Seite 1 von 8 - Amt Eiderkanal

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung
der Schulverbandsversammlung (Schulverband im Amt Eiderkanal)
am Dienstag, 27. November 2012,
im Lehrerzimmer der Grund- und Regionalschule in 24790 Schacht-Audorf, Dorfstraße 58-60
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 20:45 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11 davon anwesend: 10
Anwesend sind:
a) stimmberechtigt:
Schulverbandsvorsteher
Jürgen Liebsch
1. stellv. Schulverbandsvorsteher
Eckard Reese
2. stellv. Schulverbandsvorsteher
Bernd Sienknecht
Schulverbandsmitglied
Eggert Voss
Hans Stephan Lütje
Heinke Desens
Sven Bareiß
Peter Gottmann
Arnold Schumacher
stellv. Schulverbandsmitglied
Johannes Fraj
für Dieter Herzog
b) nicht stimmberechtigt:
Schulsozialarbeiter
Birger Albrecht
Irene Peters
bis 19:30 Uhr
bis 19:30 Uhr
Hausmeister
Horst Cordes
Manfred Denker
Martin Simson
Personalrat
Kirsten Fiedler
Schulleiter
Sven Gritto
Gäste
Ilsabeth Amato
Miriam Indorf
Lehrerin der Aukamp-Schule
Lehrerin der Aukamp-Schule
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Protokollführerin
Petra Mölck
Leitender Verwaltungsbeamter
Dirk Hirsch
stellv. Schulverbandsmitglied
Helmut Pohl
Raimer Kläschen
c) entschuldigt:
Schulverbandsmitglieder
Dieter Herzog
Martin Kurowski
TAGESORDNUNG:
1. Beschlussfassung über die Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2012
4. Bericht der Schulsozialarbeiter im Schulverband im Amt
Eiderkanal
5. Bericht der Schulleitungen
6. Bericht der Schulhausmeister
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung
zur Satzung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal
8. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der
Benutzungs- und Gebührenordnung des Schulverbandes im Amt
Eiderkanal für die außerschulische Benutzung der Schulräume,
der Sport- und Gymnastikhalle sowie des Sportplatzes
9. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung einer
Zuwegung für Feuerwehrfahrzeuge an der Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer
mobilen Einbruchmeldeanlage für Teilbereiche der Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung/-
ausstattung von Fachräumen in der Grund- und Regionalschule
Schacht-Audorf (Grundsatzbeschluss)
12. Beratung und Beschlussfassung über Unterhaltungsmaßnahmen
und Ersatzbeschaffungen für Klassenraummöbel für die Grundund
Regionalschule Schacht-Audorf im Jahre 2013
13. Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung
eines Außenspielgerätes für die Aukamp-Schule im Jahre 2013
14. Beratung über eine Ganztagsbeschulung an der Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf
15. Beratung und Beschlussfassung über die 1.
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das
Jahr 2012
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SV9-15/2012
SV9-16/2012
SV9-17/2012
SV9-18/2012
SV9-19/2012
SV9-20/2012
SV9-21/2012
SV9-22/2012
SV9-23/2012

16. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan für das Jahr 2013
17. Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der
Schulverbandsmitglieder
18. Verschiedenes
SV9-24/2012
Der Vorsitzende Jürgen Liebsch eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die
Anwesenden.
Der Vorsitzende stellt fest, dass zu dieser Sitzung mit Einladung vom 15.11.2012 form- und
fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurde. Tag, Ort und Stunde der
Sitzung sind öffentlich bekannt gemacht worden. Gegen die ordnungsgemäße Einladung
werden keine Einwendungen erhoben. Herr Liebsch stellt weiterhin fest, dass die Schulverbandsversammlung
aufgrund der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.
TOP 1.:
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt die Durchführung der Sitzung mit der
vorstehenden Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 2.:
Einwohnerfragestunde
Es ergehen keine Wortmeldungen.
TOP 3.: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2012
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2012
erhoben. Sie gilt somit als genehmigt.
TOP 4.:
Bericht der Schulsozialarbeiter im Schulverband im Amt Eiderkanal
Frau Irene Peters und Herr Birger Albrecht stellen sich als Schulsozialarbeiter und ihre Arbeit
an den beiden Schulen mit einem Power-Point-Vortrag vor und berichten über ihren
Schwerpunkt: „Einzelfallhilfe“.
Auf Anregung sagen die Schulsozialarbeiter zu, alsbald Kontakt zu den Mitarbeiterinnen der
Betreuten Grundschule Schacht-Audorf und des Jugendtreffs „Point“ der Gemeinde Schacht-
Audorf aufnehmen zu wollen.
Herr Albrecht und Frau Peters verabschieden sich nach ihrem Vortrag um 19:30 Uhr.
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TOP 5.:
Bericht der Schulleitungen
Die Lehrerinnen der Aukamp-Schule, Frau Ilsabeth Amato und Frau Miriam Indorf,
erläutern die ausgehändigte schriftliche Information der Schulleiterin Frau Ulrike Eiding.
Mit einem Power-Point-Vortrag wird das SHiB-Projekt („Schleswig-Holstein inkl. Begabtenförderung“)
vorgestellt. Jährliche Fördermittel in Höhe von 5.000 € vom Bildungsministerium
und 1.000 € für Unterrichtsmaterialien werden benannt sowie die Kooperation mit der
Herderschule in Rendsburg.
Für die Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf sei die bevorstehende Umwandlung
in eine Gemeinschaftsschule immer noch ein großes Thema, berichtet der Schulleiter
Herr Sven Gritto; die Rahmenbedingungen seien jedoch immer noch unklar.
Neuregelungen der Schulveranstaltung „Vogelschießen“ und die gute Zusammenarbeit mit
den Schulsozialarbeitern werden außerdem von ihm erwähnt.
TOP 6.:
Bericht der Schulhausmeister
Herr Cordes berichtet aus seiner täglichen Arbeit und freut sich über die regelmäßige
Unterstützung durch seinen Kollegen Herrn Denker. Nach der Schul-Dachsanierung in den
Sommerferien 2012 sei im Schulgebäude kein Wasserschaden mehr aufgetreten.
Herr Simson berichtet über den fast fertiggestellten zweiten Rettungsweg inkl. der
Beleuchtung und die Aufschaltung der Brandmeldeanlage bei der Kieler Wach- und
Sicherheitsgesellschaft (KWS). In diesem Zusammenhang lobte er die gute Arbeit
des Ingenieurbüros Baresel und der Firma Brix.
Herr Denker weist auf die notwendige zusätzliche Außenbeleuchtung an den
Garagen hin und freut sich über das neue Arbeitsgerät „Laubpuster“.
Herr Liebsch bedankt sich für die Ausführungen.
TOP 7.:
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur
Satzung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt die vorgelegte 3. Satzung zur Änderung der
Satzung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
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TOP 8.: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der
Benutzungs- und Gebührenordnung des Schulverbandes im Amt
Eiderkanal für die außerschulische Benutzung der Schulräume, der
Sport- und Gymnastikhalle sowie des Sportplatzes
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, den vorliegenden Entwurf einer Neufassung der
„Benutzungs- und Gebührensatzung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal für die
außerschulische Benutzung der Schulräume, der Sport- und Gymnastikhalle sowie des
Sportplatzes“ als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 9.:
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung einer Zuwegung
für Feuerwehrfahrzeuge an der Grund- und Regionalschule Schacht-
Audorf
Herr Liebsch verweist auf die Vorlage und beziffert die voraussichtlichen Kosten mit ca.
2.500 € lt. einer Preisauskunft der Fa. Baasch, Bovenau.
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, hinter dem Block V an der Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf eine Zuwegung für ein Feuerwehrfahrzeug incl. Drehleiter
(DLK 23/12 der FF Rendsburg) zu schaffen durch Beseitigung des Grünbewuchses und
ermächtigt in diesem Zusammenhang den Schulverbandsvorsteher zur Beauftragung der
entsprechenden Firmen. Eine Fahrzeug-Aufstellfläche soll nicht hergestellt werden. Sofern
es die Witterung zulässt, sollen die landschaftspflegerischen Arbeiten in dieser Wintersaison
2012/13 durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 10.:
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer mobilen
Einbruchmeldeanlage für Teilbereiche der Grund- und Regionalschule
Schacht-Audorf
Herr Liebsch berichtet aus einem Gespräch zwischen der Polizei und der Gemeinde
Schacht-Audorf, dass man sich von dort ebenfalls mit Ratschlägen einbringen wolle.
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Anschaffung der mobilen
Einbruchmeldeanlage mit einer Innensirene entsprechend des Angebotes Nr. 25/1637/00
vom 25.10.2012, Titel 1.1, der Firma Chubb Nord-Alarm GmbH & Co. KG, Kiel, für
Bruttokosten in Höhe von 2.557,52 € für Teilbereiche der Schule (insbesondere um den
Block V) und ermächtigt den Schulverbandsvorsteher, der Firma Chubb-Nord-Alarm GmbH
& Co. KG, Kiel, den Auftrag zu erteilen. Die Haushaltsmittel werden 2013 zur Verfügung
gestellt. Auf eine Videoaufzeichnung wird vorerst verzichtet. Bei der Gebäudeversicherung
soll ein Zuschuss zu diesen Anschaffungskosten beantragt werden.
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Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 11.:
Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung/-ausstattung
von Fachräumen in der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf
(Grundsatzbeschluss)
Herr Liebsch weist auf bisher noch nicht einkalkulierte Baunebenkosten und notwendige
Baukosten für die Raumumgestaltung (Decke, Fußboden, Wände usw.) hin und schlägt vor,
die für die Sanierung der Risse in der Gebäudefassade von Block V eingeplanten 60.000 €
optional auch für diese Fachraum-Umgestaltungskosten und Baunebenkosten zu verwenden,
weil der Schwerpunkt auf Herstellung der naturwissenschaftlichen Fachräume liege.
Geplant sei in diesem Zusammenhang zunächst eine Vorbesprechung Anfang Januar 2013
im Bauausschuss, damit voraussichtlich im März 2013 eine konkrete Beschlussfassung
durch die Schulverbandsversammlung möglich werde.
Es folgt eine Diskussion, aus der hervorgeht, dass besonderer Wert darauf gelegt wird,
den Bauausschuss in die weitere Planungen einzubeziehen.
Außerdem soll weiterhin die Prioritätenliste über notwendige Sanierungsarbeiten im Blick
behalten werden. Einigkeit besteht darüber, dass Maßnahmen -ohne Erhöhung der Schulverbandsumlage-
nur innerhalb des gesteckten Kostenrahmens umgesetzt werden können.
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung fasst den Grundsatzbeschluss, dass Haushaltsmittel in den
Jahren 2013, 2014 und 2015 mit jeweils 90.000 € bereitgestellt werden zur Neugestaltung/-
ausstattung von jeweils einem Fachraum (Biologie, Chemie und Physik) in der Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf, soweit die finanziellen Möglichkeiten gegeben sind. Über
Details für 2013 soll zunächst im Bauausschuss beraten und anschließend in der Schulverbandsversammlung
beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 12.:
Beratung und Beschlussfassung über Unterhaltungsmaßnahmen und
Ersatzbeschaffungen für Klassenraummöbel für die Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf im Jahre 2013
Nach dem Hinweis auf die unter TOP 11 besprochene optionale Mittelverwendung für die
Risse-Sanierung in der Gebäudefassade von Block V o d e r die Fachraumgestaltung
fasste die Schulverbandsversammlung folgenden
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, zusätzlich zu dem allgemeinen
Unterhaltungsansatz in Höhe von 50.000 € weitere 60.000 € für die Risse-Sanierung an der
Fassade des Blocks V oder alternativ für die Raumumgestaltung des naturwissenschaftlichen
Fachraumes und für die Türschlösserumrüstung sowie 25.000 € für die
Ersatzbeschaffung von Möbeln und Tafeln in der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf
im Haushaltsplan 2013 zu berücksichtigen und die entsprechenden Maßnahmen
umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
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TOP 13.:
Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines
Außenspielgerätes für die Aukamp-Schule im Jahre 2013
Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung erhalten das Schreiben vom 26.11.2012 der
Schulleiterin der Aukamp-Schule bezüglich des unzureichenden Sicherheitszustandes der
Schulhofsitzbänke.
Herr Liebsch berichtet nach seiner Besichtigung, dass zwei von acht Sitzbänken in einem
abfallenden Bodenbereich einer Böschung stehen. Mit Hilfe des Bauhofes der Gemeinde
Osterrönfeld könne mit geringem finanziellen Aufwand die Sicherheit der Bänke wieder
hergestellt werden.
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, vorbehaltlich der Bereitstellung der
Haushaltsmittel für das Jahr 2013 ein neues großes Außenspielgerät für die Aukampschule
zu beschaffen. Der Schulverbandsvorsteher wird ermächtigt, nach abschließender Klärung
der letzten Einzelheiten zu Beginn des Jahres 2013 dem wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen
der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel den Auftrag zur Lieferung und Montage des
Außenspielgerätes im Frühjahr 2013 zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 14.: Beratung über eine Ganztagsbeschulung an der Grund- und
Regionalschule Schacht-Audorf
Beschluss:
Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung nehmen den Text der Sitzungsvorlage zur
Kenntnis und stimmen dem Vorgehen zu.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 15.: Beratung und Beschlussfassung über die 1.
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr
2012
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit
Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2012 in der vorgelegten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
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TOP 16.:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan für das Jahr 2013
Es wird über die Höhe der Schulden und über den Zeitpunkt der Kreditaufnahme
gesprochen.
Anschließend weist Herr Hirsch auf die haushaltsrechtliche Notwendigkeit hin, einige
Haushaltsstellen im Haushaltsplan 2013 mit einem Sperrvermerk versehen zu müssen,
solange die Planungen noch ungenau sind und der Beratungsprozess noch nicht
abgeschlossen ist. Das betrifft die Haushaltsmittel zur Risse-Sanierung der Fassade
von Block V und die Neuausstattung eines naturwissenschaftlichen Fachraumes in der
Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf auf den Seiten 42, 47 und 51 des Haushaltsplanentwurfs.
Die näheren Einzelheiten seien bereits unter den TOP 11 und 12 genannt
worden.
Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung nehmen diese Änderung zustimmend zur
Kenntnis. Anschließend fasst die Schulverbandsversammlung folgenden
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das
Jahr 2013 in der vorgelegten Fassung mit der Ergänzung, dass die Haushaltsmittel für die
Risse-Sanierung der Fassade von Block V und für die Neuausstattung eines naturwissenschaftlichen
Fachraumes in der Grund- und Regionalschule Schacht-Audorf auf den Seiten
42, 47 und 51 des Haushaltsplanes mit einem Sperrvermerk versehen werden.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen
TOP 17.: Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der
Schulverbandsmitglieder
Herr Liebsch teilt mit, dass die bisherige gemeinsame Weihnachtsfeier mit den
Kollegien der beiden Schulen zugunsten einer gemeinsamen Grillfeier im Sommer
2013 auf dem Gelände der Aukamp-Schule entfällt.
TOP 18.:
Verschiedenes
Herr Hirsch verweist auf die Finanzplanung, wonach Ende 2013 keine liquiden Mittel mehr
vorhanden sein werden. Er hofft und bittet darum, sparsam mit den bereitgestellten
Haushaltsmitteln umzugehen, um evtl. unvorhergesehene Investitionen schultern zu können.
Auch restliche Haushaltsmittel 2012 sollten aus demselben Grund nicht ohne Notwendigkeit
verbraucht werden. Andernfalls sei das vom Finanzausschuss angestrebte Ziel, liquide Mittel
aufzubauen, nicht zu erreichen.
Herr Liebsch dankt für die rege Diskussion, die intensive Zusammenarbeit im auslaufenden
Jahr und für die Bereitstellung der Finanzmittel. Gleichzeitig blickt er auf die noch zu
erledigenden Aufgaben und hofft auf eine weitere gute Zusammenarbeit, auf guten Kontakt
mit den Schulleitungen und darauf, dass sich der Bauausschuss selbständig der jeweiligen
Themen annimmt. Er bedankt sich abschließend bei allen Beteiligten für die gute
Zusammenarbeit, wünscht eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest sowie ein
gesundes neues Jahr und schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.
gez.: Liebsch
gez.: Mölck
Jürgen Liebsch
Petra Mölck
(Der Vorsitzende) Osterrönfeld, den 13.12.2012 (Protokollführung)
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