Seite 1 von 8 - Amt Eiderkanal

TOP 16.:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan für das Jahr 2013
Es wird über die Höhe der Schulden und über den Zeitpunkt der Kreditaufnahme
gesprochen.
Anschließend weist Herr Hirsch auf die haushaltsrechtliche Notwendigkeit hin, einige
Haushaltsstellen im Haushaltsplan 2013 mit einem Sperrvermerk versehen zu müssen,
solange die Planungen noch ungenau sind und der Beratungsprozess noch nicht
abgeschlossen ist. Das betrifft die Haushaltsmittel zur Risse-Sanierung der Fassade
von Block V und die Neuausstattung eines naturwissenschaftlichen Fachraumes in der
Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf auf den Seiten 42, 47 und 51 des Haushaltsplanentwurfs.
Die näheren Einzelheiten seien bereits unter den TOP 11 und 12 genannt
worden.
Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung nehmen diese Änderung zustimmend zur
Kenntnis. Anschließend fasst die Schulverbandsversammlung folgenden
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das
Jahr 2013 in der vorgelegten Fassung mit der Ergänzung, dass die Haushaltsmittel für die
Risse-Sanierung der Fassade von Block V und für die Neuausstattung eines naturwissenschaftlichen
Fachraumes in der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf auf den Seiten
42, 47 und 51 des Haushaltsplanes mit einem Sperrvermerk versehen werden.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 17.: Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der
Schulverbandsmitglieder
Herr Liebsch teilt mit, dass die bisherige gemeinsame Weihnachtsfeier mit den
Kollegien der beiden Schulen zugunsten einer gemeinsamen Grillfeier im Sommer
2013 auf dem Gelände der Aukamp-Schule entfällt.
TOP 18.:
Verschiedenes
Herr Hirsch verweist auf die Finanzplanung, wonach Ende 2013 keine liquiden Mittel mehr
vorhanden sein werden. Er hofft und bittet darum, sparsam mit den bereitgestellten
Haushaltsmitteln umzugehen, um evtl. unvorhergesehene Investitionen schultern zu können.
Auch restliche Haushaltsmittel 2012 sollten aus demselben Grund nicht ohne Notwendigkeit
verbraucht werden. Andernfalls sei das vom Finanzausschuss angestrebte Ziel, liquide Mittel
aufzubauen, nicht zu erreichen.
Herr Liebsch dankt für die rege Diskussion, die intensive Zusammenarbeit im auslaufenden
Jahr und für die Bereitstellung der Finanzmittel. Gleichzeitig blickt er auf die noch zu
erledigenden Aufgaben und hofft auf eine weitere gute Zusammenarbeit, auf guten Kontakt
mit den Schulleitungen und darauf, dass sich der Bauausschuss selbständig der jeweiligen
Themen annimmt. Er bedankt sich abschließend bei allen Beteiligten für die gute
Zusammenarbeit, wünscht eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest sowie ein
gesundes neues Jahr und schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.
gez.: Liebsch
gez.: Mölck
Jürgen Liebsch
Petra Mölck
(Der Vorsitzende) Osterrönfeld, den 13.12.2012 (Protokollführung)
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