Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell

Haushaltsplan 2013 

Haushaltsplan 

2013

Impressum: 

Stadt Radolfzell 

Fachbereich Finanzen 

Kämmerei 

Marktplatz 2 

78315 Radolfzell 

Telefon 07732/81-202 

Telefax 07732/81-403 

finanzverwaltung@radolfzell.de 

www.radolfzell.de

Große Kreisstadt 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 

für das Haushaltsjahr 2013

2 

INHALTSÜBERSICHT 

HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN 2013 

Seite 

Haushaltssatzung 4 - 5 

Organisationsplan der Stadtverwaltung 6 

Entwicklung der Einwohnerzahlen 7 

Statistische Angaben 8 

Vorbericht 9 - 38 

Budget- und Deckungsvermerke 39 - 43 

Übertragungsvermerke 44 

GESAMTPLAN 2013 

Gesamtergebnishaushalt 46 

Gesamtfinanzhaushalt 47 

Haushaltsquerschnitt 48 - 52 

Sachkontenübersicht 53 - 58 

Produktgruppenübersicht 59 - 60 

Teilhaushalte: 

Innere Verwaltung 61 - 104 

Sicherheit und Ordnung 105 - 126 

Schulen, Kinder, Soziales, Sport 127 - 168 

Kultur 169 - 190 

Bauen, Natur, Wirtschaft 191 - 248 

Allgemeine Finanzwirtschaft 249 - 256 

ANLAGEN 

Stellenplan 257-267 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 268 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 269 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 270-271 

Bürgschaftsübernahmen der Stadt Radolfzell 272 

Finanzplan für die Jahre 2013-2016 273 - 276 

Investitionsprogramm für die Jahre 2013-2016 277 - 282 

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 283 

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 284 

Berechnung der Finanzzuweisungen 285 - 287 

Übersicht über die Verwaltungskostenbeiträge der wirtschaftl. Unternehmen 288 

Übersicht über die Service- und Steuerungsunterstützungsleistungen 289 

Zusammenstellung der indirekten Zuschüsse an Vereine 290 

Zuschüsse an Vereine 291 - 292

3 

Baugebiet Hübschäcker 293 

Steuer-, Beitrags- und Gebühren-/Entgeltsätze 294 - 296 

KONTRAKTE 

Kontrakte 297- 397 

ABSCHLÜSSE UND WIRTSCHAFTSPLÄNE DER SONDERVERMÖGEN UND 

EIGENEN UNTERNEHMEN 

Medizinische Rehabilitationseinrichtungen der Stadt Radolfzell am Bodensee 401 - 424 

Strandcafé Mettnau GmbH 425 - 434 

Start up Center GmbH 435 - 440 

Stadtwerke Radolfzell GmbH 441 - 452

4 

Haushaltssatzung 

der Großen Kreisstadt Radolfzell 

für das Haushaltsjahr 2013 

Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 

19.02.2013 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen: 

§ 1 

Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 

Der Haushaltsplan wird festgesetzt: 

1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 

1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 69.372.763 € 

1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 68.790.633 € 

1.3 Ordentliches Ergebnis 582.130 € 

1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren 0 € 

1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 582.130 € 

1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge 0 € 

1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen 0 € 

1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis 0 € 

1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis 582.130 € 

2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen € 

2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 67.477.663 € 

2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 63.074.333 € 

2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender 

Verwaltungstätigkeit 

4.403.330 € 

2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.672.206 € 

2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.179.959 € 

2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus 

Investitionstätigkeit 

- 10.507.753 € 

2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf - 6.104.423 € 

2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 € 

2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 500.000 € 

2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus 

Finanzierungstätigkeit 

- 500.000 € 

2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, 

Saldo des Finanzhaushalts 

- 6.604.423 €

5 

§ 2 

Kreditermächtigung 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen 

Und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) 

wird festgesetzt auf 0 € 

§ 3 

Verpflichtungsermächtigungen 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen 

von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für 

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten 

(Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 3.299.000 € 

§ 4 

Kassenkredite 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 4.000.000 € 

§ 5 

Steuersätze 

Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt 

1. für die Grundsteuer 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 

(Grundsteuer A) auf 330 v. H. 

b) für die Grundstücke 

(Grundsteuer B) auf 330 v. H. 

2. für die Gewerbesteuer auf 350 v. H. 

der Steuermessbeträge. 

§ 6 

Stellenplan 

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 ist Bestandteil dieser Haushaltssatzung. 

Radolfzell, den 19.02.2013 

Dr. Jörg Schmidt 

Oberbürgermeister

Ortsverwaltungen 

Kultur 

Kulturamt 

Stadtbibliothek 

Volkshochschule 

Musikschule 

Stadtgeschichte 

Tagungs-und Kulturzentrum 

Milchwerk 

6 

Organisation der Stadtverwaltung Radolfzell - Stand 01.01.2013 

Oberbürgermeister 

Dr. Schmidt 

Rechnungsprüfungsamt 

Herr Mayer 

Controlling und strategisches 

Management 

Frau Böhm 

Dezernat I (Finanzen, Bauen und Umwelt) 

Oberbürgermeister Herr Dr. Schmidt 

Feuerwehr und 

Bevölkerungsschutz 

Herr Richter 

Wirtschaftsförderung 

Herr Seefelder 

Dezernat II (Kultur, Bildung und Soziales) 

Bürgermeisterin Frau Laule 

Beteiligungen und 

Betriebe: 

● Eigenbetrieb Med. Reha- 

Einrichtungen 

● Stadtwerke Radolfzell 

GmbH 

● Restaurant Strandcafé 

Mettnau 

● start-up-Center Radolfzell 

GmbH 

● Beteiligung HBH-Kliniken 

GmbH 

● Verwaltungsrat Sparkasse 

Singen-Radolfzell 

● Tourismus- und 

Stadtmarketing Radolfzell 

GmbH 

Finanzen 

Herr Peters 

Kämmerei 

Liegenschaften 

Stadtkasse 

Steuern und 

Abfallwirtschaft 

Bauen und Umwelt 

Herr Nöken 

Bauverwaltung und 

Technische Betriebe 

Stadtplanung 

Hochbau und 

Vermessung 

Tiefbauamt und Kläranlage 

Allgemeine Verwaltung 

Hauptamt, Kinder + Schulen, 

Sport, Senioren, 

Altenpflegeheim 

Personal und 

Organisation 

Informations- und 

Kommunikationstechnik 

Stadtjugendpflege 

Bürgerservice 

Herr Vetter 

Integration und Soziales 

Sicherheit und Ordnung 

Grundbuchamt 

Gebäudemanagement 

Baurechtsamt 

Umweltamt 

Datenschutzbeauftragte - Frau Brall - organisatorisch unmittelbar dem OB unterstellt

7 

Die Einwohner der Stadt Radolfzell 

Aufteilung nach Stadtteilen 

Liggeringen 

3% 

Güttingen 

4% 

Markelfingen 

7% 

Möggingen 

3% 

Stahringen 

4% 

Böhringen 

14% 

Radolfzell 

65% 

Entwicklung der Einwohnerzahlen 

32.000 

31.000 

30.000 

29.000 

28.000 

27.000 

26.000 

25.000 

24.000 

23.000 

22.000 

1975 1980 1985 1990 1995 2000 2005 2010 2011 2012

8 

STATISTISCHE ANGABEN 

EINWOHNERZAHL / GEMARKUNGSFLÄCHE 

Wohnbevölkerung der Stadt nach der 

Volkszählung am 27.06.1970 15.692 

Fortschreibung am 30.06.1975 23.440 










Gemarkungsfläche 

5.857 ha 

FINANZAUSGLEICH 

im Planjahr 

Euro 

im Vorjahr 

Euro 

Steuerkraftmesszahl 23.426.437 22.037.340 

Bedarfsmesszahl 38.189.352 34.079.690 

Schlüsselzahl 14.762.915 12.042.620 

Steuerkraftsumme 

- insgesamt 31.135.889 30.945.362 

- je Einwohner nach der 

fortgeschriebenen 

Wohnbevölkerung 

auf 30.06.2011 1.004,82 

auf 30.06.2012 997,85

9 

VORBERICHT 

FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2013 

DAS NEUE KOMMUNALE HAUSHALTS- UND RECHNUNGSWESEN (NKHR) 

In den 90er Jahren haben die Kommunen mit dem Begriff „Neues Steuerungsmodell“ eine Reform 

eingeleitet mit dem Ziel, die Verwaltung zu modernisieren und die Abläufe zu optimieren. Ein Baustein 

dieser Modernisierung war die Entwicklung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens. 

Für Baden-Württemberg wurde die Anwendung durch das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltrechts 

vom 22.04.2009 geschaffen. Nach einer Übergangsfrist sind nach derzeitiger Rechtslage alle 

Kommunen ab dem Haushaltsjahr 2020 (vorgesehen war zuerst 2016) zur Anwendung des NKHR 

verpflichtet. 

Mit der Einführung des NHKR wird auch der Kommunale Produktplan Baden-Württemberg sowie der 

Kontenplan II/2 verbindlich. Produktplan und Kontenplan ersetzen die bisherige Verwaltungsvorschrift 

„Gliederung und Gruppierung“ als Grundlage für die Struktur des Haushaltsplanes. 

Mit dem neuen Haushaltsrecht werden folgende Ziele verfolgt: 

- Darstellung des vollständigen periodengerechten Ressourcenverbrauchs 

- Produktorientierung und konsequente Beachtung von Wirtschaftlichkeitsprinzipien und Erfolgskriterien 

- Transparenz von Leistungen und Belastungen für jetzige und zukünftige Generationen 

- Systematische Erfassung und Fortschreibung des Vermögens 

- Konsolidierung mit ausgegliederten Bereichen (Konzernbilanz = Zukunft) 

- Benchmarking der öffentlichen Haushalte = Kosten- und Leistungsvergleiche sowie Wettbewerb 

(= Zukunft) 

Letztendlich soll erreicht werden, dass die Gemeinden nicht mehr nur nach den eingesetzten 

Finanzmitteln, Sachmitteln und Personaleinsatz ihrer stetigen Aufgabenerfüllung nachkommen 

(Inputsteuerung), sondern sich verstärkt an konkret definierten und im Haushaltsplan vorgegebenen 

Zielen sowie auch vor allem nach den erbrachten bzw. den zu erbringenden Leistungen orientieren 

(Outputsteuerung). 

Das NKHR legt den Schwerpunkt auf den Nachweis von Ressourcenverbrauch und -aufkommen. 

Damit liefert es qualifizierte Informationen für das Ziel einer langfristigen Substanzerhaltung. 

Außerdem fördert es das Prinzip der intergenerativen Gerechtigkeit, weil für ein ausgeglichenes 

Planungs- und Rechnungswesen jede Generation ihre verbrauchten Ressourcen durch erwirtschaftete 

Erträge wieder ersetzen soll, um künftige Generationen nicht zu belasten. 

Mit dem Übergang von der zahlungsorientierten zu einer auch ressourcenorientierten Darstellung 

allein oder der Darstellung der Verwaltungsleistungen als Produkte ändert sich die Finanzlage nicht. 

Die Kommune hat dadurch nicht mehr, aber auch nicht weniger Geld zur Verfügung. Ändern 

wird sich daran nur dann etwas, wenn die verbesserte Kenntnis über die einzelnen „Quellen“ des 

Ressourcenverbrauchs, aber auch die Vermögens- und Schuldensituation der Kommune insgesamt, 

zu einem (schrittweisen/punktuellen) veränderten finanzwirtschaftlichen Verhalten führt.

10 

DIE INSTRUMENTE DER KOMMUNALEN DOPPIK 

Das wesentliche Werkzeug für die Umsetzung des NKHR ist die sogenannte doppelte Buchführung 

(Doppik), welche anstelle der bisherigen Kameralistik tritt. 

Die bisherige Unterteilung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gibt es nicht mehr. Im NKHR 

basiert die Haushaltsplanung und -bewirtschaftung sowie die Rechnungslegung auf einer integrierten 

3 Komponenten-Verbundrechnung. 

Kommunale Doppik 

Doppik 

Finanzhaushalt 

Finanzrechnung 

Freiwillige Planbilanz 

Vermögensrechnung 

(Bilanz) 

Ergebnishaushalt 

Ergebnisrechnung 

Aktiva 

Passiva 

Einzahlungen 1. Sachvermögen 1. Kapitalposition Erträge 

./. … (Eigenkapital) ./. 

Auszahlungen 2. Finanzvermögen Jahresergebnis (+/-) Aufwendungen 

… 

● Liquide Mittel 2. Sonderposten 

Liquide Mittel 3. Abgrenzungsposten 

3. Rückstellungen 

4. Verbindlichkeiten Jahresergebnis (+/-) 

5. Abgrenzungsposten 

Angabe Vorbelastungen künftiger Jahre; 

z.B. Bürgschaften, Gewährverträge, VE 

Kosten- und 

Leistungsrechnung 

Der Ergebnishaushalt ersetzt den Verwaltungshaushalt und enthält alle im Haushaltsjahr 

voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen. Die Beträge werden nicht mehr 

nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip veranschlagt, sondern völlig unabhängig von den Auswirkungen 

auf die Liquidität nach den einer Periode voraussichtlich zuzurechnenden Ressourcenveränderungen. 

Zu den Erträgen und Aufwendungen gehört auch der in der Periode nicht zahlungswirksame 

Ressourcenverbrauch, z.B. Abschreibungen und die Bildung von Rückstellungen sowie nicht 

zahlungswirksame Erträge, z.B. Auflösungen von Ertragszuschüssen und Rückstellungen. 

Im Finanzhaushalt wird nicht mehr unterschieden zwischen Soll- und Ist-Ausgaben bzw. Einnahmen, 

sondern gibt es nur noch Ein- und Auszahlungen, die den bisherigen Ist-Beträgen entsprechen. Der 

Finanzhaushalt enthält alle Ein- und Auszahlungen, die sich aus Erträgen und Aufwendungen 

ergeben. Er übernimmt außerdem Funktionen des bisherigen Vermögenshaushalts und enthält u.a. 

alle Ein- und Auszahlungen des Investitionsbereichs einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen 

sowie Ein- und Auszahlungen des Finanzierungsbereichs. Vereinfacht gesagt enthält der Finanzhaushalt 

die Informationen des bisherigen Gesamthaushalts. Für die Veranschlagung im Finanzhaushalt 

gilt das Kassenwirksamkeitsprinzip. 

In der Bilanz als dritte Komponente werden die Vermögensgegenstände (wie Grundstücke, Gebäude, 

bewegliches Vermögen) über der festgelegten Wertgrenze von 1.000 € netto bzw. 410 € netto bei den 

Betrieben gewerblicher Art (BgA), immaterielles Vermögen wie Beteiligungen, Kassenbestand und 

deren Finanzierungsmittel (wie Eigenkapital = Basiskapital, Rückstellungen, Schulden) 

gegenübergestellt.

11 

Der Gesamthaushalt ist nach § 4 GemHVO in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte bestehen 

aus 

- Teilergebnishaushalten 

- Teilfinanzhaushalten 

Die bisherige Gliederung des Haushaltsplans nach Aufgabenbereichen in Einzelpläne, Abschnitte und 

Unterabschnitte wird durch eine produktorientierte Gliederung ersetzt. 

Ein Grundsatz der neuen Darstellung im Haushaltsplan ist es, alle wichtigen und 

steuerungsrelevanten Informationen eines Leistungsbereiches kompakt in einem Teilhaushalt 

zusammenzuführen. Dadurch sollen für den Gemeinderat die Zusammenhänge besser erkennbar 

werden. Nach § 4 Abs. 2 GemHVO sind in den Teilhaushalten die Produktgruppen darzustellen. Im 

Laufe des Jahres 2013 kann der Gemeinderat Schlüsselprodukte für eine detaillierte Darstellung im 

Haushalt bestimmen, wodurch eine bessere operative Steuerung ermöglicht wird. Für die Produkte 

werden in Kontrakten die Leistungsziele und entsprechende Kennzahlen vorgegeben. 

Dem Haushaltsausgleich kommt auch im NKHR eine besondere Bedeutung zu. Die Ausgleichsverpflichtung 

bezieht sich auf die Gesamtergebnisrechnung, d.h. ordentliche Erträge und ordentliche 

Aufwendungen sollen unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren grundsätzlich 

ausgeglichen werden. Viele Gemeinden waren bisher dazu nicht in der Lage. Insbesondere vor 

diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber den Grundsatz des Haushaltsausgleichs über einen 

mehrjährigen Zeitraum durch mehrstufige Ausgleichsregelungen modifiziert. Der Finanzhaushalt muss 

nicht ausgeglichen sein. Es muss jedoch bei einem negativen Finanzierungssaldo der Rechtsaufsicht 

nachgewiesen werden, dass die Kommune über eine ausreichende Liquidität (z.B. aus Zahlungsmittelüberschüssen 

aus Vorjahren) verfügt. 

NKHR – STADT RADOLFZELL 

Mit der Vollvermögensrechnung und den seit Jahren eingeführten Budgetregelungen sowie der ab 

2004 flächendeckenden Kosten- und Leistungsrechnung hat sich die Stadt Radolfzell schon einige 

Elemente des NKHR früh erarbeitet. 

Der Gemeinderat hat am 14.12.2010 verbindlich beschlossen, ab 01.01.2013 das neue Kommunale 

Haushaltsrecht und somit die Doppik einzuführen. Es wurde eine interne Projektgruppe unter Leitung 

der Sachgebietsleiterin der Kämmerei, Frau Petra Ohmer, gebildet, die zusammen mit ihren 

MitarbeiterInnen mit viel Einsatz und Motivation an die schwierige und umfangreiche Arbeit der 

Umstellung heranging. Es gab umfangreiche Schulungen für die städtischen Mitarbeiter sowie auch 

ein Schulungsangebot für die Gemeinderäte. 

Am 07.12.2011 hat sich auf Vorschlag der Verwaltung der Gemeinderat für eine produktorientierte 

Haushaltsgliederung und der Bildung von folgenden 6 Teilhaushalten entschieden: 

THH Innere Verwaltung 

THH Sicherheit & Ordnung 

PB 11 Innere Verwaltung PB 12 Sicherheit & Ordnung 

PB 21 Schulträgeraufgaben 

11.10 Steuerung 

12.10 Wahlen 21.10 Bereitstellung und Betrieb allgemeinb. 

11.11 Organisation u. 

Geschäftsführung kommunaler 

12.20 Ordnungswesen 

12.21 Verkehrswesen 21.20 

Schulen 

Bereitstellung und Betrieb von 

Gremien 

12.22 Einwohnerwesen 

Sonderschulen 

11.12 Steuerungsunterstützung 12.23 Personenstandswesen 21.40 Schülerbezogene Leistungen 

11.13 Rechnungsprüfung 12.24 Kommunales Grund- 

11.14 Zentrale Funktionen 

buchwesen 

PB 31 Soziale Hilfen 

11.20 Organisation und EDV 

12.25 Rentenangelegenheiten 31.40 Soziale Einrichtungen 

11.21 Personalwesen 

12.60 Brandschutz 31.60 Förderung von Trägern der 

11.22 Finanzverwaltung und Kasse 

Wohlfahrtspflege 

11.24 Gebäudemanagement, tech. 

31.80 Sonstige soz. Hilfen u. Leistungen 

Immobilienmanagement 

11.25 Grünlanlagen, Werkstätten und 

Fahrzeuge 

PB 36 Kinder-Jugend-u. Familienhilfe 

36.20 Förderung junger Menschen 

11.26 Zentrale Dienstleistungen 36.50 Förderung v. Kindern in 

11.30 Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit 

Tageseinrichtungen u. Tagespflege 

11.32 

11.33 

Abgabenwesen 

PB 42 Sport 

Grundstücksverkehr, 

Grundstücksverwaltung 

THH Schulen, Kinder, Soziales, Sport 

42.10 Förderung des Sports 

42.40 Bäder 

42.41 Sportstätten

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THH Kultur 

THH Bauen, Natur, Wirtschaft 

THH Allg. Finanzwirtschaft 

PB 25 Museum, Archiv 

PB 51 räuml. Planung u. Entwicklung 

PB 61 Allg. Finanzwirtschaft 

25.20 Stadtmuseum 51.10 Stadtentwicklung, städtebauliche 61.10 Steuern, allg. Zuweisungen und 

25.21 Archiv 

Planung 

Umlagen 

51.11 Flächen- u. grundstücksbezogene 61.20 sonstige allg. Finanzwirtschaft 

PB 26 Konzerte, Musikschule 

Daten 

61.30 Abwicklung Vorjahre 

26.20 Förderung der Musikpflege 

26.30 Musikschule 

PB 52 Bauen und Wohnen 

52.10 Bauordnung 

PB 27 VHS, Bibliotheken, kulturpäd. 52.20 Wohnungsbauförderung u. 

Einrichtungen 

Wohnungsversorgung 

27.10 Volkshochschule 

27.20 Bibliotheken 

PB 53 Ver- und Entsorgung 

53.50 kombinierte Versorgung 

PB sonstige Kulturpflege 

53.70 Abfallwirtschaft 

28.10 Kulturpflege 53.80 Abwasserbeseitigung 

29.10 Förderung von Kirchengemeinden und 

sonstigen Religionsgemeinschaften PB 54 Verkehrsflächen und Anlagen 

54.10 Gemeindestraßen 

54.60 Parkplätze 

PB 55 Natur- u. Landschaftspflege, 

Friedhofswesen 

55.10 Öffentl. Grünflächen/ Landschaftsbau 

55.20 Öffentliche Gewässer 

55.30 Friedhofs u. Bestattungswesen 

55.40 Natur- und Umweltschutz, 

Landschaftspflege 

55.50 Forstwirtschaft 

PB 57 Wirtschaft u. Tourismus 

57.10 Wirtschaftsförderung 

57.30 Märkte u. Wirtschaftsbetriebe 

57.50 Tourismus 

Aufbau des Haushaltplans 

Der Gesamthaushalt wird in die 6 genannten Teilhaushalte aufgegliedert. 

Innerhalb der Teilhaushalte werden die Produktgruppen (gemäß Produktplan Baden-Württemberg) 

aufsteigend dargestellt. Zu jeder Produktgruppe wurde ein Deckblatt mit hilfreichen Informationen 

erstellt. Dort sind neben den Produkten gemäß Produktplan B.-W. auch die zugehörigen konkreten 

Produkte der Stadt Radolfzell ersichtlich. 

Beispiel: 

57.50.06 Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Infrastruktureinrichtungen 

(Produkt gemäß Produktplan B.-W.) 

Bereitstellung und Unterhaltung von Fremdenverkehrsanlagen (Produkt der Stadt Radolfzell) 

Campingplatz Markelfingen 

(Produkt der Stadt Radolfzell) 

Kleingolfanlage 

(Produkt der Stadt Radolfzell) 

Die einzelnen Produkte wurden von der Kämmerei und den jeweiligen Sachgebieten gemeinsam 

festgelegt. Des Weiteren sind die Produktverantwortlichen und die Stellenanteile aufgeführt. 

Der Ressourcenbedarf der jeweiligen Produkte wird im Erläuterungstext aufgeschlüsselt. 

Dieser gibt an, welche Mittel zur Erstellung eines Produkts/einer Leistung insgesamt benötigt 

werden. 

Budgetregelungen 

Die neue Gliederung des Haushaltes in produktorientierte Teilhaushalte ändert nichts an der 

Organisation und an den Zuständigkeiten der Fachbereiche und Sachgebiete. Grundsätzlich 

orientieren sich die Budgets an den Sachgebieten. Jeder Teilhaushalt enthält mehrere Teilbudgets. Die 

einzelnen Budgets können auch in verschiedene Teilhaushalte übergreifen (siehe hierzu auch die 

Anlage Budget- und Deckungsvermerke). 

Stellenplan 

Auch im NKHR ist ein Stellenplan Bestandteil des Haushaltes. Die Aufteilung der Stellen erfolgt nach 

den Teilhaushalten und Produktgruppen. Es werden jeweils die für die Aufgabenerfüllung notwendigen 

Stellen bzw. Stellenanteile im Teilstellenplan ausgewiesen. Die Summe aller Teilstellenpläne entspricht 

der Summe der Stellen im bisherigen kameralen Haushaltsplan.

13 

RÜCKBLICK AUF 2011 (KAMERAL) 

Der Haushaltsplan 2011 wurde vom Gemeinderat am 08.02.2011 verabschiedet. Das 

Regierungspräsidium Freiburg als Aufsichtsbehörde hat mit Erlass vom 11.04.2011 den Gesamtbetrag 

der Kreditaufnahmen und der Verpflichtungsermächtigungen genehmigt und die Gesetzmäßigkeit der 

Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes bestätigt. 

Der Rechnungsabschluss 2011 - die Jahresrechnung wurde am 05. Februar 2013 vom Gemeinderat 

festgestellt - brachte folgendes Ergebnis: 

Verwaltungshaushalt 

RE 2011 Haushaltsplan 2011 RE 2010 

Einnahmen (ohne Zuführung vom VmH) 88.143.839 € 84.063.200 € 87.092.920 € 

Ausgaben (ohne Zuführung an VmH) 84.616.818 € 84.417.200 € 81.332.964 € 

Zuführung an den Vermögenshaushalt 3.527.021 € 5.759.956€ 

Zuführung vom Vermögenshaushalt 354.000 € 

Die Einnahmen sind gegenüber dem Planansatz um rd. 4,1 Mio. € höher, die Ausgaben um rd. 0,2 

Mio. €, so dass eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 3,5 Mio. € gebucht 

werden konnte. Im Haushaltsplan 2011 war noch eine Zuführung an den Verwaltungshaushalt in Höhe 

von 0,35 Mio. € veranschlagt. 

Die wesentlichen Mehreinnahmen sind bei den Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 1,13 

Mio. €, bei der Gewerbesteuer in Höhe von 0,6 Mio. € und dem Gemeindeanteil an der 

Einkommensteuer in Höhe von 0,88 Mio. € erzielt worden. Dagegen gab es Wenigereinnahmen bei 

den Buß- und Verwarnungsgeldern in Höhe von 180.018 €. 

Die wesentlichen Einsparungen waren bei den Personalausgaben in Höhe von 416.319 €, bei den 

Bewirtschaftungskosten in Höhe von 317.959 € und bei den Zinsausgaben in Höhe von 60.332 € zu 

verzeichnen. 

Die wesentlichen Mehrausgaben gab es bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 

in Höhe von 235.645 €, bei den Zuweisungen und Zuschüssen in Höhe von 462.207 € (Kindergärten 

sonstiger Träger) und bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe um 266.439 € aufgrund der höheren 

Gewerbesteuereinnahmen. 

Vermögenshaushalt 

RE 2011 RE 2010 

Einnahmen: Zuführung vom Verwaltungshaushalt 3.527.021 € 5.759.955 € 

Sonstige Vermögenseinnahmen 3.305.425 € 5.230.502 € 

Entnahme aus Rücklagen 0 € 0 € 

Kreditaufnahmen 0 € -2.562.400 € 

gesamt 6.832.446 € 8.428.057 € 

Ausgaben: Tilgung von Krediten (einschl. Umschuldungen) 410.043 € 388.291 € 

Investitionen und Investitionszuschüsse 6.236.503 € 6.153.084 € 

Zuführung zur Allgemeinen Rücklage 185.900 € 1.886.682 € 

gesamt 6.832.446 € 8.428.057 € 

Mehreinnahmen im Vermögenshaushalt wurden bei der Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe 

von 3,52 Mio. €, bei der Veräußerung von Anlagevermögen in Höhe von 1,29 Mio. € und bei den 

Beiträgen in Höhe von 458.768 € erzielt. 

Wenigerausgaben gab es bei den Baumaßnahmen in Höhe von 0,73 Mio. €, bei den Tilgungen von 

Krediten in Höhe von 139.957 € sowie bei den Zuschüssen für Investitionen an die Kommunale

14 

Sonderrechnungen in Höhe von 0,98 Mio. €, sowie der Wegfall der Zuführung an den 

Verwaltungshaushalt in Höhe von 354.000 €. 

Mehrausgaben gab es beim Erwerb von Grundstücken in Höhe von 684.073 € und beim Erwerb von 

beweglichen Sachen in Höhe von 121.637 €. 

Zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes war im Haushaltsplan eine Entnahme aus der allgemeinen 

Rücklage in Höhe von 2.615.000 € geplant. Tatsächlich wurde diese Entnahme nicht benötigt. 

Vielmehr konnte eine Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 185.900 € gebucht werden. 

Von den möglichen Kreditaufnahmen in Höhe von 4,06 Mio. € wurden in 2011 keine Kredite 

aufgenommen. Es wurde auch kein Haushaltseinnahmerest für Kreditaufnahmen gebildet, so dass 

sich der fiktive Schuldenstand um 4,06 Mio. € reduzierte. 

Die allgemeine Rücklage beträgt somit zum 31.12.2011 14.477.415 €. 

Die Nettoinvestitionsrate (Zuführung vom Verwaltungshaushalt minus der ordentlichen Tilgung = 

Eigenfinanzierungsrate für Investitionen) beträgt + 3,1 Mio. € und entspricht einem Einwohnerwert von 

101 € (Vorjahr: 177 €). 

Der tatsächliche Schuldenstand zum 31.12.2011 betrug 12.384.812 € = 402 €/Einwohner (Vorjahr: 

417 €/Einwohner). 

ÜBERBLICK ÜBER DIE FINANZWIRTSCHAFT 2012 (KAMERAL) 

Der vom Gemeinderat am 17.01.2012 verabschiedete Haushaltsplan hatte ein Volumen 

Haushalt 2012 Haushalt 2011 

von 98.422.000 € 92.454.900 € 

davon entfallen auf 

den Verwaltungshaushalt 89.347.200 € 84.417.200 € 

den Vermögenshaushalt 9.074.800 € 8.037.700 € 

Mit Verfügung vom 29.02.2012 hat das Regierungspräsidium Freiburg die Gesetzmäßigkeit der 

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt und die erforderlichen Genehmigungen erteilt. 

Der Haushaltsverlauf in 2012 im Verwaltungshaushalt hat sich aufgrund des wirtschaftlichen 

Aufschwungs äußerst positiv entwickelt. Es sind Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 

4,5 Mio. €, beim Einkommensteueranteil von 1,0 Mio. €, bei den Schlüsselzuweisungen vom Land von 

369.600 € sowie bei der Investitionspauschale von 102.910 € zu verzeichnen. 

Wenigereinnahmen sind bei den Buß- und Verwarnungsgeldern von 277.200 € zu verzeichnen. 

Bei den Ausgaben gibt es Steigerungen bei den Geschäftsausgaben von 187.800 €, für die 

Betriebskostenzuschüsse an die freien Kindergärten von ca. 69.000 € und bei der 

Gewerbesteuerumlage von 375.000 €. Weniger Ausgaben sind bei den Personalausgaben in Höhe 

von 513.800 €, bei den Zinsausgaben von 109.800 € und bei der Kreisumlage von 297.000 € zu 

verzeichnen. 

Aufgrund der aufgezeigten Entwicklung wird im Verwaltungshaushalt ein erheblicher Überschuss und 

somit eine deutliche Verbesserung der Zuführung an den Vermögenshaushalt erwartet. 

Im Vermögenshaushalt sind Mehreinnahmen bei den Beiträgen von 401.400 € zu verzeichnen. 

Dagegen gab es Wenigereinnahmen bei den Grundstückverkäufen von 117.300 €. Es gab 

Mehrausgaben für den Ankauf von Grundstücken von 15.400 €. Weniger Ausgaben sind bei den 

Zuschüssen für die Sonderrechnung von ca. 354.000 € zu erwarten, bei den Baumaßnahmen von 

2,73 Mio. € und bei der Tilgung von Krediten von 285.000 €. Bei den laufenden Baumaßnahmen 

müssen ca. 4,1 Mio. € nicht verbrauchte Mittel vorgetragen und neu veranschlagt werden 

(einschließlich Baumaßnahmen, die bislang in den Sonderrechnungen gebucht worden sind).

15 

In 2012 ist eine Kreditermächtigung von insgesamt 1,5 Mio. € gegeben. Aufgrund des besseren 

Ergebnisses im Haushalt müssen zum Haushaltsausgleich keine Kreditaufnahmen vorgesehen 

werden. Ebenso müssen die vorgesehenen Entnahmen aus der Rücklage in Höhe von 2,0 Mio. € 

nicht in Anspruch genommen werden. Vielmehr wird es eine Zuführung an die Rücklage von ca. 6,9 

Mio. € geben. 

Der voraussichtliche Stand der Allgemeinen Rücklage (liquide Mittel) würde auf 31.12.2012 ca. 21,0 

Mio. € betragen. 

Der tatsächliche Schuldenstand zum 31.12.2012 beträgt 12,0 Mio. €. 

Eine zusätzliche formale Ergebnisverbesserung aufgrund der Umstellung auf die Doppik erfolgt durch 

die geänderte Verbuchung der Haushaltsreste. Entgegen der bisherigen kameralen Grundsätze 

werden die Mittelübertragungen wirtschaftlich nicht mehr dem alten Haushaltsjahr zugeordnet. Die 

nicht verbrauchten Finanzmittel für Investitionen und Budgetüberträge werden somit 2012 nicht ins 

Soll gestellt. Das Rechnungsergebnis verbessert sich infolgedessen einmalig um die Höhe der 

Haushaltsreste. 

Die dahinter stehende Liquidität kann jedoch keiner Rücklage zugeführt werden, sondern wird im 

neuen Jahr für die Fortführung der Maßnahmen und zur Abdeckung der Budgetreste benötigt. Der 

Betrag wird im neuen Haushaltsjahr 2013 als Ermächtigungsübertrag bei den einzelnen Maßnahmen 

bzw. Budgets zur Verfügung gestellt. 

DER HAUSHALT 2013 (DOPPISCH) 

Allgemeines 

Im Haushaltserlass für 2013 werden vom Land Baden-Württemberg für die Kommunen folgende 

allgemeine Hinweise gegeben: 

1. Ergebnisse der Steuerschätzung vom 8. bis 10. Mai 2012 

Vom 8. bis 10. Mai 2012 fand in Frankfurt/Oder die 140. Sitzung des Arbeitskreises 

„Steuerschätzungen“ statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2012 bis 

2016. 

Der Arbeitskreis stellte unter anderem Folgendes fest: 

Der Steuerschätzung liegen die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion der 

Bundesregierung zugrunde. Es wird davon ausgegangen, dass die wirtschaftlichen 

Auftriebskräfte – nach einer konjunkturellen Schwächephase im Schlussquartal des 

vergangenen Jahres – im Verlauf dieses Jahres wieder die Oberhand gewinnen. Im 

Jahresdurchschnitt 2012 erwartet die Bundesregierung einen Anstieg des nominalen 

Bruttoinlandsprodukts von 2,3 % (real + 0,7 %). Für das Jahr 2013 wird ein 

Wirtschaftswachstum von nominal 3,2 % projiziert (real + 1,6 %). Diese Wachstumserwartung 

liegt in nominaler Rechnung nur wenig über der Jahresprojektion, die dem Eckwertebeschluss 

zum Entwurf des Bundeshaushalts 2013 zugrunde liegt. Im mittelfristigen Schätzungszeitraum 

von 2014 bis 2015 dürfte das nominale Bruttoinlandsprodukt pro Jahr um 3,0 % (real + 1,5 % 

p.a.) zunehmen.

16 

2. Orientierungsdaten 

Die Orientierungsdaten für die Entwicklung der Finanzausgleichsleistungen basieren auf 

Berechnungen des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg. Sie 

berücksichtigen die Ergebnisse der 140. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 

8. bis 10. Mai 2012. Die Orientierungsdaten können nur Anhaltspunkte für die individuelle 

gemeindliche Finanzplanung geben. Es bleibt Aufgabe jeder Gemeinde, anhand dieser Daten 

unter Berücksichtigung der aktuellen Konjunktur- und Steuerentwicklung sowie der örtlichen 

und strukturellen Gegebenheiten die für ihre Finanzplanung zutreffenden Einzelwerte zu 

ermitteln. 

Die Orientierungsdaten berücksichtigen die Empfehlungen der Gemeinsamen Finanzkommission 

vom 10. September 2012 zur Finanzverteilung zwischen dem Land und den 

Kommunen. Die von der Gemeinsamen Finanzkommission empfohlene Änderung des 

Finanzausgleichsgesetzes steht unter dem Vorbehalt der notwendigen Beschlüsse des 

Landtags. 

3. Auswirkungen der Oktober-Steuerschätzung 2012 

Nach den Ergebnissen der Oktober-Steuerschätzung 2012 können die Kommunen gegenüber 

der Mai-Steuerschätzung höhere Steuereinnahmen und Leistungen im kommunalen 

Finanzausgleich erwarten, die sich im Jahr 2012 auf rd. 300 Mio. €, im Jahr 2013 auf 55 Mio. 

€ und im Jahr 2014 auf 160 Mio. € belaufen. 

Die Schlüsselzuweisungen 2012 werden über den bisher prognostizierten Werten liegen, so 

dass die Kopfbeträge zur Ermittlung der Bedarfsmesszahlen der Gemeinden und Landkreise 

angehoben werden können. Die Kopfbeträge werden mit der Bekanntmachung der vierten 

Teilzahlung 2012 mitgeteilt. 

Für das Jahr 2013 wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf 4,8 Mrd. € und für 

2014 auf 5 Mrd. € geschätzt. 

Nach den derzeit vorliegenden Daten aus der Kinder- und Jugendhilfestatistik 2012 ergeben 

sich je umgerechnetem Kind in 2013 voraussichtlich folgende Werte: 

Kindergartenausgleich (§ 29 b FAG): 2.430 € 

Kleinkindbetreuung (§ 29 c FAG): 12.400 € 

Bei den übrigen Orientierungsdaten ergeben sich keine Änderungen. 

Während der internen Beratungen des Haushaltsplanes 2013 wurden Mitte November 2012 die 

Auswirkungen der Oktober-Steuerschätzung 2012 veröffentlicht mit erfreulich verbesserten 

Einnahmen. 

Im Ergebnishaushalt wird ein Überschuss von 582.130 € erreicht. Damit wird die Zielsetzung 

des Ressourcenverbrauchskonzepts mit dem Grundsatz, dass ordentliche Erträge und 

ordentliche Aufwendungen mindestens ausgeglichen sein sollen, entsprochen bzw. ist besser. 

Nach kameraler Betrachtungsweise wäre eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 

4.403.330 € erreicht worden (Plan 2012: 3.386.000 €). 

Die nachfolgende Gegenüberstellung des ersten doppisch aufgestellten Haushaltsplanes 2013 mit 

dem letzten kameralen Haushaltsplan 2012 soll die Entwicklung der eingeplanten finanziellen 

Ressourcen aufzeigen. Der kamerale Verwaltungshaushalt kann mit dem Ergebnishaushalt verglichen 

werden, wobei der Ergebnishaushalt durch nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen 

ergänzt wird.

17 

Verwaltungshaushalt 2012 / Ergebnishaushalt 2013 

Zahlungswirksame Einnahmen 

Zahlungswirksame Erträge 

Steuern und ähnliche Abgaben 30.213.900 Steuern und ähnliche Abgaben 32.833.700 

Grundsteuer A 61.100 Grundsteuer A 61.100 

Grundsteuer B 3.928.700 Grundsteuer B 4.050.000 

Gewerbesteuer 10.500.000 Gewerbesteuer 11.500.000 

Gemeindeanteil an Einkommenst. 12.615.400 Gemeindeanteil an Einkommenst. 13.920.500 

Gemeindeanteil an Umsatzsteuer 1.324.000 Gemeindeanteil an Umsatzsteuer 1.378.000 

Vergnügungssteuer 410.000 Vergnügungssteuer 475.000 

Hundesteuer 87.000 Hundesteuer 90.000 

Zweitwohnungssteuer 40.000 Zweitwohnungssteuer 50.000 

Fremdenverkehrsbeiträge 50.000 Fremdenverkehrsbeiträge 65.000 

Familienleistungsausgleich 1.197.700 Familienleistungsausgleich 1.244.100 

Umlagen, Zuweisungen und Zuschüsse 14.736.600 Umlagen, Zuweisungen und Zuschüsse 17.258.340 

Schlüsselzuweisungen vom Land 8.429.800 Schlüsselzuweisungen vom Land 10.334.100 

Investitionspauschale 1.355.100 Investitionspauschale 1.638.200 

Sonstige allg. Zuweisungen Land 264.500 Sonstige allg. Zuweisungen Land 268.000 

Zuweisung lfd. Zwecke Bund 5.100 Zuweisung lfd. Zwecke Bund 7.700 

Zuweisung lfd. Zwecke Land 4.492.300 Zuweisung lfd. Zwecke Land 4.902.360 

Zuweisung lfd. Zwecke Gem./GV 102.100 Zuweisung lfd. Zwecke Gem./GV 41.700 

Zuweisung lfd. Zwecke Zweckverb. 1.200 Zuweisung lfd. Zwecke Zweckverb. 1.000 

Zuweisung lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0 Zuweisung lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 4.100 

Zuweisungen f. lfd. Zweck v. priv. Unternehmen 74.100 Zuweisungen f. lfd. Zweck v. priv. Unternehmen 49.150 

Zuweisung lfd. Zwecke übr. Bereich 12.400 Zuweisung lfd. Zwecke übr. Bereich 12.030 

Gebühren und ähnliche Entgelte 9.931.500 Öffentlich-rechtliche Entgelte 9.982.373 

davon: Verwaltungsgebühren 690.700 Verwaltungsgebühren 709.600 

davon: Benutzungsgeb.u.ähnliche Engelte 8.801.800 Benutzungsgeb.u.ähnliche Engelte 9.272.773 

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten 3.499.500 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.059.600 

Mieten und Pachten 2.093.500 Mieten und Pachten 2.052.300 

Erträge aus Verkauf 618.200 Erträge aus Verkauf 492.900 

Sonstige 787.800 Sonstige 514.400 

Kostenerstattungen 590.400 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.146.650 

Erstattungen vom Bund 0 Erstattungen vom Bund 15.000 

Erstattungen vom Land 5.400 Erstattungen vom Land 44.300 

Erstattungen von Gemeinden u. GV 60.000 Erstattungen von Gemeinden u. GV 100.400 

Erstattungen v. d. gesetztl. Sozialvers. 0 Erstattungen v. d. gesetztl. Sozialvers. 13.000 

Erstattungen von verb. UN Erstattungen von verb. UN 747.700 

Erstattungen von komm. Sonderrechnungen 366.900 Erstattungen von komm. Sonderrechnungen 0 

sonstige Erstattungen 158.100 sonstige Erstattungen 226.250 

Zinseinnahmen 458.100 Zinsen und ähnliche Erträge 458.500 

Zinsen v. sonst. öffentlichen Sonderrechnungen 180.700 davon: Zinsertrag von Kreditinstituten 180.500 

Gewinnanteile an verb. Unt. u. Beteiligungen 277.400 

davon: Gewinnanteile a. verb. Unternehmen u. Beteiligungen 277.400 

aktivierte Eigenleistungen u. Bestandsveränderungen 120.000 aktivierte Eigenleistungen u. Bestandsveränderungen 103.800 

aktivierte Eigenleistungen 120.000 aktivierte Eigenleistungen 103.800 

Weitere Finanzeinnahmen 2.675.200 Sonstige ordentliche Erträge 2.634.700 

Konzessionsabgaben 1.494.600 Konzessionsabgaben 1.398.100 

Bußgelder 1.100.000 Bußgelder 990.400 

davon: Säumniszuschläge, Mahngebühren und ähnliche 42.800 Säumniszuschläge, Mahngebühren und ähnliche 42.800 

weitere Finanzeinnahmen 37.800 Sonstige 203.400 

Entnahme aus Sonderrücklage 600 Entnahme aus Sonderrücklage 0 

Ergebnis zahlungswirksame Einnahmen: 62.225.800 Ergebnis zahlungswirksame Einnahmen: 67.477.663 

Nicht zahlungswirksame Einnahmen 27.121.400 Nicht zahlungswirksame Erträge 1.895.100 

Auflösung empfangener Investitionszuschüsse 1.895.100 

Kalkulatorische Einnahmen 12.767.900 Summe Erträge Ergebnishaushalt 69.372.763 

Innere Verrechnungen 14.353.500 kalkulatorische Verzinsung 4.794.633 

Allgemeine Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 Innere Verrechnungen 17.584.133 

Summe Einnahmen Verwaltungshaushalt 89.347.200 Summe Ausgaben: Vergleich nach altem Recht 91.751.529

18 

Verwaltungshaushalt 2012 / Ergebnishaushalt 2013 

Ausgaben 

Aufwendungen 

Zahlungswirksame Ausgaben 

Zahlungswirksame Aufwendungen 

Personalausgaben 19.542.900 Personalaufwendungen 20.537.900 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.573.900 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.051.675 

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen u. des 

Anlagen- und Gebäudeunterhaltung 3.310.700 

sonst.unbewegl. Vermögens 3.488.800 Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens 720.500 

Unterhaltung und Erwerb von Unterhaltung des beweglichen Vermögens 306.865 

geringw. Vermögensgegenständen 634.200 Erwerb von geringw. Vermögensgegenständen 371.500 

Mieten und Pachten 299.100 Mieten und Pachten 309.920 

Bewirtschaftung Grundstücke, baul. Anlagen 3.881.100 Bewirtschaftung Grundstücke, baul. Anlagen 3.701.900 

Haltung von Fahrzeugen 298.800 Haltung Fahrzeugen 310.300 

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 282.200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 309.700 

Lehr-/Lern- und Unterrichtsmittel 283.700 Lehr-/Lern- und Unterrichtsmittel 307.400 

Allgemeine Sächliche Aufwendungen 4.406.000 Allgemeine Sächliche Aufwendungen 3.910.000 

Veranstaltungsauwand 527.200 Veranstaltungsaufwand 492.890 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 601.500 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 595.700 

Sonstige Finanzausgaben 22.872.900 Transferaufwendungen 24.785.762 

Zuschüsse für lfd. Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 2.897.100 Zuweisungen an Zweckverbände (Betriebskostenumlage) 302.400 

Zuschüsse an verbundene Unternehmen 368.000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 787.400 

Zuschuss an private Unternehmen 183.300 Zuschuss an private Unternehmen 91.000 

Zuschüsse an übrige Bereiche 177.800 Zuschüsse an übrige Bereiche 3.571.912 

Gewerbesteuerumlage 2.070.000 Gewerbesteuerumlage 2.660.700 

FAG-Umlage 6.913.200 FAG-Umlage 6.899.700 

Kreisumlage 10.200.500 Kreisumlage 10.430.500 

Erstattungszinsen 63.000 Sonstige 42.150 

Sonstige zahlungswirksame Ausgaben 2.112.600 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.103.296 

Aufwendungen für ehrenamtliche u. sonst. Tätigkeit 255.500 Aufwendungen für ehrenamtliche u. sonst. Tätigkeit 288.800 

Aufwendungen für Schülerbeförderung 60.000 Aufwendungen für Schülerbeförderung 60.000 

Geschäftsbedarf 1.008.100 Geschäftsaufwendungen 1.415.001 

Sachverständigenkosten, Beratungskosten, Gerichts- und 

Prozesskosten 194.100 

Sachverständigenkosten, Gutachten, Honorare, Rechts-, 

Beratungs- und Prozesskosten 424.700 

Versicherungen (inkl. Unfallversicherung) 544.900 Versicherungen (inkl. Unfallversicherung) 414.795 

Deckungsreserve 50.000 Deckungsreserve 500.000 

Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender 

Verwaltungstätigkeit 135.700 

Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender 

Verwaltungstätigkeit 0 

Erstattung Verw. u. Betriebsaufwand (Land) 68.500 Erstattung Verwaltungs- u. Betriebsaufwand (Bund) 

Erstattungen an Gemeinden/GV 1.700 Erstattungen an Gemeinden/GV 

davon: Erstattungen an kommunale und sonstige 

Sonderrechnungen u.a. übrige Bereiche 65.500 

davon: Erstattungen an kommunale und sonstige 

Sonderrechnungen u.a. übrige Bereiche 

Ergebnis zahlungswirksame Ausgaben 58.839.500 Ergebnis zahlungswirksame Aufwendungen 63.074.333 

Nicht zahlungswirksame Ausgaben 30.507.700 Nicht zahlungswirksame Aufwendungen 5.716.300 

Abschreibungen Planmäßige Abschreibungen 5.716.300 

Kalkulatorische Kosten 12.767.900 Summe Aufwendungen Ergebnishaushalt 68.790.633 

Innere Verrechnungen 14.353.500 

Allgemeine Zuführung zum Vermögenshaushalt 3.386.000 Kalkulatorische Verzinsung 4.794.633 

Zuführung zu Sonderrücklage 300 Innere Verrechnungen 17.584.133 

Summe Ausgaben Verwaltungshaushalt 89.347.200 Summe Ausgaben: Vergleich nach altem Recht 91.169.399

19 

Erträge Ergebnishaushalt 2013 

69.372.763 € 

Sonst. Zuweisungen 

u. aufgelöste 

Investitionszuschüsse 

13% 

Zinserträge, 

Konzessionsabgabe 

3% 

Sonstige Erträge 

2% 

Gewerbesteuer 

17% 

Kostenerstattungen 

2% 

Privatrechtliche 

Leistungsentgelte 

4% 

Grundsteuer A und 

B 

6% 

Öffentlich-rechtliche 

Entgelte 

14% 

Familienleistungsausgleich 

2% 

Schlüsselzuweisungen 

v. 

Land 

15% 

Sonstige Steuern 

1% 

Einkommen- und 

Umsatzsteueranteil 

21% 

Aufwendungen Ergebnishaushalt 2013 

68.790.633 € 

Deckungsreserve 

1% 

Personalaufwendungen 

30% 

Aufwendungen für 

Sach- und 

Dienstleistungen 

20% 

Sonstige 

Aufwendungen 

4% 

Sonst. Transferaufwendungen 

17% 

Kreisumlage 

15% 

Planmäßige 

Abschreibung 

8% 

Zinsausgaben 

1% 

Gewerbesteuerumlage 

4%

20 


Nr. Finanzplan Ergebnishaushalt Ansatz 

2013 

Ertrags- und Aufwandsarten 

EUR 

1 + 

Steuern und ähnliche Abgaben 32.833.700 

2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und 

aufgelöste Investitionszuwendungen und - 

beiträge 19.153.440 

3 + 

Sonstige Transfererträge 0 

4 + 

Öffentl-rechtl. Entgelte 9.982.373 

5 + 

Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.059.600 

6 + 

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.146.650 

7 + 

Zinsen und ähnliche Erträge 458.500 

8 + 

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandver. 103.800 

9 + 

Sonstige ordentliche Erträge 2.634.700 

10 = 

Summe der ordentlichen Erträge 

(Summe aus Nummern 1 bis 9) 69.372.763 

11 - 

Personalaufwendungen 20.537.900 

12 - 

Versorgungsaufwendungen 0 

13 - 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.051.675 

14 - 

Planmäßige Abschreibungen 5.716.300 

15 - 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 595.700 

16 - 

Transferaufwendungen 24.785.762 

17 - 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.103.296 

18 = 

Summe der ordentlichen Aufwendungen 

(Summe aus Nummern 11 bis 17) 68.790.633 

19 = 

Ordentliches Ergebnis 

(Saldo aus Nummern 10 und 18) 582.130 

Erläuterungen zu den einzelnen Erträgen und Aufwendungen im Ergebnishaushalt 

Grundsteuer 

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B bleiben 

mit 330 v.H. unverändert. Der gewogene 

Durchschnittshebesatz bei der Grundsteuer B beträgt 

in 2011 in Baden-Württemberg 383 v.H.. 

Das Gesamtaufkommen beträgt in 2013 4.111.100 € 

und teilt sich auf in 

Mio. Euro 

5 

4,5 

4 

3,5 

3 

2,5 

2 

1,5 

1993 

1995 

1997 

Grundsteuer A+B 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


Grundsteuer A (land- u. forstwirtschaftlicher Betrieb) 61.100 € 

Grundsteuer B (bebaute u. unbebaute Grundstücke) 4.050.000 €

21 

Gewerbesteuer 

Entwicklung 

2013 2012 2011 2010 2009 2008 

10,0 Mio. € 

(Plan) 

8,8 Mio. € 

(Plan) 

9,0 Mio. € 

(Plan) 

10,5 Mio. € 

(Plan) 

11,5 Mio € 10,5 Mio. € 

10,61 Mio. € 

(Soll) 

9,82 Mio. € 

(Soll) 

10,03 Mio. € 

(Soll) 

10,37 Mio. € 

(Soll) 

Mio. Euro 

Gewerbesteuer 

14 

12 

10 

8 

6 

Der gewogene Durchschnittshebesatz aller 

Städte und Gemeinden in Baden- 

Württemberg beträgt in 2011 363 

Prozentpunkte. Der Hebesatz in Radolfzell 

für 2013 beträgt wie seit 1995 unverändert 

350 v.H.. 

4 

2 

1993 

1995 

1997 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


Der Ansatz in Höhe von 11,5 Mio. € ist 

realistisch trotz höherer Einnahmen in 

2012. 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer 

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Baden-Württemberg beträgt nach der Oktober- 

Steuerschätzung 4,8 Mrd. € (2012: 4,35 Mrd. €, 2011: 3,9 Mrd. €, 2010: 4,0 Mrd. €, 2009: 4,2 Mrd. €). 

Für Radolfzell bedeutet dies gegenüber dem Jahr 2012 ein Plus von 1,3 Mio. €. Die Einnahmen 

betragen demnach wie folgt: 

2013 2012 2011 2010 2009 2008 

13.920.500 € 12.615.400 € 12.463.424 € 11.789.538 € 11.829.129 € 12.848.298 € 

Ab 2012 gelten neue Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der 

Einkommensteuer auf der Grundlage der Lohn- und Einkommensteuerstatistik. Die 

Einkommenshöchstgrenze liegt bei 35.000 € für Ledige und 70.000 € für Verheiratete. Für Radolfzell 

beträgt die Schlüsselzahl 0,0029001 (bis 2011: 0,0029702). 

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde erstmals ab 1998 eingeführt als Ersatz für die 

Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer. Nach dem Haushaltserlass wird der Gemeindeanteil an der 

Umsatzsteuer für das Jahr 2013 562 Mio. € betragen. Die Schlüsselzahl beträgt 0,0024519. Dies 

ergibt einen Umsatzsteueranteil für 2013 von 1.378.000 €, der um 54.000 € höher ist als in 2012.

22 

Gemeindeanteile der Einkommen- und Umsatzsteuer und 

Schlüsselzuweisungen vom Land 

Mio. Euro 

16 

14 

12 

Eink.-/USt-Anteil 

Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) 

Die detaillierten Berechnungen der Finanzzuweisungen 2013 sind dem Haushaltsplan als Anlage 

beigefügt. 

Die Leistungen nach dem FAG im Vergleich mit den Jahren 2012 und 2011 

Zuweisungen 

HHPl 2013 HHPl 2012 RE 2011 

€ € € 

Schlüsselzuweisungen nach der 

mangelnden Steuerkraft 

10.334.100 8.429.800 7.862.930 

Investitionspauschale 1.638.200 1.355.100 1.380.345 

Familienleistungsausgleich 1.244.100 1.197.700 1.188.782 

Zuweisung an die Großen Kreisstädte 268.000 264.500 263.421 

Fremdenverkehrslastenausgleich 87.500 87.500 91.662 

Einkommensteueranteil 13.920.500 12.615.400 12.463.424 

Umsatzsteueranteil 1.378.000 1.324.000 1.241.316 

Summe (brutto) 28.870.400 25.274.000 24.491.879 

Umlagen 

10 

8 

6 

4 

2 

1975 

1977 

1979 

Schlüsselzuw. 

1981 

1983 

1985 

1987 

1989 

1991 

1993 

1995 

1997 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


Finanzausgleichsumlage 6.899.700 6.913.200 7.004.989 

Kreisumlage 10.430.500 10.174.800 11.064.274 

Gewerbesteuerumlage 2.660.700 2.070.000 2.546.439 

Summe 19.990.900 19.158.000 20.615.702 

Netto-Zuweisungen 8.879.500 6.116.000 3.876.178 

Die Netto-Zuweisungen in 2013 erhöhen sich gegenüber 2012 um 2.763.500 € und gegenüber 

2011 um 5.003.322 €.

23 

Lässt man den Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil, die Gewerbesteuerumlage sowie die 

Kreisumlage außer Betracht, da diese Leistungen nicht unmittelbar dem Finanzausgleich zuzurechnen 

sind, sieht das Ergebnis so aus, dass wir Netto-Zuweisungen wie folgt erhalten: 

2013 2012 RE 2011 

6.672.200 € 4.421.400 € 3.782.151 € 

Öffentlich-rechtliche Entgelte 

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung wird einer möglichst kostendeckenden Festsetzung von 

Gebühren und Entgelten die Priorität vor der Erhebung von Steuern eingeräumt. Jedes Jahr wird der 

Deckungsgrad bei den kostenrechnenden Einrichtungen überprüft und die Gebühren und Entgelte 

soweit vertretbar und geboten angepasst. 

Die Gebühren- und Entgelteinnahmen betragen wie folgt: 


9.982.373 € 9.931.500 € 10.129.145 € 

Privatrechtliche Entgelte 

Die Einnahmen wurden insgesamt mit 3.059.600 € veranschlagt, wobei die Pacht für Kieseinnahmen 

1.400.000 € beträgt. Die Mieten und Pachten sind mit 591.000 €, die Erträge aus Verkauf mit 492.900 

€ veranschlagt. 

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

Die wichtigsten Einnahmen in 2013 sind hier Kostenersätze von der Kur, der Stadtwerken GmbH, der 

Tourismus- und Stadtmarketing GmbH, dem Spitalfonds, dem Start up Center und dem Strandcafé 

von 747.700 €, die Erstattung der Verpflegungskosten von 35.000 € sowie die Kostenersätze von 

Gemeinden und Gemeindeverbänden von 100.400 €. 

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen 

und -beiträge 

Veranschlagt wurden an Zuweisungen insgesamt 19.153.440 €. Neben den Schlüsselzuweisungen 

und der Investitionspauschale des Landes teilen sich diese im Wesentlichen auf folgende Sachkonten 

auf: 

Zuweisungen des Landes 4.902.360 € 

u.a. aufgeteilt in 

- Sachkostenbeiträge für die Schulen 1.529.500 € 

- Zuweisungen für städtische Kindergärten 937.070 € 

- Zuweisungen für Kindergärten anderer Träger 1.647.990 € 

Zum 01.01.2004 trat das neue Kindergartengesetz in Kraft. Zentrale Neuregelung ist die vollständige 

Übertragung der Finanzierungszuständigkeiten auf die Kommunen. Die Kindergartenfinanzierung wird 

im Rahmen des Finanzausgleichs verteilt. Aus den Zuwendungen sind neben der Finanzierung der 

städtischen Kindergärten auch die kirchlichen Kindergärten und die der freien Träger zu fördern. Seit 

2009 erhalten die Gemeinden auch gesonderte Zuweisungen für die Kleinkinderbetreuung (U3). Die

24 

Verteilung erfolgt anhand der tatsächlich betreuten Kinder gewichtet nach den Betreuungszeiten. Die 

Zuweisungen für die Kleinkinderbetreuung wurde ab 2012 pro Kind deutlich erhöht. 

Die Auflösung der erhaltenen Zuschüsse für Investitionen und Beiträge betragen 1.895.100 €. 

Zinsen und ähnliche Erträge 

Die Zinseinnahmen aus Geldanlagen werden mit 180.500 € veranschlagt sowie die Gewinnablieferung 

der Stadtwerke Radolfzell GmbH mit 277.400 €. 

Sonstige ordentliche Erträge 

Die sonstigen ordentliche Erträge sind mit 2.634.700 € veranschlagt. 

Im Wesentlichen 

Konzessionsabgabe Stadtwerke GmbH 1.398.100 € 

Bußgelder und Verwarnungsgelder 990.400 € 

Säumniszuschläge, Mahngebühren 42.800 € 

Nachzahlungszinsen/Verspätungszuschläge 47.000 € 

Interne Leistungsverrechnungen 

Nach § 16 Abs. 5 GemHVO sind interne Leistungen in den Teilhaushalten zu verrechnen. Die 

Verrechnungen zwischen den Teilhaushalten erfolgt im kalkulatorischen Ergebnis getrennt vom 

ordentlichen Ergebnis. Sie sind nicht Bestandteil des Gesamtergebnishaushalts und erhöhen das 

Haushaltsvolumen somit nicht. 

Unter den Leistungsbeziehungen werden die Kostenerstattung EDV, innere Verrechnung Vereine, 

innere Verrechnung Schulsport, Straßenentwässerung und die Verrechnung der Handygebühren 

dargestellt. 

Unter den internen Leistungsverrechnungen werden die Abrechnung der Technische Betriebe, der 

Hausdruckerei, Kostenmiete, Mietnebenkosten, Serviceleistungen (z.B. Bezügeabrechnung) und 

Steuerungsunterstützungsleistungen (z.B. Personalrat) verrechnet (bisher Verwaltungskostenbeiträge). 

Außerdem werden die Umlagen aus der Kosten- und Leistungsverrechnung verrechnet. Hier werden 

die Gemeinkosten anhand von Verteilungsschlüsseln (z.B. Anzahl der Mitarbeiter, Stundenaufschriebe 

etc.) auf die entsprechenden Produkte umgelegt.

25 

Hier ein Beispiel für interne Leistungsverrechnungen bzw. interne Leistungen 

lfd 

. 

Nr. 

THH1 Innere Verwaltung 

1122 Finanzverwaltung, Kasse 

Teilergebnishaushalt 


Ansatz 


Die Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik werden über die Kostenerstattung EDV 

anhand der Anzahl der PC-Arbeitsplätze intern weiterverrechnet. 

Durch die Innere Verrechnung Vereine soll dargestellt werden, welche indirekten Zuschüsse die 

Vereine dadurch erhalten, dass sie städtische Einrichtungen (Hallen, Sportplätze, etc.) und 

Räumlichkeiten für Proben, Training und Wettkämpfe vergünstigt nutzen. 

Ab 2013 findet zusätzlich eine Verrechnung für den Schulsport statt, da die Hallen neben den 

Vereinen auch von den Schulen genutzt werden. (Übersicht sh. Seite 213) 

Das Gebäudemanagement ist „Eigentümerin“ fast aller von der Stadt genutzten Gebäude und 

vermietet diese an Externe und an die nutzenden Fachbereiche. Sämtliche gebäudebezogenen 

Kosten werden zentral beim Gebäudemanagement veranschlagt und neben der Berechnung an 

Externe auch an die intern nutzenden Sachgebiete (Mieter-/Vermietermodell) verrechnet. Die 

verrechneten Kosten sind über die Kostenmiete und Mietnebenkosten ersichtlich. 

Des Weiteren werden die internen Service- und Steuerungsunterstützungsleistungen (bisherige 

Verwaltungskostenbeiträge) ab 2013 auf alle Produkte verrechnet. Bisher wurden sie lediglich bei den 

Kostenrechnenden Einrichtungen ausgewiesen. (Übersicht sh. Seite 212) 

Bei den Technischen Betrieben und der Hausdruckerei werden die Leistungen anhand von 

kalkulierten Tarifen über die Auftragsabrechnung an die internen Leistungsempfänger verrechnet. 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

1 2 

Ergebnis 

2011 

23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen 359.853 0 0 

92112207 ILV Vollstreckung 79.886 0 0 

92112291 ILV Finanzdienste 15.800 0 0 

92112292 ILV Zahlungsverkehr 264.167 0 0 

24 = Erträge aus internen Leistungen 359.853 0 0 

25 - Aufwand für Leistungsbeziehungen 20.482- 0 0 

48110010 Kostenerstattung EDV 20.482- 0 0 

26 - Aufwand für interne Leistungsverrechnungen 129.868- 0 0 

92112102 ILV Personalbetreuung 1.350- 0 0 

92112105 ILV Bezügeabrechnung 1.817- 0 0 

92112107 ILV Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 363- 0 0 

92112691 ILV Versicherungen 169- 0 0 

92203010 Erlöse Fachbereichsleitung 2 563 0 0 

92204010 Personalkosten Fachbereichsleitung 2 24.624- 0 0 

92205010 Sachkosten Fachbereichsleitung 2 8.703- 0 0 

92213050 Erlöse Kämmerei 222 0 0 

92214050 Personalkosten Kämmerei 53.152- 0 0 

92215050 Sachkosten Kämmerei 22.004- 0 0 

92216050 Gebäudekosten Kämmerei 2.619- 0 0 

92256400 Kostenmiete Verwaltungsgebäude 9.214- 0 0 

92256900 Mietnebenkosten 6.038- 0 0 

93112500 CO-Auftrag Abrechnung Techn. Betriebe 400- 0 0 

93112670 CO-Auftrag Abrechnung Hausdruckerei 200- 0 0 

27 = Aufwendungen für interne Leistungen 150.350- 0 0 

EUR

26 


Mio. Euro 

Personalausgaben 

Die Entwicklung der Personalausgaben 

stellt sich wie folgt dar: 

Jahr 

brutto 

2005 15.681.950 € (RE) 

2006 15.769.618 € (RE) 

2007 15.892.821 € (RE) 

2008 16.586.511 € (RE) 

2009 17.434.317 € (RE) 

2010 18.051.339 € (RE) 

2011 18.738.981 € (RE) 

2012 19.798.400 € (HHP) 

2013 20.537.900 € (HHP) 

22 

20 

18 

16 

14 

12 

10 

1993 

1995 

1997 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


Im Ansatz 2013 sind die Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten nicht mehr bei den 

Personalaufwendungen enthalten, da diese in der Doppik unter den sonstigen ordentlichen 

Aufwendungen zu buchen sind. Diese betragen in 2013 319.800 €. 

Für 2013 wurde analog zum Abschluss beim Land eine Tarifsteigerung von 2,8% eingeplant. 

Im Einzelnen wird auf den Stellenplan (siehe Anlage) verwiesen, der Bestandteil der Haushaltssatzung 

ist. 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Hier werden die Aufwendungen für die Unterhaltung des unbeweglichen und beweglichen Anlagevermögens, 

Mieten und Pachten sowie die gesamten Betriebskosten für alle Einrichtungen und 

Betriebe erfasst. Des Weiteren fallen auch Anschaffungen bis zu einem Wert von 1.000 € darunter. 

Insgesamt betragen diese Aufwendungen 14.051.675 €. 

Sie teilen sich im Wesentlichen wie folgt auf: 

Anlagen- und Gebäudeunterhaltung 3.310.700 € 

Unterhaltung der Kanäle 537.500 € 

Aufwendungen für Energie 1.612.300 € 

Aufwand für Fremdreinigung 845.900 € 

Deponiegebühren 1.100.000 € 

Veranstaltungsaufwand 492.890 € 

Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 371.500 € 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

Die Zinsen wurden mit den zur Zeit gültigen 

Zinssätzen berechnet und betragen wie folgt: 

2013 2012 

595.700 €* 601.500 € 

* Im Ansatz 2013 sind auch die 

Mio. Euro Zinsausgaben 

1,4 

1,2 

1 

0,8 

0,6 

0,4 

0,2 

0 

1993 

1995 

1997 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


Erstattungszinsen für zu hohe Gewerbesteuervorauszahlungen in Höhe von 63.000 € enthalten.

27 

Transferaufwendungen 

Der Gesamtaufwand beträgt 24.785.762 €. 

In den Transferaufwendungen sind Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte mit 4.769.162 € 

veranschlagt. 

Im Wesentlichen handelt es sich um folgende: 

Zuschuss an Tourismus- u. Stadtmarketing GmbH 622.600 € 

Zuschuss an Spitalfonds zur Weiterleitung an HBH 158.000 € 

Ausgleichszahlungen an Landwirte 20.000 € 

Zuschuss an soziale Vereine und Verbände 109.100 € 

Zuschüsse an Kindergärten freier Träger 3.024.900 € 

Zuschuss an Tagesmüttermodell 90.000 € 

Zuschüsse an Musikvereine 11.700 € 

Zuschüsse an kulturelle Vereine 40.562 € 

Zuschüsse an Sportvereine 77.000 € 

Zuschuss an Aktionsgemeinschaft Radolfzell e.V. 27.100 € 

Zuweisung an Zweckverband „Untere Radolfzeller Aach“ + 302.400 € 

an Zweckverband „Stockacher Aach“ 

Finanzausgleichsumlage 

Die Bemessungsgrundlage für die Finanzausgleichsumlage wie auch für die Kreisumlage ist die 

Steuerkraftsumme 2013, die auf dem Ergebnis des Jahres 2011 basiert. Die Finanzausgleichsumlage 

in 2013 beträgt 22,16 % aus der Steuerkraftsumme von 31,1 Mio. € (2012: 22,34 % von 30,9 Mio. €). 


6.899.700 € 6.913.200 € 7.004.988 € 

Gewerbesteuerumlage 

Der Vervielfältiger der Gewerbesteuerumlage blieb unverändert bei 69 Punkten. Bei Gewerbesteuereinnahmen 

von 11,5 Mio. € beträgt die Umlage 2.267.100 €. Zusätzlich muss noch eine 

Nachzahlung aus 2012 in Höhe von 393.600 € veranschlagt werden. 


2.660.700 € 2.070.000 2.546.439 € 

Kreisumlage 

Die Entwicklung des Hebesatzes der Kreisumlage in den letzten Jahren: 

Jahr 2005 

Jahr 2006 

Jahr 2007 

Jahr 2008 

Jahr 2009 

Jahr 2010 

Jahr 2011 

Jahr 2012 

Jahr 2013 

41,42 v.H. 

38,97 v.H. 

37,00 v.H. 

32,40 v.H. 

31,00 v.H. 

30,84 v.H. 

35,57 v.H. 

31,92 v.H. 

33,50 v.H.

28 

Die Kreisumlage errechnet sich wie folgt: 

Mio. Euro 

Kreisumlage 

2013: 33,50 v.H. aus Steuerkraftsumme 

(31,1 Mio. €) = 10.430.500 € (nachrichtlich: 

Kreisumlage 2012 = 10.174.800 €) 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Der Planansatz beträgt 3.103.296 € und teilt sich im Wesentlichen wie folgt auf: 

Budgetüberträge (Neuveranschlagung) Schulen, Kindergärten 212.257 € 

Aufwand für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 321.300 € 

Bürobedarf 214.400 € 

Kopier- und Druckkosten 182.500 € 

Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten 424.700 € 

Versicherungen 414.800 € 

Deckungsreserve 500.000 € 

Portoausgaben 136.600 € 

12 

11 

10 

9 

8 

7 

6 

5 

4 

3 

2 

1983 

1985 

1987 

1989 

1991 

1993 

1995 

1997 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


Bewertung des Ergebnishaushaltes 2013 

Das ordentliche Ergebnis ist positiv. Es wird ein Überschuss von 582.130 € ausgewiesen. Das 

bedeutet, dass die Abschreibungen (5,7 Mio. €)* abzüglich der Auflösungen (1,89 Mio. €) = 

3.821.200 € vollständig erwirtschaftet werden. Das wichtigste Ziel des Neuen Kommunalen 

Haushaltsrechts, den Ressourcenverbrauch einer Rechnungsperiode voll zu erwirtschaften, 

wird erreicht. 

Aus kameraler Sicht hätten wir einen Zahlungsmittelüberschuss von 4,4 Mio. € (= Zuführung 

zum Vermögenshaushalt). Abzüglich der Tilgungsleistungen von 500.000 € verbliebe eine 

Nettoinvestitionsrate von 3,9 Mio. €. 

Das zufriedenstellende Ergebnis beruht vor allem auf den erheblichen Mehreinnahmen aus 

Steuern (Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil) und aus dem kommunalen Finanzausgleich. 

Zu hoffen, aber fraglich bleibt, dass die Höhe dieser Steuereinnahmen nachhaltig ist. 

* vorbehaltlich der Änderungen, die noch durch die Vermögensbewertung im Bereich Straßen und 

Gebäude vorgenommen werden.

29 


Nr. Finanzplan Finanzhaushalt Ansatz 


Einzahlungs- und Auszahlungsarten 

EUR 

2 

1 + Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

(ohne außerordentliche zahlungswirksame Erträge aus 

Vermögensveräußerung) 

67.477.563 

2 - Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

63.074.233 

3 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts 

(Saldo aus Nummern 1 und 2) 

4.403.330 

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 4.139.706 

5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen 

Entgelten für Investitionstätigkeit 

837.000 

6 + Einzahlungen a.d. Veräuß. v. Sachvermögen 1.693.000 

7 + Einzahlungen a.d. Veräuß. v. Finanzvermögen 2.500 

8 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 

9 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe 

aus Nummern 4 bis 8) 

6.672.206 

10 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 

500.000 

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 15.176.284 

12 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 

867.926 

13 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 

400 

14 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 

635.349 

15 - Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 

16 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

(Summe aus Nummern 10 bis 15) 

17.179.959 

17 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf 

aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nummern 9 und 16) 

-10.507.753 


(Saldo aus Nummern 3 und 17) 

-6.104.423 

19 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich 

vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 

0 

20 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich 


500.000 


aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nummern 19 und 

20) -500.000 

22 = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands 

zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 

Nummern 18 und 21) 

-6.604.423

30 

Zahlungsmittelüberschuss 

aus lfd. 

Vw.tätigkeit 

40% 

Einzahlungen Finanzhaushalt 2013 

11.075.536 € 

Veräußerungserlöse 

15% 

Beiträge 

8% 

Zuweisungen und 

Zuschüsse 

37% 

Auszahlungen Finanzhaushalt 2013 

17.679.959 € 

Baumaßnahmen 

88% 

Erwerb v. 

Grundstücken und 

Beteiligungen 

3% 

Erwerb bewegl. 

Vermögen 

5% 

Investitionskostenzuschüsse 

an 

Dritte 

4% 

Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum 31.12.2013: - 6.604.423 €

31 

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

Dieser entspricht grundsätzlich der kameralen Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den 

Vermögenshaushalt. Hinzu kommen Zuführungen/Auflösungen von Rückstellungen und Rechnungsabgrenzungsposten. 

Mio. € 

Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses/-bedarfs aus 

laufender Verwaltungstätigkeit 

12,00 

10,00 

8,00 

6,00 

4,00 

2,00 

0,00 

-2,00 

1977 

1979 

1981 

1983 

1985 

1987 

1989 

1991 

1993 

1995 

1997 

1999 

2001 

2003 

2005 

2007 

2009 

2011 


bis 2012: Zuführung des Verwaltungshaushalts zum Vermögenshaushalt 

Einzahlungen/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

Aufgrund von Neuveranschlagungen (nicht abgewickelte Einnahmen und Ausgaben aus Vorjahren) 

und der Auflösung der Sonderrechnungen erhöht sich das Volumen wesentlich. Die wichtigsten 

Investitionsmaßnahmen werden nachfolgend erläutert. 

Saldo aus Investitionstätigkeit 

Insgesamt werden im Haushaltsplan 2013 für Investitionen 10,5 Mio. € mehr ausgegeben als 

eingenommen wird. 

Finanzierungsmittelbedarf 

Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf (Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit und aus der 

Investitionstätigkeit) beträgt 6,1 Mio. €. 

Hinzu kommt der Mittelabfluss für Tilgungen in Höhe von 500.000 €. 

Die veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands ergibt einen negativen Cash-Flow 

(geldmäßiger Verlust = Zahlungsmittelabfluss) in 2013 von 6,6 Mio. €.

32 

Investitionen 

Die Einnahmen betragen insgesamt 6.672.206 € und teilen sich im Wesentlichen wie folgt auf: 

Grundstücksverkäufe 1.300.000 € 

Beiträge und ähnliche Entgelte 677.000 € 

Zuweisungen und Zuschüsse 3.038.000 € 

Neuveranschlagungen aus Vorjahren 1.654.706 € 

Die Ausgaben betragen 17.179.959 € und teilen sich im Wesentlichen wie folgt auf: 

Erwerb von Grundstücken 500.000 € 

Erwerb von beweglichen Sachen 709.100 € 

Hochbaumaßnahmen 6.300.000 € 

Sonstiger Tiefbau 1.148.000 € 

Tiefbau Straßen und Brücken 2.140.500 € 

Tiefbau Kanalisation 535.000 € 

Straßenbeleuchtung 418.500 € 

Technische Anlagen 1.024.600 € 

Neuveranschlagungen aus Vorjahren 4.148.192 € 

Die wesentlichen Hochbaumaßnahmen: 

U3-Kinderkrippe Nordstadt 694.500 € 

Kindergarten Markelfingen – Anbau U3-Gruppe 405.000 € 

Sanierung des Österreichischen Schlösschens 4.120.000 € 

Sanierung Rathaus 350.500 € 

Sanierung Kaufhausstraße 1 200.000 € 

Die wesentlichen Tiefbaumaßnahmen: 

Sanierung Leichtathletikanlage 700.000 € 

Seeufergestaltung – Planungsrate Wasserspielplatz 42.000 € 

Strandbadstraße (bis Jahnstraße) 566.000 € 

Nordendstraße mit Parkplätzen – Endausbau 270.000 € 

Projekt Stadt-Bahn-See 234.000 € 

Herzenparkplatz 250.000 € 

Kanalsanierungen 250.000 € 

Die wesentlichen sonstigen Maßnahmen: 

Blockheizkraftwerk Kläranlage 219.000 € 

Kläranlage - 3 Räumer Bahnseite 200.000 € 

Beschallungsanlage Milchwerk 212.000 € 

Als Investitionszuschüsse sind vorgesehen: 

Zuschuss an Stadtwerke für Breitbandausbau 150.000 € 

Zuschuss an Bahn für Sanierung Haltestelle Böhringen 29.000 € 

Zuschuss an Bahn für Sanierung Haltestelle Markelfingen 31.000 € 

Förderprogramm städtische Denkmalpflege 20.000 € 

Zuschuss an kath. Kirche für Außenanlagen St. Meinrad 20.950 €

33 

Bewertung des Finanzhaushalts 

Durch die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht können die kameralen Haushaltsreste nicht 

übernommen werden. Alle Maßnahmen, die in 2012 veranschlagt worden sind, aber nicht oder 

nur zum Teil umgesetzt wurden, sind in 2013 neu zu veranschlagen. Dies wirkt sich vor allem 

bei Baumaßnahmen (3,8 Mio. €) und Zuwendungen (1,3 Mio. €) aus. 

Hinzu kommt, dass die Sonderrechnungen für die Sanierungsgebiete aufgelöst worden sind 

und jetzt voll mit Einnahmen und Ausgaben im Finanzhaushalt dargestellt werden. 

Aus den obigen Gründen sind die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

wesentlich höher als in den Vorjahren. Es erscheint fraglich, ob ein Mittelabfluss in dieser 

Höhe (17,2 Mio. €) überhaupt zu bewältigen ist (Vergleich Volumen Plan 2012: 9,1 Mio. €, RE 

2011: 6,8 Mio. €). 

Der negative Cash-Flow (Abfluss liquider Mittel) von 6,6 Mio. € muss aus den Mitteln der bisherigen 

Rücklage (neu: Liquidität) ausgeglichen werden. Aufgrund der bestehenden Geldanlagen und der 

weiter steigenden Steuereinnahmen im Jahr 2013 und der nicht ausgegebenen Mittel aus 2012 

(„Haushaltsausgabereste“) sind derzeit genügend Liquiditätsreserven vorhanden. Der Bestand der 

liquiden Mittel beträgt derzeit voraussichtlich rd. 21,2 Mio. €. 

Verpflichtungsermächtigung 

Die Verpflichtungsermächtigung über voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen in 2014 beträgt 

insgesamt 3.299.000 €. 

Schulden 

In 2013 müssen keine Kredite aufgenommen werden. Der Schuldenstand entwickelt sich unter 

Berücksichtigung, dass in 2012 keine Kreditaufnahmen erfolgen, demnach wie folgt: 

EURO 

pro Kopf 

Stand 31.12.2011 (EW: 30.805 ) 12.384.812 € 402 € 

+ tatsächliche Kreditaufnahme 2012 0 € 

./. Tilgungen 2012 404.417 € 

Stand 31.12.2012 (EW: 31.203 ) 11.980.396 € 384 € 

+ Kreditaufnahmen HHPl. 2013 0 € 

./. Tilgungen 2013 500.000 € 

vorauss. Stand 

31.12.2013 

11.480.396 € 368 € 

Der landesdurchschnittliche Schuldenstand der Kommunen (ohne Eigenbetriebe) je Einwohner betrug 

am 31.12.2011 

in Städten der Größenklasse 20.000 bis 50.000 Einwohner 440 €.

34 

Der Vergleich mit dem landesdurchschnittlichen Schuldenstand hinkt, da viele Städte Auslagerungen 

von Einrichtungen (u.a. Abwasserbeseitigung) aus den Kämmereihaushalten vorgenommen haben 

unter Übertragung bereits vorhandener Schulden. Unter Einbeziehung der Schulden der 

Eigenbetriebe beträgt der landesdurchschnittliche Schuldenstand bei Kommunen obiger 

Größenklasse zum 31.12.2011 je Einwohner 1.221 €. 

Der Schuldenstand hat sich in der Vergangenheit wie folgt entwickelt: 

31.12.1950 221.934 € 23 €/EW 

1960 3.351.532 € 252 €/EW 

1970 4.680.500 € 301 €/EW 

1980 7.732.024 € 327 €/EW 

1990 10.530.676 € 402 €/EW 

2000 14.312.780 € 500 €/EW 

2001 13.660.871 € 471 €/EW 

2002 13.022.401 € 441 €/EW 

2003 12.164.982 € 408 €/EW 

2004 13.993.588 € 466 €/EW 

2005 13.268.273 € 439 €/EW 

2006 12.677.527 € 418 €/EW 

2007 12.320.249 € 406 €/EW 

2008 11.956.145 € 395 €/EW 

2009 11.583.147 € 381 €/EW 

2010 12.794.855 € 417 €/EW 

2011 12.384.812 € 402 €/EW 

Mittelfristige Finanzplanung 

Gemäß § 85 der Gemeindeordnung hat die Stadt ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige 

Finanzplanung zugrundezulegen. Das erste Planungsjahr der Finanzplanung ist das laufende 

Haushaltsjahr. Als Grundlage für die Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen. Der 

Finanzplan und das Investitionsprogramm werden jährlich der Entwicklung angepasst und 

fortgeschrieben. 

in Mio € 

19 

17 

15 

Entwicklung der Finanzzuweisungen 

Realsteuern 

13 

11 

9 

7 

5 

3 

Kreisumlage 

Schlüsselzuw. 

FAG-Umlage 

1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016

35 

Die vorliegende mittelfristige Finanzplanung ist nach den Orientierungsdaten des geänderten 

Haushaltserlasses nach der Oktobersteuerschätzung 2012 erfolgt. 

Finanzplan Ergebnishaushalt 2013 bis 2016: 

Nr. Finanzplan Ergebnishaushalt 

Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

2012 2013 2014 2015 2016 


EUR EUR EUR EUR EUR 

1 2 3 4 5 

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 32.833.700 34.092.363 35.583.076 36.471.544 

3011+3012 Grundsteuer A und B 4.111.100 4.211.100 4.311.100 4.411.100 

3013 Gewerbesteuer 11.500.000 12.000.000 12.500.000 12.500.000 

3021 Gemeindeanteil Einkommensteuer 13.920.500 14.500.500 15.312.550 16.008.575 

3022 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 1.378.000 1.419.340 1.460.680 1.515.800 

3031-3041 Sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 680.000 680.000 680.000 680.000 

3051 Leistungen nach dem Familienleist.ausgleich 1.244.100 1.281.423 1.318.746 1.356.069 


aufgelöste Investitionszuwendungen und - 

beiträge 0 19.153.440 17.376.036 20.802.594 22.166.001 

3111 

Schlüsselzuweisungen vom Land u. 

Investitionspausch. 11.972.300 9.878.896 12.383.054 12.978.061 

3131 Sonst. Allg. Zuweisungen vom Land 268.000 268.000 268.000 268.000 

3140-3148 Zuweisungen für lfd. Zwecke 5.018.040 5.334.040 6.256.440 7.024.840 

3161 Auflösung Sopo 1.895.100 1.895.100 1.895.100 1.895.100 

3 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 

4 + Öffentl-rechtl. Entgelte 0 9.982.373 10.082.373 10.182.373 10.282.373 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 3.059.600 3.109.600 3.159.600 3.209.600 

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 1.146.650 1.196.650 1.246.650 1.296.650 

7 + Zinsen und ähnliche Erträge 0 458.500 408.500 358.500 308.500 

8 + 

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandver. 0 103.800 103.800 103.800 103.800 

9 + Sonstige ordentliche Erträge 0 2.634.700 2.634.700 2.634.700 2.634.700 

10 = Summe der ordentlichen Erträge 

(Summe aus Nummern 1 bis 9) 0 69.372.763 69.004.022 74.071.293 76.473.168 

11 - Personalaufwendungen 0 20.537.900 21.715.528 22.717.891 23.257.332 

12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 14.051.675 14.265.595 14.584.615 14.784.615 

14 - Planmäßige Abschreibungen 0 5.716.300 5.716.300 5.816.300 5.916.300 

15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 595.700 595.700 645.700 695.700 

16 - Transferaufwendungen 0 24.785.762 27.913.736 28.928.695 28.462.183 

4311-4373 (ohne 

4341/71/72) Transferaufwendungen 4.794.862 4.893.962 5.833.562 5.933.562 

4341 Gewerbesteuerumlage 2.660.700 2.365.714 2.464.286 2.464.286 

4371 FAG Umlage 6.899.700 8.137.973 8.036.771 7.816.086 

4372 Kreisumlage 10.430.500 12.516.087 12.594.076 12.248.250 

17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 3.103.296 2.957.395 3.107.395 3.257.395 

18 = Summe der ordentlichen Aufwendungen 


19 = Ordentliches Ergebnis 

(Saldo aus Nummern 10 und 18) 0 582.130 -4.160.232 -1.729.304 99.643 

davon nicht zahlungswirksame Erträge: 

- Auflösungen von Zuschüssen und Beiträgen 0 1.895.100 1.895.100 1.895.100 1.895.100 

- Ausbuchung von Kleinbeträgen 100 

+ davon nicht zahlungswirksame Aufwendungen: 

+ Abschreibungen 0 5.716.300 5.716.300 5.816.300 5.916.300 

+ Ausbuchung von Kleinbeträgen 100 

= Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des 

Ergebnishaushalts 0 4.403.330 -339.032 2.191.896 4.120.843

36 

Entwicklung der ordentlichen Ergebnisse: 

2013 + 582.130 € 

2014 - 4.160.232 € 

2015 - 1.729.304 € 

2016 + 99.643 € 

Die ordentlichen Ergebnisse im Ergebnishaushalt sind für die Jahre 2013 und 2016 zufriedenstellend, 

nicht jedoch für 2014 und 2015. Das Ziel des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts, den gesamten 

Ressourcenverbrauch einer Rechnungsperiode zu erwirtschaften, wird somit nur für die Jahre 2013 

und 2016 erreicht. 

In 2014 beträgt das ordentliche Ergebnis voraussichtlich – 4.160.232 €. Dies ist u.a. darauf 

zurückzuführen, dass in 2012 hohe Steuereinnahmen zu verzeichnen sind, die 2 Jahre später, also in 

2014 Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich haben. Die Schlüsselzuweisungen werden 

um ca. 2,09 Mio. € weniger und die zu zahlende Finanzausgleichsumlage um ca. 1,2 Mio. € höher 

sein als 2013. In 2014 und 2015 kommen hohe Ausgaben für die Kinderbetreuung hinzu, wobei die 

zugehörigen Einnahmen aus dem Finanzausgleich erst ab 2016 voll der Stadt zu Gute kommen. 

Abgesehen davon wird bei einer Gesamtbetrachtung sehr deutlich, dass der Ergebnishaushalt wenig 

Spielraum für Investitionen enthält (siehe Finanzplanung Finanzhaushalt). 

Dies heißt aber, dass bis 2016 keine weiteren Investitionen in die Finanzplanung aufgenommen 

werden können, ohne dass die Ergebnishaushalte erheblich strukturell verbessert werden. Mit Sparen 

allein können wir auch die Folgekosten der ab 2016 ff. vorgesehenen Investitionen (ca. 43,7 Mio. €) 

nicht finanzieren. Die Verwaltung und der Gemeinderat müssen bei der Aufgabenwahrnehmung 

Prioritäten setzen. 

Finanzplan Finanzhaushalt 2013 bis 2016: 

Nr. Finanzplan Finanzhaushalt 


2012 2013 2014 2015 2016 



1 2 3 4 5 

1 + Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

(ohne außerordentliche zahlungswirksame Erträge aus 

Vermögensveräußerung) 0 67.477.563 67.108.922 72.176.193 74.578.068 

2 - Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 63.074.233 67.447.954 69.984.297 70.457.225 

3 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des 

Ergebnishaushalts (Saldo aus Nummern 1 und 2) 0 4.403.330 -339.032 2.191.896 4.120.843 

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 4.139.706 1.513.000 2.809.000 1.033.000 


Entgelten für Investitionstätigkeit 0 837.000 150.000 150.000 150.000 

6 + Einzahlungen a.d. Veräuß. v. Sachvermögen 0 1.693.000 550.000 550.000 400.000 

7 + Einzahlungen a.d. Veräuß. v. Finanzvermögen 0 2.500 0 0 0 

8 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 

9 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 



Gebäuden 0 500.000 400.000 400.000 400.000 

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 15.176.284 11.719.000 10.280.000 8.486.000 

12 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 

Sachvermögen 0 867.926 716.000 749.000 830.000 

13 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0 400 400 400 400 

14 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 635.349 1.013.400 1.062.400 489.400 




aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nummern 9 und 16) 0 -10.507.753 -11.635.800 -8.982.800 -8.622.800 


(Saldo aus Nummern 3 und 17) 0 -6.104.423 -11.974.832 -6.790.904 -4.501.957 


vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 0 0 1.000.000 5.494.000 5.202.000 


vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 0 500.000 500.000 600.000 700.000 


aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nummern 19 und 0 -500.000 500.000 4.894.000 4.502.000 



Nummern 18 und 21) 0 -6.604.423 -11.474.832 -1.896.904 43

37 

Die vorgesehenen Investitionsausgaben, der Kreditbedarf und die Tilgungen zeigen in der 

Gesamtplanung nachstehende Entwicklung: 

Investitionsausgaben Kreditbedarf Tilgungen 

2013 17.179.959 € - € 500.000 € 

2014 13.848.800 € 1.000.000 € 500.000 € 

2015 12.491.800 € 5.494.000 € 600.000 € 

2016 10.205.800 € 5.202.000 € 700.000 € 

gesamt: 53.726.359 € 11.696.000 € 2.300.000 € 

Die Finanzierung der Investitionsausgaben und Tilgungen 2013 bis 2016 stellt sich wie folgt dar: 

- Zahlungsmittelüberschuss 10.377.037 € 

- Einzahlungen aus Investionstätigkeit 13.977.206 € 

- Aufnahme von Krediten 11.696.000 € 

- Liquide Mittel (ohne Liquiditätsreserve) 19.976.116 € 

56.026.359 € 

Der Schuldenstand wird sich wie folgt erhöhen: 

EURO 

pro Kopf 

Stand 31.12.2011 (EW: 30.805 ) 12.384.812 € 402 € 

+ tatsächliche Kreditaufnahme 2012 0 € 

./. Tilgungen 2012 404.417 € 

Stand 31.12.2012 (EW: 31.203 ) 11.980.396 € 384 € 

+ Kreditaufnahmen HHPl. 2013 0 € 

./. Tilgungen 2013 500.000 € 

vorauss. Stand 31.12.2013 11.480.396 € 368 € 

+ Kreditaufnahmen HHPl. 2014 1.000.000 € 

./. Tilgungen 2014 500.000 € 

vorauss. Stand 31.12.2014 11.980.396 € 384 € 


./. Tilgungen 2015 600.000 € 

vorauss. Stand 31.12.2015 16.874.396 € 541 € 


./. Tilgungen 2016 700.000 € 

vorauss. Stand 31.12.2016 21.376.396 € 685 €

38 

in Millionen Euro 

18 

16 

14 

12 

10 

8 

6 

4 

2 

0 

1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 

Ganz wesentlich für die Beurteilung des Gesamtfinanzhaushalts ist auch der veranschlagte 

Finanzierungsmittelbestand (Zeile 22). Dieser ist während der gesamten Planungsphase negativ, trotz 

kritischer Kreditaufnahmen von insgesamt 11,7 Mio. €. Bis zum Jahr 2015 kann er nach heutigem 

Stand aus liquiden Mitteln (bisher Rücklage) ausgeglichen werden. Danach stehen keine liquiden 

Mittel mehr zur Verfügung und Kreditaufnahmen werden von der Rechtsaufsicht wohl nicht 

mehr genehmigt. 

Die Verwaltung hat im Vorfeld die mittelfristige Finanzplanung, hier vor allem den 

Finanzhaushalt mit der Aufsichtsbehörde besprochen. Das Regierungspräsidium sieht die 

vorgesehenen Kreditaufnahmen in 2014 bis 2016 von 11,7 Mio. € als kritisch und aller 

Voraussicht nach als nicht genehmigungsfähig an. Diese Aussage wurde dem Gemeinderat 

auch so von der Verwaltung mitgeteilt. Eine Änderung der mittelfristigen Finanzplanung wurde 

vom Gemeinderat in der Haushaltsdebatte nicht vorgenommen. Es wurde jedoch vereinbart, 

dass der Gemeinderat die Finanzplanung 2014 – 2017ff mit Blick auf den Haushalt 2014 noch 

vor der Sommerpause 2013 überarbeiten will, mit dem Ziel, die Kreditaufnahmen deutlich zu 

senken. 

Im Neuen Kommunalen Haushaltsrecht steht auch die Frage im Vordergrund, ob der Folgeaufwand 

einer Investition in den zukünftigen Jahren erwirtschaftet werden kann, d.h. wie hoch die 

Auswirkungen in den künftigen Ergebnishaushalten sind. Eine Investition kann also nur vorgenommen 

werden, wenn der Ergebnishaushalt in der Lage ist 

 

 

 

die Zinsbelastungen durch Kreditaufnahmen 

die Abschreibungen der Investitionen 

und die entstehenden Folgekosten 

zu tragen. 

Der Gemeinderat und die Verwaltung müssen daher künftig bei jeder einzelnen Investition die 

Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt prüfen und für das Investitionsprogramm eine entsprechende 

realistische Prioritätenliste aufstellen. 

Radolfzell, im Februar 2012

39 

BUDGET- UND DECKUNGSVERMERKE 

HAUSHALTSRECHTLICHE GRUNDLAGEN 

Nach § 4 GemHVO ist der Gesamthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte enthalten 

einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt. 

Jeder Teilhaushalt bildet mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget). 

Als Budget gelten im Haushaltsplan für einen abgegrenzten Aufgabenbereich veranschlagte Personalund 

Sachmittel (Ermächtigungen) und Haushaltsübertragungen, die dem zuständigen 

Verantwortungsbereich zur Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Leistungsziele zugewiesen 

sind (§ 61 Nr. 9 GemHVO). 

BUDGETSTRUKTUR STADT RADOLFZELL 

Die neue Gliederung des Haushaltes in produktorientierte Teilhaushalte ändert nichts an der 

Organisation und an den Zuständigkeiten der Fachbereiche und Sachgebiete. Grundsätzlich 

orientieren sich die Budgets an den Sachgebieten. 

Jeder Teilhaushalt enthält mehrere Teilbudgets. Die einzelnen Budgets können auch in verschiedene 

Teilhaushalte übergreifen. 

FOLGENDE BUDGETEINHEITEN (BE) SIND ANGELEGT: 

Archiv OV Böhringen Schulverwaltung (Amtsbudget) 

Ausländerwesen OV Güttingen Kindergartenverw. (Amtsbudget) 

Baurechtsamt 

OV Liggeringen 

Bauverwaltung OV Markelfingen Kindergartenbudgets: 

Bibliothek OV Möggingen Kiga Böhringen (KB) 

Brandschutz OV Stahringen Kiga Güttingen (KB) 

Brennerei Personal und Organisation Kiga Liggeringen (KB) 

OB/BM/CO/Presse Personalrat Kiga Markelfingen (KB) 

Forstbetrieb Präventionsrat Kiga Möggingen (KB) 

Gebäudemanagement Rechnungsprüfungsamt Kiga Stahringen (KB) 

Geschäftsstelle Gemeinderat Schülerbeförderung Kinderkrippe Nord (KB) 

Grundbuchamt Seniorenbeirat Kita Mezgerwaidring (KB) 

Hochbau/Vermessung Sicherheit und Ordnung Werner-Messmer-Kiga (KB) 

Hort Villa Finckh 

Sportverwaltung 

Integration und Soziales Stadtjugendpflege Schulbudgets: 

Informations- u. 

Kommunikationstechnik (IUK) Stadtkasse Friedrich-Hecker-Gymnasium (SB) 

Jugendgemeinderat Stadtplanung Gerhard-Thielcke-Realschule (SB) 

Kämmerei Steuern/Abfallwirtschaft GHS Böhringen (SB) 

Kläranlage Technische Betriebe GHS Ratoldusschule (SB) 

Kulturamt Tiefbau Grundschulförderklassen (SB) 

Liegenschaften Touristinformation Hausherrenschule (SB) 

Milchwerk Umweltamt GHS Teggingerschule (SB) 

Museum Umweltfonds Grundschule Güttingen (SB) 

Musikschule Verlässliche Grundschule Grundschule Liggeringen (SB) 

Villa Bosch 

Grundschule Markelfingen (SB) 


Grundschule Stahringen (SB) 

Wirtschaftsförderung Grundschule Sonnenrain (SB)

40 


DECKUNGSFÄHIGKEITEN 

Aufwendungen und übertragene Ermächtigungen im Ergebnishaushalt, die zu einem Budget gehören, 

sind nach § 20 Abs. 1 GemHVO gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushalt nichts anderes 

bestimmt wird. 

Grundsätzlich bilden alle Aufwendungen und Erträge der Kostenstellen einer Budgeteinheit ein 

Budget. 

Das Sachkonto 44310400 Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten ist einseitig deckungsfähig. 

KEINER BUDGETEINHEIT ZUGEORDNET SIND FOLGENDE 

KOSTENSTELLEN: 

1122036001 Carl-Müller-Mettnau-Stiftung 

1122036002 Friedrich-v.-Engelberg-Stiftung 

2620046001 Förderung der Musik 

2810016001 Kulturförderung 

2910996001 Förderung von Kirchengemeinschaften und sonst. Religionsgemeinschaften 

3160016001 Förderung der Wohlfahrtspflege 

3650016010 Kindergärten anderer Träger 

3650016011 Tagesmüttermodell 

4210016001 sonstige Förderung des Sports 

5350996001 kombinierte Versorgung 

6110996001 Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlage 

6120996001 sonstige allg. Finanzwirtschaft 

SACHKONTEN: 

43* Transferaufwendungen (Zuschüsse und Zuweisungen) 

92* innere Leistungsverrechnungen (außer Kostenmiete und Mietnebenkosten) 

ABWEICHUNGEN UND BESONDERHEITEN 

Bei den Personalaufwendungen im jeweiligen Budget gelten folgende Einschränkungen: 

Einsparungen bei den Personalaufwendungen können für Mehraufwendungen bei anderen 

Aufwandskonten im Budget verwendet werden, dagegen dürfen Einsparungen bei anderen 

Aufwandskonten im Budget nicht für Mehraufwendungen bei den Personalaufwendungen verwendet 

werden, sofern diese durch Personalvermehrung entstehen. 

BE ORTSVERWALTUNGEN 

Das Aufwandskonto 44296100 Ortsteilbudget ist nicht im Budget enthalten. 

BE OB/BM/CO/PRESSE 

Das Aufwandskonto 44296000 Verfügungsmittel ist nicht im Budget enthalten. 

BE GESCHÄFTSSTELLE GEMEINDERAT 

Die Aufwandskonten 42710600 Städtepartnerschaft Istres und 42710610 Städtepartnerschaft Amriswil 

gehören nicht zum Budget. 

BE PERSONAL UND ORGANISATION 

Die Aufwandskonten 44310201 zentrale Anweisung Portoausgaben und 44310301 zentrale 

Anweisung Fernmeldegebühren gehören nicht zum Budget. 

BE LIEGENSCHAFTEN 

Das Ertragskonto 34110200 Kieseinnahmen ist nicht dem Budget zugeordnet. 

BE INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSTECHNIK (IUK) 

Das Ertragskonto 34210000 Erträge aus Verkauf und die Aufwandskonten 44310501 bis 44310539 

zentrale Beschaffung Büromaterial gehören nicht zum Budget.

41 


BE PERSONAL UND ORGA 

Das Aufwandskonto 42690100 Personalentwicklung gehört nicht zum Budget. 

BE SICHERHEIT UND ORDNUNG 

Das Ertragskonto 35610000 Bußgelder gehört nicht zum Budget. 

BE KLÄRANLAGE/TIEFBAU 

Die Ertragskonten 33210100 Schmutzwassergebühren, 33210110 Niederschlagswassergebühr, 

38110030 Straßenentwässerungskostenanteil gehören nicht zum Budget der BE Kläranlage und der 

BE Tiefbau. 

BE STEUERN/ABFALLWIRTSCHAFT 

Das Ertragskonto 33210200 Müllgebühren gehört nicht zum Budget der BE Steuern- u. 

Abfallwirtschaft. 

BE INTEGRATION UND SOZIALES 

Mehrerträge bei 31480100 Spenden für soziale Zwecke können für Mehraufwendungen bei 43310100 

Ausgaben für soziale Zwecke verwendet werden (unechte Deckung). 

Mehrerträge bei 31480110 Spenden für Stiftung behindertes Kind können für Mehraufwendungen bei 

43310110 Ausgaben für Stiftung behindertes Kind verwendet werden (unechte Deckung). 

Diese genannten Sachkonten gehören nicht zum Budget. 

Die Ertragskonten 34110100 Grundgebühr Obdachlosenunterbringung und 34610120 

Betriebskostengebühr Obdachlosenunterbringung gehören nicht zum Budget der BE Integration 

Soziales. 

BE STADTJUGENDPFLEGE 

Die Sachkonten 34880200 und 42710900 Präventionsrat sind unecht deckungsfähig und gehören 

nicht zum Budget der BE Stadtjugendpflege. 

BE BAUVERWALTUNG 

Die Ertragskonten 33210300 Beerdigungsgebühren und 33210310 Grabplatzgebühren gehören nicht 

zur BE Bauverwaltung. 

Das Sachkonto 42410200 Sicherheitsdienste gehört nicht zum Budget. 

KOSTENSTELLE 6120996001 SONSTIGE ALLG. FINANZWIRTSCHAFT 

Die Sachkonten 45100000 bis 45900000 Zinsaufwendungen und 45910000 Kreditbeschaffungskosten 

sind gegenseitig deckungsfähig. 

KOSTENSTELLE 6110996001 STEUERN, ALLG. ZUWEISUNGEN UND ALLG. UMLAGEN 

Mehrerträge beim Sachkonto 35620200 Nachzahlungszinsen/ Verspätungszuschläge decken 

Mehraufwendungen bei 45990000 sonstige Finanzaufwendungen. 

Mehrerträge beim Sachkonto 30130000 Gewerbesteuer decken Mehraufwendungen bei 43410000 

Gewerbesteuerumlage. 

KALKULATORISCHE KOSTEN 

Mehraufwendungen bei den kalkulatorischen Zinsen Sonderposten (971*) bei 6120996001 sonstige 

allg. Finanzwirtschaft sind gedeckt durch Mehrerträge bei den einzelnen Kostenstellen. 

Mehraufwendungen bei den kalkulatorischen Zinsen (981*) bei den einzelnen Kostenstellen sind 

gedeckt durch Mehrerträge bei 6120996001 sonstige allg. Finanzwirtschaft.

42 


SCHULBUDGETS 

Für die einzelnen Schulen sind folgende Sachkonten zum Schulbudget zusammengefasst: 

35910000 andere sonstige ordentliche Erträge 

31470000 Zuweisungen lfd. Zweck v. priv. Unternehmen 

31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übr. Bereich 

68170000 Investitionszuschüsse von privaten Unternehmen 

68180000 Investitionszuschüsse vom übrigen Bereichen 

42210100 Unterhaltung des beweglichen Vermögens (SB) 

42220100 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (SB) 

42740000 Lehr- und Unterrichtsmaterial 

42750000 Lernmittel 

44310101 bis 

44310106 Bürobedarf 

93112670 Aufträge Hausdruckerei 

44310300 Telefongebühren 

44310200 Portoausgaben 

42910000 Aufwendungen sonst. Sach- und Dienstleistungen 

78310000 Erwerb v. beweglichen Sachen des AV 

Bei der Teggingerschule 2110036001 sind zusätzlich die Sachkonten 34880400 und 42711100 für die 

Ganztagesbetreuung im Budget. 

Bei der Hausherrenschule 2120026001 sind zusätzliche Mittel bei dem Sachkonto 42750000 für die 

Lernmittel Frühförderstelle eingestellt und im Budget enthalten. 

Bei der Ratoldusschule 2110036002 sind die Sachkonten 34880500 und 42760100 Geschäftsführung 

Hector Kinderakademie unecht deckungsfähig und gehören nicht zum Budget. 

KINDERGARTENBUDGETS 

Für die einzelnen Kindergärten sind folgende Sachkonten zum Kindergartenbudget 

zusammengefasst: 

35910000 andere sonstige ordentliche Erträge 

31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke v. priv. Unternehmen 

31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übr. Bereich 

42210200 Unterhaltung des beweglichen Vermögens (KB) 

42220200 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (KB) 

42740100 Spielgeld (KB) 

44310101 bis 

44310106 Bürobedarf 

93112670 Aufträge Hausdruckerei 

44310300 Telefongebühren 

BE KITA / KB KITA 

Die Sachkonten 31470100 Zuschüsse Essensgeld und 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich sind 

unecht deckungsfähig und gehören nicht zum Budget der Kindertagesstätte.

43 


ZWECKBINDUNG VON EINNAHMEN 

Nach § 19 Abs. 1 GemHVO dürfen zweckgebundene Mehrerträge für entsprechende Mehr - 

aufwendungen verwendet werden. 

MEHRERTRÄGE IM BUDGET 

Im Ergebnishaushalt wird innerhalb eines Budgets prinzipiell die unechte Deckungsfähigkeit (= Mehrerträge 

zur Verwendung für Mehraufwendungen) zugelassen (§ 19 Abs. 2 GemHVO). 

DECKUNGSFÄHIGKEIT FINANZHAUSHALT 

Die Auszahlungen im Finanzhaushalt werden innerhalb desselben Investitionsauftrages und 

desselben Bauprojektes (PSP) für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 

Mehreinzahlungen aus Rückzahlungen überzahlter Bauausgaben aus Vorjahren dürfen für 

Mehrauszahlungen innerhalb des Bauprojektes verwendet werden. 

Die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten (792*) sind gegenseitig deckungsfähig. 

Die Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen bei den Investitionsaufträgen I53800100015 

Hausanschlüsse Kernstadt und I53800100025 Hausanschlüsse Ortsteile sind gegenseitig 

deckungsfähig. 

Die Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen und Tiefbaumaßnahmen sind bei den 

Investitionsaufträgen I11240000014 allgemeine Planungskosten Hochbau und I54100000015 

allgemeine Planungskosten Tiefbau gegenseitig deckungsfähig. 

Gegenseitig deckungsfähig sind die Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 78730000 bei den 

Investitionsaufträgen I54100200016 Neuanlage Straßenbeleuchtung Kernstadt, I54100210016 

Neuanlage Straßenbeleuchtung Böhringen allg., I54100220016 Neuanlage Straßenbeleuchtung 

Güttingen allg., I54100230016 Neuanlage Straßenleuchtung Liggeringen allg., I54100240016 

Neuanlage Straßenbeleuchtung Markelfingen allg., I54100250016 Neuanlage Straßenbeleuchtung 

Möggingen allg., I54100260016 Neuanlage Straßenbeleuchtung Stahringen allg. 

Kanalbaumaßnahmen und -sanierungen an derselben Straße sind bzgl. der Kanalart (RK, SK, MK) 

gegenseitig deckungsfähig.

44 

ÜBERTRAGBARKEIT 

ERGEBNISHAUSHALT 

ÜBERTRAGBARKEIT § 21 GEMHVO 

Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätte (Schulbudgets, Kindergartenbudgets): 

Die Einsparungen im jeweiligen Budget können in das Folgejahr übertragen werden. Die 

Ausgabenansätze bleiben bis längstens zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. 

Ortsverwaltungen: 

Die Einsparungen bei den Ortsteilbudgets (44296100) können in das Folgejahr übertragen werden. 

Für alle übrigen Budgets gilt: 

Von den eingesparten Mitteln in den Budgets können 50 % ins folgende Jahr übertragen werden, 

wenn diese Einsparung auf „Managementleistungen“ zurückzuführen sind. Ferner sind die speziellen 

Regelungen für die Budgetierung zu beachten. 

Die Ausgabenansätze bleiben bis längstens zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. 

FINANZHAUSHALT 

Die Ansätze für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bis zur 

Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen 

längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Bau oder der Gegenstand 

in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann.

45 


2013

46 


Gesamtergebnishaushalt 



lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 32.833.700 0 0 

2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste 

Investitionszuwendungen und -beiträge 

19.153.440 0 0 

4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte 9.982.373 0 0 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.059.600 0 0 

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.146.650 0 0 

7 + Zinsen und ähnliche Erträge 458.500 0 0 

8 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 103.800 0 0 

9 + Sonstige ordentliche Erträge 2.634.700 0 0 

10 = Ordentliche Erträge 69.372.763 0 0 

11 - Personalaufwendungen 20.537.900- 0 0 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.051.675- 0 0 

14 - Planmäßige Abschreibungen 5.716.300- 0 0 

15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 595.700- 0 0 

16 - Transferaufwendungen 24.785.762- 0 0 

17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.103.296- 0 0 

18 = Ordentliche Aufwendungen 68.790.633- 0 0 

19 = Ordentliches Ergebnis 582.130 0 0 

21 = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 582.130 0 0 

24 = Veranschlagtes Sonderergebnis 0 0 0 

25 = Veranschlagtes Gesamtergebnis 582.130 0 0

47 


Gesamtfinanzhaushalt 



lfd. 

Nr. 



1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne 

außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung) 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 

67.477.563 0 0 0 

2 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 63.074.233- 0 0 0 

3 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts 4.403.330 0 0 0 

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 4.139.706 0 0 0 

5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für 


837.000 0 0 0 

6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 1.693.000 0 0 0 

7 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 2.500 0 0 0 

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.672.206 0 0 0 

10 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 500.000- 0 0 0 

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 15.176.284- 3.299.000- 0 0 

12 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 867.926- 0 0 0 

13 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 400- 0 0 0 

14 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 635.349- 0 0 0 

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.179.959- 3.299.000- 0 0 

17 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus 


10.507.753- 3.299.000- 0 0 

18 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf 6.104.423- 3.299.000- 0 0 



21 = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus 


22 = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum 

Ende des Haushaltsjahres 

500.000- 0 0 0 

500.000- 0 0 0 

6.604.423- 3.299.000- 0 0

48 


Haushaltsquerschnitt 



Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 

anteilige 

ordentliche 

Erträge 

EUR 

EUR 

Erträge aus 

internen 

Leistungen 

EUR 

anteilige 

ordentliche 

Aufwendungen 

Aufwendungen 

für 

interne 

Leistungen 

EUR 

Kalk. 

Kosten 

(Verzinsung) 

EUR 

Nettoressourcenbedarf/- 

überschuss 

(Summe 

Spalte 1 – 5) 

EUR 

Produktgruppe / Teilhaushalt 1 2 3 4 5 6 

1110 Steuerung 20.900 1.261.313- 561.275 139.456- 888- 819.482- 

1111 Orga + Geschäftsführung komm. 

Gremien 

5.800 275.002- 87.782 183.894- 117- 365.431- 

1112 Steuerungsunterstützung 1.000 727.589- 632.651 111.666- 0 205.604- 

1113 Rechnungsprüfung 45.900 270.108- 256.981 32.769- 3- 1 

1114 Zentrale Funktionen 0 138.401- 31.312 86.036- 0 193.125- 

1120 Organisation und EDV 17.800 514.138- 546.769 48.859- 1.601- 30- 

1121 Personalwesen 239.900 1.300.684- 341.476 73.504- 376- 793.187- 

1122 Finanzverwaltung und Kasse 38.100 375.916- 359.392 152.344- 124- 130.892- 

1124 Gebäudemanagement, 

techn.Immobilienmanagement 

1125 Grünanlagen, Werkstätten und 

Fahrzeuge 

725.146 6.086.019- 7.303.083 556.468- 1.588.760- 203.019- 

184.046 3.946.510- 3.948.000 177.274- 113.526- 105.264- 

1126 Zentrale Dienstleistungen 46.900 428.194- 107.117 77.684- 291- 352.151- 

1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0 137.654- 154.384 16.730- 0 0 

1132 Abgabewesen 0 119.854- 31.625 91.478- 0 179.706- 

1133 Grundstücksverkehr, 


1.661.600 274.108- 92.514 128.173- 1.020.258- 331.575 

THH1 Innere Verwaltung 2.987.092 15.855.489- 14.454.362 1.876.336- 2.725.944- 3.016.315- 

1210 Wahlen 15.000 19.600- 0 24.755- 0 29.355- 

1220 Ordnungswesen 61.900 343.962- 190.802 146.855- 103- 238.219- 

1221 Verkehrswesen 1.013.050 594.943- 24.732 166.524- 4.833- 271.482 

1222 Einwohnerwesen 269.900 1.204.986- 139.043 387.468- 1.232- 1.184.743- 

1223 Personenstandswesen 58.950 158.631- 0 43.451- 0 143.132- 

1224 Kommunales Grundbuchwesen 161.700 353.169- 0 55.766- 72- 247.307- 

1225 Rentenanlegenheiten 0 44.127- 0 44.052- 50- 88.230- 

1260 Brandschutz 161.600 1.020.594- 0 40.811- 85.234- 985.039- 

THH2 Sicherheit und Ordnung 1.742.100 3.740.011- 354.577 909.684- 91.524- 2.644.542- 

2110 Bereitstellung + Betrieb allg.bild. Schulen 0 154.251- 183.771 29.520- 0 0 

211001 Bereitstellung + Betrieb v. Grundschulen 222.000 576.105- 0 769.687- 3.991- 1.127.783- 

211003 Bereitstellung + Betrieb v. 

Grund-,Haupt-,Werkrealschulen 

441.800 578.392- 0 1.430.412- 845- 1.567.849- 

211004 Bereitstellung + Betrieb v. Realschulen 395.200 204.109- 0 652.721- 4.232- 465.861- 

211006 Bereitstellung + Betrieb v. Gymnasien 615.500 446.829- 0 1.130.502- 1.078- 962.909- 

212002 Bereitstellung + Betrieb v. Förderschulen 115.400 101.589- 0 243.468- 8- 229.665- 

214001 Schülerbeförderung 61.900 117.869- 0 5.054- 0 61.023- 

3140 Soziale Einrichtungen 91.800 110.290- 0 190.217- 0 208.708- 

3160 Förderung v. freien Trägern d. 


0 109.100- 0 59.100- 0 168.200- 

3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 650 184.545- 72.684 40.809- 0 152.019-

49 


Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 


anteilige 

ordentliche 

Erträge 

EUR 

EUR 

Erträge aus 

internen 

Leistungen 

EUR 

anteilige 

ordentliche 

Aufwendungen 

Aufwendungen 

für 

interne 

Leistungen 

EUR 

Kalk. 

Kosten 

(Verzinsung) 

EUR 

Nettoressourcenbedarf/- 

überschuss 

(Summe 

Spalte 1 – 5) 

EUR 

Produktgruppe / Teilhaushalt 1 2 3 4 5 6 

3620 Allg. Förderung junger Menschen 172.500 868.825- 227.552 385.181- 632- 854.586- 

36500101 Förd.v. Kindern in Gruppen 0-6-Jährige 3.184.880 6.040.995- 8.772 727.943- 1.719- 3.577.005- 

36500102 Förd.v. Kindern in Gruppen 7-14-Jährige 145.580 271.943- 0 79.725- 0 206.087- 

4210 Förderung des Sports 0 93.500- 0 1.027.564- 0 1.121.064- 

4240 Bäder 30.600 95.900- 5.400 72.877- 61.252- 194.029- 

4241 Sportstätten 47.100 347.368- 1.416.200 1.619.902- 88.208- 592.178- 

THH3 Schulen, Soziales, Sport 5.524.910 10.301.609- 1.914.380 8.464.681- 161.965- 11.488.966- 

2520 Stadtmuseum 21.100 367.796- 0 145.468- 7.254- 499.418- 

2521 Archiv 600 117.004- 0 47.607- 1.247- 165.258- 

2620 Förderung der Musikpflege 0 11.700- 0 124.910- 0 136.610- 

2630 Musikschule 459.800 932.856- 37.600 230.450- 660- 666.566- 

2710 Volkshochschule 248.000 369.413- 0 76.930- 80- 198.423- 

2720 Bibliotheken 41.600 470.609- 0 117.112- 85- 546.206- 

2810 Kulturpflege 92.000 470.997- 0 156.891- 14.621- 550.510- 

2910 Förderung v. Kirchengem. u. sonst. 

Religionsgem. 

0 89.800- 0 57.880- 0 147.680- 

THH4 Kultur 863.100 2.830.175- 37.600 957.249- 23.947- 2.910.671- 

5110 Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung 15.122 471.873- 0 82.287- 168- 539.205- 

5111 Flächen u. grst.bezogene Daten 38.039 368.643- 16.488 58.693- 408- 373.216- 

5210 Bauordnung 222.631 298.297- 0 58.771- 5- 134.442- 

5220 Wohnungsbauförd. u. 

Wohnungsversorgung 

0 0 0 21.889- 0 21.889- 

5350 Kombinierte Versorgung 1.675.100 0 0 0 0 1.675.100 

5370 Abfallwirtschaft 1.907.800 1.854.827- 0 117.406- 2.827- 67.260- 

5380 Abwasserbeseitigung 5.189.523 4.637.078- 583.973 341.675- 923.172- 128.429- 

5410 Gemeindestraßen 1.126.699 3.249.215- 137.257 2.280.378- 378.872- 4.644.509- 

5460 Parkplätze 84.725 141.599- 0 48.973- 43.117- 148.964- 

5510 Öffent. Grünflächen u. Landschaftsbau 803 98.440- 0 729.970- 2.086- 829.694- 

5520 Öffentliche Gewässer 4.209 114.851- 0 110.605- 16.915- 238.161- 

5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 531.890 107.093- 0 645.298- 25.881- 246.382- 

5540 Natur- und Umweltschutz, 


170.719 533.098- 49.685 83.272- 5.211- 401.176- 

5550 Forstwirtschaft 517.900 382.681- 0 41.248- 28.350- 65.621 

5710 Wirtschaftsförderung 2.000 331.154- 0 29.390- 796- 359.340- 

5730 Märkte und Wirtschaftsbetriebe 115.000 91.300- 0 48.835- 44.359- 69.494- 

5750 Tourismus 1.352.000 2.271.800- 0 641.683- 319.087- 1.880.570- 

THH5 Bauen, Natur, Wirtschaft 12.954.161 14.951.949- 787.403 5.340.372- 1.791.253- 8.342.010- 

6110 Steuern, allg. Zuweisungen u. Umlagen 45.121.000 20.079.600- 0 0 0 25.041.400 

6120 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 180.400 1.031.800- 0 0 4.794.633 3.943.233 

THH6 Allgemeine Finanzwirtschaft 45.301.400 21.111.400- 0 0 4.794.633 28.984.633 

PROD Summe Ergebnishaushalt 69.372.763 68.790.633- 17.584.133 17.584.133- 0 582.130

50 


Haushaltsquerschnitt 



Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 

anteiliger 

Zahlungsmittelüberschuss/ 

-bedarf aus 

laufender 

Verwaltungs 

-tätigkeit 

EUR 

EUR 

EUR 

EUR 

Einzahlungen 

aus 


Auszahlungen 

aus 


Einzahlungen 

aus 


Auszahlungen 

aus 


EUR 

ant. veranschlagter 

Finanzierungsmittelüberschuss 

/-bedarf 

(Summe 

Spalte 1-5) 

EUR 

Produktgruppe / Teilhaushalt 1 2 3 4 5 6 7 


1110 Steuerung 1.224.513- 0 6.000- 0 0 1.230.513- 0 

1111 Orga + Geschäftsführung komm. 

Gremien 

EUR 

269.002- 0 0 0 0 269.002- 0 

1112 Steuerungsunterstützung 726.589- 2.500 1.800- 0 0 725.889- 0 

1113 Rechnungsprüfung 224.108- 0 0 0 0 224.108- 0 

1114 Zentrale Funktionen 138.401- 0 0 0 0 138.401- 0 

1120 Organisation und EDV 465.238- 0 141.000- 0 0 606.238- 0 

1121 Personalwesen 1.056.184- 0 0 0 0 1.056.184- 0 

1122 Finanzverwaltung und Kasse 335.716- 0 0 0 0 335.716- 0 

1124 Gebäudemanagement, 

techn.Immobilienmanagement 

1125 Grünanlagen, Werkstätten und 

Fahrzeuge 

4.004.017- 3.928.200 8.104.201- 0 0 8.180.018- 1.082.000- 

3.577.279- 0 181.650- 0 0 3.758.929- 0 

1126 Zentrale Dienstleistungen 380.094- 0 0 0 0 380.094- 0 

1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 137.654- 0 0 0 0 137.654- 0 

1132 Abgabewesen 119.854- 0 0 0 0 119.854- 0 

1133 Grundstücksverkehr, 


1.390.992 1.460.000 596.216- 0 0 2.254.776 0 

THH1 Innere Verwaltung 11.267.656- 5.390.700 9.030.867- 0 0 14.907.823- 1.082.000- 

1210 Wahlen 4.600- 0 0 0 0 4.600- 0 

1220 Ordnungswesen 281.162- 0 0 0 0 281.162- 0 

1221 Verkehrswesen 471.207 0 6.600- 0 0 464.607 0 

1222 Einwohnerwesen 930.786- 0 0 0 0 930.786- 0 

1223 Personenstandswesen 99.181- 0 0 0 0 99.181- 0 

1224 Kommunales Grundbuchwesen 187.169- 0 20.000- 0 0 207.169- 0 

1225 Rentenanlegenheiten 44.027- 0 0 0 0 44.027- 0 

1260 Brandschutz 683.294- 22.000 165.860- 0 0 827.153- 0 

THH2 Sicherheit und Ordnung 1.759.011- 22.000 192.460- 0 0 1.929.471- 0 

2110 Bereitstellung + Betrieb allg.bild. 

Schulen 


Grundschulen 


Grund-,Haupt-,Werkrealschulen 


Realschulen 


Gymnasien 


Förderschulen 

154.251- 0 0 0 0 154.251- 0 

345.905- 0 16.800- 0 0 362.705- 0 

112.292- 0 50.200- 0 0 162.492- 0 

212.791 0 91.000- 0 0 121.791 0 

178.471 0 12.000- 0 0 166.471 0 

13.811 0 11.000- 0 0 2.811 0

51 




anteiliger 


-bedarf aus 

laufender 

Verwaltungs 

-tätigkeit 

EUR 

EUR 

EUR 

EUR 

Einzahlungen 

aus 


Auszahlungen 

aus 


Einzahlungen 

aus 


Auszahlungen 

aus 


EUR 



/-bedarf 

(Summe 

Spalte 1-5) 

EUR 



214001 Schülerbeförderung 55.969- 0 0 0 0 55.969- 0 

3140 Soziale Einrichtungen 18.490- 0 0 0 0 18.490- 0 

3160 Förderung v. freien Trägern d. 


3180 Sonstige soziale Hilfen und 

Leistungen 

EUR 

109.100- 0 0 0 0 109.100- 0 

183.895- 0 0 0 0 183.895- 0 

3620 Allg. Förderung junger Menschen 690.025- 0 65.000- 0 0 755.025- 0 

36500101 Förd.v. Kindern in Gruppen 0-6- 

Jährige 

36500102 Förd.v. Kindern in Gruppen 7-14- 

Jährige 

2.849.315- 0 17.400- 0 0 2.866.715- 0 

126.363- 0 0 0 0 126.363- 0 

4210 Förderung des Sports 93.500- 0 3.317- 0 0 96.817- 0 

4240 Bäder 44.800- 0 3.000- 0 0 47.800- 0 

4241 Sportstätten 213.368- 48.000 729.000- 0 0 894.368- 805.000- 

THH3 Schulen, Soziales, Sport 4.592.199- 48.000 1.136.996- 0 0 5.681.195- 805.000- 

2520 Stadtmuseum 327.996- 0 0 0 0 327.996- 0 

2521 Archiv 115.004- 0 838- 0 0 115.842- 0 

2620 Förderung der Musikpflege 11.700- 0 0 0 0 11.700- 0 

2630 Musikschule 470.956- 0 0 0 0 470.956- 0 

2710 Volkshochschule 120.513- 0 5.400- 0 0 125.913- 0 

2720 Bibliotheken 427.709- 0 0 0 0 427.709- 0 

2810 Kulturpflege 367.897- 0 0 0 0 367.897- 0 

2910 Förderung v. Kirchengem. u. 

sonst. Religionsgem. 

89.800- 0 20.950- 0 0 110.750- 0 

THH4 Kultur 1.931.575- 0 27.188- 0 0 1.958.762- 0 

5110 Stadtentwicklung, Städtebaul. 

Planung 

453.900- 64.000 20.000- 0 0 409.900- 0 

5111 Flächen u. grst.bezogene Daten 315.755- 0 85.057- 0 0 400.812- 0 

5210 Bauordnung 75.628- 0 0 0 0 75.628- 0 

5350 Kombinierte Versorgung 1.675.100 0 150.000- 0 0 1.525.100 0 

5370 Abfallwirtschaft 63.573 0 0 0 0 63.573 0 

5380 Abwasserbeseitigung 1.381.045 63.000 1.456.725- 0 0 12.680- 450.000- 

5410 Gemeindestraßen 1.599.496- 1.002.804 3.369.264- 0 0 3.965.957- 305.000- 

5460 Parkplätze 30.944- 42.500 133.000- 0 0 121.444- 0 

5510 Öffent. Grünflächen u. 

Landschaftsbau 

83.289- 0 300.820- 0 0 384.108- 57.000- 

5520 Öffentliche Gewässer 96.469- 0 0 0 0 96.469- 0 

5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 448.830 0 184.300- 0 0 264.530 0 

5540 Natur- und Umweltschutz, 


360.607- 0 106.480- 0 0 467.087- 0 

5550 Forstwirtschaft 136.019 0 60.000- 0 0 76.019 0 

5710 Wirtschaftsförderung 327.654- 0 0 0 0 327.654- 0 

5730 Märkte und Wirtschaftsbetriebe 61.400 0 5.000- 0 0 56.400 0

52 




anteiliger 


-bedarf aus 

laufender 

Verwaltungs 

-tätigkeit 

EUR 

EUR 

EUR 

EUR 

Einzahlungen 

aus 


Auszahlungen 

aus 


Einzahlungen 

aus 


Auszahlungen 

aus 


EUR 



/-bedarf 

(Summe 

Spalte 1-5) 

EUR 



5750 Tourismus 658.454- 39.202 921.802- 0 0 1.541.054- 600.000- 

THH5 Bauen, Natur, Wirtschaft 236.229- 1.211.506 6.792.448- 0 0 5.817.172- 1.412.000- 

6110 Steuern, allg. Zuweisungen u. 

Umlagen 

25.041.400 0 0 0 0 25.041.400 0 

6120 Sonstige alllg. Finanzwirtschaft 851.400- 0 0 0 500.000- 1.351.400- 0 

THH6 Allgemeine Finanzverwaltung 24.190.000 0 0 0 500.000- 23.690.000 0 

PROD Summe Ergebnishaushalt 4.403.330 6.672.206 17.179.959- 0 500.000- 6.604.423- 3.299.000- 

EUR

53 

SACHKONTENÜBERSICHT DES ERGEBNISHAUSHALTES 

PLAN 2013 

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 32.833.700 

30110000 Grundsteuer A 61.100 

30120000 Grundsteuer B 4.050.000 

30130000 Gewerbesteuer 11.500.000 

30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 13.920.500 

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 1.378.000 

30310000 Vergnügungssteuer 475.000 

30320000 Hundesteuer 90.000 

30340000 Zweitwohnungssteuer 50.000 

30410000 Fremdenverkehrsbeiträge 65.000 

30510000 Leistungen nach dem Familienleist.ausgl. 1.244.100 

2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 

und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 

19.153.440 

31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 10.334.100 

31110100 Investitionspauschale 1.638.200 

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 268.000 

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 7.700 

31410000 Zuweis. Lfd. Zwecke Land 4.902.360 

31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 41.700 

31430000 Zuweis. lfd. Zwecke Zweckverb. 1.000 

31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 4.100 

31470000 Zuweisungen f. lfd. Zweck v. priv. Unter 49.150 

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 12.030 

31610000 Planung Aufl. SoPo aus Zuweisungen 1.895.100 

4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte 9.982.373 

33110000 Verwaltungsgebühren 709.600 

33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2.106.650 

33210100 Schmutzwassergebühren 3.156.750 

33210110 Niederschlagswassergebühren 1.169.873 

33210200 Müllgebühren 1.792.000 

33210300 Beerdigungsgebühren 200.000 

33210310 Grabplatzgebühren 325.000 

33210400 Ferienbetreuung 7.500 

33210500 Benutzungsentgelte FW Einsätze 40.000 

33210501 Benutzungsentgelte FW Atemschutzübungsan 8.000 

33210502 Benutzungsentgelte FW Schlauchwerkstatt 1.000 

33210503 Benutzungsentg. FW Atemschutzwerkstatt 10.000 

33210504 Benutzungsentgelte FW Ölwehr 5.000 

33210505 Benutzungsentgelte FW sonstiges 500 

33210506 Benutzungsentgelte FW Ausbildung 5.500 

33610000 Zweckgebundene Abgaben 445.000 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.059.600 

34110000 Mieten und Pachten 591.000 

34110100 Grundgebühr Obdachlosenunterbringung 61.300 

34110200 Kieseinnahmen 1.400.000

54 

34120000 Erbbauzins 168.000 

34210000 Erträge aus Verkauf 492.900 

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 186.600 

34610100 Mietnebenkosten 124.600 

34610120 Betriebskostengebühr Obdachl.unterbring. 29.600 

34610400 Sponsoring 5.600 

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.146.650 

34800000 Erstattungen vom Bund 15.000 

34810000 Erstattungen vom Land 44.300 

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 100.400 

34840000 Erstattungen v. d. gesetzl. Sozialversic 13.000 

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 747.700 

34870100 Erlöse Altpapier Holsystem Altmetall 88.600 

34870101 Erlöse Papier Wertstoffhof 3.900 

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 60.750 

34880100 Erstattungen Verpflegungskosten 35.000 

34880300 Lehr- und Lernmittel 1.000 

34880400 Ganztagesbetreuung 18.000 

34880500 Geschäftsführung Hector Kinderakademie 19.000 

7 + Zinsen und ähnliche Erträge 458.500 

36170000 Zinsertrag von Kreditinstituten 180.500 

36510000 Gewinnanteile a.verb.Unterneh.u.Beteil. 277.400 

36990010 Weiterbelastung Bankgebühren 600 

8 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 103.800 

37110010 Aktivierte Eigenleistungen TBR 50.000 

37110020 Aktivierte Eigenleistungen HOAI 28.200 

37110030 Aktivierte Eigenleistungen Bauherrenpräs 25.600 

9 + Sonstige ordentliche Erträge 2.634.700 

35110000 Konzessionsabgaben 1.398.100 

35610000 Bußgelder 990.400 

35620000 Säumniszuschläge, Mahngebühren u.ä. 42.800 

35620200 Nachzahlungszinsen/ Verspätungszuschläge 47.000 

35620300 Pfändungsgebühren 3.000 

35650000 Ausb. Kleinbetrag 100 

35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 100.300 

35910200 Rückzahlung Abwasserabgabe 53.000 

10 = Ordentliche Erträge 69.372.763 

11 - Personalaufwendungen 20.537.900- 

40000000 Planung Personalaufwendungen 20.537.900- 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.051.675- 

42110000 Planung Anlagen- und Gebäudeunterhaltung 1.867.800- 

42110100 geplante Anlagenunterhaltung 205.200- 

42110110 Unvorhergesehene Anlagenunterhaltung 26.500- 

42110200 geplante Gebäudeunterhaltung 892.000- 

42110210 unvorhergesehene Gebäudeunterhaltung 188.300- 

42110300 Wartungen 130.900- 

42120000 Unterh. des sonst. unbeweglichen Vermöge 10.000-

55 

42120200 Unterhaltung Gemeindeverbindungsstraßen 35.000- 

42120210 Unterhaltung der Straßeneinläufe 50.000- 

42120220 Unterhaltung von Verkehrssignalanlagen 28.000- 

42120300 Planung Unterhaltung Kanäle 537.500- 

42120340 Unterhaltung Pumpwerke 20.000- 

42120350 Kosten für Rattenbekämpfung 20.000- 

42120410 Markelfinger Winkel 5.000- 

42120420 Schlammteich Bohlingen 15.000- 

42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 255.365- 

42210100 Unterhaltung d. bewegl. Verm. (SB) 45.800- 

42210200 Unterhaltung des bewegl. Vermögens (KB) 5.700- 

42220000 Erwerb von geringwertigen Vermögensgegen 346.600- 

42220100 Erwerb v. geringwert. Vermögensgeg. (SB) 22.000- 

42220200 Erwerb v. geringwert. Vermögensgeg.(KB) 2.900- 

42310000 Mieten und Pachten 309.920- 

42410000 Planaufwendungen Energie 484.300- 

42410100 Aufwand für Heizöl 72.800- 

42410110 Aufwand für Gas 387.000- 

42410130 Aufwand für Strom 316.100- 

42410140 Aufwand für regenerative Energien 352.100- 

42410200 Sicherheitsdienste 20.000- 

42420000 Aufwand für Wasserversorgung 77.300- 

42430000 Aufwand für Abfallbeseitigungen 53.100- 

42430100 Vergütung für die Erfassung d.Mülls (Mül 620.100- 

42430200 Deponiegebühren 1.110.000- 

42430300 Verwertungskosten 40.800- 

42440000 Aufwand für Schmutzwassergebühr 70.000- 

42440001 Aufwand für Niederschlagswassergebühr 75.800- 

42440100 Klärschlammabfuhr 110.000- 

42450000 Planaufwand für Gebäudereinigung 119.660- 

42450050 Aufwand für Eigenreinigung 32.200- 

42450051 Aufwand für Fremdreinigung 845.900- 

42450100 sonstige Kosten der Reinigung 3.500- 

42460000 Aufwand für gebäudebezog. Versicherungen 144.340- 

42470000 Aufwand für gebäudebezogene Steuern 79.600- 

42490000 sonstige Bewirtschaftungskosten 458.200- 

42510000 Haltung von Fahrzeugen 251.300- 

42510100 Haltung Fahrzeuge FW Versicherungen 12.000- 

42510101 Haltung Fahrzeuge FW Kraft- und Betriebs 14.000- 

42510102 Haltung Fahrzeuge FW Sachschäden 4.000- 

42510103 Haltung Fahrzeuge FW Reparaturen, Prüfun 24.000- 

42510104 Haltung Fahrzeuge FW sonstiges 5.000- 

42610000 Dienst- und Schutzkleidung 41.600- 

42620000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung 246.100- 

42690100 Personalentwicklung 22.000- 

42710100 Veranstaltungsaufwand 492.890- 

42710200 Öffentlichkeitsarbeit/Werbung 168.500- 

42710300 Aufwand für Projektarbeit 500- 

42710350 Betriebsaufwand FW 2.500-

56 

42710409 Unterhaltung der Pumpwerke 50.000- 

42710600 Städtepartnerschaft Istres 10.000- 

42710610 Städtepartnerschaft Amriswil 7.000- 

42710700 Stadtentwicklung 20.000- 

42710800 Ferienbetreuung 7.500- 

42710900 Präventionsrat 5.000- 

42711000 Verpflegungskosten 73.800- 

42711100 Ganztagesbetreuung 18.000- 

42711200 Kauf von Sachen zur Weiterveräußerung 3.300- 

42711300 Straßenbeleuchtung Strom 340.000- 

42711400 Erwerb u. Unterhaltung v. Sammlungsgegen 5.500- 

42711500 Medienbeschaffung- und Pflege 86.600- 

42711600 Aufwendungen für Wirtschaftsförderung 47.300- 

42719999 Sonst. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendun 4.000- 

42720000 Aufwendungen für EDV 437.800- 

42720100 Aufwendungen EDV FW Hard-/Software 2.700- 

42720101 Aufwendungen EDV FW Reparatur, Wartungen 2.700- 

42730000 Aufwendungen für bez. Leist. und Waren 35.000- 

42730100 Material für BGA 45.000- 

42740000 Lehr- und Unterrichtsmaterial 140.900- 

42740100 Spielgeld (KB) 18.700- 

42750000 Lernmittel 94.800- 

42760000 Besondere schulische Aufwendungen 34.000- 

42760100 Geschäftsführung Hector Kinderakademie 19.000- 

42810100 Sachkosten Kulturen 5.000- 

42810101 Sachkosten Waldschutz 2.000- 

42810102 Sachkosten Bestandspflege 8.200- 

42810103 Sachkosten Erholungsvorsorge 1.000- 

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. 506.200- 

42910100 Sachkosten Holzernte 229.000- 

42910200 Polizeikosten 15.000- 

14 - Planmäßige Abschreibungen 5.716.300- 

47000000 Planung bilanzielle Abschreibung 5.716.300- 

15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 595.700- 

45000000 Planung Zinsen und ähnliche Aufwendungen 531.800- 

45930010 Aufwand aus Bankgebühren 900- 

45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 63.000- 

16 - Transferaufwendungen 24.785.762- 

43110000 Zuweisungen an das Land (Abwasserabgabe) 650- 

43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) 6.600- 

43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 302.400- 

43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 787.400- 

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 91.000- 

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 3.571.912- 

43310200 Sozialhilfe an Personen außerhalb v. Ein 9.200- 

43410000 Gewerbesteuerumlage 2.660.700- 

43710000 FAG-Umlage an Land 6.899.700- 

43720000 Kreisumlage 10.430.500-

57 

43730000 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 25.700- 

17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.103.296- 

44110100 Stellenausschreibungen 4.000- 

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 265.500- 

44210100 Aufwendungen FW Verdienstausfall 8.000- 

44210101 Aufwendungen FW Entschädigungen 24.000- 

44210102 Aufwendungen FW sonstiges 500- 

44210200 Unfallversich. FW f. Ehrenamtliche 23.300- 

44290100 Mitgliedsbeiträge an Vereine/Verbände 23.200- 

44295000 Aufwendungen für Schülerbeförderung 60.000- 

44296000 Verfügungsmittel 6.000- 

44296100 Ortsteilbudget 67.344- 

44310100 Planung Bürobedarf 214.400- 

44310106 Kopier - und Druckkosten 182.500- 

44310200 Portoausgaben 136.600- 

44310300 Telefongebühren 95.100- 

44310310 Handygebühren 13.000- 

44310320 Betriebskosten Amokwarnanlage 16.500- 

44310400 Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten 424.700- 

44310500 Planung zentrale Beschaffung 66.000- 

44317000 Dienstfahrten, Reisekosten 32.700- 

44319999 Sonstige Geschäftsaufwendungen 9.600- 

44320000 Budgetübertrag 212.257- 

44410000 Betriebliche Steueraufwendungen 51.400- 

44410100 Abwasserabgabe 54.300- 

44430100 Inventarversicherung 28.285- 

44430110 Haftpflichtversicherungen 85.800- 

44430111 Veranstalterhaftpflicht 60- 

44430120 Unfallversicherung 202.140- 

44430121 Unfallversicherung Kur 28.800- 

44430130 Ausstellungsversicherung 12.560- 

44430997 Eigenschadenversicherung 22.700- 

44430998 Eigenschadenversich. Kur 4.200- 

44430999 sonstige Versicherungen 30.250- 

44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 101.900- 

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 95.600- 

44850000 Ausb. Kleinbetrag 100- 

44980000 Deckungsreserve 500.000- 

18 = Ordentliche Aufwendungen 68.790.633- 

19 = Ordentliches Ergebnis 582.130 

21 = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 582.130 

24 = Veranschlagtes Sonderergebnis 0 

25 = Veranschlagtes Gesamtergebnis 582.130

59 




Produktgruppen – Übersicht 

11.10 Steuerung............................................................................................64 

11.11 Organisation und Geschäftsführung kommunale Gremien..................67 

11.12 Steuerungsunterstützung.....................................................................69 

11.13 Rechnungsprüfung..............................................................................72 

11.14 Zentrale Funktionen.............................................................................74 

11.20 Organisation und EDV.........................................................................76 

11.21 Personalwesen....................................................................................79 

11.22 Finanzverwaltung, Kasse.....................................................................81 

11.24 Gebäudemanagement, technisches Immobilienmanagement.............83 

11.25 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge..........................................92 

11.26 Zentrale Dienstleistungen....................................................................95 

11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.........................................................97 

11.32 Abgabenwesen....................................................................................99 

11.33 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung....................................101 

12.10 Wahlen..............................................................................................108 

12.20 Ordnungswesen.................................................................................110 

12.21 Verkehrswesen..................................................................................112 

12.22 Einwohnerwesen...............................................................................115 

12.23 Personenstandswesen......................................................................117 

12.24 Kommunales Grundbuchwesen.........................................................119 

12.25 Rentenangelegenheiten.....................................................................122 

12.60 Brandschutz.......................................................................................124 

21.10 Bereitstellung und Betrieb allgemeinbildender Schulen.....................130 

21.20 Bereitstellung und Betrieb von Sonderschulen..................................141 

21.40 Schülerbezogene Leistungen............................................................144 

25.20 Stadtmuseum....................................................................................172 

25.21 Archiv................................................................................................174 

26.20 Förderung der Musikpflege................................................................177 

26.30 Musikschule.......................................................................................179 

27.10 Volkshochschule................................................................................181 

27.20 Bibliotheken.......................................................................................184 

28.10 Kulturpflege.......................................................................................186

60 




29.10 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen 

Religionsgemeinschaften...................................................................188 

31.40 Soziale Einrichtungen........................................................................146 

31.60 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege....................................148 

31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen.............................................150 

36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen...........................................152 

36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege.......155 

42.10 Förderung des Sports........................................................................160 

42.40 Bäder.................................................................................................163 

42.41 Sportstätten.......................................................................................166 

51.10 Stadtentwicklung, städtebauliche Planung.........................................194 

51.11 Flächen- und grundstücksbezogene Daten.......................................197 

52.10 Bauordnung.......................................................................................200 

52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung..........................202 

53.50 Kombinierte Versorgung....................................................................204 

53.70 Abfallwirtschaft..................................................................................207 

53.80 Abwasserbeseitigung.........................................................................209 

54.10 Gemeindestraßen..............................................................................214 

54.60 Parkplätze..........................................................................................221 

55.10 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau...........................................224 

55.20 Öffentliche Gewässer........................................................................227 

55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen.....................................................229 

55.40 Natur- und Umweltschutz, Landschaftspflege....................................232 

55.50 Forstwirtschaft...................................................................................235 

57.10 Wirtschaftsförderung..........................................................................238 

57.30 Märkte und Wirtschaftsbetriebe.........................................................240 

57.50 Tourismus..........................................................................................243 

61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen...............................252 

61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft................................................254

61 




Teilhaushalt Innere Verwaltung 

Produktgruppen 


11.11 Organisation und Geschäftsführung kommunale Gremien 

11.12 Steuerungsunterstützung 

11.13 Rechnungsprüfung 




11.22 Finanzverwaltung, Kasse 

11.24 Gebäudemanagement 

11.25 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 

11.26 Zentrale Dienstleistungen 

11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

11.32 Abgabenwesen 

11.33 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung

62 




THH1 

Innere Verwaltung 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

300.700 0 0 

4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte 6.624 0 0 


6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 368.000 0 0 



9 + Sonstige ordentliche Erträge 51.600 0 0 

10 = Anteilige ordentliche Erträge 2.987.092 0 0 




15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 900- 0 0 

16 - Transferaufwendungen 191.800- 0 0 

17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 742.770- 0 0 

18 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 15.855.489- 0 0 

19 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 12.868.398- 0 0 

21 = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 12.868.398- 0 0 

22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 731.100 0 0 

23 + Erträge aus internen Leistungsverrechnungen 13.723.262 0 0 

24 = Erträge aus internen Leistungen 14.454.362 0 0 


26 - Aufwand für interne Leistungsverrechnungen 1.636.106- 0 0 

27 = Aufwendungen für interne Leistungen 1.876.336- 0 0 

28 - kalkulatorische Kosten 2.725.944- 0 0 

29 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 9.852.083 0 0 

30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 3.016.315- 0 0

63 




THH1 


lfd. 

Nr. 

Teilfinanzhaushalt 


Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 

1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.691.292 0 0 0 


3 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender 


11.267.656- 0 0 0 

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 3.535.200 0 0 0 

5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten 160.000 0 0 0 

6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 1.693.000 0 0 0 

7 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 2.500 0 0 0 





13 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 400- 0 0 0 



17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 

aus Investitionstätigkeit 

3.640.167- 1.082.000- 0 0 

18 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 14.907.823- 1.082.000- 0 0

64 





I. Produktinformationen 

Produktgruppe 


Produkte nach Produktplan Baden-Württemberg 

11.10.01 Steuerung 

 

 

 


Bürgermeisterin 

Gemeinderat/Ortschaftsrat 

II. Produktverantwortung 

Oberbürgermeister – Herr Dr. Schmidt 

Bürgermeisterin – Frau Laule 

FB Allgemeine Verwaltung/Hauptamt – Herr Schwarz 

III. Stellenplan nach Produktgruppe 

Produktgruppe 

Stellen-Anteile 

11.10 Steuerung 11,56

65 




THH1 


1110 Steuerung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 



10 = Anteilige ordentliche Erträge 20.900 0 0 

11 - Personalaufwendungen 863.500- 0 0 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 52.200- 0 0 

14 - Planmäßige Abschreibungen 15.900- 0 0 











28 - kalkulatorische Kosten 888- 0 0 

29 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 420.931 0 0 

30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 819.482- 0 0 

Ressourcenbedarf/- überschuss der einzelnen Produkte: 

Oberbürgermeister 347.176 - 

Bürgermeisterin 211.819 - 

Gemeinderat/Ortschaftsrat 260.487 - 

Erläuterungen: 

16 Umlagen an GPA 10.500 - 

17 Gutachten Organisationsanalyse Fachbereich 4 20.000 - 

Hierin enthalten sind alle Aufwendungen für die Fachbereichsleiter, die über die internen Leistungsverrechnungen auf die 

entsprechenden Produktgruppen umgelegt werden.

66 




THH1 


1110 Steuerung 

lfd. 

Nr. 

Investitionsmaßnahmen 


I11100009999: Steuerung - bewegl. AV 

9 - Auszahlungen für den Erwerb von 

beweglichem Sachvermögen 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

Ermächtigungsübertragung 

aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

6.000- 0 0 0 0 0 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 6.000- 0 0 0 0 0 0 


Fachbereich Bauen - Plotter für alle Sachgebiete 6.000-

67 






Produktgruppe 

11.11 Organisation und Geschäftsführung kommunale Gremien 


11.11.01 Geschäftsführung für den Gemeinderat und für seine Ausschüsse 

Sitzungen Gemeinderat und Ausschüsse 

11.11.02 Geschäftsführung für den Ortschaftsrat und sonstige Gremien 

 

 

 

 

 

 

 

Seniorenbeirat 

Sitzungen Ortschaftsrat Böhringen 

Sitzungen Ortschaftsrat Güttingen 

Sitzungen Ortschaftsrat Liggeringen 

Sitzungen Ortschaftsrat Markelfingen 

Sitzungen Ortschaftsrat Möggingen 

Sitzungen Ortschaftsrat Stahringen 



Stabsstelle Ortsverwaltungen – Ortsvorsteher Diehl, Will, Leiz, Thum, Mayer, Buhl 


Produktgruppe 


11.11 Organisation und Geschäftsführung kommunale Gremien 3,22

68 




THH1 


1111 Orga + Geschäftsführung komm. Gremien 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


9 + Sonstige ordentliche Erträge 400 0 0 




14 - Planmäßige Abschreibungen 200- 0 0 



18 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 275.002- 0 0 

19 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 269.202- 0 0 

21 = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 269.202- 0 0 







29 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 96.229- 0 0 



Sitzungen Gemeinderat und Ausschüsse 232.605 - 

Seniorenbeirat 1.600 - 

Sitzungen Ortschaftsrat Böhringen 22.960 - 

Sitzungen Ortschaftsrat Güttingen 5.587 - 

Sitzungen Ortschaftsrat Liggeringen 21.550 - 

Sitzungen Ortschaftsrat Markelfingen 38.424 - 

Sitzungen Ortschaftsrat Möggingen 23.909 - 

Sitzungen Ortschaftsrat Stahringen 18.796 - 


13 u.a. mobile digitale Endgeräte für die Verwaltung 10.000 - 

16 Zuschuss an die Gemeinderäte für den Erwerb mobiler digitaler Endgeräte 15.500 -

69 






Produktgruppe 

11.12 Steuerungsunterstützung 


11.12.01 Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen (Standards) 

 

strategisches Controlling 

11.12.02 Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarungen 

 

Haushalts-, Finanzplanung, Budgetierung 

11.12.03 Vollzug des Ziel-, Leistungs- und Budgetplans 

 

Steuerung, Haushaltsvollzug, Finanzcontrolling 

11.12.04 Beteiligungsmanagement (einschl. Eigenbetriebe und beteiligungsähnliche 

Einrichtungen) 

 

Beteiligungsmanagement 

Zusätzliche Produkte 

 

Sonderaufgaben Oberbürgermeister 


Stabsstelle Controlling – Frau Böhm 

FB Finanzen/Kämmerei – Frau Ohmer 



Produktgruppe 


11.12 Steuerungsunterstützung 6,70

70 




THH1 


1112 Steuerungsunterstützung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


















Strategisches Controlling 74.473 - 

Interne Leistungsverrechnung Steuerungsunterstützung 74.473+ 

Haushalts-, Finanzplanung, Budgetierung 160.279 - 


Steuerung, Haushaltsvollzug, Finanzcontrolling 281.921 - 


Beteiligungsmanagement 171.684 - 

Sonderaufgaben OB 33.920 - 


16 Zuschuss an Spitalfonds 158.000 - 

(Kapitalstärkende Maßnahmen HBH-Kliniken GmbH) 

17 Vermögensbewertung – Befahrung der Straße 12.600 -

71 




THH1 


1112 Steuerungsunterstützung 

lfd. 

Nr. 



I11120400012: Veräußerung von Beteiligungen 

4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 

Finanzvermögen 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

2.500 0 0 0 0 0 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 2.500 0 0 0 0 0 0 

I11120400018: Baukostenumlage AV Stockacher Aach 

11 - Auszahlungen für 

Investitionsförderungsmaßnahmen 

1.400- 0 0 0 0 0 0 


I11120400028: Stammkapital BGV 


Finanzvermögen 

400- 0 0 0 0 0 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 400- 0 0 0 0 0 0

72 






Produktgruppe 

11.13 Rechnungsprüfung 


11.13.01 Rechnungsprüfung und Beratung 

11.13.02 Sonstige übertragene Rechnungsprüfung und Prüfungen, die sich die 

Kommune vorbehalten hat 

Zu einem Produkt zusammengefasst: 

 

Rechnungsprüfung und Beratung 


Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt – Herr Mayer 


Produktgruppe 


11.13 Rechnungsprüfung 3,52

73 




THH1 


1113 Rechnungsprüfung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 100 0 0 

















30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 1 0 0 


Rechnungsprüfung und Beratung 296.659 - 


Erstattung von verbundenen Unternehmen 45.800+

74 






Produktgruppe 



11.14.03 Gesamtpersonalrat 

 

Personalrat 

11.14.06 Repräsentationen 

 

Repräsentationen 

11.14.08 Kommunale Integrationsförderung für Einwohner ausländischer Herkunft 

 

Kommunale Integrationsförderung für Einwohner ausländischer Herkunft 

11.14.09 Lokale Agenda 

 

Lokale Agenda 


Personalrat – Frau Hettich 


FB Bürgerservice/Integration und Soziales – Herr Wenger (Integrationsförderung und 

Lokale Agenda) 

FB Kultur/Volkshochschule – Herr Donath (Lokale Agenda) 

FB Bauen/Umweltamt – Herr Stocker (Lokale Agenda) 


Produktgruppe 


11.14 Zentrale Funktionen 1,10

75 




THH1 


1114 Zentrale Funktionen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

10 = Anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 















Personalrat 30.595 - 


Repräsentationen 54.884 - 

Kommunale Integrationsförderung für Einwohner 69.705 - 

Lokale Agenda 68.536 - 


13 Lokale Agenda/Umweltbildung 10.900 - 

erhöhter Etat für Integration (GR-Beschluss) 20.000 - 

16 Radolfzeller Mittagstisch 2.000 - 

Terre des hommes 950 - 

Projekt Allrad 4.000 -

76 






Produktgruppe 



11.20.01 Organisationsberatung 

 

 

Organisationsberatung 

Stellenbewertung 

11.20.02 Kundenbetreuung/Benutzerservice 

11.20.03 Entwicklung, Pflege und Betreuung von Anwendungen 

11.20.04 Betrieb und Anwendung von Tul-Anwendungen auf zentralen 

Rechnersystemen 

11.20.05 Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschl. 

Telekommunikationsanlagen (TK-Anlage) 


 

Dienstleistungen im Bereich EDV 


FB Allgemeine Verwaltung/Personal und Organisation – Herr Bayer 

FB Allgemeine Verwaltung/Informations- u. Kommunikationstechnik – Herr Dr. Richter 


Produktgruppe 


11.20 Organisation und EDV 4,00

77 




THH1 


1120 Organisation und EDV 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 















28 - kalkulatorische Kosten 1.601- 0 0 


30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 30- 0 0 


Organisationsberatung 21.297 - 


Stellenbewertung 6.810 - 


Dienstleistungen im Bereich EDV 536.126 - 

Kostenerstattung EDV intern 518.300+ 

Kostenerstattung von Tourismus- u. Stadtmarketing GmbH 17.800+

78 




THH1 


1120 Organisation und EDV 

lfd. 

Nr. 



I11200000016: Ausbau Telefon- und Datennetz Rathaus 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 126.000- 0 0 0 0 0 0 


EUR 

I11200009999: Organisation & EDV - bewegl. AV 



15.000- 0 0 0 0 0 0 



Software Workplace Compliance (EDV) 7.500- 

3 E-Bikes (für Dienstfahrten), 2x Rathaus, 

1x Bauamt 7.500-

79 





I. Produktverantwortung 

Produktgruppe 


Produkte nach Produktplan BW 

11.21.01 Personalbedarfsdeckung 

 

Personalbedarfsdeckung 

11.21.02 Personalbetreuung 

 

 

Personalbetreuung städtische Mitarbeiter 

Personalbetreuung für andere Bereiche 

11.21.03 Ausbildung 

 

Ausbildung 

11.21.04 Fortbildung 

 

Fortbildung 

11.21.05 Bezügeabrechnung 

 

Bezügeabrechnung 

11.21.07 Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 

 

Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 


 

Sonstige Personalaufwendungen 




Produktgruppe 


11.21 Personalwesen 8,09

80 




THH1 


1121 Personalwesen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

5.000 0 0 





















Personalbedarfsdeckung 48.352 - 


Personalbetreuung städtische Mitarbeiter 96.470 - 

Interne Leistungsverrechnung Service 85.010+ 

Personalbetreuung für andere Bereiche 60.064 - 

Erstattungen von verbundenen Unternehmen 59.900+ 

Ausbildung 235.343 - 

Fortbildung 26.196 - 

Bezügeabrechnung 251.756 - 



Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 41.278 - 


Sonstige Personalaufwendungen 551.954 - 

Erstattungen von verbundenen Unternehmen 44.500+

81 






Produktgruppe 

11.22 Finanzverwaltung, Kasse 


11.22.01 Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen 

11.22.02 Aufgaben der Gemeinde als Steuerschuldnerin 

11.22.03 Verwaltung von Treuhandvermögen, Sondervermögen, Nachlässen, 

Schenkungen, Vermächtnissen 

11.22.08 Abwicklung von Geld- und Sachspenden 


 

Finanzdienste, Service, Zuschussangelegenheiten 

11.22.03 Verwaltung von Treuhandvermögen 

 

 

Carl-Müller-Mettnau-Stiftung 

Friedrich-v.-Engelberg-Stiftung 

11.22.05 Zahlungsverkehr einschließlich Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände 

11.22.06 Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung 


 

Zahlungsverkehr, Buchhaltung 

11.22.07 Zwangsweise Einziehung von Forderungen 

 

Zwangsweise Einziehung von Forderungen 



FB Finanzen/Stadtkasse – Frau Volz/Frau Messerschmidt 


Produktgruppe 


11.22 Finanzverwaltung/Kasse 6,50

82 




THH1 


1122 Finanzverwaltung, Kasse 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 







15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 900- 0 0 

16 - Transferaufwendungen 800- 0 0 














Finanzdienste, Service, Zuschussangelegenheiten 79.482 - 


Carl-Müller-Mettnau-Stiftung 300+ 

Friedrich-v.-Engelberg-Stiftung 600 - 

Zahlungsverkehr, Buchhaltung 272.324 - 


Zwangsweise Einziehung von Forderungen 139.912 - 



16 Zuschuss an Friedrich-v.-Engelberg-Stiftung 800 -

83 






Produktgruppe 

11.24 Gebäudemanagement, technisches Immobilienmanagement 


11.24.01 Planung und bauliche Durchführung von Neu-, Um- und 

Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierungen einschließlich 

Bauherrenleistungen und Beratungsleistungen 

 

Hochbau 

11.24.02 Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 

 

je städtisches Gebäude ein Produkt 


FB Bauen/Hochbau und Vermessung – Herr Schöpperle 

FB Finanzen/Gebäudemanagement – Herr Labuske 


Produktgruppe 

11.24 Gebäudemanagement, technisches 



11,71

84 




THH1 


1124 Gebäudemanagement,techn.Immo.man.(PGG) 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

291.100 0 0 

4 + Öffentlich-rechtliche Entgelte 26 0 0 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 362.620 0 0 






















Hochbau 189.098 - 

Alle städtischen Gebäude 13.921 - 


6 Kostenerstattung europaweite Ausschreibung Energie 

Anteil Kur und Spitalfonds 15.000 + 

17 Ausschreibungskosten europaweite 

Ausschreibung Energie 40.000 -

85 




Gebäudeunterhaltung für die vom GM bewirtschafteten Gebäude: 

Objekt 

geplante Maßnahme 

Ansatz 


EUR 

Realschule - Markelfinger Str. 17 Erneuerung Bodenbelag Lehrerzimmer 15.000 

Trennwandumbau Lehrerzimmer 25.000 

Gymnasium - Markelfinger Str. 15 Erneuerung Heizungssteuerung 2.BA 28.000 

Hausherrenschule - Luisenplatz 2 Dachsanierung 1. Teil 150.000 

Ratoldusschule - Ratoldusstr. 29 Bodenbelagsarbeiten Klassenzimmer 6.000 

Ventilatoraustausch 4.000 

Sonnenrainschule - Schlesierstr. 31 Fenstererneuerung Klassenzimmer 15.000 

Bodenbelagsarbeiten Flur 10.000 

Teggingerschule - Teggingerstr. 3 Notstromanlage 4.000 

Fenstererneuerung Klassenzimmer 15.000 

Bodenbelagsarbeiten 6 Klassenzimmer 30.000 

Teggingerturnhalle - Teggingerstr. 3 Lautsprecheranlage 2.Teil 19.000 

Enthärtungsanlage 10.000 

Kindertagesstätte - Mezgerwaidring 40 Erneuerung Heizungsanlage 60.000 

Malerarbeiten Fenster 3.000 

Sportheim Mettnau - Strandbadstr. 46 Erneuerung Fenster Duschbereich Kabine 1 + 3 4.000 

Gebäude Milchwerk - Güttinger Straße 19 Fenstererneuerung Musikschule 8.000 

Erneuerung Bodenbeläge Flur Musikschule 14.000 

Sanierung WC-Anlage Musikschule 45.000 

Bürogeb./Gaststätte - Poststraße 5 Bodenbelagsarbeiten SG Abfallwirtschaft 5.000 

Malerarbeiten 2.000 

Lollipop - Waldstr. 26 Fenstererneuerung OG Gruppenraum 5.000 

Wohngebäude - Fürstenbergstr. 7 Balkontüre und Lichtkuppel am Dach erneuern 5.000 

Zeller Kultur - Fürstenbergstr. 7a Gutachtliche Begehung des Gebäudes 1.000 

Universum - Fürstenbergstr. 9 Gutachtliche Begehung des Gebäudes 2.500 

Wohngebäude - Schützenstr. 57 Erneuerung Fenster 1.000 

GHS - Fritz-von-Engelberg (Böhringen) Fenstererneuerung Schulküche 14.000 

Jalousien erneuern 8.000 

Erneuerung Heizungspumpe 13.000 

Mehrzweckhalle - Singener Str. 40 (Böhr.) Erneuerung Warmwasserspeicher 20.000 

Schulturnhalle - Fritz-v.-Engelberg 2 (Böhr.) Rückbau u. Entsorgung alte Solaranlage (Speicher) 19.000

86 




Objekt 


Ansatz 


EUR 

Schule - Badener Str. 21 (Güttingen) Erneuerung Fensterelement im EG 12.000 

Kindergarten- Durchenbergstr. 7 (Güttingen) Erneuerung Blitzschutz 9.000 

Oberlichtfenster erneuern 10.000 

Buchenseehalle - Badener Str. 30 (Güttingen) Erneuerung Trennvorhang 16.500 

Erneuerung Eingangstüre Sportler/Bühne 3.500 

Dachrinne Anbau 8.000 

Grundschule - Herrenweg 13 (Liggeringen) Fenstererneuerung Klassenzimmer 8.000 

Bodenbelagserneuerung Treppenhaus 12.000 

Kindergarten - Verenaweg 4 (Liggeringen) Anbau Pergola 12.000 

Friedhof (Liggeringen) Anstrich Holzwerk Traufe 8.000 

Rathaus - Pirminweg 1 (Markelfingen) Renovierung Zimmer Ortsverwaltung 20.000 

Fenstererneuerung EG 10.000 

Schule - Pirminweg 3 (Markelfingen) Fenstererneuerung Klassenzimmer 10.000 

Erneuerung WC-Anlage Lehrer 7.500 

Rohrisolierungen im Dachgeschoss 3.000 

Friedhof (Markelfingen) Dachreinigung 4.000 

Rathaus - St.-Gallus-Str. 6 (Möggingen) Jugendraum Möggingen Spüleanschluss 3.000 

Sanierung Wandputz am Eingang 3.000 

Mindelseehalle - Schulstr. 6 (Möggingen) elek. Garagentor 4.500 

Anstrich Holzwerk Bühne 2.000 

Rathaus - Homburgstr. 5 (Stahringen) Erneuerung Fenstersimse 2.500 

Erneuerung Dachfenster 2.000 

Schule Schloßhaldenstr. 6 (Stahringen) Erneuerung Blitzschutz 8.000 

Kindergarten - Kehlhofstr. 3 (Stahringen) Erneuerung Eingangsbereich (Holz) 50.000 

Erneuerung Oberlichtfenster 12.000 

Fensteranstrich 4.000 

Altes Feuerwehrhaus - Schloßhaldenstr. 1 (STA) Neuanstrich mit Putzausbesserung 8.000 

Homburghalle - Schloßhaldenstr. 8 (Stahringen) Erneuerung Blitzschutz 8.000 

Erneuerung Elektro-Hauptverteilung 10.000 

Sonnenschutz Ostseite 5.000 

42110200 geplante Gebäudeunterhaltung 836.000 

42110210 unvorh. Gebäudeunterhaltung 173.800 

Summe Gebäudeunterhaltung 1.009.800

87 




Anlagenunterhaltung für die vom GM bewirtschafteten Gebäude: 

Objekt 


Ansatz 


EUR 

Realschule - Markelfinger Str. 17 Außen-Plattenbelag Fahrradabstellplatz 20.000 

Überdachung Fahrradständeranlage 20.000 

Plattenbelag Schülerzugang 8.000 

Gymnasium - Markelfinger Str. 15 Parkplatz (Stellplatz) sanieren 4.BA 20.000 

Unterseesporthalle - Markelfinger Straße Parkplatz (Stellplatz) sanieren 4.BA 15.500 

Kindertagesstätte - Mezgerwaidring 40 Kanalprüfung 3.000 

Buchenseehalle - Badener Str. 30 (Güttingen) Parkplatz- u. Außenbeleuchtung 15.000 

Rathaus - St.-Gallus-Str. 6 (Möggingen) Regenentwässerung Treppe, Rathausgarage 2.500 

Kindergarten - Kehlhofstr. 3 (Stahringen) Erneuerung Zaunanlage 14.000 

Homburghalle - Schloßhaldenstr. 6/8 (Stahr.) Belagsverbreiterung Sportlereingang 8.000 

Markolfhalle/Feuerwehr - Pirminweg 5 (Mark.) Behindertenrampe Sportlereingang 12.000 

42110100 geplante Anlagenunterhaltung 138.000 

42110110 unvorh. Anlagenunterhaltung 19.000 

Summe Anlagenunterhaltung 157.000

88 




THH1 


1124 Gebäudemanagement,techn.Immo.man.(PGG) 

lfd. 

Nr. 



7.112401: Kinderbetreuung Nordstadt U3 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 360.000 0 0 0 0 360.000 0 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.461.212- 0 0 0 0 1.598.969- 137.758- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 1.101.212- 0 0 0 0 1.238.969- 137.758- 

EUR 

davon Neuveranschlagung aus Vorjahren 

1 Investitionszuwendungen 180.000 

8 Baumaßnahmen 766.712- 

7.112402: Österreichisches Schlösschen 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.587.557 0 0 0 0 3.560.000 529.957 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 4.485.405- 1.082.000- 0 0 0 6.629.321- 1.061.916- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 1.897.848- 1.082.000- 0 0 0 3.069.321- 531.959- 


1 Investitionszuwendungen (inkl. Spenden) 436.357 


7.112403: Umbau Rathaus Radolfzell 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 365.643 0 0 0 0 652.000 107.357 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 716.858- 0 0 0 0 3.208.000- 649.142- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 351.215- 0 0 0 0 2.556.000- 541.785- 




7.112404: U3 Kinderkrippenanbau Markelfingen 


8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 405.000- 0 0 0 0 405.000- 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 285.000- 0 0 0 0 285.000- 0 

7.112405: Kinderhaus Möggingen 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 50.000- 0 0 0 0 3.050.000- 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 50.000- 0 0 0 0 3.050.000- 0

89 




lfd. 

Nr. 



7.112406: Sanierung/Umbau Bokle 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 19.755- 0 0 0 0 433.723- 413.968- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 19.755- 0 0 0 0 433.723- 413.968- 

EUR 

Neuveranschlagung aus Vorjahren 19.755- 

7.112407: Kindergarten Böhringen im Bündt 



davon Neuveranschlagung aus Vorjahren 119.846- 

7.112408: Kaufhausstraße 1 


8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 200.000- 0 0 0 0 1.400.000- 0 


7.112409: Obdachlosenunterkunft Schlesierstraße 24 



I11240000012: Veräußerung von Grst. u. Gebäuden 


Sachvermögen 

393.000 0 0 0 0 0 0 


Neuveranschlagung aus Vorjahren 393.000 

I11240000014: allgemeine Planungskosten Hochbau 




I11240000025: behindertengerechter Zugang Querklecks 


14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 25.000- 0 0 0 0 0 0

90 




lfd. 

Nr. 



I11240000034: Planung Generalsan. Litzelhardthalle 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I11240000046: Amokwarnanlagen in Schulen 




I11240000056: Überfallmeldeanlagen 




I11240000068: Abbruch ehem. Polizeigebäude Bismarckstr 




I11240000074: Überdachung Eingang Hausherrenschule 




I11240000087: Zuschuss an Musikverein Markelfingen 



6.903- 0 0 0 0 357.000- 350.097- 



I11240020014: Planung Gemeindescheune Güttingen 



91 




lfd. 

Nr. 



I11240020024: Umbau Kindergarten Güttingen 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR

92 






Produktgruppe 

11.25 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 


11.25.01 Planungs-, Bau- und Unterhaltungsleistungen auf Anforderung im Bereich 

Grünanlagen 

 

 

Grüntrupp extensiv 

TBR-Baumpflegetrupp 

11.25.02 Floristik und Gärtnerei 

 

 

 

 

Gärtner intensiv 

Anzucht 

Azubi 

Arborist - Baumpflege 

11.25.03 Leistungen zentraler Werkstätten 

 

 

 

Werkstatt 

Schreiner 

Bautrupp 


FB Bauen/Bauverwaltung – Herr Stetter 


Produktgruppe 


11.25 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 59,46* 

*davon drei Personen in der Freizeitphase der Altersteilzeit

93 




THH1 


1125 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 






















Arborist - Baumpflege 50.623 - 

Technische Betriebe Radolfzell: Bedarf für Anzucht 54.641 - 

Die restlichen Produkte werden anhand von kalkulierten Tarifen über Auftragsabrechnung verrechnet.

94 




THH1 


1125 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 

lfd. 

Nr. 



7.112501: Verlagerung Bauhof 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 


I11250009999: TBR - bewegl. AV 



151.600- 0 0 0 0 0 0 



Holzgreifer für Bagger 4.000- 

Wurzelratte für Bagger 3.800- 

Maytec Wechselbrücke 6.600- 

Gebrauchter Transporter für Baumpflegertrupp 25.000- 

Winterdienstausrüstung für vorhandenen FUSO 

7 C 18 LKW mit Streuautomat Fuso und Schmitt 

Leichtschneepflug 45.000- 

neuer Kleintraktor als Ersatz für Gutbroch Bj.1979 27.200- 

Mähroboter für Mettnaustadion 15.000- 

Ersatzbeschaffung eines neuen Toilettenwagens 25.000-

95 






Produktgruppe 

11.26 Zentrale Dienstleistungen 

Produkte nach Produktplan BW 

11.26.02 Boten-, Zustell- und Postdienste 

 

Boten-, Post- und Telefondienste 

11.26.03 Hausdruckerei und Vervielfältigung 

 

Hausdruckerei 

11.26.04 Zentrale Registratur, Hausdienste, Pforte, Zentraler Schreibdienst 

 

Hausmeisterdienste (ohne Botengänge) 


 

 

Versicherungswesen 

Rechtsberatung für Gesamtverwaltung 



FB Allgemeine Verwaltung/Informations- u. Kommunikationstechnik – Herr Dr. Richter 

(Hausdruckerei) 

FB Finanzen/Kämmerei – Frau Ohmer (Versicherungswesen) 

FB Bürgerservice – Herr Vetter (Rechtsberatung) 


Produktgruppe 


11.26 Zentrale Dienstleistungen 5,78

96 




THH1 


1126 Zentrale Dienstleistungen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 





















Boten-, Post- und Telefondienste (inkl. Dienstfahrzeuge) 162.771 - 

Hausdruckerei (inkl. Lagerware) 60.001 - 

Hausmeisterdienste (ohne Botengänge) 103.625 - 

Versicherungswesen 70.763 - 



Rechtsberatung für Gesamtverwaltung 24.586 -

97 






Produktgruppe 

11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 


11.30.02 Internetangebot 

 

Internet / Intranet 

11.30.05 Pressearbeit 

 

 

allgemeine Öffentlichkeitsarbeit 

Pressearbeit 




Produktgruppe 


11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 2,07

98 




THH1 


1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 
















Internet/Intranet 46.679 - 


Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit 62.992 - 


Pressearbeit 41.228 - 

Interne Leistungsverrechnung Steuerungsunterstützung 41.228+

99 






Produktgruppe 

11.32 Abgabenwesen 


11.32.01 Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer 

11.32.02 Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer 


 

Festsetzung und Erhebung von Realsteuern 

11.32.03 Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern 

11.32.04 Festsetzung und Erhebung von sonstigen Abgaben 


 

Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern und Abgaben 


FB Finanzen/Steuern und Abfallwirtschaft – Herr Schwab 


Produktgruppe 


11.32 Abgabenwesen 1,77

100 




THH1 


1132 Abgabewesen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 
















Festsetzung und Erhebung von Realsteuern 141.331 - 

Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern und Abgaben 38.375 -

101 






Produktgruppe 

11.33 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 


11.33.01 Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung 

von Erbbaurechten 

 

Abwicklung von Grundstücksgeschäften 

11.33.04 Verwaltung unbebauter Grundstücke für externe Nutzer 

 

Verwaltung unbebauter Grundstücke 


 

Bootsanlegestellen 


FB Finanzen/Liegenschaften – Herr Englert 


Produktgruppe 


11.33 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 3,69

102 




THH1 


1133 Grundstücksverkehr, Grdst.verwaltung 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

4.600 0 0 










19 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 1.387.492 0 0 

21 = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 1.387.492 0 0 








29 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 1.055.917- 0 0 

30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 331.575 0 0 


Abwicklung von Grundstücksgeschäften 142.819 - 

Verwaltung unbebauter Grundstücke 464.069+ 

Bootsanlegestellen 10.325+ 


5 Kieseinnahmen 1.400.000+

103 




THH1 


1133 Grundstücksverkehr, Grdst.verwaltung 

lfd. 

Nr. 



I11330100012: Veräußerung von unbeb. Grundstücken 


Sachvermögen 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

1.300.000 0 0 0 0 0 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 1.300.000 0 0 0 0 0 0 

I11330400018: Allgemeiner Grundstückserwerb Kernstadt 


Grundstücken und Gebäuden 

340.000- 0 0 0 0 0 0 


I11330410018: Allgemeiner Grundstückserwerb Böhringen 



100.000- 0 0 0 0 0 0 


I11339900013: Kostenerstattungen Neubau Herzenbootsteg 

2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und 

ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 

160.000 0 0 0 0 160.000 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 160.000 0 0 0 0 160.000 0 

davon Neuveranschlagung aus Vorjahren 140.000 

I11339900015: Neubau Herzenbootsteg 



Neuveranschlagung aus Vorjahren 156.216-

104

105 




Teilhaushalt Sicherheit und Ordnung 


12.10 Wahlen 


12.21 Verkehrswesen 


12.23 Personenstandswesen 

12.24 Kommunales Grundbuchwesen 

12.25 Rentenangelegenheiten 

12.60 Brandschutz

106 




THH2 


lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

239.500 0 0 






















107 




THH2 


lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 





1.759.011- 0 0 0 

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 22.000 0 0 0 

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22.000 0 0 0 


16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 192.460- 0 0 0 



170.460- 0 0 0 

18 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 1.929.471- 0 0 0

108 




THH Sicherheit und Ordnung 


Produktgruppe 

12.10 Wahlen 


12.10.03 Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen 

 

Vorbereitung und Durchführung von Wahlen 


FB Bürgerservice/Sicherheit und Ordnung – N.N. 


Produktgruppe 


12.10 Wahlen -

109 




THH2 


1210 Wahlen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 








24 = Erträge aus internen Leistungen 0 0 0 






Vorbereitung und Durchführung von Wahlen 29.355 - 


Bundestagswahl 2013

110 






Produktgruppe 



12.20.01 Verwaltung von Fundsachen und Fundtieren 

12.20.02 Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr 

12.20.03 Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Jagd- und 

Fischereiwesen 


 

Allgemeine Sicherheit und Ordnung 

12.20.04 Führen/Bereitstellen des Gewerberegisters einschließlich Auskünfte 

 

Führen / Bereitstellen des Gewerberegisters 

12.20.05 Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen 

12.20.06 Bearbeiten von Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen 

gaststättenrechtlichen Erlaubnissen 

12.20.07 Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse 


 

Gaststättenrechtliche Erlaubnisse 




Produktgruppe 


12.20 Ordnungswesen 5,49

111 




THH2 


1220 Ordnungswesen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 






















Führen/Bereitstellen des Gewerberegisters 36.790 - 

Allgemeine Sicherheit und Ordnung 209.783 - 

Gaststättenrechtliche Erlaubnisse 8.354+ 


16 Zuschuss für Tierschutzverein 20.500 - 

Zuschuss für Storchenberingung 1.200 - 

17 Schallimmissionsschutz-Gutachten der städt. Hallen 9.700 -

112 






Produktgruppe 



12.21.01 Verkehrslenkung und -regelung 

12.21.02 Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 


 

Verkehrslenkung und -regelung/verkehrs- und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 

12.21.03 Überwachung des ruhenden Verkehrs 

12.21.04 Überwachung des fließenden Verkehrs 


 

Überwachung des Verkehrs 


FB Bürgerservice/ Sicherheit und Ordnung – N.N. 


Produktgruppe 


12.21 Verkehrswesen 8,00

113 




THH2 


1221 Verkehrswesen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 










19 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 418.107 0 0 

21 = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 418.107 0 0 










Verkehrslenkung und -regelung, Genehmigungen, Erlaubnisse 67.607 - 

Überwachung des Verkehrs 339.089+ 


9 Bußgelder 989.500+ 

13 u.a. erhöhte Sachkosten durch neue Anlagen in Möggingen 

Reparatur Anlage in Stahringen

114 




THH2 


1221 Verkehrswesen 

lfd. 

Nr. 



I12210009999: Verkehrswesen - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

6.600- 0 0 0 0 0 0 



Tempoinfogerät 2.800- 

Verkehrsprogramm – zusätzlicher Arbeitsplatz 3.800-

115 






Produktgruppe 



12.22.01 Meldeangelegenheiten 

12.22.02 Erteilen von Ausweisen und sonstigen Dokumenten 


 

Bürgerbüro (Melde- und Ausweiswesen) 

12.22.04 Bürgerservice / Leistungen für andere Behörden 

 

 

 

 

 

 

 

Bürgerservice/Leistungen für andere Behörden und Gesamtverwaltung 

Bürgerservice Böhringen 

Bürgerservice Güttingen 

Bürgerservice Liggeringen 

Bürgerservice Markelfingen 

Bürgerservice Möggingen 

Bürgerservice Stahringen 

12.22.07 Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer 

12.22.08 Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer 


 

Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU- und EU-Ausländer 

12.22.09 Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber 

 

Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber 



Stabsstelle Ortsverwaltungen – Ortsvorsteher Diehl, Will, Leiz, Thum, Mayer, Buhl 


Produktgruppe 


12.22 Einwohnerwesen 17,24

116 




THH2 


1222 Einwohnerwesen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

300 0 0 



















30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 1.184.743- 0 0 


Melde- und Ausweiswesen 319.170 - 

Bürgerservice/ Leistungen für andere Behörden/ Gesamtverwaltung 102.345 - 

Bürgerservice Böhringen 172.124 - 

Bürgerservice Güttingen 99.280 - 

Bürgerservice Liggeringen 81.541 - 

Bürgerservice Markelfingen 96.470 - 

Bürgerservice Möggingen 57.104 - 

Bürgerservice Stahringen 81.543 - 

Bearbeitung von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU- u. EU-Ausländer 77.441 - 

Bearbeitung von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber 97.725 - 


4 u.a. Gebühren für Ausweise, Reisepässe, Aufenthaltstitel 

17 u.a. Druckkosten für Ausweise, Reisepässe 160.000 -

117 






Produktgruppe 

12.23 Personenstandswesen 


12.23.01 Beurkundung von Geburten 

12.23.02 Eheanmeldung und Eheschließung 

12.23.03 Anlegen eines Familienbuches auf Antrag 

12.23.04 Beurkundung von Sterbefällen 

12.23.05 Fortführung von Personenstandsbüchern einschließlich Testamentskartei 

12.23.06 Informationen und Nachweise aus den Personenstandsbüchern 

12.23.07 Andere Beurkundungen, öffentliche Beglaubigungen 

12.23.08 Mitwirkung in Nachlassangelegenheiten 

12.23.09 Behördliche Namensänderungen 

12.23.10 Begründung von eingetragenen Lebenspartnerschaften 


 

Personenstandswesen 


FB Bürgerservice/ Sicherheit und Ordnung – N.N. 


Produktgruppe 


12.23 Personenstandswesen 2,38

118 




THH2 


1223 Personenstandswesen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 



















Personenstandswesen 143.132 -

119 






Produktgruppe 

12.24 Kommunales Grundbuchwesen 


12.24.01 Entwurf und Ausfertigung von Urkunden 

12.24.02 Öffentliche Beglaubigungen 

12.24.03 Beratungen in allen Grundbuchangelegenheiten 

12.24.04 Grundbuchbearbeitung und Vollzug 


 

Grundbuchangelegenheiten 


FB Bürgerservice/Grundbuchamt – Herr Sugg 


Produktgruppe 


12.24 Kommunales Grundbuchwesen 6,24

120 




THH2 


1224 Kommunales Grundbuchwesen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

148.200 0 0 



















Grundbuchangelegenheiten 247.307 -

121 




THH2 


1224 Kommunales Grundbuchwesen 

lfd. 

Nr. 



I12240009999: Grundbuchwesen - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

20.000- 0 0 0 0 0 0 



Upgrade Folia – Programm 20.000-

122 






Produktgruppe 

12.25 Rentenangelegenheiten 


12.25.01 Bearbeitung von Sozialversicherungsangelegenheiten 

 

Entgegennahme und Bearbeitung von Rentenanträgen 


FB Bürgerservice/Integration und Soziales – Herr Wenger 


Produktgruppe 


12.25 Rentenangelegenheiten 0,80

123 




THH2 


1225 Rentenangelegenheiten 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 



13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 800- 0 0 


17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 427- 0 0 












Entgegennahme und Bearbeitung von Rentenanträgen 88.230 -

124 






Produktgruppe 

12.60 Brandschutz 


12.60.01 Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung 

12.60.02 Feuersicherheitswachdienst 

12.60.03 Beratungen und Brandverhütungsschauen außerhalb des Bereichs 

Bauordnungsrecht 

12.60.04 Brandschutzerziehung und –aufklärung 

12.60.05 Dienstleistungen für Dritte 


 

Betrieb Feuerwehr 


Stabsstelle Feuerwehr und Bevölkerungsschutz – Herr Richter 


Produktgruppe 


12.60 Brandschutz 6,00

125 




THH2 


1260 Brandschutz 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

91.000 0 0 














25 - Aufwand für Leistungsbeziehungen 941- 0 0 







Betrieb Feuerwehr 985.039 - 


16 Zuschuss an das THW 600 - 

Zuschuss an die Jugendfeuerwehr 4.200 - 

Zuschuss an Sondervermögen „Kameradschaftskasse“ 6.800 -

126 




THH2 


1260 Brandschutz 

lfd. 

Nr. 



I12600009991: Zuschüsse für bewegl. AV Brandschutz 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 22.000 0 0 0 0 0 0 


EUR 


Ersatzbeschaffung MTF 12.000 

Löschgruppenfahrzeug Stahringen LF 10/6 10.000 

I12600009999: Brandschutz - bewegl. AV 



165.860- 0 0 0 0 0 0 



Ersatzbeschaffung von 5 Atemschutzgeräten/ 

Pressluftatmern 7.900- 

Ersatzbeschaffung eines Leckdichtkissens 2.200- 

Ersatzbeschaffung eines Lufthebersatzes 4.900- 

Ersatzbeschaffung Rohr- und Kanaldichtkissen 2.900- 

Ersatzbeschaffung Brennschneidegerät (Plasma) 9.900- 

Ersatzbeschaffung eines Mannschafts- und 

Transportfahrzeuges Bj. 1981 53.900- 

Ersatz von 4 Chemikalienschutzanzügen 11.000- 

Ersatz Akkupaket Elektrostapler Feuerwehrhaus 

Radolfzell 1.500- 


127 




Teilhaushalt Schulen, Kinder, Soziales, Sport 


21.10 Bereitstellung und Betrieb allgemeinbildender Schulen 

21.20 Bereitstellung und Betrieb von Sonderschulen 

21.40 Schülerbezogene Leistungen 

31.40 Soziale Einrichtungen 

31.60 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

36.20 Förderung junger Menschen 

36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 


42.40 Bäder 

42.41 Sportstätten

128 




THH3 

Schulen, Kinder, Soziales, Sport 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

4.396.960 0 0 














22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 1.421.600 0 0 



25 - Aufwand für Leistungsbeziehungen 1.611.447- 0 0 






129 




THH3 


lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 





4.592.199- 0 0 0 


9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 48.000 0 0 0 

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 765.000- 805.000- 0 0 



16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.136.996- 805.000- 0 0 



1.088.996- 805.000- 0 0 

18 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 5.681.195- 805.000- 0 0

130 






Produktgruppe 

21.10 Bereitstellung und Betrieb allgemeinbildenden Schulen 


21.10.01 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 

 

 

 

 

 

 

 

Grundschule Sonnenrain 

Grundschulförderklasse 

Verlässliche Grundschule 

Grundschule Güttingen 

Grundschule Liggeringen 

Grundschule Markelfingen 

Grundschule Stahringen 

21.10.03 Bereitstellung und Betrieb von Grund- und Hauptschulen (Verbundschule) 

 

 

 

Grund- und Hauptschule Teggingerschule 

Grund- und Hauptschule Ratoldusschule 

Grund- und Hauptschule Böhringen 

21.10.04 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen 

 

Gerhard-Thielcke-Realschule 

21.10.06 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 

 

Friedrich-Hecker-Gymnasium 




Produktgruppe 


21.10 Bereitstellung und Betrieb allgemeinbildenden Schulen 24,22* 

* davon eine Person in der Freizeitphase der Altersteilzeit

131 




Übersicht über die Entwicklung der Schülerzahlen 

2011 2012 2013 

Grundschulen 

Sonnenrainschule 316 297 288 

Schule Güttingen 51 49 59 

Schule Liggeringen 35 31 30 

Schule Markelfingen 77 68 77 

Schule Möggingen 12 12 0 

Schule Stahringen 41 43 34 

Grundschulförderklassen 26 29 26 

Grund-,Haupt- und Werkrealschulen 

Teggingerschule GS 187 191 210 

HS/WRS 219 232 230 

Ratoldusschule GS 164 159 195 

HS 133 88 55 

Schule Böhringen GS 145 145 144 

HS 61 76 69 

Realschule 701 694 695 

Gymnasium 1.155 1.145 1.024 

Hausherrenschule (Förderschule) 77 69 71 

Summe 3.400 3.328 3.207 

Entwicklung der Schülerzahlen in den letzten 10 Jahren 

3.700 

3.600 

3.500 

3.400 

Anzahl 

3.300 

3.200 

3.100 

3.000 

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 

Jahr

132 




THH3 


2110 Bereitstell.u.Betrieb allgemeinb.Schulen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 



13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 600- 0 0 













Hier sind die Aufwendungen und Erträge für die Schulverwaltung sowie die Gemeinkosten für alle Schulen enthalten. Über Interne 

Leistungsverrechnungen erfolgt die Verteilung auf die Schulen (siehe nachfolgende Seiten). 

17 Schülerunfallversicherung 130.000 -

133 




THH3 


211001 Bereitstellung u. Betrieb v.Grundschulen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

79.700 0 0 




















Grundschule Sonnenrain 475.567 - 

Grundschulförderklasse 6.625+ 

Verlässliche Grundschule 134.217 - 

Grundschule Güttingen 149.053 - 

Grundschule Liggeringen 107.803 - 

Grundschule Markelfingen 163.321 - 

Grundschule Stahringen 101.871 - 


2 u.a. Sachkostenbeitrag Grundschulförderklassen 9.800 + 

Nachrichtlich Schulbudgets: 

Sonnenrainschule 

43.200 - (davon 6.000 € Investitionsmaßnahmen) 

Grundschulförderklassen 2.600 - 

Grundschule Güttingen 


Grundschule Liggeringen 5.400 - 

Grundschule Markelfingen 


Grundschule Stahringen 6.000 -

134 




THH3 


211001 Bereitstellung u. Betrieb v.Grundschulen 

lfd. 

Nr. 



I21100109819: GS Sonnenrain - Schulbudget 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

6.000- 0 0 0 0 0 0 


I21100129819: GS Güttingen - Schulbudget 



2.000- 0 0 0 0 0 0 


I21100149819: GS Markelfingen - Schulbudget 



2.800- 0 0 0 0 0 0 


I21100169919: Grundschule Stahringen - bewegl. AV 



6.000- 0 0 0 0 0 0 



Spielgerät Klettertrichter für Schulhof 4.000- 

Einscheibemaschine 2.000-

135 




THH3 


211003 Bereitst.u.Betrieb v.Grund-,Haupt-u.Werk 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

396.100 0 0 




















Grund- und Hauptschule Teggingerschule 467.892 - 

Grund- und Hauptschule Ratoldusschule 641.650 - 

Grund- und Hauptschule Böhringen 458.307 - 


2 Sachkostenbeiträge 

Teggingerschule 257.400 + 

Ratoldusschule 61.500 + 

Grund- und Hauptschule Böhringen 77.200 + 

Nachrichtlich Schulbudgets: 

Teggingerschule 

Ratoldusschule 

Grund- und Hauptschule Böhringen 



44.500 - (davon 4.000 € Investitionsmaßnahmen)

136 




THH3 


211003 Bereitst.u.Betrieb v.Grund-,Haupt-u.Werk 

lfd. 

Nr. 



I21100309819: GHS Teggingerschule - Schulbudget 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

40.000- 0 0 0 0 0 0 


I21100309829: GHS Ratoldusschule - Schulbudget 



3.000- 0 0 0 0 0 0 


I21100319819: GHS Böhringen - Schulbudget 



4.000- 0 0 0 0 0 0 


I21100319919: GHS Böhringen - bewegl. AV 



3.200- 0 0 0 0 0 0 



2 Tafeln 3.200-

137 




THH3 


211004 Bereitstellung u. Betrieb v. Realschulen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

394.800 0 0 


















Gerhard - Thielcke – Realschule 465.861 - 


2 Sachkostenbeiträge 394.800 + 

Nachrichtlich Schulbudget: 

Gerhard - Thielcke - Realschule 


138 




THH3 


211004 Bereitstellung u. Betrieb v. Realschulen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

I21100409819: Gerhard-Thielcke-Realschule -Schulbudget 



VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

52.000- 0 0 0 0 0 0 


I21100409919: Gerhard-Thielcke-Realschule - bewegl. AV 



39.000- 0 0 0 0 0 0 



Neuausstattung Lehrerzimmer 30.000- 

Neue Vorhänge Lehrerzimmer 4.000- 

Gestaltung Schulhof (Sitzgelegenheiten, 

Kletterwand, etc.) 5.000-

139 




THH3 


211006 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

614.200 0 0 



















Friedrich - Hecker - Gymnasium 962.909 - 



Nachrichtlich Schulbduget: 

Friedrich - Hecker - Gymnasium 


140 




THH3 


211006 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

I21100609819: Friedrich-Hecker-Gymnasium - Schulbudget 



VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

12.000- 0 0 0 0 0 0 


141 






Produktgruppe 

21.20 Bereitstellung und Betrieb von Sonderschulen 


21.20.02 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 

 

Hausherrenschule 




Produktgruppe 


21.20 Bereitstellung und Betrieb von Sonderschulen 1,24

142 




THH3 


212002 Bereitstellung u.Betrieb v.Förderschulen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

115.400 0 0 















Hausherrenschule 229.665 - 



Nachrichtlich Schulbudget: 

Hausherrenschule 


143 




THH3 


212002 Bereitstellung u.Betrieb v.Förderschulen 

lfd. 

Nr. 



I21200209819: Hausherrenschule - Schulbudget 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

11.000- 0 0 0 0 0 0 


144 






Produktgruppe 

21.40 Schülerbezogene Leistungen 


21.40.01 Schülerbeförderung 

 

Schülerbeförderung 




Produktgruppe 


21.40 Schülerbezogene Leistungen 0,50

145 




THH3 


214001 Schülerbeförderung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

















Schülerbeförderung 61.023 - 


16 Schülerbeförderung Stahringen 3.200 -

146 






Produktgruppe 



31.40.01 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen 

(inkl. Betreuung) 

 

Hilfe bei Wohnproblemen 




Produktgruppe 


31.40 Soziale Einrichtungen 1,31

147 




THH3 


3140 Soziale Einrichtungen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 800 0 0 
















Hilfe bei Wohnproblemen 208.708 - 


13 u.a. Miete Schlesierstraße 26 33.800 - 

16 Erbbauzins Neubau Schlesierstraße (GR-Beschluss vom 08.05.2001) 2.000 -

148 






Produktgruppe 



31.60.01 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

 

Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 




Produktgruppe 


31.60 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege -

149 




THH3 


3160 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 












Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 168.200 - 


16 Aidshilfe Konstanz 8.000 - 

AWO Radolfzell 950 - 

Caritas Konstanz/Radolfzell 4.950 - 

Caritas/Diakonie – Frauen-/Kinderschutzhaus 1.534 - 

Diakonie – Kinderwohnung 24.000 - 

Diakonie – Schwangerenberatung 5.000 - 

Diakonie – Mehrgenerationenhaus (Kofinanzierung 2012-2014) 10.000 - 

DRK Radolfzell 5.100 - 

DRK Stahringen (inkl. 400 € einmalig) 1.550 - 

Drogenhilfe Konstanz 2.556 - 

Freundeskreis „Menschen helfen Menschen“ 1.400 - (davon 1.000 € einmalig) 

Kath. Frauengemeinschaft Böhringen 900 - 

Pro Familia Singen 2.556 - 

Projekt Arbeit und Zukunft 3.000 - 

Sozialdienst katholischer Frauen 8.000 - 

Sozialstation Radolfzell/Höri - Familienpflege 1.000 - 

Sozialstation Radolfzell/Höri – Dorfhelferinnen Sölden 9.000 - 

Tauschaktion des Familienverbandes (Miete TKM) 2.300 - 

VDK Ortsverband Radolfzell 100 - 

VDK Wohnberatungsstelle 1.000 - 

AGJ Jakobushof 16.200 - 

----------------- 

109.096 -

150 






Produktgruppe 



31.80.01 Gewährung von Wohngeld 

 

Gewährung von Wohngeld 

31.80.06 Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge 

 

Sonstige Leistungen Sozialamt 

31.80.08 Beratung und Angebote für ältere Menschen 

 

Angebote für ältere Menschen 





Produktgruppe 


31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 2,38

151 




THH3 


3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


















Gewährung von Wohngeld 92.880 - 

Sonstige Leistungen Sozialamt 40.085 - 

Angebote für ältere Menschen 19.054 - 


16 Hausherren- und Weihnachtsbeihilfe 900 - 

Sozialpass 7.600 - 

Sonstige Notfälle 700 - 

Seniorenprojekt Ideenwerkstatt Radolfzell (GR-Beschluss vom 18.09.12) 3.750 - 

Seniorenfreizeit Haus Maria-See (Stadtranderholung) 800 - 

-------------- 

13.750 -

152 






Produktgruppe 

36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen 


36.20.01 Kinder- und Jugendarbeit 

 

 

 

Kinderferienprogramm 

Jugendferienprogramm 

Förderung von Kinder- und Jugendarbeit 

36.20.02 Jugendsozialarbeit 

 

Jugendsozialarbeit 

36.20.03 Beteiligung und Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen 

 

Jugendgemeinderat 

36.20.04 Einrichtungen der Jugendarbeit 

 

 

Arbeit mit Kindern im Kinderkulturzentrum 

Arbeit mit Jugendlichen in Einrichtungen 


FB Allgemeine Verwaltung/Stadtjugendpflege – Frau Beller 


Produktgruppe 


36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen 13,40

153 




THH3 


3620 Förderung junger Menschen (PGG) 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

155.800 0 0 





















Kinderferienprogramm 44.865 - 

Jugendferienprogramm 16.519 - 

Förderung von Kinder- und Jugendarbeit 28.800 - 

Jugendsozialarbeit 405.122 - 

Jugendgemeinderat 7.144 - 

Arbeit mit Kindern im Kinderkulturzentrum 189.031 - 

Arbeit mit Jugendlichen in Einrichtungen 163.105 - 


13 u. a. Büroeinrichtung Assistenz Stadtjugendpflege (Hausherrenschule) 5.000 - 

Büroeinrichtung Schulsozialarbeit Friedrich-Hecker-Gymnasium 6.000 - 

Büroeinrichtung Stadtjugendpflege (Hausherrenschule) 11.000 - 

16 Zuschüsse an Vereine für Jugendförderung 3.400 -

154 




THH3 


3620 Förderung junger Menschen (PGG) 

lfd. 

Nr. 



I36200410014: Jugendhütte Böhringen 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 


155 






Produktgruppe 

36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 


36.50.01.01 Förderung von Kindern in Gruppen für 0- bis 6-Jährige in 

Tageseinrichtungen 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kindertagesstätte Mezgerwaidring 

Werner-Messmer-Kindergarten 

Kinderkrippe Nordstadt 

Kindergärten anderer Träger 

Tagesmüttermodell 

Kindergarten Böhringen 

Kindergarten Güttingen 

Kindergarten Liggeringen 

Kindergarten Markelfingen 

Kindergarten Möggingen 

Kindergarten Stahringen 

36.50.01.02 Förderung von Kindern in Gruppen 6- bis 14-Jährige in Tageseinrichtungen 

 

Hort Villa Finckh 




Produktgruppe 

36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und 

Tagespflege 


65,98* 

* davon eine Person in der Freizeitphase der Altersteilzeit bis 28.02.2013 und eine bis zum 31.03.2014

156 




THH3 


36500101 Förd.v. Kindern in Gruppen 0-6 Jährige 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

2.579.380 0 0 





















über 3 Jährige unter 3 Jährige Übertrag aus 2012 

Kindertagesstätte Mezgerwaidring 60 344.504 - 

davon Kindergartenbudget 5.400 - 695 - 

Werner-Messmer-Kindergarten 81 275.166 - 

davon Kindergartenbudget 6.500 - 6.247 - 

Kindergarten Böhringen 43 5 188.294 - 

davon Kindergartenbugdet 3.900 - 713 - 

Kindergarten Güttingen 42 4 180.858 - 


Kindergarten Liggeringen 32 7 150.699 - 


Kindergarten Markelfingen 74 264.454 - 


Kindergarten Möggingen 27 7 249.627 - 


Kindergarten Stahringen 29 3 180.892 - 


Die Beträge für die Berechnung der Kindergartenbudgets betragen pro Kind: 80 € für über 3-Jährige und 95 € für unter 3-Jährige.

157 




Kinderkrippe Nordstadt 206.334 - 

Kindergärten anderer Träger 1.495.749 - 

Tagesmüttermodell 40.428 - 


2 Hier sind folgende Zuweisungen aus dem Finanzausgleich enthalten: 

Zuweisungen für städtische Einrichtungen 

Kindergartenförderung 624.580 + 

Kleinkinderbetreuung 303.310 + 

Zuweisungen für Einrichtungen anderer Träger 

Kindergartenförderung 763.770 + 

Kleinkinderbetreuung 884.220 + 

16 Hier sind folgende Zuschüsse an andere Träger enthalten: 

Kindergärten St. Sebastianverein e.V. und kath. Kirchengemeinde 

St. Nikolaus Böhringen 1.400.900 - 

Evangelischer Kindergarten Radolfzell 248.000 - 

Waldkindergarten Radolfzell und Kleinkindergruppe 110.000 - 

Waldorfkindergarten und Kinderkrippe 256.000 - 

AWO Kreisverband Konstanz 76.000 - 

Kinderkrippe Seepferdchen 358.000 - 

Diakonie-Montessori U3 Betreuung Krippe Böhringen 128.000 - 

Montessori Kernstadt U3-Betreuung 99.000 - 

Tagesmütterverein e.V. 25.000 - 

Tagesmüttermodell Radolfzell 85.000 - 

17 Potenzialanalyse Kindertagesbetreuung 14.900 -

158 




THH3 



lfd. 

Nr. 



I36500009909: Kindergartenverwaltung - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

13.000- 0 0 0 0 0 0 



Kindergartenverwaltungsprogramm 13.000- 

I36500029919: Kindergarten Güttingen - bewegl. AV 



2.400- 0 0 0 0 0 0 



Sandkastenabdeckung 1.200- 

Schaumstoffelemente für Psychomotorik 

U3-Betreuung 1.200- 

I36500049919: Kindergarten Markelfingen - bewegl. AV 



2.000- 0 0 0 0 0 0 



Balanciergerät 2.000- 

I36500100017: Zuschuss an evang. Kiga Brühlstraße 



138.279- 0 0 0 0 687.200- 548.921- 



159 




THH3 



lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

46.580 0 0 


















Hort Villa Finckh 206.087 -

160 






Produktgruppe 



42.10.01 Sportförderung 

 

Sonstige Förderung des Sports 




Produktgruppe 


42.10 Förderung des Sports -

161 




THH3 


4210 Förderung des Sports 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 








25 - Aufwand für Leistungsbeziehungen 1.027.100- 0 0 

26 - Aufwand für interne Leistungsverrechnungen 464- 0 0 





Sonstige Förderung des Sports 1.121.064 - 


16 Zuschuss an sporttreibende Vereine 

laufende Zuschüsse (Förderung der Jugend) 59.300 - 

sonstige Zuschüsse 3.000 - 

Zuschuss an IG-Sport 500 - 

Zuschuss Bewirtschaftungskosten: 

Sportverein Markelfingen 3.600 - 

BSV Nordstern Radolfzell 5.000 - 

Zuschuss an die DLRG Ortsgruppe 5.600 -

162 




THH3 



lfd. 

Nr. 



I42100100017: Investitionskostenzuschüsse an Vereine 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

3.317- 0 0 0 0 0 0 



Zuschuss an Ruderclub Undine für Ruderboot 1.620- 

Zuschuss an Turnverein R’zell für Sportgeräte 1.697-

163 






Produktgruppe 

42.40 Bäder 


42.40.01 Bereitstellung/Betrieb von Freibädern 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Seebad Radolfzell 

Versehrtenbad Radolfzell 

Strandbad Radolfzell 

DLRG-Wachstation Strandbad 

DLRG-Wachstation Seebad 

Buchenseebad Güttingen 

Strandbad Markelfingen 

Freibad Möggingen 

Böhringer See 




Produktgruppe 


42.40 Bäder -

164 




THH3 


4240 Bäder 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

4.900 0 0 
















Seebad Radolfzell 21.058 - 

Versehrtenbad Radolfzell 1.895 - 

Strandbad Radolfzell 81.516 - 

DLRG-Wachstation Strandbad 3.934 - 

DLRG Wachstation Seebad 1.944 - 

Buchenseebad Güttingen 39.402 - 

Strandbad Markelfingen 22.800 - 

Freibad Möggingen 5.023 - 

Böhringer See 16.457 - 


13 u.a. Strandbad Radolfzell 

Einbau eines behindertengerechten WC´s 15.000 - 

variable Umkleiden im Badebereich 7.500 -

165 




THH3 


4240 Bäder 

lfd. 

Nr. 



I42400019999: Böhringer See - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

3.000- 0 0 0 0 0 0 



Schaukel am Böhringer See 3.000-

166 






Produktgruppe 

42.41 Sportstätten 


42.41.01 Bereitstellung/Betrieb von gedeckten Sportflächen bis 27 m x 45 m 

42.41.02 Bereitstellung/Betrieb von Freisportanlagen 

42.41.03 Bereitstellung/Betrieb von Sondersportanlagen 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ratoldusturnhalle 

Gymnastikhalle Ratoldusschule 

Sportplatz/Leichtathletikanlage 

Sportheim FC Radolfzell 

Mettnaustadion 

Mettnaustadion – Nebenplatz 

Unterseesporthalle/Gymnastikhalle 

Sonnenrainturnhalle 

Bolzplätze/Skatebordanlage 

Sportplätze BSV Nordstern 

Kunstrasenplatz Mettnau 

Turnhalle Teggingerschule 

Schulturnhalle Böhringen 

Mehrzweckhalle Böhringen 

Sportplätze Böhringen 

Turnhalle – alt Güttingen 

Buchenseehalle Güttingen 

Sportplatz Güttingen 

Litzelhardthalle Liggeringen 

Sportplätze Liggeringen 

Markolfhalle/Feuerwehr Markelfingen 

Sportheim SV Markelfingen 

Sportplätze Markelfingen 

Turnhalle Möggingen 

Sportplatz Möggingen 

Mehrzweckhalle Stahringen 

Sportplätze Stahringen 




Produktgruppe 


42.41 Sportstätten 3,25

167 




THH3 


4241 Sportstätten 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

10.100 0 0 











22 + Erträge aus Leistungsbeziehungen 1.416.200 0 0 









Ratoldusturnhalle und Gymnastikhalle 82.839 - 

Sportplatz/ Leichtathletikanlage 164.945 - 

Sportheim Mettnau 50.339 - 

Mettnaustadion und Nebenplatz 36.363 - 

Unterseesporthalle/ Gymnastikhalle 333.384 - 

Sonnenrainturnhalle 82.452 - 

Bolzplätze/Skateboardanlage 9.740 - 

Sportplätze Nordstern 25.546 - 

Kunstrasenplatz Mettnau 38.018 - 

Turnhalle Teggingerschule 138.146 - 

Hallen und Sportplätze Böhringen 292.668 - 

Hallen und Sportplatz Güttingen 176.105 - 

Litzelhardthalle und Sportplätze Liggeringen 173.313 - 

Markolfhalle und Sportplätze Markelfingen 162.029 - 

Sportheim Markelfingen 29.015 - 

Turnhalle und Sportplatz Möggingen 108.489 - 

Mehrzweckhalle und Sportplätze Stahringen 104.987 - 

Summe 2.008.378 - 

Innere Verrechnung Vereine 961.300 + 

Innere Verrechnung Schulsport 454.900 + 


13 Hier sind folgende Unterhaltungsmaßnahmen enthalten: 

Allgemeine Unterhaltung 12.000 - 

Austausch defekter Versenkregnereinsätze Sportplatz Leichtathletikanlage 2.000 - 

Austausch defekter Versenkregnereinsätze Sportplatz BSV Nordstern 2.000 - 

Regenerationsmaßnahmen Stadionplatz und Nebenplatz FC Radolfzell 8.000 - 

Restliche Zaunsanierung Leichtathletikanlage 13.000 -

168 




THH3 



lfd. 

Nr. 



I42410000011: Zuschuss Generalsan. Leichtathletikanl. 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I42410000015: Generalsanierung Leichtathletikanlage 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 700.000- 805.000- 0 0 0 1.505.000- 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 700.000- 805.000- 0 0 0 1.505.000- 0 

I42410009999: Sportstätten - bewegl. AV 



29.000- 0 0 0 0 0 0 



Sportplatz Mettnaustadion – 1 Rasenregner 2.000- 

5 Defibrillatoren für 5 Sportstätten (je 1.700 €) 8.500- 

MZH / Torkel Liggeringen – neues Rednerpult 1.500- 

MZH Böhringen – neue Beschallungsanlage 17.000-

169 




Teilhaushalt Kultur 


25.20 Stadtmuseum 

25.21 Archiv 





28.10 Kulturpflege 


Religionsgemeinschaften

170 




THH4 

Kultur 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

119.500 0 0 






















171 




THH4 

Kultur 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 

1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 855.100 0 0 0 




1.931.575- 0 0 0 

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 



16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27.188- 0 0 0 



27.188- 0 0 0 

18 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 1.958.762- 0 0 0

172 




THH Kultur 


Produktgruppe 

25.20 Stadtmuseum 


25.20.01 Museumsgut sichern, bewahren, sammeln, erforschen und erschließen 

 

Museumsgut sichern, bewahren, sammeln, erforschen und erschließen 

25.20.02 Präsentation von Dauerausstellungen 

25.20.03 Präsentation von Sonderausstellungen 


 

Präsentationen von Dauer- und Sonderausstellungen 


FB Kultur/Stadtgeschichte – Herr Fenner 


Produktgruppe 


25.20 Stadtmuseum 6,13

173 




THH4 

Kultur 

2520 Stadtmuseum 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

500 0 0 




















Museumsgut sichern, bewahren, sammeln, erforschen und erschließen 25.235 - 

Präsentation von Dauer- und Sonderausstellungen 474.183 -

174 




THH Kultur 


Produktgruppe 

25.21 Archiv 


25.21.01 Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände 

25.21.02 Benutzerdienst 

25.21.03 Erforschung und Vermittlung der Orts- und Landesgeschichte 

25.21.04 Beratung und Unterstützung 


 

Archiv 


FB Kultur/Stadtgeschichte – Herr Fenner 


Produktgruppe 


25.21 Archiv 1,81

175 




THH4 

Kultur 

2521 Archiv 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


















Archiv 165.258 -

176 




THH4 

Kultur 

2521 Archiv 

lfd. 

Nr. 



I25210009999: Archiv - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

838- 0 0 0 0 0 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 838- 0 0 0 0 0 0 


Neuveranschlagung aus Vorjahren 838-

177 




THH Kultur 


Produktgruppe 



26.20.04 Förderung der Musik 

 

Förderung der Musik 


FB Kultur/Musikschule – Herr Hartmann 


Produktgruppe 


26.20 Förderung der Musikpflege -

178 




THH4 

Kultur 

2620 Förderung der Musikpflege 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 













Förderung der Musik 136.610 - 


16 Zuschüsse an Vereine nach Mitgliederzahlen 7.145 - 

Zuschüsse für Neuanschaffungen 2.542 - 

Blumenschmuck 2.000 - 

-------------- 

11.687 - 

25 Innere Verrechnungen Vereine: 

Stadtkapelle 31.400 - 

Städtisches Orchester 6.200 - 

-------------- 

37.600 -

179 




THH Kultur 


Produktgruppe 



26.30.01 Elementarer Unterricht 

 

Elementarer Unterricht 

26.30.02 Instrumental- und Vokalunterricht 

 

 

Einzelinstrumental- und vokalunterricht 

Gruppeninstrumental- und vokalunterricht 

26.30.05 Durchführung von Veranstaltungen 

 

Veranstaltungen und sonstige Leistungen 


FB Kultur/Musikschule – Herr Hartmann 


Produktgruppe 


26.30 Musikschule 12,35

180 




THH4 

Kultur 

2630 Musikschule 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

73.000 0 0 




















Elementarer Unterricht 8.154 - 

Einzelinstrumental- und vokalunterricht 286.861 - 

Gruppeninstrumental- und vokalunterricht 189.001 - 

Veranstaltungen und sonstige Leistungen 182.550 -

181 




THH Kultur 


Produktgruppe 



27.10.01 Durchführung von Kursen/Lehrgängen 

 

 

 

 

 

Allgemeinbildung 

Werkstatt 

Gesundheitsbildung 

Sprachen 

Beruf 

27.10.08 Weiterbildungsberatung 

 

Weiterbildungsberatung 

27.10.10 Sonstige Service- und Sachleistungen 

 

Sonstige Service- und Sachleistungen 


FB Kultur/Volkshochschule – Herr Donath 


Produktgruppe 


27.10 Volkshochschule 3,05

182 




THH4 

Kultur 

2710 Volkshochschule 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

28.000 0 0 





















Allgemeinbildung 2.873 - 

Werkstatt 10.699 - 

Gesundheitsbildung 26.081 - 

Sprachen 108.409 - 

Beruf 10.620 - 

Weiterbildungsberatung 13.792 - 

Sonstige Service- und Sachleistungen 25.949 - 

Erläuterungen 

13 Büroausstattung VHS 9.000 -

183 




THH4 

Kultur 


lfd. 

Nr. 



I27100009999: Volkshochschule - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

5.400- 0 0 0 0 0 0 



Lizenzgebühren und Software für EDV – 

Schulungsräume 3.000- 

Ersatzbeschaffung Internator Gateway 2.400-

184 




THH Kultur 


Produktgruppe 



27.20.01 Bereitstellung von Medien u. Informationen für Sachbereiche 

27.20.02 Bereitstellung von Medien u. Informationen für Schöne Literatur (Belletristik) 

27.20.03 Bereitstellung von Medien u. Informationen im Kinder – u. Jugendbereich 

27.20.04 Bereitstellung von Medien u. Informationen im Bereich Zeitungen und 

Zeitschriften 

27.20.05 Bereitstellung von Informationsdiensten 


 

Bereitstellung und Verleih von Medien und Informationsdiensten 

27.20.06 Programmarbeit 

27.20.07 Führungen 


 

Veranstaltungen/Ausstellungen/Führungen 


FB Kultur/Stadtbibliothek – Frau Wucherer 


Produktgruppe 


27.20 Bibliotheken 6,26

185 




THH4 

Kultur 

2720 Bibliotheken 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 




















Bereitstellung und Verleih von Medien und Informationsdiensten 500.164 - 

Veranstaltungen/ Ausstellungen/ Führungen 46.042 - 


13 Hier sind die jeweiligen Etats der Ortsteilbibliotheken enthalten: 

Böhringen 1.600 - 

Güttingen 1.300 - 

Stahringen 1.300 -

186 




THH Kultur 


Produktgruppe 

28.10 Kulturpflege 


28.10.01 Kulturförderung 

 

Kulturförderung 

28.10.02 Eigene Projekte, Kooperationen, Kulturpreise 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neujahrskonzert 

Kabarett Winter 

Bundesbehindertenkunstpreis 

Promenadenkonzerte 

Internationaler Tag 

Hausherrenfest 

Sommerakademie 

Kulturnacht 

Veranstaltungen im Milchwerk 

Sonstige Eigenveranstaltungen 

28.10.04 Betrieb eines Kulturzentrums 

 

Ausstellungen und Veranstaltungen in der Villa Bosch 


FB Kultur/Kulturamt – Frau Deterling 

III. Stellenplan nach Produktgruppen 

Produktgruppe 


28.10 Kulturpflege 3,27

187 




THH4 

Kultur 

2810 Kulturpflege 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

18.000 0 0 




















Kulturförderung 85.562 - 

Neujahrskonzert 7.745 - 

Kabarett Winter 29.508 - 

Bundesbehindertenkunstpreis 28.285 - 

Promenadenkonzerte 11.196 - 

Internationaler Tag 34.362 - 

Hausherrenfest 71.719 - 

Sommerakademie 71.127 - 

Kulturnacht 44.408 - 

Veranstaltungen im Milchwerk 2.341 - 

Sonstige Eigenveranstaltungen 20.878 - 

Ausstellungen und Veranstaltungen in der Villa Bosch 143.379 - 


16 Zuschüsse an: 

Theatergruppe Gymnasium 650 - 

Kulissenschieber e.V. 105 - 

Kammerorchester 1.500 - 

Doppelgänger Theaterforum 2.005 - 

Zeller Kultur e.V. 14.000 - 

Südwestdeutsche Philharmonie 2.500 - 

Zuschuss Vereine nach Mitgliederzahl 5.802 - 

Sonstige Förderung 

(Jubiläen, Blumenschmuck etc.) 14.000 - 

------------------ 

40.562 -

188 




THH Kultur 


Produktgruppe 

29.10 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 


 

Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 




Produktgruppe 


Religionsgemeinschaften 


-

189 




THH4 

Kultur 

2910 Förd.v.Kirchengem.u.sonst.Religionsgem. 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 












Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 147.680 - 


16 Zuschuss an die Seelsorgeeinheit St. Radolt/ Pfarrkirche St. Nikolaus 

26 Kostenmiete und Mietnebenkosten für das Weltkloster

190 




THH4 

Kultur 

2910 Förd.v.Kirchengem.u.sonst.Religionsgem. 

lfd. 

Nr. 



I29100000017: Investitionskostenzuschüsse an Kirchen 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

20.950- 0 0 0 0 0 0 



Zuschuss an kath. Kirche für Außenanlagen St. Meinrad

191 




Teilhaushalt Bauen, Natur, Wirtschaft 


51.10 Stadtentwicklung, städtebauliche Planung 

51.11 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 


52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 

53.50 Kombinierte Versorgung 


53.80 Abwasserbeseitigung 



55.10 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau 


55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen 

55.40 Natur- und Umweltschutz, Landschaftspflege 



57.30 Märkte und Wirtschaftsbetriebe 

57.50 Tourismus

192 




THH5 

Bauen, Natur, Wirtschaft 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

1.856.480 0 0 
























193 




THH5 


lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 





236.229- 0 0 0 


5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten 677.000 0 0 0 









5.580.942- 1.412.000- 0 0 

18 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 5.817.172- 1.412.000- 0 0

194 






Produktgruppe 

51.10 Stadtentwicklung, städtebauliche Planung 


51.10.02 Vorbereitende Bauleitplanung 

 

Flächennutzungsplan 

51.10.05 Verbindliche Bauleitplanung 

 

 

Bebauungspläne allgemein 

Abwicklung Kostenerstattungsbeträge Ausgleichsmaßnahmen 

51.10.06 Verkehrsentwicklungsplan 

 

Verkehrsentwicklungsplan 

51.10.09 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und städtebauliche Maßnahmen nach 

Sonderprogrammen 

51.10.10 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen 


 

Städtebauliche Erneuerungs- und Entwicklungsmaßnahmen 


 

Sonstige Planung 


FB Bauen/Stadtplanung – Herr Grünmüller 

FB Finanzen/Liegenschaften – Herr Englert (Abwicklung Kostenerstattungsbeträge 

Ausgleichsmaßnahmen, städtebauliche Erneuerungs- und Entwicklungsmaßnahmen) 


Produktgruppe 


51.10 Stadtentwicklung, städtebauliche Planung 4,62

195 




THH5 


5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

15.000 0 0 



















Flächennutzungsplan 10.699 - 

Bebauungspläne allgemein 94.678 - 

Abwicklung Kostenerstattungsbeträge Ausgleichsmaßnahmen 4.727 - 

Verkehrsentwicklungsplan 28.828 - 

Städtebauliche Erneuerungs- und Entwicklungsmaßnahmen 31.355 - 

Sonstige Planung 368.918 -

196 




THH5 


5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung 

lfd. 

Nr. 



I51100000017: Zuschussprogramm Denkmalpflege 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

20.000- 0 0 0 0 0 0 


I51100500010: Ausgleichszahlungen 



64.000 0 0 0 0 0 0 



Ausgaben laufen bei Produktgruppe 5540

197 






Produktgruppe 

51.11 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 


51.11.03 Vermessungstechnische Ingenieurleistungen 

 

Vermessungsleistungen 

51.11.10 Führung und Bereitstellung der Kaufpreissammlung, Markt- und 

Preisanalysen (Gutachterausschuss) 

 

Kaufpreissammlung, Markt- und Preisanalyse 

51.11.11 Erstellung von Wertgutachten (Gutachterausschuss) 

 

Erstellen von Wertgutachten 


FB Bauen/Hochbau und Vermessung – Herr Schöpperle 

FB Finanzen/Gutachterausschuss – Herr Frei 


Produktgruppe 


51.11 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 4,20

198 




THH5 


5111 Flächen- u. grundstücksbezogene Daten 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 




















GIS 173.410 - 

Vermessungsleistungen 147.103 - 

Kaufpreissammlung, Markt- und Preisanalyse 41.458 - 

Erstellen von Wertgutachten 11.245 -

199 




THH5 


5111 Flächen- u. grundstücksbezogene Daten 

lfd. 

Nr. 



I51110309999: EDV-Umstellung (GIS) 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

85.057- 0 0 0 0 0 0 



200 






Produktgruppe 



52.10.01 Bauvoranfrage 

52.10.02 Baugenehmigungsverfahren 

52.10.03 Kenntnisgabeverfahren 


 

Baugenehmigungen, Bauvorbereitungen, Kenntnisgabeverfahren 

52.10.07 Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme 

 

Bauüberwachung 


FB Bauen/Baurechtsamt – Herr Fritschi 


Produktgruppe 


52.10 Bauordnung 4,00

201 




THH5 


5210 Bauordnung 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

2.500 0 0 



















Bauüberwachung 28.081 - 

Baugenehmigung, Bauvorbescheid, Kenntnisgabeverfahren 106.361 -

202 






Produktgruppe 

52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 


52.20.02 Förderung von Wohneigentum 

 

Wohnbauförderungsanträge 

52.20.05 Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen 

 

Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen 


FB Finanzen/Liegenschaften – Herr Englert 


Produktgruppe 


52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung -

203 




THH5 


5220 Wohnungsbauförderung+Wohnungsversorgung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


18 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 

19 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 0 0 0 

21 = Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss 0 0 0 







Wohnbauförderungsanträge 4.137 - 

Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen 17.752 -

204 






Produktgruppe 

53.50 Kombinierte Versorgung 


 

Kombinierte Versorgung 




Produktgruppe 


53.50 Kombinierte Versorgung -

205 




THH5 


5350 Kombinierte Versorgung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 




18 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 




27 = Aufwendungen für interne Leistungen 0 0 0 

29 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 0 0 0 

30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 1.675.100 0 0 


Kombinierte Versorgung 1.675.100+ 


Produktgruppe musste angelegt werden, da alle Konzessionsverträge mit der Stadtwerke Radolfzell GmbH abgeschlossen sind. 

7 Gewinnablieferung Stadtwerke Radolfzell GmbH 

9 Konzessionsabgaben von Stadtwerke Radolfzell GmbH

206 




THH5 


5350 Kombinierte Versorgung 

lfd. 

Nr. 



I53500000017: Zuschuss an SWR für Breitbandausbau 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

150.000- 0 0 0 0 300.000- 150.000- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 150.000- 0 0 0 0 300.000- 150.000-

207 






Produktgruppe 



53.70.01 Verwertung von Bioabfällen 

53.70.02 Verwertung von Grünabfällen 


 

Erfassung von Bio- und Grünabfällen 

53.70.02 Verwertung von Grünabfällen 

 

Grünschnitt (Wertstoffhof) 

53.70.03 Verwertung von Altpapier 

 

 

Papier (Wertstoffhof) 

Straßenabfuhr Altpapier 

53.70.04 Verwertung sonstiger Wertstoffe 

 

 

Wertstoffe DSD / Glas 

Sonderabfuhren 

53.70.05 Beseitigung von Haus- und Gewerbemüll bis einschließlich 1,1 cbm 

53.70.06 Beseitigung von Haus- und Gewerbemüll > 1,1 cbm 

53.70.07 Beseitigung von Sperrmüll 


 

Erfassung von Rest- und Sperrmüll 

53.70.09 Beseitigung sonstiger Abfälle zur Beseitigung 

 

wilder Müll 


FB Finanzen/Steuern und Abfallwirtschaft – Herr Schwab 

III. Stellenplan nach Produktgruppen 

Produktgruppe 


53.70 Abfallwirtschaft 0,77

208 




THH5 


5370 Abfallwirtschaft 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

700 0 0 





















Papier * 5.300 - 

Wilder Müll * 10 - 

Erfassung von Bio- und Grünabfällen * 73.848 - 

Erfassung von Rest- und Sperrmüll * 11.997+ 

Spülmobil 99 - 


16 Zuschuss an Betreiber Wertstoffhof „Neue Arbeit Konstanz GmbH“ 

gemäß Gemeinderatsbeschluss v. 13.02.2007 6.000 - 

* gemäß Ergebnis der Gebührenkalkulation 2013

209 






Produktgruppe 

53.80 Abwasserbeseitigung 


53.80.01 Ableitung von Abwasser 

 

Ableitung von Abwasser 

53.80.02 Reinigung von Abwasser 

 

 

Reinigung von Abwasser 

Festsetzung und Erhebung von Abwasserbeiträgen 


FB Bauen/Tiefbau – Herr Goertz 

FB Finanzen/Liegenschaften – Herr Englert (Festsetzung und Erhebung von 

Abwasserbeiträgen) 


Produktgruppe 


53.80 Abwasserbeseitigung 14,14* 


210 




THH5 


5380 Abwasserbeseitigung 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

773.900 0 0 























Ableitung von Abwasser * 25.314 - 

Reinigung von Abwasser * 71.123 - 

Festsetzung und Erhebung von Abwasserbeiträgen 31.992 - 


13 darin u.a. enthalten: 

Dachsanierung Gebäude Kläranlage 75.000 - 

Bewirtschaftungskosten Kläranlage 714.000 - 

Klärschlammabfuhr 110.000 - 

Unterhaltung Kanäle 537.500 - 

16 Betriebskostenumlagen Abwasserverbände 302.400 - 

17 u.a. Kostenerstattung Gebühreneinzug 65.800 - 

* gemäß Ergebnis der Gebührenkalkulation 2013

211 




THH5 


5380 Abwasserbeseitigung 

lfd. 

Nr. 



I53800009999: Abwasserbeseitigung - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

47.600- 0 0 0 0 0 0 



Abwasserreinigung (Kläranlage): 

Auto 20.000- 

Baustromverteiler 4.000- 

Mac-Schweißgerät 2.500- 

Wasserstaubsauger 1.200- 

Abwasserableitung (Kanalisation): 

GIS-Modul NovaKandis Basis Edit 7.000- 

GIS-Modul NovaKandis Gebührenverwaltung 2.900- 

Installation Datenbank Gebührenverwaltung 1.300- 

Migration WTE-Daten nach NovaKandis 8.700- 

I53800100010: Kanalbeiträge 



52.000 0 0 0 0 0 0 


I53800100015: Hausanschlüsse Kernstadt 



I53800100025: Hausanschlüsse Ortsteile 



I53800100035: Kanalsanierungen SK Kernstadt 2013 



I53800100045: Kanalsanierungen RK Kernstadt 2013 



212 




lfd. 

Nr. 



I53800100055: Stadterw. Nord 2.BA Süd - Kanalbau RK 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I53800100065: Stadterw. Nord 2.BA Süd - Kanalbau SK 



I53800100075: Reichenauer Wiesen - Kanalbau RK 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 30.000- 215.000- 0 0 0 460.000- 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 30.000- 215.000- 0 0 0 460.000- 0 

I53800100085: Reichenauer Wiesen - Kanalbau SK 



I53800100096: Ern. Schneckenpumpe 2 (PW Eisenbahnstr.) 



I53800100105: weitere Verlänger. Fritz-Reichle-Ring MK 




I53800100115: Kanalsanierung Allweilerstraße Ost RK 




I53800100126: Ern. Schneckenpumpe 1 (PW Eisenbahnstr.) 




213 




lfd. 

Nr. 



I53800109996: Kleinmaßnahmen Kanalisation 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 


Erneuerung Schaltanlage Mezgerwaidring 28.000- 

Ersatzpumpe Klein Öschle 4.800- 

Ersatzpumpe Böhringer See 4.800- 

I53800200010: Klärbeiträge 



11.000 0 0 0 0 0 0 


I53800200014: Blockheizkraftwerk - Gebäude 




I53800200016: Blockheizkraftwerk - techn. Anlage 




I53800200026: Erneuerung Elektrik 3.RS und Pumpwerke 



I53800200036: 3 Räumer Bahnseite 



I53800209996: Kleinmaßnahmen Kläranlage 




Isolierung Trogkettenförderer und 

Absperrschieber 30.000- 

Außenbeleuchtung 6.000- 

2 Umwälzpumpen / Turm 32.000- 

Ersatzpumpe NK 2 2.000-

214 






Produktgruppe 



54.10.01 Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen und Plätzen 

 

 

 

 

 

 

Straßenunterhaltung 

Unterhaltung von Brunnen 

Straßenneubauprojekte 

Bereitstellung und Unterhaltung von Feldwegen 

Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen 

Containerstandplätze 

54.10.02 Bereitstellung und Betrieb der Verkehrsausstattung 

 

Straßenbeleuchtung 

54.10.04 Bereitstellung und Betrieb von Ingenieurbauwerken inkl. deren 

bauwerkspezifischer Ausstattung 

 

Brückenunterhaltung 

54.10.07 Straßenreinigung 

 

Straßenreinigung 

54.10.08 Winterdienst 

 

Winterdienst 



FB Bauen/Tiefbauamt – Herr Goertz 

FB Finanzen/Liegenschaften – Herr Englert (Fests. + Erhebung v. Erschl.beiträgen) 


Produktgruppe 


54.10 Gemeindestraßen 5,31

215 




THH5 


5410 Gemeindestraßen (PGG) 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

735.300 0 0 





















Straßenunterhaltung 2.714.829 - 

Unterhaltung von Brunnen 38.688 - 

Straßenneubauprojekte 48.080 - 

Bereitstellung und Unterhaltung von Feldwegen 98.307 - 

Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen 45.144 - 

Straßenbeleuchtung 720.244 - 

Brückenunterhaltung 40.563 - 

Straßenreinigung 570.772 - 

Winterdienst 367.882 - 


13 Büroausstattung Tiefbau 5.000 -

216 




THH5 


5410 Gemeindestraßen (PGG) 

lfd. 

Nr. 



7.541001: Stadt - Bahn - See 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 377.204 0 0 0 0 4.948.005 252.127 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 628.673- 0 0 0 0 15.238.953- 1.112.280- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 251.469- 0 0 0 0 10.290.948- 860.153- 

EUR 




I54100000015: allgemeine Planungskosten Tiefbau 



I54100009999: Gemeindestraßen - bewegl. AV 



57.900- 0 0 0 0 0 0 



Tablet-PC für Susy u. mobiles Susy 7.100- 

Susy-Modul für Doppik 1.800- 

Blumenkübel für die Altstadt (Aktionsgem.) 44.000- 

Mülleimer (Anteil Straßen siehe auch PC 5750) 5.000- 

I54100100010: Erschließungsbeiträge Kernstadt 



550.000 0 0 0 0 0 0 


I54100100015: Plan. Unterf. Libellen-/Schießhüttenweg 



I54100100025: Strandbadstraße (bis Jahnstraße) 


14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 566.000- 0 0 0 0 591.679- 25.679-

217 




lfd. 

Nr. 



I54100100035: Stadtgestaltung 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I54100100045: Stadterweiterung Nord - Zufahrt U3-Kiga 



I54100100055: Stadterw. Nord 2.BA Süd - Rohausbau 



I54100100065: Nordendstr. mit Parkplätzen - Endausbau 



I54100100075: Erschließung "Reichenauer Wiesen" 



I54100100085: Untertorstraße - Auswechslung Pflaster 



I54100100105: weitere Verlängerung Fritz-Reichle-Ring 




I54100100115: Allweilerstraße 




I54100100125: Herzenzufahrt 




218 




lfd. 

Nr. 



I54100100135: Zuschuss DB für San. Bhf. R'zell (BMP) 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

220.000- 0 0 0 0 403.000- 0 



I54100110017: San. Bahnhaltestelle Böhringen (BMP) 



36.000- 0 0 0 0 249.000- 7.000- 



I54100110025: Bodenseestr. Böhr. - Fußgängerüberweg 




I54100120015: Ruländersteig (Güttingen) 



I54100120025: Unterer Elblingsteig (Güttingen) 



I54100120035: Oberer Elblingsteig (Güttingen) 



I54100120045: Badener Straße - Stichweg z. Kiga (Gütt) 



I54100140011: Zuschuss für Bahnübergang M'fingen II 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 75.600 0 0 0 0 0 0 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 75.600 0 0 0 0 0 0

219 




lfd. 

Nr. 



I54100140015: Bahnübergang M'fingen II (Naturfreunde) 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I54100140027: San. Bahnhaltestelle Markelfingen (BMP) 



38.500- 0 0 0 0 258.000- 7.500- 



I54100160025: Gehweg Homburgstraße Stahringen 




I54100200016: Neuanlage Straßenbeleuchtung Kernstadt 



I54100200026: Neuanlage Str.beleucht. SE Nord 2.BA Süd 



I54100200036: Neuanlage Str.beleucht. Strandbadstraße 



I54100200046: Neuanlage Str.beleucht. Höristraße 



I54100210016: Neuanlage Str.beleucht. Böhringen allg. 



I54100220016: Neuanlage Str.beleucht. Güttingen allg. 



220 




lfd. 

Nr. 



I54100230016: Neuanlage Str.beleucht. Liggeringen allg 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I54100240016: Neuanlage Str.beleucht. M'lfingen allg. 



I54100240026: Neuanlage Str.bel. Riedweg Markelfingen 



I54100250016: Neuanlage Str.beleucht. Möggingen allg. 



I54100250026: Neuanlage Str.bel. Grüncontainerpl.Mögg. 



I54100260016: Neuanlage Str.beleucht. Stahringen allg. 



221 






Produktgruppe 



54.60.01 Bereitstellung und Betrieb von Parkierungseinrichtungen 

 

 

 

Einrichtungen ruhender Verkehr 

Parkdeck Friedrich-Werber-Straße 

Tiefgarage Stadtwerke Radolfzell 





Produktgruppe 


54.60 Parkplätze 0,64

222 




THH5 


5460 Parkplätze 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

19.700 0 0 







17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 693- 0 0 












Einrichtung ruhender Verkehr 102.022 - 

Parkdeck Friedrich-Werber-Straße 19.302 - 

Tiefgarage Stadtwerke Radolfzell 27.640 -

223 




THH5 


5460 Parkplätze 

lfd. 

Nr. 



I54600009999: Parkierungseinrichtungen - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

33.000- 0 0 0 0 0 0 



Ersatz des vorhandenen Polo, Bj. 1991 

(Gebrauchtwagen) 6.000- 

Umrüstung weiterer 6 Automaten 

von MP102 auf MP104 (PC-Anschluss) 12.000- 

2 Parkscheinautomaten (Güterbahnhof/ 

Bahnhof Markelfingen) 15.000- 

I54600110011: Zuschuss Parkplatz am Bahnhof Böhringen 

1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 42.500 0 0 0 0 92.500 50.000 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 42.500 0 0 0 0 92.500 50.000 

Neuveranschlagung aus Vorjahren 42.500 

I54600110015: Parkplatz am Bahnhof Böhringen 




224 






Produktgruppe 

55.10 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau 


55.10.01 Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen 

 

Bereitstellung und Unterhaltung von Park- und Gartenanlagen 

55.10.02 Bereitstellung und Unterhaltung von Freizeitanlagen und Spielflächen 

 

Kinderspielplätze 


 

Kriegerdenkmäler und Feldkreuze 




Produktgruppe 


55.10 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau 0,18

225 




THH5 


5510 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

400 0 0 



















Bereitstellung und Unterhaltung von Park- und Gartenanlagen 649.650 - 

Kinderspielplätze 180.044 - 


13 Sanierung Höllturmdach 35.000 -

226 




THH5 


5510 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau 

lfd. 

Nr. 



I55100009999: Öffentl. Grün/Landschaftsbau - bew. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

7.271- 0 0 0 0 0 0 



Spielplatz „Am Ried“ 6.000- 


I55100100015: Quartiersgarten Stadterweiterung Nord 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 291.049- 57.000- 0 0 0 407.000- 58.951- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 291.049- 57.000- 0 0 0 407.000- 58.951- 


I55100100025: Masterplan + Parkpflegewerke Mettnau 




227 






Produktgruppe 



55.20.01 Bereitstellung/Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunaler 

Gewässer (inkl. Hochwasserschutz) 

 

 

Gewässerunterhaltung 




FB Bauen/Umweltamt – Herr Stocker 


Produktgruppe 


55.20 Öffentliche Gewässer 0,31

228 




THH5 


5520 Öffentliche Gewässer 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

2.000 0 0 





















Gewässerunterhaltung 199.203 - 

Böhringer See 38.958 -

229 






Produktgruppe 

55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen 


 

 

 

 

 

 

 

 

Betrieb von Friedhöfen/Waldfriedhof 

Bestattungen 

Friedhof Böhringen 

Friedhof Güttingen 

Friedhof Liggeringen 

Friedhof Markelfingen 

Friedhof Möggingen 

Friedhof Stahringen 




Produktgruppe 


55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen 1,31

230 




THH5 


5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

2.000 0 0 




















Betrieb von Friedhöfen/ Waldfriedhof 488.676 - 

Bestattungen 357.385+ 

Friedhof Böhringen 34.262 - 

Friedhof Güttingen 9.627 - 

Friedhof Liggeringen 18.078 - 

Friedhof Markelfingen 27.113 - 

Friedhof Möggingen 9.061 - 

Friedhof Stahringen 16.950 -

231 




THH5 


5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

I55300000015: Waldfriedhof R'zell - Wegesanierung 2.BA 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I55300000025: Waldfriedhof R'zell -neues Urnengrabfeld 



I55300009999: Friedhofs-/Bestattungswesen - bewegl. AV 



6.300- 0 0 0 0 0 0 



Neue Musikanlage Kapelle Waldfriedhof Radolfzell 5.000- 

Anbindung Frieda-web 1.300- 

I55300010015: Friedhof Böhringen - neues Urnengrabfeld 



232 






Produktgruppe 

55.40 Natur- und Umweltschutz, Landschaftspflege 


55.40.01 Bereitstellung und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)- 

flächen und Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung 

 

Biotopvernetzung Landschaftspflege 


 

 

 

 

Sonstige Leistungen Umweltamt 

Energieplanung, Klimaschutz 

Behandlung von Altlasten 

Umweltfonds 


FB Bauen/Umweltamt – Herr Stocker 



Produktgruppe 


55.40 Natur- und Umweltschutz, Landschaftspflege 5,00

233 




THH5 


5540 Natur- u. Umweltschutz,Landschaftspflege 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

160.580 0 0 























Biotopvernetzung Landschaftspflege 168.895 - 

Sonstige Leistungen Umweltamt 88.983 - 

Energieplanung, Klimaschutz 125.836 - 

Behandlung von Altlasten 15.953 - 

Umweltfonds 1.509 - 


13 EEA – Energiepolitische Maßnahmen 35.600 - 

Gehölzpflegekonzept 10.000 - 

Landschaftspflegeprogramm 10.000 - 

16 Landschaftspflegeprogramm 25.000 - 

Zuschuss Naturschutztage TKM 3.000 - 

Interreg IV-Projekt 2.000 - 

17 EEA - Machbarkeitsstudie Energieversorgung Altstadt 75.000 -

234 




THH5 


5540 Natur- u. Umweltschutz,Landschaftspflege 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

I55400000015: Herzenparkplatz - Ausgleichsmaßnahmen 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I55400000025: Nordstadt - Ausgleichsmaßnahmen 



I55400000035: Hügli - Ausgleichsmaßnahmen 



I55400000045: Stadterw. Nord 1.BA Nord - Ausgl.maßn. 




I55400000055: Hübschäcker - Ausgleichsmaßnahmen 




I55400000065: DRK - Ausgleichsmaßnahmen 




I55400040015: Seelenhof (M'fingen) -Ausgleichsmaßnahme 



235 






Produktgruppe 



55.50.01 Holzproduktion 

55.50.02 Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktion des Waldes 

55.50.03 Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes 

55.50.04 Dienstleistungen für Dritte 


 

Forstbetrieb 




Produktgruppe 


55.50 Forstwirtschaft 0,25

236 




THH5 


5550 Forstwirtschaft 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

















Forstbetrieb 65.621+

237 




THH5 


5550 Forstwirtschaft 

lfd. 

Nr. 



I55509900018: ehemaliger Schießstand 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

60.000- 0 0 0 0 0 0 


238 






Produktgruppe 



57.10.02 Firmenbetreuung/Existenzgründungsförderung/Krisenmanagement 

 

Firmenbetreuung/Existenzgründungsförderung 

57.10.03 Planung/Vermarktung/Vermittlung von Gewerbeflächen/-objekten 

 

Vermittlung von Gewerbeflächen 

57.10.04 Marketing und Akquisition 

 

Marketing und Akquisition 


Stabsstelle Wirtschaftsförderung – Herr Seefelder 


Produktgruppe 


57.10 Wirtschaftsförderung 2,61

239 




THH5 


5710 Wirtschaftsförderung 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 



















Firmenbetreuung/ Existenzgründungsförderung 205.209 - 

Vermittlung von Gewerbeflächen 76.966 - 

Marketing und Akquisition 77.165 - 


16 Zuschüsse für lfd. Zwecke/ Wirtschaftsförderung 

Aktionsgemeinschaft Radolfzell e. V. 25.000 - 

Solares Bürgerdach 2.100 - 

Zuschuss Megathlon 14.500 - 

Zuschuss Bodenseestandortmarketing GmbH 9.500 - 

Zuschuss Startup Center GmbH 58.300 -

240 






Produktgruppe 

57.30 Märkte und Wirtschaftsbetriebe 


57.30.06 Betrieb von Wochenmärkten 

57.30.07 Durchführung von Jahrmärkten und sonstigen Veranstaltungen 


 

Durchführung von Märkten 

57.30.09 Weitere Wirtschaftsbetriebe und Einrichtungen 

 

 

 

 

 

 

Molencafé 

Villa Windschief 

Kiosk im Strandbad 

Strandcafé 

Schloss Friedingen 

Brennerei 


FB Bürgerservice/Sicherheit und Ordnung – N.N. (Durchführung von Jahrmärkten) 


FB Bauen/Bauverwaltung – Herr Stetter (Brennerei) 


Produktgruppe 


57.30 Märkte und Wirtschaftsbetriebe -

241 




THH5 


5730 Märkte und Wirtschaftsbetriebe 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 



6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 200 0 0 














Durchführung von Märkten 4.191 - 

Molencafé 5.667+ 

Villa Windschief 45.749 - 

Kiosk im Strandbad 1.906+ 

Strandcafé 19.543 - 

Schloss Friedingen 7.563 - 

Brennerei 21 -

242 




THH5 



lfd. 

Nr. 



I57300009999: Allg. Einricht. u. Untern. - bewegl. AV 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

EUR 

5.000- 0 0 0 0 0 0 



Erneuerung Herd Villa Windschief 5.000-

243 






Produktgruppe 

57.50 Tourismus 


57.50.03 Durchführung von Eigenveranstaltungen 

 

Durchführung von Eigenveranstaltungen im Milchwerk 

57.50.05 Bereitstellung und Betrieb von Kongress- und Tagungsmöglichkeiten 

 

 

Vermietung großer Saal 

Vermietung von Tagungsräumen 

57.50.06 Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Infrastruktureinrichtungen 

 

 

 

Bereitstellung und Unterhaltung von Fremdenverkehrsanlagen 

Campingplatz Markelfingen 

Kleingolfanlage 


 

Touristinformation 


FB Kultur/Milchwerk – Frau Hantke 



FB Finanzen/ Kämmerei – Frau Ohmer 


Produktgruppe 


57.50 Tourismus 11,50* 


244 




THH5 


5750 Tourismus 

lfd. 

Nr. 





Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 

144.400 0 0 






















Durchführung von Eigenveranstaltungen im Milchwerk 171.152 - 

Vermietung großer Saal 541.339 - 

Vermietung von Tagungsräumen 220.086 - 

932.577 - 

Bereitstellung und Unterhaltung von Fremdenverkehrsanlagen 802.544 - 

Campingplatz Markelfingen 47.261 - 

Kleingolfanlage 7.908 - 

Touristinformation 90.280 - 


6 Erstattung von Tourismus- u. Stadtmarketing GmbH 379.700 + 

13 Sanierung Dach u. WC alte Konzertmuschel 20.000 - 

Wegesanierung Mettnaupark 60.000 - 

Jubiläumsveranstaltungen Milchwerk 47.000 - 

Stromverteilerkasten Campingplatz Markelfingen 12.000 - 

Fassade streichen (Sanitärtrakt) Campingplatz Mark. 8.000 - 

16 Zuschuss für die Unterhaltung der Marienschlucht 1.500 - 

Zuschuss an Tourismus- u. Stadtmarketing GmbH 622.600 -

245 




THH5 


5750 Tourismus 

lfd. 

Nr. 



I57500500016: Beschallungsanlage TKM 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 

I57500500026: Komplettaustausch Kühltechnik Milchwerk 




I57500509999: Milchwerk - bewegl. AV 



19.100- 0 0 0 0 0 0 



Software / Einrichtung einer SAP-Schnittstelle 3.100- 

Bühnenvorhänge TKM 16.000- 

I57500600015: Seeufergestaltung-Teil Wasserspielplatz 



I57500600025: ehem. Herzenbad - Ersatz WC-Anlage 



I57500600035: Herzenparkplatz 



I57500600046: neue Beleuchtung Mettnaupark 1.BA 


14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 25.000- 0 0 0 0 150.000- 0

246 




lfd. 

Nr. 



I57500600065: Mauersanierung Mettnauufer 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 35.316- 600.000- 0 0 0 1.050.000- 14.684- 

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 35.316- 600.000- 0 0 0 1.050.000- 14.684- 

EUR 


I57500600075: Gesamtplanung Seeufer 




I57500600085: Masterplan + Parkpflegewerke Mettnau 




I57500600093: Sponsoring Skaterplatz 




I57500600095: Herzen - Neubau Skateranlage 




I57500609999: Fremdenverkehrsanlagen - bewegl. AV 



5.000- 0 0 0 0 0 0 



Mülleimer (Anteil Tourismus sh. auch PG 5410) 5.000-

247 




lfd. 

Nr. 



I57500640018: Touristische Maßn. Campingpl. M'fingen 

Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 


aus 2011 

EUR 

Gesamtang. 

z. 

Maßnahme 

-nachricht- 

lich- 

EUR 

Bisher 

finanziert 

1 2 3 4 5 6 7 



EUR 


248

249 




Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 


61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen 

61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

250 




THH6 

Allgemeine Finanzwirtschaft 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 




12.240.300 0 0 












28 - kalkulatorische Kosten 4.794.633 0 0 


30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 28.984.633 0 0

251 




THH6 


lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

VE 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 4 





24.190.000 0 0 0 

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 



0 0 0 0 

18 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 24.190.000 0 0 0

252 




THH Allgemeine Finanzwirtschaft 


Produktgruppe 

61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen 




Produktgruppe 


61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen -

253 




THH6 


6110 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 


30110000 Grundsteuer A 61.100 0 0 

30120000 Grundsteuer B 4.050.000 0 0 

30130000 Gewerbesteuer 11.500.000 0 0 

30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 13.920.500 0 0 

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 1.378.000 0 0 

30310000 Vergnügungssteuer 475.000 0 0 

30320000 Hundesteuer 90.000 0 0 

30340000 Zweitwohnungssteuer 50.000 0 0 

30410000 Fremdenverkehrsbeiträge 65.000 0 0 

30510000 Leistungen nach dem Familienleist.ausgl. 1.244.100 0 0 



12.240.300 0 0 

31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 10.334.100 0 0 

31110100 Investitionspauschale 1.638.200 0 0 

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 268.000 0 0 


35620200 Nachzahlungszinsen/ Verspätungszuschläge 47.000 0 0 



45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 63.000- 0 0 


43410000 Gewerbesteuerumlage 2.660.700- 0 0 

43710000 FAG-Umlage an Land 6.899.700- 0 0 

43720000 Kreisumlage 10.430.500- 0 0 

43730000 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 25.700- 0 0 






29 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 0 0 0 

30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 25.041.400 0 0

254 




THH Allgemeine Finanzwirtschaft 


Produktgruppe 

61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 




Produktgruppe 


61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft -

255 




THH6 


6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

lfd. 

Nr. 



Ansatz 


EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ergebnis 

2011 

EUR 

1 2 3 










28 - kalkulatorische Kosten 4.794.633 0 0 


30 = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss 3.943.233 0 0 


17 Deckungsreserve 500.000 -

256

257 

Große Kreisstadt Radolfzell am Bodensee 

Kreis Konstanz 

Stellenplan 


258 

Laufbahngruppen und 

Amtsbezeichnungen 

Besoldungsgruppe 

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 

Insgesamt 

Teil A: Beamte 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung 

mit 

Zulage 

Zahl der Dienstposten 

darunter 

Sonderschlüssel 

Leerstellen 

Stellen 

2012 

Zahl der 

tatsächl. 

besetzten 

Stellen am 

30.06.2012 

Nachrichtlich 

Vermerke, 

Erläuterungen (z.B. 

Aufwandsentschädigung) 

Oberbürgermeister B 6 1 1 1 

Beigeordnete/r B 3 1 1 1 

Höherer Dienst 

(B 2, A 16 - A 13) 

Stadtdirektor/in A 15 1 1 1 

Stadtoberverwaltungsrat/rätin A 14 0 0 0 

Stadtverwaltungsrat/rätin A 13 0 0 0 

Gehobener Dienst: 

(A 13 - A 9) 

Stadtoberamtsrat/rätin A 13 6 6 6 

Stadtamtsrat/rätin A 12 4,75 3,75 3,75 

Stadtamtmann/frau A 11 4,63 6,41 5,63 

StadtoberinspektorIn A 10 3,5 3,5 3,5 

StadtinspektorIn A 9 0 0 0 

Mittlerer Dienst: 

(A 9 - A 5) 

StadtamtsinspektorIn A 9 2,75 1 2,75 2,75 

Stadtoberbrandmeister/ 

StadthauptsekretärIn 

A 8 1,5 1,5 1,5 

StadtobersekretärIn A 7 0 0 0 

StadtsekretärIn A 6 0 0 0 

StadtassistenIn A 5 0 0 0 

Stadtverwaltung 26,13 1 26,91 26,13

259 

Entgeltgruppe bzw. Sondertarif 

Insgesamt 

Teil B: Beschäftigte 

Zahl der Stellen 

2012 

Nachrichtlich 

Zahl der tatsächlich 

besetzten Stellen am 

30.06.2012 

15 1,00 2,00 1,00 

14 1,00 1,00 1,00 

13 3,00 2,00 2,00 

12 6,00 8,00 8,00 

11 18,67 16,47 15,47 

10 21,21 17,71 17,4 

9 45,28 42,33 42,33 

8 41,05 42,8 42,8 

7 1,00 1,00 1,00 

6 61,18 60,15 60,15 

5 40,53 42,74 40,74 

4 6,80 4,80 4,80 

3 13,10 10,76 10,26 

2 17,17 17,66 17,66 

1 1,25 0,99 0,99 

Waldarbeiter 0,25 2,10 2,10 

S 13 1,95 1,55 1,55 

S 12 0,00 0,00 0,00 

S 11 12,15 10,10 10,10 

S 10 7,46 6,38 6,38 

S 9 0,00 0,00 0,00 

S 8 0,00 0,00 0,00 

S 7 0,00 2,00 2,00 

S 6 51,17 41,56 41,00 

S 5 0,00 0,00 0,00 

S 4 2,15 1,78 1,78 

S 3 0,00 0,00 0,00 

Insgesamt 353,37 335,88 330,51 

Vermerke, Erläuterungen 

(z. B. Aufwandsentschädigung) 

Beschäftigte insgesamt 2013 2012 

Teil A: 26,13 26,91 

Teil B: 353,37 335,88 

Zusammen: 379,50 362,79

260 

Teil C: -nachrichtlich- Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Stellenplans 2013 

I. Beamte 

Beamte 

OB BM Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst 

Ab- Gliederungsplan B 6 B 3 A 16 A 15A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 5/6 Gesamt 

schn. 

0000 Gemeindeorgane 1 1 2 

0100 Rechnungsprüf.amt 1 1 

0200 Hauptverwaltung 1 0,5 1,1 2,6 

0210 Personal und Organ. 1 0,75 0,9 2,65 

0251 Ortsverw. Böhringen 0 

0252 Ortsverw. Güttingen 0 

0253 Ortsverw. Liggeringen 0 

0254 Ortsverw. Markelfing. 0 

0255 Ortsverw. Möggingen 0 

0256 Ortsverw. Stahringen 0 

0300 Finanzverwaltung 1 1 1,4 2,5 1,5 1 8,4 

0351 Gebäudemanagement 0 

0600 Informationsverarbeitung 0 

0800 Einr.f.Verwalt.angehörige 0,6 0,6 

1100 Ordnungsverwaltung 0 

1150 Bürgerbüro 0,63 1,75 2,38 

1170 Grundbuchamt 1 1 

1200 Umweltamt 0 

1310 Feuerwehr/Bevölk.schutz 0 

2110 Sonnenrainschule 0 

2112 Grundsch. Güttingen 0 

2113 Grundsch. Liggering. 0 

2114 Grundsch. Markelf. 0 

2115 Grundsch. Mögging. 0 

2116 Grundsch. Stahring. 0 

2150 Teggingerschule 0 

2151 Ratoldusschule 1 1 

2152 GHS Böhringen 0 

2210 Realschule 0 

2300 Gymnasium 0 

2700 Hausherrenschule 0 

2910 Hort an der Schule 0 

2915 Verlässl. Grundschule 0 

3000 Kulturamt 0 

3100 Archiv 0 

3210 Museum 0 

3330 Musikschule 0 

3500 Volkshochschule 0 

3520 Stadtbibliothek 0 

4350 Soz.Einr.f.Wohnungslose 0 

4600 Jugendhaus Lollipop 0 

4601 Jugendtreff Bahnkantine 0 

4602 Stadtjugendpflege 0 

4640 Kindertagesstätte 0 

4641 Kinderg. Böhringen 0 

4642 Kinderg. Güttingen 0 

4643 Kinderg. Liggeringen 0 

4644 Kinderg. Markelfingen 0 

4645 Kinderg. Möggingen 0 

4646 Kinderg. Stahringen 0 

4647 Werner-Messmer-Kiga 0 

5610 Sportstätten 0 

5801 Parkanlagen 0 

6000 Bauamt 1 1 2 

6120 Gutachterausschuß 0 

6130 Bauordnungsbehörde 1 1 

6300 Gemeindestraßen 0 

7000 Kläranlage 0 

7210 Abfallbeseitigung 0 

7500 Bestattungswesen 0 

7670 TKM 0 

7750 Technische Betriebe 0 

7900 Fremdenverkehr (kw) 0,5 0,5 

7905 Villa Bosch 0 

7910 Wirtschaftsförderung 1 1 

8550 Wald 0 

8600 Fremdenverkehrsanlage 0 

Gesamt 1 1 0 1 0 0 6 4,75 4,63 3,5 0 2,75 1,5 0 0 26,13

261 

Teil C: -nachrichtlich- Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Stellenplans 2013 

II. Beschäftigte 

Beschäftigte 

Entgeltgruppen nach TVöD 

Ab- Gliederungsplan 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 S 13 S 12 S 11 S 10 S 9 S 8 S 7 S 6 S 5 S 4 S 3 Waldarb. Gesamt 

schn. 

0000 Gemeindeorgane 1 0,77 2,8 0,91 5,48 

0100 Rechnungsprüf.amt 1 1 0,52 2,52 

0200 Hauptverwaltung 1 2,72 1,5 1 9,47 15,69 

0210 Personal und Organ. 2,47 0,77 4,57 1,31 9,12 

0251 Ortsverw. Böhringen 1 1 0,41 2,41 

0252 Ortsverw. Güttingen 0,52 0,36 0,88 

0253 Ortsverw. Liggeringen 0,41 0,49 0,15 1,05 

0254 Ortsverw. Markelfing. 0,52 0,85 1,37 

0255 Ortsverw. Möggingen 0,51 0,38 0,89 

0256 Ortsverw. Stahringen 0,44 0,6 1,04 

0300 Finanzverwaltung 1 3,5 5,46 2 11,96 

0351 Gebäudemanagement 1 3 3,44 0,77 8,21 

0600 Informationsverarbeitung 1 2 1 1 5 

0800 Einr.f.Verwalt.angehörige 0,2 0,4 0,6 

1100 Ordnungsverwaltung 1 0,7 2 1,5 6,16 4 2 17,36 

1150 Bürgerbüro 1 3,1 6,29 0,02 10,41 

1170 Grundbuchamt 1 1,52 1,55 1 0,17 5,24 

1200 Umweltamt 1 3 1 5 

1310 Feuerwehr/Bevölk.schutz 1 1 3,5 0,3 0,2 6 

2110 Sonnenrainschule 1,64 1,64 

2112 Grundsch. Güttingen 0,07 0,07 

2113 Grundsch. Liggering. 0,12 0,32 0,44 

2114 Grundsch. Markelf. 0,12 0,81 0,93 

2115 Grundsch. Mögging. 0 

2116 Grundsch. Stahring. 0,11 0,46 0,57 

2150 Teggingerschule 1,77 1 2,77 

2151 Ratoldusschule 0,91 0,91 

2152 GHS Böhringen 0,46 0,71 0,69 0,68 0,19 2,73 

2210 Realschule 1 0,7 1,7 

2300 Gymnasium 2,37 1,6 0,49 4,46 

2700 Hausherrenschule 0,61 0,5 0,13 1,24 

2910 Hort "Villa Finckh" 1 3,55 0,65 5,2 

2915 Verlässl. Grundschule 0,9 2,28 2,8 0,62 6,6 

Übertrag: 0 0 1 3 6,7 8,77 22,81 26,25 0 31,97 10,12 0 5,98 6,35 0,47 0,4 0 0 2 0 0 0 13,02 0 0,65 0 0 139,49

262 

Entgeltgruppen nach TVöD 

Beschäftigte 

Ab- Gliederungsplan 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 S 13 S 12 S 11 S 10 S 9 S 8 S 7 S 6 S 5 S 4 S 3 Waldarb. Gesamt 

schn. 

Übertrag: 0 0 1 3 6,7 8,77 22,81 26,25 0 31,97 10,12 0 5,98 6,35 0,47 0,4 0 0 2 0 0 0 13,02 0 0,65 0 0 139,49 

3000 Kulturamt 1 1,85 2 0,5 0,2 5,55 

3100 Archiv 1 0,5 0,31 1,81 

3210 Museum 0,5 0,82 0,7 3,97 0,14 6,13 

3330 Musikschule 1 1,5 8,8 0,9 0,15 12,35 

3500 Volkshochschule 1 1 1 0,05 3,05 

3520 Stadtbibliothek 1 0,88 3,2 0,03 0,8 0,25 0,1 6,26 

4350 Soz.Einr.f.Wohnungslose 0,5 0,81 1,31 

4600 Jugendhaus Lollipop 2,1 2,1 

4601 Jugendtreff cafe connect 2 2 

4602 Stadtjugendpflege 1 8,05 9,05 

4640 Kindertagesstätte 0,59 1 10,98 12,57 

4641 Kinderg. Böhringen 1 3,51 4,51 

4642 Kinderg. Güttingen 0,79 3,72 4,51 

4643 Kinderg. Liggeringen 0,36 0,67 3,17 0,5 4,7 

4644 Kinderg. Markelfingen 0,5 1 5,01 6,51 

4645 Kinderg. Möggingen 1 3,8 4,8 

4646 Kinderg. Stahringen 1 2 1 4 

4647 Werner-Messmer-Kiga 0,55 5,96 6,51 

5610 Sportstätten 0,38 0,4 1,32 2,1 

5801 Parkanlagen 0,18 0,18 

6000 Bauamt 1 1 1 5,62 6,12 5,62 3,38 3 0,8 27,54 

6120 Gutachterausschuß 1 1 

6130 Bauordnungsbehörde 1 1 1 3 

6300 Gemeindestraßen 0,64 0,64 

7000 Kläranlage 1 1 2,52 1 2 3 10,52 

7210 Abfallbeseitigung 0,77 0,77 

7500 Bestattungswesen 0,59 0,33 0,92 

7670 TKM 1 1,9 0,85 0,5 0,7 4,95 

7750 Technische Betriebe 1 1 3 13,02 24,06 6 5,64 2,34 56,06 

7900 Fremdenverkehr (kw) 1 1 3,5 0,5 6 

7905 Villa Bosch 0,54 0,03 0,57 

7910 Wirtschaftsförderung 1 0,41 0,2 1,61 

8550 Wald 0,25 0,25 

8600 Fremdenverkehrsanlage 0,05 0,05 

Gesamt 1 1 3 6 18,67 21,21 45,28 41,05 1 61,18 40,53 6,8 13,1 17,2 1,25 1,95 0 12,2 7,46 0 0 0 51,17 0 2,15 0 0,25 353,37

263 

Teil C: -nachrichtlich- Aufteilung 

der Stellen nach der Gliederung des Stellenplans 2013 

III. Gesamt Beamte und Beschäftigte 

Unterabschnitt 

0000 Gemeindeorgane 

0100 Rechnungsprüf.amt 

0200 Hauptverwaltung 

0210 Personal und Organ. 

0251 Ortsverw. Böhringen 

0252 Ortsverw. Güttingen 

0253 Ortsverw. Liggeringen 

0254 Ortsverw. Markelfing. 

0255 Ortsverw. Möggingen 

0256 Ortsverw. Stahringen 

0300 Finanzverwaltung 

0351 Gebäudemanagement 

0600 Informationsverarbeitung 

0800 Einr.f.Verwalt.angehörige 

1100 Ordnungsverwaltung 

1150 Bürgerbüro 

1170 Grundbuchamt 

1200 Umweltamt 

1310 Feuerwehr/Bevölk.schutz 

2110 Sonnenrainschule 

2112 Grundsch. Güttingen 

2113 Grundsch. Liggering. 

2114 Grundsch. Markelf. 

2115 Grundsch. Mögging. 

2116 Grundsch. Stahring. 

2150 Teggingerschule 

2151 Ratoldusschule 

2152 GHS Böhringen 

2210 Realschule 

2300 Gymnasium 

2700 Hausherrenschule 

2910 Hort an der Schule 

2915 Verlässl. Grundschule 

3000 Kulturamt 

3100 Archiv 

3210 Museum 

3330 Musikschule 


3520 Stadtbibliothek 

4350 Soz.Einr.f.Wohnungslose 

4600 Jugendhaus Lollipop 

4601 Jugendtreff Bahnkantine 

4602 Stadtjugendpflege 

Beamte 

2 

1 

2,6 

2,65 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

8,4 

0 

0 

0,6 

0 

2,38 

1 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

1 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

Beschäftigte 

5,48 

2,52 

15,69 

9,12 

2,41 

0,88 

1,05 

1,37 

0,89 

1,04 

11,96 

8,21 

5 

0,6 

17,36 

10,41 

5,24 

5 

6 

1,64 

0,07 

0,44 

0,93 

0 

0,57 

2,77 

0,91 

2,73 

1,7 

4,46 

1,24 

5,2 

6,6 

5,55 

1,81 

6,13 

12,35 

3,05 

6,26 

1,31 

2,1 

2 

9,05 

Gesamt 

7,48 

3,52 

18,29 

11,77 

2,41 

0,88 

1,05 

1,37 

0,89 

1,04 

20,36 

8,21 

5 

1,2 

17,36 

12,79 

6,24 

5 

6 

1,64 

0,07 

0,44 

0,93 

0 

0,57 

2,77 

1,91 

2,73 

1,7 

4,46 

1,24 

5,2 

6,6 

5,55 

1,81 

6,13 

12,35 

3,05 

6,26 

1,31 

2,1 

2 

9,05 

4640 Kindertagesstätte 

4641 Kinderg. Böhringen 

4642 Kinderg. Güttingen 

4643 Kinderg. Liggeringen 

4644 Kinderg. Markelfingen 

4645 Kinderg. Möggingen 

4646 Kinderg. Stahringen 

4647 Werner-Messmer-Kiga 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

12,57 

4,51 

4,51 

4,7 

6,51 

4,8 

4 

6,51 

2,1 

12,57 

4,51 

4,51 

4,7 

6,51 

4,8 

4 

6,51 

2,1

264 

5801 Parkanlagen 

6000 Bauamt 

6120 Gutachterausschuß 

6130 Bauordnungsbehörde 

6300 Gemeindestraßen 

7000 Kläranlage 

7210 Abfallbeseitigung 

7500 Bestattungswesen 

7670 TKM 

7750 Technische Betriebe 

7900 Fremdenverkehr 

7905 Villa Bosch 

7910 Wirtschaftsförderung 

8550 Wald 

8600 Fremdenverkehrsanlage 

Gesamt 

0 0,18 0,18 

2 27,54 29,54 

0 1 1 

1 3 4 

0 0,64 0,64 

0 10,52 10,52 

0 0,77 0,77 

0 0,92 0,92 

0 4,95 

4,95 

0 56,06 56,06 

0,5 6 6,5 

0 0,57 0,57 

1 1,61 2,61 

0 0,25 0,25 

0 0,05 0,05 

26,13 353,37 379,5

265 

Stellenplan 2013 nach Teilhaushalten und Produktgruppen 

Produktgruppe 

Stellenanteile 

1110 Steuerung 11,56 

1111 Orga und Geschäftsführung kommunale Gremien 3,22 

1112 Steuerungsunterstützung 6,70 

1113 Rechnungsprüfung 3,52 

1114 Zentrale Funktionen 1,10 

1120 Orga und EDV 4,00 

1121 Personalwesen 8,09 

1122 Finanzverwaltung und Kasse 6,50 

1124 Gebäudemanagement, techn. Immobilienmanagement 11,71 

1125 Grünanlagen, Werkstätten, Fahrzeuge 59,46 

1126 Zentrale Dienstleistungen 5,78 

1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 2,07 

1132 Abgabenwesen 1,77 

1133 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 3,69 

Teilhaushalt Innere Verwaltung 129,17 

1210 Wahlen 

1220 Ordnungswesen 5,49 

1221 Verkehrswesen 8,00 

1222 Einwohnerwesen 17,24 

1223 Personenstandswesen 2,38 

1224 Kommunales Grundbuchwesen 6,24 

1225 Rentenangelegenheiten 0,80 

1260 Brandschutz 6,00 

Teilhaushalt Sicherheit und Ordnung 46,15 

2110 Bereitstellung und Betrieb allgemeinb. Schulen 24,22 

2120 Bereitstellung und Betrieb Förderschulen 1,24 

2140 Schülerbeförderung 0,50 

3140 Soziale Einrichtungen 1,31 

3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 2,38 

3620 Allgemeine Förderung junger Menschen 13,40 

3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und 

65,98 

Tagespflege 


4240 Bäder 

4241 Sportstätten 3,25 

Teilhaushalt Kinder, Schulen, Soziales, Sport 112,28 

2620 Förderung der Musikpflege 

2630 Musikschule 12,35 

2520 Stadtmuseum 6,13 

2521 Archiv 1,81 

2710 Volkshochschule 3,05 

2720 Bibliotheken 6,26 

2810 Kulturpflege 3,27 

2910 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen 

Religionsgemeinschaften 

Teilhaushalt Kultur 32,87 

6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 

6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

6130 Abwicklung Vorjahre 

Teilhaushalt Allgemeine Finanzverwaltung 0,00

266 

VFB3 Zentralverwaltung Bauen 4,19 

5110 Stadtentwicklung, städteb. Planung, Verkehrsplanung 4,62 

5111 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 4,20 

5210 Bauordnung 4,00 

5220 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 

5350 kombinierte Versorgung 

5370 Abfallwirtschaft 0,77 

5380 Abwasserbeseitigung 14,14 

5410 Gemeindestraßen 5,31 

5450 Straßenreinigung/ Winterdienst 

5460 Parkplätze 0,64 

5510 öffentliche Grünflächen 0,18 

5520 öffentliche Gewässer 0,31 

5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 1,31 

5540 Naturschutz/ Umweltschutz und Landschaftspflege 5,00 

5550 Forstwirtschaft 0,25 

5710 Wirtschaftsförderung 2,61 


5750 Tourismus 11,50 

Teilhaushalt Bauen, Natur, Wirtschaft 59,03 

Zusammenfassung 

Stellenanteile 


Teilhaushalt Innere Verwaltung 129,17 

Teilhaushalt Sicherheit und Ordnung 46,15 

Teilhaushalt Kinder, Schulen, Soziales, Sport 112,28 

Teilhaushalt Kultur 32,87 

Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 0,00 

Teilhaushalt Bauen, Natur, Wirtschaft 59,03 

Summe Vollzeitstellen 379,50

267 

Teil D: Nachrichtlich – Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- und Ausbildungszeit 

I. Ehrenbeamte 

Bezeichnung 

Aufwandsentschädigung 

Zahl vorgesehen Beschäftigt am 

im Jahr 2012 30.06.2012 


Ortsvorsteher nach den gesetzlichen 6 6 6 

Vorschriften 

Insgesamt 6 6 6 

II. Beamte zur Anstellung 

Bezeichnung Besoldungsgruppe Zahl Zahl der Stellen im 

Jahr 2012 

Zahl der tatsächl. 

besetzten Stellen am 

30.06.2012 

Assessoren A 13 

- - - 

Inspektoren z.A. A 9 

- - 

Assistenten z.A. A 5 

- - - 

Insgesamt 


III. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte 

Bezeichnung 

Art der Vergütung Zahl vorgesehen im Jahr 

2012 

Beschäftigt am 

30.06.2012 


Verwaltungspraktikanten 

Anwärterbezüge 0 0 0 

Bachelor of Arts 


AssistentenanwärterInnen 


Verwaltungsauszubildende 

Ausbildungsvergütung 14 12 7 

Praktikanten/innen 

fester Satz 2 2 2 

BA-Studenten 


Fachangestellte Medien- und 

Informationsdienste 


Gärtnerauszubildende 


Bauzeichnerauszubildende 


Bauplanungspraktikant 

Praktikantenvergütung 1 1 1 

Kindergarten-Anerkenn.prakt. 

Praktikantenvergütung 4 5 4 

Praxisintegrierte Ausbildung im 

Erzieherbereich (PiA) 


Umschülerin 


Insgesamt 37 33 24

268 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 

Art 

1. Ergebnisrücklagen 

voraussichlicher Stand zu 

Beginn des Haushaltsjahres 

TEUR 

voraussichlicher Stand zum 


TEUR 

1.1 

1.2 

Rücklagen aus Überschüssen des 

ordentlichen Ergebnisses 

Rücklagen aus Überschüssen des 

Sonderergebnisses 

0 582 

0 0 

2. Zweckgebundene Rücklagen 0 0 

Rücklagen gesamt 0 582

269 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 

Art 

1 

voraussichlicher Stand zu 

Beginn des Haushaltsjahres 

voraussichlicher Stand zum 


2013 2013 

TEUR 

TEUR 

2 3 

1. Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO 

1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen 

1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen 

1.3 

Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für 

Abfalldeponien 

1.4 Gebührenüberschussrückstellungen 

1.5 Altlastensanierungsrückstellungen 

1.6 

Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus 

Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen 

Gerichtsverfahren 

2. 

weitere Rückstellungen nach § 41 Abs. 2 

GemHVO 

Rückstellungen gesamt: 

Art und Höhe der Rückstellungen können erst nach Aufstellung der 

Eröffnungsbilanz angegeben werden.

270 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 

(einschließlich Kassenkredite) 

Art 

voraussichtlicher 

Stand zu Beginn des 

Haushaltsjahres 

voraussichtlicher 

Stand zum Ende des 

Haushaltsjahres 

- in 1000 Euro - 

1. Anleihen und Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 11.980 11.563 

1.1 Anleihen - - 

1.2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 11.980 11.563 

1.2.1 Bund - - 

1.2.2 Land - - 

1.2.3 Gemeinde und Gemeindeverbände - - 

1.2.4 Zweckverbände und dergleichen - - 

1.2.5 sonstiger öffentlicher Bereich 273 220 

1.2.6 Kreditmarkt 11.707 11.343 

1.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) - - 

2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften - - 

3. Verbindl. aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftl. gleichkommen 210 - 

3.1 Sonderfinanzierung Baugebiet Hübschäcker 210 - 

Voraussichtliche Gesamtschulden ohne Kassenkredite (1.1+1.2+2.) 

11.980 11.563 

Voraussichtliche Gesamtschulden (1.+2.) 11.980 11.563 

Nachrichtlich 

3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 


3.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 10.291 10.024 

Medizinische Rehabilitationseinrichtungen (Eigenbetrieb) 10.291 10.024 


3.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften - - 

4. Schulden insgesamt 


4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 22.271 21.587 


4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 210 - 

Summe 4.1 + 4.2 + 4.3 + 4.4 

22.481 21.587

271 

Übersicht über die einzelnen Darlehen 

Nr. Darlehensgeber 

Aufnahmejahr 

Laufzeit 

Jahre 

Ursprünglicher 

Schuldbetrag 

Stand am 

01.01.2012 

Vor. Stand am 


Tilgungssatz 

% 

Tilgung 


Zinssatz 

% 

Zinsen 


Zinsbindung 

Sonstiger öffentlicher Bereich 

4 Bad.Komm.Vers.verband Karlsruhe 1993 20 127.823 15.978 9.587 5,0 6.391 3,500 252 variabel 

5 Bad.Komm.Vers.verband Karlsruhe 1996 20 255.646 76.694 63.912 5,0 12.782 3,500 2.069 variabel 

6 Bad.Komm.Vers.verband Karlsruhe 1997 20 664.679 232.638 199.404 5,0 33.234 3,500 6.543 variabel 

Summe sonstiger öffentlicher Bereich 325.310 272.902 52.407 8.864 

Sonstige öffentliche Sonderrechnungen 

10 Landesbank Baden-Württemberg 1993 24 1.022.584 429.363 381.540 2,0 50.003 4,480 16.261 30.09.2019 

11 Landesbank Baden-Württemberg 1994 23 511.292 226.255 204.390 2,0 22.746 3,970 7.778 01.04.2014 


13 Landesbank Baden-Württemberg 1995 21 1.533.876 1.152.565 1.120.801 1,1 32.960 3,710 41.127 30.06.2035 


16 Münchener Hypothekenbank eG* 2000 10 947.414 680.803 630.667 1,0 51.549 2,790 17.059 30.06.2020 

17 Dexia Hypothekenbank Berlin AG** 2001 10 817.105 424.881 388.536 2,0 37.299 2,600 9.740 30.06.2022 

18 Norddeutsche Landesbank 2004 10 2.468.179 2.301.843 2.269.231 1,0 33.809 3,620 81.691 17.12.2014 

21 Norddeutsche Landesbank 2006 30 2.320.000 2.164.882 2.135.519 1,0 30.469 3,712 78.850 31.01.2036 

22 Landesbank Baden-Württemberg 2007 25 838.692 746.088 722.803 1,0 24.370 4,580 32.690 30.08.2017 

23 Dexia Kommunalbank Deutschland AG 2007 10 891.042 816.424 796.741 1,0 20.569 4,430 34.957 30.12.2017 

24 NRW Bank Düsseldorf 2010 20 1.600.000 1.567.000 1.549.614 1,0 18.004 3,510 54.156 30.12.2019 

Summe Kreditinstitute 12.059.503 11.707.493 365.290 436.429 

Gesamt 12.384.813 11.980.396 417.697 445.293 

* in 2010 verlängert 

** ab 10.04.2002 Abtretung an die Münchener Hypothekenbank eG (in 2011 verlängert)

272 

Bürgschaftsübernahmen der Stadt Radolfzell 

Bank Betrag in € 

Höchstbetrag in € durch 

RP genehmigt 

An Stadtwerke Radolfzell GmbH 

DSL-Bank, Bonn 614.314,05 € 

Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank AG, Hamburg 371.627,47 € 

Bayerische Landesbank Girozentrale, München 2.050.000,00 € 

SUMME STADTWERKE 3.035.941,52 € 4.000.000,00 € 

Bürgschaften für Wohnungsbauförderung 

Genehmigung vom 15.03.2002 

Landeskreditbank Baden-Württemberg 

Kapitalrest Stand 31.12.2012 14.868.155,29 € 

Bürgschaft für Waldkindergarten 49.350,00 € 

Genehmigung vom 14.10.2010 

Bürgschaft für Förderverein für Waldorfpädagogik e.V. 120.000,00 € 

GESAMTSUMME 

BÜRGSCHAFTSÜBERNAHMEN 17.904.096,81 € 

* Stadtwerke GmbH / Tourismus- und Stadtmarketing GmbH: plus die Gewährträgerschaft für die 

Verpflichtungen, die aus deren Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse des Kommunalen 

Versorgungsverbandes durch die Zusatzversicherung ihrer Arbeitnehmer gegenüber der 

Zusatzversorgungskasse entstehen

273 

Finanzplan 

für die Jahre 2013 bis 2016

274 

Finanzplan Ergebnishaushalt 

Nr. Finanzplan Ergebnishaushalt 


2012 2013 2014 2015 2016 



1 2 3 4 5 

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 32.833.700 34.092.363 35.583.076 36.471.544 


aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 0 19.153.440 17.376.036 20.802.594 22.166.001 

3 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 

4 + Öffentl-rechtl. Entgelte 0 9.982.373 10.082.373 10.182.373 10.282.373 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 3.059.600 3.109.600 3.159.600 3.209.600 

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 1.146.650 1.196.650 1.246.650 1.296.650 

7 + Zinsen und ähnliche Erträge 0 458.500 408.500 358.500 308.500 

8 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandver. 0 103.800 103.800 103.800 103.800 

9 + Sonstige ordentliche Erträge 0 2.634.700 2.634.700 2.634.700 2.634.700 

10 = Summe der ordentlichen Erträge 


11 - Personalaufwendungen 0 20.537.900 21.715.528 22.717.891 23.257.332 

12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 14.051.675 14.265.595 14.584.615 14.784.615 

14 - Planmäßige Abschreibungen 0 5.716.300 5.716.300 5.816.300 5.916.300 

15 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 595.700 595.700 645.700 695.700 

16 - Transferaufwendungen 0 24.785.762 27.913.736 28.928.695 28.462.183 

17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 3.103.296 2.957.395 3.107.395 3.257.395 

18 = Summe der ordentlichen Aufwendungen 


19 = Ordentliches Ergebnis 

(Saldo aus Nummern 10 und 18) 0 582.130 -4.160.232 -1.729.304 99.643 

20 - Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren 0 

21 = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 

Nummern 19 und 20) 0 582.130 -4.160.232 -1.729.304 99.643 

22 + Außerordentliches Erträge 0 

23 - Außerordentliche Aufwendungen 0 

24 = Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 

Nummern 22 und 23) 0 0 0 0 0 

25 = 

Veranschlagtes Gesamtergebnis (Überschuss oder 

Fehlbetrag; Summe aus Nummern 21 und 24) 0 582.130 -4.160.232 -1.729.304 99.643

275 

Finanzplan Finanzhaushalt 

Nr. Finanzplan Finanzhaushalt 


2012 2013 2014 2015 2016 



1 2 3 4 5 

1 + Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit (ohne 

außerordentliche zahlungswirksame Erträge aus 

Vermögensveräußerung) 0 67.477.563 67.108.922 72.176.193 74.578.068 

2 - Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 63.074.233 67.447.954 69.984.297 70.457.225 

3 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des 

Ergebnishaushalts (Saldo aus Nummern 1 und 2) 0 4.403.330 -339.032 2.191.896 4.120.843 

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 4.139.706 1.513.000 2.809.000 1.033.000 


Entgelten für Investitionstätigkeit 0 837.000 150.000 150.000 150.000 

6 + Einzahlungen a.d. Veräuß. v. Sachvermögen 0 1.693.000 550.000 550.000 400.000 

7 + Einzahlungen a.d. Veräuß. v. Finanzvermögen 0 2.500 0 0 0 

8 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 

9 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 



Gebäuden 0 500.000 400.000 400.000 400.000 

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 15.176.284 11.719.000 10.280.000 8.486.000 

12 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 

Sachvermögen 0 867.926 716.000 749.000 830.000 

13 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0 400 400 400 400 

14 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 635.349 1.013.400 1.062.400 489.400 




aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nummern 9 und 16) 0 -10.507.753 -11.635.800 -8.982.800 -8.622.800 


(Saldo aus Nummern 3 und 17) 0 -6.104.423 -11.974.832 -6.790.904 -4.501.957 


vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 0 0 1.000.000 5.494.000 5.202.000 

20 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirt-schaftlich 

vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 0 500.000 500.000 600.000 700.000 


aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nummern 19 und 0 -500.000 500.000 4.894.000 4.502.000 



Nummern 18 und 21) 0 -6.604.423 -11.474.832 -1.896.904 43

276

277 

Investitionsprogramm 

zur Finanzplanung 

für die Jahre 2013 bis 2016

278 

PG 

Kosten in Tsd. Euro Einnahmen in Tsd. Euro 

2012 

u.früher 2013 2014 2015 2016 

2017 

u.später 

Maßnahme Gesamtkosten 

Gesamteinnahmen 

2012 


2017 

u.später 

- Hochbau - 

1124 Allgemeine Planungskosten Hochbau 550 100 50 50 50 300 

Sanierung Österreichisches Schlösschen 6.629 1.427 4.120 1.082 3.560 Z 966 2.151 393 50 

Sanierung Rathaus Kernstadt 3.208 1.016 351 1.842 652 Z 473 179 

Sanierung Kaufhausstraße 1 1.400 200 1.200 0 416 Z 102 314 

Planung Generalsan. Litzelhardthalle Liggeringen 600 15 585 

Güttingen - Gemeindescheune 606 5 601 204 Z 204 

Gymnasium/Realschule - Außenanlagen 580 80 250 250 

Realschule - Abriss alter Pavillon 30 30 

Sonnenrainschule - Anbau weitere Räume 382 382 

Kath. Kiga St.Nikolaus - Sanierung mit Außenanlagen 565 480 85 

Kindergarten Güttingen - Umbau 75 75 

Kinderkrippe Nordstadt (3 x 10 Krippenplätze) 1.595 900 695 360 Z 180 180 

Kinderkrippe Anbau M'fingen (1 x 10 Krippenplätze) 405 405 120 Z 120 

Kinderhaus Möggingen 3.050 50 3.000 0 0 

Werner-Messmer-Kindergarten - Anbau 500 500 

1260 Feuerwehrhaus Radolfzell - Anbau 500 500 

Feuerwehrhaus Böhringen 1.000 1.000 100 Z 100 

3140 Sanierung Obdachlosenunterkünfte 2.100 200 500 1.400 0 Z 0 0 

5530 Aussegnungshalle Böhringen 85 85 

5750 WC-Anlage Mettnaupark 160 160 

Touristische Maßn. Radlerunterkünfte Campingplatz 15 15 

Bootsvermietung - Neubau Holzhaus 30 30 

Summe Hochbau 24.065 3.838 6.300 6.522 160 300 6.945 5.412 1.619 2.732 706 50 0 304 

- Tiefbau - 

5380 Allgemeine Kanalisation 513 B 63 50 50 50 300 

Kanalhausanschlüsse (Kernstadt+Ortsteile) 650 65 65 65 65 390 

Kanalsanierungen 2.800 250 250 250 250 1.800 

Fritz-Reichle-Ring Ost (ehem. Kasernensportpl.) 64 64 

Stadterweiterung Nord 2.BA Süd (RK) 110 110 

Stadterweiterung Nord 2.BA Süd (SK) 65 65 

Reichenauer Wiesen (RK) - siehe auch Straßen 460 30 215 215 

Reichenauer Wiesen (SK) - siehe auch Straßen 250 15 235 

Dettelbachstraße 90 90 

2 Regenklärbecken Schlattgraben (Messeplatz+Gütt.Str.) 1.266 116 500 650

279 

PG 


2012 


2017 

u.später 



2012 


2017 

u.später 

Regenklärbecken Mühlbach (Aurelislinse Ost) 800 800 

Regenklärbecken Graben im Herzen 750 750 

Regenüberlaufbecken Stahringen Thalstraße 125 125 

5410 Allgemeiner Straßenbau 1.450 B 550 100 100 100 600 

Allgemeine Planungskosten Tiefbau 500 50 50 50 50 300 

Kern behindertengerechte Altstadt 150 45 50 55 

Bleichwiesenstraße 295 295 

Fischerstraße 160 160 

Fritz-Reichle-Ring Ost (ehem. Kasernensportpl.) 190 190 

Güttinger Str./Markthallenstraße - Minikreisel 380 380 175 Z 175 

Karl-Wolf-Straße 105 105 

Keltenweg 215 215 

Konstanzer Straße 2.100 700 1.400 

Libellenweg/Schießhüttenweg - Unterführung 650 50 600 

Libellenweg 95 95 

Lindenallee - Endausbau 225 225 

Lippenwiesen 295 295 

Lohmühlenstraße - Stadtsteg 1.000 1.000 

Nordendstraße mit Parkplätze - Endausbau 270 270 

Reichenauer Wiesen - Erschließung Gewerbegebiet 905 50 305 550 

Scheffelstraße 810 810 

Schiesserstraße 310 310 

Seestraße (von Forsteistraße bis Lohmühlenstraße) 108 108 

Stadterweiterung Nord - Zufahrt U3 120 120 

Stadterweiterung Nord 2.BA Süd Rohausbau 195 195 

Stadterweiterung Nord - 1.BA Nord Endausbau 375 375 

Stadterweiterung Nord - Quartiersplatz 900 900 

Stadtgestaltung 40 10 10 10 10 

St. Meinradsplatz 115 115 

Strandbadstraße bis Jahnstr. 592 26 566 

Strandbadstraße - Fußwegquerverbindung zum Minigolf 30 30 

Untertorstraße - Austausch Pflaster 100 100 

Walter-Schellenberg-Straße 507 507

280 

PG 


2012 


2017 

u.später 



2012 


2017 

u.später 

Böhr Aachweg Böhringen 40 40 

Bahnhof Böhringen - Parkplatz 215 215 93 Z 93 

Bei der Bachbruck Böhringen 385 385 

Bodenseestraße - Fußgängerüberweg 30 30 

Böhringer See - Gehweg 70 70 

Freiherr-vom-Stein-Str. (von Hindenburgstr. bis Fritz-v.-E.) 330 330 

Hölzlestraße (von St.Nikolaus-Str. bis Blumenweg) 245 245 

Rickelshausener Straße Böhringen 405 405 

Gütt Badener Straße - Stichweg zum Kindergarten 16 16 

Buchenseehalle - Neugestaltung Parkplatz 10 10 

Oberer Elblingsteig 32 32 

Rathaus - Sanierung Parkplatz 170 170 

Ruländersteig 51 51 

Unterer Elblingsteig 64 64 

Ligg Bergstraße Liggeringen 100 100 

Verenaweg Liggeringen - Ausbau 50 50 

Zum Mühlsberg Liggeringen 80 80 

Mark Bahnübergang Markelfingen - Parkplatzerweiterung 20 20 

Feldstraße Markelfingen 166 166 

Markolfstraße 130 130 

Untere Mühlbachbrücke 135 135 

Waldfriedhof Markelfingen - Parkplatz 50 50 

Zur Kapelle Markelfingen 115 115 

Mögg Feldwegebau "Im Tenn" + "Am Obstberg" Möggingen 185 185 

Mühlbachstraße Möggingen 200 200 

- sonstiger Tiefbau - 

1124 Ausbau/Erneuerung Vorplatz VHS/Musikschule 100 25 75 

1133 Herzenbootssteg - Neubau 160 160 160 K 140 20 

4241 Leichtathletikstadion - Grundsanierung 1.505 700 805 179 Z 48 131 

5410 Stadt-Bahn-See* 15.239 1.507 234 1.050 7.002 5.446 4.948 Z 489 140 630 2.698 991 

Bahnübergang Markelfingen II (Naturfreundehaus) 383 83 150 150 76 Z 76 

Bahnhaltepunkt Herzen 5.882 30 5.852 2.790 Z 2.790 

Straßenbeleuchtung allgemein 1.344 394 150 100 100 600 

Beleuchtungskonzept Altstadt (Jéol) 200 200

281 

PG 


2012 


2017 

u.später 



2012 


2017 

u.später 

5510 Stadterw. Nord Quartiersgarten - neuer Spielplatz und Wege 407 200 150 57 

5520 Gewässerentw. Dettelbach Liggeringen - Entdohlung 56 56 

Markelfinger Mühlbach, Renaturierung 3.BA 120 120 60 Z 60 

Krebsbach Stahringen 200 200 

5530 Waldfriedhof Kernstadt - Wegesanierung 2. BA 95 37 58 

Waldfriedhof Kernstadt - neues Urnengrabfeld 50 50 

Friedhof Böhringen - neues Urnengrabfeld 70 70 

5540 Kostenerstattungsbeträge 15 K 15 

Herzenparkplatz - Ausgleichsmaßnahmen 1 1 

Nordstadt - Ausgleichsmaßnahmen 25 25 49 K 49 

Hügli - Ausgleichsmaßnahmen 10 10 

Seelenhof - Ausgleichsmaßnahmen 5 5 

Hübschäcker - Ausgleichsmaßnahmen 29 29 

5750 Bonzsche Gärten - Uferbereich 600 90 510 

Gesamtplanung Seeufer 100 100 

Herzen - Entdohlung Graben mit Wegebau 35 35 

Herzen - Neubau Skateranlage 198 198 50 S 50 

Herzen - Ufergestaltung mit Weg (Borasauna bis ESV) 140 140 

Herzen - Weiterführung Straßen 3. BA bis Yachthafen 300 300 

Herzengraben - Wiese nördlich Kanu-Club 750 750 

Herzenparkplatz 250 250 

Herzensteg 2.000 2.000 

Mettnaupark - neue Beleuchtung 150 25 25 25 25 50 

Mettnauturm - Ersatz 200 200 

Mettnauufer - Mauersanierung (Seebad - Sernatinger Haus) 1.050 50 600 400 

Seeufergestaltung/Promenade - Wasserspielplatz 42 42 

Seeufergestaltung/Promenade - weitere Maßnahmen 3.958 11 400 400 400 2.747 0 Z 

WC-Container ehem. Herzenbad 12 12 

Summe Tiefbau 58.125 3.007 4.243 4.692 9.615 7.681 28.888 10.558 772 961 911 2.848 1.141 3.925 

- technische Anlagen - 

1120 Ausbau Telefon- und Daten-Netzes (u.a. Rathaus) 171 126 5 5 5 30 

5380 Kläranlage: Technische Anlagen 5.039 539 500 500 500 3.000

282 

PG 


2012 


2017 

u.später 



2012 


2017 

u.später 

Kanalisation: Technische Anlagen 198 50 148 

5750 Milchwerk - Beschallungsanlage 212 212 

- sonstiges - 

Erwerb von bewegl. Sachen 6.004 709 716 749 830 3.000 171 22 46 61 42 

1112 Stammkapital BGV 4 1 1 1 1 

Veräußerung von Beteiligungen 3 3 

1124 / 

1133 

Erwerb bzw. Verkauf von Grundstücken: 

- unbebaut / bebaut 3.500 500 400 400 400 1.800 5.200 1.300 550 550 400 2.400 

2620 Zuschuss Musikverein Markelfingen für Neubau 

Musikprobelokal 357 357 

2910 Zuschuss an Kath. Kirche - Außenanl. St. Meinrad 21 21 

3650 Zuschuss für Umbau und energetische Sanierung des evang. 

Kindergartens in der Brühlstraße 687 687 

Zuschuss Kath. Kiga St. Anton - Ausbau Kinderbetreuung U3 1.900 950 950 

4210 Zuschuss Ruderclub Undine für Ruderboot 2 2 

Zuschuss Turnverein für Sportgeräte 2 2 

5110 Förderprogramm "Städtische Denkmalpflege" 200 20 20 20 20 120 

5410 BMP Kernstadt: Sanierung Bahnhof - Zuschuss an Bahn 403 220 50 133 

BMP Böhringen: Sanierung Haltestelle - Zuschuss an Bahn 249 14 29 21 20 165 

BMP M'fingen: Sanierung Haltestelle - Zuschuss an Bahn 258 15 31 21 21 170 

5350 Zuschuss an Stadtwerke für Ausbau Internetinfrastruktur 300 150 150 

5380 Beteiligung an Zweckverband (Stockacher Aach) 10 1 1 1 1 6 

Summe Hochbau 24.065 3.838 6.300 6.522 160 300 6.945 5.412 1.619 2.732 706 50 0 304 

Summe Tiefbau 58.125 3.007 4.243 4.692 9.615 7.681 28.888 10.558 772 961 911 2.848 1.141 3.925 

Summe Sonstiges 19.516 1.493 2.490 2.635 2.717 2.225 7.956 5.374 0 1.325 596 611 442 2.400 

Neuveranschlagung aus 2012 4.148 1.654 

Gesamtsumme 101.706 8.337 17.180 13.849 12.492 10.206 43.789 21.343 2.391 6.672 2.213 3.509 1.583 6.629 

* vorbehaltlich der Genehmigung der Aufstockungsanträge in 2013 für 2014, in 2014 für 2015 und 2015 für 2016 um je 1 Mio. € auf insgesamt 5 Mio. € 

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts 4.403 -339 2.192 4.121 Liq. Mittel zum 01.01.* 21.220 14.616 3.141 1.244 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.672 2.213 3.509 1.583 Veränderung Planjahr: -6.604 -11.475 -1.897 0 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.180 13.849 12.492 10.206 Liq. Mittel zum 31.12. 14.616 3.141 1.244 1.244 ** 

Saldo aus Investitionstätigkeit -10.508 -11.636 -8.983 -8.623 

Finanzierungsmittelbedarf -6.104 -11.975 -6.791 -4.502 Schulden zum 01.01. 11.980 11.480 11.980 16.874 

Einzahlungen aus der Aufnahme vom Krediten 0 1.000 5.494 5.202 Veränderung Planjahr: -500 500 4.894 4.502 

Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 500 500 600 700 Schulden zum 31.12. 11.480 11.980 16.874 21.376 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit -500 500 4.894 4.502 *es erfolgen noch Buchungen der kostenrechnenden Einrichtungen auf 2012 

Veranschlagte Änderung Finanzierungsmittelbestand zum 31.12. -6.604 -11.475 -1.897 0 ** Liquiditätsreserve (2% der Auszahlungen aus lfd. Vw.tätigkeit)

283 

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 


Finanzplanung 

Vorjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 

Nr. 


2012* 2013 2014 2015 2016 


1 2 3 4 5 

1 

Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn 

2 

Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum 

+ 

Jahresbeginn 

3 - 

Bestand an Kassenkrediten zum 

Jahresbeginn 

4 

verfügbare liquide Eigenmittel zum 

= 

Jahresbeginn 

5 - Auszahlungen aufgrund von übertragenen 

Ermächtigungen der Vorvorjahre 

6 + 

Einzahlungen aus nicht in Ansprch 

genommenen Kreditermächtigungen für 

Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 

aus Vorvorjahr 

7 = voraussichtliche Liquiditiät am Jahresanfang 

(= Wert zum Vorjahresende) 21.220.000 14.615.577 3.140.745 1.243.841 

Finanzierungsmittelbestands (§ 3 Nr. 22 

8 +/- 

GemHVO) - 6.604.423 - 11.474.832 - 1.896.904 

43 

9 = voraussichtliche Liquiditiät zum Jahresende 21.220.000 14.615.577 3.140.745 1.243.841 1.243.884 

*Anmerkung: Aufgrund der Umstellung auf NKHR zum 01.01.2013 kann die Spalte "Vorjahr 2012" nicht sachgemäß ausgefüllt werden. 

Nachrichtlich in Liquidität enthalten: 

Stand der Sondermittel 'Stadt-Bahn-See' 

Entnahme 2009 170.972,00 

Stand 31.12.2009 4.127.566,54 

Entnahme 2010 156.567,46 

Stand 31.12.2010 3.970.999,08 

Entnahme 2011 147.441,64 

Stand 31.12.2011 3.823.557,44 

Entnahme 2012 17.276,84 

Stand 31.12.2012 3.806.280,60 

geplante Veränderungen in mittelfristigen Finanzplanung 2013 - 2016 

Entnahme 2013 93.600 

Entnahme 2014 420.000 

Entnahme 2015 3.292.681 

Entnahme 2016 0 

Stand 31.12.2016 0

284 

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig 

werdenden Auszahlungen 

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 

davon voraussichtlich fällige Auszahlungen 

gesamt 2014 2015 2016 

Produktgruppe / Maßnahme 

TEUR TEUR TEUR TEUR 

1 2 3 4 

1124 - Österreichisches Schlösschen 1.082 1.082 

4241 - Sanierung Leichtathletikanlage 805 805 

5380 - Reichenauer Wiesen (RK) 215 215 

5380 - Reichenauer Wiesen (SK) 235 235 

5410 - Reichenauer Wiesen (Erschließung) 305 305 

5510 - Stadterweiterung Nord - Quartiersgarten 57 57 

5750 - Mauersanierung Mettnauufer 600 600 

Summe: 3.299 3.299 0 0 

Nachrichtlich im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen 1.000 5.494 5.202

285 

Berechnung der Leistungen im kommunalen Finanzausgleich für das 

Haushaltsjahr 2013 

nach dem Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.01.2000 geändert durch 

Gesetz vom 24.04.2012 

Die Berechnung der Leistungen im kommunalen Finanzausgleich für das Haushaltsjahr 2013 erfolgt nach dem Haushaltserlass 

2013 vom 24.09.2012 

1. Ermittlung der Steuerkraftmesszahl (§ 6 FAG) 

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 

1.1 Istaufkommen 2011 61.013 4.027.934 10.682.980 

1.11 Hebesätze 2011 330 330 350 

1.12 Anrechnungssätze 195 185 290 

1.13 Anrechnungsbeträge 36.053 2.258.084 8.851.612 

= 1.1 x 1.12 / 1.11 

1.2 Summe der Anrechnungsbeträge 11.145.749 

1.3 ./. Gewerbesteuerumlage 2011 2.136.596 

1.4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2011 

1.5 Familienleistungsausgleich 2011 

1.6 Umsatzsteueranteil 2011 

4.229.617.830 x 0,0029001 12.266.314 

399.031.500 x 0,0029001 1.157.231 

80% 520.369.396 x 0,0023871 993.739 

1.7 Steuerkraftmesszahl 23.426.437 

2. Ermittlung der Bedarfsmesszahl (§ 7 FAG) 

2.1 Einwohnerzahl x interpolierter Kopfbetrag 

2.1.1 Einwohnerzahl zum 30.06.2012 31.203 

2.1.2 interpolierter Kopfbetrag 1.223,90 

2.2 Bedarfsmesszahl 38.189.352 

3. Ermittlung der Steuerkraftsumme (§ 38 FAG) 

3.1 Steuerkraftmesszahl (1.7) 23.426.437 

3.2 Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft 2011gemäß § 5 FAG 7.709.452 

3.3 Steuerkraftsumme 31.135.889 

3.4 Je Einwohner 997,85

286 

4. Ermittlung der Schlüsselzahl (§ 5 Abs. 2 FAG) 

4.1 Bedarfsmesszahl (2.2) 38.189.352 

./. Steuerkraftmesszahl (1.7) 23.426.437 

Schlüsselzahl 14.762.915 

5. Ermittlung der Mehrzuweisung (Sockelgarantie § 5 Abs. 3 FAG) 

60 % der Bedarfsmesszahl (2.2) 22.913.611 

./. Steuerkraftmesszahl (2.7) 23.426.437 

Mehrzuweisung nach § 5 Abs. 3 FAG - 

6. Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft (§ 5 FAG) 

6.1 Schlüsselzahl (4.1) x Ausschüttungsquote (70 %) 10.334.100 

6110/31110000 

7. Kommunale Investitionspauschale (§ 4 FAG) 

7.1 Steuerkraftsumme je Einwohner (3.4) im Verhältnis zur durchschnittlichen 

Steuerkraftsumme der entsprechenden Gemeindegrößengruppe 

997,85 1.152 86,62% 

7.2 Gewichtete Einwohnerzahl: 105 v.H. aus 32.763 

7.3 Voraussichtliche Investitionspauschale 2013: 

32.763 x 50,00 Euro = 1.638.200 

6110/31110100 

8. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

Aufkommen im Haushaltsjahr x Schlüsselzahl der Stadt 

4.800.000.000 x 0,0029001 13.920.500 

6110/30210000 

9. Familienleistungsausgleich 


429.000.000 x 0,0029001 1.244.100 

6110/30510000 

10. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 


562.000.000 x 0,0024519 1.378.000 

6110/30220000 

11. Zuweisung an die Großen Kreisstädte (§ 11 Abs. 1 Ziff. 3 FAG) 

12. Pauschale im Verkehrslastenausgleich (§ 27 Abs. 1 FAG) 

13. Zuweisung für Gemeindeverbindungstraßen (§ 26 FAG) 

31.203 Einwohner x 8,59 Euro 268.000 

6110/31310000 

5.857 Gemeindefläche (ha) x 8,40 Euro 49.200 

541001/31410000 

13,800 km x 2.600 Euro 35.900 

541001/31410000

287 

14. Sportstättenpauschale 

Die Mittel werden seit 2006 als einzelfallbezogene Projektförderung gewährt, d.h. keine Sportstättenpauschale mehr! 

15. Sachkostenbeiträge (§ 17 i.V.m. 18 a Abs. 2 FAG) 

Anzahl der Schüler x Sachkostenbeitrag je Schultyp 

Anzahl der Schüler Sachkostenbeitrag 

Nr. 1 Hauptschulen 354 1119 396.100 

211003/31410000 

Nr. 2 Realschulen 695 568 394.800 

211004/31410000 

Nr. 3 Gymnasien 1.024 599 613.400 

211006/31410000 

Nr. 8 Grundschulförderklassen 26 375 9.800 

211001/31410000 

Nr. 9a Förderschulen 71 1.625 115.400 

212002/31410000 

16. Kindergartenförderung (§ 29 b FAG) und Kleinkinderbetreuung (§ 29 c FAG) 

Nr. 1 Kommunale Kindergärten 

gewichtete Kinderanzahl (3-7 Jahre) x Zuweisung je Kind 633.760 

gewichtete Kinderanzahl (unter 3 Jahren) x Zuweisung je Kind 303.310 

937.070 

36500101+02/31410000 

Nr. 2 Kindergärten in freier Trägerschaft 

gewichtete Kinderanzahl (3-7 Jahre) x Zuweisung je Kind 763.770 

gewichtete Kinderanzahl (unter 3 Jahren) x Zuweisung je Kind 884.220 

1.647.990 

36500101/31410000 

17. Zuweisungen im Fremdenverkehrslastenausgleich (Fremdenverkehrpauschale § 20 FAG) 

kurtaxepflichtige Übernachtungen x 1,5 (Faktor für Übernachtungen in Orten mit Kurbetrieb) x 0,18 Euro 

18. Finanzausgleichsumlage (§ 1 a FAG) 

324.100 x 1,5 x 0,18 Euro 87.500 

5750/31410000 

0,2216 der Steuerkraftsumme (3.3) 6.899.700 

6110/43710000 

19. Kreisumlage 

20. Gewerbesteuerumlage 

33,50% aus Steuerkraftsumme (3.3) 10.430.500 

6110/43720000 

- 

Ansatz 2013 x Vervielfältiger 2013 / Hebesatz 2013 

11.500.000 x 69 2.660.700 

350 6110/43410000

288 

Übersicht über die Verwaltungskostenbeiträge der wirtschaftlichen Unternehmen für das Jahr 2013 

Kostenstelle 

1110005001 1113006001 1110005002 1111001001 1120005001 1121056001 1121026002 1110001002 1112005002 1133005001 1124005001 1121996001 



Bürgermeisterin 

SG-Leitung 

Hauptamt 

Informat.-u. 

Kommunik.- 

technik 

Bezügeabrechnung 

Personalbetreuung 

für 

and. Bereiche 

Fachbereichsleitung 

FB 2 

Kämmerei Grundstücksverwaltung 


Sonstige 


Summe 

Wirtschaftliche Unternehmen 

Stadtwerke - - - - - 17.700 8.300 - - - - - 26.000 

Kurbetrieb Mettnau 3.700 35.100 - - - 78.300 37.300 2.100 - - - 44.500 201.000 

Spitalfonds 2.400 6.900 7.900 5.400 - 22.000 10.100 500 1.000 1.300 - - 57.500 

Start up center GmbH - 1.900 - - - - - - - - - - 1.900 

Strandcafe GmbH - 1.900 - - - 5.900 2.100 - - - 400 - 10.300 

Tourismus GmbH - - - - 17.800 3.400 2.100 - - - - - 23.300 

Summe 6.100 45.800 7.900 5.400 17.800 127.300 59.900 2.600 1.000 1.300 400 44.500 320.000

289 

Übersicht über die Interne Verrechnung von Service- und Steuerungsuntertützungsleistungen 

Serviceleistungen 2013 

Kostenstelle 

Nettoressourcenbedarf (in €) 

(Grundlage für Berechnung 

der Fallkosten) 

Fälle / Std /T€ 

insgesamt 

Kosten in € je 

Fall / Std / T€ Umlage der Serviceleistungen 

1121056001 Bezügeabrechnung* 251.666 1108 227 nach Personalfällen (Köpfen) 

1121026001 Personalwirtsch.für städt.Mitarb. 92.436 548 169 nach Personalfällen (Köpfen) 

1121076001 Arbeitsschutz 40.511 217,8 186 nach Auftragseinheiten 

1122996002 Buchhaltung 270.668 79611 3 nach der Buchungsanzahl 

1122076001 Vollstreckung 138.583 3241 43 nach den Vollstreckungsfällen 

1122996001 Finanzdienste 77.272 1300 Std 59 nach Stundenschätzungen (für Steuererklärungen u. Gebührenkalk.) 

1126996001 Versicherungen 37.464 420,67 T€ 89 nach den Versicherungsaufwendungen (Plan 2013 je T€) 

*Die Bezügeabrechnungsfälle der wirtschaftlichen Unternehmen sind hier berücksichtigt. Die Erstattungen dafür betragen insgesamt 127.300 €. 

Dies kann auch der "Übersicht über die Verwaltungskostenbeiträge der wirschaftlichen Unternehmen für das Jahr 2013" entnommen werden. 

Steuerungsunterstützungsleistungen 2013 

Nettoressourcenbedarf (in €) 

Kostenstelle Umlage der Steuerungsunterstützungsleistungen 

1112016001 strategisches Controlling 74.473 

Da es keinen verursachungsgerechten Verteilungsschlüssel gibt, wird der 

1112026001 Haushaltsplan 160.279 

Nettoressourcenbedarf für die Steuerungsunterstützungsleistungen wie folgt auf alle 

1112036001 Jahresrechnung 281.921 

Produktkostenstelle umgelegt: 

1113006001 Rechnungsprüfungsamt* 296.659 

1114036001 Personalrat 30.595 

1120016001 Organisationsberatung 21.289 

1120016002 Stellenbewertung 6.809 

1121016001 Personalbedarfsdeckung 48.352 

1130026001 Internet / Intranet 46.680 

1130056001 Öffentlichkeitsarbeit 62.992 

1130056002 Pressearbeit 41.228 

Gesamtsumme 1.071.277 

50% nach Personalaufwendungen 

50% nach Sachaufwendungen 

*Die Erstattungen von wirtschaftlichen Unternehmen für die Leistungen des Rechnungsprüfungamtes betragen 45.800 €. 

Somit verbleiben noch 250.859 € für die interne Umlage.

290 

Innere Verrechnung Vereine 2013 (indirekte Zuschüsse) 

Ertrag bei Sachkonto 38110020 Aufwand bei Sachkonto 48110020 

Sonstige Personalaufwendungen 

KST 1121996001 

Förderung der 

Musik 

KST 2620046001 

VHS Verwaltungsstelle 

KST 2710005001 

Kulturförderung 

KST 2810016001 

Förderung d. 


KST 3160016001 

Förderung von 

Kinder- und 

Jugendarbeit 

KST 3620016003 

Sonst. Förderung 

des Sports 

KST 4210016001 

Kostenstelle Bezeichnung 

1124* Gebäude (Vereinsräume) 41.600 19.500 20.400 86.500 168.000 

Summe 

1133046001 Unbebaute Grundstücke (Vereinsgelände) 31.800 31.800 

- 

4240016001 Seebad 5.400 5.400 

4241* Sportstätten 7.800 - 2.100 3.400 39.600 5.000 903.400 961.300 

2630001001 Musikschule 37.600 37.600 

Summe 7.800 37.600 2.100 45.000 59.100 25.400 1.027.100 1.204.100 

1121996001 Betriebssportgruppe 7.800 

2620046001 Musikvereine 37.600 

davon Stadtkapelle 31.400 

davon Städtisches Orchester 6.200 

2710005001 Volkshochschule 2.100 

2810016001 Kulturelle Vereine 45.000 

3160016001 Soziale Vereine und Gesundheitsvereine 59.100 

3620016003 Vereine der allgemeinen Jugendpflege 25.400 

4210016001 Sportvereine 1.027.100 

Innere Verrechnung Schulsport 2013 

1.204.100 

Ertrag bei Sachkonto 38110021 

Kostenstelle Bezeichnung der Halle 

Aufwand bei Sachkonto 48110021 

Anteilige Nutzung 

Schule 

Kostenstelle Schule 

Anteilige 

Kostenmiete/ 

Mietnebenkosten 

Sportstätten 

4241996008 Sonnenrainturnhalle 56% 2110016001 Sonnerainschule 42.200 

4241996014 Teggingerturnhalle 74% 2110036001 Teggingerschule 64.100 

4241996001 Ratoldusturnhalle 53% 2110036002 Ratoldusschule 52.600 

4241996101 Schulturnhalle Böhringen 46% 2110036101 GHS Böhringen 30.200 

4241996007 Unterseesporthalle 21% 2110046001 Realschule 56.200 

33% 2110066001 Gymnasium 88.300 

4241996202 Buchenseehalle Güttingen 31% 2110016201 GS Güttingen 43.600 

4241996301 Litzelharthalle Liggeringen 23% 2110016301 GS Liggeringen 26.100 

4241996401 Markolfhalle Markelfingen 35% 2110016401 GS Markelfingen 38.800 

4241996601 Mehrzweckhalle Stahringen 18% 2110016601 GS Stahringen 12.800 

Summe 454.900 €

291 

Zuschüsse an kulturelle Vereine 2013 

Kostenstelle 2620046001 

Sachkonto 43180000 

Grundbetrag 

Jugendliche 

I II Anzahl x 7 Euro 

Summe 

Musikverein Stahringen 150 € 500 € 36 252 € 902 € 

Gem. Chor Radolfzell 150 € 250 € 0 0 € 400 € 

Akkordeonorchester 150 € 500 € 20 140 € 790 € 

Musikverein Güttingen 150 € 500 € 16 112 € 762 € 

Musikverein Markelfingen 150 € 500 € 47 329 € 979 € 

Musikverein Liggeringen 150 € 500 € 24 168 € 818 € 

Hummelsummer Böhringen 150 € 250 € 36 252 € 652 € 

Liederkranz Markelfingen 150 € 250 € 16 112 € 512 € 

Eintracht Böhringen 150 € 250 € 0 0 € 400 € 

Musikverein Böhringen 150 € 500 € 40 280 € 930 € 

Summe 1.500 € 4.000 € 235 1.645 € 7.145 € 


Jugendliche 

Sachkonto 43180000 Grundbetrag Anzahl x 7 Euro 

Summe 

Trachtengruppe 150 € 24 168 € 318 € 

Narrizella Ratoldi 150 € 174 1.218 € 1.368 € 

Froschenzunft 150 € 37 259 € 409 € 

Bengelschiesserzunft 150 € 34 238 € 388 € 

NV Moofanger 150 € 53 371 € 521 € 

NV Seifensieder 150 € 31 217 € 367 € 

NV Welsbart 150 € 5 35 € 185 € 

NV Schimmelreiter 150 € 13 91 € 241 € 

Schoofwäscherzunft 150 € 54 378 € 528 € 

FZ Burg Hohenfriedingen 150 € 7 49 € 199 € 

FZ Markelfingen 150 € 5 35 € 185 € 

Alevitischer Kulturverein 150 € 39 273 € 423 € 

Narrenmusik Radolfzell 150 € 2 14 € 164 € 

Dt.-Frz. Club 150 € 4 28 € 178 € 

Guggenmusigg Bad Bulls Güttingen e.V. 150 € 4 28 € 178 € 

Universum Nostalgiekino e.V. 150 € 0 0 € 150 € 

Summe 2.400 € 486 € 3.402 € 5.802 € 

Zuschüsse für allgemeine Jugendpflege 2013 


Jugendliche 

Sachkonto 43180000 Grundbetrag Anzahl x 7 Euro 

Summe 

Deutsche Pfadfinder Sankt Georg 

Markelfingen 150 € 85 595 € 745 € 

Evang. Kirchengemeinde Radolfzell 150 € 67 469 € 619 € 

Kath.Pfarramt Münster ULF- 

Hausherrengruppe e.V. 150 € 121 847 € 997 € 

Pfarrgemeinde St. Zeno Stahringen 150 € 26 182 € 332 € 

Seelsorgeeinheit St. Ratold 150 € 66 462 € 612 € 

Summe 750 € 365 € 2.555 € 

3.305 €

292 

Zuschüsse an Sportvereine zur Förderung der Jugend 2013 

Kat. I Kat. II Kat. III 

Kostenstelle 4210016001 Mitglieder Mitglieder Mitglieder Gesamt 

Sachkonto 43180000 14 Euro 21 Euro 25 Euro 

FC Radolfzell 1903 e.V. 16 232 0 5.096 € 

BSV Nordstern Radolfzell 1956 e.V. 17 135 0 3.073 € 

FC Böhringen 1909 e.V. 42 138 0 3.486 € 

SV Güttingen 1951 e.V. 0 17 0 357 € 

SV Markelfingen 1925 e.V. 94 82 34 3.888 € 

SV Liggeringen 1951 e. V. 75 81 3 2.826 € 

TSV Stahringen 1920/1958 e.V. 50 105 0 2.905 € 

Tennisclub Radolfzell e.V. 15 15 34 1.375 € 

Tennisclub Rebberg e.V. Radolfzell 20 0 6 430 € 

Tennisclub Böhringen 1909 e.V. 14 0 35 1.071 € 

Tennisclub Möggingen e.V. 20 0 11 555 € 

Badmintonclub Radolfzell e.V. 1981 46 0 0 644 € 

Tischtennisverein Radolfzell e.V. 18 12 0 504 € 

Handball-Sport-Club Radolfzell e.V. 36 210 0 4.914 € 

DLRG Gruppe Radolfzell e.V. 144 0 0 2.016 € 

Kanu-Club e.V. Radolfzell 54 0 4 856 € 

Ruderclub Undine e.V. Radolfzell/Bodensee 16 17 22 1.131 € 

Wassersportclub Wäschbruck Radolfzell e.V. 75 6 0 1.176 € 

Turnverein 1875 e.V. Radolfzell-Bodensee 369 168 0 8.694 € 

Turn- und Sportverein 1903 Böhringen e.V. 208 226 0 7.658 € 

Turnverein Güttingen 1902 e.V. 182 68 0 3.976 € 

Karate-Dojo Radolfzell e.V. 48 0 0 672 € 

K. C. Bushido e.V. Radolfzell 33 0 0 462 € 

Taekwondo Club Radolfzell e.V. 0 13 0 273 € 

Box Club Radolfzell e.V. 16 12 0 476 € 

Schützenverein Radolfzell e.V. 11 0 0 154 € 

Reitclub Bodenseereiter e.V. 5 15 7 560 € 

Summe 1.624 1.552 156 59.228 €

293 

Baugebiet "Hübschäcker" 

Der Gemeinderat hat am 24.06.2008 beschlossen, zur Vorfinanzierung des erforderlichen Grunderwerbs und 

zur Herstellung der Erschließungsmaßnahme im Baugebiet "Hübschäcker" einen Vertrag mit der Landesbank 

Baden-Württemberg abzuschließen. 

Genehmigung des Vertrages durch das Regierungspräsidium: 22.09.2008 

voraussichtliche Schlussabrechnung: Ende 2018 

Ausgaben / 

Einnahmen bis 2012 

(Stand: 31.12.2012) 

voraussichtliche 

Ausgaben / 

Einnahmen 

in 2013 

Ausgaben 

Grundstücksankauf 3.246.035,96 € 0,00 € 

Minderzuteilung Baulandumlegung 349.860,70 € 

Erschließung Straßenbau 171.138,13 € 0,00 € 

Grünanlagen 36.028,45 € 50.000,00 € 

Straßenbeleuchtung 484,52 € 30.000,00 € 

sonstige Ausgaben 105.281,78 € 0,00 € 

Abwasserbeseitigung Kanal SK 121.237,38 € 0,00 € 

Kanal RK 98.637,06 € 0,00 € 

Ausgleichsmaßnahmen 25.000,00 € 

Summe Baukosten 4.128.703,98 € 105.000,00 € 

Einnahmen 

Verkaufserlöse 2.520.995,17 € 306.300,00 € 

Mehrzuteilung Baulandumlegung 674.580,00 € 

Kostenerstattungsbeiträge 29.649,55 € 2.500,00 € 

Erschließungsbeiträge 571.257,21 € 47.700,00 € 

Abwasserbeiträge: 

- Kläranlage 22.846,64 € 1.800,00 € 

- Kanal 99.713,84 € 7.600,00 € 

Summe Einnahmen 3.919.042,41 € 365.900,00 € 

Kontostand = Saldo Ausgaben (+) / Einnahmen (-) 209.661,57 € -260.900,00 €

294 

STEUER-, BEITRAGS- UND GEBÜHREN-/ENTGELTSÄTZE DER 

STADT RADOLFZELL (STAND 01.01.2013) 

Betreff Satz gültig seit 

I. Steuern 

Gewerbesteuer 350 v. H. 01.01.1995 

Grundsteuer A 330 v. H. 01.01.2010 

Grundsteuer B 330 v. H. 01.01.2010 

Hundesteuer 1. Hund 96 € 

2. und jeder weitere Hund 192 € 

Zwingersteuer 288 € 

Vergnügungssteuer 

Jeweils verschiedene Bemessungsgrundlagen 

für den Betrieb von Spiel-, Geschicklichkeitsund 

Unterhaltungsgeräten, Spielcasinos, 

Nachtlokalen, Sex-Shops usw. 

Zweitwohnungssteuer bei Mietaufwand jährlich 

bis zu 1.840 € 245 € 

von 1.840 € bis 3.680 € 370 € 

mehr als 3.680 € 490 € 

01.01.2002 

01.01.2010 

01.01.2002 

II. Beiträge 

Erschließungsbeitrag 95 v. H. 01.03.2006 

Abwasserbeitrag 

III. Gebühren/Entgelte 

Beitrag je qm Nutzungsfläche: 

- öffentlicher Abwasserkanal 4,67 € 

- Teilbeitrag für Kläranlage + 

Verbandskläranlagen 1,07 € 

01.01.2009 

Abwassergebühr Schmutzwasser: 2,07 € je m³ 

01.01.2012 

Niederschlagswasser: 0,59 € je m² 

2,07 € je cbm für geschlossene Gruben 

20,07 € je cbm für Gruben mit Überlauf 

Kleineinleitergebühr 25,05 € je Einwohner und Jahr 01.01.2012 

Frischwasserpreise 1,82 € je m³ 01.01.2013 

Verwaltungsgebühren 

Rahmensätze laut Verwaltungsgebührenordnung 

01.06.2010

295 


Stadtbibliotheksentgelte 

Kindertagesstätteentgelte 

Kindergartenentgelte 

Musikschulentgelte 

Mitgliedsbeitrag (nur Bücher): 

(12 Monate) 12,00 € 

(3 Monate) 4,00 € 

Audiovisuelle u. digitale Medien (zusätzlich): 

(12 Monate) 5,00 € 

(3 Monate) 2,00 € 

1,50 € Versäumnisgebühr pro Medium pro 

Woche in der 

Lesestube und Erwachsenenabteilung 

1,- € Versäumnisgebühr pro Medium pro 

Woche in der Kinderabteilung 

verschieden gestaffelt nach Bruttoeinkommen 

bemessen sich nach der Entgeltregelung 

Bläser-, Streicher- und Klavierausbildung 

Chor- und Orchesterermäßigung 

10 € / mtl. 

- Gruppenunterricht: 

50 min. 2 Schüler 50 € / mtl. 



4 Schüler 26 € / 

mtl. 


01.01.2009 

01.09.2012 

01.09.2012 

01.01.2010 

Musikgarten I u. II 

Gruppen mit ca. 10 Kindern 

Musikalische Früherziehung 


Musikalische Grundausbildung 


18 € / mtl. 

21 € / mtl. 

21 € / mtl. 

Hallenbenutzungsentgelte 

• Auswärtigenzuschlag 10 % 

• Erwachsenenzuschlag 20 % 

• Geschwisterermäßigung 

- 2 Kinder je 15 % vom Unterrichtsentgelt 






Miete für ein städt. Instrument 10 € / 

mtl. 

verschieden gestaffelt je nach Halle 

Miete 

0,13 €/m² 

Heizkosten 0,07 €/m² + Nebenkosten 

1 Freiveranstaltung je Verein (nur Miete) 

01.01.2002 

Gutachterausschussgebühren verschieden gestaffelt je nach Wert 01.01.2002

296 


Gebühren für Sondernutzungen 

an öffentlichen Straßen 

Rahmensätze laut Gebührenverzeichnis 01.01.2006 

Parkgebühren/-entgelte 

Parkgebührenzone 1 (Höchstparkdauer 

4 Stunden) 

bis zu 2 Stunden Parkzeit 0,20 € je 

angefangene ½ Stunde 

für jede angefangene weitere halbe Stunde 

0,60 € 


1 Stunde) 

je angefangene viertel Stunde 0,10 € 


30 Minuten) 

je angefangene viertel Stunde 0,10 € 

Hausherren-, Kneip-, Mettnaustraße, 

Strandbad + Kapuzinerweg 

je angefangene Stunde 0,50 € 

mehr als 5 Stunden Parkzeit 2,50 € 

Wohnmobil-Stellplätze 

Hartplatz/Herzenparkplatz 8 €/Tag 

01.05.2009 

Wochenmarktgebühren verschieden gestaffelt 01.03.2009 

Krämermarktgebühren verschieden gestaffelt 01.03.2009 

Friedhofs- und 

Bestattungsgebühren 

Festsätze laut Gebührenverzeichnis 01.07.2011 

Gebühren für die Unterbringung 

in Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften 

bzw. 

Einfachwohnheimen 

- Schlesierstraße 18-24 

- Neubau Schlesierstraße 26 

Grundgebühr 4 € je qm/Monat 

Betriebskostengebühr 39 € je Person/Monat 

Grundgebühr 5 € je qm/Monat 

Betriebskostengebühr 52 € je Person/Monat 


Abfallbeseitigungsgebühren 

Gesamtstadt 

verschieden gestaffelt 01.01.2009 

Kurtaxe 

Fremdenverkehrsbeiträge 

je Person + Aufenthaltstag 

im Kurbezirk I 1,95 € ganzjährig 

im Kurbezirk II 1,65 € ganzjährig 

Dauercamper im Jahr je Person 

im Kurbezirk I 53,- € 

im Kurbezirk II 28,- € 

bemessen sich nach der Satzung und den 

Veranlagungsrichtlinien 


11.11.2011

297 

Große Kreisstadt 

Kontrakte 



Kultur 

Kulturamt 

Stadtbibliothek 


Musikschule 

Stadtgeschichte 

Tagungs-und Kulturzentrum 

Milchwerk 

298 

Organisation der Stadtverwaltung Radolfzell - Stand 01.01.2013 


Dr. Schmidt 


Herr Mayer 


Management 

Frau Böhm 

Dezernat I (Finanzen, Bauen und Umwelt) 

Oberbürgermeister Herr Dr. Schmidt 

Feuerwehr und 

Bevölkerungsschutz 

Herr Richter 

Wirtschaftsförderung 

Herr Seefelder 

Dezernat II (Kultur, Bildung und Soziales) 

Bürgermeisterin Frau Laule 

Beteiligungen und 

Betriebe: 

Eigenbetrieb Med. Reha- 

Einrichtungen 

Stadtwerke Radolfzell 

GmbH 

Restaurant Strandcafé 

Mettnau 

start-up-Center Radolfzell 

GmbH 

Beteiligung HBH-Kliniken 

GmbH 

Verwaltungsrat Sparkasse 

Singen-Radolfzell 

Tourismus- und 

Stadtmarketing Radolfzell 

GmbH 

Finanzen 

Herr Peters 

Kämmerei 

Liegenschaften 

Stadtkasse 

Steuern und 


Bauen und Umwelt 

Herr Nöken 

Bauverwaltung und 

Technische Betriebe 

Stadtplanung 

Hochbau und 

Vermessung 

Tiefbauamt und Kläranlage 

Allgemeine Verwaltung 

Hauptamt, Kinder + Schulen, 

Sport, Senioren, 

Altenpflegeheim 

Personal und 

Organisation 

Informations- und 


Stadtjugendpflege 

Bürgerservice 

Herr Vetter 

Integration und Soziales 


Grundbuchamt 


Baurechtsamt 

Umweltamt 

Datenschutzbeauftragte - Frau Brall - organisatorisch unmittelbar dem OB unterstellt

299 

Kontrakte - Haushalt 2013 

Stabstelle Controlling und strategisches Management – Version: RP 

Inhaltsverzeichnis 

Hinweise .................................................................................................................................................. 2 

1. zur Verwendung des Buches........................................................................................................... 2 

2. Begriffsbestimmungen..................................................................................................................... 4 

3. Zuordnung Produktgruppen zu den Organisationseinheiten........................................................... 5 

Strategische Ziele 2013........................................................................................................................... 8 

Stabstelle Controlling und strategisches Management ......................................................................... 10 

Stabstelle Rechnungsprüfung ............................................................................................................... 12 

Stabstelle Brandschutz.......................................................................................................................... 14 

Stabstelle Wirtschaftsförderung............................................................................................................. 17 

Ortsverwaltungen .................................................................................................................................. 20 

Pressestelle ........................................................................................................................................... 25 

Fachbereich Finanzen – Kämmerei ...................................................................................................... 29 

Fachbereich Finanzen – Liegenschaften .............................................................................................. 31 

Fachbereich Finanzen – Stadtkasse ..................................................................................................... 34 

Fachbereich Finanzen – Steuern und Abfallwirtschaft.......................................................................... 36 

Fachbereich Finanzen – Gebäudemanagement................................................................................... 39 

Fachbereich Bauen – Bauverwaltung und Technische Betriebe .......................................................... 44 

Fachbereich Bauen – Stadtplanung ...................................................................................................... 48 

Fachbereich Bauen – Hochbau und Vermessung................................................................................. 51 

Fachbereich Bauen – Tiefbauamt und Kläranlage................................................................................ 53 

Fachbereich Bauen – Baurechtsamt ..................................................................................................... 57 

Fachbereich Bauen – Umweltamt ......................................................................................................... 59 

Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Hauptamt, Kinder, Sport, Senioren und Altenpflegeheim ....... 64 

Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Personal und Organisation...................................................... 68 

Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Informations- und Kommunikationstechnik ............................. 71 

Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Stadtjugendpflege.................................................................... 74 

Fachbereich Bürgerservice – Integration und Soziales......................................................................... 76 

Fachbereich Bürgerservice – Sicherheit und Ordnung ......................................................................... 79 

Fachbereich Bürgerservice – Grundbuchwesen ................................................................................... 82 

Fachbereich Kultur – Kulturamt............................................................................................................. 84 

Fachbereich Kultur – Stadtbibliothek..................................................................................................... 86 

Fachbereich Kultur – Volkshochschule ................................................................................................. 89 

Fachbereich Kultur – Musikschule ........................................................................................................ 92 

Fachbereich Kultur – Stadtgeschichte................................................................................................... 95 

Fachbereich Kultur – Milchwerk ............................................................................................................ 97 

1/99

300 



Hinweise 

1. zur Verwendung des Buches 

Sie haben hier eine neue Fassung der Kontrakte ab dem doppischen Haushalt 2013 vor sich liegen. 

Sie sind organisationsbezogen aufgestellt um Ihnen die Inhalte der Sachgebiete samt deren Ziele und 

Kennzahlen darstellen zu können, da der Haushalt produktgruppenbezogen aufgestellt wurde und 

keinen Einblick in die Sachgebiete und auf die Produkte mehr zulässt. 

Die Kontrakte sollen die Transparenz erhöhen, Ihnen als Beiwerk zum Verständnis des Haushaltes 

dienen und sie begründen die Vereinbarungen mit den Sachgebieten hinsichtlich deren Ziele und dem 

Ressourceneinsatz. 

Alle definierten Ziele aus dem strategischen Zielplanungsprozess finden Sie zusammengefasst auf 

Seite 8, mit der Sachgebietszuordnung (Organisationseinheit) aber auch der Zuordnung zum Haushalt 

(unabhängig ob sich die Kosten im Ergebnis- oder Finanzhaushalt wiederfinden). 

Eine weitere Gegenüberstellung (Seiten 5-7) verdeutlicht, wie sich die Organisationseinheiten auf die 

Produktgruppen aufteilen und mit welchem Anteil am Nettoressourcenbedarf der Produktgruppe. Die 

Organisationseinheiten finden sich in verschiedenen Produktgruppen wieder. Damit wird der 

Produkthaushalt in die Organisation „übersetzt“. 

Die Kontrakte sind wie folgt eingeteilt: 

I. Lagebericht 

Dieser soll Sie kurz und bündig darüber in deskriptiver Art informieren, wie sich die Ziele und 

wesentlichen Inhalte des Sachgebietes im vergangenen Jahr entwickelt haben und was 

schwerpunktmäßig für das Haushaltsjahr ansteht. 

Die Lageberichte wurden von den Sachgebietsleitern erstellt und mit den Fachbereichsleitern 

abgestimmt. 

II. Ziele 

Hier finden Sie unter dem Punkt a) die Ziele, die sich auf das Sachgebiet beziehen und keine Projekte 

sind. Wir haben sie Produktziele genannt, um damit zu verdeutlichen, dass sich die Sachgebietsziele 

immer auf eine bestimmte Leistung des Sachgebietes direkt beziehen und um welches Produkt es 

sich dabei handelt. Damit kann wiederum der Querverweis zum Haushalt gezogen werden. 

Die Produktziele haben die Sachgebiete entwickelt und mit den Fachbereichsleitern abgestimmt. Bei 

den Stabstellen erfolgte die Abstimmung mit dem OB. 

Die Produktziele wurden mit Maßnahmen hinterlegt und, sofern möglich, mit Messgrößen 

untermauert. Um die Ziele anhand der Messgrößen auch steuern zu können, wurden die Messgrößen 

als Kennzahl unter dem Punkt IV „Fachspezifische Kennzahlen“ hinterlegt. Hier sind wir noch am 

Anfang und werden im Laufe der Zeit sicher noch mehr Möglichkeiten finden, Ziele messbar zu 

machen. Sind Ziele nicht messbar, werden sie aufgrund der tatsächlichen Entwicklung gesteuert, d.h. 

erreicht ja oder nein. 

III. Personal 

Hier sollen Sie erkennen, mit welchem Personal das Sachgebiet ausgestattet ist und ob es eine 

Veränderung für das Haushaltsjahr geben kann, z.B. durch Stellenmehrung aufgrund eines Zieles. 

Gibt es Veränderungen, werden diese an dieser Stelle begründet. 

IV. Kennzahlen 

Die Kennzahlen sind untergliedert in Produktkennzahlen und bereichsbezogene Kennzahlen. 

Die Produktkennzahlen geben an, wie sich der Kostendeckungsgrad eines Produktes verhält und 

wie viel das Produkt an Ressourcen bindet. 

Unterhalb der Gesamtsumme der Produkte des Bereiches ist das Ergebnis des Sachgebietes 

dargestellt. In der Gesamtbetrachtung können sich Abweichungen ergeben. Die Abweichungen 

erfolgen i.d.R. durch Verschiebungen zwischen dem ordentlichen Aufwand und dem kalkulatorischem 

Ergebnis. Auf dem Produkt sind nur die Kosten im ordentlichen Aufwand, die durch die Planung direkt 

darauf verbucht wurden. Alle anderen Kosten, die dem Produkt nicht direkt zugeordnet wurden, 

2/99

301 



landen auf einer der Bereichskostenstellen als ordentlicher Aufwand und fließen in der Folge über die 

Verrechnungen in das kalkulatorische Ergebnis der Produkte. 

Abweichungen können im Ergebnis aber auch daher rühren, dass Kosten nicht auf Produkte 

verrechnet wurden. War dies der Fall, wird gesondert darauf hingewiesen und welche Kostenstelle es 

war, die nicht verrechnet wurde. 

Neben den Produktkennzahlen werden auch die Personalkosten des Sachgebietes dargestellt, in % 

am Anteil des ordentlichen Aufwandes und in €. Bei Sachgebieten, bzw. Organisationseinheiten, die 

gleich und weniger als 2 Vollzeitstellen aufweisen, werden die Personalkosten aus 

datenschutzrechtlichen Gründen nicht abgebildet. 

Die bereichsbezogenen Kennzahlen sollen ab dem Folgejahr, die Entwicklung der Kosten und 

Kostendeckungsgrade vermitteln. 

Die fachspezifischen Kennzahlen haben zwei Funktionen: 

a) damit werden die unter II. a) Produktziele definierten messbaren Ziele als Kennzahl verdeutlicht 

b) wichtige sachgebietsbezogene Zahlen darstellen, die der weitern Steuerung nützlich sein können 

V. Statistik 

Die Statistiken wurden gebildet, um Daten, Zahlen und Fakten mit hohem Informationscharakter 

darzustellen in Form einer Graphik. Die Bildung der Statistik ist optional 

3/99

302 



2. Begriffsbestimmungen 

Ordentlicher Aufwand 

Bei der Darstellung des Sachgebietsergebnisses umfasst der 

ordentliche Aufwand Personal- und Sachaufwand ohne 

kalkulatorische Verrechnungen der Organisationseinheit, also die 

direkten Kosten. Bei den Produkten verhält es sich etwas anders. Der 

ordentliche Aufwand, sind die Kosten, die einem Produkt bereits bei 

der Planung direkt zugerechnet wurden. Konnten Kosten in der 

Planung nicht einem Produkt zugeordnet werden, sind sie auf der 

Kostenstelle gelandet und werden von dort über die interne 

Leistungsverrechnung auf die Produkte verteilt. Insofern gibt es 

Verschiebungen zwischen dem ordentlichen Aufwand und dem 

kalkulatorischem Ergebnis bei der Darstellung der Summe der 

Produkte des Bereiches und dem dargestellten Bereichsergebnis. Aus 

diesem Grunde weicht der ordentliche Aufwand im 

Sachgebietsergebnis i.d.R. von der Summe der Produkte ab. 

Hier ein Beispiel : 

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx 

Ordentlicher Ertrag 

Kalkulatorisches Ergebnis 

Kostendeckung 1 

Kostendeckung 2 

Nettoressourcenbedarf 

selbst erwirtschaftete Erträge sowie Erträge aus Zuschüssen Dritter 

ohne Kalkulatorische Verrechnungen 

Erträge und Aufwendungen aufgrund von Umlagen und anderen 

Internen Verrechnungen, denen sowohl Umlagen als auch 

Verrechnungspreise hinterlegt sein können. 

Deckung der ordentlichen Aufwendungen und des kalkulatorischen 

Ergebnisses durch den ordentlichen Ertrag aber ohne Zuschüsse 

Dritter. 

Deckung des ordentlichen Aufwandes zzgl. des kalkulatorischen 

Ergebnisses durch Zuschüsse Dritter (Zuweisungen von Land, Bund 

etc.) 

Entspricht inhaltlich einer Unterdeckung oder einem negativen 

Ergebnis oder dem bisherigen Zuschussbedarf. Diese Ressourcen 

müssen dem Produkt (oder Sachgebiet) unter Berücksichtigung aller 

ordentlichen Aufwendungen und Erträge sowie aller kalkulatorischen 

Verrechnungen noch zugeführt werden. 

Was kostet das Produkt dem Bürger/der Stadt unter Einbeziehung 

aller Kosten und Erträge auch den kalkulatorischen Verrechnungen. In 

seltenen Fällen besteht auch ein Überschuss, da dies aber nicht die 

Regel ist, wird ein Überschuss mit einem „Minus“ dargestellt, also mit 

einem umgedrehten Vorzeichen, sozusagen ein „Nicht-Bedarf“. 

4/99

303 



3. Zuordnung Produktgruppen zu den Organisationseinheiten 

THH 

THH 1 

THH 2 

Produktgruppe 

Bezeichnung Sachgebiet 

Organisationszuordnung 

Fachbereich 

Dezernat 


1110 Steuerung Büro OB -- -- 347.176,16 € 

Büro BM -- -- 211.819,04 € 

1111 Geschäftsstelle für kommunale 

Willensbildug 

1112 Steuerungsunterstützung/Controlling 

Gemeinderat (Hauptamt) FB1 II 260.487,08 € 

Haupamt, Kinder+Schulen, Sport, 

Senioren, Altenpflegeheim 

FB1 II 234.204,72 € 

Ortsverwaltungen Stab -- 131.226,00 € 


Management Stab -- 

komplett 

entlastet 

Kämmerei FB2 I 171.684,32 € 

Büro OB -- -- 33.919,80 € 

1113 Rechnungsprüfung Rechnungspüfungsamt Stab -- 

komplett 

entlastet 

1114 Zentrale Funktionen Personalrat -- -- 

komplett 

entlastet 


Senioren, Altenpflegeheim FB1 II 54.884,08 € 

Integration und Soziales FB4 II 69.705,04 € 

Büro Ob (Lokale Agenda) -- -- 68.535,60 € 

Umweltamt: 10.900 € 

VHS: 3.200 € 

Integration und Soziales 3.000 € 

1120 Organisation und EDV Personal und Organisation FB1 II 

komplett 

entlastet 

Informations- und Kommunikationst. FB1 II -29,44 € 

1121 Personalwesen Personal und Organisation FB1 II 793.187,08 € 

1122 Finanzverwaltung, Kasse Stadtkasse FB2 I 66.909,72 € 

1124 Grundstück- und 

Gebäudemanagement, Techn 


1125 

Kämmerei FB2 I 63.982,20 € 

Hochbau und Vermessung FB3 I 189.098,36 € 

Gebäudemanagement FB2 I 13.920,56 € 

Grünanlagen, Werkstätten, 

Fahrzeuge Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 105.263,80 € 

1126 Zentrale Dienstleistungen Personal und Organisation FB1 II 266.396,36 € 


Informations- und Kommunikationst. FB1 II 60.000,92 € 

Sicherheit und Ordnung FB4 II 24.586,24 € 

1130 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Pressestelle (Büro OB) Stab -- 

komplett 

entlastet 

1132 Abgabenwesen Steuerun und Abfallwirtschaft FB2 I 179.706,44 € 

1133 

Grundstücksverkehr, 

Liegenschaften FB2 I -331.574,88 € 


1210 Statistik und Wahlen Sicherheit und Ordnung FB4 II 29.355,29 € 

1220 Ordnungswesen Sicherheit und Ordnung FB4 II 238.218,97 € 

1221 Verkehrswesen Sicherheit und Ordnung FB4 II -271.482,44 € 

1222 Einwohnerwesen Sicherheit und Ordnung FB4 II 596.680,68 € 

Ortsverwaltungen Stab -- 588.062,16 € 

1123 Personenstandswesen Sicherheit und Ordnung FB4 II 143.132,12 € 

1224 Kommunales Grundbuchwesen Grundbuchwesen FB4 II 247.306,68 € 

1225 Sozialversicherung Integration und Soziales FB4 II 88.229,52 € 

1260 Brandschutz Feuerwehr und Bevölkerungsschutz Stab -- 985.038,68 € 

5/99

304 



THH 3 

THH 4 

THH 5 

2110 

Bereitstellung und Betrieb 

allgemeinbildender Schulen 

2120 

Bereitstellung und Betrieb von 

Sonderschulen 

2140 Schülerbezogene Leistungen 


Senioren, Altenpflegeheim FB1 II 4.124.402,48 € 





3140 Soziale Einrichtungen Integration und Soziales FB4 II 208.707,68 € 

3160 Förderung von Trägern der 

Integration und Soziales FB4 II 168.200,00 € 


3180 Sonstige soziale Hilfe und Leistungen Integration und Soziales FB4 II 132.965,24 € 



Allgemeine Förderung junger 

Menschen Stadtjugendpflege FB1 II 854.585,80 € 

3620 

3650 

Förderungen von Kindern in 

Tageseinrichtungen und Tagespflege 






4240 Bäder Gebäudemanagement FB2 I 194.029,08 € 




2520 Kommunale Museen Stadtgeschichte FB5 II 499.418,12 € 

2521 Archiv Stadtgeschichte FB5 II 165.258,40 € 

2620 Musikpflege Musikschule FB5 II 136.610,24 € 

2630 Musikschulen Musikschule FB5 II 666.565,92 € 

2710 Volkshochschulen Volkshochschule FB5 II 198.422,52 € 

2720 Bibliothek Stadtbibliothek FB5 II 546.205,72 € 

2810 Sonstige Kulturpflege Kulturamt FB5 II 550.509,52 € 

2910 Förderung von Kirchengemeinden 

und sonstigen 

Religionsgemeinschaften Kämmerei FB2 I 147.680,36 € 

5110 

Stadtentwicklung,Städtebauliche 

Planung, Verkehrsplanung und 

Stadterneuerung Stadtplanung FB3 I 503.123,20 € 

5111 

Liegenschaften FB2 I 36.082,24 € 

Flächen- und grundstücksbezogene 

Daten und Grundlagen Tiefbau und Kläranlage FB3 I 173.409,52 € 

Hochbau und Vermessung FB3 I 147.103,04 € 


5210 Bauordnung Baurechtsamt FB3 I 134.441,84 € 

5220 

Wohnungsbauförderung und 

Wohnungsverordnung Liegenschaften FB2 I 21.888,96 € 

5350 Kombinierte Versorgung Kämmerei FB2 I -1.675.100,00 € 

5370 Abfallwirtschaft Steuerun und Abfallwirtschaft FB2 I 67.260,12 € 

5380 Abwasserbeseitigung Tiefbau und Kläranlage FB3 I 96.436,23 € 


5410 Gemeindestraßen Tiefbau und Kläranlage FB3 I 4.560.677,80 € 

Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 38.686,60 € 


5460 Parkierungseinrichtungen Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 102.021,88 € 


5510 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 829.694,08 € 

5520 

Gewässerschutz/Öffentliche 

Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Tiefbau und Kläranlage FB3 I 199.203,16 € 

Umweltamt FB3 I 38.958,20 € 

5530 Friedhofs-und Bestattungswesen Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 246.381,60 € 

6/99

305 



THH 6 

5540 Naturschutz und Landschaftspflege Umweltamt FB3 I 385.222,64 € 

Tiefbau und Kläranlage FB3 I 15.953,40 € 

5550 Forstwirtschaft Kämmerei FB2 I -65.621,48 € 

5710 Wirtschaftsförderunng Wirtschaftsförderung Stab -- 359.340,28 € 

5730 

Allgemeine Einrichtungen und 

Unternehmen Gebäudemanagement FB2 I 65.282,24 € 

Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 20,64 € 

Sicherheit und Ordnung FB4 II 4.190,76 € 

5750 Tourismus Milchwerk FB5 II 932.575,68 € 

6110 


Technische Betriebe und Bauverw. FB3 I 802.543,68 € 


Steuern, allgemeine Zuweisungen, 

allgemeine Umlagen Kämmerei FB2 I -25.041.400,00 € 

6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kämmerei FB2 I -3.943.233,00 € 

7/99

306 



Strategische Ziele 2013 

Kontrakte 

Seite 

HH 

Produktgruppe 

Nachhaltige Flächenentwicklung: 

Im Tal Markelfingen S. 48/49 51.10. 

Bebauungskonzept Gleisdreieick S49 51.10. 

Entwicklung eines Baulückenkatasters S.49 51.10. 

Gemarkungsweite Gewerbeflächenuntersuchung S.49 51.10. 

Seeufergestaltung 

Promenade Abschnitt 1 S.48/49 51.10. 

Parkplatzerweiterung Herzen S.53/54 57.50. 

Energie und Klimaschutz 

Energieversorgungskonzept Altstadt S.60 53.40. 

Soziales – Vereinbarkeit von Familie und Beruf 

Fachstelle Fachberatung S.64/65 36.50. 

Seniorenpolitik / Kreisseniorenplan S.64/65 31.80. 

Jugendbildungskoordinationsstelle S.74 36.20. 

Familienzentrum S.74 36.20. 

Aus 2012: Mehrgenerationenhaus/Bürgerzentrum S.76 31.40. 

Aus 2012: Leitbild Integration S.76 11.14. 

Bildung 

Maßnahmen aus dem Schulentwicklungsplan ableiten und umsetzen S.64/65 22.20. 


Ordnungsrechtlicher Strategieleitfaden - Spannungsfeldermatrix S.79 12.20. 

Lösung Grundbuchwesen und Sicherung des Bürgerservice ab 2017 S.82 12.24. 

Kultur 

Machbarkeitsstudie Konzepte Museumsreform S.95 25.20. 

Raumnutzungskonzept Kulturorte (-Kulturschaffende) S.84 28.10. 

Internationaler Tag (Ortverlegung an den See) S.84 28.10. 

Wirtschaft/Handel und Innenstadt-Attraktivität 

Neugestaltung Homepage Bereich WioFö (inkl. Unternehmensnewsletter) S.17 57.10. 

Beleuchtungskonzept S.18 54.10. 

8/99

307 



Tourismus und Stadtmarketing (nachrichtlich, gehört in Steuerung der TSR GmbH) 

Messekonzept, erstmalig an Messe CMT/Stuttgart mit Partner im Januar 

Konzept Tourismus Teilorte 

Gruppenplaner (Reisegruppen) 

Vitalkatalog (Ergebnis aus der Tourismuswerkstatt) 

Runder Tisch Gastronomie 

Spiegelt sich nicht im 

Haushalt wieder, da es 

inhaltlich in der TSR 

GmbH und dort im 

Wirtschaftsplan abgebildet 

wird 

9/99

308 



Stabstelle Controlling und strategisches Management 


Die Ziele für 2012 konnten im Wesentlichen erreicht werden. So wurde der strategische 

Zielplanungsprozess weiter betrieben, optimiert und die Zielplanung umgesetzt. Ein weiteres wichtiges Ziel 

war die Gründung der Tourismus- und Stadtmarketing Radolfzell GmbH. 

Das Prozessmanagement in den TRB auf Basis von CAF wurde eingeführt und die Prozesse 

weiterstgehend beschrieben. Bis zum Ende des Jahres ist das QM implementiert und geht dann in den 

kontinuierlichen Verbesserungsprozess über. 

Das Projektmanagement wurde standardisiert und in einer Dienstanweisung verpflichtend für alle 

Projektverantwortlichen von strategischen Projekten eingeführt. Die Projektmanagementsoftware kann 

derzeit noch nicht bei allen Usern installiert werden, aber auch das wird bis zum Ende des Jahres 

umgesetzt sein. 

Die Stabstelleninhalte wurden im Laufe des Jahres 2012 angepasst und festgeschrieben und die 

Stabstellenbezeichnung analog zu den Inhalten weitergefasst. Damit wurde der Stabstelle ein neues 

Selbstverständnis gegeben. 

Besondere Schwerpunkte der Stabstelle werden sich in der Fortsetzung und weiteren Optimierung der 

strategischen Zielplanung ergeben. So ist es noch nötig, die Klausurergebnisse innerhalb der Klausur 

noch besser zu vernetzen und schon themengemäße Prioritäten zu bestimmen. Innerhalb der Verwaltung 

läuft die Vernetzung schon relativ gut. 

II. Ziele 

a) Produktziele 

Übergeordnetes Handlungsfeld 

Def. Ziel und Produktbezeichnung/-nummer 

1112016001 

Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen 

Maßnahme 

Weiterführung des Strategieprozess 

Messgröße 

Klausurtagung 

21./22.06.2012 

b) Definierte Projekte aus dem strategischen Zielplanungsprozess 

Projekt (Name) und 

Produktgruppe 

(nur eigene Projekte) 

Projektnummer 

Ziel / Ergebnis Übergeordnetes Handlungsfeld Planbudget 

Für das Jahr 2013 und die Stabstelle wurden keine strategischen Ziele vereinbart 

III. Personal 

Plan 2012 Ist 2012 Plan 2013 Bemerkungen 

1 1 1 

10/99

309 





11.12. Steuerungsunterstützung / Controlling 

Produktkennzahlen 

Produkt Bezeichnung Ordentlicher 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

111201 

6001 

Grundsätze, 

Strategien, 

Handlungsrahmen 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostendeckungs 

-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 

Nettoressourcen 

bedarf. 

(Pos. 30) 

In € 


pro 

1.000 Einwohner 

in € 

76.388,60 -76.388,72 -- -- -- -- 

∑ Produkte des Bereiches 76.388,60 -76.388,72 -- -- -- -- 

Ergebnis der Stabstelle 98.727,12 -98.727,12 -- -- -- -- 

Bereichskennzahlen 

Allgemeine Kennzahlen 

Kennzahl 

Kostendeckungsgrad 

(aus ordentlichen Erträgen finanzierte Aufwendung 

inkl. Kalk.Ergebnis - ohne Finanzzuschüsse durch 

Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 

31.12.GJ Abweichung Plan 2013 

% % % % -- 

Kostendeckung durch Zuschüsse durch Dritte % % % % -- 

Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € -- 

Nettoressourcenbedarf pro 1.000 Einwohner in € € € € € -- 

Fachspezifische Kennzahlen (optional) 

- 

V. Statistik 

Verrechnungsschlüssel der Umlage auf die Kostenstelen: 

50% nach Personalkosten der empfangenden Kostenstelle 

50% nach Sachkosten der empfangenden Kostenstelle 

1 Deckung der Gesamtaufwendungen aus ordentlichen Erträgen aber ohne Zuschüsse Dritter 

11/99

310 



Stabstelle Rechnungsprüfung 


Die Prüfungstätigkeit orientiert sich im Wesentlichen am aufgestellten mehrjährigen Prüfungsplan. Die 

vorgesehenen Prüfungen 2012 konnten aufgrund Ausscheiden von Personal nicht vollständig abgewickelt 

werden. Aktuelle Prüfungsfelder wurden in die Prüfung einbezogen und erforderten teilweise einen 

erhöhten Zeitaufwand. Die Beratungstätigkeit – Austausch auch ohne förmlichen Bericht – der 

allgemeinen und technischen Verwaltung wurde des Öfteren in Anspruch genommen. 

Für 2013 ist die Beibehaltung des Prüfungsstandards und die Abwicklung der vorgeschriebenen 

(gesetzlich und vom Gemeinderat übertragenen) und geplanten (nach Prüfungsplan) Prüfungen – sofern 

die personelle Besetzung dies ermöglicht - vorgesehen. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

11.13. Rechnungsprüfung 

Ziel: Beibehaltung des Prüfungsstandards 

Fortbildung, Schulung -- 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Es sind für 2013 keine strategischen Ziele vereinbart 

III. Personal 

Plan 2012 Plan 2013 Bemerkungen 

3,45 3,52 



11.13. Rechnungsprüfung 

12/99

311 





Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

111300 

6001 

Rechnungsprüfung 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 2 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


bedarf. 

(Pos. 30) 

in € 


bedarf pro 


in € 

270.107,88 -224.208,48 16,99 -- -- -- 

∑ Produkt des Bereiches 270.107,88 -224.208,48 16,99 -- -- -- 

Ergebnis der Stabstelle 270.107,88 -224.208,48 16,99 -- -- -- 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 97,5% 263.400 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 16,99% 





-- 

V. Statistik 

Verrechnungsschlüssel der Umlage auf die Kostenstelen: 

50% nach Personalkosten der empfangenden Kostenstelle 

50% nach Sachkosten der empfangenden Kostenstelle 

2 Deckung des ordentlichen Aufwandes aus ordentlichen Erträgen aber ohne Zuschüsse Dritter, die Kostenstelle 

wird zu 100% per Umlageverfahren entlastet, weshalb in die Berechnung des Kostendeckungsgrades die 

kalkulatorischen Kosten nicht einbezogen wurde. 

13/99

312 



Stabstelle Brandschutz 


Die Anpassung der Feuerwehrsatzung, bedingt durch die Änderung des Feuerwehrgesetzes im Jahr 

2009, erfolgte im Jahr 2011. Aufgrund der geänderten Gesetzeslage müssen weitere Satzungen und 

Richtlinien geändert werden. Zudem ist teilweise eine laufende Fortschreibung durch die Rechtsprechung 

erforderlich. 

Die Einhaltung der Hilfsfrist (Eintreffzeit von 10 Minuten) konnte nicht im erforderlichen Maß erfüllt 

werden. Grund hierfür ist ein Defizit bei der (schnellen) Verfügbarkeit von ehrenamtlichen und 

hauptamtlichen Kräften insbesondere während der üblichen Arbeitszeiten, bei bestimmten Einsatzarten 

aber auch nachts. 

Aufgrund von personellen Engpässen in der Stabstelle gab und gibt es erhebliche Defizite bei 

vorgeschriebenen Sicherheits- und Funktionsprüfungen von Einsatzmitteln. Diese Defizite müssen 

sukzessive behoben werden. Dies ist allerdings nur bei ausreichender Personalausstattung / -verstärkung 

möglich. 

Bei der Erstellung und Fortschreibung von Satzungen, Richtlinien, Kostenkalkulation u.a. gibt es aus den 

vorgenannten Gründen ebenfalls erhebliche Defizite. 

Einsatzpläne konnten bisher und auch derzeit nicht erstellt werden. Auch im Bereich Bevölkerungsschutz 

ist derzeit eine Einsatzvorbereitung nicht möglich. 

Mit der Erstellung einer Feuerwehrbedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse (Feuerwehrbedarfsplan), die mit 

externer Unterstützung vorbereitet und begonnen werden soll, soll in 2013 begonnen werden. Eine 

Stärken- und Schwächenanalyse des derzeitigen Zustandes soll Einspar- und / oder Bedarfspotentiale 

offen legen. Die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes ist seitens der obersten Aufsichtsbehörde (IM 

BW) zwingend vorgegeben. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

12.60.Brandschutz: 

Anteil der Technischen Hilfe und Brandeinsätze 

(Tageinsatz 06:00 bis 18:00 Uhr), in denen die 

Eintreffzeit von höchstens 10 Minuten eingehalten 

wurde. Soll 90% der Fälle. 

Gewinnung ehrenamtlicher Mitglieder für die 

Feuerwehr. 

Personelle Verstärkung der Stabstelle. 

Örtliche Präsenz: Residenz / Arbeitsplatz. 

Eintreffzeit in 10 Min. in % 


Anteil der Technischen Hilfe und Brandeinsätze 

(Nachteinsatz 18:00 bis 06:00 Uhr und Wochenende), 

in denen die Eintreffzeit von höchstens 10 Minuten 

eingehalten wurde. Soll 90% der Fälle. 


Feuerwehr. 

Örtliche Präsenz: Residenz 



Nottüröffnungen (Tageinsatz 06:00 bis 18:00 Uhr), in 

denen die Eintreffzeit von höchstens 10 Minuten 

eingehalten wurde. Soll 90% der Fälle. 

Personelle Verstärkung der Stabstelle. Eintreffzeit in 10 Min. in % 


Nottüröffnungen (Nachteinsatz 18:00 bis 06:00 Uhr 

und Wochenende), in denen die Eintreffzeit von 

höchstens 10 Minuten eingehalten wurde. Soll 90% 

der Fälle. 


Feuerwehr. 

Personelle Verstärkung der Stabstelle. 

Örtliche Präsenz: Residenz 



Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen 

Geräteprüfungen zum Schutz der Feuerwehrangehörigen 

und Hilfeempfangenden. 

Personelle Verstärkung der Stabstelle. Erfüllung zu 100 % 

14/99

313 





Produktgruppe 


Projektnummer 


Es sind für 2013 keine strategischen Projekte für die Stabstelle definiert 

III. Personal 


4,92 4,92 6 

Um die Eintreffquote erzielen und die 

Geräteprüfung verstetigen zu können, 

bedarf es der Verstärkung der Stabstelle, 

da die Aufgaben mit dem Stammpersonal 

nicht umzusetzen sind. Mit beiden Zielen 

wolle wir der Anforderung Ba-Wü 

entsprechen 



12.60. Brandschutz 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

126099 

6001 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 

Nettoressourcenbe 

darf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

Brandschutz 643.893,52 444.045,16 6,46 3 985.038,68 32.800 

∑ Produkte der Stabstelle 643.893,52 444.045,16 6,46 3 985.038,68 32.800 

Ergebnis der Stabstelle 1.020.593,52 126.045,16 12,00 2,09 985.038,68 32.800 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 31,7% 323.500 € 


15/99

314 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 12 % 

Kostendeckung durch Zuschüsse durch Dritte % % % % 2,09 % 

Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € 985.039 € 

Nettoressourcenbedarf pro 1.000 Einwohner in € € € € € 32.800 € 


2009 2010 2011 Plan 2012 FC 2012 Plan 2013 

TH +Brandeinsätze (Tag 06:00 - 18:00 Uhr), 

Eintreffzeit max. 10 Min. Soll 90% der Fälle. 

TH +Brandeinsätze (Nacht 18:00 - 06:00 Uhr + WE), 


Nottüröffnungen (Tag 06:00 - 18:00 Uhr), Eintreffzeit 

max. 10 Min. Soll 90% der Fälle. 

Nottüröffnungen (Nacht 18:00 - 06:00 Uhr + WE), 


Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen 

Geräteprüfungen. 

67 % 90 % 13 % 90 % 

70 % 90 % 50 % 90 % 

93 % 90 % 

85 % 

(100 %) 

90 % 

29 % 90 % 29 % 90 % 

15 % 15 % 20 % 30 % 20 % 50 % 

V. Statistik 

16/99

315 



Stabstelle Wirtschaftsförderung 


Im Jahr 2012 konnte das Wirtschaftsförderungskonzept zum Abschluss gebracht werden. Der 

Gemeinderat stimmte dem Konzept in seiner Sitzung am 18.09.2012 zu und gab somit den Startschuss 

die festgeschriebenen Projekte umzusetzen. Einzelne Maßnahmen wurden bereits begonnen, können 

aber aufgrund der personellen Situation nicht in dem vorgegebenen zeitlichen Rahmen abgewickelt 

werden. Erst mit der Einrichtung einer zusätzlichen Stelle bei der Wirtschaftsförderung können die im 

Konzept festgeschriebenen Termine eingehalten werden. 

Auch wurde im zurückliegenden Jahr das 4. Unternehmerforum durchgeführt. Das Forum wird eingeleitet 

durch einen interessanten Vortrag zu einem aktuellen Thema und verfolgt des Weiteren das Ziel, die 

Kommunikation zwischen den Unternehmern zu fördern und damit ein Netzwerk zu bilden. 

Die Wirtschaftsförderung hat sich auch beim 2. Investoren-Dialog am 28.06.2012 in Konstanz beteiligt. Bei 

dieser Veranstaltung wurde den Investoren die städtischen Gewerbeflächen und Projekte vorgestellt, die 

unmittelbar oder mittelfristig entwickelt werden können. 

Im Rahmen der Erstellung der Fachkräfte-Allianz im Landkreis Konstanz sowie bei der Umsetzung von 

Projekten im Rahmen des WERK (Wertschöpfung, Energie, Regionalität, Klimaschutz) hat sich die 

Wirtschaftsförderung mit eingebracht. 

Für das startUp Center Radolfzell wurde ein neuer Mietvertrag abgeschlossen und das komplette 

Existenzgründerzentrum musste vom Gebäude Fritz-Reichle-Ring 8 -10 in das Anwesen Fritz-Reichle- 

Ring 2 – 4 umziehen. Damit verbunden war die Ausstellung einer Vielzahl von Aufhebungs- und neuer 

Mietverträge. 

Im kommenden Jahr ist neben dem Unternehmerforum eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten 

geplant, die im Wirtschaftsförderungskonzept festgeschrieben wurden. Unter anderem soll die Homepage 

überarbeitet und ein Newsletter eingerichtet werden. Des Weiteren ist eine Veranstaltung zu 

Förderprogrammen geplant und eine Informationsbroschüre über Gewerbeflächen soll neu erstellt werden. 

II. Ziele 




Maßnahme 

-- 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Neugestaltung Homepage 

des Bereiches 

57.10. 

2013019 

Bessere Präsentation d. Gewerbeflächen 

Einrichten eines Unternehmernewsletter 

Wirtschaft und Handel 8 T€ 

17/99

316 



Beleuchtungskonzept 2013020 

Projektverantwortung liegt beim 

Bauamt, das Ziel der WiFö ist die 

aktive Beteiligung bei der 

Umsetzung 

Wirtschaft und Handel 

2013 reine 

Planungskosten, 

SWR beteiligt 

sich 

III. Personal 


2,61 1,61 2,61 



57.10. Wirtschaftsförderung 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

In 2012 sind entgegen dem Plan 1 Stelle 

aufgrund der Gründung der der TSR GmbH 

weggefallen, eine neue Stelle soll 2013 

geschaffen werden um die Umsetzung des 

Wirtschaftsförderungkonzepts gewährleisten 

zu können 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


darf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

571002 Allg. Firmenbetreuung 

6001 

18.000,00 187.208,84 -- -- 205.208,84 6.833 

571003 Vermittl. 

6001 Gewerbeflächen 

5.000,00 71.966,32 -- -- 76.966,32 2.563 

571004 Marketing und 

6001 Akquise 

49.300,00 29.865,12 2,53 -- 77.165,12 2.569 

∑ Produkte der Stabstelle 72.300,00 289.040,28 0,55 -- 359.340,28 11.965 

Ergebnis der Stabstelle 331.154,00 30.186,28 0,55 -- 359.340,28 11.965 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 0,55 % 

Kostendeckung durch Zuschüsse durch Dritte % % % % --% 




18/99

317 




2005 2007 2009 2012 

Einzelhandelsumsatz 140 Mio€ 145 Mio€ 146 Mio€ 165 Mio€ 

Einzelhandelsumsatz / Einwohner 4.627,79 € 4,786,74 € 4.768,13 € 5.287,95 € 

Zahlen der BEE Baden-Württemberg Beratungsstelle für Handel und Kommune 

Wohnbaufläche in ha und % 

Gewerbefläche in ha und % 

Zahlen des statistischen Landesamts Baden-Württemberg 

2000 2004 2008 2009 2010 2011 

331 ha 

5,7 % 

100 ha 

1,7 % 

343 ha 

5,9 % 

106 ha 

1,8 % 

349 ha 

6,0% 

110 ha 

1,9 % 

352 ha 

6 % 

110 ha 

1,9 % 

354 ha 

6% 

112 ha 

1,9% 

355 ha 

6,1% 

111 ha 

1,9% 

V. Statistik 

Verkaufte städtische Gewerbeflächen in m² 

12.000 

10.000 

8.000 

6.000 

4.000 

2.000 

0 

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012* 

* 2012: obere Linie: Hochrechnung 2012, Verkauf von 1.700 m² Grundstück vermutlich in 2012, könnte sich aber 

auch auf 2013 verschieben 

untere Linie: Stand Oktober 2012 

19/99

318 





Ortsteil Böhringen: 

P-R Parkplatz am Bahnhof ( ist im Bau) 

Jugendhütte (ist im Bau) 

Aquamotec-Anlage Böhringer See / Sanierung ( überprüfen , ob die Wasserqualität verbessert wird) 

Sanierung kath. Kindergarten ( notwendig) 


Mountainbikepark ( Planung) 

Einweihung Jugendhütte (hoffentlich) 

Sanierungsgebiet Dorfkern (Aufnahme in Sanierungsprogramm ?) 

Schnelles Internet ( brauchen wir auch) 

Bahnsteige Bahnhof Böhringen (unzumutbarer Zustand, Planungskosten eingestellt, Bau wahrscheinlich 

2014) 

Ortsteil Möggingen: 

Das neue Institutsgebäude „Am Obstberg“ wurde fertig gestellt und durch das Max-Planck-Institut und die 

Vogelwarte im Frühjahr bezogen. Die Einrichtung ist als Besuchermagnet und Treffpunkt für 

Wissenschaftler aus der ganzen Welt für den Ortsteil Möggingen von großer Bedeutung. 

 

 

 

 

 

 

Im Frühsommer wurde nach gut zwei Jahren Bauzeit der dritte Bauabschnitt zur Umgestaltung des 

Dorfplatzes und Dorfparks abgeschlossen und der neu gestaltete Dorfmittelpunkt mit einem Dorffest 

aller Mögginger Vereine und Organisationen neu eröffnet. Der Dorfplatz ist ein toller Treffpunkt für 

alle Generationen und wird gerne angenommen. 

Mit einer weiteren großen Baumaßnahme wurden im Sommer die Straßenbeläge aller 

Durchgangsstraßen (Kreisstraßen) vollständig erneuert und im Herbst die geplante 

Verkehrsberuhigung in Form von zwei stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen 

umgesetzt. Erste Auswertungen bestätigen dass das Ziel einer Verkehrsberuhigung erreicht wurde – 

es wird langsamer gefahren! 

Der neu angelegte Sortengarten des Umweltamts „Im Tenn“ wurde im Sommer eröffnet und rundet 

das Bild von Möggingen als „Grünes Dorf“ ab. Die Einrichtung sichert den Erhalt alter Obstsorten und 

das für die Region typische Landschaftsbild von Streuobstwiesen. 

Seit September ist „Schnelles Internet“ auch in Möggingen über die Stadtwerke Radolfzell verfügbar. 

Mit einem Einweihungsfest Mitte November in der Mindelseehalle feierten die Stadtwerke gemeinsam 

mit den anderen Ortsteilen die erfolgreiche Inbetriebnahme des neuen Geschäftsbereichs „Schnelles 

Internet“. Schnelles Internet ist gerade für die ländlich strukturierten Ortsteile sehr bedeutend und 

sichert deren wirtschaftliche Entwicklung langfristig. 

Die Planungen für ein Kinderhaus wurden durch eine Mehrfachbeauftragung bzw. einen 

Architektenwettbewerb konkretisiert. Erste Pläne liegen vor und wurden vorgestellt. Als negativer 

Nebeneffekt musste zum Schuljahr 2012/2013 der Schulbetrieb der Grundschule eingestellt werden, 

da sich die Eltern bereits jetzt anderweitig orientiert haben und die Grundschüler künftig die 

Grundschulen in Güttingen und Liggeringen besuchen. Außerdem musste die Ortsteilbibliothek 

mangels Interesse und sehr schlechter Ausleihzahlen im Sommer geschlossen werden. Der 

Buchbestand der vorwiegend Kinder- und Jugendbücher umfasst wurde dem Kindergarten zur 

Verfügung gestellt. 

Das Projekt „Kinderhaus Möggingen“ ist für den Ortsteil von sehr großer Wichtigkeit um auch künftig 

eine zukunftsfähige Einrichtung für Kinder im Ort zu haben. Der Ortschaftsrat, die Kindergartenleitung 

und die Eltern unterstützen das Projekt engagiert und wollen es auch in 2013 soweit möglich 

vorantreiben. In der Projektplanung „Kinderhaus Möggingen“ sehen wir alle eine große Möglichkeit 

zum weiteren aktiven „Zusammenwachsen“ zwischen Kernstadt und den Ortsteilen untereinander. 

Selbstverständnis: Möggingen versteht sich als Mosaikstein im Gesamtbild der Großen Kreisstadt 

Radolfzell und möchte sich mit seinen Stärken als „Grünes Dorf“, mit seiner Natur und einer aktiven und 

intakten Dorf- und Vereinsgemeinschaft mit einbringen und insbesondere auch am „Masterplan“ 

Tourismuskonzept aktiv mitwirken, um einen sanften Tourismus umzusetzen. 

20/99

319 



Ortsteil Markelfingen 

Mit großer Freude konnte unser lang ersehnter Neubau - Musikhaus Markelfingen umgesetzt werden. 

Durch sehr viel Eigenleistung der Mitglieder des Musikvereins wurden enorme Kosten eingespart. Die 

Eröffnung ist am Sonntag, den 10. März 2013 mit einem „Tag der offenen Tür“. 

Die Sanierung der WC-Anlage in der Grundschule Markelfingen, die seit Jahren notwendig war, wurde 

durchgeführt. Die neue Beschallungsanlage für die Markolfhalle ist ein voller Erfolg. Durch die 

Eigeninitiative der Dorfgemeinschaft wurde der „Platz der Ampel“ neu gestaltet und Blumenwiesen 

angelegt. 

Im Januar 2013 wird die Stadtwerke Radolfzell mit der Installation des „schnellen Internet“ am Krähenhag 

in Markelfingen beginnen. Mit diesem Einstieg ist ein großer Schritt für die Zukunft gelegt. 

Für Markelfingen ist der touristische Aspekt herausragend zu sehen. Der dringende Bedarf an 

Radlerunterkünften am Campingplatz Markelfingen ist umzusetzen. Die Übernachtungszahlen der Saison 

2012 liegen mir leider noch nicht vor. 

Für unser Dorf ist es erforderlich, da wir eine Ansiedlung von Familien haben, das Baugebiet „Im Tal“ 

schnellstmöglich zu erschließen. 

Die Neuplanung bzw. Erweiterung des Kindergartens mit U3 Betreuung mit Ganztagesangebot ist im Jahr 

2013 vorgesehen. 

Ortsteil Liggeringen 

Mit dem Einstig der Stadtwerke Radolfzell ins Internet-Geschäft konnte ein lang gehegter Wunsch vieler 

Bürgerinnen und Bürger in Liggeringen verwirklicht werden. Seit August 2012 besteht das Angebot der 

SWR zum Anschluß an das schnelle Internet. Die vielen Anmeldungen bei den SWR haben den Bedarf 

dieser dringend notwendigen Dienstleistung in Liggeringen bestätigt und wir hoffen, dass sich die 

Anschlußteilnehmerzahl in den kommenden Monaten noch weiter erhöhen wird. Der Bau der neuen 

Toilettenanlage im Rathaus konnte in 2012 verwirklicht werden. Mit sehr viel Eigenleistungen durch die 

Mitglieder des Ortschaftsrates und durch einige freiwillige Helfer aus dem Dorf wurde hier eine WC-Anlage 

für das benachbarte Torkelgebäude geschaffen, welche als beispielhaft angesehen werden kann. Hier hat 

sich bürgerschaftliches Engagement gelohnt und dadurch konnten enorme Baukosten eingespart werden; 

die Anlage ist seit Oktober 2012 in Betrieb. Als letzte Baumaßnahme zwischen Rathaus und Torkel steht 

in den kommenden zwei Jahren noch die Gestaltung des Vorplatzes vor der Torkel noch auf der 

Wunschliste des Ortschaftsrates. Im Rahmen der künftigen Orts- und Siedlungsentwicklung soll im 

Benehmen mit der Stadtplanung in den kommenden Jahren ein Entwicklungskonzept für Liggeringen 

erarbeitet werden. Die Ausweisung von kleineren Baugebietsflächen soll nach den Vorstellungen des 

Ortschaftsrates Priorität haben. 

Ortsteil Güttingen 

Im Jahr 2012 wurde das Flachdach der Grundschule saniert, in der Buchenseehalle der Regieraum 

umgebaut und eine neue Beschallungsanlage installiert. Ein wichtiges Augenmerk lag auf der 

Weiterführung des Bebauungsplans Kirchental gesamt. 

Im Jahr 2013 sind dringend der obere und untere Elblingsteig und der Ruländersteig neu zu bauen. Für 

die Entwicklung der Gemeindescheune soll wieder eine Planungsrate im Haushalt eingestellt werden. In 

der Haushaltsdebatte soll die Gemeindescheune in die mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2014 

aufgenommen werden, so dass schon 2013 der notwendige ELR-Antrag gestellt werden kann. 

Ein weiteres wichtiges Projekt ist die Sanierung des Parkplatzes bei Schule und Rathaus. 

Ortsteil Stahringen 

Rückblick: 

Bodmaner Straße fertig gestellt 

Lerchenhalde renaturiert 

Internet am Start 

Gehweg Homburgstraße, 2. Bauabschnitt 

Feldkreuze renoviert 

Ausblick: 

Gehweg Homburgstraße fertig stellen 

Rathausplatz hinter dem rathaus gestalten 

Planung/Organisation Dorffest 

Planung Gestaltung Bahnhofplatz 

Vermittlung Bauplätze 

21/99

320 



II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Die Ortsteile streben in 2013 ein gemeinsame Klausur an, mit dem Ziel über ein Selbstverständnis der Ortsvorsteher und der 

Ortsverwaltungen zu einer Rollenklärung zu kommen 

b) Projekte 


Produktgruppe 


Projektnummer 


-- 

III. Personal 


2,41 2,41 Böhringen 

1,37 1,37 Markelfingen 

0,89 0,89 Möggingen 

0,88 0,88 Güttingen 

1,05 1,05 Liggeringen 

1,04 1,04 Stahringen 

7,64 7,64 Gesamt 



11.11. Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 

12.22. Einwohnerwesen 


Produk 

t 

Bezeichnung 

Ordentlicher 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 

Nettoressourcenb 

edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

122204 OV Böhringen 

6101 Bürgerservice 

47.154,00 125.770,12 0,46 -- 172.124,12 5.731 

111102 

6101 

Sitzungen 627,12 22.332,40 -- -- 22.959,52 765 

∑ OT Böhringen 47.781,12 148.102,52 0,41 -- 195.083,64 6.496 

122204 OV Güttingen 


8.898,04 90.682,28 0,30 -- 99.280,32 3.306 

111102 

6201 

Sitzungen 527,12 5.059,56 -- -- 5.586,68 186 

∑ OT Güttingen 9.425,16 95.741,84 0,29 -- 104.867,00 3.492 


22/99

321 



122204 OV Liggingen 


18.280,60 63.660,28 0,49 -- 81.540,88 2.715 

111102 

601 

Sitzungen 927,12 20.622,96 -- -- 21.550,08 718 

∑ OT Liggeringen 19.207,72 84.283,24 0,39 -- 103.090,96 3.433 

122204 OV Markelfingen 


12.927,12 84.542,12 1,03 -- 96.469,24 3.212 

111102 

6401 

Sitzungen 327,12 38.097,40 -- -- 38.424,52 1.279 

∑ 

OT 

Markelfingen 

13.254,24 122.639,52 0,74 -- 134.893,76 4.492 

122204 OV Möggingen 


1.727,12 55.877,00 0,87 -- 57.104,12 1.901 

111102 

6501 

Sitzungen 827,12 23.082,32 -- -- 23.909,44 796 

∑ OT Möggingen 2.554,24 78.959,32 0,61 -- 81.013,56 2.698 

122204 OV Stahringen 


12.754,00 69.189,48 0,49 -- 81.543,48 2.715 

111102 

6601 

Sitzungen 727,12 18.068,64 -- -- 18.795,76 626 

∑ OT Stahringen 13.481,12 87.258,12 0,40 -- 100.339,24 3.341 

∑ Produkte der Ortsteile 105.703,60 616.984,56 719.288,16 23.951 

Ergebnis der Ortsteile 443.341,56 280.446,60 0,62 -- 719.288,16 23.951 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 0,62 % 





-- 

V. Statistik 

23/99

322 



Entwicklung der Einwohnerzahlen 

5000 

4500 

4000 

Böhringen 

3500 

3000 

2500 

2000 

1500 

1000 

500 

Markelfingen 

Güttingen 

Stahringen 

Liggeringen 

Möggingen 

000 

Dez 90 

Dez 91 

Dez 92 

Dez 93 

Dez 94 

Dez 95 

Dez 96 

Dez 97 

Dez 98 

Dez 99 

Dez 00 

Dez 01 

Dez 02 

Dez 03 

Dez 04 

Dez 05 

Dez 06 

Dez 07 

Dez 08 

Dez 09 

Dez 10 

Dez 11 

24/99

323 



Pressestelle 


Im Jahr 2012 berichtete die Pressestelle aus nahezu allen Bereichen der Stadtverwaltung Radolfzell. 

Schwerpunkte in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit lagen bei den Themen Planungswerkstatt 

Seepromenade (hier wurde gemeinsam mit dem Planungsamt auch ein Forum auf der städtischen 

Homepage realisiert), Umbau Österreichisches Schlösschen sowie der Stadtjugendpflege. Die 

Organisation von Pressegesprächen für städtische Belange wie auch für Projekte mit 

Kooperationspartnern, wurde ebenfalls in hohem Maße umgesetzt. 

Im Printbereich gab die Pressestelle 2012 einige Publikationen heraus. Hier stand neben der Neuauflage 

der Bürgerinformationsbroschüre mit neuem englischsprachigem Teil, auch der neu strukturierte und 

konzipierte Stadtführer „Barrierefreies Radolfzell“ im Fokus. Eine Sonderveröffentlichung mit den 

Haushaltsdaten und Kontrakten 2012 erschien unter dem Titel „Radolfzell kompakt“. Eine erstmals 

erscheinende Broschüre zum Thema Trauerfall und den Bestattungsangeboten der Stadt steht kurz vor 

der Drucklegung. 

Die Bildung des neuen Dezernates in der Stadtverwaltung wurde auch im Intranet umgesetzt, gleichzeitig 

entwickelte die Pressestelle hier eine neue benutzerfreundliche Gestaltung. 

Die Einbindung des Rats- und Bürgerinformationssystems in die städtische Homepage wurde ebenfalls 

von der Pressestelle vorgenommen. 

Das Amtliche Mitteilungsblatt „Hallo Radolfzell“ - mit knapp 16.000 Exemplaren wöchentlich in jedem 

Haushalt verfügbar – feierte mit einer Sonderpublikation mit Gewinnspiel im März die 1.000 Ausgabe. 

Inzwischen erscheint das Hallo durchgängig 4-farbig und seit November mit einem neuen Layout. 

Den großen Schwerpunkt 2012/13 bildete aber der Relaunch der städtischen Homepage. In enger 

Abstimmung mit der Tourismus- und Stadtmarketing Radolfzell GmbH wurden die Rahmenbedingungen 

abgeklärt und das neue Erscheinungsbild Radolfzells im World Wide Web erarbeitet. Die Entwicklung des 

neuen städtischen Auftritts beschäftigt die Pressestelle seit Mitte des Jahres sehr intensiv. Dank 

personeller Unterstützung ist die Veröffentlichung im Januar – zeitgleich mit der Tourismus- und 

Stadtmarketing Radolfzell GmbH – realistisches Ziel. 

2013 gilt es dann insbesondere, dieses wichtige Medium für die Öffentlichkeitsarbeit in einer noch zu 

entwickelnden Version für mobile Endgeräte zur Verfügung zu stellen. Genauso steht die Einbindung von 

geeigneten Social-Media-Komponenten und verschiedenen alternativen Medienformate (Apps, Mediathek, 

etc.) auf dem Plan. 

Durch eine bei der Pressestelle zentralisierte redaktionelle Betreuung soll der Informationsfluss erleichtert 

und die Aktualität gesteigert werden. Diese Vorgehensweise ist auch für das städtische Intranet 

vorgesehen. 

Außerdem steht für die Abwicklung des wöchentlich erscheinenden Amtlichen Mitteilungsblattes „Hallo 

Radolfzell“ in Zusammenarbeit mit dem Primo-Verlag die Einführung eines neuen Redaktionssystems an. 

Aufgrund der kontinuierlichen internen und externen Nachfrage an Fotos zu allen Themenbereichen ist der 

Aufbau eines ausgewählten Bildarchivs mit Verschlagwortung eine weitere Aufgabe für das Jahr 2013. 

II. Ziele 




113006 Pressearbeit 

Umfängliche Information der Öffentlichkeit über alle in 

der Stadt wichtigen Aktionen, …. 

Maßnahme 

Pressemitteilungen 

Pressekonferenzen 

Messgröße 

Mind. 130 

Mind- 25 

25/99

324 





Produktgruppe 


Relaunche städtische 

Homepage (Fortführung aus 

2012) 

Projektnummer 

2012 


Verbesserte Außendarstellung der 

Verwaltung 

Tourismus 9,5 T€ 

III. Personal 


1,77 1,77 2,27 

Aufgabenzuwachs durch zentrale 

Zuständigkeit der Pressestelle für die 

Homepage 



11.30. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

Produktkennzahlen x 


Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

∑ Produkte des Bereiches 

(entspricht dem Ergebnis des 

Bereiches) 


Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


bedarf. 

(Pos. 30) 

in € 


bedarf pro 


in € 

137.654,00 137.653,76 -- -- -- -- 


Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % -- 




x Die Pressestelle wird komplett auf die Produktkostenstellen umgelegt 


26/99

325 




Plan 2012 Ist 2012 Plan 2013 

Anzahl Pressemitteilungen 130 185 130 

Anzahl Pressekonferenzen 25 72 25 

V. Statistik 

250 

Anzahl Pressemitteilungen 

Anzahl Pressekonferenzen 

Anzahl Pressemitteilungen Amtsbaltt 

200 

150 

100 

50 

0 

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Gesamtzugriffe Homepage 

Tausende 

800 

700 

600 

500 

400 

300 

200 

100 

0 

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 bis 

09/2012 

27/99

326 



Dezernat I 

Finanzen und Bauen 

28/99

327 



Fachbereich Finanzen – Kämmerei 


Mit der Umstellung des Rechnungswesens von der kameralistischen auf die doppische Buchführung wird 

im Bereich der Kommunalfinanzen ein „Großprojekt“ umgesetzt, das eine enorm hohe Herausforderung an 

die Kämmerei im Speziellen, aber auch an die Gesamtverwaltung stellt. Es standen die Erarbeitung der 

Strukturen des neuen ‚doppischen’ Haushaltsplanes mit Teilhaushalten und Produktbereichen an. 

Gleichzeitig wurde die bestehende flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung an die neuen 

Gegebenheiten angepasst. 

In 2013 steht die Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 an. Hierbei sind die bislang in der 

Vermögensrechnung geführten Vermögensbewertungen zu überprüfen und anschließend in der 

Anlagenbuchhaltung zu aktualisieren. 

II. Ziele 




Termingerechte Aufstellung und Abwicklung des 

Haushaltsplanes incl. Jahresrechnung 

Maßnahme 

Erstellung der Eröffnungsbilanz im Zuge der 

Einführung des NKHR 

Messgröße 

-- 



Produktgruppe 


Projektnummer 


-- 

III. Personal 


6,4 6,4 6,4 



11.12. Steuerungsunterstützung / Controlling 

11.22. Finanzverwaltung, Kasse 

11.26. Zentrale Dienstleistungen 

29.10. Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 

53.50. Kombinierte Versorgung 

55.50. Forstwirtschaft 

61.10. Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

61.20. Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 


29/99

328 




Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 

Nettoressourcenbedarf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

111202 Haushalts- und 

6001 Finanzplanung 

4.000,00 -4.000,00 -- -- -- -- 

111203 Vollzug 

6001 Haushalt 

2.000,00 -1.999,52 -- -- -- -- 

111204 Beteiligungsmanagement 

6001 

158.000,00 13.683,84 -- -- 171.683,84 5.717 

112299 Finanzdienst, 

6001 Service 

-- 63.682,20 -- -- 63.682,20 2.120 

112699 Versicherungswesen 

6001 

62.800,00 -28.632,32 -- 96,58 1.167,88 39 

555099 

6001 

Forstbetrieb 382.680,88 69.567,64 114,51 -- -65.621,48 -2.185 

∑ Produkte des Bereichs 609.480,88 112.301,84 170.912,44 5.691 

112203 

600n 

291099 

6001 

535099 

6001 

611099 

6001 

612099 

6001 

Verwaltung 

von 

Treuhandverm. 

800,00 -- 62,5 -- 300 10 


Kirchengem. 

89.800,00 57.880,36 -- -- 147.680,36 4.917 

Kombinierte 

3 

Versorgung 

-- -- -- -- -1.675.100,00 -55.777 

Steuern, Allg. 

Zuweisungen 

20.079.600,00 -- 163,75 60,96 -25.041.400,00 -833.824 

Sonstige 

allgem. 

1.031.800,00 -4.794.633,00 4,79 -- -3.943.233,00 -131.301 

Zuweisungen 

Ergebnis des Sachgebietes -30.250.559,88 

Aufwand 23.266.642,88 -5.076.102,76 Erträge 48.441.100,00 

Davon Transferaufwendungen 20.889.300,00 Davon Steuern und Abgabe 32.833.700 

Deckungsreserve 500.000,00 Zuweisungen/Zuwendungen 12.327.800,00 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 714.200 € 


Kennzahl 




Dritte -) 


Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % % 

Kostendeckung durch Zuschüsse durch Dritte % % % % % 

Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € -30.250.560 € 

Nettoressourcenbedarf pro 1.000 Einwohner in € € € € € -1.007.278 € 


5550996001 Forstbetrieb 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Kostendeckungsgrad in % 160 115 119 124 124 131 

Hiebsatz 4 9.701 7.951 9.921 8.355 7.675 11.690 


3 Konzessionsabgaben + Gewinnablieferung der Stadtwerke GmbH 

30/99

329 



Fachbereich Finanzen – Liegenschaften 


Im Jahre 2012 wurden alle Grundstücke in der Stadterweiterung Nord veräußert. Ebenfalls konnten im 

Baugebiet „Hübschäcker“ nahezu alle Grundstücke im 1. Bauabschnitt verkauft werden. Trotzdem ist die 

Nachfrage nach Bauplätzen ungebrochen. Nach wie vor gibt es jungen Familien, welche sich ihren Traum 

vom Eigenheim verwirklichen möchten. Die Entwicklung neuer Baugebiete ist dringend notwendig. Wieder 

wurden über 50 notarielle Kaufverträge und ebenso viele Ablöseverträge bearbeitet und abgeschlossen. 

Erfreulicherweise konnten wir die Erschließungs- und Abwasserbeiträge sowie den 

Kostenerstattungsbetrag ausschließlich über den Abschluss von Ablösevereinbarungen bereits vor dem 

Entstehen der Beitragspflicht und damit frühzeitig und in jeweils vollständiger Höhe vereinnahmen. Setzt 

sich diese Entwicklung fort, sinkt das Prozessrisiko bei der Beitragsveranlagung erheblich. Die Erhebung 

des Kostenerstattungsbetrages hat in diesem Jahr bereits Einnahmen i.H.v. ca. 60.000,-- € gebracht. 

Hiervon sind allerdings ca. 27.600,-- € Einnahmen im Baugebiet „Hübschäcker“, welches bekanntlich über 

die Landesbank finanziert wird. Die Gutachterausschuss hat in diesem Jahr 38 Verkehrswertgutachten 

erstellt. Festzustellen ist, dass in den letzten Jahren die Bewertung von Häuser und Wohnungen für 

soziale Zwecke zugenommen hat. 

Ausblick für 2013: 

Anfangs des Jahres wird der Verkauf der Reihenhausgrundstücke beschlossen . Ist diese Fläche 

vermarktet haben wir keine Bauplätze mehr. Danach können wir keiner jungen Familie ein Angebot für 

den Bau eines Eigenheimes mehr anbieten. Die Entwicklung des nächsten (2.) Bauabschnittes 

„Hübschäcker“ aber auch ein neues Baugebiet „Im Tal“ in Markelfingen ist voranzutreiben. Die 

Vermarktung des Geschosswohnungsbaus in der Stadterweiterung Nord steht auf der Agenda für 2013. 

Nachdem die Strandbadstraße endgültig hergestellt wird, hat das Liegenschaftsamt mit dieser 

Erschließungsanlage eine der längsten und ältesten Anbaustraße in Radolfzell zu betreuen und 

abzurechnen. Hier gilt es nach Möglichkeit um Verständnis bei den Eigentümern zu werben und diese von 

den Vorteilen einer vorzeitigen vertraglichen Beitragsablösung zu überzeugen. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Stadtentwicklung 

Baugebiet im Tal Markeflingen 

Grunderwerb, Städtebauliche Verträge -- 


Gewerbeflächenuntersuchung 

Bereitstellung der Liegenschaftsdaten -- 


Projekt 2013003 Baulückenkataster 

Bereitstellung der Liegenschaftsdaten -- 



Produktgruppe 


Projektnummer 


-- 

III. Personal 


5,69 5,69 5,69 Inkl. Gutachterausschuss 

4 Eingeschlagene Holzmenge in Festmetern 

31/99

330 





11.33. Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 

51.10. Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung 

51.11. Flächen- und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 

52.20. Denkmalschutz und Denkmalpflege 

53.80. Abwasserbeseitigung 

54.10. Gemeindestraßen 


Produk 

t 

113301 

6001 

113304 

6001 

113399 

6001 

511005 

6002 

511099 

6001 

522002 

6001 

522005 

6001 

538002 

6002 

541001 

6006 

Bezeichnung 

Ordentlicher 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 

Nettoressource 

nbedarf 

pro 1.000 

Einwohner 

in € 

200,00 142.618,96 -- 142.818,96 4.756 

51.800,00 1.113.430,92 139,83 -464.069,08 -15.452 

Bootsanlegestellen 11.700,00 2.975,24 139,01 31,35 10.324,76 -334 

Grundstücksgeschäfte 

Erbbaurechte 

Verw. Unbebaute 

Grundstücke 

Verbindliche 

Bauleitplanung 

(Kostenerstatt.) 

Städtbauliche 

Erneuerung 


Wohneigentum 

Wohnbauförderung 

anträge 

Wohnberechtigungsscheine 

Reinigung 

Abwasser 

Abwasserbeiträge 

Erschließungsbeiträge 

Straßen / Wege / 

Plätze 

Kaufpreis- 

-- 4.727,28 -- 4.727,28 157 

25.000,00 21.354,96 -- 32,36 31.354,96 1.044 

-- 4.137,48 -- 4.137,48 138 

-- 17.751,48 -- 17.751,48 591 

-- 31.993,20 -- 31.993,20 1.065 

-- 45.144,36 -- 45.144,36 1.503 

511110 

6001 sammlung 

-- 41.458,48 -- 41.458,48 1.380 

511111 Erstatt. von 

6001 Wertgutachten 

-- 34.245,40 67,16 11.245,40 374 

∑ Produkte des Sachgebiets 88.700,00 1.459.837,76 108,02 1,27 -143.762,24 -4.787 

Ergebnis des Sachgebietes 432.362,24 1.123.475,52 108,28 0,96 -143.762,24 -4.787 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 74,5 % 321.900 € 


32/99

331 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 108,28 % 


Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € -143.762 € 

Nettoressourcenbedarf pro 1.000 Einwohner in € € € € € -4.787 € 


V. Statistik 

-- 

33/99

332 



Fachbereich Finanzen – Stadtkasse 


Die Arbeiten der Stadtkasse bestehen zum größten Teil aus Arbeiten, die täglich anfallen. Das Augenmerk 

liegt daher auf der Erfüllung des Tagesgeschäfts, insbesondere Verbuchung der Einnahmen und 

Ausgaben, Durchführung von Zahlläufen, Verbuchung der Kontoauszüge, Liquiditätsplanung und Mahnund 

Vollstreckungswesen. Diese Arbeiten müssen täglich gewährleistet sein. Dies wird auch der 

Schwerpunkt für 2013. In 2013 liegt die Herausforderung darin, diese Tätigkeiten auch unter Einführung 

der Doppik wie gewohnt zu erfüllen. Der Einheitsdebitor (Geschäftspartner) wird im Rahmen der 

Umstellung auf die Doppik zum 01.01.2013 eingeführt. Es gibt dann für die Einnahmen nicht mehr je 

Einnahmeart einen Debitor, sondern alle Einnahmearten desselben Schuldners werden unter einem 

Geschäftspartner zusammengefasst. 

Ferner werden Vorbereitungs- und Umstellungsarbeiten in 2013 für den Einheitlichen Europäischen 

Zahlungsverkehr (SEPA) anfallen 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Produkt 11.22.05 Zahlungsverkehr einschl. 

Verwaltung der Kassenmittel 

Gewährleistung des täglichen 

Tagesabschlusses und ordnungsgemäße 

Verbuchung der Kontoauszüge innerhalb der 

Doppik 

-- 



Produktgruppe 


Projektnummer 


-- 

III. Personal 


6,5 6,5 6,5 Eine Stelle mit „kw“-Vermerk 



11.22. Finanzverwaltung, Kasse 


34/99

333 




Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

in % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

in% 


edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


n-bedarf 

pro 1.000 

Einwohner 

in € 

112207 Forderungsmanagement 

6001 

-- 60.025,72 -- -- 60.025,72 1.999 

112299 Zahlungsverkehr/ 

6002 Buchhaltung 

-- 6.884,08 -- -- 6.884,08 229 

∑ Produkte des Sachgebiets -- 66.909,80 -- -- 66.909,80 2.228 

Ergebnis des Sachgebietes 375.115,88 -270.606,16 35,98 5 -- 66.909,72 2.228 




Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 35,98 % 





2007 2008 2009 2010 2011 2012 

112207 Forderungsmanagement 

Anteil der zur Beitreibung gegebenen Forderungen 

an den Gesamtforderungen in% 

2,4 3,0 3,6 3,0 4,78 3,7 

V. Statistik 

Durchschnittliches Geldanlagevolumen in € 

24.000.000 

20.000.000 

16.000.000 

12.000.000 

8.000.000 

4.000.000 

0 

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

(gesch.) 


5 Erträge wurden den Produkten nicht direkt zugeordnet, sondern über die Umlagen verrechnet. Sie spiegeln 

sich im kalkulatorischen Ergebnis wider. 

35/99

334 



Fachbereich Finanzen – Steuern und Abfallwirtschaft 


Zweitwohnungssteuer: 

Durch sehr zeitintensive Vorarbeiten einer Auszubildenden konnten in 2012 die Einnahmen einmalig auf 

über 58.000 Euro erhöht werden. Darin sind auch Nachforderungen für die Jahre 2008 – 2011 enthalten, 

so dass diese Zahl nicht aussagekräftig ist für künftige jährliche Einnahmen. 

Fremdenverkehrsbeitrag: 

Das bisher eingesetzte Programm wurde von KIVBF gelöscht. Das ab 2012 anzuwendende Programm 

KAS-EVA SEIN ist nicht mehr speziell auf FVB zugeschnitten. Wir haben bei der KIVBF Änderungen 

beantragt die noch nicht alle umgesetzt sind. 

Einheitliche Wertstofftonne: 

Soll nach unseren Kenntnissen ab 2015 eingeführt werden. Auf Bundesebene weiterhin Fragen offen, zum 

Beispiel: „welcher Tonneninhalt“, „inwieweit Hol- bzw. Bringsystem“, „Trägerschaft kommunal, privat oder 

gemischt“. 

Was kommt 2013? 

Die Arbeit im Sachgebiet Steuern und Abfallwirtschaft ist geprägt durch die Aufgabe, Steuern, Gebühren 

und Beiträge rechtmäßig und vollständig zu erheben und hierbei die Leistungsfähigkeit der Pflichtigen zu 

berücksichtigen. Hinzu kommt, die zur Durchführung und Finanzierung der Müllabfuhr anfallenden 

Arbeiten zu erledigen sowie mit den jeweiligen Vertragspartnern zusammen zu arbeiten. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

11.32.01 

Abgabenwesen 

Festsetzung und Erhebung von Steuern und Abgaben 

Zweitwohnungssteuer – Überprüfung von 

Zweitwohnungssteuerpflichtigen 

intensivieren 

Einnahmen 

53.70.01 


Verwertung und Beseitigung von Abfall 

Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft seit 

01.06.2012. Änderungen in der 

Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises 

abwarten, ggfls die Abfallwirtschaftssatzung 

der Stadt Radolfzell anpassen 

Abfallwirtschaftssatzung 



Produktgruppe 


Projektnummer 


-- 

III. Personal 


2,47 2,47 2,47 

36/99

335 





11.32. Abgabewesen 

53.70. Abfallwirtschaft 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

113299 

600n 

537002 

6001 

537003 

6001 

537003 

6002 

537004 

6001 

537004 

6002 

537009 

6001 

537099 

6001 

537099 

6002 

537099 

6003 

Festsetzung und 

Erhebung von 

Steuern und 

Abgaben 

Verwertung von 

Grünabfällen 

(Wertstoffhof) 


Altpapier 

(Wertstoffhof) 


Altpapier 

(Straßenabfuhr) 

Wertstoffe DSD / 

Glas 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


edarf pro 


in € 

3.000,00 176.706,44 -- -- 179.706,44 5.984 

23.100,00 -50,96 -- -- 23.049,04 767 

5.300,00 -,12 -- -- 5.299,88 176 

63.800,00 1.319,48 -- -- 65.119,48 2.168 

10.600,00 218,20 -- -- 10.818,20 360 

Sonderabfuhren 81.400,00 2.306,16 -- -- 83.706,16 2.787 

Wilder Müll -- 10,08 -- -- 10,08 -- 

Erfassung von 

Bio- und 

Grünabfällen, 

Erfassung von 

Rest- und 

Sperrmüll 

882.600,00 45.848,08 92,05 -- 73.848,08 2.459 

721.400,00 19.010,80 126,29 -- 194.689,20 -6.483 

Spülmobil 700,00 98,40 -- 87,68 98,40 3 

∑ Produkte des Sachgebiets 1.791.910,80 245.456,48 87,84 0,03 246.966,56 8.223 

Ergebnis des Sachgebietes 1.974.681,12 180.085,44 88,54 0 246.966,56 8.223 



37/99

336 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 88,54 % 





--- 

V. Statistik 

Erfasste Müllmengen in t 

4000 

3500 

3000 

2500 

2000 

1500 

1000 

500 

0 

erfasste Grünschnittmenge 

erfasste Biomüllmenge 

erfasste Sperrmüllmenge 

erfasste Restmüllmenge 

erfasste Elektroschrottmenge 

erfasste Altholzmenge 

2010 

2011 

38/99

337 



Fachbereich Finanzen – Gebäudemanagement 


2012: 

Wie im Lagebericht zum Haushaltsplan 2012 mitgeteilt, erfolgt die Umsetzung der anfallenden Aufgaben 

als laufender Prozess nach dem Konzept aus dem Jahr 2002. Durch die jährliche Steigerung der Anzahl 

von Maßnahmen im Bereich Instandhaltung und Reparaturen wird immer mehr Personalkapazität 

gebunden, so dass für konzeptionelle Arbeiten immer weniger Zeit zur Verfügung steht. So konnten im 

Jahr 2012 die vorgesehenen Basisdaten im Bereich Gebäude (Gebäudedatenbank, Energiekennzahlen, 

Energieberichte, Lebenszykluskosten) nur gering weiter bearbeitet werden. Dies muss für das Jahr 2013 

unbedingt wieder verstärkt mit eingeplant werden. 

2013: 

Zielsetzung: Die konzeptionellen Aufgaben 

• Gebäudedatenbank aufbauen 

• Instandhaltungsrückstau dokumentieren 

• Ermittlung von Energiekennzahlen 

• Erstellung von Energieberichten 

• Ermittlung von Lebenszykluskosten 

sollen verstärkt bearbeitet werden. 

II. Ziele 




11.24. Grundstücks- und Gebäudemanagement 

Optimale Gebäudesanierung (IKK) 

11.24. Grundstücks- und Gebäudemanagement 

Optimale Gebäudesanierung (IKK) 

Maßnahme 

Reduzierung der Energieverbräuche in 

städtischen Gebäuden u. Anlagen 

Abbau Instandhaltungsrückstau 

Messgröße 

Verbrauch Energie 

(kwh, m³) 

Ermittlung der Kennzahlen 

ab 2013 

Baumaßnahmen (Euro) 

(siehe Übersicht S. 40/41) 



Produktgruppe 


Projektnummer 


III. Personal 


8,21 8,21 8,21 

39/99

338 





11.24. Grundstücks- und Gebäudemanagement und technisches Immobilienmanagement 

42.40. Bäder 

54.60. Parkierungseinrichtungen 

57.30. Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (Gaststätten) 

57.50. Tourismus (Campingplatz Markelfingen) 


Produk 

t 

112402 

6001- 

6903 

424001 

6001- 

6009 

546001 

6002+ 

6003 

573009 

6001- 

6005 

575006 

6002+ 

6003 

∑ Produkte des 

Sachgebietes 

Bezeichnung 

Modernisierung 

und Sanierung 

Betrieb von 

Bädern 

Parkierungseinrichtungen 

Wirtschaftsbetriebe 

und Einrichtungen 

Infrastruktureinrichtungen 

Ordentlicher 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


-bedarf pro 


in € 

5.286.220,00 -4.775.076,84 71,37 54,92 -134.356,84 -4.474 

95.900,00 128.729,08 11,44 2,18 194.029,08 6.461 

66.600,00 65.042,20 49,38 14,96 46.942,20 1.563 

74.700,00 58.482,24 50,98 -- 65.282,24 2.174 

81.400,00 84.070,30 63,52 3,14 55.170,30 1.837 

5.604.820,00 -4.438.753,02 53,90 26,63 227.066,98 7.561 

Ergebnis des Sachgebietes 6.209.763,12 -4.869.618,74 71,99 375.344,38 6 12.489 




Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 71,99 % 

Kostendeckung durch Zuschüsse durch Dritte % % % % -- % 




6 Die Kostenstelle „Technischer Dienst“(1124005002), mit einem Nettoressourcenbedarf von 148.277,40 € wurde 

nicht auf die Produkte verrechnet, was begründend für die Abweichung ist. 

40/99

339 




Verbrauch Energie (kwh, m³): Ermittlung der Kennzahlen ab 2013 

Ab 2013 wollen wir die Entwicklung in einem jährlichen Energiebericht darstellen. 

Verrechnungsschlüssel Kostenmiete/qm: 

Gebäudeart Besonderheit €/qm 

Schulen < 1.000 qm 4,60 € 

> 1.000 qm 6,00 € 

Hallen 6,25 € 

Kindergärten 5,70 € 

Verwaltungsgebäude 5,70 € 

Betriebe 5,70 € 

Kultur, Jugend… (z.B: vhs, Lollipop) 5,00 € 

Lager 2,00 € 

Wohngebäude 4,00 € 

V. Statistik 

Grundfläche zu betreuende Gebäude und Anlagen ohne 

Fremdanmietung, Lagerräume und TBR in m² und % 

Schulen; 36.100; 

54% 

Wohngebäude 

(ohne Ortsteile); 

4.189; 6% 

Kultur, 

Veranstaltung, 

Jugend (ohne TKM); 

2.774; 4% 

Friedhofsgebäude; 

2.159; 3% 

Verw altungsgebäu 

de; 6.380; 9% 

Kindergärten; 

4.442; 6% 

Hallen; 12.612; 18% 

41/99

340 



42/99

341 



43/99

342 



Fachbereich Bauen – Bauverwaltung und Technische Betriebe 


QM 

Für die Technischen Betriebe werden für die Erstellung einer Leistungs- und Wirtschaftlichkeitsdarstellung 

im Rahmen eines QM-Prozesses die Schlüsselprozesse analysiert, bewertet und die erforderlichen 

Ressourcen gegenübergestellt. Nach einer Evaluation durch die Projektgruppe ist beabsichtigt, die 

Ergebnisse mit Handlungsempfehlungen im politischen Gremium zu beraten bzw. beschliessen zu lassen. 

Baumpflegetrupp 

Der Aufbau eines Baumpflegetrupps ist noch nicht abgeschlossen, weil die Besetzung mit einem weiteren 

gelernten Baumpfleger erst im Herbst erfolgen konnte. Geplante „Eigenleistungen“ mussten bis dato an 

Fremdfirmen vergeben werden. 

Bauliche Organisation 

Mit dem Verzicht auf Ausbau der Kathalle sowie des 2. BA (Carport) bis auf weiteres waren noch einige 

kleinere Sicherungs- und Hofbefestigungsarbeiten erforderlich. Bis auf die Asphaltierung bzw. 

Hofentwässerung sind alle Maßnahmen insoweit erledigt, sodass der Betrieb in baulicher Hinsicht für die 

nächsten Jahre organisiert ist. Die restliche Hofbefestigung zwischen alten Lagerhallen und ursprünglich 

geplantem Carport ist für 2014 vorgesehen. 

Fuhr- und Gerätepark 

Der Fuhr- und Gerätepark ist stark überaltert. In den kommenden Jahren wird für den wirtschaftlichen 

Betrieb nicht nur der Ersatz von nicht mehr wirtschaftlichen Fahrzeugen notwendig sein. Es ist angedacht 

Zug um Zug auf multifunktionale Systemfahrzeuge umzustellen. Ein erstes Fahrzeug ist in 2012 beschafft 

worden. 

II. Ziele 




Umsetzung der Maßnahmen QM und KVP 2 

Maßnahme 

EDV Nutzung für MA im Zuge der 

verwaltungsweiten neuen VPN Lösung 

Messgröße 

Erarbeitung und Veröffentlichung eines 

Geschäftsberichtes 

Grünflächenkataster (Pflegestufen) bis 2014 

b) definierte Projekte aus dem strategischen Zielplanungsprozess 


Produktgruppe 


Projektnummer 


Es wurden mit dem Sachgebiet und das Jahr 2013 keine strategischen Ziele aus dem Zielplanungsprozess definiert 

III. Personal 


TBR 51,06 

Bauverw. 8,18 


TBR 54,06 

Bauverw. 8,18 

Neuaufstellung eines Team „Baumpflege“ und 

Aufstockung aufgrund des hohen Baumpflegeaufwandes, 

festgestellt durch den Aboristen 

2 Kontinuierlicher Verbesserungsprozess 

44/99

343 




11.25. Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 


54.60. Parkierungseinrichtungen 

55.10. Öffentliches Grün / Landschaftsbau 

55.30. Friedhofs- und Bestattungswesen 

57.30. Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (hier Brennerei) 

57.50. Tourismus 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

112501 

6001- 

6002 

112502 

6002- 

6005 

112503 

6001- 

6003 

541001 

6002 

541007 

6001 

541008 

6001 

546001 

6001 

551001 

6001 

551002 

6001 

551009 

6001 

553099 

6002 

553099 

6001 

553099 

6101 

553099 

6201 

553099 

6301 

553099 

6401 

553099 

6501 

553099 

6601 

Unterhaltungsleistungen 

Grünanlangen* 

Floristik und 

Gärtnerei** 

Unterhaltung von 

Brunnen 

Winterdienst*** 

Straßenreinigung*** 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostend 

eckungs 

grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


n-bedarf 

pro 1.000 

Einwohner 

in € 

219.843,12 9.987,00 0,02 -- 229.774,44 7.651 

1.035.940,68 57.361,08 1,40 -- 1.078.036,68 35.896 

658.284,36 30.787,28 21,36 -- 541.904,36 18.044 

7.438,88 31.257,20 0,02 -- 38.868,60 1.288 

Zentrale Werkstätten 

Parkierungseinrichtungen 

74.999,12 27.047,72 0,02 -- 102.021,88 3.397 

Grün- und Parkanlagen 

84.462,60 565.546,64 0,06 -- 649.650,48 21.632 

Freizeitanlagen 

und Spielflächen 

13.977,84 166.509,80 0,25 -- 180.043,60 5.995 

Kriederdenkmäler 

Keine Daten 

Bestattungen 

(Gesamtgemark.) 

4.173,96 167.982,84 307,59 -- -357.385,20 -11.900 

Betrieb Waldfriedhof 

52.985,36 437.710,20 0,07 0,35 488.675,80 

Betrieb Friedhof 

Böhringen 

5.032,44 29.237,92 0,02 -- 34.261,96 


Güttingen 

233,52 9.396,24 0,02 -- 9.627,48 


Liggeringen 

1.739,44 16.342,88 0,02 -- 18.077,88 


Markelfingen 

4.658,92 22.460,56 0,02 -- 27.112,76 


Möggingen 

1.420,56 7.642,84 0,03 -- 9.061,12 


Stahringen 

3.713,88 13.240,12 0,02 -- 16.949,80 

Summe Betrieb Friedhöfe Gesamtgemarkung 603.766,80 20.104 

573009 

6001 

Brennerei 1.000 20,64 97,98 -- 20,64 -- 


45/99

344 



575006 Fremdenverkehrsanlagen 

6006 


Sachgebiets TBR 

Ergebnis des Sachgebietes 

(Bauverwaltung+TBR) 

264.509,24 554.234,44 1,98 -- 802.543,68 26.723 

2.434.413,92 2.146.765,40 15,51 -- 3.869.063,96 128.831 

4.643.445,40 -1.785.880,28 25,59 0,06 2.124.591,64 70.744 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 63,2 % 2.933.453,52 

* Grünpflege extensiv und Baumpflegetrupp 

** Gartenpflege intensiv, Nettoressourcenbedarf: 849.313,80 € pro 1.000 EW 28.280 € 

Anzucht, Nettoressourcenbedarf: 48.114,48 € pro 1.000 EW 1.602 € 

Ausbildung Nettoressourcenbedarf: 129.985,04 € pro 1.000 EW 4.328 € 

Aborist Nettoressourcenbedarf: 50.623,36 € pro 1.000 EW 1.686 € 

*** der Winterdienst und die Straßenreinigung werden durch die TBR getätigt aber im Budget 

des Tiefbauamtes geführt und komplett auf das Tiefbauamt verrechnet. Die Personalkosten entstehen in den Technischen 

Betrieben. 

Nettoressourcenbedarf Winterdienst: 367.881,92 € pro 1.000 EW 12.250 € 

Nettoressourcenbedarf Straßenreinigung: 570.772,24 € pro 1.000 EW 19.005 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 25,59 % 


Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € 2.124.592 € 



V. Statistik 

46/99

345 



12.000 

Stunden pro Leistung 

10.000 

8.000 

6.000 

4.000 

2.000 

0 

Spielgeräte Kindergärten 

Parkraumbewirtschaftung 

Unbebaute Grundstücke 

Anlagepflege Kindergärten 

Rathäuser+städt. Geb 

Unterhaltung Hallen und Bäder 

Anlagenpflege Schulen 

Feldwegeunterhaltung 

Wasserläufe/Brunnen 

Unterhaltung Sportanlagen 

Winterdienst 

Kinderspielplätze 

Fremdenverkehrsanlagen 


Park- und Grünanlagen 


Unterhaltung Friedhöfe 

2009 2010 2011 

47/99

346 



Fachbereich Bauen – Stadtplanung 


Klimaschutz 

Aufwertung Innenstadt 

Entwicklung Ortsteile 

Steuerung Einzelhandel 

Projektentwicklung Tourismus 

Entwicklung Freiflächen 

Gewerbeflächenentwicklung 

Wohnbauentwicklung 

Bebauungssteuerung allgemein 

Steuerung Verkehrsentwicklung 

Mit der gemeinsamen kreisweiten Beauftragung der 

Grundlagenermittlung wurde das Thema Steuerung von 

Windkraftanlagen angegangen. Für den Bereich der Friedrich- 

Werberstr. wurde im Fokus der Wärmeversorgung des 

Wohnprojektes Josef-Boschstr. eine Untersuchung der 

Seewärmenutzung erarbeitet. 

Das Verfahren der Gestaltungssatzung wurde mit intensiver 

Bürgerbeteiligung vorangetrieben. Die Offenlage konnte 

abgeschlossen werden. Anfang 2013 ist die Satzung möglich. Das 

Konzept für den Ersatz der Blumenkübel wurde vorgelegt. Für 2013 

sind die Mittel erneut im Haushalt vorgesehen. 

Das Ortsentwicklungskonzept Böhringen hat 3 wesentliche Projekte 

hervorgebracht: Jugendraum Böhringen, Bikepark und Entwicklung 

Ortskern, die 2012 weiter entwickelt wurden. Für 2013 werden die 

Maßnahmen im Fokus stehen die ohne das Sanierungsgebiet 

Ortskern Böhringen realisierbar sind. 

Die bauleitplanerische Umsetzung sowohl des Einzelhandel- als auch 

des Vergnügungsstättenkonzeptes im Bereich des Gewerbegietes 

Lippenwiesen soll 2013 erfolgen. 

April 2014 wird das Hotel an der Bora eröffnet. Die Planungswerkstatt 

für die Promenade wurde 2012 mit intensiver Bürgermitwirkung 

umgesetzt und bildet die Grundlage für die Umgestaltung des 

Seeufers. Erste Maßnahmen wie der Grillplatz sind umgesetzt 

worden. Für 2013/14 kann mit dem Baubeginn des 

Wasserspielplatzes im Bereich Wäschbruck gerechnet werden. 

Die Skateranlage im Herzen wird Anfang 2013 gebaut werden. Der 

Dorfplatz Möggingen ist eingeweiht worden. In der Stadterweiterung 

Nord wurde mit dem Bau des Quartiersgartens begonnen. Im Bereich 

des Masterplan Mettnau wurde die Planung für die Ufermauer 

weiterbetrieben. Für den Mettnaupark konnte das Parkpflegewerk 

Mettnaupark, das Parkpflegewerk Bonzsche Gärten und die Planung 

des Promenadenbereiches des Mettnauparks weiterentwickelt 

werden. 

Für die Reichenauer Wiesen ist der Bebauungsplan auf den Weg 

gebracht worden. Für 2013 wird ein Gewerbeflächenkonzept zu 

erarbeiten sein. 

Im Hübschäcker wird kräftig gebaut. In der SE Nord wurde das 

Verfahren für den 2. BA Süd auch als Grundlage für die U3 bis zur 

Planreife gebracht. Für 2013 ist die Satzung vorgesehen. Für die 

Wohnbaufläche im Tal in Markelfingen wird der Rahmenplan 

entwickelt. 

In Güttingen wurde mit dem Bebauungsplan Kirchental ein weiterer 

Baustein der Ortsentwicklung neu aufgelegt. 

Das Park and Ride konzept für die Parkierungsanlagen an 

bestehenden und geplanten Bahnhaltepunkten konnte 2012 

vorgelegt werden. 2013 wird die Pflichtaufgabe der 2. Stufe der 

Lärmaktionsplanung beginnen. 

48/99

347 



II. Strategische Ziele 




Maßnahme 

--- 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 

Ziel / Ergebnis 

Übergeordnetes 

Handlungsfeld 

Planbudget 

Quartiersgarten SE Nord 

51.10. 

20120035 

Neuanlage einer öffentlichen Grünanlage 

mit Spielplatz und Parkflächen als Ausgleich 

für 1. BA SE Nord 

Fortführung aus 2012 

Gesamtmaß. 

407 T€ 

Herzenpark Uferweg 

51.10. 

20120041 

Uferweg zwischen Bora-Sauna und Surfclub 

bis Karl-Wolf-Str. 

Auf 2017 verschoben 

Skateranlage Herzen 

51.10. 

20120043 

Planung und Ausführung Skateranlage 

unter Beteiligung der Jugendlichen 

(Stadtjugendpflege) 

Fortführung 2012 

200 T€ 

Im Tal Markelfingen, 

Rahmenplan 

51.10. 


Grundlage für Wohnflächenbereitstellung 

2013 Vorarbeiten 

Nachhaltige 

Flächenentwicklung 

Bebauungskonzept Gleisdreieick 

51.10. 


Nutzung Gleisdreieck, Einstieg in 

Änderung des Bebauungsplanes Mettnauanbindung 

Nord 

Nachhaltige 


Blaulückenkataster 

51.10. 


Das Kataster dient der Mobilisierung von 

un- und untergenutzten Flächen und leitet 

sich aus dem IKK ab 

2013 Vorarbeiten 

Nachhaltige 


Gemarkungsweite 

Gewerbeflächenuntersuchung 

51.10. 


Welche Gewerbeflächen können/sollen 

künftig entwickelt und welchen zurückgestellt 

werden? (Beteiligung der 

Wirtschaftsförderung) 

Nachhaltige 


Promenade Abschnitt 1 

51.10. 


Abschnittsweise Neu/Umgestaltung der 

Promenade aufgrund der Ergebnisse aus 

der Planungswerkstatt. Voraussetzung für 

private Investitionen im gastronomischen 

Bereich 


350 T€ 


Entwurfsplanung 

42 T€ 

Mettnau Ufermauer 

(Seebad) 

51.10. 


Ersatzmaßnahme, da die Mauer abgängig 

ist Realisierung 2014/2015 


Gesamtmaßnahme 

1.100 T€ 

III. Personal 


4,62 4,62 4,62 

49/99

348 





51.10. Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung 


Produk 

t 

511002 

6001 

Bezeichnung 

Ordentlich 

er 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostende 

ckungsgr 

ad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


-bedarf pro 


in € 

257,64 10.444,32 0,02 -- 10.699,44 356 

Vorbereitende 

Bauleitplanung 

(Flächennutzungsplanung) 

511005 

Bauleitplanung 92.296,80 2.404,44 0,02 -- 94.678,08 3.153 

600n 

511006 Verkehrsentwicklungsplanung 

25.698,80 3.136,44 0,02 -- 28.828,16 960 

6001 

511099 

Sonstige Planung 8.884,40 360.122,64 0,02 -- 368.917,52 12.284 

6001 

∑ Produkte des Sachgebiets 127.137,64 376.107,84 0,02 -- 503.123,20 16.753 

Ergebnis des Sachgebietes 446.872,52 56.372,96 0,02 -- 503.123,20 16.753 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 70,9 % 316.771,12 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 0,02 % 





----- 

V. Statistik 

-- 


50/99

349 



Fachbereich Bauen – Hochbau und Vermessung 


2012 

Der Bebauungsplan U3 Stadterweiterung Nord wurde am 16.10.2012 rechtskräftig, die 

Genehmigungsplanung zur Kinderkrippe Mitte des Jahres eingereicht und baurechtlich genehmigt. 

Der Baubeginn war am 12.11.2012, der Spatenstich fand am 13.11.2012 statt. 

Die Sanierungsarbeiten am Kindergarten Böhringen werden in diesem Jahr beendet und abgerechnet. 

Noch notwendige Bauunterhaltsmaßnahmen werden berechnet und dem GM mit der Bitte um 

Mittelbeschaffung überreicht. 

Die Maßnahme am s’Bokle wurde realisiert und dem Nutzer übergeben. 

Die Arbeitsvergaben der Hauptgewerke am Österreichischem Schlösschen erfolgten. Die 

archäologischen Grabungen wurden termingerecht fertig gestellt. Vorgesehener Baubeginn der 

Rohbauarbeiten ist am 19.11.2012. 

Die Jugendhütte Böhringen soll an den Nutzer Ende Dezember übergeben werden. 

Die Vorprüfungen für das Kinderhaus Möggingen wurden vorgenommen und dem Ortschaftsrat in seiner 

Sitzung am 21.11.2012 dargestellt. 


Die Fertigstellung der Hochbaumaßnahme U3 Stadterweiterung Nord ist für Oktober 2013 geplant. 

Die Herstellung des Erschließungsweges von der Nordendstraße zur Kinderkrippe und die Herstellen des 

Endausbaues der Nordendstraße wegen notwendiger Stellplätze erfolgt durch das Tiefbauamt. 

Eine wesentliche Aufgabe des Hochbau ist die Realisierung bzw. Umsetzung der Maßnahme. 

Am Kindergarten in Markelfingen soll eine U3 Gruppe angebaut werden. Die Mittel i. H. v. brutto 405 T€ 

sind für den Haushalt 2013 angemeldet. 

Die weitere Vorgehensweise bzgl. des Kinderhauses in Möggingen kann erst nach den 

Haushaltsberatungen festgelegt werden. 

Der Hochbau wird die Maßnahme Umbau Rathaus ab dem Bauabschnitt II vom Gebäudemanagement 

übernehmen. 

II. Ziele 




Maßnahme 

--- 

Messgröße 

b) definierte Projekte aus der strategischen Zielplanung 


Produktgruppe 


U3 SE Nord 

11.24. 

Österreichisches 

Schlösschen 

11.24. 

III. Personal 

Projektnummer 

2012005 

2012006 


Soziales - Vereinbarkeit von 

Familie und Beruf 

Ges. 

1.594 T€ 

Ges. 

6.629 T€ 


5,5 5,5 6 

Aufstockung 0,5 %, Besetzung der 

Sachgebietsleitung 

51/99

350 





11.24. Grundstücks- und Gebäudemanagement, Technische Immobilienmanagement 

51.10. Flächen- und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 


Produkt Bezeichnung Ordentlich 

er 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostende 

ckungsgr 

ad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


-bedarf pro 


in € 

112499 Österreichisches 

6001 Schlösschen 

1.319,52 53.893,92 0,02 -- 55.200,24 1.838 

112499 Kinderbetreuung 

6002 U3 

2.366,04 96.636,84 0,02 -- 98.979,12 3.296 

112499 

6003 

S’Bockle Keine Daten (Finanzhaushalt) 

112499 Sanierung 

6004 Rathaus 

Keine Daten (Finanzhaushalt) 

112499 Kindergarten 

6401 Markelfingen 

864,36 34.063,28 0,02 -- 34.919,00 1.163 

511003 Vermessungsleistungen 

6001 

134.463,24 27.679,16 9,28 -- 147.103,04 4.898 



Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 94,3 % 310.452,84 € 

Wesentliche Baumaßnahmen: Kindergrippe Nordstadt U3 (ges. 1.594,5 T€) 694.500 € 


Kindergarten Markelfingen 405.000 € 

Sanierung Östereichisches Schlösschen 

(ges. 6.629 T€) 

4.120.000 € 

Sanierung Rathaus (ges. 3.208 T€) 

Sanierung Kaufhausstr. 1 (ges. 1.400 T€) 

351.000 € 

200.000 € 

Sanierung Obdachlosenunterkünfte (ges. 2.100 

T€) 

200.000 € 


Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 17,01 % 





52/99

351 



Fachbereich Bauen – Tiefbauamt und Kläranlage 


Rückblick 2012: 

Straße: 

Im Unterhalt wurde die Deckenerneuerung in der Kasernen, Lohmühlen und Hausherrenstraße, sowie der 

2. Bauabschnitt der Marktplatzsanierung zwischen Münster und Sparkasse/Tiramisu durchgeführt. 

Ein Vollausbau erfolgte in der Allweilerstraße und der Geh- und Radweg beim Behördenzentrum. 

Weiterhin die Planung für den Ausbau, Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten in der 

Strandbadstraße bis zur Jahnstraße. 

Neubau eines Parkplatzes am Bahnhof Böhringen 

Erschließung des Baugebiet Hübschäcker in Böhringen (1. BA) 

Kanal: 

Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in Markelfingen, Austausch des Regenwasserkanals in der 

Allweilerstraße Ost. 

Bau einer Schmutzfangzelle im Gewerbegebiet Böhringen. 

Vorplanung für die Regenwasserbehandlung im Stadtgebiet gemäß den Auflagen des Landratsamtes. 

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr 

Gewässer: 

Das Gewässerkataster wurde fortgeschrieben und Maßnahmenpläne erstellt. 

Ausblick 2013: 

Straße: 

Im Unterhalt ist geplant die Deckenerneuerung in der Kasernen- und Schwertstraße sowie in der 

Sportplatzsteige. 

Ein Vollausbau erfolgt in der Strandbadstrasse bis zur Jahnstrasse. 

Ausbau der Nordendstraße vor der neuen U3 und die Erschließung der U3. 

Sanierung der Treppenanlagen in Güttingen (Ruländer- und Elblingsteige) 

Erschließung des ehemaligen Kasernensportplatzes. 

Planung für die Erschließung eines Gewerbegebietes „Reichenauer Wiesen“ 

Bau eines weiteren Herzenparkplatzes links der Zufahrtsstrasse 

Auswechslung des Pflasters in der Untertorstrasse 

Straßenbeleuchtung mit Bewegungsmeldern im Riedweg nach Markelfingen (Pilotprojekt) 

Straßenbeleuchtung in der Höristrasse 

Kanal: 

Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in der Kernstadt. 

Entwurfsplanung für die Regenwasserbehandlung im Stadtgebiet und Genehmigungsverfahren. 

Sonstiges: 

Umbauten am Bahnübergang Markelfingen II (Naturfreundehaus) aus Sicherheitsgründen 

Planungen im Zuge des Bahnhofmodernisierungsprogramms für die Haltepunkte Böhringen und 

Markelfingen 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Ausbaugrad der Regenwasserbehandlung steigern weiterer Ausbau ab 2015 

Ziel 80 % Ausbaugrad bis 

2027 

53/99

352 





Produktgruppe 


Projektnummer 


Parkplatzerweiterung 

Herzen 


Ausbau Kapazitäten von 

Seeuferparkplätzen; Basis P+R 

Konzept 

Seeufergestaltung 250 T€ 

III. Personal 


7,74 7,24 8,24 Tiefbauamt 

10,52 10,52 9,52 Kläranlage 

18,26 17,76 17,76 Summe Tiefbauamt und Kläranlage 



53.80. Abwasserbeseitigung 


55.20. Gewässerschutz 

55.40. Naturschutz und Landschaftspflege 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

538001 

6001 

538002 

6001 

541001 

6001 

541001 

6004 

541001 

6005 

541002 

6001 

541004 

6001 

541007 

6001 

541008 

6001 

552001 

6001 

554099 

6004 


Sachgebiets 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kosten 

deckun 

gsgrad 

1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

2.094.954,00 413.555,36 81,10 17,89 25.313,51 843 

2.470.196,76 278.252,76 85,58 11,83 71.122,72 2.368 

2.155182,84 1.669.884,88 9,85 19,17 2.714.829,44 90.398 

1.155,36 46.935,96 0,02 -- 48.079,68 1.601 

12.384,04 85.647,20 0,02 -- 98.307,24 3.273 

651.838,52 70.582,48 0,02 -- 720.244,36 23.983 

35.983,28 4.589,48 0,02 -- 40.562,92 1.351 

17.745,72 553.165,96 0,02 -- 570.772,24 19.005 

Winterdienst 8.923,80 359.048,00 0,02 -- 367.881,92 12.250 

Ableitung von 

Abwasser 

Reinigung von 

Abwasser 


Straßenneubauprojekte 

Unterhaltung 

Feldwege 

Straßenbeleuchtung 

Brückenunterhaltung 


Gewässerunterhaltung 

Behandlung v. 

Altlasten 

87.008,04 116.394,68 1,08 0,98 199.203,16 6.633 

22.850,72 8.110,24 0,02 48,45 15.953,40 531 

7.558.223,08 3.606.467,00 42,69 13,67 4.872.270,59 162.236 


54/99

353 



Ergebnis des Sachgebietes 8.089.637,72 3.291.461,88 54,79 0,88 

5.045.680,11 

7 168.010 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 15,6 % 1.262.870,32 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 54,79 % 




Wesentliche Baumaßnahmen: 

Strandbadstraße bis Jahnstraße 

(ges. 592 T€) 

566.000 € 

Nordendstraße mit Parkplätzen 270.000 € 

Herzenparkplatz 250.000 € 

Leichtathletikstadion – Grundsanierung (ges. 

1.505. T€) 

700.000 € 


2008 2009 2010 2011 2012 2013 2021 

Ausbaugrad der Regenwasserbehandlung 34% 34% 51% 51% 52% 52% 80% 

V. Statistik 

7 Die Differenz rührt aus der nicht auf die Produkte verrechneten Kostenstelle GIS (5111005002) mit einem 

Nettoressourcenbedarf von 173.409,52 € 

55/99

354 



Kanalnetz in km 

(MK) 

23% 

(SK) 

36% 

Straßennetz in km 

ohne Landes- und Kreisstraßen und Feldwege 

Gemeindeverbindungsstraßen 

(RK) 

41% 

Gemeindstraßen 

MK = Mischwasserkanal; 50km 

SK = Schmutzwasserkanal; 79km 

RK = Regenwasserkanal; 88km 

Gesamtlänge 

0 50 100 150 200 250 

Gemeindeverbindungsstraßen 

Gemeindestraßen 

Gesamtlänge 

13,9 km 

185,7 km 

199,6 km 

56/99

355 



Fachbereich Bauen – Baurechtsamt 


Die Großen Kreisstädte nehmen die Aufgaben der unteren Baurechtsbehörde in ihrer Eigenschaft als 

untere Verwaltungsbehörde wahr. Insoweit erfüllt das Baurechtsamt staatliche Aufgaben, die nach 

Weisung zu erledigen sind. Zu den klassischen Aufgaben auf dem Gebiet des Bauordnungs-, 

Bauplanungs- und des Denkmalschutzrechts sind neue Aufgaben, die aus den Wärmegesetzen des 

Bundes (EE-WärmeG) und des Landes Baden-Württemberg (EWärmeG) resultieren, hinzugekommen. 

Einen wesentlichen Anteil am Tagesgeschäft des Baurechtsamtes nimmt, neben der Bearbeitung der 

anhängigen Verfahren, die Beratung ein. Während aus den baurechtlichen Genehmigungsverfahren auch 

Gebühreneinnahmen resultieren, stehen den Aufgaben auf dem Gebiet des Denkmalschutzes oder der 

Wärmegesetze keine nennenswerten Einnahmen gegenüber. 

Die Baugebiete „Hübschäcker“ in Böhringen und „Stadterweiterung Nord- 1. BA-Nord“ waren in diesem 

Jahr von erhöhter Bautätigkeit geprägt. Das Bauvorhaben „Österreichisches Schlösschen“ zählte zu den 

wichtigsten Projekten, die im Jahr 2012 genehmigt worden sind. 

II. Ziele 




Maßnahme 

-- 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Es sind keine strategischen Projekte für 2013 und das Sachgebiet vereinbart 

III. Personal 


4 4 4 



52.10. Bauordnung 

57/99

356 




Produk 

t 

521007 

6001 

521099 

6001 

Bezeichnung 

Ordentlich 

er 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostende 

ckungsgrad 

1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

Bauüberwachung 645,00 27.442,96 0,02 -- 28.081,48 935 

Baugenehmigung 

Bauvoranfragen 

Kenntnisgabeverf. 

Abgeschlossenheitsbescheinigung 

2.444,04 103.940,92 0,02 -- 106.360,36 3.542 


Ergebnis des Sachgebietes 298.296,92 58.776,00 61,65 0,70 134.441,84 4.477 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 96 % 286.483,48 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 61,65 % 





-- 

V. Statistik 

Verlauf Baurechtliche Zulassungsverfahren 

300 

250 

8 

200 

150 

100 

50 

0 

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 

2012 

(gesch.) 

AAB Entscheidungen* 40 34 

Anzahl Bauvorbescheide 13 10 10 8 15 6 7 16 14 8 

Anzahl Kenntnisgabeverfahren 23 29 23 12 18 22 39 35 51 43 

Anzahl vereinfachte BGV 8 7 10 

Anzahl Baugenehmigungen 191 229 222 178 197 191 154 176 178 130 


* AAB Entscheidungen: gesonderte Anträge auf Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen von Bauvorschriften 

58/99

357 



Fachbereich Bauen – Umweltamt 


Das Umweltamt Radolfzell engagiert sich dafür, die Natur und Umwelt des Stadtgebietes nachhaltig zu 

schützen und zu verbessern. Auch die Bedeutung der Stadt Radolfzell als beliebter Wohn- und Ferienort 

bestimmt die Aufgaben des Umweltamtes. Diese einzigartige Standortqualität kann auf Dauer nur gefestigt 

werden, wenn die natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt, die Umweltqualität verbessert und die 

natürlichen Ressourcen so effizient wie möglich genutzt werden. 

Schwerpunkt der Tätigkeit waren in 2012 und sind in 2013 folgende: 

Klimaschutz Die Klimaschutzkampagne 2000-Watt-Familie wurde im Sommer 2012 

abgeschlossen. Das Energiepolitische Maßnahmenprogramm 2012-2020 wurde 

im Herbst 2012 vorgelegt. Die Machbarkeitsstudie Seewasser- und Umweltwärme 

für das Josef-Bosch-Areal und angrenzende Siedlungsentwicklungen wurde durch 

das Umweltamt vorbereitet und unter Federführung der Stadtplanung fertig 

gestellt. Zur forcierten Umsetzung der Maßnahmenvorschläge aus dem IKK wird 

Anfang 2013 die Vollzeitstelle eines Klimaschutzmanagers personell besetzt. 2013 

soll das Energieversorgungskonzept für die Radolfzeller Altstadt erarbeitet 

werden. 

Biodiversität 

Umweltbildung 

Die vollständige Umstellung einer GIS-angebundenen Datenbank zur Verwaltung 

der städtischen Landschaftspflegeverträge wurde 2012 vollzogen. Für eine 

koordinierte und nachhaltige Pflege von Hecken, Neophytenbeständen, von 

flächenhaften Naturdenkmälern und von einzelnen Baum-Naturdenkmälern 

wurden 2012 Arbeitspläne erstellt, die ab 2013 in die Umsetzung gehen sollen. 

2013 soll eine Biodiversitätsstrategie für die Siedlungsräume von Radolfzell 

erarbeitet werden. 

2012 wurde der Streuobst-Sortengarten in Möggingen und der Life-Pfad mit dem 

Aktionstag „Raus mit Euch!“ ! eröffnet. Beide Einrichtungen sollen in 2013 durch 

Umweltbildungsangebote etabliert werden. Unter dem Motto „Raus mit Euch!, wird 

2013 der Naturraum Bodanrück mit unterschiedlichsten Aktionen in den Fokus 

gerückt werden. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 


Ziel: Sicherstellung der Badewasserqualität 

- Monitoring 

- Extensivierungskonzept für die 

landw. Nutzflächen 

- Planung Rückhaltebecken 

Pfarrmossgraben 

Biodiversität 

Ziel: Steigerung Biodiversität 

- Heckenpflegekonzept 

- Betreuung FND´s 

- Neophytenbekämpfung 

- Biodiversitätsstrategie 

- Ökokontopool 

Sonstige Leistungen 

Ziel: Information Bürger und Gremien 

- Umweltbericht 11/12 

59/99

358 



Energieplan – Klimaschutz 

Ziel: 2000-Watt-Gesellschaft 

- Klimaschutzkampagne Mobilität 

- Beschaffungs- u. 

Mobilitätsrichtlinie 

- Mission E 

- Energieberatung 

- Energieversorgungskonzept 

Altstadt 

- Interreg-Projekt „2000-Watt- 

Region Bodensee 

Umweltfond 

Ziel: Förderung Biodiversität u. Umweltverständnis 

- Landschaftspflegeprogramm 

- Förderung Naturschutztage 

- Streuobstbaumausgabe 

LA 21 - Umweltbildung 

- Aktionsprogramm „Raus mit 

Euch!“ 

- Lehrerfortbildung und 

Umweltpädagogikangebote im 

Sortengarten 

- Schule raus an den Life-Pfad 



Produktgruppe 


Projektnummer 

Ziel / Ergebnis 

Übergeordnetes 

Handlungsfeld 

Planbudget 

Energieversorgungskonzept 

Altstadt 


Nachhaltige und klimafreundliche 

Energieversorgung der Radolfzeller 

Altstadt 

(Beginn Konzepterstellung 03/20139 

Energie und Klimaschutz 

75 T€ 

(50% 

Förderung 

durch BMU) 

III. Personal 


4,5 4,5 5 Klimaschutzmanager 



55.20. Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 

55.40. Naturschutz und Landschaftspflege 

11.14. Zentrale Funktionen (hier Lokale Agenda) 

60/99

359 





Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

552099 

6101 

554001 

6001 

554099 

6002 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


darf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

Böhringer See 27.843,08 11.124.60 0,02 -- 38.958,20 1.297 

Biotopvernetzung 52.562,52 136.378,04 4,26 6,35 168.894,60 5.624 

Sonst. 

Leistungen 

Umweltamt 

Energieplan 

Klimaschutz 

7.109,48 92.877,76 10,81 0,20 88.982,88 2.963 

554099 

6003 

115.624,52 92.162,04 0,02 39,42 125.835,92 4.190 

554099 

6006 

Umweltfond 43.788,76 431,40 1,72 94,87 1.509,24 50 

∑ Produkte des Sachgebiets 246.928,36 332.973,84 3,39 23,46 424.180,84 14.124 


Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 51,85% 284.668,72 

Anteil Lokale Agenda 

(Produkt 1114096001 ges. 68.529,84 €) 

10.900 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 

Kostendeckung durch Zuschüsse durch Dritte % % % % 




V. Statistik 


61/99

360 



75 ha 

24 ha 

Landschaftspflegeprogramm 

Ökokonto und EA Maßnahmen 

62/99

361 



Dezernat II 

Kultur, Bildung und Soziales 

63/99

362 



Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Hauptamt, Kinder, Sport, 

Senioren und Altenpflegeheim 


Hauptamt: 

Seit Oktober 2011 haben wir das ALLRIS Ratsinformationssystem eingeführt, zunächst nur intern für die 

Verwaltung. Ein weiterer Schritt ist die Einbeziehung der Mitglieder des Gemeinderates ab November 

2012, so dass Sitzungsvorlagen und Protokolle eingesehen werden können. Des Weiteren wird zum 

gleichen Zeitpunkt das Ratsinformationssystem über die Radolfzeller Homepage im Internet bereitgestellt, 

so dass sich alle Interessierten auch auf diesem Weg über öffentliche Sitzungen informieren können. 

Kinder 

In 2012 sollte die Auslastung der städt. Einrichtungen für Kinder nicht unter 89 % liegen. Das Ziel konnte 

erreicht werden - die Auslastungsquote über alle Einrichtungen beträgt 92 %. 

Bildung 

- Die Ratoldusschule ist seit Beginn des Schuljahres 2012/2013 Ganztagsgrundschule. 

- Die Grund- und Hauptschule Böhringen ist seit Beginn des Schuljahres 2012/2013 Ganztagshauptschule. 

Für diese Schule wurde nun auch aktuell der Antrag zur Einrichtung einer 

Ganztagsgrundschule ab dem Schuljahr 2013/2014 gestellt. 

- Ab dem Schuljahr 2012/2013 wurde die Inklusion an der Ratoldusschule mit acht Kindern als Pilotprojekt 

umgesetzt. Der finanzielle Aufwand wird ermittelt, so dass ein teilweiser Kostenersatz vom Landkreis 

Konstanz als eigentlichen Schulträger für diese Schulkinder in Aussicht steht. 

- Das Schulentwicklungskonzept steht bis Ende 2012. Es soll als Entscheidungsgrundlage für die 

Weiterentwicklung der Schullandschaft dienen. Erste Maßnahmen sollen in 2013 erarbeitet werden. 

- Eine kommunale Fachstelle für die Kindertageseinrichtungen soll eingerichtet werden. Bei dieser 

Fachstelle sollen die kindergartenspezifischen Angelegenheiten zusammenlaufen, geregelt und gesteuert 

werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16.10.2012 die sich aus der Potenzialanalyse der 

IMAKA ergebende Umsetzung der Handlungsempfehlungen, die auch die Einrichtung dieser Fachstelle 

beinhaltet, zugestimmt. 

- Die Angebotsvielfalt für die Betreuung von Kindern bis 6 Jahren soll sichergestellt werden. Wichtiges 

Steuerungsinstrument ist die städt. Kindergartenbedarfsplanung, die einerseits für die freien Träger und 

andererseits aber auch für die Stadt eine gewisse Verlässlichkeit darstellt. Die Bedarfsplanung wird bis 

Ende 2012 fertig gestellt sein und ist dann jährlich zu aktualisieren. 

- Auf Basis des in Arbeit befindlichen Kreisseniorenplans soll die städtische Seniorenpolitik 

weiterentwickelt werden, um so noch mehr auf die Belange der älteren Generation eingehen zu können. 

II. Ziele 




Weitere Umsetzung Ratsinformationssystem - Produkt 

11.11 

Schulentwicklungskonzept - Produkt 21.10 / 21.20 

Maßnahme 

Digitale Gremiumsarbeit (Verzicht auf 

gedruckte Unterlagen) 

Beteiligungen: Wirtschaftsförderung - 

Stadtbibliothek - Sicherheit u. Ordnung - 

Personal u. Organisation - Volkshochschule - 

Tiefbauamt - Stadtjugendpflege - 

Gebäudemanagement - 

Messgröße 

Ein Teil der Mitglieder des 

Gemeinderates erklärt sich 

hierzu bereit 

Erste Maßnamen sind 

erarbeitet 

64/99

363 





Produktgruppe 


Fachstelle Fachberatung 

(Produktgr.: 36.50.) 

Projektnummer 



Bündelung der Aufgaben Kindertagesbetreuung 

Soziales – Vereinbarkeit von 


Personalkosten: 

ca. 50T€/Jahr 

Software: 

ca. 15 T€ 

Seniorenpolitik / Kreisseniorenplan 


Weiterentwicklung der Seniorenpolitik 

auf Basis der Kreisseniorenplan 



unklar 

Umsetzungsmaßnahmen 

aus dem 

Schulentwicklungskonzept 

U3 Nord (Fortführung 2012) 2012005 

2013013 Optimierung der Schullandschaft Bildung unklar 

Neubau einer Kindergrippe U3 

mit 3 Gruppe a’ 10 Kindern 



Bei Hochbau 

III. Personal 


90,84 98,76 

Die Stellenmehrung betrifft insbes. 

Schaffung der Kindergrippe, hier ist ein 

Stellenzuwachs von 10,47 Stellen zu 

verzeichnen, der teilweise durch 

Umschichtungen abgedeckt wird, sowie die 

Fachberatung Kindertagesstätten mit einer 

Stelle. 

Die Fachbereichsleitung fällt durch die 

Dezernatsbildung weg. 

Durch die Umschichtungen ist insgesamt 

ein tatsächlicher Stellenzuwachs von 7,92 

Stellen in dem Sachgebiet zu verzeichnen. 



Hauptamt: 

11.10. Steuerung 

11.11. Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 

11.14. Zentrale Funktionen 

31.80. Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

Kinder, Schule, Sport 

21.10. Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 

21.20. Bereitstellung und Betrieb von Sonderschulen 

21.40. Schülerbezogene Leistungen 

36.50. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 

42.10. Förderung des Sports 

42.41. Sportstätten 


65/99

364 




Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostendeckung 

s-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 

Nettoressourcenbed 

arf. 

(Pos. 30) 

in € 


n-bedarf 

pro 1.000 

Einwohner 

in € 

111101 Gemeinderat und 

6001 Ausschüsse 

28.900,00 203.704,72 -- -- 232.604,72 7.745 

111102 

6001 

Seniorenbeirat 1.600,00 -- -- -- 1.600,00 53 

111406 

6001 

Repräsentation 28.000,00 26.884,08 -- -- 54.884,08 1.828 

318008 Angebot für 

6001 ältere Menschen 

18.650,00 404,04 -- -- 19.054,04 634 

211001 

600n 

Grundschulen 576.105,20 773.677,64 10,54 5,9 1.127.782,84 37.553 

211003 Grund- und 

600n Hauptschulen 

578.391,72 1.431.257,32 2,27 19,71 1.567.849,04 52.206 

211004 

6001 

Realschulen 204.108,84 656.952,60 0,05 45,85 465.861,44 15.512 

211006 

6001 

Gymnasien 446.829,40 1.131.579,76 0,08 38,91 962.909,16 32.063 

212002 

6001 

Sonderschulen 101.589,24 243.476,24 -- 33,44 229.665,48 7.647 

214001 Schülerbe- 

6001 förderung 

117.868,84 5.053,68 1,55 48,81 61.022,52 2.032 

365001 Tageseinricht. 0- 

600n 6 jährige Kinder 

6.167.827,16 945.724,76 9,90 36,91 3.783.091,92 125.969 

421001 Förderung des 

6001 Sports 

93.500 1.027.563,68 -- -- 1.121.063,68 37.329 

424199 

600n 

Sportstätten 264.831,84 367.945,80 4,82 1,60 592.177,64 19.718 

∑ Produkte des Bereichs 8.628.202,24 6.814.224,32 6,0 27,82 10.219.566,56 340.289 

Ergebnis des Sachgebietes 9.508.604,16 6.206.609,48 6,42 26,89 10.480.053,64 348.963 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 46,37% 4.408.800 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 6,42 % 





66/99

365 




Schuljahre - Kindergartenjahre 2006/2007 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011 2011/2012 

Ø Klassenstärke Grundschule 22 21 21 21 20 19 

Ø Klassenstärke Hauptschule 20 19 18,5 19 20 19 

Ø Klassenstärke Realschule 28 28 28 28 28 27 

Ø Klassenstärke Gymnasium 27 27 27 26 25 25 

Ø Klassenstärke Förderklassen 9 9 9 7 8 6 

Zeitaufwand Schulverwaltung für die Schülerbeförderung 

in Stunden/Woche 

12,68 15,53 15,53 15,53 15,53 15,5 

Ausbauquote U3 (0-3 Jährige) in % -- -- -- -- -- -- 

Auslastungsquote Ü3 (3-6 Jährige) in % 88 86 91 90 89 92 

Ø Auslastung Sportstätten Montag-Freitag in % * 70 78 78 75 75 78 

* Anmerkung: 

Sportstätten (Kernstadthallen) nicht belegt: 

bis 18.00 Uhr (Schulsport) = ca. 20 % 

von 18.00 bis 22.00 Uhr (Vereinssport) = ca. 2 % 

V. Statistik 

Entwicklung der Schülerzahlen 

Grundschule Hauptschule Realschule Gymnasium 

881 895 

917 939 974 1051 

1066 1079 

1091 

1114 1155 

1145 1024 

572 616 641 676 685 676 

541 522 550 535 532 534 

696 708 

532 498 

706 707 

701 

694 695 

460 449 413 396 354 

1201 1166 1169 1207 1189 1198 1083 1085 1020 1101 1054 995 1037 

2000/2001 

2001/2002 

2002/2003 

2003/2004 

2004/2005 

2005/2006 

2006/2007 

2007/2008 

2008/2009 

2009/2010 

2010/2011 

2011/2012 

2012/2013 

67/99

366 



Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Personal und Organisation 


Im laufenden Betrieb betreut Personal und Organisation derzeit über 1.100 Personalfälle aus dem 

Bereich der Stadtverwaltung, Med. Reha-Einrichtungen, Altenpflegeheim, Stadtwerke GmbH, Strandcafé 

GmbH und der Tourismus- und Stadtmarketing Radolfzell GmbH. Diese Vielseitigkeit stellt hohe 

Anforderungen an die hier Beschäftigten. 

Eine Vielzahl von Personalauswahlverfahren wurden betreut und strukturiert umgesetzt. 

Im Bereich „Organisation“ wurde die neue Dezernatsstruktur umgesetzt. 

Zum 01.11.2012 wurde die Zeiterfassung modernisiert. Somit gibt es nun die Möglichkeit der Terminaloder 

Telefonerfassung. Im Bereich des städt. Netzes ist zusätzlich auch ein Workflow hinterlegt, der u.a. 

die Genehmigung von Abwesenheitszeiten papierlos ermöglicht und damit zur Vereinfachung der 

Prozessabläufe beiträgt. 

Seit drei Jahren wird sehr erfolgreich eine aktive interkommunale Fortbildungskooperation mit den 

Nachbarstädten Konstanz, Überlingen und Singen betrieben. 

Das Betriebliche Gesundheitsmanagement wird nachhaltig weiterentwickelt. Im laufenden Jahr lag der 

Schwerpunkt im Bereich Bewegung und Entspannung. Unter anderem wurde den MitarbeiterInnen der 

„Körperführerschein“, sowie Seminare zu Zeit- und Stressmanagement angeboten. 

Eine stattliche Zahl von fast 30 Kolleginnen und Kollegen hat am Firmenlauf teilgenommen und damit den 

Gemeinschaftsgeist in der Stadtverwaltung gestärkt. 

Im Frühjahr des Jahres fanden die Tarifverhandlungen statt. Der aktuelle Tarifvertrag läuft nun bis Februar 

2014. 

Arbeitssicherheit: 

Durch den Betriebsarzt und die Sicherheitsbeauftragte werden regelmäßig Begehungen in den 

verschiedenen Bereichen im Hinblick auf die Unfallverhütungsvorschriften durchgeführt. 

II. Ziele 




11.20 Organisation 

Aufbau eines Stellenplanmanagement 

Maßnahme 

Implementierung dvv.personal 

Ausbaukomponente 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


es wurden für 2013 und diesen Bereich keine strategischen Projekte definiert 

III. Personal 


10,8 11,77 Bezügeabrechnung 


68/99

367 




11.20. Organisation und EDV 

11.21. Personalwesen 




Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

112001 

600n 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostendeckung 

s-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 

Nettoressourcenbed 

arf. 

(Pos. 30) 

in € 


n-bedarf 

pro 1.000 

Einwohner 

in € 

5.000,00 -4.999,88 -- -- 0,12 -- 

Organisationsberatung, 

Stellenbewertung 

Personalbedarfs- 

112101 

6001 deckung 

1.500,00 -1.499,76 -- -- 0,24 -- 

112102 Personalbetreuung 

600n 

25.000,00 46.723,96 0,28 83,51 11.623,96 387 

112103 

6001 

Ausbildung 195.515,76 44.826,80 -- 2,08 235.342,56 7.836 

112104 

6001 

Fortbildung 15.100,00 11.095,68 -- -- 26.195,68 872 

112105 Bezügeabrechnung 

6001 

182.807,88 -44.597,40 -- 92,11 10.910,48 363 

112107 Arbeitsschutz 

6001 und –medizin 

34.000,00 -32.339,96 -- -- 1.660,04 55 

112199 Sonstige 

6001 Personalaufw. 

530.623,08 24.331,04 0,54 8,02 507.454,12 16.897 

112602 Botern-, Post-, 

6001 Telefondienste 

85.080,88 78.129,12 -- -- 163.210,00 5.435 

112604 Hausmeisterdienste 

6001 

33.527,12 70.097,96 -- -- 103.625,08 3.450 

∑ Produkte des Bereiches 1.108.154,72 191.767,56 0,25 18,21 1.060.022,28 35.296 

Ergebnis des Sachgebietes 1.518.080,16 -211.996,60 18,49 0,38 1.059.583,56 9 35.282 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 90,3 % 1.370.100 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 18,49 % 




9 Die Kostenstelle „Dienstfahrzeuge“(1126003001), mit einem Nettoressourcenbedarf von 438,72 € wurde nicht 

auf die Produkte verrechnet, was begründend für die Abweichung ist. 

69/99

368 





V. Statistik 

Anzahl der VZÄ im Verhältnis zu der Mitarbeiterzahl 

600 

500 

400 

300 

200 

100 

0 

2007 2008 2009 2010 2011 Plan 2012 Plan 2013 

Vollzeitäquivalente Anzahl Mitarbeiter Anzahl Azubi 

70/99

369 



Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Informations- und 



Die IUK-Services unterstützen die Abteilungen der Stadtverwaltung Radolfzell, die Regiebetriebe, die 

Ortsteilverwaltungen und einige Bildungsreinrichtungen durch die Bereitstellung von Dienstleistungen in 

den Bereichen Information und Kommunikation. 

Die Tätigkeiten der IUK - Services umfassen die Planung, die Beschaffung, die Installation und den 

Betrieb des gesamten IT - Netzes, der Server- und Speichersysteme, aller Arbeitsplatzrechner und 

Anwendungen. Hinzu kommen Aufgaben der Systementwicklung und Programmierung. Zum 

Geschäftsfeld der IUK gehören auch die Hausdruckerei, der Bereich Kopieren, Drucken und alle 

Telefonsysteme. Die IUK - Services arbeiten zudem bei der Entwicklung des Gebäudebestandes im 

Rahmen von Fachplanungen der IUK - Infrastrukturen. 

Kennzahlen 

Bei den IUK - Services sind insgesamt 5 Mitarbeiter beschäftigt. Spitzenlasten und Sonderprojekte 

werden mit Einbindung externer Dienstleister abgepuffert. Damit kann das Service-Portfolio sehr genau an 

den jeweiligen Bedarf angepasst werden. Produktqualität, hoher Servicelevel zu optimalen Kosten stehen 

im Focus der strategischen Steuerung des Geschäftsfeldes. Die Gesamtkosten der IUK-Services belaufen 

sich im Jahr 2012 auf ca. 603.800 €. Darin sind alle Aufwendungen für Betriebsmittel, Personal, Inventar, 

Lizenzen und die Kosten für Fremdleistungen, Finanzierungen sowie die Abschreibungen enthalten. Auch 

die Hausdruckerei und die Telefonsystme sind darin enthalten. 

Kosten 

Als Vergleichsmaßstab für die Bewertung von IT - Dienstleistungen werden in der Regel die Total-Cost-of- 

Ownership (TCO) herangezogen (Gartner/Sage). Die TCO für den Dienstleistungssektor werden in 

Deutschland nicht ermittelt. Der öffentliche Dienst in Deutschland gibt sich zu diesem Thema sehr 

verschwiegen. Ein Beispiel für den öffentlichen Dienst ist die Stadt Hanau (2011) mit 2.000 € pro 

Arbeitplatz und Jahr. Bei der Stadtverwaltung Radolfzell können die TCO für das Jahr 2012 mit 1.831 € 

festgeschrieben werden (Grundlage sind 284 Rechner). Dieses Ergebnis ist für uns sehr zufrieden 

stellend, da wir gleichzeitig hohe Nettoinvestitionen getätigt und aufwendige Projekte durchgeführt haben. 

Einsparungen kommen in wesentlich aus Technologiewechsel und optimiertem Vertragsmanagement. 

Außerdem sind die Preise für Hardware in den letzten Jahren deutlich gesunken. Als Gegentrend sind hier 

ein Anstieg der Softwarekosten und die Zunahme technologiegetriebener Fachverfahren diverser 

Verwaltungseinheiten zu nennen. Die Expansion des kundengetriebenen Portfolios führt auch zum 

Anstieg der Personalkosten, welche teilweise über die Einbindung externer Servicepartner kompensiert 

werden. Die Standardisierung von IUK -Produkten ist aufgrund sehr heterogener Anwendungen nur 

begrenz möglich, wird aber in Steuerung der Kernprozesse verfolgt. 

Neben dem Standardbetrieb wurden im Jahr 2011 folgende Projekte durchgeführt: 

Im Dezember 2011 wurde im Hinblick auf notwendige Grabungen und Baumassnahmen im Außenbereich 

der Stadtbibliothek ersichtlich, dass bestehende Leitungswege, welche die diversen Gebäude der 

Stadtverwaltung untereinander vernetzen, nicht mehr gehalten werden können. Bei den Außenstrecken 

handelte es sich um Lichtwellenleiter des PC-Netzwerkes und Kupferleitungen der Telefonanlagen. 

Insgesamt waren 7 Gebäude davon betroffen. Schnell war klar, dass eine nachhaltige wie kosteneffiziente 

Modernisierung der Telefonsysteme nur sinnvoll sein würde, wenn man auf IP – Technologie umstellen 

könnte. Mit diesem Technologie – Change wurden aber weitere technische und bauliche Maßnahmen 

notwendig. Einerseits waren große Teile des IUK – Netzwerkes zu erneuern (über 15 Jahre alt) und 

andererseits mussten die Anbindungen aller betroffener Gebäude und Arbeitsplätze im Inhouse – Bereich 

modernisiert werden. Eine besondere Anforderung lag darin, dass Alles im Produktivbetrieb stattfinden 

musste. Viele Gewerke konnten nur begleitend zur Durchführung im Bestand geplant werden. Das 

implizierte erhebliche Kosten- und Durchführungsrisiken. 

Die IUK – Services hatten für dieses Projekt insgesamt 184.000 € zu Verfügung. Diese Mittel wurden für 

den Ausbau der Netzwerk- und Telefon-Technik, der Leitungsstrecken (auch Tiefbaumassnahmen) und 

71/99

370 



der Netzwerkschränke (mit Aktiv- und Passivkomponenten) benötigt. Rund 100.000 € wurden beim 

Gebäudemanagement eingestellt, um die Leitungsführungen in den Gebäuden von den Schaltschränken 

zu den Arbeitsplätzen zu modernisieren. Das Projekt wurde vom Leiter der IUK – Services geplant, 

budgetiert und in federführender Funktion geleitet. Die gesamte Netzwerktechnik wurde hausintern 

programmiert und eingerichtet. Damit dies überhaupt möglich war, wurde im Tagesgeschäft mit 

Unterstützung von Fremdfirmen gearbeitet. Der zeitliche Rahmen war sehr knapp bemessen. Die 

Planungen begannen erst Mitte Dezember 2011. Das Projekt musste am 1. September 2012 über die 

Ziellinie gehen, denn dann sollten die Ausgrabungen am Österreichischen Schlösschen beginnen. Am 28. 

August 2012 waren alle Arbeiten an Gebäuden, Strecken und Netzwerken abgeschlossen und die neuen 

Telefongeräte ausgerollt. In der IUK – Kasse waren auch noch 4000,- € übrig. Damit waren die 

Kostenschätzungen trotz aller Unwägbarkeiten ziemlich genau. 

Mit Umbau des Rathauses 2013 soll auch dort und dann flächendeckend die IP – Telefonie eingeführt 

werden. 

Strategisches Ziel 

Die vergangenen Jahre zeigten immer wieder steigende Anforderungen an die IUK – Services. Diese 

resultieren aus den IT gebundenen Geschäftsprozessen, einem Wachstumsfeld moderner Verwaltung. 

Ein allgemeiner Trend ist die rasante Entwicklung der IT- wie Kommunikationsprozesse und 

einhergehende hohe Anforderungen an Verfügbarkeit, Skalierbarkeit und Integrationstiefe. Verknüpft 

damit ist die zunehmende Bedeutung der technischen wie organisatorischen Infrastrukturen als zentrale 

und strategische Ressourcen öffentlicher Verwaltungen. Es wird darauf ankommen, die IUK – 

Geschäftsfelder im Spannungsverhältnis zwischen den Kosten und den Wünschen der internen wie 

externen Kunden maßvoll und zielorientiert weiterzuentwickeln. 





Moderne Verwaltung 

Entwicklung der IT und Kommunikationsprozesse 

Maßnahme 

IP Telefonier Rathaus 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


es wurden für 2013 und diesen Bereich keine strategischen Projekte definiert 

III. Personal 


5 5 5 

72/99

371 





11.20. Organisation und EDV 




Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

112299 Dienstleistungen 

169.280,88 -169.251,44 -- -- 29,44 -- 

6001 EDV 

112603 

Hausdruckerei 108.797,12 -37.276,84 5,59 -- 67.520,28 2.248 

6001 

∑ Produkte des Sachgebiets 278.078,00 -206.528,28 5,59 -- 67.549,72 2.249 

Ergebnis des Sachgebietes 639.035,12 -553.904,76 29,48 10 -- 60.030,36 11 1.999 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 47,4 % 303.000,00 

Investitionen in den Finanzhaushalt 

(nur Baumaßnahmen + techn. Anlagen) 

Neuveranschlagung aus Vorjahren 

Davon wesentliche Maßnahmen 


Ausbau Telefon-/Datennetz 

Rathaus 

126.000 € 

126.000 € 


Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 29,48 


Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € 60.030 

Nettoressourcenbedarf pro 1.000 Einwohner in € € € € € 1.999 


TCO (Kosten/PC-Arbeitsplatz) 1.831 € 

2012 2013 2014 2015 2016 


10 Die Erträge wurden den Produkten über die Umlagen zugerechnet, und fließen insofern in das 

kalkulatorische Ergebnis der Produkte ein. 

11 Die Kostenstellen Lager A (112600510) und Lager B (112600511) mit einem Nettoressourcenüberschuss von 

7.519,36 € wurden nicht auf Produkte umgelegt 

73/99

372 



Fachbereich Allgemeine Verwaltung – Stadtjugendpflege 


Gesamtkonzeption der Stadtjugendpflege 

„Sozialpädagogische Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Familien“ 

Die Gesamtkonzeption wurde durch konzeptionelle Ergänzungstexte zu Schwerpunktbereichen erweitert 

(ua. Jugendbildungskoordination, Familienzentrum, Schulsozialarbeit an der Ganztagesschule) 

Im Rahmen eines Workshops (April 2012) wurden einzelne Entwicklungsbereiche und Maßnahmen aus 

der Gesamtkonzeption mit dem Gemeinderat diskutiert (Familienzentrum, Jugendbildungskoordination). 

Im Juni verabschiedete der Gemeinderat die Gesamtkonzeption und beauftragte die Stadtjugendpflege mit 

der weiteren Umsetzung. 

Umsetzung der Gesamtkonzeption in 2012 

Im März wurde das Jugendcafe connect mit einem großen Fest eröffnet. Bei der Anmeldung zum 

Jugendferienprogramm zeigte sich, dass der Entschluss der Umsiedlung in die Stadtmitte richtig war, zum 

ersten Mal gingen deutlich mehr Anmeldungen ein, als berücksichtigt werden konnten. 

Angebote der Jugendbildungskoordination bestehen nun unter anderem an der Radolfzeller 

Hausherrenschule, an der GHS Böhringen und in Kooperation mit dem Mehrgenerationenhaus 

Die Schulsozialarbeit wurde bedarfsorientiert ausgebaut, insbesondere die neue Stelle an der Realschule 

eingerichtet. Das Land beteiligt sich zu einem Drittel an der Finanzierung der gesamten Schulsozialarbeit 

in Radolfzell. 

Mit der Besetzung der Stelle im KinderKulturZentrum konnten alle vakanten oder neu geschaffenen 

Stellen im Sachgebiet Stadtjugendpflege besetzt werden. 

Mit etwas Verzögerung kann voraussichtlich im Februar 2013 das JugendHaus in Böhringen („dezentrale 

Jugendräume“) den Nutzern übergeben werden. 

Ausblick 2013 

Die strategischen Ziele sehen eine weitere Umsetzung der Gesamtkonzeption vor. 

Das neu eröffnete JugendHaus in Böhringen soll von der mobilen Jugendarbeit sozialpädagogisch 

begleitet werden. 

Die Jugendbildungskoordination soll weiter etabliert und das Spektrum der Angebote erweitert werden. 

Kooperationsprojekte mit dem neu eröffneten bokle sollen begonnen werden. 

Im KinderKulturZentrum wird der Arbeitsbereich „Kooperation mit Grundschulen“ eingerichtet. 

Für das geplante Familienzentrum werden bestehende Modelle recherchiert und durch Besichtigungen 

konkrete Erkenntnisse für Radolfzell gewonnen. 

Zu Beginn des Schuljahres 2013/ 2014 wird Schulsozialarbeit am Friedrich-Hecker Gymnasium 

eingerichtet. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Jugendbildungskoordinationsstelle 

(Produktgr. 36.20.) 


Angebote zur Förderung, Bildung 

und Persönlichkeitsentwicklung 

Jugendlicher 



3 T€ 

Familienzentrum 

(Produktgr.: 36.20.) 


Gesamtschau verschiedener 

Alternativen 



74/99

373 



III. Personal 


11,1 13,15 Aufstockung Schulsozialarbeit 



36.20. Allgemeine Förderung junger Menschen 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


bedarf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

362001 Kinder- und 

600n Jugendarbeit 

19.200,00 70.983,88 -- -- 90.183,88 3.003 

362002 Jugendsozialarbeit 

6001 

2.300,00 402.822,44 -- -- 405.122,44 13.490 

362003 Jugendgemeinde 

600n -rat 

7.000,00 144,12 -- -- 7.144,12 238 

362004 Einrichtungen 

600n* der Jugendarbeit 

19.000,00 333.135,32 -- -- 352.135,32 11.725 

∑ Produkte des Bereichs 47.500,00 807.085,76 -- -- 854.585,76 28.456 



* 362004600n davon Lollipop Nettoressourcenbedarf 189.030,88 € 



Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 1,63 % 






75/99

374 



Fachbereich Bürgerservice – Integration und Soziales 


Im Bereich der Integration wurde in 2012 das Leitbild Integration sowie die Bestellung eines 

Integrationsbeauftragten mit einer 0,5 Stelle durch den Gemeinderat beschlossen und eine erfolgreiche 

Interkulturelle Woche durchgeführt. 

Ab dem 01.01.2013 werden die Arbeitsbereiche Bürgerbüro, Ausländeramt und Standesamt dem neuen 

Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeteilt. Das bisherige Sachgebiet Bürgerbüro/Soziales wird 

umbenannt in Integration und Soziales. 

Für 2013 steht für den Bereich Integration und Soziales die Umsetzung des Leitbildes und des 

Aktionsplans auf der Agenda. 

Im Bereich der Obdachlosenunterbringung soll ein neues Gebäude zur Verbesserung der Wohnqualität 

erstellt werden. Bei der Unterbringung von Obdachlosen ist ein leichter Anstieg der Fallzahlen 

festzustellen 

Die Einrichtung eines Bürgerzentrums wird zusammen mit der Diakonie und anderen sozialen Trägern 

zielführend besprochen und auf den Weg gebracht.. 

Der Umzug unseres Behindertentreffs Querklecks wird voraussichtlich noch in 2012 durchgeführt. 

Beim neuen Aufgabengebiet „Seniorenhilfe“ soll ein weiteres soziales Handlungsfeld definiert und erste 

Akzente gesetzt werden. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Wohngeld 

Bearbeitungsdauer eines Wohngeldantrages 

(Hängt davon ab, wie schnell die benötigten 

Unterlagen beigebracht werden) 

Zügige Bearbeitung 

4 Wochen 

Obdachlose 

Verbesserung der Wohnungssituation 

Integration 

Sprachförderung 

Renovation/Neubau Obdachlosenunterkünfte 

Kontaktaufnahme mit Anbieter von 

Sprachkursen. Vermittlung der Nachfrager 

zum Anbieter 

Anzahl der 

renovierten/neuen 

Vermittelte Kontakte 



Produktgruppe 


Projektnummer 


MGH/Bürgerzentrum 2012007 

Inbetriebnahme eines Bürgerzentrums 

als generationsübergreifende 

soziale und vernetzte Zentrale 

Soziales – Vereinbarkeit Familie 

und Beruf 

Leitbild Integration 2012009 

Leitbild „Integration für Menschen 

mit Migrationshingergrund“ 

Soziales – Vereinbarkeit Familie 

und Beruf 

76/99

375 



III. Personal 


12,79 

(+0,5) 

Änderung der Organisationsstruktur ab dem 

01.01.2013. Bildung eines neuen Sachgebiets 

Integration und Soziales Stellenmehrung 

aufgrund der Schaffung eines 

Integrationsbeauftragten 




12.25 Sozialversicherung 





Produkt Bezeichnung Ordent-licher 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

111408 

6001 

122501 

6001 

314001 

6001 

316001 

6001 

Kommunale 

Integrationsförderung 

Entgegennahme 

und Bearbeitung 

von Renten 

Hilfe bei Wohnproblemen 


Trägern der 

Wohnfahrtspflege 

Gewährung von 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostendeckung 

s-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


nbedarf 

pro 1.000 

Einwohner 

in € 

56.563,44 13.141,60 -- -- 69.705,04 2.321 

44.127,12 44.102,40 -- -- 88.229,52 2.938 

110.290,44 190.217,24 30,28 0,27 208.707,68 6.950 

109.100,00 59.100,00 -- -- 168.200,00 5.601 

318001 

6001 Wohngeld 

5.350,00 87.530,64 -- -- 92.880,64 3.093 

318006 Sonst. Leistung 

6001 Sozialamt 

9.200,00 30.884,60 -- -- 40.084,60 1.335 

∑ Produkte des Bereiches 334.631,00 424.976,48 11,98 0,11 667.807,48 22.237 



Anteil Lokale Agenda (Produkt 1114096001 ges. 68.535,60 €) 3.000 € 


77/99

376 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 12,16 % 





Ziel 2013 2014 2015 2016 

Wohngeld/Bearbeitungszeit 

4 Wochen 

Obdachlosenunterkünfte/Neubau/Renovation 100% 100% -- -- -- 

Integration/Sprachförderung, vermittelte Kontakte 

kA 

V. Statistik 

-- 

78/99

377 



Fachbereich Bürgerservice – Sicherheit und Ordnung 


Im Bereich Sicherheit und Ordnung bestehen die Herausforderungen insbesondere in der Vermeidung von 

Ordnungsstörungen und von sicherheitspolitischen Brennpunkten, die zu Lasten der Allgemeinheit 

auftreten. Weitere Schwerpunkte der Verwaltungsarbeit liegen auf Verkehrsregelungsmaßnahmen zur 

Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs sowie dem gewerbebehördlichen 

Aufgabenspektrum. Zudem besteht aus der Klausurtagung 2012 der Auftrag, eine ordnungspolitische 

Gesamtbetrachtung zu entwickeln und hieraus Zielvorgaben im Sinne eines Strategieleitfadens im 

Rahmen vorgegebener staatlicher Gesetzgebung zu entwickeln. Insoweit wird eine Einbettung der 

städtischen Ordnungspolitik in den Gesamtrahmen der Stadtentwicklungsziele unter Ausschluss von 

Interessenkollisionen angestrebt. Die enge Vernetzung mit dem Präventionsrat bei alltäglichen 

Verwaltungsabläufen ist weitere Zielvorgabe. 

Im Jahr 2013 soll der Bereich Sicherheit und Ordnung durch eine Fusion von Ordnungsamt und 

Bürgerbüro organisatorisch neu geordnet werden. 

Im Marktwesen sind 2012 die Abendmärkte an die TSR GmbH zur dortigen Planung und Abwicklung 

übergeben worden. 

In den Arbeitsbereichen des Bürgerbüros (Pass- und Meldeamt, Ausländeramt und Standesamt) ist die 

Umstellung auf den neuen Personalausweis/Reisepass, den neuen elektronischen Aufenthaltstitel im 

Ausländerbereich sowie der Übergang auf das elektronische Personenstandsregister abgeschlossen. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Ordnungsrechtlicher 

Strategieleitfaden – 

Spannungsfeldermatrix 


Vermeidung von „Verbotskultur“ / 

Gewinnung Wertentscheidung im 

Ordnungsrecht 


III. Personal 


17,36 

Stellenmehrung von 0,2 Anteilen aufgrund 

der neuen Organisationsstruktur und der 

Aufhebung der Personalunion der FB 

Leiterung und der Sachgebietsleitung 

79/99

378 





11.26. Zentrale Dienstleitungen (hier Rechtsberatung) 

12.10. Statistik und Wahlen 



12.22. Einwohnerwesen 

12.23. Personenstandswesen 

57.30 allg. Einrichtungen und Unternehmen (hier Märkte) 


Produkt Bezeichnung Ordent-licher 

Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

112699 

6002 

121003 

6001 

122004 

6001 

122099 

6001 

122099 

6002 

122199 

6001 

122199 

6002 

122204 

6001 

122209 

6001 

122299 

6002 

Rechtsberatung 

f. Gesamtverw. 

Vorbereitung und 

Durchführung 

von Wahlen 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 

Kostendeckung 

s-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

23.100,00 1.486,,24 -- -- 24.586,24 819 

19.600,00 24.755,29 -- 33,82 29.355,29 977 

Gewerberegister 1.500,00 47.289,57 24,60 -- 36.789,57 1.225 

40.200,00 178.082,95 3,89 -- 209.782,95 6.985 

-- 21.646,45 138,59 -- -8.353,55 -278 

5.800,00 83.557,19 24,34 -- 67.607,19 2.251 

205.000,00 445.410,37 152,13 -- -339.089,63 -11.291 

400,00 101.944,48 -- -- 102.344,48 3.408 

-- 97.724,88 -- -- 97.724,88 3.254 

-- 119.441,16 35,16 -- 77.441,16 2.579 

Allgem. 

Sicherheit und 

Ordnung 

Gaststättenrechtl 

Erlaubnisse 

Verkehrslenkung 

/-regelung 

Überwachung 

des Verkehrs 

Bürgerservice/ 

Leist. f. andere 

Behörden 

Bearbeitung v. 

Aufenthaltsgen. 

EU 

Bearbeitung v. 

Aufenthaltsgen. 

NichtEU 

Melde- und Aus- 

122299 

6001 weiswesen 

242.200,00 300.370,16 41,17 -- 319.170,16 10.628 

122399 Personenstandswesen 

6001 

158.630,88 43.451,24 29,17 -- 143.132,12 4.766 

573099 

6001 

Märkte 15.600,00 34.690,76 91,67 -- 4.190,76 140 

∑ Produkte des Bereiches 712.030,88 1.499.850,74 64,75 0,68 764.681,62 25.462 

Ergebnis des Sachgebietes 1.921.443,20 303.638,42 65,63 -- 764.681,62 25.462 

Anteil Personalkosten am ordentlichen Aufwand 67 % 1.288.200 € 


80/99

379 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 65,63 % 





V. Statistik 

Personenstandswesen 

500 

450 

400 

350 

300 

250 

200 

150 

100 

50 

0 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 

2008 

2009 

2010 

2011 

2012 (gesch.) 

Eheschließungen Geburten Sterbefälle 

Anzahl Ausw eise/Pässe 

7000 

6000 

5000 

4000 

3000 

2000 

1000 

0 

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

(gesch.) 

81/99

380 



Fachbereich Bürgerservice – Grundbuchwesen 


Schwerpunkt des Sachgebietes ist nach wie vor die Grundbuchreform. Im Zuge der Übernahme im Jahr 

2016, war die Erfassung der elektronischen Grundbücher neben der Erledigung der täglichen Geschäfte 

oberstes Gebot. 

II. Ziele 




122499 Grundbuchangelegenheiten 

Erfassung der elektr. Grundbücher und damit 

Sicherstellung des Grundbuchwesens in Radolfzell 

Maßnahme 

Erfassung elektronischer Grundbücher 

Messgröße 

Anzahl erfasste 

Grundbücher 

a) Definierte Projekte aus dem strategischen Zielplanungsprozess 


Produktgruppe 


Projektnummer 


Neuausrichtung 

Kommunales Grundbuchwesen 


Sicherstellung des Kommunalen 

Grundbuchwesen in Radolfzell 

auch über 2017 hinweg 

(Grundbuchrechtsreform) 


III. Personal 


6,24 6,24 6,24 



12.24. Grundbuchwesen 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

122499 

6001 

Grundbuchangelegentheiten 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

353.168,64 55.838,04 2,44 37,09 247.306,68 8.235 




82/99

381 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 2,44 % 


Nettoressourcenbedarf. (Pos. 30) in € € € € € 247.307 

Nettoressourcenbedarf pro 1.000 Einwohner in € € € € € 8.235 


2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

Anzahle erfasste Grundbücher 

In % 

6.647 

35% 

8.194 

43% 

10.230 

54,25% 

100% 

V. Statistik 

Grundbuchwesen 

2012 

(gesch.) 

2011 

2010 

2009 

2008 

2007 

300 

280 

300 

294 

310 

297 

350 

311 

380 

288 

400 

309 

5200 

5.142 

5.256 

4.816 

4.413 

4.559 

10500 

10.929 

11.409 

10.460 

10.110 

10.946 

Anzahl Geschäftsregisternummern 

Anzahl Grundbuchanträge 

Anzahl Beglaubigungen 

Anzahl Beratungen in allg. Angelegenheiten 

83/99

382 



Fachbereich Kultur – Kulturamt 


2012 war ein sehr erfolgreiches Jahr für das Kulturamt. Insgesamt konnten 48 Eigen-Veranstaltungen mit 

über 40.000 Besuchern durchgeführt werden. 

Das Kulturamt startete 2012 den Versuch von zwei neuen Open-Air-Veranstaltungen: Musik am See im 

Mettnaupark und die Segel-Winter-Party am Konzertsegel. Hier konnten über 700 Besucher gezählt 

werden. Im Januar zeigte das Kulturamt in Kooperation mit dem Universum den Film „Durchbruch Lok 

234“; die Veranstaltung musste aufgrund der großen Nachfrage wiederholt werden und war auch beim 

zweiten Mal ausverkauft. 

Sehr erfreulich sind auch die Besucherzahlen in der Villa Bosch: bei den drei Ausstellungen des 

Kulturamtes konnten über 4.500 Besucher gezählt werden. Auch der Musikalische Herbst wurde mit 

durchschnittlich 60 Personen pro Konzert sehr gut angenommen. 

Neben ca. 45 weiteren Eigenveranstaltungen werden 2013 der mittlerweile 19. Bundes-Kunstpreis für 

Menschen mit einer Behinderung sowie die 20. Sommerakademie stattfinden. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Mitwirkung an folgenden Projekten: 

2013016 Museumskonzept 

2013005 Seeufer Abschnitt 1 

281002 Veranstaltungen 

Organisation, Durchführung und 

Nachbereitung von 50 Veranstaltungen 

Anzahl Veranstaltungen 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Kulturorte / -schaffende 

28.10. Sonstige Kulturpflege 


Raumnutzungskonzept Kultur: 

Welche Räume, drinnen und 

draußen, können künftig von 

welchen Kulturschaffenden zu 

welchen Konditionen genutzt 

werden? 

Kultur 

Internationaler Tag (örtliche 

Verlagerung) 



Der Internationale Tag wird vom 

Marktplatz an das Konzertsegel 

verlagert. Die Verlagerung hat 

Auswirkungen auf das Gesamtkonzept 

und wird daher als Projekt 

gestartet. 

´Kultur 

84/99

383 



III. Personal 


2,7 2,7 






Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

281001 

6001 

Kulturförderung 40.562,00 45.000,00 -- -- 85.562,00 2.849 

281002 Eigene 

600n 

2 

Veranstaltungen 

154.695,00 243.973,80 16,83 2,51 321.568,80 10.708 

Kulturzentrum 

281004 

Villa Bosch 

6001 

(Veranst.+Ausst.) 

48.056,48 99.222,24 2,65 -- 143.378,72 4.774 






Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 12,76 % 




Anzahl Veranstaltungen (ohne Villa Bosch) 50 


2013 2014 2015 2016 


2 Neujahrskonzert, Kabarett Winter, BBKP, Promenadenkonzerte, Internationaler Tag, 

Hausherrenfest, Sommerakademie, Kulturnacht, .. 

85/99

384 



Fachbereich Kultur – Stadtbibliothek 


2012 stand für die Stadtbibliothek im Zeichen des Wechsels. Für das „neue“ Österreichische Schlösschen 

wurden Möblierungspläne gemacht, Möbel ausgewählt, Elektropläne und EDV-Anwendungen abgestimmt 

und viele Bibliotheksbedarfe formuliert. Gleichzeitig mussten für das Ausweichquartier alle Pläne neu 

gemacht werden, Regalmeter und Bestände berechnet – dies alles bei laufenden Betrieb. Im Sommer 

erfolgte der Umzug und die Räumung des Schlösschens. Ein gewaltiger Kraftakt für die 

Bibliotheksmitarbeiterinnen. 

Neue Angebote 2012: Ausleihe von E-Book-Readern zum Testen und Medienrecherche per Smartphone. 

Die vier großen Ziele der Stadtbibliothek 2013 sind: 

1. Einführung der Verbuchung mit Radiofrequenztechnologie: dafür müssen 42.000 Medien und 

Datensätze bearbeitet werden. 

2. Die Spende der Stiftung der Sparkasse Singen-Radolfzell von 6.000 € ermöglicht den Zustieg in den 

Onleihe-Verbund Hegau-Bodensee – und damit die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger, Medien rund 

um die Uhr von zu Hause aus auf ihren PC zu laden. Dabei bringt sich die Stadtbibliothek in den Verbund 

ein 

3. Zehn Prozent des Medienbestands soll 2013 erneuert werden, um aktuelle Medien in der Bibliothek 

anzubieten. 

4. Es wird die Bibliothekskonzeption für das „neue“ Haus erstellt und Ende 2013 dem Gemeinderat 

vorgestellt 





Maßnahme 

Messgröße 

2720996001 Bereitstellung von Medien und 

Informationen 

Aktualisiertes Angebot 

10% des Medienbestands 2013 soll erneuert 

werden 

In % 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Es wurden für 2013 keine strategischen Projekte vereinbart 

III. Personal 


6,26 6,26 6,26 Aufstockung während der Umbauphase 

86/99

385 





27.20. Bibliotheken 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

272099 

6001 

272099 

6002 

Bereitstellung 

von Medien und 

Informationen 

Programmarbeit 

und Führungen 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


darf. 

(Pos. 30) 

in € 


edarf pro 


in € 

112.500,00 428.263,24 7,51 -- 500.163,24 16.654 

-- 47.042,48 2,13 -- 46.042,48 1.533 

∑ Produkte des Bereiches 112.500 475.305,72 7,08 -- 546.205,72 18.187 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 7,08 % 





Erneuerung Medienbestand 10% 

2013 2014 2015 


87/99

386 



V. Statistik 

Verhältnis Besucher zu Gesamtausleihungen 2003-2011 

81.983 

77.274 

80.000 

91.508 

95.617 

88.238 

102.035 

107.035 

105.000 

256.219 

274.596 

277.072 

264.181 

272.063 

237.027 

274.320 

271.641 

251.000 

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 

Gesamtausleihen 

Besucher 

Die Statistik soll erst wieder ab Eröffnung der Bibliothek im Österreichischen Schlösschen 

weiter geführt werden. 

88/99

387 



Fachbereich Kultur – Volkshochschule 


Die Volkshochschule Radolfzell am Bodensee kann auf ein erfolgreiches und interessantes Jahr 2012 

zurückblicken. So lag der Schwerpunkt in diesem Jahr neben der programmatischen und konzeptionellen 

Arbeit hauptsächlich auf einer Weiterentwicklung im organisatorischen Bereich. Die EDV wird nun zentral 

von der städtischen IT Abteilung betreut. Die Einführung der doppelten Buchführung bringt weiter die 

Änderung des vhs Geschäftsjahres mit Beginn 1. Januar und Ende 31.12. mit sich. Eine Reihe von Folgen 

sowie neuen Erfordernissen machten daraus ein eigenes Projekt. 

. 

Die vhs haben in 2012 eine ganze Reihe von wichtigen und interessanten Projekten durchgeführt. Die 

wichtigsten Projekte in 2012 waren: 

Mit der neuen Arbeit Konstanz wurde eine Kooperation geschlossen mit dem Ziel auf dem Areal 

des Wertstoffhofs niederschwellige Angebote auch für „Bildungsferne“ zu entwickeln. 

Die KinderUNI wurde mit sechs Veranstaltungen und über 70 Kindern angeboten. 

Im März hat sich die vhs Radolfzell gemeinsam mit der vhs Konstanz-Singen um ein Förderprojekt 

im Rahmen der Integrationsarbeit beworben und vom Integrationsministerium 50.000,- € 

zugesprochen bekommen. Die Projektleitung liegt in den Händen der vhs Konstanz-Singen, dort 

steht mehr Personal zur Verfügung. 

Bei der Aktion „Dialog über die Zukunft Deutschlands“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel haben 

wir als eine von sechs Volkshochschulen in Baden-Württemberg zwei Vertreter nach Berlin 

entsenden dürfen. 

Die vhs will 2013 den Standort möglichst halten und sichern und nicht wie der bundesweite Trend ist, 

sinkende Zahlen verzeichnen. Deshalb werden wir in neue Angebote investieren und alte, unrentable 

Angebote aus dem Programm nehmen. 

Das Qualitätsmanagement befindet sich in einem neuen Zertifizierungsprozess und wird 2013 angestrebt 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Mitwirkung an Projekten aus dem strategischen Zielplanungsprozess 

2013013 Schulentwicklungskonzept Mitnutzung der vhs Schulungsräume -- 

2013011 Jugendbildungskoordinationsstelle Redundanzen vermeiden – Konkurrenz 

durch Kooperation ausgleichen 

Sonstige Produktziele 

-- 

271001 Kurse und Lehrgänge 

Weiterhin am Puls der Zeit sein und Angebote 

anpassen und erweitern. 

Neue Angebote planen 

30% Erneuerungsquote 

271008 Weiterbildungsberatungen 

Gute und schnelle Hilfe in Sachen Weiterbildung 

anbieten 

Wartezeiten verringern 

Wartezeit < 2 Tage 

271010 Service und Sachleistungen 

Beschwerdemanagement verbessern mit dem Ziel 

eines schnellen Feedbacks und schnelle 

Reaktionszeiten. 

Beschwerden systematisch und unverzüglich 

bearbeiten 

Beschwerden < 1 Monat 

89/99

388 





Produktgruppe 


Projektnummer 


Für 2013 sind keine strategischen Projekte geplant 

III. Personal 


3,05 3,05 3,05 



27.10. Volkshochschulen 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschus 

s 

Dritte 

In% 


edarf. 

(Pos. 30) 

in € 


bedarf pro 


in € 

271001 Kurse und 

6001 Lehrgänge allg. 

5.300,00 12.572,88 83,93 -- 2.872,88 96 

Kurse und 

271001 

Lehrgänge 

6002 

Werkstatt 

5.300,00 12.398,96 39,55 -- 10.698,96 356 

Kurse und 

271001 

Lehrgänge 

6003 

Gesundheitsbild. 

48.200,00 73.880,68 78,64 -- 26.080,68 868 

Kurse und 

271001 

Lehrgänge 

6004 

Sprachen 

48.400,00 147.009,48 44,52 -- 108.409,48 3.610 

Kurse und 

271001 

Lehrgänge 

6005 

Beruf 

7.600,00 14.819,92 52,63 -- 10.619,92 354 

271008 Weiterbildungsberatungen 

6001 

3.100,00 11.691,84 6,76 -- 13.791,84 459 

Sonst. Service- 

271010 

und 

6001 

Sachleistungen 

5.400,00 20.548,76 -- -- 25.948,76 864 

∑ Produkte des Bereiches 123.300,00 292.922,52 52,33 -- 198.422,52 6.607 

Ergebnis des Sachgebietes 372.612,72 73.809,80 48,28 6,27 12 198.422,52 6.607 


Anteil Lokale Agende (Produkt 1114095003) 3.200,00 € 



12 Die Erträge wurden den Produkten über die Umlagen zugerechnet, und fließen insofern in das kalkulatorische 

Ergebnis der Produkte ein. 

90/99

389 




Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 48,28 % 





2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Ziel 


271001 Förderfähige Unterrichtseinheiten 5.655 4.841 6.132 6.224 7.236 7.300 7.300 


Anzahl Kurse und Lehrgänge 


Erneuerungsquote (Austauschquote) 

271008 Weiterbildungsberatung 

Wartezeit 

271010 Sonstige Service- und Sachleistungen 

Bearbeitungszeit Beschwerdemanagement 

303 292 362 392 327 360 360 

+30% 

< 2 Tage 

< 1 

Monat 

V. Statistik 

4500 

4000 

3500 

3000 

2500 

2000 

1500 

1000 

500 

0 

450 

400 

350 

300 

250 

200 

150 

100 

50 

0 

2003 

2004 

2005 

2006 

Teilnehmer Kurse und Seminare 

2007 

2008 

Anzahl Kurse 

2009 

2010 

2011 

2012 (gesch.) 

2013 (Ziel) 

91/99

390 



Fachbereich Kultur – Musikschule 


Auch im Jahr 2012 haben sich Schülerinnen, Schüler und Lehrer der Musikschule in über 60 

Veranstaltungen, bei Vorspielen, Konzerten und Umrahmungen, der Öffentlichkeit präsentiert und das 

musikalische Leben der Stadt maßgeblich mitgeprägt. Das Programm reichte von der Musicalgeschichte 

um das berühmte Kindermädchen „Mary Poppins“ bis zu den Auftritten des Jugendblasorchesters, die 

neben den Konzerten der Stadtkapelle unverzichtbar zum kulturellen Gesicht Radolfzells gehören. 

Die Schülerzahlen im Instrumental- und Gesangsunterricht blieben stabil, wohingegen sich ein Rückgang 

im Elementarbereich der bis 6jährigen Schülerinnen und Schüler aufgrund der aktuellen demografischen 

Entwicklung fortgesetzt hat. 

Im Zuge der Neubesetzung der Schulleiterposition im Frühjahr 2013 wird die Frage nach dem Umgang mit 

gesellschaftlichen Entwicklungen und die zukünftige Ausrichtung der Musikschularbeit besonderes 

Gewicht bekommen. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Die Schülerzahlen im Elementar- und Ensembleunterricht sind sinkend, ob sich hieraus Maßnahmen ergeben und welche Ziele die 

Musikschule künftig verfolgt, wird mit der neuen Musikschulleitung und der neuen Fachbereichsleitung in 2013 entwickelt werden 

müssen. 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Es wurden für das Sachgebiet und das Jahr 2013 keine strategischen Projekte entwickelt 

III. Personal 


11,85 11,79 12,35 

Neubesetzung der Musikschulleitung 




26.30. Musikschulen 


92/99

391 




Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

262004 

6001 

263001 

6001 

263002 

6001 

263002 

6002 

263005 

6001 

Förderung der 

Musik 

Elementarer 

Unterricht 

Einzelunterricht 

Vokal + 

Instrumental 

Gruppenunterr. 

Vokal + 

Instrumental 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

11.700,00 124.910,24 -- -- 136.610,24 4.549 

-- 74.154,00 74,84 14,16 8.154,00 272 

-- 660.061,24 47,53 9,01 286.861,24 9.552 

-- 189.001,44 -- -- 189.001,44 6.296 

Veranstaltungen 18.400,00 164.549,24 0,22 -- 182.549,24 6.078 

∑ Produkte des Bereiches 30.100,00 1.212.676,16 29,74 5,63 803.176,16 26.744 





Kennzahl 


(aus ordentlichen Erträgen finanzierte Aufwendung inkl. 

Kalk.Ergebnis - ohne Finanzzuschüsse durch Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 30,78 % 





V. Statistik 


93/99

392 



Entwicklung der Schülerzahlen 

600 

500 

400 

300 

200 

100 

0 

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Elementarunterricht Instrumental-/Vokalunterricht Ensembleunterricht 

94/99

393 



Fachbereich Kultur – Stadtgeschichte 


Das Archiv war in Projekten zur Aufarbeitung der Radolfzeller NS-Vergangenheit zeitintensiv eingebunden 

(Buch Hausendorf, Straßennamen, Kaserne, Schießstand, Kriegerdenkmal). Viele Anfragen wurden 

betreut. 

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden zahlreiche Modelle durchgerechnet, um die Wirtschaftlichkeit 

des Museums durch Personalreduktion zu verbessern. Schlussendlich gab es nach dem Wechsel in 

der FB-Leitung kein greifbares Ergebnis. Insbesondere die geplante Neupositionierung des in der Region 

verankerten Hauses in einer großräumigen Museumslandschaft konnte noch nicht angegangen werden. 

Die geplanten Ausstellungen und Veranstaltungen konnten im vorgegebenen Finanzrahmen realisiert 

werden. 

Das Museumsjahr 2012 zeigte ein Mal mehr, wie abhängig der Museumsbesuch in einer von Tourismus 

geprägten Landschaft von wetterbedingten Einflüssen ist und wie überaus notwendig die Verankerung des 

Hauses bei der ansässigen Bevölkerung ist. 

II. Ziele 




Maßnahme 

Messgröße 

Mitwirkung an Projekten des strategischen Zielplanungsprozess 

TSR GmbH „Info auf dem Hegaublick“ 

TSR GmbH Messekonzept 

Das Museum wird, soweit kostenmäßig 

vertretbar, eigene Flyer auslegen 

Zusammen mit dem gesamten Fachbereich 

wird für die CMT ein Flyer aufgelegt 

Anzahl der abgegriffenen 

Flyer 

Flyer aufgelegt? 

Produktbezogene Ziele: 

Museum 

Die Attraktivität des Museums soll erhöht werden 

Drei neue Sonderausstellungen 

Zahl der Besuche 

Archiv 

Archivbenutzer optimal bedienen 

Benutzertage ausbauen 

Benutzertage 



Produktgruppe 


Museumskonzept 

25.20. Museum 

Projektnummer 



Machbarkeitsstudie und sukzessive 

Umsetzung Museumskonzept 

Kultur 

III. Personal 


7,44 7,44 7,94 

0,5 Stelle, Aufarbeitung der 

Stadtgeschichte ab 1871; befristet auf 2 

Jahre 

95/99

394 





25.20. Kommunale Museen 

25.21. Archiv 



Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

252001 

6001 

252099 

6001 

252199 

6001 

Museumsgut 

sichern, 

bewahren, …. 

Präsentation von 

Dauerausstellung 

en sowie Sonderausstellungen 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


-grad 1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


darf. 

(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

2.750,00 22.575,12 0,39 -- 25.235,12 840 

85.350,00 409.833,00 4,24 -- 474.183,00 15.789 

Archiv 117.004,00 48.854,40 0,36 -- 165.258,40 5.503 

∑ Produkte des Bereiches 205.104,00 481.272,52 3,16 -- 664.676,52 22.132 





Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 3,16 % 





2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Museumsgut Erschließungsgrad in % 65 62 62 61 61 61 

Anzahl Besuche / Öffnungsstunde 5,85 10 5,5 4,65 4,5 4,2 

Archiv: Benutzertage 433 511 499 623 615 638 


96/99

395 



Fachbereich Kultur – Milchwerk 


2012 war ein anspruchsvolles Jahr. Veranstaltungstechnisch kann es durchweg als erfolgreich bewertet 

werden. Alle Eigenveranstaltungen, auch die großen Projekte „Bodensee-Firmenlauf“ und das 20-jährige 

Jubiläum konnten mit guten Ergebnissen durchgeführt werden. Das Jubiläum erstreckt sich noch bis durch 

das Jahr 2013 aus. Hier finden noch 15 der 20 Highlights statt, die hoffentlich alle Ihr Zielpublikum finden. 

Von der Belegung des Hauses war 2012 im Vergleich zu 2011 ähnlich, hier konnten bei fast allen 

Vergleichen, die guten Zahlen aus 2011 wieder erreicht werden. 

Durch die personellen Veränderungen bei der Fachbereichsleitung wurden einige neue 

Aufgabenstellungen angedacht, jedoch werden diese größtenteils aufgrund der erneuten Veränderungen 

momentan nicht weiterentwickelt. 

Die Aussichten auf 2013 sehen positiv aus, Ende Oktober 2012 waren bereits über 150 Veranstaltungen 

für das Folgejahr vertraglich fixiert. 





Maßnahme 

Messgröße 



Produktgruppe 


Projektnummer 


Es sind keine strategischen Projekte für 2013 und das Sachgebiet vereinbart 

III. Personal 


4,95 4,95 4,95 



57.50. Tourismus 

97/99

396 





Aufwand 

(Pos. 18) 

In € 

575003 

6001 

Durchführung 

von eigenen 

Veranstaltungen 

Vermietung 

Kalk. 

Ergebnis 

(Pos. 29) 

In € 


1 

In % 

Kostendeckung 

Zuschuss 

Dritte 

In% 


(Pos. 30) 

in € 


pro 


in € 

115.000,00 147.650,72 34,84 -- 170.150,72 5.699 

575005 

6001 großer Saal 

1.307,88 633.031,40 14,66 -- 541.339,28 18.025 

575005 Vermietung 

5002 Tagungsräume 

-- 280.085,76 21,42 -- 220.085,76 7.328 

∑ Produkte des Bereiches 116.307,88 1.060.767,88 20,77 -- 932.575,76 31.053 

Ergebnis des Sachgebietes 934.590,56 311.285,12 25,15 932.575,68 31.053 




Kennzahl 




Dritte -) 

Ist zum 

30.09.GJ 

FC zum 

31.12.GJ 

Plan zum 


% % % % 25,15 % 





575005 Vermietung Tagungsräume (Raumbelegung 

in Stunden inkl. Bühne und WC Anlagen) 

2007 2008 2009 2010 2011 

2012 

(gesch.) 

3.729 3.309 4.894 4.907 4.759 4.800 


98/99

397 



V. Statistik 

Gesamtbelegung 

500 

400 

300 

200 

100 

0 

2008 2009 2010 2011 

2012 

(gesch.) 

Veranstaltungen 235 397 443 456 455 

Veranstaltungstage 208 252 276 269 270 

Besucherzahlen 

63.022 

72.170 

78.429 

78.729 

69.000 

2008 2009 2010 2011 2012 (gesch.) 

99/99

398

399 

Abschlüsse und Wirtschaftspläne 

der Sondervermögen 

und eigenen Unternehmen

400

401

402 

Bestandteile des Wirtschaftsplanes 

1. Feststellungsbeschluß des Gemeinderates 

2. Erläuterungen 

3. Erfolgsplan Reha-Einrichtung 

4. Vermögensplan Reha-Einrichtung 

5. Stellenplan Med. Rehabilitationseinrichtung 

6. Investitions- und Finanzierungsübersicht 

7. Voraussichtliche Tilgung von 2013 bis 2017 

8. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 

9. Bilanz zum 31. Dezember 2011 

10. Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2011

403 

FESTSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSPLANES 

DES EIGENBETRIEBES MED. REHABILITATIONSEINRICHTUNGEN DER 

STADT RADOLFZELL AM BODENSEE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2013 

Der Gemeinderat hat am 19.02.2013 aufgrund §§ 9 und 14 des Eig.BG vom 08.01.1992 

(GBL. 22) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 04.05.2009 (GBl. S. 185), mit den §§ 87, 

89 und 96 der Gemeindeordnung i.d.F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698, zuletzt 

geändert durch das Gesetz vom 04.05.2009 (GBl. S. 185) den Wirtschaftsplan für das Jahr 

2013 wie folgt festgelegt: 

Wirtschaftsplan 

Der Wirtschaftsplan 2013 wird im 

Erfolgsplan der Med. Reha-Einrichtungen 

in Einnahmen € 21.347.000 

in Ausgaben € 21.958.097 

Jahresverlust € 611.097 

Im Vermögensplan der Med. Reha-Einrichtungen 

in Einnahmen und Ausgaben € 2.875.000 

festgesetzt. 

§ 1 

§ 2 

Kredite 

Kredite der Med. Reha-Einrichtungen € 0 

Kassenkredite 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite für die 

Med. Reha-Einrichtungen wird festgesetzt auf € 2.000.000 

Radolfzell am Bodensee, 19.02.2013 

Der Oberbürgermeister 

gez. Dr. Jörg Schmidt

404

405

406

407

408

409

410

411

412

413

414

415

416

417

418

419

420

421

422

423

424

425 

Strandcafe Mettnau GmbH

426

427

428

429

430

431

432

433

434

435 

Startup Center Radolfzell GmbH

436 

STARTUP CENTER RADOLFZELL GMBH 

Erfolgsplan 2013 

Ansatz 

Ergebnis 

2013 2012 2011 

Erträge 

Umsatzerlöse 45.500 € 45.000 € 76.229 € 

4830 Sonstige Betriebliche Erträge 0 € 0 € 0 € 

7100 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 100 € 0 € 115 € 

Gesamterträge 45.600 € 45.000 € 76.344 € 

Aufwendungen 

6260 Sofortabschreibungen GWG 0 € 0 € 0 € 

6030 Personalkosten 3.600 € 3.600 € 3.600 € 

6040 Pauschale Steuer 100 € 100 € 72 € 

6110 Gesetzliche soziale Aufwendugen 1.200 € 1.200 € 1.085 € 

6310 Miete 88.000 € 90.000 € 104.408 € 

6330 Reinigung 50 € 50 € 47 € 

6335 Instandhaltung betriebl.Räume 2.000 € 4.000 € 950 € 

6400 Versicherungen 900 € 900 € 876 € 

6420 Beiträge 200 € 200 € 200 € 

6430 Sonstige Abgaben 200 € 200 € 33 € 

6809 Sonstige Verwaltungskosten 1.900 € 1.300 € 1.300 € 

6805 Telefon 0 € 0 € 0 € 

6815 Bürobedarf 50 € 50 € 0 € 

6825 Rechts- und Beratungskosten 0 € 0 € 0 € 

6827 Abschluss- und Prüfungskosten 1.900 € 1.800 € 1.786 € 

6830 Buchführungskosten 1.800 € 1.500 € 2.151 € 

6835 Miete für Einrichtungen 0 € 0 € 0 € 

6855 Nebenkosten des Geldverkehrs 200 € 200 € 157 € 

6600 Werbekosten 500 € 500 € 270 € 

6642 Bewirtungskosten 200 € 800 € 0 € 

6845 Werkzeuge + Kleingeräte 0 € 0 € 0 € 

6470 Reparaturen und Instandhalutng von betriebs- und Geschäftsauss 100 € 0 € 40 € 

6300 Sonstige betriebl. Aufwendungen / Vorsteuer 1.000 € 1.600 € 855 € 

7600 Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 € 0 € 0 € 

Summe sonstige betrieblichen Aufwendungen 103.900 € 108.000 € 117.831 € 

Gesamtaufwand 103.900 € 108.000 € 117.831 € 

Betriebsergebnis -58.300 € -63.000 € -41.487 € 

7300 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 € 

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 

= Jahresgewinn/-verlust 

-58.300 € -63.000 € -41.487 € 

Erträge aus Verlustübernahme durch die 

Stadt Radolfzell 58.300 € 63.000 € 41.487 € 

Jahresüberschuss 0 € 0 € 0 €

437 

Anlage 2 

STARTUP CENTER RADOLFZELL GMBH 

Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016 

Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 

Erträge 

Umsatzerlöse 45.000 € 45.500 € 50.000 € 51.000 € 52.000 € 

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 100 € 100 € 100 € 100 € 

Gesamterträge 45.000 € 45.600 € 50.100 € 51.100 € 52.100 € 

Aufwendungen 

Sofortabschreibungen GWG 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

Personalkosten 3.600 € 3.600 € 3.600 € 3.600 € 3.600 € 

Pauschale Steuer 100 € 100 € 100 € 100 € 100 € 

Gesetzliche soziale Aufwendungen 1.200 € 1.200 € 1.300 € 1.300 € 1.300 € 

Miete 90.000 € 88.000 € 88.000 € 88.000 € 88.000 € 

Reinigung 50 € 50 € 70 € 70 € 70 € 

Instandhaltung betriebl.Räume 4.000 € 2.000 € 4.000 € 4.000 € 4.000 € 

Versicherungen 900 € 900 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 

Beiträge 200 € 200 € 300 € 300 € 300 € 

Sonstige Abgaben 200 € 200 € 400 € 400 € 400 € 

Sonstige Verwaltungskosten 1.300 € 1.900 € 1.900 € 1.900 € 1.900 € 

Telefon 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

Bürobedarf 50 € 50 € 50 € 50 € 50 € 

Rechts- und Beratungskosten 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

Abschluss- und Prüfungskosten 1.800 € 1.900 € 1.900 € 1.900 € 1.900 € 

Buchführungskosten 1.500 € 1.800 € 2.300 € 2.300 € 2.400 € 

Miete für Einrichtungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

Nebenkosten des Geldverkehrs 200 € 200 € 200 € 200 € 200 € 

Werbekosten 500 € 500 € 500 € 500 € 500 € 

Bewirtungskosten 800 € 200 € 200 € 200 € 200 € 

Werkzeuge + Kleingeräte 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

Reparatur u. Instandhaltung von Betriebs- u. Geschäftsausstattung 0 € 100 € 0 € 0 € 0 € 

Sonstige betriebl. Aufwendungen 1.600 € 1.000 € 1.200 € 1.400 € 1.400 € 

sonstige betrieblichen Aufwendungen 108.000 € 103.900 € 107.020 € 107.220 € 107.320 € 

Gesamtaufwand 108.000 € 103.900 € 107.020 € 107.220 € 107.320 € 

Betriebsergebnis -63.000 € -58.300 € -56.920 € -56.120 € -55.220 € 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 € 0 € 100 € 

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 

= Jahresgewinn/-verlust 

-63.000 € -58.300 € -56.920 € -56.120 € -55.320 € 

Erträge aus Verlustübernahme durch die 

Stadt Radolfzell 63.000 € 58.300 € 56.920 € 56.120 € 55.320 € 

Jahresüberschuss 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

24.10.2012

t- 

438 

B. Jahresabschluss 201 1 

l. Bilanz zum 31. Dezember 2011 

AKTIVA 

Geschäftsjahr Vorjahr 

2011 2010 

EUR EUR 

A.Umlaufuermögen 

l. Forderungen und sonstige 

Vermögensgegenstände 

1 . sonstige Vermögensgegenstände 

1.603,50 29,72 

ll. Kassenbestend, 

Bundesbankguthaben, G uthaben 

bei Kreditinstituten und Schecks 

37.136,06 33.9'17,16 

SummeAKTlVA 

38.739,56 33.946,88 

SpiEnagel& Kollegen 

Seite 4

t: 

439 

Jahresabschluss 201 1 

startUp Center Radolfzell GmbH 

PASSIVA 

Geschäftsjahr 

201'l 

EUR 

Vorjahr 

2010 

EUR 

A.Eigenkapital 

l. Gezeichnetes Kapital 

25.000,00 

25.000,00 

ll. Jahrcstlberschuss 

0,00 

0,00 

B.Rückstellungen 

1. sonstige Rückstellungen 

1.500,00 1.581,65 

C.Verbindlichkeiten 

1. Verbindlichkeiten gegenüber 

Gesellschaftem 

11.513,81 

5.983,05 

2. sonstige Veöindlichkeiten 

560,45 

12.074,26 

942,84 

- davon aus Steuem 

(0,00) 

(e42,80) 

D. Rechnu ngsabgrenzu n g sposten 

439,38 

SummePASSlVA 

38.739,56 33.946,88 

b--Br,;* [ \ 

Spitznagel& Kollegen Seitö 5

440 

Jahresabschluss 201 1 

startUp Center Radol2ell GmbH 

ll.Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01 .2011 bis 31.12.2011 

1. Umsatzerlöse 

Geschäftsjahr 

2011 

EUR 

76.228,90 

Vorjahr 

20'to 

EUR 

72.904,40 

2. Gesamtleistung 

76.228,90 

72.904,40 

3. sonstige betriebliche Erträge 

0,07 

0,15 

4. Personalaufiarand 

a) Löhne und Gehälter 

3.672,00 

3.672,00 

b) soziale Abgaben und Aufiarendungen für 

Altersversorgung und filr Unterstützung 

1.085,42 

4.757,42 

1.128,53 

5. sonstige betriebliche Aufwendungen 

a) Raumkosten 

105.405,92 

108.492,74 

b) Versicherungen und Beiträge 

1.076,02 

1.048,47 

c) allgemeine Verwaltungskosten 

5A26,91 

4.5&,79 

d) Werbe- und Reisekosten 

270,00 

195,60 

e) Reparaturen und lnstandhaltungen 

40,00 

0,00 

0 sonstige betriebliche Aufitendungen 

854,95 

113.073,80 

1.508,28 

6. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 

115,06 

108,91 

r' 

7. Ergebnis der gewöhnlichen 

Geschäftstätigkeit 

8. Steuörn vom Einkommen und vom 

Ertrag 

41.487,19 .47.616,95 

-1,00 

0,00 

9. Erträge aus Verlustübernahme 

41.486,19 

47.616,95 

1 0.Jahresüberschuss

441 

Stadtwerke Radolfzell GmbH

442 

1 Anlage I 

Lagebericht 2011 

Stadtwerke Radolfzell GmbH 

I. Rückblick 

Die Arbeit der Stadtwerke Radolfzell GmbH (SWR) war im Geschäftsjahr 2011 geprägt durch 

die Vorbereitungen zur Stromnetzübernahme in den vier nördlichen Ortsteilen zum 

01.01.2012. Hierzu waren verschiedene Netzentflechtungsstrategien mit dem bisherigen 

Netzbetreiber diskutiert und analysiert worden. Nach Festlegung der endgültigen Netzentflechtungsvariante 

wurde der Kaufpreis verhandelt, danach konnten die SWR im September 

2011 mit der Realisierung eines rd. 20 km langen, neuen Mittelspannungsringes zur Einbindung 

der von den Stadtwerken zu übernehmenden 30 Trafostationen beginnen. 

Mit etwas Glück und einem trockenen Herbst waren diese Arbeiten pünktlich vor Weihnachten 

abgeschlossen und die übernommenen rd. 2.800 Zähler pünktlich zum 01.01.2012 im 

SWR-Stromnetz eingebunden. Die Netzübernahme war damit erfolgreich abgeschlossen. 

Auch wirtschaftlich war 2011 ein gutes Geschäftsjahr: 

In der Stromsparte blieben trotz einer Preisanpassung am Jahresanfang die Kunden den 

Stadtwerken Radolfzell treu. 

In der Gassparte ließen sich die Kunden mit Hilfe einer „Bonusregelung“ von der Preisattraktivität 

der SWR überzeugen. In der Gassparte konnte der SWR-Vertrieb außerhalb von Radolfzell 

deutliche Neukunden-Gewinne verzeichnen. 

Die Wärmesparte erfuhr mit der Aufnahme der Versorgung im „Bioenergiedorf Möggingen“ 

einen Absatzzuwachs, der sich auch positiv auf das Spartenergebnis auswirkte. 

Im Einzelnen stellt sich die Entwicklung des wirtschaftlichen Erfolges wie folgt dar: 

1. Erfolgslage Gesamtunternehmen 

Das Unternehmen schloss im Geschäftsjahr 2011 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 

1.243 T€ (2010: 1.004 T€) ab. Das operative, vergleichbare Ergebnis vor Konzessionsabgabe 

stieg von 1,74 Mio. € im Vorjahr auf 2,71 Mio. €. Der Anstieg des operativen Ergebnis (Erhöhung 

um 0,97 Mio. €) wurde im Wesentlichen von folgenden Faktoren beeinflusst: 

• Rohgewinnanstieg der Stromversorgung um 0,92 Mio. €, der im Wesentlichen auf eine 

Erhöhung der Rohmarge zurückzuführen ist 

• Rohgewinnanstieg der Gasversorgung um 0,73 Mio. €, ebenfalls in Folge einer Erhöhung 

der Rohmarge sowie eines deutlichen Absatzanstiegs 

• Rohgewinnanstieg der Wärmeversorgung um 0,29 Mio. €, nicht zuletzt infolge der 

Inbetriebnahme des Bioenergiedorfes Möggingen 

• Anstieg der sonstigen betrieblichen Erträge um 0,14 Mio. €

443 

2 Anlage I 

• Anstieg der Aufwendungen für Instandhaltung um 0,41 Mio. € 

• Anstieg der Kapitalkosten um 0,18 Mio. € 

• Anstieg der sonstigen betrieblichen Aufwendungen um 0,29 Mio. €. 

Die gegenüber dem operativen Ergebnis vergleichsweise geringe Abweichung in der Entwicklung 

des Jahresüberschusses (Anstieg um 0,24 Mio. €) erklärt sich im Wesentlichen zum einen 

durch die Reduzierung des Überschusses im neutralen Ergebnis um 0,60 Mio. € und zum 

anderen durch den Anstieg der Belastung mit Ertragsteuern um 0,37 Mio. €. Darüber hinaus 

ist der Jahresüberschuss nicht wie im Vorjahr durch die Umstellungseffekte aus dem BilMoG 

(2010 mit außerordentlichen Aufwendungen von 0,22 Mio. €) belastet. 

Die Reduzierung des Überschusses im neutralen Ergebnis erklärt sich vor allem durch im Vorjahresvergleich 

geringeren Effekte aus der Veränderung von beschaffungs- und absatzseitigen 

Drohverlustrückstellungen in der Strom- und Gasversorgung (Verbrauch 2011: 

0,18 Mio. €; Veränderung 2010: 1,01 Mio. €) sowie einer zum 31.12.2011 vorzunehmenden 

marktpreisgerechten Bewertung eingespeicherter Erdgasmengen (Abwertung zum 

31.12.2011 in Höhe von 0,24 Mio. €). 

Der ausgewiesene Betriebsgewinn (Ergebnis vor außerordentlichem Ergebnis, vor Ertragsteuern 

und vor Finanzerträgen) von 1,74 Mio. € (2010: 1,34 Mio. €) entspricht einer Umsatzrentabilität 

von 4,5 % (2010: 3,9 %). Das operative Ergebnis vor Zinsen und Steuern 

(EBIT) stieg aufgrund der erwähnten Einflüsse von 0,83 Mio. € auf 1,94 Mio. €. 

2. Stromversorgung 

Die Erträge aus dem Stromverkauf (ohne Netznutzungsentgelte fremd versorgter Kunden, 

ohne Erträge aus EEG-Einspeisungen und ohne periodenfremde Einflüsse) stiegen von 

15,79 Mio. € um 9,1 % auf 17,22 Mio. €. Ursächlich hierfür ist im Wesentlichen die Anhebung 

der Arbeitspreise für die Grundversorgung, für Nachstromspeicherheizungen und für die 

Spartarife zum Jahresbeginn 2011. Allerdings reduzierte sich die Stromvertriebsmenge (ohne 

Netznutzung durch andere Lieferanten) um 4,6 % von 112,2 Mio. kWh auf nunmehr 

107,0 Mio. kWh. Die Netznutzungsmenge, also der Verkauf fremder Lieferanten im SWR- 

Netz, stieg um 8,3 Mio. kWh auf 33,0 Mio. kWh; das entspricht einem Anteil von 28,2 % 

(2010: 21,1 %) der gesamten Netzmenge. Die Verkaufsmenge des SWR-Vertriebs in fremden 

Netzen lag leicht erhöht bei 23,3 Mio. kWh (2010: 20,9 Mio. kWh), womit 21,7 % (2010: 

18,6 %) der Vertriebsmenge in fremden Netzen verkauft werden. 

Gemäß der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV) haben die Elektrizitätsversorgungsunternehmen 

seit dem 01.01.2010 für jede an Letztverbraucher gelieferte Kilowattstunde 

Strom eine EEG-Umlage an die Übertragungsnetzbetreiber zu entrichten. Diese stieg 

von 2,047 Cent/kWh im Jahr 2010 auf 3,530 Cent/kWh im Jahr 2011. Im Jahr 2012 beträgt 

die Umlage 3,592 Cent/kWh. Vor diesem Hintergrund waren für den Strombezug mit 

15,71 Mio. € (ohne periodenfremde Posten) insgesamt 1,57 Mio. € bzw. 11,1 % mehr aufzuwenden 

als im Vorjahr. Die durchschnittlichen Strombezugsaufwendungen erhöhten sich um 

etwa 17 %. Im Ergebnis verbesserte sich in 2011 die Rohmarge um 20 % (2010: Rückgang um 

24 %). Der Rohgewinn stieg um 22 % (2010: Rückgang um 20 %). Nach einem deutlichen

444 

3 Anlage I 

Rückgang sowohl der Rohmarge als auch des Rohgewinns in 2010 konnten in 2011 beide 

Werte nun wieder auf das Niveau der Jahre vor 2010 angehoben werden. 

Das operative Ergebnis (nach Konzessionsabgabe) der Stromversorgung stieg von 0,30 Mio. € 

um 0,33 Mio. € auf 0,63 Mio. €. Der Betriebsgewinn (unter Einbeziehung neutraler, nicht 

vergleichbarer Faktoren) erhöhte sich von 0,79 Mio. € auf nunmehr 0,94 Mio. €. Während 

sich der Anstieg des Rohgewinns um 0,92 Mio. € positiv auf das operative Ergebnis auswirkte, 

reduzierte es sich in Folge des Anstiegs der Betriebs- und Unterhaltungsaufwendungen 

um 0,52 Mio. €. Beim Betriebsgewinn wirkte sich eine Reduzierung des Überschusses im 

neutralen Ergebnis um 0,19 Mio. € aus – im Wesentlichen bedingt durch den Rückgang entlastender 

Effekte aus dem Verbrauch von in Vorjahren gebildeten Rückstellungen. 

Im Stromnetzbetrieb belief sich die Netzmenge auf 116,7 Mio. kWh (2010: 115,9 Mio. kWh). 

Die Umsatzerlöse der Stromverteilung betrugen 7,91 Mio. € (2010: 7,48 Mio. €). In diesen 

Umsatzerlösen sind mit der Erlösobergrenze korrespondierende Erlöse in Höhe von 

4,67 Mio. € (2010: 4,91 Mio. €) enthalten. Die im Materialaufwand enthaltenen Kosten des 

vorgelagerten Netzbetreibers betrugen 1,35 Mio. € (2010: 1,30 Mio. €). Der Stromnetzbetrieb 

erwirtschaftete einen Jahresüberschuss von 0,15 Mio. € (2010: 0,56 Mio. €); das Ergebnis 

der Stromverteilung vor Steuern und außerordentlichem Ergebnis lag bei einem Überschuss 

von 0,24 Mio. € (2010: 0,98 Mio. €). Die Gründe der Ergebnisverschlechterung sind 

u.a. in einem Anstieg der Instandhaltungsaufwendungen zu suchen. 

3. Gasversorgung 

Die Erlöse aus dem Gasverkauf (ohne Netznutzungsentgelte und ohne periodenfremde Einflüsse) 

sind mit 12,27 Mio. € (2010: 10,40 Mio. €) um 1,87 Mio. € (18,0 %) gestiegen. Der 

Absatz des SWR-Vertriebs erhöhte sich trotz der deutlich milderen Witterung um 14,4 % von 

245.146 MWh auf 280.497 MWh – im Wesentlichen als Folge einer verstärkten Neukundenakquise 

in fremden Netzen. Während der Verkauf an Tarif-, Sonderprodukt- und Sondervertragskunden 

sowie an werkseigene Verbrauchsstellen im eigenen Netz in Folge eines Anstiegs 

der Netznutzung durch fremde Lieferanten, aber auch aufgrund der sehr milden klimatischen 

Bedingungen, um 29.935 MWh (15,4 %) sank, stieg jener an die entsprechenden 

Kundengruppen in fremden Netzen um 67,0 Mio. kWh bzw. 137,9 %. Insgesamt werden 

nunmehr mit 115,6 Mio. kWh (2010: 48,6 Mio. kWh) 41,2 % (2010: 19,8 %) der Gesamtvertriebsmenge 

in fremden Netzen verkauft. Der Verkauf fremder Lieferanten im SWR-Netz 

erhöhte sich von 15,3 Mio. kWh im Vorjahr auf 23,6 Mio. kWh im Geschäftsjahr (54,1 %), so 

dass nun etwa 12,5 % (2010: 7,3 %) der Radolfzeller Netzmenge auf fremde Lieferanten entfallen. 

Die Gasbezugsaufwendungen (ohne periodenfremde Posten) erhöhten sich um 1,22 Mio. € 

bzw. 14,7 % auf 9,51 Mio. €; die spezifischen Bezugskosten konnten gegenüber dem Vorjahr 

allerdings um 0,9 % gesenkt werden. 

Der Rohgewinn liegt mit 3,10 Mio. € um 0,73 Mio. € über dem Vorjahreswert, was einem 

Anstieg von 31,0 % entspricht. Der Anstieg des Rohgewinns ist die Folge einer Verbesserung 

der Rohmarge um 10,9 % (im Wesentlichen resultierend aus dem Wegfall eines bis zum 

30.09.2011 befristeten Sonderbonus für die Sonderprodukte SWR Regio Gas in Höhe von 

0,30 Cent/kWh) sowie eines starken Anstiegs der Verkaufsmenge.

445 

4 Anlage I 

Das operative Ergebnis (nach Konzessionsabgabe) erhöhte sich von 0,15 Mio. € auf nunmehr 

0,81 Mio. €. Ursächlich hierfür ist im Wesentlichen der Anstieg des Rohgewinns um 

0,73 Mio. €. Unter Berücksichtigung einer Reduzierung des Überschusses im neutralen Ergebnis 

um 0,40 Mio. €, die sich hauptsächlich auf Grund des Rückgangs entlastender Effekte 

durch den Wegfall des Verbrauchs von im Vorjahr gebildeten Rückstellungen ergibt, erhöhte 

sich der Betriebsgewinn um 0,26 Mio. € auf 0,84 Mio. €. 

Im Gasnetzbetrieb belief sich die Netzmenge auf 188,5 Mio. kWh (2010: 210,5 Mio. kWh). 

Die Umsatzerlöse betrugen 2,20 Mio. € (2010: 2,03 Mio. €). In diesen Umsatzerlösen sind mit 

der Erlösobergrenze korrespondierende Erlöse in Höhe von 1,70 Mio. € (2010: 1,87 Mio. €) 

enthalten. Die im Materialaufwand enthaltenen Kosten des vorgelagerten Netzbetreibers 

betrugen 0,27 Mio. € (2010: 0,28 Mio. €). Der Gasnetzbetrieb erwirtschaftete einen Jahresüberschuss 

von 0,06 Mio. € (2010: Jahresfehlbetrag von 0,08 Mio. €); das Ergebnis der Gasverteilung 

vor Steuern und außerordentlichem Ergebnis lag bei einem Überschuss von 

0,15 Mio. € (2010: Verlust von 0,11 Mio. €). Die Ergebnisverbesserung hat ihre Ursache 

hauptsächlich in einem Rückgang von Instandhaltungsaufwendungen. 

4. Wasserversorgung 

Die Erträge aus dem Wasserverkauf blieben bei einer nahezu konstanten Absatzmenge von 

1,64 Mio. m³ mit 2,82 Mio. € (2010: 2,82 Mio. €) und unverändertem Wasserpreis von 1,65 € 

je m³ ebenfalls konstant. Bei leicht gestiegenen Kosten für die Wasserförderung und den 

Wasserbezug reduzierte sich der Rohgewinn von 2,59 Mio. € auf 2,54 Mio. €. 

Das operative Ergebnis (nach Konzessionsabgabe) reduzierte sich um 0,05 Mio. € auf nun 

0,32 Mio. €, und zwar im Wesentlichen infolge des Rohgewinnrückgangs und eines leichten 

Anstiegs der Betriebs- und Unterhaltungsaufwendungen um 0,02 Mio. €. Der Betriebsgewinn 

(nach Berücksichtigung neutraler Aufwendungen und Erträge) reduzierte sich um 0,03 Mio. € 

auf 0,29 Mio. €. Die Konzessionsabgabe konnte im Geschäftsjahr 2011 wiederum aus der 

eigenen Ertragskraft der Wassersparte erwirtschaftet werden. 

5. Wärmeversorgung 

Die Wärmeversorgung erbrachte im Geschäftsjahr 2011 bei einem Absatz von 9.545 MWh 

(2010: 9.667 MWh) Erlöse in Höhe von 0,86 Mio. € (2010: 0,73 Mio. €). Auf das im November 

2010 in Betrieb gegangene Bioenergiedorf Möggingen entfiel in seinem ersten vollen Betriebsjahr 

ein Wärmeabsatz von 2.637 MWh (2010: 557 MWh). Die Erlöse aus dem Verkauf 

des in der Wärmesparte erzeugten Stroms (2011: 2.265 MWh; 2010: 816 MWh) von 

0,42 Mio. € liegen um 0,32 Mio. € über dem Vorjahresniveau. Ursächlich hierfür ist der Beginn 

der Stromerzeugung durch das Blockheizkraftwerk in Möggingen, aus dem ein EEG- 

Vergütungsanspruch in Höhe von 0,33 Mio. € resultierte. 

Die Kosten des Energieeinsatzes stiegen um 0,02 Mio. € auf 0,59 Mio. €; erstmals sind in 

2011 auch Kosten für den Bezug von Biogas für das Bioenergiedorf Möggingen angefallen. 

Diese belaufen sich auf 0,23 Mio. € für einen Bezug von 3.612 MWh (seit April 2011). 

Der Rohgewinn der Wärmeversorgung konnte von 0,21 Mio. € um 0,29 Mio. € auf nunmehr 

0,50 Mio. € gesteigert werden. Das operative Ergebnis der Wärmeversorgung ist im Ge-

446 

5 Anlage I 

schäftsjahr 2011 von 0,01 Mio. € im Jahr 2010 auf 0,08 Mio. € gestiegen. Dem positiven Einfluss 

aus dem Rohgewinnzuwachs (Anstieg um 0,29 Mio. €) standen im Wesentlichen projektbedingt 

gestiegene Kapitalkosten (Anstieg um 0,23 Mio. €) entgegen. Der Betriebsgewinn 

belief sich auf 0,07 Mio. € (2010: 0,01 Mio. €). 

6. Stadtverkehr 

Die Stadtverkehrssparte erzielte im Geschäftsjahr 2011 Umsatzerlöse in Höhe von 

0,73 Mio. € (2010: 0,71 Mio. €). Das Umsatzplus resultierte neben einem leichten Anstieg 

der Fahrgastzahlen sowie der Anhebung der Fahrpreise zum 01.01.2011 auch aus einem Anstieg 

der Ausgleichsleistungen im Schwerbehindertenverkehr. Die Aufwendungen für die 

Erbringung der Verkehrsleistungen durch einen Dienstleister lagen bei 0,98 Mio. € (2010: 

0,95 Mio. €). Da sich die Effekte aus gestiegenen Erträgen sowie dem Anstieg der Aufwendungen 

für die Verkehrsdienstleistung nahezu ausglichen, lag der Rohverlust im laufenden 

Geschäftsjahr bei unverändert 0,24 Mio. €. Auch der Betriebsverlust veränderte sich kaum; 

er liegt bei 0,48 Mio. € (2010: 0,49 Mio. €). 

Der operative Verlust je Beförderungsfall verringerte sich um 4,1 % von 0,73 € auf 0,70 €, der 

Aufwanddeckungsgrad (Verhältnis Erlös zu Aufwand) stieg von 60,4 % auf 61,1 %. Die Anzahl 

der Fahrgäste (entgeltlich beförderte Personen) lag mit rund 710.000 Personen um 1,1 % 

über dem Vorjahresniveau (rund 703.000 Personen). Das Beförderungsangebot sank auf 

rund 436.000 Wagen-km (2010: 439.000). Die dadurch errechneten Platz-km belaufen sich 

auf 34,05 Mio. Platz-km (2010: 34,31 Mio. Platz-km), was einem Rückgang um 0,8 % entspricht. 

7. Verpachtung 

Die Verpachtungssparte konnte im Geschäftsjahr 2011 einen Betriebsgewinn von 0,02 Mio. € 

(2010: 0,01 Mio. €) erwirtschaften. 

8. Dienstleistungen und Nebengeschäfte 

In der Sparte Dienstleistungen und Nebengeschäfte wurde bei Umsätzen von 1,67 Mio. € 

(2010: 1,93 Mio. €) ein Betriebsgewinn von 0,06 Mio. € (2010: 0,10 Mio. €) erzielt. 

9. Vermögens- und Finanzlage 

Die Bilanzsumme stieg gegenüber dem Vorjahr von 30,54 Mio. € um 4,92 Mio. € auf 

35,46 Mio. €. Auf der Aktivseite stieg das Anlagevermögen (Sachanlagen und immaterielle 

Anlagewerte) um 2,30 Mio. €, beeinflusst durch die Investitionen in immaterielle Anlagengüter 

und Sachanlagen in Höhe von 4,21 Mio. € (2010: 4,61 Mio. €) sowie Abschreibungen von 

1,89 Mio. € (2010: 1,78 Mio. €). Der Schwerpunkt der Investitionen lag in der Stromversorgung. 

Hier wurden 2,3 Mio. € (2010: 0,6 Mio. €; vor allem betreffend den Bau eines Mittelspannungsnetzes) 

investiert. Die Investitionen in der Gasversorgung lagen bei 0,2 Mio. € 

(2010: 0,2 Mio. €; u.a. Hausanschlüsse sowie Mittel- und Niederdruckleitungsbau), in der 

Wasserversorgung (Hauptleitungsnetz u.a.) bei 0,2 Mio. € (2010: 0,1 Mio. €), in der Wärmeversorgung 

bei 0,5 Mio. € (2010: 3,5 Mio. €; BHKW Heizzentrale Schafweide, Leitungsnetz

447 

6 Anlage I 

Bioenergiedorf Möggingen u.a.), im Verpachtungsbetrieb bei 0,3 Mio. € (2010: 0,0 Mio. €) 

sowie bei den gemeinsamen Anlagen bei 0,7 Mio. € (2010: 0,2 Mio. €; vor allem betreffend 

Steuerkabel). Der Investitionsschwerpunkt lag in 2011 bei dem Projekt zur Erstellung eines 

Mittelspannungsrings, welcher als Vorbereitung für die zum 01.01.2012 erfolgte Übernahme 

der Stromnetze der „Nördlichen Ortsteile“ erforderlich war. 

Die Selbstfinanzierungsquote der Investitionen in Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 

abzüglich der vereinnahmten Investitions- und Ertragszuschüsse (3,23 Mio. €) aus Abschreibungen 

lag bei rund 58 % (2010: 45 %). Im Übrigen wurden die Investitionen durch 

eine Netto-Darlehensaufnahme von 1,63 Mio (Neuaufnahme von 2,76 Mio. € abzüglich 

planmäßige Tilgungen und Tilgungszuschüsse der Kreditanstalt für Wiederaufbau betreffend 

das Projekt Bioenergiedorf Möggingen von insgesamt 1,13 Mio. €) finanziert. 

Der Anstieg des Umlaufvermögens ist hauptsächlich durch die Erhöhung der flüssigen Mittel 

von 2,20 Mio. € um 2,05 Mio. € auf 4,25 Mio. € sowie der sonstigen Vermögensgegenstände 

von 0,93 Mio. € um 0,17 Mio. € auf 1,10 Mio. € verursacht worden (unter Berücksichtigung 

einer Zuordnung von Geldtransitbeständen zu den flüssigen Mitteln), wohingegen der Saldo 

aus Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und Kundenüberzahlungen aus der Jahresverbrauchsabrechnung 

um 0,65 Mio. € auf 3,35 Mio. € sank. 

Rechnet man den Ausschüttungsanteil des Jahresüberschusses vor dem Hintergrund des 

Gewinnverwendungsvorschlags der Geschäftsführung (Einstellung in die Gewinnrücklage in 

Höhe von 0,30 Mio. €) den kurzfristigen Verbindlichkeiten zu, ergibt sich eine Eigenkapitalausstattung 

von 28,9 % der Bilanzsumme (2010: 32,5 %). Die langfristige Liquidität hat sich 

gegenüber dem Vorjahresstichtag um 143 T€ verbessert; zum 31.12.2011 wird ein Netto- 

Geldvermögen von 1.218 T€ ausgewiesen (31.12.2010: 1.075 T€). Während sich das langfristig 

gebundene Vermögen – nahezu ausschließlich aufgrund der Investitionstätigkeit (saldiert 

mit planmäßigen Abschreibungen) – um 2.292 T€ erhöhte, stiegen die langfristig verfügbaren 

Mittel – im Wesentlichen in Folge des Anstiegs langfristiger Bankdarlehen (plus 

1.627 T€), der empfangenen Ertrags- und Investitionszuschüsse (plus 588 T€) und der Erhöhung 

der Gewinnrücklage (plus 300 T€) um 2.435 T€. 

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen liegen mit 4,51 Mio. € um 1,44 Mio. € 

über dem Vorjahreswert (3,07 Mio. €). Die sonstigen Verbindlichkeiten (ohne Kundenguthaben 

aus der Jahresverbrauchsabrechnung) stiegen vor allem infolge höherer Umsatz-, Stromund 

Energiesteuerverbindlichkeiten (plus 0,34 Mio. €) um 0,20 Mio. €. Die sonstigen kurzfristigen 

Rückstellungen lagen kaum verändert bei 1,31 Mio. €; zum Vorjahresstichtag waren 

beschaffungs- und verkaufsseitige Drohverlustrückstellungen im Strom- und Gasbereich von 

insgesamt 0,18 Mio. € zu bilden gewesen, welche in 2011 verbraucht wurden. Zum 

31.12.2011 waren hingegen keine Drohverlustrückstellungen mehr zu bilden. Für zu erwartende 

Abrechnungen über Mehr-/Mindermengen Gas wurde eine Rückstellung in Höhe von 

0,34 Mio. € gebildet. Die Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen reduzierten sich 

um 0,11 Mio. € auf nunmehr 0,29 Mio. €, jene für geregelte und ungeregelte Anwartschaften 

auf Altersteilzeit um 0,13 Mio. € auf 0,31 Mio. € und jene für Eichverpflichtungen um 

0,05 Mio. €. 

Auf der Grundlage eines Cashflows aus der laufenden Geschäftstätigkeit von 4,57 Mio. € 

(2010: 0,78 Mio. €) und eines Mittelzuflusses aus der Finanzierungstätigkeit von 1,61 Mio. €

448 

7 Anlage I 

(2010: 2,50 Mio. €) ergab sich bei einem Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit von 

4,13 Mio. € (2010: 4,67 Mio. €) eine Erhöhung des Bestandes an flüssigen Mitteln um 

2,05 Mio. € auf 4,25 Mio. € (2010: Verminderung um 1,39 Mio. €). 

Die an die Stadt Radolfzell entrichtete Konzessionsabgabe von 1,29 Mio. € (2010: 

1,32 Mio. €) wurde in der Strom- und Gassparte sowie in der Wassersparte jeweils in vollem 

Umfang erwirtschaftet. 

10. Personalbericht 

Der Personalstand (ohne Geschäftsführer) stieg im Stichtagsvergleich von 71 auf 80 Personen; 

davon standen 10 (2010: 8) Mitarbeiter in einem Ausbildungsverhältnis, 5 Mitarbeiter 

(2010: 5) waren geringfügig Beschäftigte sowie 2 (2010: 3) Mitarbeiterinnen befanden sich in 

der Elternzeit. Zwei (2010: 2) Mitarbeiter befanden sich zum 31.12.2011 in der Freistellungsphase 

ihrer Altersteilzeit. Im Jahresdurchschnitt (Auszubildende, Teilzeitkräfte und Altersteilzeitkräfte 

anteilig gerechnet; mit Geschäftsführer) waren im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 

56,6 rechnerische Mitarbeiter beschäftigt (2010: 54,0; + 4,8 %). 

Der Tarifvertrag TV-V brachte zum 01.01.2011 eine Anhebung der Bezüge um 1,60 % sowie 

eine Einmalzahlung in Höhe von 240,00 €. Der Beitragssatz zur Zusatzversorgungskasse stieg 

zum 01.01.2011 geringfügig von 7,6 % auf 7,7 % zuzüglich eines Zusatzbeitrages in Höhe von 

unverändert 0,22 %. 

II. Ausblick 

Zum Jahresende tendierten die Preise im Strom- und Gasmarkt stabil auf einem relativ günstigen 

Preisniveau. Die Kunden sind bestrebt, sich dieses günstige Preisniveau durch längerfristige 

Bezugsverträge zu sichern. 

Seit dem Reaktorunglück in Japan im März 2011 erleben die regenerativen Energien einen 

starken Zuspruch. Beim Wasserkraftstrom war der Beschaffungsmarkt in 2011 zeitweise 

nicht mehr liquide bzw. Beschaffungen waren nur mit größeren Aufschlägen möglich. Dieser 

Effekt hat sich inzwischen wieder gelegt; die Stadtwerke Radolfzell erfreuen sich eines guten 

Absatzanteils in diesem Produktsegment und liegen mit 46,5 % regenerativem Anteil in der 

Gesamtstromlieferung (Werte aus 2010) deutlich über dem bundesdeutschen Strommix. 

Beim Bau von Fotovoltaikanlagen konnten die Stadtwerke Radolfzell in 2011 einen Auftragszuwachs 

verzeichnen. Für den eigenen Anlagenbestand sowie im Fremdauftrag errichteten 

die Stadtwerke Radolfzell in 2011 rd. 333 kW peak Fotovoltaik-Dachanlagen. 

Der Anlagenbau und der Anlagenbetrieb werden auch in den nächsten Jahren als Dienstleistung 

von SWR favorisiert, wenngleich die EEG-Vergütung für Fotovoltaikanlagen inzwischen 

von der Gesetzgebung deutlich reduziert wurde. 

In diesem Geschäftsfeld soll der „Solarpark Böhringen“ möglichst in 2012 als Bürgerbeteiligungsprojekt 

realisiert werden. Dies jedoch nur, wenn mit den Konditionen der neuen EEG- 

Novelle für dieses Deponieprojekt auch Wirtschaftlichkeit erzielt wird.

449 

8 Anlage I 

Einen wichtigen Beitrag zur „Energiewende“ soll laut Landesregierung bei der regenerativen 

Stromerzeugung der regionale Ausbau von Windkraft darstellen. Hier sind die Stadtwerke 

Radolfzell hochmotiviert, ein eigenes Windprojekt im regionalen Umfeld zu entwickeln und 

auch dieses Projekt mit Hilfe von Bürgerbeteiligung zu finanzieren. Die regionale Wertschöpfung 

und der Klimaschutz hat für die Stadtwerke Radolfzell einen hohen Stellenwert und 

wird mit großem Engagement verfolgt. Zur Bündelung der Kräfte versuchen die Stadtwerke 

Radolfzell die Bürger bei ihren Klimaschutzprojekten aktiv mit einzubeziehen, z.B. durch das 

Angebot von Beteiligungsmöglichkeiten. 

Die staatliche Regulierung wird zunehmend komplexer, was zur Folge hat, dass bei den Energieversorgungsunternehmen 

der administrative Aufwand stetig ansteigt. 

Die Stadtwerke Radolfzell bieten Partnerstadtwerken in der Region verschiedene Dienstleistungen 

in der Energieabrechnung sowie dem Energiedatenmanagement an und beabsichtigen, 

im Jahr 2012 zur Bündelung der Kräfte mit ihren Partnerwerken eine gemeinsame IT- 

Dienstleistungsgesellschaft zu gründen. Durch diesen Schritt wird den ständig wachsenden 

administrativen Anforderungen und der zunehmenden Aufgabenkomplexität wirtschaftlich 

Rechnung getragen. 

Eine weitere Herausforderung stellt für SWR der Eintritt in ein neues Geschäftsfeld „Breitbandversorgung“ 

dar. Hier soll im Wesentlichen die in einigen Radolfzeller Ortsteilen bestehende 

Unterversorgung mit „schnellem Internet“ behoben werden. 

SWR hat das Ziel, für die Stadt Radolfzell kostengünstig die für eine gute Wohnqualität wichtige 

Internetversorgung zu verbessern. Ein Geschäftsfeld mit Zukunft, aber auch mit den Risiken 

eines Wettbewerbsmarktes. 

Für die Geschäftsjahre 2012 bzw. 2013 planen die Stadtwerke Radolfzell Investitionen in 

Höhe von 8,35 Mio. € bzw. 4,65 Mio. € und prognostizieren einen Jahresüberschuss von 

1,42 Mio. € bzw. 1,44 Mio. €. 

Die Stadtwerke Radolfzell sehen sich für die Zukunft gut gerüstet. Der Energiemarkt zeigt 

zwar ein zusehends schwieriger werdendes Umfeld, aber mit der SWR-Strategie hin zu innovativen 

Dienstleistungen und neuen Geschäftsfeldern will SWR seine Unternehmenszukunft 

aktiv gestalten – dies immer gemeinsam mit ihren Kunden. 

Radolfzell, den 27. April 2012 

Thomas Isele, Dipl.-Ing. 

(Geschäftsführer)

450 

2 Anlage II 

Bilanz der Stadtwerke Radolfzell GmbH zum 31.12.2011 

Aktiva 31.12.2011 31.12.2010 

€ € T€ 

A. Anlagevermögen 

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 

Baukostenzuschüsse, Nutzungsrechte 

und Software 250.429,09 252 

II. Sachanlagen 

1. Grundstücke, grundstücksgleiche 

Rechte und Bauten einschließlich der 

Bauten auf fremden Grundstücken 4.005.917,75 3.837 

2. Technische Anlagen und Maschinen 

a) Erzeugungs-, Gewinnungs- und 

Bezugsanlagen 1.764.185,57 1.430 

b) Verteilungsanlagen 15.865.738,25 14.331 

c) Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen 5.253,48 6 

d) Fahrzeuge für Personenverkehr 238.364,18 325 

e) Sonstige 739.400,22 576 

3. Andere Anlagen, 

Betriebs- und Geschäftsausstattung 598.782,20 618 

4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 395.127,00 23.612.768,65 192 

III. Finanzanlagen 

1. Beteiligungen 334.702,13 340 

2. Wertpapiere des Anlagevermögens 16.450,52 351.152,65 16 

B. Umlaufvermögen 

I. Vorräte 

1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 274.514,93 268 

2. Fertige Erzeugnisse und Waren 348.959,63 623.474,56 240 

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 4.853.767,05 4.394 

2. Forderungen an die Gesellschafter 161.049,59 181 

3. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen 

ein Beteiligungsverhältnis besteht 10.326,62 41 

4. Sonstige Vermögensgegenstände 1.281.473,64 6.306.616,90 934 

III. Kassenbestand, Guthaben bei 

Kreditinstituten 4.064.948,34 2.200 

C. Rechnungsabgrenzungsposten 249.446,56 360 

35.458.836,75 30.541

451 

3 Anlage II 

Passiva 31.12.2011 31.12.2010 

€ € T€ 

A. Eigenkapital 

I. Gezeichnetes Kapital 6.600.000,00 6.600 

II. Kapitalrücklage 310.166,23 310 

III. Gewinnrücklagen 

Andere Gewinnrücklagen 3.020.437,27 3.020 

IV. Jahresüberschuss 1.243.433,86 11.174.037,36 1.004 

B. Sonderposten für Investitionszuschüsse 773.205,00 198 

C. Empfangene Ertragszuschüsse 2.471.019,07 2.459 

D. Rückstellungen 

1. Rückstellungen für Pensionen 1.083.400,00 1.050 

2. Steuerrückstellungen 78.697,00 104 

3. Sonstige Rückstellungen 1.856.106,75 3.018.203,75 1.982 

E. Verbindlichkeiten 

1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 

11.051.335,97 9.395 

2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 

Leistungen 4.511.495,86 3.075 

3. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern 1.191,22 192 

4. Sonstige Verbindlichkeiten 2.458.348,52 18.022.371,57 1.152 

- davon aus Steuern: € 826.887,48 

(i.Vj. T€ 490) 

- davon im Rahmen der sozialen 

Sicherheit: € 0,00 

(i.Vj. T€ 0) 

35.458.836,75 30.541

452 

5 Anlage II 

Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2011 

(01.01.2011 - 31.12.2011) der Stadtwerke Radolfzell GmbH 

2011 2010 

€ € T€ 

1. Umsatzerlöse 42.743.858,51 37.627 

abzüglich Stromsteuer -2.121.605,13 -1.867 

abzüglich Energiesteuer -1.468.783,09 39.153.470,29 -1.254 

2. Verminderung (-)/ Erhöhung des Bestands 

an fertigen Erzeugnissen -226.119,86 239 

3. Aktivierte Eigenleistungen 273.065,07 249 

4. Sonstige betriebliche Erträge 482.257,33 401 

39.682.672,83 35.395 

5. Materialaufwand 

a) Aufwendungen für Roh-,Hilfs- und 

Betriebsstoffe und für bezogene Waren 26.615.718,29 23.244 

b) Aufwendungen für bezogene 

Leistungen 2.706.772,06 29.322.490,35 2.401 

6. Rohergebnis 10.360.182,48 9.750 

7. Personalaufwand 

a) Löhne und Gehälter 2.810.023,24 2.934 

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen 

für Unterstützung 567.237,13 661 

c) Aufwendungen für Altersversorgung 254.121,14 3.631.381,51 216 

8. Abschreibungen auf immaterielle 

Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 

und Sachanlagen 1.884.596,19 1.784 

9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.569.655,85 2.406 

10. Betriebsergebnis 2.274.548,93 1.749 

11. Erträge aus Beteiligungen 89,27 18 

12. Erträge aus Wertpapieren 

des Finanzanlagevermögens 878,46 1 

13. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 39.659,31 40.627,04 39 

14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 448.088,61 367 

15. Ergebnis der gewöhnlichen 

Geschäftstätigkeit 1.867.087,36 1.440 

16. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 216 

17. Außerordentlicher Fehlbetrag 0,00 -216 

18. Steuern vom Einkommen 

und vom Ertrag 540.495,54 173 

19. Sonstige Steuern 83.157,96 623.653,50 47 

20. Jahresüberschuss 1.243.433,86 1.004

Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell

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