lebendig
bleibt.
Über das Oktober-Seminar „Nie wieder
sprachlos – auf unfaire Einwände selbstsicher
reagieren“ werden wir in der nächsten
Ausgabe berichten.
Bitte vormerken: Jahresabschluss am
5. Dezember (Beginn gegen 18 Uhr) mit
einem „Frauenfilm“ der besonderen Art
und dazu passendem Büffet.
Intern Solingen 5/2013
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Ihre SHK-Meisterbetriebe
und Partner in Solingen
IBIA