NIEDERSCHRIFT - Stadt Bockenem

NIEDERSCHRIFT
über die 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bürgerangelegenheiten
am Mittwoch, 5. Juni 2013, um 18:30 Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses Bockenem
Anwesend:
Ausschussvorsitzende
Frau Patricia Neddermeier
Stellv. Ausschussvorsitzender
Herr Ralf Marten
Ausschussmitglied
Herr Jürgen Andre
Herr Rainer Bode (ab TOP 4)
Herr Karl-Heinz Hodur
Frau Katharina Spengler
Herr Ambrosius Gaschler für Ausschussmitglied Dieter Zeh
Grundmandat
Herr Johann Haller
Herr Klaus-Dieter Köllner
Kooptiertes Mitglied
Herr Frank Rüffer (fehlte entschuldigt)
Herr Daniel Hinz (fehlte entschuldigt)
Frau Inge Dannenbaum-Seitz
Frau Kerstin Fuchs
Schriftführerin
Frau Sabine Dumschat
Bürgermeister
Herr Martin Bartölke
Mitglied der Verwaltung
Herr Michael Loske
Frau Ulrike Rupprecht
Gleichstellungsbeauftragte
Frau Simone Guder (fehlte entschuldigt)
Zuhörer(innen): 4, Pressevertreter(innen): 1
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Niederschrift zur Sitzung.doc

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
und der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2013
4. 165/2013 Einrichtung einer Stelle des Bundesfreiwilligendienstes in der Jugendpflege
5. 170/2013 Zukünftige Förderung von Vereinen und Verbänden (Grundsatzentscheidung)
6. 176/2013 Ortsansprechpartner für Kinder und Jugendliche
7. Grundschulkonzept - Sachstand
8. 178/2013 Öffnungszeiten der Krippe in Bornum
9. 179/2013 Zuschussantrag der Treppenterrier
10. Mitteilungen
11. Anfragen
12. Anregungen
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Niederschrift zur Sitzung.doc

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
und der Tagesordnung
Ausschussvorsitzende Neddermeier eröffnete um 18.30 Uhr die 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Schule, Jugend und Bürgerangelegenheiten und stellte die ordnungsgemäße Ladung,
die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
Sie begrüßte die Anwesenden.
2. Einwohnerfragestunde
-keine-
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2013
Die Niederschrift wurde bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.
4. Einrichtung einer Stelle des Bundesfreiwilligendienstes in der Jugendpflege
Bürgermeister Bartölke erläuterte dem Ausschuss die Drucksache. Die Fragen aus dem Ausschuss
bezogen sich auf das weitere Vorgehen und die Sicherstellung des laufenden Betriebes im
Konfetti. Frau Rupprecht erläuterte, dass nach erfolgter Registrierung in Köln die Stelle ausgeschrieben
werden kann. Optimal wäre es, wenn man eine/n Stelleninhaber/in zum 01.10.2013 bekommen
würde.
Auf Nachfrage teilte Herr Bartölke mit, dass die Detailplanung bis zum Abschluss des Ferienpasses
vorhanden ist und dass Personal und ehrenamtliche Helfer und Helferinnen zur Verfügung
stehen.
Der Ausschuss beschloss Folgendes einstimmig:
Für die Jugendpflege bzw. für den Kinder- und Jugendtreff „Konfetti“ soll eine Stelle im
Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes beantragt werden. Die notwendigen Haushaltsmittel
werden außerplanmäßig oder ggfs. im Nachtragshaushalt 2013 bereitgestellt.
5. Zukünftige Förderung von Vereinen und Verbänden (Grundsatzentscheidung)
Herr Loske erläuterte dem Ausschuss die Drucksache. Er teilte mit, dass Zuschussanträge im laufenden
Jahr gestellt werden, hierfür aber keine Gelder im Haushalt zur Verfügung ständen. Diese
müssen dann im Nachtrag bereitgestellt werden bzw. auf das nächste Haushaltsjahr verschoben
werden.
Die Gemeinde Söhlde hat hierzu Grundsätze beschlossen.
Nach eingehender Diskussion wurde beschlossen, dass die Angelegenheit erst in den Fraktionen
beraten werden soll. Es erfolgt eine schriftliche Rückmeldung und ggf. ein Vorschlag aus den Fraktionen
zurück an die Verwaltung. Es findet dann eine erneute Beratung im Ausschuss statt. Dieses
wird nach der Sommerpause geschehen.
6. Ortsansprechpartner für Kinder und Jugendliche
Bürgermeister Bartölke wies auf die letzte Ausschusssitzung hin, wo die Angelegenheit bereits diskutiert
wurde.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Ausschuss einstimmig, dass erst die Ortsräte und
Ortschaften über die Angelegenheit beraten. Die mögen eine Stellungnahme abgeben, so dass
danach erneut im Ausschuss beraten werden kann.
7. Grundschulkonzept - Sachstand
Am Samstag, 01.06.2013 fand der Workshop „Grundschulkonzept“ statt. Dem Ausschuss liegt das
Protokoll vor. Eine Empfehlung des Workshops ist die Verlagerung des Hortes von der Grundschule
Bockenem in die Oberschule Bockenem. Dieses sollte so schnell wie möglich umgesetzt werden
(evtl. bereits zum 01.08.2013).
Nach eingehender Diskussion beschloss der Ausschuss Folgendes einstimmig:
Die Verlagerung des Hortes aus der Grundschule Bockenem in die Oberschule Bockenem,
möglichst zum 01.08.2013, wird befürwortet.
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Niederschrift zur Sitzung.doc

8. Öffnungszeiten der Krippe in Bornum
Die Sitzung wurde unterbrochen und den Zuhörern und Zuhörerinnen wurde die Möglichkeit gegeben
sich zu äußern.
Die Leiterin der Kindertagesstätten Bornum und Mahlum, Frau Drese-Kolk, und die Pastorin, Frau
Sindermann, sprachen sich für eine 6-stündige Krippenbetreuung aus. Sie begründeten dieses mit
dem steigenden Bedarf der Eltern auf längere Öffnungszeiten und der Berücksichtigung des Kindeswohles
(die Kinder können Mittag essen und ihren Mittagsschlaf halten).
Die Sitzung wurde wieder eröffnet und der Ausschuss diskutierte über den Wunsch von der Kitaleitung
und der Pastorin, die Öffnungszeiten der Krippe auf 6-Stunden täglich zu verlängern.
Einstimmig wurde beschlossen:
Die Betreuungszeit in der Krippe Bornum wird ab dem 01.08.2013 wahlweise für 4 oder 6
Stunden angeboten.
9. Zuschussantrag der Treppenterrier
Der Ortsrat Bockenem hat in seiner Sitzung beschlossen sich mit 200 € an den Kosten zu beteiligen.
Herr Loske teilte mit, dass es sich bei dem beantragten Zuschuss in Höhe von 150 € um eine
Unterhaltungsmaßnahme handelt und ein Zuschuss hierfür grundsätzlich nicht gewährt werden
kann.
Nach kurzer Diskussion beschloss der Ausschuss einstimmig:
Da es sich um eine Unterhaltungsmaßnahme handelt, wird kein Zuschuss gewährt.
10. Mitteilungen
Herr Loske teilte folgendes mit:
a) Der Verwendungsnachweis für das Jahr 2012 für die Psychosoziale Beratungsstelle für
Krebskranke und Angehörige wurde von dem AWO Kreisverband Hildesheim-Alfeld vorgelegt.
b) Die Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft der
Stadt Bockenem wurde im Amtsblatt für den Landkreis Hildesheim bekanntgemacht.
Bürgermeister Bartölke teilte mit, dass im Freibad Bockenem der Wärmetauscher ausgewechselt
wurde.
11. Anfragen
a) Herr Hodur fragte an, ob der Bus (Konfetti und MiA) mittlerweile mit Werbung versehen sei.
Herr Bartölke teilte hierzu mit, dass dieses mangels genügend Interessenten/Sponsoren
nicht umgesetzt werden konnte.
b) Herr Marten fragte an, ob der Hochwasserschutz am Kindergarten in Bockenem ausreichend
sei. Herr Bartölke bejahte dieses.
c) Herr Andre fragte an, ob Mehrkosten für den Bus ( Winterreifen, TÜV usw. ) finanziert werden
können. Herr Bartölke teilte hierzu mit, dass der Rat informiert wird, wenn mehr Geld
erforderlich sein sollte.
12. Anregungen
Herr Marten bittet Herrn Bartölke seinen Dank auszusprechen an alle mit der Krippenumsetzung in
Bornum Beteiligten.
Herr Bode äußerte sich lobend über alle Beteiligten des Ferienpasses.
Ausschussvorsitzende Neddermeier schloss die Sitzung um 20.10 Uhr.
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Ausschussvorsitzende Schriftführerin Bürgermeister
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