Nr. Bauamt/Monauni 16.04.2013 55/13 B - Gemeinde Denzlingen

Gemeinde Denzlingen
Mitteilungsvorlage
öffentlich
Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache- Nr.
Bauamt/Monauni 16.04.2013 55/13
Beratungsfolge
Gemeinderat Denzlingen / 37/2012
Gemeinderat Denzlingen /37/2012 Nachtrag 1
Gemeinderat Denzlingen
Gemeinderat Denzlingen / 41/2013
Gemeinderat Denzlingen
Sitzungstermin
24.04.2012
11.09.2012
20.11.2012
19.03.2013
23.04.2013
Baulandbereitstellung und Bodenpreisentwicklung
Beschlussvorschlag:
- ohne -
Beratungsergebnis
Gremium Sitzung am Top
Gemeinderat 23.04.2013
Einstimmig
Mit Stimmenmehrheit
ja nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
Problembeschreibung/Begründung:
Flächenentwicklung, Baulandbereitstellung, Baulanderschließung, Gestaltung von Baugebieten,
sind Basisinstrumente für eine geordnete städtebauliche Entwicklung einer Kommune.
Immer mehr rücken die Themen Nachhaltigkeit / Flächenversiegelung / Flächenverbrauch in den
Fokus der Aufmerksamkeit der kommunalen, politischen Entscheidungsträger.
Gerade die ökonomisch, ökologisch und gesellschaftlichen Aspekte des Flächenverbrauchs werden
intensiv und teilweise kontrovers diskutiert.
Eine aktive Bodenpolitik, der schonende und verantwortungsvolle Umgang mit der endlichen
Ressource Boden, stellt daher eine Kerndisziplin der Planungshoheit der Kommunen und politischen
Entscheidungsträgern dar.
Der Prozess des Umdenkens hat längst begonnen und die daraus resultierenden Inhalte und
Ergebnisse, die einem ungezügelten Flächenverbrauch Einhalt gebieten, lassen sich unter dem
Begriff der „Nachhaltigkeit“ zusammenfassen.
Zukunft
Trotz aller Bestrebungen Baulandreserven im Innenbereich zu mobilisieren, wird es kurzfristig,
um den Bedarf der Bevölkerung an Wohnraum zu decken, nicht möglich sein gänzlich auf die
Ausweisung von Neubaugebieten zu verzichten. Unabhängig von der Standtortfrage zukünftiger
Neubaugebiete, der städtebaulichen Konzeption, des Nutzungsmix, usw., gilt es, die Parameter
unter denen die zukünftige Baulandbereitstellung erfolgen soll, zu diskutieren und festzulegen.
Ein wesentlicher Punkt bei der Baulandbereitstellung – Entwicklung von Baugebieten – bildet
hierbei die ökonomische Betrachtung im gesamtkommunalen Kontext.
Die Neuausweisung von Baugebieten zieht infrastrukturelle Folgekosten (technische Infrastruktur,
soziale und öffentliche Einrichtungen, usw.) nach sich.

Durch die bisherige konventionelle Form des gesetzlichen Baulandumlegungsverfahren mit hoheitlicher
Erschließung und Abrechnung und mit einem Flächenbeitrag von 30 % für kommunale
Zwecke (z.B. Erschließung, öffentliche Einrichtungen, Geh- und Radwege, Straßen, Grünflächen,
usw.), lassen sich die zukünftigen Baugebiete nicht mehr kostenneutral für die Kommunen darstellen.
Beim Flächenbeitrag können/müssen die von der Gesetzgebung bereits vorgesehenen Möglichkeiten
zur Herstellung einer Kostenneutralität (Baulandbereitstellung und Schaffung von Infrastruktur)
in Form der Abschöpfung des Umlegungsvorteils bei der Baulanderschließung herangezogen
und umgesetzt werden.
Die Abschöpfung des Umlegungsvorteils könnte wertmäßig in Form von Fläche oder monetär
erfolgen.
Die Verbandsgemeinden Vörstetten und Reute haben die entsprechenden Beschlüsse Flächenbeiträge
von 40% bereits gefasst und bei der Neuausweisung von Bauland umgesetzt.
Viele Kommunen in der Region und im Bundesland- Baden-Württemberg haben ebenfalls diesbezügliche
Beschlüsse gefasst, wobei der Flächenbeitrag bei der Wohnbaulandausweisung bei
vielen Kommunen bei bis zu 45% und darüber liegt.
In enger Zusammenarbeit zwischen dem Bauamt Denzlingen und dem Ingenieurbüro Markstein /
Emmendingen, wurde eine Präsentation entwickelt, die die Entwicklungsschritte – vom Acker zum
Bauland – sowohl in der Flächenbilanz als auch in der Preisentwicklung darstellen.
Hierbei werden durch unterschiedliche Modellberechnungen, wie:
1) Konventionelles gesetzliches Baulandumlegungsverfahren mit hoheitlicher Baulanderschließung
(Flächenabzug 30%)
2) Baulanderschließung (Flächenbeitrag 45%)
die Auswirkungen auf die Preisgestaltung aus Sicht der Grundstückseigentümer dargestellt und
erläutert.
In einem weiteren Schritt soll erörtert werden, unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde
Denzlingen zukünftig Bauland erschließen möchte, z.B.:
- Gemeinde in Eigentum von 100% der Fläche
- oder mindestens 50% der Fläche in Gemeindeeigentum
Detaillierte Erläuterungen erfolgen im Rahmen der Präsentation – Entwicklung vom Acker zum
Bauland – im mündlichen Vortrag in der Sitzung.
__________________________
Markus Hollemann, Bürgermeister
__________________________
Helga Monauni, Bauamtsleiterin
2