17. Sitzung HHBR 12.2.13.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente

Freie und Hansestadt Hamburg 20095 Hamburg, den 15.2.2013
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Klosterwall 8, City-Hof, Block D
- IS 1/ Tel.: 42854-2329
N I E D E R S C H R I F T
über die 17. Sitzung des Regionalausschusses Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort
am Dienstag, dem 12.2.2013
in der Mensa des Rauhen Hauses, Eingang über Horner Weg 166, 22111 Hamburg
Anwesend:
Herr Dr. Osterburg (GRÜNE) als Vorsitzender für Herrn Hj. Schmidt (SPD)
SPD- F r a k t i o n :
Frau Buhl
Herr Demirel, Herr Kammeyer, Herr Oppermann, Herr Holst (für Herrn Piekatz),
Herr Rohwedder
Ständige Vertreter: Frau Scheuermann, Herr Jahn
C D U - F r a k t i o n :
Frau Zühlsdorf
Herr Ho. Schmidt
Ständige Vertreter: Herr Möller
G R Ü N E - F r a k t i o n :
Frau Hartung
Ständige Vertreter: Herr Kloth, Herr v. Trotha
F r a k t i o n D I E L I N K E :
Frau Clemens, Frau Fisch
Ständiger Vertreter: Herr Klöckner
F D P - F r a k t i o n :
Herr Ohde
Ständiger Vertreter: Herr Westfehling
P I R A T E N - F r a k t i o n :
./.
Ständiger Vertreter: Frau Falkenbach
G ä s t e :
Herr Wiucha (Hamburger Verkehrsverbund)
Herr Armbruster (Hamburger Hochbahn)
Herr Lange (Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein)
V o m B e z i r k s a m t :
Herr Gonska - Regionalbeauftragter
Frau Prignitz - Interner Service / Gremienbetreuung
Beginn der Sitzung: 18:35 Uhr

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Eine öffentliche Fragestunde findet zum Thema geplanter Abriss der Gebäude Am Elisabethgehölz statt.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion- die Anträge Top 6.4 und
Top 6.5 von der Tagesordnung zu nehmen, da eine Dringlichkeit nicht erkennbar sei. Diese Anträge sind
auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
1. „Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr im Bereich der Stadtteile Hamm, Horn, Borgfelde
und Rothenburgsort“ (Drs. 20/41/12)
Gäste: Herr Wiucha (Hamburger Verkehrsverbund)
Herr Armbruster (Hamburger Hochbahn)
Herr Lange (Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein)
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Herr Dr. Osterburg berichtet, dass die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation aus terminlichen
Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen könne.
Herr Wiucha, Herr Armbruster und Herr Lange stellen sich eingangs vor und erläutern ihre Tätigkeiten.
Herr Wiucha informiert zunächst über die Fahrplanänderungen im Dezember, insbesondere zur Metrobuslinie
3. Es gebe nun eine Kapazitätsausweitung nach Rothenburgsort. Er erläutert die Änderung in der
Linienführung der Buslinie 112 und die Anbindung zum Osterbrookviertel. Auch im Bereich Hammerbrook
habe man die Linienführung geändert. Er macht deutlich, dass Hinweise aus der Bevölkerung aufgenommen
werden. Diese können jedoch nicht alle direkt umgesetzt werden.
Herr Wiucha, Herr Armbruster und Herr Lange teilen auf Fragen von Herrn Oppermann, Frau Clemens,
Frau Buhl, Herrn Ohde, Herrn Möller, Herrn Jahn, Herrn Demirel, Herrn Ho. Schmidt, Herrn Klöckner,
Frau Fisch, Herrn von Trotha, Frau Hartung, Frau Falkenbach und aus Teilen der anwesenden Öffentlichkeit
Folgendes mit.
- An der Haltestelle Hammerbrook-Nord gebe es eine Sprunginsel, die zunächst provisorisch angedacht
sei.
- Die Haltestelle Berliner Tor könne barrierefrei erreicht werden. Der Zugang zur S-Bahn sei jedoch u.a.
wegen des unterschiedlichen Höhenniveaus problematischer. Die bauliche Herrichtung einer Verbindungsbrücke
sei derzeit noch in der Diskussion mit der BSU und der Deutschen Bahn AG.
- Die Buslinien 130 und 161 seien zeitlich nicht aufeinander abgestimmt, da nur ca. 60-70 Fahrgäste von
ca. 1.800 Fahrgästen aus dem Osterbrookquartier in Richtung Wandsbek umsteigen würden. Diese
Nachfrage sei zu gering. Hier könne die U1 und die Linie 112 genutzt werden.
- Die Fahrpläne orientieren sich an der Verkehrsnachfrage.
- Falls die Umsteigezeiten in der Auskunft unzureichend erfasst werden, könne eine E-Mail an den HVV
gesendet werden, damit nachgesteuert werden könne.
- Eine Überfüllung der Buslinie 116 sei derzeit nicht bekannt und die Taktung somit ausreichend. Ggf.
könne jedoch auch nachgesteuert werden.
- Auf der Linie 261 fahren aufgrund der hohen Nachfrage Verstärkerbusse, um das Angebot zu erhöhen.
Dieses könne auch zum Fahrplanwechsel planerisch aufgegriffen werden. Hier werde ggf. in Verbindung
mit der Linie 23 nachgesteuert.
- Die Fahrgastunterstände sind Bestandteil eines Vertrags mit dem Stadtmöblierer JCDecaux, die hierfür
Werberechte erhalten. Hieraus werden die Unterstände finanziert.
- Die Fahrpläne in den Aushängen sollen auch bei Dunkelheit durch verbesserte Beleuchtung lesbar sein.
Hier könne nochmal das Gespräch mit JCDecaux geführt werden.
- Der Metrobus 3 sei Bestandteil des Busbeschleunigungsprogramms.
- Die S-Bahn Station Tiefstack liege in der Zuständigkeit der Deutschen Bahn AG. Hier werde das Gespräch
gesucht, um eine Verbesserung u.a. der Zuwegung zu erreichen.
- Die Einsetzung eines Nachtbusses in Verbindung mit der Linie 124 sei mangels Nachfrage schwierig.
- Wenn Buslinien anders fahren sollen, werden die Verkehrsbeziehungen auseinander gezogen, die andere
Fahrgäste gewohnt seien.
- Die zukünftige Gestaltung der Haltestelle Nagelsweg sei noch in der Planung. Offizielle Planungen zum
Huckepackbahnhof würden noch nicht vorliegen.

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- Die Fahrgäste seien geteilter Meinung hinsichtlich einer veränderten Linienführung des Busses 112 anstatt
in die Gewerbegebiete bzw. in das Osterbrookquartier dafür dann in Richtung Nord-Süd. Die Nachfrage
aus dem Quartier reiche nicht für ein doppeltes Busangebot aus.
- WLAN in den Bussen werde gut angenommen. Das Angebot werde noch ausgewertet und auch ausgeweitet.
- Die Befragung der Fahrgäste liefere eine aussagekräftige Datenbasis. Hierbei werden die Autofahrer
jedoch nicht erfasst.
- Hinsichtlich einer Sichtkontrolle des Fahrausweises gebe es eine hohe Akzeptanz unter den Fahrgästen.
Es gebe nun einen Testbus mit Ampel, die auf grün schalte, falls zu viele Fahrgäste einsteigen wollen.
Diese können den Bus dann auch durch die hintere Tür betreten.
- Den Busfahrern erwartet kein Nachteil, falls der Fahrplan zeitlich nicht eingehalten werden könne.
- Je länger eine Linienführung sei, desto höher sei das Risiko einer Verspätung.
- Der Zielkonflikt bezüglich des Fahrpreises der Seniorenfahrkarte und der zeitlichen Nutzung werde dahingehend
aufgelöst, dass diese erst ab 9 Uhr nutzbar sei.
- Die Problematik bzgl. des Aushangs an der Haltestelle Bürgerweide/Alfredstraße Richtung Horner Kreisel
werde aufgenommen und geprüft.
- Eine Begrenzung der Länge der Haltestellenbezeichnung auf 24 Zeichen habe technische Gründe.
- Individuelle Interessen können nicht gänzlich mit dem Angebot abgebildet werden.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
2. -entfällt-
Maßnahmen im Hammer Park
Gast: Frau van Sprang (Fachamt Management des öffentlichen Raumes)
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Der Ausschuss verständigt sich darauf, diesen Top in der nächsten Sitzung zu behandeln.
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3. Beschlussfassung über die Niederschrift der 16. Sitzung vom 08.01.2013
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Frau Hartung teilt mit, dass ihr Beitrag zu Ziffer 4.1 auf Seite 3 wie folgt ergänzt werden sollte:
„Frau Hartung erklärt, dass sich die Anzahl der Busverbindungen durch die Metrobusse 3 erhöht habe.“
Der Ausschuss stimmt der Niederschrift im Übrigen einstimmig zu.
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4. Mitteilungen
4.1 „HVV-Referentenanforderung für den Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/ Rothenburgsort
– Forderungen der Kommunalpolitik ernst nehmen“
BV-Beschluss 20/384/12 (HHBR 20/41/11 und HHBR 20/11/12)
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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
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4.2 „Graffiti-Bemalung des Gebäudes der Deichwacht Rothenburgsort“( Drs. 20/24/12)
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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

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4.3 „Nicht ausreichende Beleuchtung am Fußgängerübergang Lisa-Niebank
Weg/Hasencleverstraße“ Hier: ergänzende Stellungnahme (Drs. 20/28/12)
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Herr Westfehling kritisiert die Stellungnahme. Die Bürger beschweren sich über die unzureichende Beleuchtung.
Eine LED-Beleuchtung würde keine hohen Kosten verursachen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
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4.4 „Hinweisschilder im Stadtteilbereich“ (Drs. 20/41/12) und
„Touristische Hinweisschilder für den Hammer Wochenmarkt (Drs. 20/42/12)
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Herr Oppermann teilt in Bezug auf seinen Antrag Drs. 20/41/12 mit, das die Gestaltung der Schilder vorher
mit den zuständigen Gremien vor Ort abgesprochen werden solle.
Frau Buhl erklärt, dass mögliche Standorte für Schilder in ihrem Antrag Drs. 20/42/12 benannt seien und
dass diese Schilder nunmehr hergestellt werden sollen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
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4.5 „Fußweg hinter dem Hygienischen Institut in Rothenburgsort“ (Drs. 20/55/12)
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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
4.6 „Fußgängerampel Eiffestraße/Ecke Wichernsweg“ (Drs. 20/56/12)
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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
4.7 Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2013
(Drs. 20/2/13)
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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
4.8 „Zu kleiner Briefkasten Am Elisabethgehölz Ecke Caspar-Voght-Straße“ (Drs. 20/32/12)
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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
5. Verwendung der Sondermittel 2013
Nr. 20/1/13
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Der Ausschuss beschließt einstimmig dem Antragsteller Stadtteilverein Horn e.V. die Antragssumme
i.H.v. 1.725,50 € zu bewilligen.
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6. Anträge / Vorlagen
6.1 „HVV Haltestelle „Rothenburgsorter Marktplatz“ (Drs. 20/47/12)
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Herr Schmidt teilt mit, dass die Bezeichnung der Haltestelle mit „Rothenburgsorter Marktplatz“ allein
nicht ausreiche. Einige Haltestellenbezeichnungen seien auch länger als 24 Zeichen.
Herr Oppermann erklärt, dass man der vorgeschlagenen Haltestellenbezeichnung zustimmen könne,
wenn das Lindley-Denkmal nach Rothenburgsort überführt werde.
Herr Dr. Osterburg erwidert, dass dieser Wunsch separat erfasst werden sollte.
Der Ausschuss vertagt die Vorlage.
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6.2 „Verbindung U-Bahn-Station Burgstraße und Jobcenter für schwerbehinderte Menschen
barrierefrei gestalten“ (Drs. 20/3/13) Antrag der SPD-Fraktion
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Der Ausschuss beschließt den Antrag einstimmig.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
6.3 „Wegeverbindungen in Borgfelde überprüfen und barrierefreier gestalten“
(Drs. 20/4/13) Antrag der FDP-Fraktion
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Herr Ohde begründet den Antrag und erläutert die örtlichen Gegebenheiten, insbesondere die Treppensituation
und die abgängigen Geländer. Ferner müsse die Barrierefreiheit überprüft werden, da einige
Bordsteine nicht abgesenkt seien.
Herr Dr. Osterburg regt an, dass der Antragsteller eine genauere Ausarbeitung an die Verwaltung übergeben
solle, damit diese dann fundiert schriftlich antworten könne.
Herr Ho. Schmidt macht deutlich, dass das Treppengeländer erhalten und nicht ausgetauscht werden
solle.
Der Ausschuss beschließt den Antrag einstimmig – bei Enthaltung der LINKEN-.

17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
6.4 „Einladung an das Islamische Zentrum Al-Nour e.V.“ (Drs. 20/5/13) -Antrag der CDU-Fraktion
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Der Top ist von der Tagesordnung genommen worden.
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Nachsatz:
Die CDU-Fraktion hat den Antrag mittlerweile zurückgezogen und einen entsprechenden Antrag in die
Bezirksversammlung eingebracht.
17. Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort – 12.2.2013
6.5 „Fußwegsicherheit an der neu eingerichteten Bushaltestelle S-Bahn Hammerbrook (Nord)“
(Drs. 20/6/13) –Antrag der CDU-Fraktion
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Der Top ist von der Tagesordnung genommen worden.
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7. Verschiedenes
7.1 Theater in der Washingtonallee
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Frau Fisch teilt mit, dass für das Theater in der Washingtonallee keine Zuschüsse in Aussicht gestellt
werden. Sie verweist auf einen entsprechenden Antrag zur möglichen Finanzierung.
Herr Dr. Osterburg informiert darüber, dass ein Antrag der SPD-Fraktion bezüglich Quartierfonds vorliege,
in dem auch das Theater mit einem Betrag bedacht sei.
Ende der Sitzung: 20.25 Uhr
Einverstanden:
Für die Niederschrift:
Dr. Osterburg
Stv. Vorsitzender
Merle Prignitz