Claudine Wyssa, Gemeindepräsidentin Bussigny, Präsidentin Union ...
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Volkswille?<br />
Krippen, Kitas, Mittagstische<br />
Infrastrukturen<br />
Sicherheit<br />
Verdichtung<br />
Reale Bedürfnisse der<br />
Bevölkerung<br />
Emotionale /reaktive Faktoren<br />
Modetrends<br />
Ausländer/innen<br />
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Gemeindeautonomie<br />
Die Gemeindeautonomie ist gemäss Artikel 50 der<br />
Bundesverfassung vom 18. April 1999 nach Massgabe des<br />
kantonalen Rechts gewährleistet.<br />
Diese Garantie findet sich in den Kantonsverfassungen wieder.<br />
Lukas Rühli (Avenir Suisse, 2012) in einer Studie mit dem Titel:<br />
Gemeindeautonomie zwischen Illusion und Realität.<br />
Die tatsächliche Gemeindeautonomie ist deutlich kleiner, als es ein<br />
oberflächlicher Blick auf gewisse Indikatoren (z.B. die Ausgabenverhältnisse<br />
zwischen Gemeinden und Kantonen) suggeriert.<br />
In vielen wichtigen Gebieten liegt die Regelungskompetenz weitgehend beim<br />
Kanton, die Gemeinden sind oft eher in der Rolle eines Vollzugsorgans.<br />
In letzter Zeit fand in vielen Kantonen eine weitere Kompetenzverschiebung<br />
von den Gemeinden zum Kanton statt.<br />
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