Masaryk-Festschrift, Erster Teil - NASEPblog

94 Hugo Fisch~r [20
nischen Geistes steckt in ihm und bestimmt das neue Lebenstempo und den
neuen Lebensrhythmus des europäischen Menschen: .,An die Stelle der einzelnen
Maschine tritt hier ein mechanisches Ungeheuer, dessen Leib ganze Fabriksgebäude
füllen und dessen dämonische Kraft, erst versteckt durch die fast
feierlich gern essene Bewegung seiner Riesengl ieder, im fieberhaft
tollen Wirbeltanz seiner za h 11 osen eigentlichen Arbeitsorgane ausbricht"
(Marx). Eine dämonische Kraft des Europäers, deren tiefstegeschichtliche
und metaphysische Voraussetzung der christliche Glaube an den arbeitenden
Schöpfergott, den Gott der großen Massen, ist und bleibt, breitet sich. über den
Planeten aus. Diese Kraft wirft überall politische, ökonomische, soziale, kulturelle,
religiöse Probleme auf, die nur vom europäischen Boden aus, auf dem sie ursprünglich
entstanden, gründlich gelöst werden können. Nur in Europa haben
sie .,sachlichen" Zusammenhang. An der Lösung nehmen in einem künftigen
europäischen Bunde auch die Osteuropäer, die Slaven, teil, in denen noch etwas
von der urchristlichen Religiosität weiterlebt (vgl. M a s a r y k, a. a. 0.) und die die
alte .,germanisch-romanische Völkerfamilie" nicht nur sprengen, sondern ergänzen
und mit unverbrauchter Kraft befruchten. Europa muß die Religion,
das Naturrecht und das politisch~positive Recht erst entdecken, das dem neuen
Lebensrhythmus zugeordnet ist und ihn .,ideell" bestimmt. Die technisch-ökonomische
und kollektivistische Existenz des modernen Europäers ist und bedeutet
mehr als bloß überall üb ertragbare Zivilisation; sie ist der Vorposten,
auf dem ein neues Lebenstempo ausprobiert wird, das wesentlich auch religiös
beschwingt sein und das auch in den Geist und Stil künftiger Kunst eingehen
wird. In Gestalt der imperialistischen Weltpolitik geht die Expansion der Intensität
voraus. Sein Rechtzurquantitativen Ausbreitung erweist der Europäer
erst, wenn er zu seiner ökonomischen Machtentfaltung die zusammenschließende
rechtliche und politische Form hinzuerfindet Die .,Dinge" sind ausgebreitet
und fixiert, es fehlt noch die .,Ordnung der Dinge". ·
~. Gttundfätzliches über die gefellfdtaftlich-politifche Struktur des nBundes".
Ob der gegenwärtige .,Genfer Völkerbund" als ein vielleicht vielfach ungeschickter
und häßlicher Embryo eines europäischen Staatenbundes angesehen
werden kann, darüber sind die Meinungen geteilt. Briand hob die Entwicklung
eines atmosphärischen Bundesrechts hervor. Im Völkerbund habe sich schon
eine eigene Ueberlieferung, eine bestimmte Atmosphäre, ein gewisses Milieu
herausgebildet. · Die Mitarbeiter werden genötigt, über unmittelbare Egoismen
hinweg sich über bestimmte Fragen auf einem gemeinsamen Boden zu verständigen.
Der bedeutendste gegenwärtige deutsche Staatsrechtsdenker, Carl
Schmitt, kritisiert den Völkerbund im Grunde aus einer Sehnsucht nach einem
Bund, der ihm nicht echt genug sein kann. Er führt aus, daß ein Staatenzusammenhang,
dem gleichzeitig England und China, Australien und Japan,
Deutschland und Frankreich, Norwegen und Aethiopien angehören, nach allgemeinen
soziologischen Gesetzen sehr lose bleiben müsse und die einzelnen
Mitglieder ungleich erfasse. Die Verschiedenheiten der Kulturkreise, der Rassen
und der Religionen müßten zu Gegensätzen führen. Man könnte dazu . sagen,
daß durch den maßgebenden .,Rat" des Völkerbundes die großeneuropäischen
Mächte entscheidenden Einfluß haben. Es erhebt sich aber der neue Einwand,
Der Realismus und das EuropäerlutrJ 95
daß Rußland fehlt, und daß Universalität ein wesentliches Kriterium des Bundes
ist. Was die formaljuristischen Kriterien des .,Bundes~ betrifft, so zeigt sich
der Genfer Völkerbund als ein Mischgebilde: Die satzungsmäßigen Beschlüsse
des Genfer Völkerbundes gelten ohne besondere Ratifikation unmittelbar für
alle Mitgliedstaaten. Hier enthält der Genfer Völkerbund ein EI ement echter
Bundesorganisation, während er im übrigen kein echter Bund ist, wodurch
eine unabsehbare Verwirrung entsteht" (Schmitt, Verfassungslehre). Es fragt
sich, ob sich die formaljuristischen Kriterien aufstellen lassen, bevor das einmalige
konkrete Bundesgebilde über alle besonderen Schwierigkeiten hinweg
und von den bestimmten geschichtlichen Ansätzen her Realität geworden ist.
Gewisse Widersprüche muß jeder Bund verdauen, wie der nordamerikanische
Bund den Widerspruch zwischen demokratischen Nordstaaten und agrarischaristokratischen
Südstaaten; wie das Bismarcksche Bundesreich, das gegenwärtige
englische und das russische Imperium jeweils einen ganzen Rattenkönig
von Antinomien. Allerdings muß eine Homogenität noch formgebend
überwiegen. Meist wird man diese Gleichartigkeit nicht sofort überschauen,
identifizieren und auf eine rationale Formel bringen können. Auf jeden Fall
ist- einzweites Formalkriterium- in einem Bund- wiein jedem politischen
Gebilde - eine Grundlage physischer Macht notwendig, die Interventionen ermöglicht,
damit die Homogenität aufrecht erhalten bleibt. Gleichartig mü:ssen
die Mächte, die Mitglieder des Bundes sind, nicht nur in ihrer momentanen
Verfassung, sondern vor allem in ihrer geschichtlichen Entwicklungsrichtung
sein. Kulturell, gesellschaftlich, ökonomisch, politisch müssen sie ungefähr im
gleichen Rhythmus aufblühen~ damit kein Glied das andere auffrißt. Die Gleichartigkeit
der Entwicklungsrichtung scheint unter den gegenwärtigen
europäischen Staaten gegeben zu sein; auch auf Grund des Weltkriegsringens
ist es nicht gelungen, einen von ihnen zu erobern, und weiterhin vollzieht sich
Verfall und Aufstieg (bis in die Inflations- bezw. Deflations-, die Arbeitslosenund
Finanzkrisen) in einem gemeinsamen Rhythmus. Die schwierigste Frage
ist, worin das immer wieder Identische in den aufeinanderfolgenden
Situationen liegt. Es liegt nicht mehr in einem "Gleichgewicht"; das kontinentale
Gleichgewichtssystem ist mit dem innerpolitischen System des monarchisch-liberalistischen
Konstitutionalismus, mit dem Gleichgewicht der inneren
Gewalten, endgültig verfallen. Die modernen Mächte, Kartelle und Gewerkschaften,
Parteien mit Riesenapparaten, interkontinentale Mächte und moderne
Staatenbünde, Diktaturen und Massenbewegungen von Proletariern und Nationalisten
auf der Straße, Papismus, interparlamentarische Konferenzen, kontinentaleuropäisches,
finanzimperialistisches Machtbestreben, alldas liegt jeweils
auf ganz verschiedener politischer Ebene, und es fehlt jede Voraussetzung, daß
diese Mächte so zusammenkommen, daß sie sich in einem "Gleichgewichtssystem"
ausbalancieren. Wilhelm von Oranien und Ludwig XVI. konnten sich
noch auf einer einzigen übersichtlichen Ebene in kunstvoller Technik ausgleichen,
zwischen dem kontinental orientierten Napoleon und dem englischen
Kolonialreich besteht bereits keine Möglichkeit mehr, eine Balance zu halten.
Ein künftiger Bund ist nur möglich, indem sich Schicht für Schicht das Zusammengehörige
nach Maßgabe der Staffelung aller Schichten zusammenordnet.