csu aktuell Ausgabe Oktober/November (2.14 MB)

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2 VORSTELLUNG KABINETT Oktober/November 2013 Absolute Mehrheit für die CSU! Das neue Kabinett im Überblick CSU in Nürnberg mit Abstand stärkste Kraft Das Team für die Zukunft des Freistaats Mit einem triumphalen Ergebnis geht die CSU als klarer Gewinner aus den Landtagswahlen in Bayern hervor. Mit einem Wählerzuspruch von 47,7 Prozent kann die Partei um Ministerpräsident Horst Seehofer wieder ohne Koalitionspartner regieren. Die Oppositionsparteien verfehlten allesamt ihre Ziele. „Das ist ein historischer Tag für Bayern und die Geschichte der CSU“, rief Horst Seehofer den begeisterten Anhängern auf der Wahlparty zu. Nach einem engagierten Wahlkampf freute sich der Parteichef zusammen mit seinen Mitstreitern über 47,7 Prozent der Stimmen: „Dieses Resultat zeigt: Beinahe jeder zweite Wähler hat uns seine Stimme gegeben. Die CSU ist als Volkspartei fest in Bayern verankert.“ Besonders deutlich wird dies bei den Direktmandaten: Bis auf einen einzigen Stimmkreis gingen alle an die CSU. Die politischen Kontrahenten blieben weit hinter ihren Erwartungen zurück: Die SPD kam auf lediglich 20,6 Prozent, die Freien Wähler erreichten 9,0, die Grünen nur 8,6 Prozent der Stimmen. Der bisherige Koalitionspartner FDP scheiterte mit einem Ergebnis von 3,3 Prozent an der Fünf-Prozent- Hürde, ebenso die Linkspartei. Von einer Wechselstimmung, wie sie SPD, Grüne und Freie Wähler gerne herbeigeredet hätten, war am Wahltag wenig zu spüren. Ministerpräsident Horst Seehofer: Der 64-jährige CSU- Vorsitzende geht in seine zweite Amtszeit als Ministerpräsident. Dabei wurde der Ingolstädter mit einer großen Mehrheit von 100 Abgeordneten zum bayerischen Regierungschef bestimmt. Dr. Markus Söder: Der Bezirkschef aus Nürnberg wird weiterhin das Finanzministerium führen. Das neue Heimatressort wird ebenfalls seinem Haus untergliedert und bekommt eine Außenstelle in Nürnberg. Damit wird Söders Ministerium zu einem Superministerium mitsamt zweier Staatssekretäre - der Augsburger Johannes Hintersberger wird Finanzstaatssekretär, der Neumarkter Landwirt Albert Füracker wird Staatssekretär für das Heimatressort und seinen Sitz in Nürnberg haben. Ilse Aigner: Die 48-jährige Elektrotechnikerin kehrt aus Berlin zurück in die bayerische Landespolitik. Die Oberbayerin übernimmt das Wirtschaftsressort inklusive der Zuständigkeit für die Energiewende in Bayern und wird Vize-Ministerpräsidentin. Ihr an die Seite gestellt wird Staatssekretär Franz Pschierer, der aus dem Finanzministerium kommt. Dr. Ludwig Spaenle: Der Münchner Ludwig Spaenle wird auch wie im Kabinett zuvor das Kultusministerium leiten. Diesem wird künftig auch die Zuständigkeit für Wissenschaft, Forschung und Kunst zugeordnet - auch Spaenle leitet somit ein Superministerium. Unterstützt wird auch er von zwei Staatssekretären: Dem ebenfalls aus München kommenden Georg Eisenreich sowie dem bisherigen Kultusstaatssekretär Bernd Sibler. Christine Haderthauer: Sie wird vom Sozialministerium in die Staatskanzlei wechseln und dort den neuen Fraktionschef Thomas Kreuzer beerben. Die 50-jährige Ingolstädter Juristin und frühere CSU-Generalsekretärin ist Bindeglied für die Interessensvertretung zwischen München und Berlin. Joachim Herrmann: Kontinuität im Innenministerium - der einstige CSU-Fraktionschef Herrmann wird weiterhin das bayerische Innenministerium leiten. Dieses Ministeramt führt der Mittelfranke bereits seit 2007 sehr erfolgreich. Auch sein Innenstaatssekretär bleibt der Alte, der Unterfranke Gerhard Eck. Emilia Müller: Die bisherige Europaministerin steht nun an der Spitze des Sozialministeriums. Die 62-jährige Oberpfälzer CSU-Bezirksvorsitzende folgt Christine Haderthauer nach. Dr. Marcel Huber: Der CSU-Erststimmenkönig aus dem Stimmkreis Mühldorf war in der vergangenen Periode eine Art Allzweckwaffe: Zuerst war er Kultusstaatssekretär, dann Leiter der Staatskanzlei, bevor er im November 2011 das Umweltministerium übernahm. Das wird er auch künftig leiten, jedoch ohne den Teilbereich Gesundheit. Melanie Huml: Die 38-jährige Ärztin ist die jüngste Ministerin in Seehofers zweiten Kabinett. Sie wird künftig das Ressort Gesundheit übernehmen, für das sie in der Periode zuvor bereits als Staatssekretärin gearbeitet hatte. Helmut Brunner: Der niederbayerische Landwirtschaftsmeister bleibt auch in der neuen Legislaturperiode Landwirtschaftsminister. Winfried Bausback: Der Newcomer. Der seit 2008 im Landtag vertretene Winfried Bausback wird das Justizministerium führen. Der habilitierte Jurist beerbt damit Beate Merk. Dr. Beate Merk: Die frühere Oberbürgermeisterin von Neu- Ulm wird künftig das Europaministerium leiten. In der vergangenen Periode stand sie an der Spitze des Justizministeriums.
Oktober/November 2013 INTERVIEW Brehm: „Nürnberg ist mehr wert!“ Fragen an den Fraktionsvorsitzenden und OB-Kandidaten Sebastian Brehm 3 Was macht Sie zum besseren Oberbürgermeister für Nürnberg? Ich will eine mutige Politik für Nürnberg machen und neue Ideen offen angehen – nicht abwarten. Die CSU in Nü rnberg will gestalten statt verwalten – bei OB Maly sieht das anders aus. Man bekommt ü ber die Jahre den Eindruck, es reicht ihm, den Status Quo in der Stadt zu verwalten. Bei vielen Ideen, die Veränderung bedeuten, hält sich die Begeisterung des OB in sehr engen Grenzen. Investitionen in Technologie-Campus, Bionik-Zentrum, Ohm- Hochschule, Kaiserburg, Wöhrder See und vieles mehr: Alles Projekte, die unsere CSU eingebracht und vorangebracht hat. In vielen Punkten verordnet sich die Nürnberger SPD „Denkpausen“… So ist es. Entscheidungsschwä che hat bei der Nü rnberg-SPD eine andere Bezeichnung: eben Denkpause – und diese herrscht bei vielen Themen. Denkpause bei der notwendigen Flughafenanbindung, bei der Verwirklichung des Hafenverkehrskonzepts oder ganz aktuell beim Thema Public-Viewing zur Fußball WM kommendes Jahr. Bei all diesen Themen fehlen klare Entscheidungen oder sogar der Wille, eine Entscheidung herbeizuführen. Man bekommt den Eindruck die SPD handelt nach dem Motto: „Wer nichts tut macht nichts falsch“ und – wenn man etwas Unliebsames lange genug hinausschiebt, erledigt es sich vielleicht von selbst. Persönlichkeiten aus der Nürnberger Stadtgesellschaft in entscheidenden Themen ergänzt wird. Nehmen sie Thomas Pirner – Vizepräsident der Handwerkskammer. Ein Mann, der weiß, worauf es ankommt, wenn man den Mittelstand in Nürnberg stärken will. Oder Prof. Dr. Scheurlen von der Cnopf´schen Kinderklinik. Er erlebt jeden Tag live was es heißt, mit menschlichen Notfällen und auch mit den damit einhergehenden sozialen Problemen umzugehen. Unser Hockey-Star Max Müller, ein Ausnahmesportler ,der aus eigener Erfahrung weiß, wie man im Verein junge Menschen begeistern kann, sich aktiv an der Gesellschaft zu beteiligen. Und Otto Heimbucher der Vorsitzende vom Bund Naturschutz. Wir wollen sein Fachwissen und seinen Rat nutzen, wenn es um Umweltbelange in unserer Stadt geht und die Verwirklichung von Großprojekten, z.B. Frankenschnellweg Nordanbindung und Hafenverkehrskonzept. Ich bin überzeugt, wir haben eine tolle Mischung auf die Beine gestellt. Erfahrene Stadträtinnen und Stadträte aus unserer bewährten Mannschaft, die sich für ihre Stadtteile engagiert einsetzen und in den letzten Jahren gezeigt haben, dass sie Nürnberg voran bringen. Neue Persönlichkeiten, die mit ihrem Fachwissen Außerordentliches beitragen können. Und Kandidaten, die selbst erlebt haben, wie es ist, als Fremder in einem neuen Land, in einer unbekannten Stadt sein Leben zu meistern und erfolgreich Teil unserer Stadtgesellschaft zu werden – Nürnberger zu werden. Welche Themen wird die CSU im Kommunalwahlkampf in den Vordergrund stellen? Kurz gesagt: Alles, was unsere Stadt voranbringt und sie wertvoller für die Menschen macht, die in ihr leben. Beispiel Wohnungsmarkt: Wir wollen nicht mit Regulierungsmaßnahmen dafür sorgen, dass nur zögerlich oder letztlich weniger Wohnraum gebaut wird. Denn das treibt die Preise in die Höhe. Die Mieten müssen bezahlbar bleiben, aber nicht mit Zwangsmaßnahmen sondern durch attraktive Förderprogramme. Beispiel Sicherheit und Sauberkeit: Die häufigste Kritik auf Bürgerversammlungen geht an diese Adresse. Wir wollen, dass ein Kommunaler Ordnungsdienst hilft, dass sich die Menschen wieder wohler fühlen. Sei es im Park beim Spaziergang, oder sei es nachts in der Altstadt. Dabei geht es nicht um Straftaten oder darum die Polizei zu ersetzen. Es geht um Müll auf dem Fußweg, Lärm aus der Kneipe oder Wildpinkeln in den Grünflächen. Lokal ganz stark – im Sport spitze – auf der Bühne zu Hause! Beispiel Verkehr: Wir setzen auf den ÖPNV und den Ausbau der U-Bahn und Straßenbahn. Aber eben nicht ausschließlich. Wir wissen, dass die individuelle Mobilität in der Zukunft weiter zunehmen wird. Irgendwann wohl mit Elektroautos, aber wir ignorieren nicht, dass wir auch die Straße und Parkplätze brauchen. Deshalb wird es mit der CSU keinen verordneten Rückbau von Hauptverkehrsstraßen geben. Natürlich sind Bildung, Kinder und Familie, das Zukunftsthema für Nürnberg schlechthin. Wir wollen uns nicht damit zufrieden geben, dass zwar freie Krippenplätze in einem Stadtteil gemeldet werden, aber die Familie in einem anderen Stadteil einen Platz braucht. Ihr Motto lautet „Nürnberg ist mehr wert“ – was meinen Sie damit? Ich will mehr aus Nürnberg machen. Mehr „Lust auf Nürnberg“ hat die Amtszeit von Ludwig Scholz geprägt. Die Menschen in unserer Stadt sollen dieses Gefühl wieder bekommen. Es gibt tausend Gründe, warum Nürnberg „mehr wert“ ist – jeder hat dabei eine andere Idee. Wir wollen diese Ideen der Nürnbergerinnen und Nürnberger kennen lernen. Auf unserer Homepage www. nürnberg-ist-mehr-wert.de können die Menschen genau das machen - uns sagen was ihnen mehr wert ist. Wir bauen diese Ideen in unseren Plan für Nürnberg ein. Neben einer Alternative für den amtierenden Oberbürgermeister bietet die CSU auch eine attraktive Stadtratsliste. Erläutern Sie unseren Lesern doch bitte die Eckpunkte. Wir haben eine sehr gute Liste aufgestellt mit viel Fachkompetenz aus den eigenen Reihen, die durch 9615_1112_rais_jb Nürnberger Zeitung – Zeitung mit Herz und Verstand. www.nz-online.de
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Seite 5 und 6: Oktober/November 2013 Klarer Erfolg
Seite 7 und 8: Oktober/November 2013 Freitag, 13.1
Seite 9 und 10: Oktober/November 2013 METROPOLREGIO
Seite 11 und 12: Oktober/November 2013 Alle Direktma

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