Protokoll - Gemeinde Binz

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Abbildur, 1 Seite 4von 17 ØlalH.Pafl all Pbu ciba_4 BPNr$s ins War ngeb*t ~nr~4. Laj. QSw art. ~at.sn~ -. tn s.tZttrflar aß f~ (i l~ Can,a. IZ %tk‘4..~ ~4.t r. sJ fl.th‘ r1it.~. pnSd e. j-.‘ in.‘ bo~t.o 11d t‘.S ~.n l&. b~1 Cns.nan es.1.‘ ~w it ni efl> .a. + Wohntian Bebauungsstudie Neue Dollahner Straße Gemeinde Ostseobad Binz TOP 06 Beschluss zur Erteilung des gemeindlichen Einvemehmens zum Antrag auf Genehmigung des Einsatzes eines Brechers und einer Siebanlage am Standort des genehmigten Zwischenlagers für Boden- und Recyclingmaterial im Gewerbegebiet Prora II, 18609 Binz auf Rügen, OT Prora hier: Bauantrag In dem Bauantrag gehe es um den Lärmschutzwall für die Brecheranlage im Gewerbegebiet II Prora, so Herr Schulz.
Seite 5 von 17 Herr Krause führt aus, dass es informativer gewesen sei, wenn Schallschutzgutachten dem Besdhlussentwurf beigelegen hätten. Da keine weiteren Fragen sind bittet Herr Schulz darüber abzustimmen, ob der vorliegende Beschlussentwurf- Beschluss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Genehmigung des Einsatzes eines Brechers und einer Siebanlage am Standort des genehmigten Zwischenlagers für Boden- und Recyclingmaterial im Gewerbegebiet Prora II, 18609 Binz auf Rügen, OT Prora hier: Bauantrag in die Gemeindevertretung verwiesen werden kann. Abstimmung: Ja—Stimmen 9 Nein—Stimmen 0 Enthaltung 0 TOP 07 Bebauungsplan Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Beschluss zur 4. Anderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ — Bereich Jugendherberge- Mit diesem Beschluss soll die Grundlage für den Erhalt der Jugendherberge an diesem Standort geschaffen werden. Hierfür sei sich bereits in der Gemeindevertretung ausgesprochen worden, so Herr Schulz. Herr Reinbold fragt nach, wie genau, exakt und sicher könne im B-Plan formuliert werden, dass der Standort für die Jugendherberge, und er kenne die Eigentumsverhältnisse, erhalten bleibe und nicht jemand ein Schlupfloch finde. Das was wir machen können, so Herr Dr. Raith - sei — die Jugendherberge sei keine Beherbergung; die Jugendherberge sei ein Verein. Die Leute machten da zwar Urlaub, aber die Jugendherberge sei ein Verein und stehe quasi in sozialer Trägerschaft. Es handle sich um eine Gemeindbedarfsfläche. Es werde auch eine Gemeindbedarfsfläche ausgewiesen. Im Rahmen einer Gemeinbedarfsfläche seien nicht gemeinnützige und dem Gemeinbedarf nicht entsprechende Nutzungen blockiert. Deswegen könne man nur hoffen, dass von dem jetzigen Eigentümer nicht allzu großer Widerstand komme. Aber dann sei die Nutzungsausweisung für die Zukunft sicher. Die normale Wohn- und Ferienwohnnutzung sei dann ausgeschlossen. Herr Reinbold fragt dahingehend nach, ob der Bestand der Jugendherberge zu hundert Prozent aus baurechtlicher Sicht gesichert sei. Herr Dr. Raith führt aus, dass eine Gemeinbedarfsnutzung gesichert sei. Was nicht ausgeschFossen werden könne sei, dass jemand z.B. ein Altenheim errichte — also eine Einrichtung für eine sozial andere Schicht. Dies könne man erstmal nicht ausschließen. Es könne aber ausgeschlossen werden, dass aus der Jugendherberge Wohnungen, Ferienwohnungen und Hotels werden. Eine soziale Verpflichtung könne auf dem Grundstück festgeschrieben werden. Da keine weiteren Fragen sind, bittet Herr Schulz darüber abzustimmen, ob der vorliegende Beschlussentwurf - Bebauungsplan Nr 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz - hier: Beschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ — Bereich Jugendherberge- in die Gemeindevertretung- verwiesen werden kann Abstimmung: Ja—Stimmen 9 Nein — Stimmen 0 Enthaltung 0 TOP 08 Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz hier: Satzungsbeschluss Da keine Fragen sind, bittet Herr Schulz darüber abzustimmen, ob der vorliegende Beschlussentwurf - Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz - hier: Satzungsbeschluss in die Gemeindevertretung - verwiesen werden kann.
Seite 1 und 2: Gemeindeverwaltung - Ostseebad Binz
Seite 3: TOP 04 Einwohnerfragestunde Seite 3

Protokoll - Gemeinde Binz

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?