Zukunftsthemen Kinderbetreuung - CSU Naila

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Naila Naila urier urier urier urier
CSU Naila
Juli 2007
DANKE! ANKE!
Allen Nailaerinnen und
Nailaern, die mir und der
CSU in den letzten Wochen
in zahlreichen Gesprächen,
Telefonaten, E-Mails und
Briefen ihre Solidarität und
Unterstützung zugesichert
haben, möchte ich persönlich
und im Namen des
ganzen CSU-Teams ganz
ausdrücklich Danke sagen.
Sie bestärken uns darin,
unsere sachliche Arbeit für
Naila und seine Bürger konsequent und geradlinig fortzusetzen
und auch weiterhin für unsere Überzeugungen
einzustehen. Das tut richtig gut!
An den Diffamierungskampagnen unserer politischen Mitbewerber
werden wir uns auch künftig nicht beteiligen.
Ihr
Marco Hader, CSU-Fraktionsvorsitzender
"Blockierer" und "Verhinderer"?
FWG zeichnet falsches Bild
Offensichtlich hat die Freie-Wähler-Fraktion bereits mit dem
Wahlkampf für die Kommunalwahl 2008 begonnen. Die Art
und Weise, wie von dieser Seite die CSU angegriffen wird
ist jedoch inakzeptabel. Bedauerlicherweise ist festzustellen,
dass die Äußerungen der FWG-Fraktion selten der Sachen
dienen, sondern oft dem Versuch, den politischen Mitbewerber
in Verruf zu bringen. Von Blockieren, Verhindern
und Schlechtreden ist dann gerne die Rede. Auf diese Weise
wird versucht, politischen Gegnern einen Stempel aufzudrücken
und sie ins Abseits zu stellen.
Jedoch wird dabei ein falsches Bild von der Wirklichkeit
gezeichnet, denn die Arbeit des Stadtrates ist in aller Regel
geprägt von konstruktivem Miteinander. Weit über 90% aller
Entscheidungen werden einstimmig getroffen. Keiner
Fraktion kann man ernsthaft unterstellen, nicht das Wohl
und die Zukunft unserer Stadt im Auge zu haben. Wenn
aus der FWG-Fraktion das Gegenteil behauptet und damit
der gesamte Stadtrat in ein schlechtes Licht gerückt wird,
leistet sie der Demokratie einen Bärendienst.
Es kann nicht sein, dass man jemandem „politische Intrigen“
unterstellt, weil der auch einmal eine konträre Meinung
vertritt. Das hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun. Es
muss auch in Zukunft möglich sein, einen Standpunkt zu
vertreten ohne sich persönlichen Angriffen ausgesetzt zu
sehen.
Gegenseitiges Schulterklopfen mag zwar angenehm sein,
aber das alleine hilft unserer Stadt nicht weiter. www
Erster Nailaer Familientag:
Positive Werbung für Naila
Familienfoto - Freuten sich gemeinsam über den riesigen
Erfolg des Ersten Nailaer Familientags: (hinten v.l.) CSU-
Ortsvorsitzender André Frank, 2. Bürgermeisterin Renate
MacInnes, Bundestagsabgeordneter Dr. Hans-Peter
Friedrich, (vorne v.l.) Schirmherr Staatssekretär Jürgen W.
Heike, FU-Vorsitzende Helga Krüger, CSU-Fraktionsvorsitzender
Marco Hader und JU-Vorsitzender Christoph
Faltenbacher.
Ausführliches zum Ersten Nailaer Familientag auf Seite 2
Jung ung ung unge ung e Union: Union: Union: Spielpla Spielplatz Spielpla Spielplatz
tz r rreno
r eno enovier eno vier viert vier
An der Aktion „Zamm geht’s“ der Kulmbacher Brauerei nahm
die JU Naila teil. Am Spielplatz in Marlesreuth wurde das
Klettergerüst gereinigt, geschliffen und gestrichen. Außerdem
wurde der Sand grob gereinigt. Rund 15 Helfer der JU
waren bei mehreren Terminen im Einsatz.
„Es geht uns darum, selbst anzupacken und nicht nur von
der Stadt zu fordern: Macht mal!“, so der Vorsitzende
Christoph Faltenbacher. Seitens der Stadt Naila wurde zugesagt,
das Netz in der Mitte des Klettergerüstes wieder
anzubringen.
www www.csu-naila.de
www .csu-naila.de

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CSU Naila initiierte Ersten Nailaer Familientag
"Familienparadies Naila" zeigte sich von seiner besten Seite
Aufführungen der Kindergärten
Spiel und Spaß
Kindermodenschau
Puppentheater
Highlight zum Abschluss:
Seniorentanz
Weit über 1.000 Besucher erlebten
beim Ersten Nailaer Familientag das
„Familienparadies Naila“ und sorgten in
der Frankenhalle für ein volles Haus.
Alle fünf Nailaer Kindergärten und fast
50 weitere Institutionen, Vereine und
Unternehmen hatten sich an der
Veranstaltung beteiligt und zeigten das
breite Spektrum, das in Naila für
Familien geboten wird. Die Angebote
an den vielen Informationsständen
reichten vom Naturerlebnis bis zum
Videogame, von der Klangschalentherapie
bis zur Energieberatung und
von der Dampfmaschine bis zum
Segelboot. Die begeisterten Besuchern
konnten sich bei abwechslungsreiche
Aktivitäten für Körper, Geist und Sinne
beteiligen, waren doch bei vielen
„Mitmach-Aktionen“ für Jung und Alt
mal Fitness, mal Geschicklichkeit und
mal Grips gefordert. Daneben sorgten
Puppen-spiel, Vorlesetheater und ein
umfang-reiches Bühnenprogramm von
Purzelgarde bis Kampfsportschule über
sieben Stunden lang für Unterhaltung.
Für ein besonderes Highlight sorgte
das Seniorenstift Martinsberg zum
Abschluss mit einem Seniorentanz.
Von der Veranstaltung begeistert waren
nicht nur Besucher und Teilnehmer.
Hochzufrieden zeigte sich auch André
Frank, Vorsitzender der CSU Naila, die
den Familientag veranstaltet hat: „Die
Resonanz auf den Familientag hat
unsere Erwartungen weit übertroffen.“
André Frank dankte seinem
Organisationsteam, allen Teilnehmern,
Besuchern und Sponsoren: „Sie alle
haben es möglich gemacht, dass der
Familientag stattfinden konnte und dass
er zu einem so großartigen Erfolg
wurde.“
André Frank kündigte an, dass der
Nailaer Familientag wiederholt werden
soll, wenn auch nicht gleich im
nächsten Jahr.
Zu Beginn des Familientags hatte sich
Schirmherr Jürgen W. Heike,
Staatssekretär im Bayerischen
Staatsministerium für Arbeit und
Sozialordnung, Familie und Frauen ins
Goldene Buch der Stadt Naila
eingetragen.
Mehr Bilder vom Ersten Nailaer
Familientag gibt es im Internet unter
www.familienparadies-naila.de.

Für kontroverse Diskussionen
insbesondere auf Bundesebene sorgte
in den letzten Monaten immer wieder
das Thema Kinderbetreuung.
In Naila sind wir hier unserer Zeit voraus.
Schon im Jahr 2003 hat die Stadtverwaltung
auf Initiative der CSU eine
Elternbefragung zur Kinderbetreuung
durchgeführt und u.a. für die Betreuung
der unter 3-jährigen Kinder einen
eindeutigen Bedarf festgestellt. Mit der
Einrichtung der Kinderkrippe
„Regenbogenwichtel“ wurde in Naila
die erste Einrichtung dieser Art im
Landkreis Hof geschaffen. Inzwischen
hat bereits eine ganze Reihe von Nachbargemeinden
nachgezogen.
Kinderkrippe ausgebucht
Die Kinderkrippe „Regenbogenwichtel“
erfreut sich großer Beliebtheit und ist
auf Monate hinaus ausgebucht. Das
beweist, dass die Einrichtung der Kinderkrippe
eine goldrichtige Entscheidung
war. Das zeigt aber auch, dass
der Bedarf in Naila womöglich noch
nicht voll gedeckt ist. Wenn man von
der Zielvorstellung der Bundesfamilien-
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Zukunftsthemen "Kinderbetreuung" und "Bildung":
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f or order or der dert: der t: Naila Naila m mmuss
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NailaKurier
Herausgeber: CSU Naila
19. Jahrgang, Nr. 1, Auflage: 4.200
Verantwortlich für Inhalt und Redaktion:
André Frank, Josef-Otto-Kolb-Str. 9,
95119 Naila - Redaktion: André Frank,
Marco Hader, Roderick MacInnes, Dr.
Bernhard Wagner, Paul-Bernhard Wagner
- Satz und Layout: Marco Hader - Druck:
Druckhaus Tübel, Naila
ministerin ausgeht, dass bis 2013 für
jedes dritte Kind ein Krippenplatz zur
Verfügung stehen soll, wird deutlich,
dass in Naila noch Handlungsbedarf
besteht: dann bräuchten wir in Naila
rund 80 Krippenplätze. Derzeit gibt es
davon 14.
Die CSU-Fraktion hat deshalb im Stadtrat
den Antrag gestellt, eine aktuelle
Bedarfserhebung durchzuführen.
CSU: Bei Bedarf schnell reagieren
CSU-Fraktionsvorsitzender Marco Hader
regte an, dass Eltern bereits dann,
wenn sie ihr Kind im Standesamt anmelden
nach ihrem voraussichtlichen
Betreuungsbedarf gefragt werden. Wer
das zu diesem Zeitpunkt noch nicht beantworten
könne, müsse einen
Ansprechpartner im Rathaus genannt
bekommen. Auf diese Weise sei die
Bedarfserhebung ohne großen Aufwand
laufend aktualisierbar und man
sei in der Lage, frühestmöglich zu reagieren.
Bedeutung Nailas als Schulstadt
stärken
In der Landespolitik gewinnt das Thema
„Ganztagsschule“ zunehmend an
Bedeutung. Auch bei der Ganztagsbetreuung
von Schulkindern war Naila
Vorreiter. Bereits Mitte der 90er Jahre
wurde mit der Einrichtung des städtischen
Kinderhorts eine Einrichtung zur
Nachmittagsbetreuung von Schulkindern
geschaffen. Auch der Kinderhort
in Naila ist seit Jahren ausgebucht und
es gibt Wartelisten.
Auch hier ist also der vorhandene Bedarf
offenbar nicht voll gedeckt. Die
Schaffung einer Ganztagsschule, die
Einrichtung von Ganztagsklassen bzw.
die entsprechende Weiterentwicklung
des Kinderhorts und vorhandener Angebote
an den Schulen kann ein geeigneter
Weg sein, um zum einen dem
vorhandenen und steigenden Bedarf an
Betreuungsangeboten für Schulkinder
gerecht zu werden, andererseits auch
die Bedeutung Nailas als Schulstadt zu
erhalten und zu stärken. Andere - auch
kleinere - Gemeinden im Landkreis sind
in dieser Sache schon weiter.
Auch zum Thema Nachmittagsbetreuung
stellte die CSU den Antrag
auf Bedarfserhebung.
Beim Zukunftsthema Bildung wird die
CSU auch künftig am Ball bleiben.

Dass die Nachfrage nach
Bauplätzen im Lindenpark
bisher hinter den Erwartungen
zurückgeblieben ist, ist
unbestritten.
Die CSU hat darauf bereits 2003
reagiert und durchgesetzt, dass
ein weiterer Bauabschnitt des
Wohngebiets am Stebener Weg
ausgewiesen wurde. Die rege
Bautätigkeit dort beweist, dass
dies die richtige Entscheidung
war.
Dennoch halten wir am
Lindenpark fest und dafür
haben wir gute Gründe:
Zum einen wird auch das Baugebiet
am Stebener Weg irgendwann voll
belegt sein. Dort weitere Bauflächen zu
erschließen, wäre mit hohen
Investitionen verbunden, die im
Lindenpark bereits geleistet wurden.
Zum anderen haben sich die
Voraussetzungen, den Lindenpark zu
vermarkten, wesentlich verbessert.
Seit dem Ausbau der Hofer Straße
samt Gehsteig besteht eine gute
fußläufige Verbindung zur Innenstadt.
Mit der Ansiedlung des Aldi-Marktes
gibt es jetzt in unmittelbarer Nähe auch
eine Einkaufsmöglichkeit. Und nicht
zuletzt kommen nun auch die
Grundstückspreise in Bewegung, die
bisher viele als zu hoch empfunden
haben.
Wenn es gelänge, dieses Baugebiet
erfolgreich zu vermarkten, könnte Naila
davon in mehrfacher Hinsicht
profitieren:
Die Bauabschnitte 2 bis 4, die sich im
Eigentum der Stadt befinden, sind gut
und gerne 1,5 Mio. Euro wert. Ein
Verkauf würde der Stadtkasse gut tun.
Alleine der Verkauf von 5 städtischen
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Lindenpark:
Warum wir an diesem
Wohngebiet festhalten
Grundstücken brächte mehr Geld in die
Kasse als die viel diskutierte
Photovoltaikanlage.
Wenn nur 20 Familien sich
entschlössen, dort ein Haus zu bauen
(das wäre nicht einmal ein Drittel der
noch freien Fläche) entspräche dies
einem Investitionsvolumen von mehr
als vier Millionen Euro -
Millioneninvestitionen, von denen in
weitaus höherem Maße die regionale
Wirtschaft profitieren würde.
20 Familien, die sich in Naila
niederlassen, bedeuten geschätzte 80
Einwohner mehr. Das ist 80
Mal mehr zusätzliche
Kaufkraft für Einzelhandel
und Gewerbe. Außerdem
wäre damit eine höhere
Einkommensteuerbeteiligung
für die Stadt
verbunden
Dies alles funktioniert aber
nur, wenn in einem
Wohngebiet Menschen
leben. Deshalb kann und
darf nach unserer
Überzeugung ein Vorhaben
wie die umstrittene
Photovoltaikanlage nur an
einem Standort verwirklicht werden,
wo andere, nicht weniger wichtige
Entwicklungs-chancen der Stadt nicht
verbaut werden.
Mancher mag zwar bezweifeln, ob die
Grundstücke im Lindenpark schon in
den nächsten fünf Jahren benötigt
werden, aber es geht hier um einen viel
längeren Zeitraum. Und wer vermag
schon die nächsten 25 Jahre
vorherzusagen.
Die Frage ist also, ob man an eine
positive Entwicklung Nailas in der
Zukunft glaubt. Wir glauben daran.

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Stadtentwicklungskonzept verabschiedet
CSU: "Gute Perspektiven für Naila"
Die CSU-Fraktion war die einzige, die
Position bezog und ihre Vorstellungen
formulierte, als der Stadtrat im Frühjahr
ein „Interkommunales Stadtentwicklungskonzept“
verabschiedete,
das zusammen mit den Städten Selbitz
und Schwarzenbach/W. in Auftrag gegeben
worden war.
Wichtig ist dieses Konzept, weil es Voraussetzung
für die künftige Gewährung
von Städtebaufördermitteln ist.
Fördermittel sind in Zukunft nur für Vorhaben
zu erwarten, die in diesem Konzept
berücksichtigt sind.
Gute Entwicklungsperspektiven
"Das Stadtentwicklungskonzept zeigt
gerade für Naila einige viel versprechende
Perspektiven auf", unterstrich
Fraktionsvorsitzender Marco Hader in
der Stellungnahme der CSU.
Naila werden gute Voraussetzungen
für seine zukünftige Entwicklung bescheinigt:
eine intakte Zentrumsfunktion
als ehemalige Kreisstadt und
als Mittelzentrum, das Arbeitsplatzangebot
und die breit gefächerte Struktur
des ansässigen Gewerbes, das schulische
und das medizinische Angebot,
das Angebot an Wohngebieten, die attraktive
Einbettung in Landschaft und
Natur, die Verkehrsanbindung oder die
Freizeitinfrastruktur.
Als Schwächen werden vor allem das
mangelnde Angebot an Gewerbeflächen
und die zahlreichen Leerstände
in der Innenstadt genannt.
Höhere Priorität für C.-Seyffert-Gelände
„Im Ergebnis hätten wir uns das Stadtentwicklungskonzept
und die daraus
resultierenden Projekte gerne etwas
konkreter gewünscht“, machte Hader
deutlich.
Vor dem Hintergrund fehlender
Gewerbeflächen habe das ehemalige
C.-Seyffert-Gelände eine höhere Priorität
verdient. Die dort angedachte
„Indoor-Freizeit-Anlage“ sei nicht greifbar.
Einen Schwerpunkt im Bereich Freizeit
und Erholung sieht die CSU dagegen
an einer Stelle, die im vorliegenden
Konzept leider gar nicht auftaucht: im
Bereich des städtischen Stadions und
der Frankenhalle. Die leer stehende
Tennishalle, die ungenutzten Tennisplätze
und ein halbfertiges Trainings-
gelände bieten dort Handlungsbedarf
aber zugleich auch Chancen.
Zentrales Thema: Belebung der Innenstadt
Ein Fragezeichen setzte Hader hinter
„das Impulsprojekt“ an der
Walchstraße: ob ein Abbruch des ehemaligen
Puff-Gebäudes (heute Rewe,
Stadtbibliothek, etc.) und der Umzug
der dortigen Einrichtungen sinnvoll und
möglich ist, sei vor allem in finanzieller
Hinsicht fraglich.
Was die Innenstadt angeht, so Hader
weiter, darf das Augenmerk nicht nur
den „prominenten“
Leerständen wie
Neukauf oder
Bettenhaus Rank
gelten. Die Entwicklung
Nailas als attraktivesMittelzentrum
hängt nach
Überzeugung der
CSU vor allem
davon ab, ob es gelingt,
die Innenstadt
verstärkt zu beleben.
Leben bekommt
man am bes-
ten dann in die
Stadt, wenn dort
Menschen leben.
Jedes leer stehende Stockwerk, jedes
leer stehende Haus und jede Häuserzeile
bietet die Chance, attraktive Flächen
für junge Familien, aber auch für
seniorengerechtes Wohnen zu schaffen.
Wohnen in der Stadt: finanzielle Anreize
Dass dieses Thema im Stadtmarketing
- ob nun auf der städtischen Homepage
oder in der aktuellen Imagebroschüre
- noch keine Rolle spielt, dürfte sich
leicht ändern lassen. Noch wichtiger ist
es aber, das Thema auch im Bewusstsein
der Menschen zu verankern.
Was kaum jemand weiß: Städtebauförderung
und steuerliche Anreize bieten
in der Innenstadt neben meist erschwinglichen
Immobilienpreisen auch
für Privatleute interessante finanzielle
Aspekte.
In diesem Zusammenhang brachte
Hader auch das von der CSU bereits
vor Jahren vorgeschlagene kommunale
Baukindergeld erneut ins Gespräch.
Andere Kommunen, die diesen Schritt
gegangen sind, berichten von sehr guten
Erfahrungen – übrigens auch in finanzieller
Hinsicht.
Nächste Schritte entscheidend
Hader machte deutlich, dass die CSU
das Stadtentwicklungskonzept zwar
mittrage, die eine oder andere Priorität,
den ein oder anderen Akzent aber
anders gesetzt hätte.
Hohe Bedeutung misst die CSU dem
weiteren Vorgehen bei. Vieles werde
von den nächsten Schritten abhängen.
Die Umsetzung soll an einen externen
„Stadtumbaumanager“ vergeben werden.
Das Stadtentwicklungskonzept im
Internet: www.zukunftsallianz-ssn.de
Walchstrasse 15: dieses Gebäude gilt jetzt als "städtebaulicher
Missstand" und wird womöglich abgerissen.
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die
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der der CSU CSU.
CSU
Terminhinweis
Kinderkleiderbörse der Frauen-Union
Naila vom 12. bis 13. September im
Saal unter der kath. Kirche
Angenommen werden ausschließlich
Herbst- und Winterkleidung in den Größen
62 bis 124, in gutem Zustand, gewaschen
und gebügelt. Maximal werden
40 Teile angenommen . Die Listen
liegen eine Woche vorher in den bereits
bekannten Geschäften aus.
Annahme: Mittwoch 12. September
von 16.00 bis 19.00 Uhr ( Verkauf schon
möglich), Verkauf: Donnerstag 13.
September von 8.30 bis 14.30 Uhr,
Rückgabe: Donnerstag 13. September
von 16.00 bis 19 Uhr.

Wo bis vor kurzem noch ein großes
Wohnhaus stand, soll jetzt eine
Grünanlage entstehen. Nach dem
Abriss eines leer stehenden Gebäudes
in der Weststraße werden rund
117.000 Euro in die Neugestaltung des
Areals fließen. Gleichzeitig wird die
vorhandene Feuerwehrausfahrt an
dieser Stelle breiter und übersichtlicher.
Die Maßnahme wird aus
Städtebaufördermitteln mit 60%
bezuschusst.
Die CSU trägt diese Maßnahme mehrheitlich
mit. "Wir erhoffen uns von der
recht aufwändigen Gestaltung eine optische
Aufwertung des Areals", so CSU-
Zu einem Stadtgespräch zum Thema
"Energie" hatte die CSU zu Beginn des
Jahres in die Gaststätte Grüner Baum
eingeladen. Zahlreiche Experten, u.a.
Vertreter von Energieversorgern und
Naturschutzverbänden, diskutierten lebhaft
und sachlich über steigende
Energiekosten und über die Frage, wie
in Zeiten des Klimawandels die
"Energiewende" geschafft werden könne.
Im Mittelpunkt der Diskussion standen
Energiesparen und erneuerbare
Energien. "Eine gelungene Veranstaltung",
freute sich am Ende CSU-Vorsitzender
André Frank, "und eine gute
Gelegenheit für alle Anwesenden, sich
eine fundierte und objektive Meinung
über diese aktuellen und brisanten Themen
zu bilden.
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Naila Naila urier urier urier urier
Vorsitzender André Frank. Ohne die hohen
Zuschüsse wäre eine so teure Lösung
wohl kaum zustande gekommen.
Die CSU wäre auch mit einer einfacheren
Lösung einverstanden gewesen.
Die Junge Union hat eine Imagekampagne
für Naila gestartet, mit der
die Vorzüge Nailas hervorgehoben werden
sollen. Die JU bringt eine Reihe von
Postkarten heraus, bei denen nicht nur
auf die einmalige Schönheit von Naila
hingewiesen werden soll, sondern auch
andere Standortfaktoren in den Mittelpunkt
gerückt werden sollen.
Die Culmitzbrücke in Schottenhammer
ist im vergangenen Jahr
teilweise eingestürzt und wurde nur provisorisch
wiederhergestellt. Eine komplette
Erneuerung ist unumgänglich.
Erste Entwürfe, die das Stadtbauamt
vorlegte, sahen einen Ausbau auf 6m
Breite vor. Die jetzige Brücke misst ca.
3,40m. Der Stadtrat intervenierte.
Problem: staatliche Zuschüsse fließen
erst ab einer Breite von 6m. Die CSU
meint: die neue Brücke darf das Ortsbild
nicht zerstören. Direkt an der Brücke
läuft der Frankenweg vorbei.
Daneben steht eine denkmalgeschützte
Mühle, die zur Zeit aufwändig renoviert
wird.
Nun wird nach einer Variante gesucht,
die auch ohne Bezuschussung
finanzierbar ist. Die 6m-Version ist jedoch
noch nicht vom Tisch.
Förderleitfaden für Oberfranken
Bayern wird in der neuen EU-
Förderperiode von 2007 bis 2013 etwa
15 % mehr Gelder aus der EU-
Strukturförderung bekommen.
Nach einem Beschluss der
Bayerischen Staatsregierung wird der
Regierungsbezirk Oberfranken als
Grenzregion zur Tschechischen
Republik überproportional von diesen
Geldern profitieren können.
Mit der neuen Förderkulisse der
Europäischen Union ergeben sich ab
1. Januar 2007 wieder neue Chancen
für die Region.
Um diese neuen Chancen für
Oberfranken zu nutzen, hat die EU-
Abgeordnete Anja Weisgerber für die
vielen verschiedenen Förderprogramme
der EU einen
Förderleitfaden vorgestellt. Dort werden
u.a. Förderprogramme der Regional-,
Sozial-, Forschungs- und
Landwirtschaftsförderung erläutert, die
für uns in Oberfranken von besonderem
Wert und Interesse sein können.
Der Förderleitfaden ist kostenfrei unter
www.foerderleitfaden.de verfügbar.

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Naila Naila urier urier urier urier
Photovoltaik:
Die Öffentlichkeit wurde getäuscht
Hohe Wellen schlug in den vergangenen Wochen das Scheitern
einer geplanten großflächigen Photovoltaikanlage im
Baugebiet Lindenpark.
10 von 20 Stadträten hatten gegen das Projekt an diesem
Standort gestimmt. Gegenstimmen gab es aus allen Fraktionen.
Auch die CSU stimmte gegen das Vorhaben, weil
sie den Lindenpark als wertvolles Wohnbaugebiet nicht aufgeben
will.
Gescheitert ist das Projekt letztlich an rechtlichen Unsicherheiten
und an Einwänden der Anwohner.
In den Reihen der politischen Mitbewerber glaubte man offenbar,
aus dem Scheitern Profit ziehen zu können, indem
man CSU-Fraktionssprecher Marco Hader, der den Standpunkt
der CSU auch öffentlich vertreten hatte, die Schuld
für das Scheitern zuweisen wollte.
Dabei bedienten sich die Vertreter der Mitbewerber der untersten
Schublade politischer Polemik, griffen Marco Hader
persönlich an und warfen ihm sogar vor, "Unwahrheiten verbreitet"
zu haben. Das stimmt natürlich nicht! Nachfolgend
einige Fakten zu den Dingen, die unsere politischen Mitbewerber
verbreitet haben:
Falscher Plan veröffentlicht
Als in einer Pressemitteilung aus dem Rathaus das Scheitern
des Projekts verkündet wurde, war in den Nailaer Stadtnachrichten
auch ein Lageplan der vermeintlichen Anlage
veröffentlicht: mit 70 m Abstand zur bestehenden Bebauung,
25.000 qm Fläche und über 30 freien Bauplätzen.
Allerdings sahen die Pläne, über die der Stadtrat abgestimmt
hatte, nur 12 Meter Abstand vor, 39.000 qm Fläche und dementsprechend
wesentlich weniger freie Bauplätze. Der Plan,
der im Nachhinein veröffentlicht wurde, lag dem Stadtrat nie
vor!
Zahlen schöngerechnet
Mehrfach wurde behauptet, der Stadt entgingen sowohl bei
Pacht als auch bei Gewerbesteuer sechsstellige Summen.
Bei der Pacht kommt dieser Betrag nur zustande, wenn man
diese auf 25 Jahre hochrechnet. Die jährliche Pacht hätte
bei deutlich weniger als 10.000 Euro gelegen. Und das für
ein Baugebiet, das gut und gerne 1,5 Millionen Euro wert
ist. Ob die Stadt darüber hinaus überhaupt je auch nur einen
Euro Gewerbesteuer erhalten hätte, ist völlig ungewiss.
Wenn es gelänge, dort auch nur fünf städtische Grundstücke
zu verkaufen, hätte die Stadt höhere Einnahmen. Insofern
ist fraglich, ob mit dem Scheitern des Projekts überhaupt
ein finanzieller Schaden für die Stadt entstanden ist.
Widersprüchlichkeiten
Der Aussage von CSU-Fraktionsvorsitzendem Marco Hader,
es gebe in Naila andere, geeignetere Standorte und
auch andere potentielle Investoren, wurde öffentlich widersprochen.
Doch dem Bauausschuss hatte man zuvor noch
erklärt, es sprächen immer wieder Interessenten bei der
Stadtverwaltung vor. Andere Flächen habe man auch deswegen
nicht weiterverfolgt, weil sie sich nicht im Eigentum
der Stadt befänden. Auch der Investor habe sich ursprünglich
für eine andere Fläche interessiert.
Inzwischen wurde sogar aus den Reihen der politischen Mitbewerber
gefordert, die Verwaltung solle nach anderen geeigneten
Flächen in Naila Ausschau halten. Wie denn, wenn
es doch angeblich keine gibt?
Auch die Aussage Haders, hinter den Kulissen werde an
einer Alternativlösung gearbeitet, hat sich bestätigt.
Inzwischen haben dazu bereits mehrere Gespräche stattgefunden.
Die CSU-Fraktion ist sich einig: hätte man sich frühzeitig
engagiert um einen geeigneteren Standort bemüht, könnte
in Naila längst eine großflächige Photovoltaikanlage Strom
erzeugen. Vielleicht lässt sich das Vorhaben an anderer Stelle
doch noch realisieren. Leider wurde schon wertvolle Zeit
verloren.
„Die Wahrheit geht manchmal
unter, aber sie ertrinkt nicht.“
ungarisches Sprichwort