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Niederschrift - Stadt Altentreptow

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TOP 4<br />

Billigung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2012<br />

Die Sitzungsniederschrift vom 18.12.2012 wird gebilligt.<br />

TOP 5<br />

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom<br />

18.12.2012<br />

<br />

<br />

Abstimmung über die Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagslisten zur<br />

Schöffenwahl - Vorlage: 08/BV/051/2012<br />

Beschluss zur Vergabe von Leistungen zur Baumpflege und Finanzierung dieser<br />

überplanmäßigen Aufwendungen - Vorlage: 08/BV/052/2012<br />

TOP 6<br />

Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten<br />

- Durch die Beschäftigten der Gemeinde wurde mit den Tapezierarbeiten begonnen.<br />

- Ebenso wurden Äste aufgenommen.<br />

- Zum 01.04.2013 sollen 2 ALG II Empfänger in der Gemeinde eingesetzt werden.<br />

- Es ist vorgesehen, einen Gemeindearbeiter zu beschäftigen. Die Tagung des Finanzausschusses<br />

am 26.03.13 sollte abgewartet werden.<br />

TOP 7<br />

Genehmigung der Dienstreisen des Bürgermeisters für das I. Halbjahr 2013<br />

Vorlage: 08/BV/053/2013<br />

Die Gemeindevertretung genehmigt in ihrer Zuständigkeit gemäß § 22 Absatz 5 der<br />

Kommunalverfassung M-V die Dienstreisen des Bürgermeisters für das I. Halbjahr 2013.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 7<br />

davon anwesend: 5<br />

Stimmberechtigt: 5<br />

Ja-Stimmen: 5<br />

Nein-Stimmen: -<br />

Stimmenthaltungen: -<br />

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: -<br />

TOP 8<br />

Anfragen<br />

Die Öfen im Gemeindebüro könnten ausgetauscht werden.<br />

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