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Forschung und Entwicklung: immer wichtiger im unternehmerischen Alltag! „Wirtschaft hat die Krise innovativ gemeistert – Ausgaben für Neuheiten liegen nach Zahlen des ZEW erstmals wieder höher als vor dem Einbruch. 2012 droht wieder ein Rückgang.“ Handelsblatt 1. Feb. 2012 „Forschungserfolge bringen Roche zurück auf Expansionskurs“ Handelsblatt 2. Feb. 2012 „Wie externes Wissen Unternehmen voranbringt“ Handelsblatt online 2. Feb. 2012 Nur wer gezielt nach neuen Entwicklungen sucht und diese auch umsetzt, behält in der heutigen schnelllebigen Zeit die Nase vorn. Innovation ist das Stichwort! Im internationalen Vergleich sehen sich europäische Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung einer starken Konkurrenz ausgesetzt. Gerade für rohstoffarme Länder ist es wichtig, die Entwicklung neuer Ideen zu stärken. Allerdings kommt praktisch kein Unternehmen, ob Mittelständler oder Industrieriese, allein mit seiner eigenen Forschungsabteilung aus. Zwischenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungskooperationen sind längst ebenso Standard wie die Auftragsforschung und -entwicklung bei Dienstleistern und Forschungseinrichtungen. Dies erhöht gleichzeitig die Relevanz um ein wasserdichtes Vertragswerk um ein Vielfaches! Für wen ist dieser Lehrgang konzipiert? Geschäftsführer, sowie leitende Mitarbeiter aus den Bereichen: ▪ Forschung und Entwicklung ▪ Recht ▪ Patente, Lizenzen, Schutzrechte, Technologietransfer ▪ Wissensmanagement ▪ Produktentwicklung ▪ Produkt- und Projektmanagement ▪ Innovations- und Qualitätsmanagement sowie Mitarbeiter aus: ▪ Forschungs- und Entwicklungs einrichtungen ▪ Universitäten und Fachhochschulen ▪ Unternehmensberatungen ▪ Rechtsanwaltskanzleien Bestimmte Probleme bei der Vertragsgestaltung stellen sich immer wieder, wie z. B.: ▪ Wie sichern Sie Ihre Geheimnisse? ▪ Wem stehen die Rechte an den Ergebnissen zu? ▪ Wie können und sollen diese geschützt werden? ▪ Welche Besonderheiten sind bei Kooperationen mit Universitäten und Professoren zu beachten? ▪ Wie gelangen Sie an öffentliche Fördergelder? ▪ Welche Vereinbarungen sind im Wettbewerb (Kartellrecht) trotzdem noch bedenklich? ▪ Was müssen Sie im internationalen Verkehr besonders beachten? Verinnerlichen Sie Ihre rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen! Erfahren Sie insbesondere ▪ welche Gesetze für Forschungs- und Entwicklungskooperationen von Relevanz sind, ▪ unter welchen Voraussetzungen Rechte an Arbeitsergebnissen übertragen werden können, ▪ welche Gesichtspunkte bei der Vertragsgestaltung zu beachten sind, ▪ wie Sie interessengerechte Verträge zwischen Industrieunternehmen und Forschungseinrichtungen gestalten und dabei rechtliche Stolperfallen vermeiden, ▪ mehr über die Möglichkeiten der Gestaltung von Lizenzverträgen mit zahlreichen Formulierungsbeispielen und einer Checkliste. Die einzelnen Lektionen haben Spezialisten auf ihrem jeweiligen Feld übernommen – Praktiker aus F&E-Abteilungen oder Rechtsabteilungen von Unternehmen, Rechtsanwälte und leitende Mitarbeiter in Forschungseinrichtungen. Sie erhalten so in relativ kurzer Zeit einen Überblick mit zahlreichen praxisnahen Hilfen, Erläuterungen und Formulierungsvorschlägen, der Ihnen auch in Zukunft noch eine fundierte Hilfe sein wird. Individuell und flexibel: der Ablauf Dieser Lehrgang besteht aus 7 umfangreichen Lektionen, die das jeweilige Thema mit den für den Praktiker wichtigen Einzelheiten komprimiert darstellen. Jede Woche erhalten Sie per Post eine Lektion, bei deren Bearbeitung Sie zeitlich wie örtlich völlig fl exibel sind. Die Inhalte sind didaktisch so aufbereitet, dass Sie sie selbstständig erlernen und direkt umsetzen können. Sollten dennoch Fragen aufkommen, beantworten unsere Autoren diese gerne. Nach Abschluss des Lehrgangs schicken wir Ihnen eine CD-ROM mit sämtlichen Lehrgangstexten und Sie erhalten eine detaillierte Teilnahmebescheinigung, die Ihre hochwertige Weiterbildung dokumentiert. Zeitplan Start: 8. Juni 2012 Ende: 20. Juli 2012 Jede Woche erhalten Sie eine Lektion per Post.
Die Inhalte im Überblick Fachliche Leitung: Dr. Stefan Weidert LL.M. und Dr. Herwig Lux, Gleiss Lutz Lektion 1 Vertragsgestaltung ▪ Unterschied: Forschungsvertrag∕Entwicklungsvertrag ▪ Abgrenzung zu anderen Vertragsarten ▪ Vertragsgegenstand ▪ Vergütung ▪ Gewährleistung ▪ Haftung ▪ Laufzeit ▪ Besondere Klauseln Dr. Herwig Lux, Rechtsanwalt, Gleiss Lutz Lektion 2 Rechte an F&E-Ergebnissen ▪ Immaterialgüterrechte: Erfi ndungen, Marken, Designs, schutzfähige Werke ▪ Vertragliche Zuweisung und Vergütung von Alt- und Neuschutzrechten ▪ Gesetzliche Regelungen bei gemeinsamer Inhaberschaft ▪ Vereinbarungen über die Anmeldung, Pfl ege und Durchsetzung ▪ Vereinbarungen über die Nutzung und Verwertung ▪ Eigentum an Sachen Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt und Partner, DLA Piper UK LLP Lektion 3 Kooperationen zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen ▪ Interessenlage von Industrie und Forschungseinrichtungen ▪ Rechtliche Besonderheiten bei Erfi ndungen an Hochschulen ▪ Auswirkungen des Wegfalls des Hochschullehrerprivilegs auf Verträge zwischen Industrie und Hochschulen; vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten ▪ Einführung in die Vorgaben des EU-Gemeinschaftsrahmens für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation ▪ Überblick über bestehende Musterverträge, insbesondere „Berliner Vertragsbausteine“, „Hamburger Vertrag“, „Kommentierte Düsseldorfer Bausteine für einen Forschungsund Entwicklungsvertrag“ sowie „Mustervereinbarung für Forschungs- und Entwicklungskooperationen“ der Expertengruppe des „Rates für Innovation und Wachstum“ ▪ Beraterverträge Dr. Eva Schmid, Syndikus, Bayer Pharma AG ▪ Gestaltung von Lizenzverträgen ▪ Ausgestaltung der Lizenzgebühr ▪ Rechte und Pfl ichten der Vertragspartner ▪ Vereinbarungen im Vorfeld eines Lizenzvertrages, z. B. Vertraulichkeitsvereinbarung Dr. Thomas Kröner, Leiter Lizenzen, Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Lektion 5 Kartellrechtliche Anforderungen an F&E-Kooperationen ▪ Einführung in den kartellrechtlichen Ordnungsrahmen für F&E: Rechtssicherheit durch VO Nr. 2659∕2000 und Kriterien der Selbstveranlagung ▪ Grundzüge der kartellrechtskonformen Vertragsarchitektur: — Reine F&E-Vereinbarungen — Zuweisung von Rechten und gemeinsame Verwertung der Ergebnisse ▪ Sonderfall der vollbezahlten Auftragsforschung ▪ Typische Klauseln in F&E-Verträgen: Exklusivität, Wettbewerbsverbote, Preisregeln, Vertriebsformen (Co-Marketing und Co-Promotion), Nichtangriffsklauseln, Beschränkungen bei Drittlizenzen ▪ Bußgelder, Nichtigkeit und Schadensersatz: Welche konkreten Rechtsfolgen bzw. Risiken drohen bei Nichtbeachtung kartellrechtlicher Vorgaben? ▪ Gefahr von kartellrechtlichen Zwangslizenzen und deren Vermeidung: Wie kann der Bestand an Schutzrechten optimal geschützt werden? Dr. Thomas Loest, Vice President Legal und Chief Counsel EMEA, Georgia-Pacifi c Lektion 6 Projekte mit öffentlicher Förderung ▪ Vor- und Nachteile öffentlicher Förderung aus Unternehmenssicht ▪ EU-Forschungsrahmen, EU-Beihilferahmen, Förderquoten ▪ Förderorganisationen: EU-Kommission, Bundesregierung, Landesregierungen ▪ Mitgestaltung von Forschungsprogrammen ▪ Ausschreibungen, Partnersuche, Anträge ▪ Öffentliches Preisrecht, Preisprüfung ▪ Großprojekte mit Mischfi nanzierungen ▪ Mittelstandsprogramme Dr. Alfred Hoffmann, Vice President Communications Public Affairs, Infi neon Technologies AG Lektion 4 Lizenzverträge als Instrument des Technologietransfers ▪ Defi nitionen∕Begriffsklärungen, wie z. B. — Patentlizenz, Know-how-Lizenz — Vertragsgegenstand, Anwendungsfall — Sachliches und territoriales Vertragsgebiet Lektion 7 Grenzüberschreitende F&E-Projekte ▪ Lizenzverträge und Know-how-Transfer ▪ Kartellrechtliche Fragestellung ▪ Steuerrechtliche Aspekte bei grenzüberschreitenden Projekten ▪ Konzerninterne F&E-Projekte ▪ Arbeitnehmererfi nderrecht Dr. Tim Reinhard, Rechtsanwalt und Partner, Osborne Clarke
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Seite 5 und 6: So profitieren Sie von diesem Lehrg

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