Gesamtbericht Vietnam, Kambodscha, Laos

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SÜDOSTASIEN aktuell - 540 - November 2003 fall werde man die Geräte auch exportieren. 44 Inzwischen ist es Vietnam Airlines ferner gelungen, in eine „Code Sharing Alliance“ mit etablierten Fluggesellschaften wie Cathay Pacific Airways und Japan Airlines einzutreten, um von deren Erfahrungen zu lernen. Im April hat sich die Linie ein neues Logo und einen neuen Anstrich zugelegt und gleichzeitig eine umfangreiche Werbekampagne gestartet, um sich besser ins internationale Geschäft einbringen zu können. Aktionen dieser Art waren nicht zuletzt auch deshalb nötig, weil der Ausbruch von SARS im Februar 2003 vielen Expansionsplänen der Fluggesellschaft einen Strich durch die Rechnung gemacht hatte. Vietnam Airlines hatte daraufhin (im Mai 2003) mindestens rund US$ 1 Mio. für Werbekampagnen ausgegeben, um die Adressaten SARS vergessen zu lassen und darauf hinzuweisen, dass Vietnam die Krankheit als erstes Land in Asien siegreich bekämpft habe. 45 Gleichzeitig hatte die Fluglinie ihre Tarife gesenkt, vor allem auf der Strecke Hanoi–Ho-Chi-Minh-Stadt, wobei Reduzierungen zwischen 20% und 25% für den Fall angeboten wurden, dass die Tickets mindestens 14 Tage vor Reiseantritt gekauft würden. 46 Noch im Vorjahr (2002) hatte Vietnam Airlines nicht weniger als vier Millionen Passagiere befördern können – darunter 1,76 Millionen Ausländer. Im Gefolge von SARS und dem Irak-Krieg war die Zahl der Passagiere aber im ersten Halbjahr 2003 gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs um 8% abgefallen. Die größten Gewinnchancen erhofft sich Vietnam Airlines aus internationalen Mittel- und Langstreckenflügen. 1.3 Außenpolitik 1.3.1 Das Verhältnis Vietnams zu seinen maritimen ASEAN-Partnern Nach geopolitischen Gesichtspunkten lassen sich die Mitglieder der ASEAN-Zehnerallianz in festlands-südostasiatische (Vietnam, Kambodscha, Laos, Myanmar, Thailand) und maritim-südostasiatische Partner (Malaysia, Indonesien, Singapur, Brunei und die Philippinen) einteilen. Unter den fünf maritimen Partnern sind Brunei und die Philippinen aus vietnamesischer Perspektive eher peripher. Die anderen drei dagegen haben jeweils eine ganz spezifische Bedeutung: – Mit Indonesien teilt Vietnam die historische Erfahrungen: Beide waren die einzigen Staaten des heutigen Südostasiens, die sich mit Waffengewalt von ihren ehemaligen Kolonialherren losgesagt – und die deshalb immer besondere Sympathie füreinander empfunden haben, selbst wenn sich die zeitweilige kommunistische Ausrichtung Vietnams aus der Sicht der früheren Suharto-Regierung manchmal als überaus störend erwiesen hat. – Mit Singapur sind Vietnams Gemeinsamkeiten dagegen jüngeren Datums, insofern nämlich die Wirtschaft 44 XNA, 25.8.03. 45 XNA, 10.5.03. 46 XNA, 3.5.03. des Stadtstaats (und der hinter Singapur stehenden Wirtschaftsgruppierungen) zum Investor Nr. 1 in der SRV geworden sind und insofern Singapur des Weiteren im Ausbildungsbereich zu einer kräftigen Stütze Vietnams und seiner Entwicklungspolitik geworden ist. – Malaysia schließlich hat sich mittlerweile zum Hauptentsendeland für vietnamesische Arbeitskräfte entwickelt. Im Einzelnen: – Mitte Juni 2003 hat Indonesiens Staatspräsidentin Megawati Sukarnoputri zum zweiten Mal seit ihrem Amtsantritt die SRV besucht – die erste Visite hatte im August 2001 stattgefunden. Zwischen beiden Staaten bestehen diplomatische Beziehungen seit Dezember 1955. Seitdem sind zahlreiche bilaterale Abkommen in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht geschlossen worden. Der Handelsaustausch hat von US$ 563 Mio. i.J. 2001 auf US$ 700 Mio. i.J. 2002 zugenommen – befindet sich also tendenziell in raschem Anstieg. Seit 1990 hat Indonesien außerdem sieben Projekte in Höhe von US$ 110 Mio. in Vietnam investiert, und zwar in den Bereichen Hotelwesen, Kohleausbeutung, Mineralwasserabfüllung, Herstellung von Pestiziden und im Transportbereich. 47 Beim Besuch Megawatis im Juni 2003 wurden zwei wegweisende Verträge unterzeichnet, nämlich ein „Abkommen über die Visa-Befreiung“ und vor allem ein „Abkommen über die Abgrenzung der maritimen Bereiche zwischen beiden Ländern“. Letzteres ist nach sage und schreibe 25 Jahren Verhandlungszeit zustande gekommen, reicht also in seinen Anfängen bis 1978 zurück. Hauptstreitpunkt war ein Sektor nördlich der Natuna-Inseln, auf den Indonesien aufgrund historischer Tatbestände Ansprüche geltend machte. Zu einer – offensichtlich kompromisshaften – Einigung kam es schließlich durch die ansonsten guten Beziehungen, vor allem aber angesichts der gemeinsamen Konfrontation mit der VR China, die im Natuna-Bereich ebenfalls Ansprüche erhebt. Die Unterzeichnung fand am 26. Juni 2003 statt. 48 Neben diesen beiden Abkommen wurde noch eine Erklärung unterzeichnet, die das Rahmenwerk freundschaftlicher und umfassender Partnerschaft bis weit ins 21. Jahrhundert hinein skizziert. 49 Bezeichnenderweise kamen beide Seiten bei ihren Besprechungen auch immer wieder auf das Thema Terrorismus zurück, der als eine neuerdings ganz in den Vordergrund gerückte – und daher gemeinsam zu bekämpfende – Gefahr bezeichnet wurde. In mehreren Erklärungen verurteilte Vietnam die terroristischen Bombenanschläge auf Bali (Oktober 2002) und den Bombenanschlag auf das Marriott-Hotel in Jakarta am 5. August 2003, bei dem zehn Personen ums Leben kamen und 149 verletzt wurden. 50 47 VNA, in BBC, 23.6.03. 48 VNA, in BBC, 26.6.03. 49 ND, in BBC, 27.6.03. 50 XNA, 6.8.03.
SÜDOSTASIEN aktuell - 541 - November 2003 Im Übrigen verpflichtete sich Indonesien, den Vietnamesen beim Beitritt zur WTO behilflich zu sein. – Anfang März 2003 besuchte der Ministerpräsident des Stadtstaats, Goh Chok Tong, drei Tage lang die SRV, und zwar anlässlich des 30. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten (1973). Immer wieder wurde in diesem Zusammenhang auf zwei wichtige Tatbestände hingewiesen, nämlich, erstens, auf die führende Rolle Singapurs bei den Investitionen in Vietnam und, zweitens, auf die Ausbildungsleistungen des Stadtstaats. In Hanoi wurde im November 2001 das „Vietnam-Singapore Training Centre“ errichtet, das bisher sieben Kurse für 200 Auszubildende in den Bereichen Handel, Erziehung, Landwirtschaft, Transportwesen, Gesundheitswesen, Zollwesen und Industrie durchgeführt hat. 51 Der Außenhandel zwischen beiden Volkswirtschaften lag 2002 bei US$ 3,5 Mrd. 52 An Investitionen sind bisher rund 300 Projekte mit einer Gesamtsumme von rund US$ 7 Mrd. getätigt worden. 53 – Mitte Dezember 2002 besuchte der erst wenige Monate vorher inthronisierte König Malaysias die SRV, und zwar – ebenfalls – aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen (1973). Unter den Investitionspartnern Vietnams steht Malaysia gegenwärtig an 12. Stelle – und zwar mit einem Kapitaltransfer von US$ 1,11 Mrd. 54 Zu den Investoren gehören u.a. zwei malaysische Ölgesellschaften, nämlich die PVEP-Company und die Petronas Carigali Overseas Company; beide haben im Januar 2003 mit PetroVietnam einen „Oil Exploration and Exploitation Contract“ abgeschlossen, und zwar über den Los-Bereich 01-02/97, der etwa 11.800 km 2 umfasst und vor der Küste der südlichsten vietnamesischen Provinz, Cuu Long („Neun Drachen“), liegt. 55 Besonders wichtig für die Wirtschaft Vietnams ist Malaysia deshalb, weil es schon bald rund 200.000 vietnamesische Arbeitskräfte als Gastarbeiter beschäftigt. Bis Dezember 2002 hatte diese Zahl bei lediglich 20.000 gelegen; doch dann wurden auf Regierungsebene Verträge für die Anwerbung weiterer 180.000 vietnamesischer Arbeiter geschlossen. Vietnamesische Arbeitskräfte gelten in Malaysia als fleißig und anstellig, doch gibt es häufig Klagen über ihre mangelnden Sprachkenntnisse – und da und dort auch über Aufsässigkeit. 56 Vietnamesische Arbeitskräfte machen, einmal auf dem Höchststand angelangt, immerhin ein Fünftel aller in Malaysia beschäftigten Gastarbeiter (eine Million) aus. Die malaysische Regierung hat 46 vietnamesischen Arbeitsvermittlungsagenturen die Lizenz erteilt, geeignete Arbeitskräfte auszusuchen. Drei dieser Firmen ist inzwischen die Lizenz wieder entzogen wor- 51 RH,inBBC,4.3.03. 52 ST, 7.3.03. 53 Ebenda. 54 RH, in BBC, 5.12.02. 55 RH,inBBC,7.1.03. 56 XNA, 10.11.02. den, nachdem einige der von ihnen empfohlenen Arbeiter gegen die Verhaftung ihrer Kollegen offen Klage geführt hatten. 57 1.3.2 Repatriierung: Was ist eigentlich aus dem deutsch-vietnamesischen Rückübernahmeabkommen von 1995 geworden? Am 21.8.1995 war das deutsch-vietnamesische Rückführungsabkommen unterzeichnet worden, das dem Prinzip „Geld gegen Heimreise“ folgte und in dem sich Vietnam verpflichtete, sämtliche SRV-Staatsangehörige, die ohne gültigen Aufenthaltstitel in Deutschland leben, zurückzunehmen. Die Rückführung der rund 40.000 ausreisepflichtigen Vietnamesen sollte nach festen Quoten erfolgen (1995: 2.500, 1996: 5.000, 1997: 6.000 und 1998: 6.500). 58 Schnell zeigte sich jedoch, dass weder die SRV noch die betroffenen vietnamesischen Landsleute interessiert waren, diesen theoretischen Vorgaben auch nur im Geringsten zu genügen: Die SRV war an der Rückführung nicht interessiert, da unter den Abzuschiebenden auch Oppositionelle waren, die nur schwer wieder in die vietnamesische Gesellschaft hätten eingegliedert werden können. Die Behörden nutzten daher jeden nur möglichen Anlass, um der Rückführung Hindernisse in den Weg zu legen; sogar über Straßennamen und Hausnummern der zu Repatriierenden wurden präziseste Angaben verlangt; da die Betroffenen andererseits ebenfalls nicht interessiert waren, hier zu kooperieren, kam es schon bald zu langen Staus. 59 Am 13. Mai 1998 hatte das Auswärtige Amt mehreren Staaten die Kürzung der Entwicklungshilfe angedroht, falls sie sich weigerten, den deutschen Repatriierungsvorstellungen auch weiterhin Genüge zu leisten. Unter diesen Ländern war auch Vietnam. 60 Schon am Ende der Regierung Kohl (1998) zeigte sich, dass das Repatriierungsabkommen von 1995 ein Schlag ins Wasser war. Gerade einmal rund 5.000 Personen waren bis dahin in ihre Heimat zurückgekehrt. Nach dem Bonner Regierungswechsel von 1998 begann die Umsetzung des Abkommens vollends im Sande zu verlaufen, sieht man einmal von wenigen Ausnahmeerscheinungen im Jahre 1999 ab. Beim Besuch der BMZ- Ministerin in Hanoi (Oktober 2000) wurde das Abkommen von 1995 noch nicht einmal der Erwähnung für wert befunden. 61 Immerhin führte das Bundesinnenministerium die statistische Erfassung auch jetzt noch weiter. Auf eine Kleine Anfrage der PDS von Mitte 2002 erteilte die Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag eine Reihe von Auskünften, die zeigen, dass das Abkommen von 1995 bisher nur zu einem Bruchteil erfüllt worden ist. 62 57 ST, 1.4.03. 58 Ausführlich dazu SOAa, 5/1995, S.387f., 4/1996, S.336 und 6/1996, S.528. 59 SOAa, 6/1998, S.478. 60 Dazu SOAa, 4/1998, S.314. 61 Dazu SOAa, 1/2001, S.42ff. 62 Drucksache der 14. Wahlperiode des Deutschen Bundestags 14/9772 vom 11.7.2002. Der Autor dankt dem Referenten Oliver Schnakenberg von der deutschen Botschaft in Hanoi für die freundliche Übermittlung dieses Dokuments.
Seite 1 und 2: SÜDOSTASIEN aktuell - 533 - Novemb
Seite 7: SÜDOSTASIEN aktuell - 539 - Novemb
Seite 23: SÜDOSTASIEN aktuell - 555 - Novemb

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