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1 Einleitung FFH-Gebiete und EG-Vogelschutzgebiete bilden ein EU-weit zusammenhängendes ökologisches Schutzgebietsnetz, das als "Natura 2000" bezeichnet wird. Der Schutz richtet sich sowohl auf bestimmte Lebensräume als auch auf spezielle Tier- und Pflanzenarten, die in den Anhängen 1 und 2 der FFH-Richtlinie (FFH-RL) sowie im Anhang 1 der EG- Vogelschutzrichtlinie (VS-RL) aufgelistet sind. Im Sprachgebrauch der Richtlinien handelt es sich dabei um „Erhaltungsziele“. In den Natura 2000-Gebieten ist dafür Sorge zu tragen, dass die betreffenden Lebensräume und Arten in einem günstigen Erhaltungszustand gehalten bzw. in einen derartigen gebracht werden. Waldbesitzer in den Natura 2000-Gebieten haben deshalb das so genannte „Verschlechterungsverbot“ zu beachten. Das heißt, dass Vorhaben, welche die Erhaltungsziele erheblich beeinträchtigen könnten, untersagt sind. Hiervon ausgenommen sind Vorhaben, die auf Erheblichkeit bzw. Verträglichkeit geprüft und zugelassen sind 1 . Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 10. Januar 2006 und der darauf folgenden Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes wurde der Umfang der zu prüfenden Vorhaben erheblich erweitert. Waren bis dahin nach Bundesrecht nur zulassungs- oder anzeigepflichtige Vorhaben (zum Beispiel gemäß Thüringer Waldgesetz genehmigungspflichtige Kahlschläge oder anzeigepflichtige Wegebaumaßnahmen) als so genannte „Projekte“ durch die zuständigen Behörden auf Erheblichkeit oder Verträglichkeit zu prüfen, so sind nunmehr auch Tätigkeiten der üblichen ordnungsgemäßen forstlichen Waldbewirtschaftung auf negative Wirkungen auf die NATURA 2000-Schutzgüter einzuschätzen. Der Gesetzgeber geht zwar davon aus, dass in der Regel eine forstwirtschaftliche Bodennutzung, die den in § 5 Abs. 5 BNatschG genannten Anforderungen sowie den Regeln der guten fachlichen Praxis (§ 18 Abs. 2 BNatSchG) entspricht, zu keinen erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele eines Natura 2000-Gebietes führt und das Verschlechterungsverbot nach § 26 a Abs. 2 ThürNatG nicht berührt. Allein die durchaus unterschiedlichen Interpretationen dieser Regelvermutung lassen aber eine Grauzone entstehen, innerhalb derer gesetzeskonformes Handeln nicht eindeutig ableitbar ist. Die schwierige Entscheidung, ob Vorhaben oder Maßnahmen, die zulassungs- oder anzeigefrei sind, zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines NATURA 2000-Gebiets führen können und daher „neu“ nach § 34 Abs. 1a BNatSchG einer Anzeigepflicht unterliegen, hat der Gesetzgeber dem Projektträger übertragen. Bei forstlichen Maßnahmen ist dies der Waldbesitzer bzw. der Forstbetrieb. Um diesbezüglich mehr Rechtssicherheit sowohl für die Waldbesitzer als auch für die zuständigen Forst- und Naturschutzbehörden zu schaffen, werden in Thüringen für die Natura 2000- Gebiete Managementpläne und zur zeitlichen Überbrückung bis zu deren Vorliegen „Vorläufige Waldbehandlungskonzepte“ erstellt. 1 Siehe: Hinweise zur Umsetzung des Europäischen Schutzgebietsnetzes „Natura 2000“ in Thüringen, veröffentlicht im ThürStaatsAnz Nr. 33/2009 vom 22.07.2009 Seite 2 von 22
Die Vorläufigen Waldbehandlungskonzepte haben folgende Aufgaben: 1. Darstellung des bestehenden Kenntnisstandes zu den naturschutzfachlichen Schutzinhalten und Erhaltungszielen der Waldflächen im Gebiet insbesondere auf Grundlage der Natura 2000-Meldedaten aus 2004 (FFH-Gebiete) und 2007 (EG-Vogelschutzgebiete) sowie der Biotopkartierungsergebnisse (siehe Abschnitt 3). 2. Zusammenstellung von Hinweisen für die forstliche Bewirtschaftung des konkreten Natura 2000-Gebiets auf Grundlage der „Positivliste“ (siehe Abschnitt 4) 3. Nennung von spezifischen Maßnahmen zur Gewährleistung der Erhaltungsziele auf der Grundlage von Fachplanungen im Sinne der Anforderung der Verwaltungsvorschrift „Förderung von Waldumweltmaßnahmen“ 2 (siehe Abschnitt 5). Die „Vorläufigen Waldbehandlungskonzepte“ werden für Natura 2000-Projektgebiete erstellt. In der Regel wird ein Natura 2000-Projektgebiet aus einem FFH-Gebiet gebildet. Wird dieses durch ein EG-Vogelschutzgebiet ganz oder teilweise überlagert, gehört das Vogelschutzgebiet ebenfalls zum Projektgebiet. In Einzelfällen werden Projektgebiete nur aus Flächen eines EG- Vogelschutzgebiets gebildet. Die „Vorläufigen Waldbehandlungskonzepte“ richten sich insbesondere an die Waldbesitzer im Gebiet, die örtlich zuständigen Naturschutz- und Forstbehörden und darüber hinaus an alle anderen Interessierten. Neben Empfehlungen und Hinweisen für die Waldbehandlung sollen mit den Vorläufigen Waldbehandlungskonzepten auch Diskussionsgrundlagen für die Managementplanung bereitgestellt werden. 2 Siehe Thüringer Staatsanzeiger Nr. 34/2009, S. 1412 ff. Seite 3 von 22
Seite 1: Vorläufiges Waldbehandlungskonzept
Seite 5 und 6: 3 Schutzinhalte und naturschutzfach
Seite 7 und 8: Deutscher Name Wissenschaftlicher N
Seite 9 und 10: 3.5.2 Vorkommen von weiteren wertge
Seite 11 und 12: 1. Jungwuchs- und Dickungspflege du
Seite 13 und 14: 8. Voranbau durch Begründung der n
Seite 15 und 16: Rauhfußkauz forstliche Maßnahme
Seite 17 und 18: 6 Literatur- und Quellenverzeichnis
Seite 19 und 20: 8 Erläuterung der hier verwendeten
Seite 21 und 22: Gruppe Forstliches Flächenmaß (si

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