Protokoll vom 17.01.13.pdf - Eimeldingen

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-Das Interregprogramm wurde genehmigt und gemeinsam mit dem TRUZ möchte die Gemeinde für
ca. 6.000 € Streuobstpflanzungen durchführen. Die genauen Baumsorten, den Zeitraum und die
Flächen sollen gemeinsam von TRUZ und der Verwaltung in einem Konzept als Vorschlag für den
Gemeinderat erarbeitet werden.
-Bezüglich Haushaltsinformationen ging vom Werkhof eine Materialliste für 2012 mit einer
Gesamtsumme von über 12.000 € ein, die nun auf die einzelnen Haushaltsstellen gebucht wird und
wodurch es im Nachhinein zu Überschreitungen von Haushaltsansätzen kommen kann.
-Diverse Bänke im Gemeindegebiet sind schadhaft und sollen ersetzt oder auch ergänzt werden.
Vom Werkhof wurden hier kostengünstige Bänke neu bestellt.
-Die in der vergangenen Sitzung vorgeschlagenen Maßnahmen am Rad-Gehweg beim
Märktekonzept „dm Markt“ im Rebacker usw. wurden vom Werkhof durch neue ergänzende
Markierungen umgesetzt. Für eventuelle Beschilderungen wäre Kontakt mit dem Privateigentümer
aufzunehmen.
-Bezüglich der Hinweise eines Bürgers auf Kehrmaschineneinsatz wurden die Kehrtage für die
Gemeinde Eimeldingen im Mitteilungsblatt veröffentlicht. (gerade Woche, Mittwoch–Freitag)
-Vom Gemeinderat wurde die Genehmigung erteilt im Gebiet des Bahnhofsvorplatzes auf den neu
erworbenen Grundstücken von der Deutschen Bahn rechtzeitig vor dem 01.03.2013 entsprechenden
Baummaterial zu entfernen. Die Verwaltung wird hierzu entsprechende Angebote einholen.
TOP 8
Anfragen und Anregungen
a. Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister
-Im Wege des Auftrages durch den Gemeinderat wurden verschiedene Anfragen getätigt. So bei der
Deutschen Post über die Unregelmäßigkeiten der Zustellung im Gemeindegebiet Eimeldingen,
-ebenso an die Nahverkehrsgesellschaft B-W. bezüglich der Streichung von Zughalten im Bahnhof
Eimeldingen, aufgrund der Inbetriebnahme des Katzenbergtunnels,
-sowie an die DB ProjektBau bezüglich der Untätigkeit an der Baustelle Rampe/Treppe,
Bahnhofsvorplatz der DB.
b. Anfragen gemäß § 24 Abs. 4 GemO
c. Anregungen
-GemRat Bauer weist auf lose und lärmerzeugende Kanaldeckel in der Straße „Im Vogelsang
Hausnummer 4, 6 und 8“ hin, ebenso wird auf einen Kanaldeckel an der B 3 Einmündung Dorfstraße
bei der Ampelanlage Dröschiweg hingewiesen. Die Verwaltung wird dies an den Werkhof
weitergeben.
-GemRat Bauer schlägt vor Themen zu sammeln und einen AK-Bahn Termin einzuberufen,
mögliche Themen sind hier: Termine zur Fertigstellung von diversen Projekten entlang der Strecke
ABS/NBS, ebenso Schienenersatzverkehr, Organisation bei Baustellen und Sperrungen der RHB,
Ablöseberechnungen, Grundstückskäufe, Fertigstellung der Schallschutzwände, Begrünung und
vieles andere mehr. BM wird ein entsprechendes Mail zur Ergänzung der Themenliste an alle
Beteiligten und einen Terminvorschlag versenden.
-GemRat Winkler gibt den Hinweis, dass auf dem Spielplatz „Im Ifang“ beim Kletternetz oft Wasser
steht. Dem Werkhof ist das Problem bekannt und es wurde auch schon versucht hier Abhilfe zu
schaffen, was durch die Untergrundbeschaffenheit nicht immer gelingt.
TOP 9
Im Anschluss an die Sitzung haben die Bürger Gelegenheit, Anfragen und Anregungen
vorzubringen.
Herr Jentsch weist auf andere Schachtdeckel und deren Erschütterungen an der B3 auf Höhe des
Bierkellers und deren Lärmerzeugung und Erschütterungsfrequenzen hin.