Ortschaftsrat Woltersdorf Biederitz, d. 19.04.2011 N iederschrift über ...

Ortschaftsrat Woltersdorf Biederitz, d. 19.04.2011
N i e d e r s c h r i f t
über den öffentlichen Teil der Ortschaftsratssitzung im Bürgerhaus der
Ortschaft Woltersdorf am 18.04.2011
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20 Uhr
Anwesende:
entschuldigt:
Herr Müller
Herr Witzleben
Herr Flöter
Herr Klausch
Frau Strobel
Frau Issler
Herr Preuß
Herr Ehlert
Gäste: Herr Karius, Mitarbeiter Amt 3
Herr Riedel, MDDSL
Herr Strehlow
Herr Wolter, TAWZ
Herr Rauwald, Presse
Einwohner
Verteiler:
Ortsbürgermeister und Ortschaftsrat
Amt 1
Amt 2
Amt 3
Orig. Ablage
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Festsetzung der
endgültigen Tagesordnung
3. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der
Ortschaftsratssitzung vom 14.02.2011
4. Beratung Ausbau und Verbesserung der Breitbandversorgung
5. Bericht zur Umsetzung Neubau des Sportplatzes
BE: Herr Strehlow
6. Bericht TAWZ zum Abwasserverbrauch 2010
BE: Herr Wolter

Seite 2 – Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom 18.04.11
7. Informationen des Ortsbürgermeisters
8. Anfragen der Ortschaftsräte
9. Einwohnerfragestunde
10. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
11. Eröffnung nicht öffentlicher Teil der Sitzung
12. Genehmigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift
der Ortschaftsratssitzung vom 14.02.2011
13. Bericht TAWZ zum Abwasserverbrauch 2010
BE: Herr Wolter
14. Schließen der Sitzung
TOP 1
Der Ortsbürgermeister eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden und
Gäste.
Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
TOP 2
Die Tagesordnung wurde in vorliegender Form einstimmig (5 Ja-Stimmen) bestätigt.
TOP 3
Bestätigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 14.02.2011
Auf die Anfrage von Herrn Witzleben, warum die Gebührenkalkulation nicht vorliegt,
antwortete der Ortsbürgermeister:
Die ihm vorgelegten Unterlagen waren nicht zufriedenstellend, deshalb hat er diesen
Punkt von der Tagesordnung nehmen lassen. Als neuer Termin wurde der
02.05.2011 festgelegt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 14.02.2011wurde ohne Änderungen und
Ergänzungen einstimmig bestätigt.
TOP 4
Im Vorfeld dieser Sitzung fand eine Informationsveranstaltung zur Errichtung einer
Richtfunkanlage statt.
Als 1. Variante wurde, wenn es technisch möglich ist, der Platz zwischen den
Gebäuden am Bahnhof ausgewählt. Als Ausweichfläche die Königsborner Straße.
Anfragen der Ortschaftsräte wurden von Herrn Riedel beantwortet.

Seite 3 – Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom 18.04.11
Die Ortschaftsräte entschieden sich einstimmig für den Platz am Bahnhof, um diese
Anlage zu errichten.
TOP 6
Herr Wolter informierte zum Stand der Schmutzwasserentsorgung 2010.
Die eingeleitete Menge erhöhte sich zum Vorjahr um ca. 540m³.
Es gab 2010 134 Schmutzwasseranschlüsse.
Die Einleitung von Fremdwasser ist nach wie vor sehr hoch. Die Kosten dafür
müssen von allen Anschlussnehmern getragen werden.
TOP 7
Informationen des Ortsbürgermeisters
- Am 30.04.2011 beginnen ab 11.00 Uhr die alljährlichen Maifeierlichkeiten, welche
mit dem Traditionsfeuer am Abend enden.
- Ende März fand ein Treffen bezüglich der Kreisstraße statt. Teilnehmer waren Herr
Franke (LK JL), Straßenmeisterei Körbelitz, Frau Himmelreich (Verwaltung) und der
Herr Müller (Ortsbürgermeister).
Ein kompletter Ausbau der Königsborner Straße wird in nächster Zeit nicht
durchgeführt. Dafür fehlen die finanziellen Mittel. Ausbesserungen werden weiter
durchgeführt.
- Die Straßenmeisterei Körbelitz teilte mit, dass auch weiterhin kein Winterdienst auf
der Körbelitzer Straße durchgeführt wird.
TOP 5
Herr Strehlow informierte zum derzeitigen Stand des Neubaus des Sportplatzes.
Die Baugenehmigung wurde ohne Auflagen erteilt. Der Bau wird durch Fachfirmen
ausgeführt. Eine Firma ist für das Gebäude und die Pflasterarbeiten, die andere für
den Rasenplatz zuständig. Baubeginn soll dieses Jahr sein. Die Übergabe des
neuen Sportplatzes soll im nächsten Jahr stattfinden.
Die Anfragen der Ortschaftsräte wurden beantwortet.
Es wird ein DIN-gerechter Platz (90 x 45) errichtet, auf dem auch Punktspiele
durchgeführt werden können.

Seite 4 – Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom 18.04.11
TOP 8
Herr Witzleben:
Der Ehle-Ihle-Verband hat keine ordnungsgemäße Arbeit an den Gräben ausgeführt.
Wie lange bleibt die Haushaltssperre und wie wirkt sie sich auf die Bauvorhaben von
Woltersdorf aus? Weiterhin war er mit dem Zeitungsartikel, dass u. a. die ehemalige
Gemeinde Woltersdorf erhebliche Schulden mit in die neue Einheitsgemeinde
gebracht hat, nicht einverstanden.
Seines Wissens hatte die Gemeinde Woltersdorf nur noch einen Kredit.
Ortsbürgermeister:
Alle Leistungen, die schon vergeben wurden, werden ausgeführt. Bis Ende Juli soll
der 2. Nachtragshaushalt beschlossen und dem Landkreis vorliegen. Wenn dann
alles in Ordnung ist, wird die Haushaltssperre aufgehoben.
Herr Klausch:
Der Beton im Bruchweg 2 wurde bei der Baumaßnahme Straßenbeleuchtung nicht
ordnungsgemäß aufgetragen.
Verantw.: Amt 3
TOP 9
Herr Schmidt-Netheband:
Auf der Körbelitzer Straße sind die Seitenränder zerfahren.
Ortsbürgermeister:
Die Bankette wird in nächster Zeit erneuert.
Die Verwaltung soll noch einmal schriftlich daran erinnern.
Verantw.: Amt 3
Herr Muschalek:
Es wurde im zugesagt, dass er für den Bruchweg Rasensamen bekommt.
Wer hat den Friedhof abgeschlossen und warum wurde den Bürgern nicht mitgeteilt,
wo der Schlüssel ist?
Ortsbürgermeister:
Nachdem alle mit ihrem Privat-PKW auf dem Friedhof hin und her gefahren sind, hat
er veranlasst, dass das Tor zugeschlossen wird. Er wird dies im Schaukasten noch
einmal bekanntgeben.
Herr Pohl:
An der Königsborner Straße wurde eine Weide entfernt, aber der Stumpf ist noch da.

Seite 5 – Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom 18.04.11
Herr Erholdt:
Er hat einen Steuerbescheid erhalten, auf dem als Empfänger die Ortschaft
Königsborn stand.
TOP 10
Der Ortsbürgermeister dankte den Gästen und schloss den öffentlichen Teil der
Sitzung.
Müller
Ortsbürgermeister
Herrmann
Protokollantin