6. Sitzung vom 18.09.2013 - Stadt Bockenem
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NIEDERSCHRIFT<br />
über die <strong>6.</strong> öffentliche <strong>Sitzung</strong> des Ortsrates der Ortschaft Nette<br />
am Mittwoch, 18. September 2013, um 19:30 Uhr, Feuerwehrhaus der Ortschaft Nette<br />
Anwesend:<br />
Ortsbürgermeisterin<br />
Frau Patricia Neddermeier<br />
Ortsratsmitglied<br />
Herr Frank Giesecke<br />
Herr Erwin Ryll<br />
Frau Bettina Schneider<br />
Herr Volker Woywat<br />
von der Verwaltung:<br />
Frau Regine Sieber<br />
Frau Ines Wörner<br />
Zuhörer(innen): 3, Pressevertreter(innen):<br />
Tagesordnung:<br />
1. Eröffnung der <strong>Sitzung</strong>, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit<br />
und der Tagesordnung<br />
2. Einwohnerfragestunde<br />
3. Genehmigung der Niederschrift über die <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 12. September 2012<br />
4. Anmeldungen von Maßnahmen für den Haushaltsplanentwurf 2014<br />
5. Seniorenfahrt 2013<br />
<strong>6.</strong> Verteilung der Ortschaftsmittel<br />
7. Zuschuss Wappenbaum<br />
8. Termine<br />
9. Ortsansprechpartner für Kinder und Jugendliche<br />
10. Mitteilungen<br />
11. Anfragen<br />
12. Anregungen<br />
1<br />
Niederschrift zur <strong>Sitzung</strong>.doc
1. Eröffnung der <strong>Sitzung</strong>, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit<br />
und der Tagesordnung<br />
Ortsbürgermeisterin Neddermeier eröffnete die <strong>6.</strong> öffentliche <strong>Sitzung</strong> des Ortsrates Nette um 19.35<br />
Uhr . Sie begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit<br />
sowie die Tagesordnung fest.<br />
2. Einwohnerfragestunde<br />
• Aus der Einwohnerschaft wurde die Frage gestellt, ob es vorgesehen ist, die Schäden am<br />
Denkmal auf dem Weinberg zu beseitigen. Die Fugen in der Ringmauer und der Treppe<br />
sind in einem sehr schlechten Zustand.<br />
Frau Neddermeier erklärte, dass sie sich bereits mit dem Leiter des Bauamtes in Verbindung<br />
gesetzt hat und gemeinsam eine Lösung gesucht wird. Die Sanierung des Denkmals<br />
soll in die Anmeldung der Maßnahmen der Ortschaft Nette für das Jahr 2014 aufgenommen<br />
werden. Eine Eigenbeteiligung muss erwogen werden, außerdem wurde eine Zuwendung<br />
aus der Einwohnerschaft in Aussicht gestellt.<br />
Aus den Reihen der Zuhörer wurde darauf hingewiesen, dass das Denkmal seinerzeit zusammen<br />
mit der Ortschaft Söder gebaut wurde. Vielleicht ist deshalb eine Beteiligung der<br />
Gemeinde Holle an den Kosten für die Sanierung möglich.<br />
• Aus der Einwohnerschaft erging der Hinweis, dass auf dem Bolzplatz in der Nähe des Grills<br />
ein Haufen aus Schutt und Steinen aufgeschüttet wurde. Der Anblick sei sehr unschön.<br />
Frau Neddermeier sagte eine Klärung zu.<br />
• Es wurde anregt, an der Bundesstraße einen „Blitzer“ fest zu installieren.<br />
3. Genehmigung der Niederschrift über die <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 12. September 2012<br />
Die Niederschrift der 5. öffentlichen <strong>Sitzung</strong> des Ortsrates Nette <strong>vom</strong> 12.09.2012 wurde einstimmig<br />
genehmigt<br />
4. Anmeldungen von Maßnahmen für den Haushaltsplanentwurf 2014<br />
Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Ortsrat, folgende Punkte in den Maßnahmenkatalog<br />
der Ortschaft Nette aufzunehmen:<br />
• Sanierung der Ringmauer des Denkmals auf dem Weinberg; neue Verfugung der Treppe<br />
(Evtl. in Kooperation mit Gemeinde Holle)<br />
• Sanierung Fußweg Lautenthal (Zwischen Hausnummer 34 und 22)<br />
• Reinigung der Bushaltestelle, Beseitigung des Fettfleckes<br />
Der Beschluss erfolgte einstimmig.<br />
5. Seniorenfahrt 2013<br />
Ortsbürgermeisterin Neddermeier berichtete von der Dorffahrt 2013 und zeigte sich enttäuscht<br />
über die mäßige Resonanz. Sie schlug vor, den Termin in den Sommer zu verlegen. Sie bat die<br />
Ortsratsmitglieder um Mithilfe bei der Bewerbung und Durchführung der Fahrt.<br />
2<br />
Niederschrift zur <strong>Sitzung</strong>.doc
Nach ausführlicher Diskussion legte der Ortsrat Nette fest, dass die Dorffahrt 2014 am 19. oder<br />
2<strong>6.</strong>07.2014 stattfinden soll. Die Fahrt soll zur Wendefurther Talsperre gehen, auf der eine Floßfahrt<br />
inklusive Verpflegung durchgeführt werden soll.<br />
Der Beschluss erfolgte einstimmig.<br />
<strong>6.</strong> Verteilung der Ortschaftsmittel<br />
Die Ortsratsmittel der Ortschaft Nette sollen wie folgt verwendet werden:<br />
Osterfeuer 75,00 €<br />
Maiblasen 75,00 €<br />
Gratulationen 200,00 €<br />
Ferienpässe 30,00 €<br />
Ortsfahrt 400,00 €<br />
Kranz Volkstrauertag 75,00 €<br />
Nikolausumzug 75,00 €<br />
Bürgerversammlung 130,00 €<br />
Verfügungsmittel Ortsbürgermeisterin 100,00 €<br />
Kinder- und Jugendförderung 100,00 €<br />
Der Beschluss erfolgte einstimmig.<br />
7. Zuschuss Wappenbaum<br />
Ortsbürgermeisterin Neddermeier erläuterte, dass die Dorfgemeinschaft Nette den Wappenbaum<br />
aufgestellt hat. Die von der Dorfgemeinschaft zur tragenden Kosten stellten sich als erheblich höher<br />
heraus, als vorher kalkuliert wurde. Daher bat die Dorfgemeinschaft den Ortsrat um einen Zuschuss.<br />
Die Höhe müsste ebenfalls <strong>vom</strong> Ortsrat festgelegt werden.<br />
Nach ausführlicher Aussprache fasste der Ortsrat folgenden Beschluss:<br />
Der Antrag der Dorfgemeinschaft Nette auf einen Zuschuss zur Aufstellung des Wappenbaums<br />
wird abgelehnt.<br />
Beschlussergebnis: 3 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme, 1 Enthaltung<br />
8. Termine<br />
Ortsbürgermeisterin Neddermeier gab folgende Termine bekannt:<br />
• 25.10.13 Laternenumzug mit anschließendem Grillen<br />
• 07.12.13 Nikolausumzug<br />
• 18.01.14 Bürgerfragestunde<br />
• 19. oder 2<strong>6.</strong>07.14 Dorffahrt<br />
9. Ortsansprechpartner für Kinder und Jugendliche<br />
Frau Neddermeier erläuterte ausführlich das Anschreiben der Verwaltung.<br />
Nach anschließender Diskussion fasste der Ortsrat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Der Ortsrat Nette sieht keinen weiteren Handlungsbedarf, da die Aufgaben in Nette bereits<br />
sehr zufriedenstellend abgedeckt sind.<br />
3<br />
Niederschrift zur <strong>Sitzung</strong>.doc
10. Mitteilungen<br />
Ortsbürgermeisterin Neddermeier teilte folgendes mit:<br />
• Das Bauamt der <strong>Stadt</strong> <strong>Bockenem</strong> hat den Auftrag zum Austausch der Pflastersteine in den<br />
Straßen Schmiedebrink und Poststraße erteilt.<br />
• Die Befestigung des Grills auf dem Bolzplatz muss dringend verbessert werden, da diese<br />
wiederholt bei der Kontrolle durch den Betriebshof bemängelt wurde.<br />
• Das Geschwindigkeits-Messgerät ist zur Zeit defekt und befindet sich in Reparatur.<br />
• Der Betriebshofleiter hat zugesagt, dass das Laub, das die Anwohner auf stadteigenen Flächen<br />
zusammenharken, <strong>vom</strong> Betriebshof entsorgt wird. Frau Neddermeier wird ihm zu gegebener<br />
Zeit mitteilen, wo die Säcke abgestellt werden.<br />
• Frau Neddermeier führte bisher 3 Gratulationen zu Geburtstagen und 2 zu Goldenen Hochzeiten<br />
im Ort durch.<br />
• Frau Neddermeier hat ein Anschreiben sowie eine Auflistung aller zur Steuer angemeldeten<br />
Hunde der Ortschaft Nette erhalten. Die Verwaltung bittet in dem Schreiben alle Ortsbürgermeisterinnen<br />
und Ortsbürgermeister sowie alle Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher<br />
darum, die Angaben ihres Ortes zu überprüfen und etwaige nicht angemeldete Hunde und<br />
deren Besitzer an das Steueramt zu melden.<br />
11. Anfragen<br />
Keine<br />
12. Anregungen<br />
Keine<br />
Ortsbürgermeisterin Neddermeier schloss die <strong>Sitzung</strong> um 20.50 Uhr.<br />
Kenntnis genommen:<br />
___________________ ____________________ ____________________<br />
Neddermeier Sieber Bürgermeister<br />
Ortsbürgermeisterin<br />
Protokollführerin<br />
4<br />
Niederschrift zur <strong>Sitzung</strong>.doc
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