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Gedanken zur Adventzeit - GEMEINDE - Bad Mitterndorf

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OFFIZIELL<br />

TELEGRAMM:<br />

von ca. 25% durch die Gemeinde rechnen. Der Antrag,<br />

dass seitens der Gemeinde für das Vorhaben ein Betrag von<br />

€ 300.000,- <strong>zur</strong> Verfügung gestellt wird, wird einstimmig<br />

angenommen.<br />

2011/2012 wesentlich gesenkt werden. Die Gesamtkosten<br />

der Marktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong> belaufen sich pro Kalenderjahr<br />

auf ca. € 100.000,-.<br />

Die Rückstandsliste wurde besprochen.<br />

Sanierung der Landesstraße 730<br />

DI Präsoll von der BBL Liezen präsentiert einen von der zuständigen<br />

Abteilung des Landes ausgearbeiteten Entwurf („Immobil-<br />

Kreuzung“ bis Bäckerei Reisinger). Mit den Anrainern ist eine<br />

Besprechung vor Ort geplant. GR Peinsipp zieht einen Vergleich<br />

mit der Gemeinde Velden in Kärnten, in welcher das Konzept<br />

„Begegnungsverkehr“ einwandfrei funktioniert. Er warnt<br />

vor der Schaffung zu vieler Parkplätze und verweist auf die<br />

Möglichkeit des Parkens bei der Grimminghalle. Bgm. Kaniak<br />

führt aus, dass es am 26.9. eine Präsentation des Vorhabens<br />

geben wird. Vzbgm. Schlömicher will dazu in einer separaten<br />

Ausschusssitzung noch Unklarheiten abklären. Über die Kosten<br />

für die Gemeinde kann derzeit noch keine genaue Auskunft<br />

erteilt werden.<br />

Vzbgm. Trieb fragt an, ob es schon eine Vorschreibung über die<br />

zusätzlich ins Kanalsystem eingeleiteten Abwässer der Therme<br />

gibt. Bgm. Kaniak gibt bekannt, dass es am 2.9.2013 eine<br />

wasserrechtliche Verhandlung im Beisein von Mag. Haarmann<br />

(BH Liezen) gegeben hat. Jetzt sind dazu noch einige Untersuchungen<br />

ausstehend und man wird erst in ca. ein bis zwei<br />

Monaten ein Ergebnis vorliegen haben. Eine Vorschreibung ist<br />

noch nicht erfolgt, er rechnet aber, dass bis zum 30.10.2013<br />

eine Lösung herbeigeführt werden kann.<br />

Bgm. Kaniak berichtet, dass die Arbeiten für die Ortserneuerung<br />

derzeit voll im Gange und daher im vorgegebenen<br />

Zeitplan sind. Vzbgm. Schlömicher verweist in diesem Zusammenhang<br />

auf das Fällen der beiden Bäume beim Kriegerdenkmal.<br />

Er kann nicht verstehen, dass es so zahlreiche Nörgler<br />

gibt, die, bevor sie sich eingehend informieren, das Entfernen<br />

der Bäume kritisieren. Er hält fest, dass beide Bäume bereits<br />

im Bereich des inneren Stammes schlecht waren und daher aus<br />

Sicherheitsgründen gefällt wurden.<br />

Gemeinde geprüft<br />

GR Grick berichtet stellvertretend für GR Pramhaas: Gotthard<br />

Gassner und Johann Strimitzer gaben dem Prüfungsausschuss<br />

detailliert Auskunft über die Beteiligungen der Gemeinde an<br />

der GrimmingThermengesellschaft, sie weisen darauf hin,<br />

dass jeder von der Gemeinde an der Generalversammlung<br />

der Erschließungs-GmbH teilnehmen kann. Der Prüfungsausschuss<br />

stellt fest, dass die Geldfl üsse von der Erschließungs-<br />

GmbH nachgewiesen werden können. Der Gemeinde liegen<br />

die Bilanzen vor. Bzgl. der Abwässer tagt der Ausschuss am<br />

23.7.2013.<br />

Loipenabrechnung: Aufgrund der nicht so extremen Wettersituation<br />

in den Wintermonaten und der guten Zahlungsmoral<br />

der Langläufer konnten die Kosten gegenüber der Saison<br />

1. Nachtragsvorschlag für 2013<br />

Gertraud Fuchs erläutert ausführlich den gesamten Nachtragsvoranschlag.<br />

Ordentlicher Haushalt: Einnahmen € 6.797.500,-<br />

Ausgaben € 6.796.900,-<br />

Überschuss € 600,-<br />

Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen € 2.068.500,-<br />

Ausgaben € 1.555.000,-<br />

Überschuss € 513.500,-<br />

Der Nachtragsvoranschlag wird einstimmig beschlossen.<br />

Grundsatzbeschluss für Neubau<br />

des ASV-Clubhauses<br />

GR Grick berichtet, dass sich der ASV <strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong> schon<br />

seit einigen Jahren mit einer Neuerrichtung des Clubhauses beschäftigt.<br />

Zahlreiche Gespräche bzw. Sitzungen hat es in dieser<br />

Angelegenheit schon gegeben. Die Anwesenden waren von der<br />

Wichtigkeit und Nachhaltigkeit dieses Projektes überzeugt.<br />

Bgm. Kaniak bat GV Flatscher einen Termin beim Büro LH<br />

Voves (Mag. Kröpfl ) zu organisieren.<br />

Der Antrag, dass sich die Marktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong> grundsätzlich<br />

für einen Neubau des ASV Clubhauses ausspricht (Dabei<br />

sollen die Gesamtkosten in einer 1/3 Finanzierung Land Steiermark<br />

- ASV <strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong> - Marktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong><br />

aufgeteilt werden. Das heißt, die Marktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong><br />

beteiligt sich mit einem maximalen Betrag von € 200.000,-<br />

an diesem Vorhaben.), wird einstimmig angenommen.<br />

Erneuerung Beschluss Gemeindestrukturreform<br />

– Gemeindevereinigung der Marktgemeinde<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong> sowie der<br />

Gemeinden Pichl-Kainisch und Tauplitz<br />

mit Wirksamkeit vom 01.01.2015<br />

Bgm. Kaniak berichtet, dass den Fraktionen das Informationsschreiben<br />

von LH Voves und LHStv Schützenhöfer vom 20.6.<br />

zugegangen ist. In diesem Schreiben wird darauf hingewiesen,<br />

dass ein Gesamtbetrag aus Reformfondmittel bis max.<br />

€ 200.000,- <strong>zur</strong> Verfügung steht. Der Gemeindename soll<br />

„<strong>Bad</strong> <strong>Mitterndorf</strong>“ lauten. Der Antrag wird mit 12 Zustimmungen<br />

(Kaniak, Hopfer, Saafan, Stocker, Pelant,<br />

Diechtl, Schlömicher, Gewessler, Schruff, Peinsipp, Grick<br />

und Dattinger) und 5 Gegenstimmen (Trieb, Wagner,<br />

Falkensteiner, Reiter und Erhardt) angenommen.<br />

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