LANDES J OURNAL KURZ BERICHTET AUS DEM HAUPTPERSONALRAT POLIZEI Einigungsstelle für „Härtefall“ Die Einigungsstelle schloss sich <strong>de</strong>r Interpretation <strong>de</strong>s HPRP zur „Härtefallregelung“ im Sinne <strong>de</strong>s § 208 LBG an (s. DP 2/04). Der Kollege war 24 Jahre und 3 Tage im Wechselschichtdienst und musste aus gravieren<strong>de</strong>n gesundheitlichen Grün<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n Tagesdienst wechseln. Das ISM prüft nun, ob <strong>de</strong>r Fall nun <strong>de</strong>m Finanzministerium zur Entscheidung vorgelegt wird. Eines <strong>de</strong>r Hauptargumente:Wegen <strong>de</strong>r sehr kurzen Übergangszeiten hatte <strong>de</strong>r Kollege keine Möglichkeit mehr, auf die geän<strong>de</strong>rte Gesetzeslage zu reagieren. Die Schwerpunkte <strong>de</strong>r Zielvereinbarungen aus <strong>de</strong>n Jahren 2000 bis 2003 wur<strong>de</strong>n auch für <strong>2004</strong> bis 2006 beibehalten. Die Erfahrungen <strong>de</strong>r Behör<strong>de</strong>n und Einrichtungen seien bei <strong>de</strong>r Neuformulierung berücksichtigt wor<strong>de</strong>n. Im Vorgriff auf eine Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r LbVOPol wer<strong>de</strong>n künftig bei Anstellung und Beför<strong>de</strong>rung familienbedingte Verzögerungszeiten berücksichtigt. Die Frauengruppe <strong>de</strong>r GdP hatte sich für die Verbesserung stark gemacht. Die VV „Einsätze und Übungen <strong>de</strong>r Polizei“ soll in verbesserter Form in Kraft gesetzt wer<strong>de</strong>n. Die Anordnungskompetenz soll auf die Behör<strong>de</strong>n und Einrichtungen übertragen wer<strong>de</strong>n, Einsatzverpflegung kann durch die Präsidien eigenverantwortlich beschafft wer<strong>de</strong>n. Der seit 1985 auf 2 DM festgelegte Erfrischungszuschlag soll auf 2 € angehoben wer<strong>de</strong>n. Die endgültige Beschlussfassung <strong>de</strong>s HPRP über die VV erfolgt allerdings erst im <strong>März</strong> – nach <strong>de</strong>r Anhörung <strong>de</strong>r Personalräte vor Ort. Die mündlichen Prüfungen <strong>de</strong>s 25. Studiengangs <strong>de</strong>r FH fin<strong>de</strong>n vom 19. bis 21. April statt. Die Erstellung <strong>de</strong>r lan<strong>de</strong>sweiten Liste für <strong>de</strong>n ASA wird mo<strong>de</strong>rnisiert. Die Daten wer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>n Behör<strong>de</strong>n künftig <strong>de</strong>zentral eingegeben und zentral bei <strong>de</strong>r Schule ausgewertet. Die Mitteilung über die Zulassung zur ASA soll dadurch erheblich beschleunigt wer<strong>de</strong>n. Vor- und Nachteile von „Bedarfswirtschaft“ und „Kontenwirtschaft“ sollen in einer Arbeitsgruppe geprüft wer<strong>de</strong>n. Unabhängig hiervon wer<strong>de</strong>n mit Blick auf die Einsatzlagen die Prioritäten in <strong>de</strong>r Beschaffung im Jahr 2003 zu Gunsten <strong>de</strong>r Einsatzbekleidung verän<strong>de</strong>rt. Hem<strong>de</strong>n und Socken wer<strong>de</strong>n reduziert, die Ersatzbeschaffung von Sportbekleidung soll zeitweilig ausgesetzt wer<strong>de</strong>n. Das ISM bemüht sich im Rahmen <strong>de</strong>s Haushaltsaufstellungsverfahrens um zusätzliche finanzielle Mittel. Dieter Kronauer (Arbeiter), Annemarie Grin<strong>de</strong>l (Angestellte), Ernst Scharbach (Beamte) AUSSTELLUNG In <strong>de</strong>r GdP-Geschäftsstelle in Mainz ist <strong>de</strong>rzeit eine Ausstellung mit Werken unseres Kollegen Hubert Rost zu bewun<strong>de</strong>rn. Der 1948 in Speyer geborene und in Mutterstadt wohnen<strong>de</strong> Hubert Rost entschied sich 1969 gegen das ursprünglich anvisierte Kunst- und Geschichtsstudium und für <strong>de</strong>n Polizeiberuf. Er führt heute als Polizeidirektor die Verkehrsdirektion <strong>de</strong>s Polizeipräsidiums Rheinpfalz mit Sitz in Schifferstadt. 1970 begann <strong>de</strong>r absolute Autodidakt mit <strong>de</strong>m Malen harter surrealer Ölgemäl<strong>de</strong>. In <strong>de</strong>n Jahren 1983 bis 1986 versuchte er impressionistische Maltechnik, expressionistische Farben und surreale Aussagen in meist großformatigen Ölbil<strong>de</strong>rn in Einklang zu bringen. Diese Entwicklung en<strong>de</strong>te mit <strong>de</strong>r Ausstellung „Bedrohung“, welche 1986 in <strong>de</strong>r Bezirksregierung Rheinhessen- Pfalz in Neustadt stattfand. Seit<strong>de</strong>m malte er abstrahierte Themen in Acryl und naturbezogene, realistische Aquarelle. Die Rückkehr zur Ölmalerei und eine teilweise weitere Hinwendung zur Abstraktion erfolgte mit Beginn <strong>de</strong>s Jahres 2000,die Aquarellmalerei hat er dabei aber nicht vernachlässigt.Einzel- und Gruppenausstellungen erfolgten bislang in Wittlich, Otterberg,Trier, Neustadt/Wstr.,Bobenheim-Roxheim, Freinsheim, Fußgönheim Hubert Rost mit einem seiner Bil<strong>de</strong>r und Mutterstadt, in <strong>de</strong>n letzten bei<strong>de</strong>n Orten zusammen mit <strong>de</strong>n Mutterstadter Malern Prof. Dr. Klaus Freundt und Michael Kunz. Seine letzte große Ausstellung führte er zusammen mit <strong>de</strong>r Ludwigshafener Malerin Karola Leonhardt im November 2003 in Mutterstatt durch. Zusammen mit <strong>de</strong>m Künstlerkreis „POLART“ beim Polizeipräsidium Rheinpfalz, für <strong>de</strong>n er sich bis Mitte 2001 stark engagierte, stellte er in Ludwigshafen, Nordhausen, Mainz, <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>spolizeischule Hahn,Fußgönheim, Freinsheim, Landau und selbstverständlich auch in seiner Heimatgemein<strong>de</strong> Mutterstadt aus. Sein Themenbild „Nacht-Gedanken“ für die Ausstellung „Drei Mutterstadter Künstler“ <strong>de</strong>s Jahres 2000 befin<strong>de</strong>t sich im Besitz <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Mutterstadt. Für seine Ausstellung in <strong>de</strong>r GdP-Geschäftsstelle hat er 14 Gemäl<strong>de</strong> ausgewählt, die insbeson<strong>de</strong>re sein Schaffen aus <strong>de</strong>n letzten drei Jahren repräsentieren. Die Ausstellung ist noch bis zum 5. <strong>März</strong> zu besichtigen. red Anzeige PK aus Hessen sucht aus dringen<strong>de</strong>n familiären Grün<strong>de</strong>n Tauschpartnerin/Tauschpartner aus Rheinland-Pfalz. Zuschriften unter VDP/AV 610945-1, Pf. 309, 40703 Hil<strong>de</strong>n Anzeige Urlaubsreif? Günstiger verreisen mit PSW-Reisen Rheinland-Pfalz GmbH 06131 – 9600923 6 RP-Deutsche Polizei 3/<strong>2004</strong>
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