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Bezirksregierung Detmold

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<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Detmold</strong><br />

<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Detmold</strong>, 32754 <strong>Detmold</strong> 25. September 2013<br />

Seite 1 von 2<br />

Schulleitungen<br />

der öffentlichen Schulen<br />

Schulämter<br />

Aktenzeichen 12.45<br />

bei Antwort bitte angeben<br />

nachrichtlich:<br />

Personalräte an Schulen<br />

im Regierungsbezirk<br />

Schulfachlichen Dezernentinnen<br />

und Dezernenten z. K.<br />

Auskunft erteilt:<br />

Frau Jonas<br />

heike.jonas@brdt.nrw.de<br />

Zimmer: A 139<br />

Telefon 05231 71-1245<br />

Fax 05231 71-821245<br />

Mo.+Di.9.00h-17.00h,Mi.9.00h-<br />

13.00h<br />

Mittelbedarf 2013 Schulfahrten Schulkontingent / Dienstreisen<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

das Schulministerium hat mich ermächtigt, Mittel, die von einzelnen Schulen<br />

wegen geringerer Reiseaktivitäten aus dem jeder Schule zur Verfügung<br />

stehenden Schulkontingent nicht abgerufen werden, zur Deckung weiteren<br />

Bedarfs anderer Schulen auch schulformübergreifend zu verwenden.<br />

Von jeder Schule benötige ich bis spätestens zum 18.10.2013 eine Meldung<br />

über einen etwaigen Mehr-/Minderbedarf zur Durchführung des<br />

Mittelausgleichs. Hierbei bitte ich auch die Schulfahrten zu berücksichtigen, die<br />

nach den Herbstferien 2013 bis Ende 2013 noch stattfinden.<br />

Den Meldetermin 18.10.2013 bitte ich unbedingt einzuhalten. Ein<br />

entsprechendes Formular habe ich beigefügt.<br />

In welcher Höhe von Ihrem Schulkontingent 2013 bisher für Schulfahrten 2013<br />

an die Lehrkräfte Ihrer Schule von mir Erstattungen geleistet worden sind, teile<br />

ich Ihnen per eMail im Oktober 2013 mit.<br />

Zur weiteren Sicherstellung des Mittelabflusses der vom MSW NRW zur<br />

Verfügung gestellten Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2013 ist es<br />

dringend erforderlich, dass die Lehrkräfte ihre Anträge auf<br />

Reisekostenerstattung für durchgeführte Dienstreisen für Schulfahrten für 2013<br />

und auch für durchgeführte andere Dienstreisen für 2013 hier bei der<br />

<strong>Bezirksregierung</strong> umgehend einreichen, für die Grundschulen bei den<br />

Schulämtern, für die staatlichen Schulen Oberstufenkolleg Bielefeld,<br />

Leopoldstr. 15<br />

32756 <strong>Detmold</strong><br />

Telefon 05231 71-0<br />

Fax 05231 71-1295<br />

poststelle@brdt.nrw.de<br />

www.brdt.nrw.de<br />

(auch zur rechtsverb. E-Mail)<br />

Parken/Anreise: siehe<br />

Hinweise im Internet<br />

Servicezeiten: 8:30 – 12:00<br />

und 13:30 – 15:00 Uhr<br />

Landeskasse Düsseldorf<br />

Helaba<br />

Konto Nr. 15 276 13<br />

BLZ 300 500 00<br />

IBAN DE98300500000001527613<br />

BIC WELADEDDXXX


<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Detmold</strong><br />

Laborschule Bielefeld, Westfalenkolleg Bielefeld, Westfalenkolleg Paderborn<br />

eben dort, damit sie zeitnah abgerechnet und erstattet werden können.<br />

Datum: 25. September 2013<br />

Seite 2 von 2<br />

Alle Lehrkräfte werden deshalb gebeten, Ihre Anträge auf<br />

Reisekostenerstattung unmittelbar nach Beendigung der Dienstreise für ihre<br />

Schulfahrt oder für ihre andere Dienstreise auszufüllen und an die<br />

<strong>Bezirksregierung</strong>, Dezernat 12, zu senden bzw. für die Grundschulen an die<br />

Schulämter und an die staatlichen Schulen eben dort, damit die Ansprüche mit<br />

den bereitstehenden Haushaltsmitteln erfüllt werden können; aus<br />

haushaltsrechtlicher Sicht wäre es unglücklich, wenn Reisekostenmittel am<br />

Ende des Haushaltsjahres der Jährlichkeit unterfielen und bestehende<br />

Ansprüche das nächstjährige Reisekostenbudget belasten würden.<br />

Der jeweils hierfür erforderliche Antrag auf Reisekostenerstattung (nicht für<br />

Fortbildungsmaßnahmen) ist zu finden auf der Homepage der <strong>Bezirksregierung</strong><br />

unter Service und Formulare. Für die Schulfahrten gelten die<br />

Abrechnungssätze nach der Aufwandsvergütung (BASS 21-24 Nr. 6) bzw.<br />

nach der Auslandskostenerstattungsverordnung (AKEVO) (SGV.NRW 20320).<br />

Der Internetauftritt wird überarbeitet. Auch diese Verfügung wird dort<br />

eingestellt.<br />

Die Schulämter werden gebeten, die Grundschulen zu informieren und ihre<br />

Meldungen bis spätestens 18.10.2013 über einen Mehr- oder Minderbedarf<br />

zusammengefasst in einem Betrag bei mir abzugeben.<br />

Die staatlichen Schulen Oberstufenkolleg Bielefeld, Laborschule Bielefeld,<br />

Westfalenkolleg Bielefeld, Westfalenkolleg Paderborn werden gebeten, ihre<br />

Lehrkräfte zu informieren und ihre Meldungen bis spätestens 18.10.2013<br />

abzugeben.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Im Auftrag<br />

gez. Barczyk


Schule<br />

Ort, Datum<br />

<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Detmold</strong><br />

Dezernat 12<br />

32754 <strong>Detmold</strong><br />

Schulwanderungen/Schulfahrten 2013;<br />

Meldung Mehr-/Minderbedarf zum Termin 18.10.2013<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

das Schulkontingent 2013 beträgt lt. Liste<br />

Ich habe in 2013 einen<br />

o Mehrbedarf von €<br />

Kurze Begründung:<br />

o Minderbedarf von €<br />

(Zutreffendes bitte ankreuzen)<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

__________________________________<br />

(Name und Unterschrift der Schulleitung)

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