Niederschrift - Stadt Altentreptow

5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
der Sitzung vom 18.12.2012
6. Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige
Gemeindeangelegenheiten
7. Genehmigung der Dienstreisen des Bürgermeisters für das
I. Halbjahr 2013
08/BV/053/2013
8. Anfragen
nicht öffentlicher Teil
9. Grundstücksangelegenheit 08/GA/055/2013
10. Mitteilungen
öffentlicher Teil
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Gemeindevertretersitzung wird von Herrn Hannusch eröffnet. Die Mitglieder wurden durch
Einladung vom 26.02.12 auf Donnerstag, 07.03.2013, zu 19:00 Uhr, unter Mitteilung der
Tagesordnung eingeladen. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden
öffentlich bekannt gemacht. Gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist wurden keine
Einwendungen erhoben. Die Gemeindevertretung ist nach Anzahl der erschienenen Mitglieder
beschlussfähig.
TOP 2
Einwohnerfragestunde
Bürgerin Anfrage: Wie soll es mit dem Spielplatz weiter gehen? Es wohnen fast 40
Kinder im Dorf.
Bgm.: - keine Fördermittel bekommen, Spielplatz sollte mit Tourismusplatz
verbunden werden, an einer Lösung wird gearbeitet.
Kann die Straße (zur Ziegenecke), dort wohnen etwa 7 Kinder, zum verkehrsberuhigten
Bereich erklärt werden oder zur Spielstraße, bzw. Schild „Achtung 30“
Bgm.: - im April kommt ein Verkehrsexperte, dann wird geprüft.
Anfrage Bürger: Warum wurde der Weg umgepflügt, ist ein öffentlicher Weg.
Bgm.: - Die Vorlage wird im nicht öffentlichen Teil behandelt.
Anfrage Bürgerin: Haben wir eine ABM?
Bgm.: 3 ALG II Empfänger stehen der Gemeinde noch bis 17.03. diesen Jahres zur
Verfügung, Aussicht auf 2 neue Stellen durch das Arbeitsamt ab dem
01.04.2013 für 3 Monate. Diese sollen in erster Linie für Ordnung und
Sauberkeit im Dorf sorgen. Ebenfalls versuchen wir, einen Gemeindearbeiter
befristet einzustellen.
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