Kosten der Unterkunft (pdf, 692.7 KB) - Die Senatorin für Soziales ...

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schnittlichen kalten Nebenkosten (Betriebskosten) ermittelt. Die Berechnung erfolgte
auf Basis der Vorauszahlungen. Da kalte Nebenkosten im Gegensatz zu warmen Nebenkosten
(hier sind Heizkosten eingeschlossen) für Vermieter vergleichsweise gut
planbar sind, sind die Berechnungen der kalten Nebenkosten, nicht zuletzt vor dem Hintergrund
der großen Anzahl der Erhebungen, belastbar und hinreichend repräsentativ.
Die vom BSG im Weiteren unter A- genannten Vorgaben zur Wohnungsgröße als auch
der einheitliche örtliche Vergleichsbereich (Vergleichsraum) wurden rechtssicher abgeleitet.
Mit der Erhebung der Mieten über den gesamten Wohnungsmarkt wurde bereits eine
von zwei Voraussetzungen zur Bestimmung einer angemessenen Referenzmiete erfüllt.
Nach gefestigter Rechtsprechung des BSG ist bei der Festlegung der Mietobergrenze
ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zu Grunde zu legen. Die
Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einen einfachen
Standard erfüllen. Dabei kommt ein Abstellen auf Baualtersklassen in der Regel nicht in
Betracht, da hieraus nicht auf den Standard von Wohnungen geschlossen werden kann.
Schließlich kommt es nach dem Zweck des § 22 Abs. 1 SGB II bzw. der entsprechenden
Vorschriften im SGB XII und im AsylbLG nicht darauf an, ob jemand in einem alten
oder neuen Haus wohnt. Da sich der Standard einer Wohnung in der Regel über den
Mietpreis abbildet (eine einfache Wohnung ist eine günstige Wohnung), entfällt mit der
Bildung einer geeigneten Grundgesamtheit (hier der gesamte Markt) die Notwendigkeit,
(willkürlich) ausgewählte Wohnwertmerkmale als Maßstab für das einfache Segment
abzubilden.
Letztlich ist sodann in einem zweiten Schritt eine Kappungsgrenze zu bestimmen, also
eine Grenze, die innerhalb des Auswertungsdatensatzes das einfache Segment abgrenzt.
Eine solche Grenze muss sich nach Auffassung des BSG mindestens daran
orientieren, was sich Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch Einkommen selbst
verdienen, in einem vergleichbaren Wohnumfeld leisten können und wollen.
Zur Festlegung einer solchen Kappungsgrenze hat „Analyse und Konzepte“ Informationen
zu Umfang und Struktur der Transferleistungshaushalte (einschl. Haushalte des
Rechtskreises AsylbLG) herangezogen, um eine Quantifizierung des für diese Gruppen
benötigten Wohnraums vornehmen zu können. Aus dem Verhältnis zwischen den Wohnungen
und den Haushalten konnte eine erste Größenordnung für die Bestimmung einer
Grenze abgeleitet werden. Weiter wurde berücksichtigt, dass die KdU-Empfänger/-
innen in Konkurrenz mit Berechtigten nach dem SGB III, Wohngeldempfänger/-innen,
Studenten/-innen und weiteren Niedriglohnempfängern/-innen stehen, die keine Transferleistungen
beziehen. Diese Gruppe muss entsprechend mit berücksichtigt werden,
wenn es um die jeweilige Abgrenzung des preiswerten, angemessenen Marktsegments
geht. Es ist daher nicht ausreichend, einen Grenzwert nur entsprechend des Anteils der
Transferleistungshaushalte am Wohnungsmarkt auszuweisen.
Nach Auffassung von „Analyse und Konzepte“ sind die Richtwerte auf Basis einer Kappungsgrenze
des 50% Perzentils der Bestandsmieten festzulegen. Das 50%-Perzentil