D. Kowalski

chung gewährleistet werden müssen. Hierfür muss bei allen notwendigen Organisationsoptimierungen
auch weiter ausreichend fachlich kompetentes Personal zur Verfügung stehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Welche weiteren Unwägbarkeiten weg von der Abfallbeseitigung auf dem Weg zu mehr
Wertstoffwirtschaft liegen vor uns? Am 01.06.2008 beginnt die Vorregistrierungsphase gemäß
der REACH-Verordnung. Es ist zu erwarten, dass die vielfache Verunsicherung über die
Auswirkungen der Verordnung in der Recyclingbranche und insbesondere bei den
Kunststoffrecyclern noch eine Weile anhalten wird.
Das SMUL empfiehlt allen Unternehmen zunächst zu prüfen, ob sie grundsätzlich in den Anwendungsbereich
der Verordnung fallen, da sie Stoffe im Sinne der Verordnung in Verkehr
bringen. Solange wie nur mit Abfällen umgegangen wird, die in dafür zugelassenen Anlagen
behandelt oder dafür zugelassenen Anlagen zugeführt werden, gilt die Ausnahme von der
REACH-Verordnung. Werden Stoffe Anlagen nicht als Abfälle zugeführt und durch die Anlagentechnik
stofflich umgewandelt, spricht vieles für die Anwendung von REACH. Insofern
sollte von der Vorregistrierung Gebrauch gemacht werden. Die Vorregistrierung soll bis zum
01.12.2008 dauern.
Es ist zu erwarten, dass danach die heiße Phase von REACH beginnt, in der sich insbesondere
für Hersteller von Sekundärrohstoffen klären wird oder klären muss, für welche Stoffe von
den Hauptherstellern eines Stoffes die Arbeiten zur Erfüllung der Pflichten nach REACH
durchgeführt werden und für welche Stoffe, die z. B. als Bestandteil eines Kunststoffrecyclates
bekannt sind, die notwendigen Daten fehlen.
Da eher von einem defensiven Verhalten mittelständisch organisierter Kunststoffrecyclingbetriebe
auszugehen ist, ist durch REACH für einen gewissen Zeitraum wohl mit einem Rückgang
bestenfalls mit einem Stagnieren des Kunststoffrecyclings zu rechnen. Hinsichtlich der
Vorgänge und der weiteren Entwicklung werden insbesondere die Homepages des Umweltbundesamtes
und der Chemikalienbehörden der Bundesländer aufmerksam zu beobachten
sein. Für Sachsen gibt es Hinweise über die Homepage des Freistaates.
Weiterhin prägend für die Abfallwirtschaft wird die voraussichtlich im Sommer verabschiedete
Abfallrahmenrichtlinie der EU sein. Derzeit befasst sich die Kommission mit den Änderungsvorschlägen
des Parlamentes aus der 1.Lesung. Die noch erfolgenden Änderungen werden
aber nicht zu Entwicklungen zugunsten ursprünglicher Positionen der Bundesländer und
des BMU führen. Ausgehend von den deutlichen Wünschen des Parlamentes z.B. nach verbindlichen
Vermeidungszielen bezüglich des gesamten Abfallaufkommens und von Recyclingquoten
für Siedlungs-, Bau-, und Abbruchabfälle, von der Ausgestaltung der „5-Stufen-
Hierarchie“ als allgemeine Regel mit erschwerter Abweichungsmöglichkeit sowie starker