Protokoll zur 23. LAG-Sitzung - Stadt Hessisch Oldendorf

Leader-Region Westliches Weserbergland
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009
Ort:
Rathaus der Stadt Rinteln (kleiner Sitzungssaal)
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 17:45 Uhr
Anwesende:
stimmberechtigte
LAG-Mitglieder
Beratende LAG-
Mitglieder:
Gäste
WiSo-Partner: Frau Amelung, Herr Boegner, Herr Deppmeyer, Frau Gebauer,
Frau Hahn-Klostermann, Herr Kuhlmann, Herr Landmann, Frau Schattenberg,
Herr Stoevesandt, Herr Wittmann
Vertreter aus Verwaltung / Politik: Herr Buchholz, Herr Kraft, Herr Krüger,
Herr Priemer, Herr Wagner, Herr Wilde, Frau Weitze
Herr Schulz, Herr Schwerin
Herr Faust, Herr Gräbner, Frau Kappmeyer, Herr Strotdrees, Herr Wiebusch,
Frau Wolter
Anzahl stimmberechtigter LAG-Mitglieder: 18, davon WiSo-Partner: 11
Es wurde ordnungsgemäß geladen und die Beschlussfähigkeit der LAG wird festgestellt, da mehr als
50 % der stimmberechtigten LAG-Mitglieder auf die Wirtschafts- und Sozialpartner entfallen.
Herr Wärmer war bei der 23. LAG-Sitzung Westliches Weserbergland persönlich nicht anwesend, hat
aber bereits im Vorfeld den zu beschließenden Projektanträgen per E-Mail zugestimmt.
TOP
Ergebnisse
1 Begrüßung
Herr Deppmeyer begrüßt die Teilnehmer der 23. LAG-Sitzung Westliches Weserbergland.
2 Protokoll der 22. LAG-Sitzung vom 05.11.2008:
Zum Protokoll der 22. LAG-Sitzung gibt es keine Anmerkungen.
Das Protokoll wird mit folgenden Stimmenanteilen von der LAG angenommen:
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
3 Bericht des Regionalmanagements (s. Folie 2 im Anhang)
Zu folgenden Themen zeigt Herr Wiebusch den aktuellen Sachstand auf:
• Fristverlängerung des ML:
Für die Bindung der Leader-Mittel aus den jeweiligen Jahres-Kontingenten hat das ML neue Fristen
festgesetzt. Die Abrechnung muss jeweils zwei Monate vor dem eigentlichen Stichtag erfolgen.
Die neuen Fristen im Einzelnen:
- Mittel 2007 (160.000,-- €): n + 2; ML-Stichtag 15.09.2009
- Mittel 2008 (200.000,-- €): n + 1¼; ML-Stichtag 31.12.2009
- Mittel 2009 (328.000,-- €): n + 1¼; ML-Stichtag 31.12.2010
• Mittelbindung Westliches Weserbergland:
Eine Bindung der Leader-Mittel aus den Jahres-Kontingenten 2007 und 2008 ist im Westlichen
Weserbergland grundsätzlich möglich, setzt allerdings voraus, dass alle geplanten Projekte tatsächlich
umgesetzt werden. Weiteres Engagement ist erforderlich.
• Sachstand LK Schaumburg zur Kofinanzierung der Leader-Projekte:
Der LK Schaumburg beteiligt sich aufgrund der angespannten Haushaltslage zukünftig nur noch
an der Kofinanzierung von Kooperationsprojekten, regionalen Projekten und lokalen Projekten mit
besonderer Bedeutung. Grundsätzlich gilt, dass die Kofinanzierung des LK Schaumburg durch
die Verwaltung und per politischen Beschluss im Einzelfall zu prüfen ist.
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009 Seite 1 von 6
K:\810\Leader_Westliches Weserbergland_2007-2013\LAG\09-04-16_23-LAG\Protokoll_23-LAG_09-04-16.doc

Leader-Region Westliches Weserbergland
TOP
3
Fortsetzung
Ergebnisse
• zusätzlicher Mittelbedarf der Gemeinde Auetal für örtliche Projekte:
Die Gemeinde Auetal benötigt zur Umsetzung von örtlichen Projekten zusätzliche Leader-Mittel
(Näheres s. Folien 17 und 18 im Anhang). Um die Jahres-Kontingente an Leader-Mitteln auszuschöpfen,
hat sich der LAG-Beirat (Leader-Lenkungsgruppe) in seiner Sitzung vom 16.03.2009
dafür ausgesprochen, der Gemeinde Auetal die erforderlichen Mittel bereitzustellen.
• Erweiterung Gebietskulisse:
Das ML hat noch nicht über den Antrag des Westlichen Weserberglandes zur Erweiterung der
Gebietskulisse entschieden.
• Bewilligungszeitraum beim AfL und NLWKN:
Bislang wurden alle beim AfL bzw. NLWKN eingereichten Leader-Anträge des Westlichen Weserberglandes
bewilligt. Zurzeit beträgt der Bearbeitungszeitraum bei den Bewilligungsbehörden
ca. zwei Monate. Dies sollte bei der Projektplanung berücksichtigt werden.
4 Berichte aus laufenden bzw. abgeschlossenen Projekten (s. Folien 3 bis 12 im Anhang)
Zunächst gibt Herr Wiebusch einen Überblick über die abgeschlossenen und zurzeit laufenden Projekte:
abgeschlossene
Projekte
zurzeit laufende
Projekte
• Sanierung DGH Borstel
• Hochwasserschutz Rehren
• Erlebnisraum Weser und Weser-Radweg incl. Weser-Radweg Rinteln (EFRE)
• Realisierungskonzept WeserErleben Hessich Oldendorf
• Info-Point Weser-Radweg Hessisch Oldendorf
• Wanderwegebeschilderung Südweser
• IKZ Tourismus (Aerzen und Auetal)
• Außenanlage DGH Dehmkerbrock
• Realisierungskonzept Bulli-Museum Hessisch Oldendorf
Anschließend geht Herr Wiebusch detaillierter auf das abgeschlossene Projekt „Infrastruktur Weser-
Radweg“ ein (s. Folie 5 im Anhang). Anhand von Fotos erläutert er die umgesetzten Maßnahmen:
einheitliche Infotafeln, Rastplätze und Landschaftsfenster.
Des Weiteren stellt Herr Wiebusch das abgeschlossene Projekt „Weser-Radweg / Weser-
Promenade Rinteln“ vor (s. Folie 6 im Anhang). Hierbei handelt es sich nicht um ein Leader-Projekt,
sondern um eine mit EFRE-Mitteln geförderte Maßnahme. Herr Wiebusch betont, dass die Verkehrssituation
am Weseranger in Rinteln durch die Neuanlage einer Fahrspur für den Weser-
Radweg deutlich verbessert werden konnte. Darüber hinaus werden nun weitere Elemente des Erlebnisraumes
Weser direkt an den Weser-Radweg angebunden: Kanuanleger und Wohnmobilstellplatz
(LEADER+ Projekte) und Biergarten (privat).
Anhand einer schematischen Darstellung fasst Herr Wiebusch die am Weser-Radweg umgesetzten
und größtenteils mit Leader geförderten Maßnahmen zusammen (s. Folie 7 im Anhang).
Von den zurzeit laufenden Projekten stellt Herr Gräbner den LAG-Mitgliedern das Projekt IKZ Tourismus
(Aerzen und Auetal) näher vor (s. Folien 8 bis 12). Herr Gräbner geht auf die Aufgabenteilung
sowie Organisationsstruktur ein und erläutert den zeitlichen Ablauf der einzelnen Projektphasen.
Darüber hinaus verdeutlicht er, wie die Gemeinde Auetal und der Flecken Aerzen in die bereits bestehende
erfolgreiche Tourismuskooperation der Städte Rinteln und Hessisch Oldendorf im Rahmen
des laufenden Leader-Projektes eingegliedert werden können.
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009 Seite 2 von 6
K:\810\Leader_Westliches Weserbergland_2007-2013\LAG\09-04-16_23-LAG\Protokoll_23-LAG_09-04-16.doc

Leader-Region Westliches Weserbergland
TOP
Ergebnisse
5 Beschlussfassung Leader-Projekte
Folgende sieben Projektanträge sind Gegenstand der Beschlussfassungen zur 23. LAG-Sitzung:
• Seitenstreifen Barksen
• Sünteldörfer Hameln
• DGH Kathrinhagen (Anbau und Umbau)
• Bürgerzentrum Rehren (Neubau)
• Wanderkarte „Westliches Weserbergland“
• Kooperationsprojekt Machbarkeitsstudie „Der Fürst kommt“
• Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland
Beim Projekt DGH Bernsen (Umbau und Sanierung), das bereits in der 22. LAG-Sitzung am
05.11.2008 von der LAG beschlossen wurde, gibt es eine Projektänderung (s. Folie 14 im Anhang).
Herr Wiebusch führt aus, dass die geplante energetische Sanierung voraussichtlich mit Mitteln aus
dem Konjunkturpaket II gefördert werden kann. Diese Position ist folglich nicht mehr Gegenstand
des Leader-Antrages, wodurch sich die Projektkosten auf 40.000,-- € (brutto) bei einem Leader-
Anteil von 16.800,-- € reduzieren. Ein erneuter Beschluss der LAG ist nicht erforderlich.
5.1 Projekt „Erneuerung des Seitenstreifens in der Straße ‚Zur Eulenburg’ im ST Barksen / Hessisch
Oldendorf“:
Das Projekt „Erneuerung des Seitenstreifens in der Straße ‚Zur Eulenburg’ im ST Barksen / Hessisch
Oldendorf“ wird von Herrn Wiebusch vorgestellt (s. Folie 15 im Anhang). Herr Wiebusch weist darauf
hin, dass die Erneuerung eines Seitenstreifens ein eher untypisches Leader-Projekt sei. Eine Förderung
mit Leader-Mitteln werde lediglich angestrebt, um zu verhindern, dass die zur Verfügung stehenden
Jahres-Kontingente des Westlichen Weserberglandes nicht ausgeschöpft werden und Mittel
verfallen. Träger des Projektes ist die Stadt Hessisch Oldendorf.
Frau Schattenberg merkt an, dass der Seitenstreifen in Richtung der Baxmannstraße verlängert
werden sollte, da dieser Abschnitt von Schulkindern frequentiert werde. Herr Krüger bietet an, dies
gemeinsam mit Frau Schattenberg außerhalb der LAG-Sitzung zu erörtern.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Projektantrag „Erneuerung des Seitenstreifens in der Straße ‚Zur Eulenburg’
im ST Barksen / Hessisch Oldendorf“ mit folgenden Stimmenanteilen anzunehmen:
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
5.2 Projekt „Sünteldörfer Hameln – Forum Dorf- und Landentwicklung“:
Herr Wilde erläutert das Projekt „Sünteldörfer Hameln – Forum Dorf- und Landentwicklung“ (s. Folie
16 im Anhang). Projektträger ist die Stadt Hameln.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Projektantrag „Sünteldörfer Hameln – Forum Dorf- und Landentwicklung“
mit folgenden Stimmenanteilen anzunehmen:
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
5.3 Projekt „Dorfgemeinschaftsraum Kathrinhagen (Anbau und Umbau)“:
Das Projekt „Dorfgemeinschaftsraum Kathrinhagen (Anbau und Umbau)“ wird von Herrn Priemer
präsentiert (s. Folie 17 im Anhang). Herr Wiebusch ergänzt, dass sich die Leader-Förderung lediglich
auf die von der Dorfgemeinschaft genutzten Bereiche des Feuerwehrgerätehauses erstreckt. Die
Nutzungstrennung müsse im Leader-Antrag klar erkennbar sein. Träger des Projektes ist die Gemeinde
Auetal.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Projektantrag „Dorfgemeinschaftsraum Kathrinhagen (Anbau und Umbau)“
mit folgenden Stimmenanteilen anzunehmen:
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009 Seite 3 von 6
K:\810\Leader_Westliches Weserbergland_2007-2013\LAG\09-04-16_23-LAG\Protokoll_23-LAG_09-04-16.doc

Leader-Region Westliches Weserbergland
TOP
Ergebnisse
5.4 Projekt „Bürgerzentrum Rehren (Neubau)“:
Das Projekt „Bürgerzentrum Rehren (Neubau)“ wird ebenfalls von Herrn Priemer erläutert (s. Folie
18 im Anhang). Projektträger ist die Gemeinde Auetal.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Projektantrag „Bürgerzentrum Rehren (Neubau)“ mit folgenden Stimmenanteilen
anzunehmen:
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
5.5 Projekt „Wanderkarte ‚Westliches Weserbergland’“:
Herr Wiebusch stellt das Projekt „Wanderkarte ‚Westliches Weserbergland’“ vor (s. Folie 19 im Anhang).
Projektträger ist die Stadt Hessisch Oldendorf.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Projektantrag „Wanderkarte ‚Westliches Weserbergland’“ mit folgenden
Stimmenanteilen anzunehmen:
17 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
5.6 Kooperations-Projekt „Touristische Machbarkeitsstudie ‚Der Fürst kommt’“:
Das Kooperations-Projekt „Touristische Machbarkeitsstudie ‚Der Fürst kommt’“ zwischen den Leader-Regionen
Schaumburger Land und Westlichem Weserbergland wird von Herrn Wiebusch präsentiert
(s. Folie 20 im Anhang). Träger des Projektes und alleiniger Kofinanzierer ist der Landkreis
Schaumburg. Auf die LAG Westliches Weserbergland entfallen 1/6 der EU-Mittel in Höhe von
1.666,66 €.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Antrag zum Kooperations-Projekt „Touristische Machbarkeitsstudie ‚Der
Fürst kommt’“ mit folgenden Stimmenanteilen anzunehmen:
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
5.7 Projekt „Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“:
Der Projektantrag „Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“ wird von Herrn Wiebusch
präsentiert (s. Folie 21 im Anhang). Projektträger ist die Stadt Rinteln.
Herr Wiebusch führt aus, dass sich die Rahmenbedingungen für dieses Projekt kurzfristig vor der
LAG-Sitzung geändert haben. Herr Kuhlmann ergänzt, dass der Niedersächsische Umweltminister,
Herr Sander, in der Schillat-Höhle am 16.04.2009 auf einer Pressekonferenz über das MU-
Förderprogramm „Natur Erleben“ referiert habe. Im Rahmen dieses Förderprogramms ständen insgesamt
4 Mio. € an Fördergeldern für Projekte zum Thema Naturerleben zur Verfügung, die mit max.
80 % bezuschusst werden können. Herr Sander habe bedauert, dass aus dem Weserbergland bislang
kaum Anträge zum Förderprogramm „Natur Erleben“ eingegangen seien. Aus diesem Grund
schlägt Herr Kuhlmann den LAG-Mitgliedern vor, die Konzepterstellung im Rahmen des Projektes
„Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“ räumlich auszuweiten, um bei der späteren Umsetzung
einzelner Maßnahmen auf den höheren Fördersatz aus dem Programm „Natur Erleben“
zurückgreifen zu können.
Weiter führt Herr Kuhlmann aus, dass das Konzept „Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“
in das Konzept „Schillat-Höhle 2015“ integriert werden sollte. Hierzu merkt Frau Amelung an,
dass die Räumlichkeiten der Schillat-Höhle erweitert werden müssten, um den wirtschaftlichen Betrieb
des LandfrauenCafés gewährleisten zu können. Herr Kuhlmann ergänzt, dass der reine Umbau
wahrscheinlich nicht durch das MU gefördert werden könne. Wenn diese Maßnahme allerdings Bestandteil
eines Naturerlebnis-Projektes sei, wäre eine Förderung in Höhe von bis zu 80 % über das
Programm „Natur Erleben“ denkbar. Um das Projekt „Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“
räumlich und inhaltlich ausweiten zu können, regt Herr Kuhlmann an, den Netto-Kostenrahmen
um 15.000,-- € auf insgesamt 30.000,-- € anzuheben.
Herr Kraft merkt an, dass das Projekt „Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“ vor dem
Hintergrund einer räumlichen Ausweitung evtl. in Kooperation mit der Leader-Region Schaumburger
Land beantragt werden könnte. Herr Kuhlmann ergänzt, dass je nach räumlicher Ausgestaltung des
Projektes evtl. auch eine Kooperation mit der Leader-Region Östliches Weserbergland denkbar sei.
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009 Seite 4 von 6
K:\810\Leader_Westliches Weserbergland_2007-2013\LAG\09-04-16_23-LAG\Protokoll_23-LAG_09-04-16.doc

Leader-Region Westliches Weserbergland
TOP
5.7
Fortsetzung
Ergebnisse
Die LAG-Mitglieder verständigen sich darauf, den Netto-Kostenrahmen für das Projekt auf
30.000,-- € anzuheben und beauftragen das Regionalmanagement mit der Weiterentwicklung des
Projektes. Auch die mögliche Ausgestaltung als Kooperationsprojekt soll durch das Regionalmanagement
zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden.
Beschluss:
Die LAG beschließt, den Kostenrahmen für das Projekt „Naturerlebnisangebote Westliches Weserbergland“
um 15.000,-- € auf insgesamt 30.000,-- € (netto) anzuheben und nimmt den Projektantrag
mit folgenden Stimmenanteilen an:
17 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
6 Beschlussfassung Regionalmanagement 2010-2013
Für die Durchführung des Regionalmanagements 2010 bis 2013 gibt es grundsätzlich drei Optionen,
die den LAG-Mitgliedern von Herrn Krüger vorgestellt werden (s. Folie 23 im Anhang):
1. Aufgabenwahrnehmung des Regionalmanagements durch einen bei der Geschäftsstelle (hier:
Stadt Hessisch Oldendorf) beschäftigten Regionalmanager.
2. Externe Vergabe des Regionalmanagements an ein geeignetes Planungsbüro. Dies setzt ein
VOF-Verfahren von mind. sechs Monaten Dauer voraus.
3. Kombination aus externer Vergabe und Aufgabenwahrnehmung bei der Geschäftsstelle.
Herr Krüger betont, dass sich die zweite Option (Vergabe des Regionalmanagements an ein externes
Planungsbüro) bereits in der Vergangenheit bewährt hat und regt an, in der Leader-Region
Westliches Weserbergland auch zukünftig bei dieser Option zu bleiben.
Beschluss:
Die LAG beschließt, dass die Durchführung des Regionalmanagements der LAG Westliches Weserbergland
für den Zeitraum 2010 bis 2013 durch externe Vergabe an ein geeignetes Planungsbüro
erfolgen soll.
Die Geschäftsstelle wird beauftragt, für die Vergabe der externen Leistungen an ein Planungsbüro
ein Vergabeverfahren gemäß VOF durchzuführen und der LAG bis zum 31.12.2009 einen entsprechenden
Vergabevorschlag zur Beauftragung eines geeigneten Planungsbüros für den Zeitraum
2010 bis 2013 vorzulegen.
18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
7 Sonstiges
Zum Abschluss der 23. LAG-Sitzung Westliches Weserbergland gibt Herr Wiebusch einen kurzen
Ausblick auf die nächsten Termine und Umsetzungsschritte im Leader-Prozess (s. Folie 26 im Anhang).
• Beschlossene Projekte: Förderanträge stellen und umsetzen
• Neue Projekte: für die 24. LAG-Sitzung vorbereiten
• Vorschlag für die 24. LAG-Sitzung: 09.11.2009 in der Gemeinde Auetal
Frau Amelung bringt als weitere Projektidee das Vorhaben „Kochen mit Kindern“ in die LAG-Sitzung
ein. Inhaltlich sei geplant, durch geschulte Landfrauen in der Sekundarstufe I einen „Ernährungsführerschein“
im Bereich gesunde Ernährung für Schüler anzubieten. Ein entsprechendes Konzept, so
Frau Amelung, gebe es bereits und die Kosten für die Pilotphase würden von den Landfrauen übernommen.
Frau Amelung bittet um Prüfung, ob die Weiterführung des Projektes mit Leader-Mitteln
unterstützt werden könne. Herr Wiebusch sagt zu, den Sachverhalt zu prüfen.
Herr Deppmeyer bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt die 23. LAG-Sitzung um 17:45 Uhr.
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009 Seite 5 von 6
K:\810\Leader_Westliches Weserbergland_2007-2013\LAG\09-04-16_23-LAG\Protokoll_23-LAG_09-04-16.doc

Leader-Region Westliches Weserbergland
Für die Richtigkeit des Protokolls:
H. Wiebusch, 21.04.2009
Regionalmanagement Leader Region Westliches Weserbergland
Grontmij GfL GmbH
Hefehof 23, 31785 Hameln
Tel.: 05151/934 108, Fax: -266, Mobil: 0163/6934 108, E-Mail: Heiko.Wiebusch@grontmij.de
Protokoll zur 23. LAG-Sitzung vom 16.04.2009 Seite 6 von 6
K:\810\Leader_Westliches Weserbergland_2007-2013\LAG\09-04-16_23-LAG\Protokoll_23-LAG_09-04-16.doc