Gemeinderatsbericht vom 30.06.2011 - Eimeldingen

Gemeinderatsbericht vom 30.06.2011
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BM Merstetter begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, die Presse, die Mitglieder des AK-
Bahn, Herrn Feuerwehrkommandant Manfred Schamberger, sowie dessen Stellvertreter Herr
Torsten Ehrengarth und Herrn Glier (Bauberatung S+G).
Fragen der Zuhörer zu den Themen der öffentlichen Gemeinderatssitzung:
Tagesordnung:
Zu Beginn der Sitzung werden keine Fragen gestellt.
TOP 1
Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Über einen Antrag der Badenova zur Leitungsführung einer neuen Gasleitung auf einem
Gemeindegrundstück wurde abschlägig beschlossen.
Man möchte das DRK bei der Standortsuche in Eimeldingen aktiv unterstützen.
Über die weitere Abwicklung der Erdaushubdeponie, Flurbereinigungsgrube wurde beraten.
Über eine Gewässerverschmutzung an der Kander wurde beraten.
Eine Anfrage zum Grundstückskauf im Gewerbegebiet wurde behandelt.
TOP 2
Gestaltung und Begrünung der SSW entlang der ABS/NBS Trasse Seite B 3, Beschluss
(hierzu auch TOP 5 vom 14.10.2010)
BM Merstetter erklärt, dass vor Beginn dieser Sitzung eine Begehung stattgefunden hat.
Begehung AK-Bahn Mitglieder und Gemeinderat um 18:00 Uhr.
Anwesend:
GemRat Grab, GemRat Bauer, GemRat Bodack, GemRätin Sieglin-Weirich und GemRätin
Clavey.
Vom AK-Bahn Herr Hermann Schöpflin, Herr Heinz Neumann und als Bürger Herr Fritz
Gerwig.
BM trägt die Hinweise und Änderungswünsche welche im Ausführungsbereich Ost berücksichtiget
werden sollen zur Beschlussfassung vor.
Im Bereich von Abschnitten die nur mit Schotter aufgefüllt werden (Bereich Typ C West gemäß
TRUZ Plan) sollen Matten eingelegt werden, die ein Bewuchs mit Unkraut aus dem Untergrund
verhindern. Ebenso soll der Schotter nur bis auf 5 bis 10 cm Unterkante Stellkante
aufgefüllt werden (Bereich Typ F im Westteil).
Der Bau und die Begrünung der Rankgerüste (Bereich Typ F West) ist gut gelungen. Sofern
ein Pflanzentyp gewählt wird, der die Drahtnetze nahezu flächig ausfüllt und bedeckt kann
diese Konzeption auch im Ostteil (Bereich Typ F) beibehalten werden.
Die Eingrünung und Rasenansaat insbesondere der „Mössinger Sommer“ ist sehr gut gelungen
und sollte auch im Osten beibehalten werden.
Um die Beschädigung der vielen dünnen Äste von hohen Büschen (Bereich West Typ F und
H) bei der Maht mit Motorsense zu vermeiden, sollten auch dickstämmige Pflanzen/Büsche
eingebracht werden.

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Auf der Ostseite, im Bereich Bahnhofsvorplatz bis „An der Kander“ Haus Spohn sind beim
Wandtyp F, Rankgerüste vorgesehen. Diese sollen ausgeführt und dicht bepflanzt werden. Im
Bereich des Unterführung und der geplanten Rampe / Treppe auf der Seite B3 wünscht man
sich, so nah wie möglich an diesen baulichen Anlagen entlang der Wand (im Bereich der neuen
Schachtdeckel usw. Typ F und Typ G) Rankgerüste mit entsprechend erfolgreicher Begrünung.
An den städtebaulich wichtigen Stellen mit entsprechender Blickbeziehung und zur Verfügung
stehender Fläche sollen ruhig die geplanten Obstbäume wie auch vom TRUZ angeregt,
angepflanzt werden, Bsp. Lage Pfeiler 159 Ecke Bahnweglein/Bahnweg (Westseite).
Einstimmiger Beschluss
Den vorgetragenen Änderungen und Modifizierungen nach Stichworten wird zugestimmt.
Ja-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0 Nein-Stimmen: 0
TOP 3
Bauanträge
a. Neubau eines Wohn- und Gewerbegebäudes mit Lager, Nachtrag zur Baugenehmigung
vom 26.02.2007, Flurst. Nr. 3481/1, Reibmattenstraße 5
Es gibt zu diesem Bauvorhaben 2 Baulasten die einzuhalten wären und in einem Falle nicht
eingehalten sind (Anbaugebot zu Nachbargrundstück), bzw. das Gewerbe und der Lagerbetrieb
sind nicht benannt. Es muss bewusst sein, dass später eine Nutzungsuntersagung gemäß
den Festsetzungen des Bebauungsplan möglich ist (Bsp. Ausschluss von Glückspielbetrieben,
Gastronomie usw.).
GemRat Grab möchte wissen, ob die Wohnung dem Bebauungsplan entspricht. BM bejaht
dies und erklärt, dass der Bauantrag baurechtlich zulässig ist.
Einstimmiger Beschluss:
Dem Bauantrag kann unter Kenntnis der oben genannten Hinweise und vorbehaltlich der Prüfung
durch die Fachbehörden zugestimmt werden.
Ja-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0 Nein-Stimmen: 0
TOP 4
Auftragsvergabe für Baumaßnahmen an der Verlässlichen Grundschule
a. Außenanlage mit Veranda
b. Aufgang Galerie, Treppenaufgang
GemRat Thilo Karcher und GemRat Bernhard Bodack verlassen den Sitzungstisch und nehmen
an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Auf die nachfolgende Vorlage wird verwiesen.
Bereits im alten Jahr wurden diese beiden Gewerke besprochen und durch Beschluss die Gelder
im Haushaltsplan 2011 zur Verfügung gestellt. Nach Rücksprache mit der Leiterin, den
Handwerkern des Rohbaus usw. der VGS und dem Büro Schwarzwälder und Glier wurde eine
Planung und Ausschreibung durchgeführt.
Auf die beiliegenden Unterlagen (Kopie) des Büro S+G wird verwiesen.
Um die Arbeiten wenn möglich in der Ferienzeit der VGS auszuführen wäre nunmehr eine
Vergabe sehr zweckmäßig.
Die Haushaltsmittel stehen unter der Position 2.2920935000 (Aufgang Galerie) mit 6000 €
und unter der Position 2.2920940000 (Außenanlage Veranda) mit 6000 € zur Verfügung.
Für das Gewerk A wurden 4 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. 3 Firmen
meldeten sich bzw. gaben ein Angebot ab.

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Für das Gewerk B wurden 5 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. 4 Firmen meldeten
sich bzw. gaben ein Angebot ab.
Es wird vorgeschlagen den Auftrag an die genannten Bieter zu vergeben.
Hinweis zur Vergabe des Gewerkes A:
Herr Thilo Karcher, Inhaber der Schreinerei Karcher, ist Mitglied des Gemeinderates und
somit greift §126 der Gemeindeordnung über den Abschluss von Verträgen der Gemeinde mit
einem Gemeinderat. Diese sind der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.
GemRätin Sieglin-Weirich erklärt, dass kein Auftrag für einen Aufgang zur Galerie erteilt
werden soll. Die Garderobe hätte schon zu viel gekostet man solle dies berücksichtigen.
GemRätin Sieglin-Weirich weist darauf hin, dass sich das VGS Team einen Zaun wünscht
und man Prioritäten setzten muss. Das Team der VGS hat Aufsichtspflicht, leider kommen
fremde Kinder auf den Hof – dies könnte nur ein Zaun verhindern. BM informiert, dass eine
Einfriedung geplant ist und teilweise durch die Elterninitiative gebaut wurde und noch fertiggestellt
werden soll. Material ist ausgesucht. Im Übrigen wurden die beiden Gewerke im Jahre
2010 klar als notwendig und im Haushalt mit Mittel versehen. Die Gewerke und die Einfriedung
haben nichts miteinander zu tun. Durch die Elterninitiative wird der Gemeinde
abermals viel Geld gespart. Deshalb hat man ja auch im alten Jahr gar keine Mittel für eine
Einfriedung im Haushalt angemeldet. GemRat Grab hat ebenfalls mit Frau Stais gesprochen
und kann nur wiederholen was GemRätin Sieglin-Weirich gesagt hat. Er befürchtet, dass wieder
Geld ausgegeben wird, für etwas was keiner möchte, dafür aber etwas nicht gemacht wird
was man brauchen könnte. Es entsteht eine Diskussion über einen höheren Zaun und einer
2ten Spielebene, sowie die Prioritätensetzung und Umsetzung der Wünsche des VGS-Teams.
GemRätin Sieglin-Weirich möchte, dass Top 2 b vertagt wird. Herr Glier erklärt, dass die
abgegebenen Angebote nicht ewig gültig sind. Je nach dem, muss die Frist verlängert, oder
sogar nochmal neu ausgeschrieben werden. Dies bedarf einer Abklärung.
Einstimmiger Beschluss
A, Dem Auftrag zur Herstellung einer Veranda zum Angebotspreis von Brutto 5406,17 € an
die Firma Schreinerei Karcher, Eimeldingen wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht,
zugestimmt.
Ja-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0 Nein-Stimmen: 0
Beschluss
B, Die Auftragsvergabe B soll zurückgestellt werden.
Ja-Stimmen:5 Enthaltungen: 1 Nein-Stimmen: 1
GemRat Thilo Karcher und GemRat Bernhard Bodack nehmen wieder am Sitzungstisch platz.
TOP 5
Beschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Eimeldingen
Zu diesem Top werden Herr Feuerwehrkommandant Manfred Schamberger und der Stellv.
Feuerwehrkommandant Herr Torsten Ehrengarth begrüßt.
BM erklärt, dass der MTW ein Getriebeschaden hat und FFW-Kammeraden teilweise mit
ihren Privat PKW´s fahren mussten. Zuschussanträge wurden gestellt und mit Unterstützung
des LRA und Herrn Schwöble konnten 25% Zuschuss, somit 10.000 € zugesagt werden.
Herr FFW-Kommandant Schamberger erläutert ausführlich die Anforderungen an einen neuen
MTW. Größe, Ausstattung sowie Sondersignale werden beschrieben.

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Einstimmiger Beschluss
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung entsprechend dem Bestellauftrag einen MTW
Marke Ford, mit Zusatzeinbauten (wie von der Feuerwehr ausgewählt) zu bestellen. Die Mittel
stehen im Haushalt bereit.
Ja-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0 Nein-Stimmen: 0
BM bedankt sich recht herzlich bei Herrn FFW-Kommandant Schamberger und Stellv. FFW-
Kommandant Ehrengarth.
TOP 6
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO.
GemRätin Sabine Stubenvoll verlässt den Sitzungstisch und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung
nicht teil.
BM erklärt, dass Frau Enzmann einen Aktionstag in der HaarSchneiderei gemacht hat. Dabei
wurden die kompletten Tageseinnahmen an Einrichtungen für Kinder gespendet. Auch der
Kindergarten St. Martin und Kiga Schnäggehüsli erhielten davon einen Teil in Höhe von je
300,00 €.
Einstimmiger Beschluss
Die Spende in Höhe von 300,00 € von der HaarSchneiderei, Frau Bianca Enzmann für den
Kindergarten Schnäggehüsli wird angenommen.
Ja-Stimmen: 8 Enthaltungen: 0 Nein-Stimmen: 0
BM bedankt sich recht herzlich für diese tolle Idee und die großzügige Spende.
TOP 7
Bekanntgaben
-Die Gmd ist verpflichtet Bauwerke regelmäßig zu überprüfen. In diesem Jahr stehen die Brücken
an. Mit der Firma Authenried hat man früher schon zusammengearbeitet. Von diesem
möchte man sich ein Angebot geben lassen. Sollte dies 2.000 € übersteigen wird dies dem
GemRat vorgelegt werden.
-BM erklärt, dass GemRat Bauer auf Grund eines Zeitungsartikels angefragt hat, wie es möglich
ist, dass der Werkhof im Jahr 2010 ein Plus gemacht hat, obwohl es durch den Winterdienst
zu Nachzahlungen gekommen ist. BM liest das Antwortmail von Herrn Rechnungsamtsleiter
Oliver Friebolin vor.
„Der Fehlbetrag des GVV 2010 resultiert aus 3 Faktoren: - Mehrausgaben Winterdienst - Fehlende
Einnahmen Erdaushubdeponie Eimeldingen - Geringerer Überschuss beim Werkhof
Da der "Überschuss" beim Werkhof im Haushaltsplan 2010 mit 65.600 € ausgewiesen wurde
(auf Grund "sehr optimistischer" Einnahmeansätze) und "nur" ein Überschuss von 44.400 €
erwirtschaftet wurde, fehlt dieser Betrag im Gesamthaushalt. Zusammen mit den Mehrausgaben
beim Winterdienst (werden im UA 6750 Straßenreinigung verbucht, Rechnungsergebnis
in diesem UA - 93.400 € bei einem Planansatz von - 62.000 €) und den nicht realisierten Einnahmen
bei der Erdaushubdeponie kommt der Fehlbetrag, trotz Überschuss beim Werkhof, zu
Stande. Es gibt natürlich auch in den anderen Unterabschnitten des Verwaltungshaushalts
Abweichungen zwischen Planansatz und Rechnungsergebnis, welche jedoch nicht so gravierend
sind“.
- Im Zuge der Anfrage von Herrn Bauer, sowie dem Pressebericht über Diskussionen in der
Verbandsversammlung zum Umfang des Winterdienstet gibt der Bürgermeister folgende zusätzliche
Erklärung. Auf Grund der stark gestiegenen Kosten des Winterdienstes mit einer
nahezu Vervierfachung des Haushaltsansatzes und gestiegenen Salzkosten, die etwa 1/3 der
Gesamtkosten ausmachen, wurde über den notwendigen Umfang des Winterdienstes diskutiert.
Auf Grund der Satzungen der Gemeinden, sowie auch der Gerichtsurteile und Samm-

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lungen des Badischen Gemeindeversicherungsverbandes wurde im GVV angeregt, die entsprechenden
notwendigen Standarts festzulegen und in den Satzungen ggf. neu zu definieren.
Dadurch ergibt sich ein vernünftiger Umfang, der auch kalkulierbar ist und darüber hinausgehende
Wünsche und Leistungen sind direkt vom Besteller zu bezahlen. Durch die Hinweise
und Beratung des BGV und auf der Grundlage der Satzung bewegt man sich dann auf jeden
Fall im rechtlich gesicherten Raum des Winterdienstaufwandes.
-Die Firma Schnell beginnt mit der Gehwegsanierung bei der Firma Markworth am
11.07.2011. Dabei darf der Hof der Firma Markworth zur Überquerung benutzt werden. BM
bedankt sich dafür recht herzlich auch im Namen des Gemeinderates.
-Das TRUZ hat sich ein Umweltfreundliches Fahrzeug angeschafft. Dafür werden Spender/
Gönner / Sponsoren gesucht. Der GemRat kann sich Gedanken machen. Die Gemeinde Eimeldingen
könnte als Werbepartner einen kleinen Text oder ein Wappen liefern.
-Die Sanierung Oberer Bielweg (Feldweg zur Kander) ist nun abgeschlossen.
TOP 8
Anfragen und Anregungen
a. Beantwortung von Anfragen durch den Bürgermeister
b. Anfragen gemäß § 24 Abs. 4 GemO
c. Anregungen
GemRätin Sieglin-Weirich möchte wissen warum die Wanderung beim Kinderferienprogramm
in diesem Jahr in der Mitte der Ferien statt findet, bisher war diese immer in der letzten
Woche. BM erklärt, dass der ADRK Turniere und Prüfungen hat, daher ging es nicht anders.
TOP 9
Im Anschluss an die Sitzung haben die Bürger Gelegenheit, Anfragen und Anregungen
vorzubringen.
-Frau Schamberger erklärt, dass auf dem Spielplatz beim Gemeindehaus oft Jugendliche sitzen
und Müll, Flaschen und sogar schon ein Fahrrad zurück ließen. Sie findet es sehr schade.
Alkohol wird getrunken, obwohl das bestimmt nicht dem Alter der Jugendlichen entspricht.
Frau Schamberger möchte nicht, dass die Polizei jeden Abend Streife fährt, aber vielleicht
können Verwaltung oder Gemeinderäte die Jugendlichen ansprechen, damit diese den Müll
wenigstens in die Mülleimer werfen.
BM bedankt sich für den Hinweis und erklärt, dass diese Problematik schon bekannt ist. Der
Werkhof musste auch eine extra Stunde nur für die Müllentsorgung aufbringen. Die Zuständigkeit
liegt aber bei der Kirche, als Eigentümer der Grundstücke. Man ist nah dran an dem
Thema, aber leider nicht an der Lösung. Mit der Polizei ist man in Kontakt und hat bereits um
Streifenfahrten gebeten. BM bittet, wenn Frau Schamberger Namen kennt, diese der Verwaltung
mitzuteilen.
-Frau Schamberger möchte wissen, ob man abschätzen kann, was die VGS gekostet hat, was
mit der Küche unten in der Schule passiert und ob man diese nicht für die VGS hätte verwenden
können.
BM erklärt, dass in der VGS lediglich eine kleine Teeküche vorhanden ist. Diese dient nicht
zur Verpflegung. Die Küche unten in der Mensa dient der Verpflegung. Die Kindergarten-
und Schulkindern mit entsprechendem Vertrag werden dort versorgt.
BM erklärt die ungefähren Ausgaben, Einnahmen und Spenden für die VGS. Zwischen
430.000 € und 440.000 € liegen derzeit die Kosten. Sobald alle arbeiten erledigt und abgerechnet
sind, werden diese vorgelegt werden.
-Herr Schöpflin erklärt, dass man mehr an die Leute appellieren sollte, dass Rasen gemäht
und Hecken geschnitten werden. Ansonsten soll dies der Werkhof auf deren Kosten übernehmen.
Im Bereich Bruckacker sind Teerrinnen, welche aufgefüllt werden müssten. Ein Senk-

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kasten im Bahnweg ist abgesetzt. Das Straßenniveau muss unbedingt angeglichen werden.
Der Mühlbach ist sehr vermüllt und es ist dringend notwendig, dass etwas unternommen wird.
Schließlich ist das auch schlecht für das komplette Ortsbild.
BM bedankt sich für diese Kritik und erklärt, dass der Bauhof bei Eingriffen ins Privatgrundstück
nicht zu schnell handeln darf. Prinzip der Ersatzvornahme. Es gibt viele, sehr gepflegte
Gärten, aber die Verwaltung hat auch schon bereits Eigentümer angeschrieben. Das Problem
mit den Teerrinnen wird an den Werkhof weitergegeben. BM weist darauf hin, dass für die
Bachputzede 5.000 € in den Haushalt eingestellt wurden. Ein Termin kam bisher leider noch
nicht zu Stande.
-Herr Schamberger erklärt, dass der Heckenschnitt im Dröschiweg auch notwendig wäre. Bei
einem Einsatz wäre unter den Nussbäumen kein durchkommen gewesen. BM sichert zu, dass
zum Thema Heckenschnitt im Mitteilungsblatt etwas veröffentlicht wird.
-Herr Schamberger bedankt sich recht herzlich für die Zusage eines neuen MTW und ist froh,
wenn dieser dann im Herbst bei der FFW ist.
BM bedankt sich ebenfalls. Die letzen 24 Monate herrschte bei der FFW Hochkonjunktur und
es ist unerlässlich, dass die Materialien funktionieren. BM bedankt sich auch im Namen der
Bürgerschaft bei den FFW-Kammeraden.
BM lädt alle Interessierten zur Bürgerversammlung am 14.07.2011 zum Thema Bahnhofsvorplatz
in den Vereinsraum ein.