4. ÄnderungFNP Erläuterung 18.06.2013 - Stadt Germering

STADT GERMERING
4. ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANES
„KINDERBETREUUNG AN DER AUGSBURGER STRASSE“
werden, sodass ein Bedarf an 11 Krippengruppen und 10 zusätzliche Plätze in der Tagespflege
besteht.
Obwohl die Kinderbetreuung als „Anlagen für soziale Zwecke“ auch in den Meisten anderen
dargestellten Baugebieten und Bauflächen (WR, WA, W, MD, MI, MK, M) zulässig ist bzw.
zugelassen werden kann, ist aufgrund der Größe der Kinderbetreuungsanlage die Neuausweisung
erforderlich .
3.7.2. Aktivierung von vorhandenen Baulücken
Eine Aktivierung vorhandener Baulücken ist für eine „Fläche für den Gemeinbedarf“ äußerst schwierig.
Da einerseits wegen des Eigentumsschutz des Grundgesetzes 16 eine Inanspruchnahme privater
Grundstücke, für den Zweck des Gemeinbedarfs, nur in Betracht kommt, wenn keine gleichermaßen
geeignete Grundstücke im Eigentum der öffentlichen Hand zur Verfügung stehen.
Derzeit wird von der Stadt geprüft, ob für andere Einrichtungen entsprechende Baulücken erworben
werden können.
3.7.3. Umnutzung Baubestand/Verdichtung von Brachflächen:
In Germering sind von Militär, Bahn, Post und Gewerbe keine brachliegenden bzw. brachgefallenen
Flächen mit einer Größe von mehr als 0,5 ha vorhanden.
Z.B. im Bereich der Kinderkrippen erfolgt eine Nachverdichtung der bestehenden Kinderbetreuungen.
So soll der Stadthallen-Kindergarten in Form von zwei Gruppen, der städtischen Kindergartens
„Kleiner Muck“ mit einer Gruppe (im Zusammenhang mit dem Abriss und dem Neubau) und der
katholischen Kindergartens „St. Cäcilia“ mit eine Gruppe (im geplanten Abriss und Neubau)
stattfindet.
Ferner hat die Stadt Germering in den letzen Jahren teilweise leerstehende Bausubstanz für
Kinderbetreuung umgenutzt. So wurde 2012 der Bebauungsplan IG 1b geändert um ein Kinderkrippe
mit Freibereich planungsrechlich zu ermöglichen.
3.7.4. Neuausweisung:
So stehen der Stadt zur Verfügung keine ausreichenden planerischen Maßnahmen zur Verfügung um
die geplante Kinderbetreuung, in der entsprechenden Größenordnung, ohne Neuausweisung zu
errichten. Da auch wegen der Einführung des Kinderfördergesetz (KiföG 17 ) seit dem 01.08.2013 ein
Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung besteht.
Im Rahmen der Standortsuche durch die Stadt Germering wurde Wert auf die Verteilung der
Kinderbetreuungsstätten innerhalb des Stadtgebietes und auf die Erreichbarkeit für neue Baugebiete
(z.B. durchgeführte Nachverdichtungen (Reihenhausbebauung zwischen „Schmiedstraße“ und „Am
Moosbach“), das in Aufstellung befindliche „eingeschränkte Gewerbegebiets nördlich der Augsburger
Straße“ und der zukünftigen Erweiterung des Gewerbegebietes Nord 18 ) gelegt.
3.8. Zusammenfassung des Umweltberichts
Durch die Errichtung der Kinderbetreuung werden keine wertvollen Lebensräume beeinträchtigt. Bis
auf die Versiegelung des Bodens bzw. die Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser sowie die Kulturund
Sachgüter kann die Erheblichkeit bezogen auf die Schutzgüter als gering eingestuft werden.
Die Ergebnisse sind nachfolgender Tabelle zu entnehmen:
Schutzgut
Boden
Mensch
Tiere/ Pflanzen
Wasser
Klima/ Lufthygiene
Landschaft
Erheblichkeit
mittel
gering
gering
mittel
gering
gering
Kultur- / Sachgüter
mittel
Tab. 2: Zusammenfassung des Inhalts der Umweltprüfung
16
17
18
Art. 14 GG
„Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege“
(Kinderförderungsgesetz - KiföG) i.d.F. der Bek. vom 10.12.2008, hier § 24 KiföG
Auf Grundlage des im Jahre 2001 durchgeführten Plangutachtens für den Gewerbepark an der B 2
FRANK BERNHARD REIMANN 18.06.2013
DIPL.-ING. UNIV. ARCHITEKT+STADTPLANER BEGRÜNDUNG - SEITE 9/11