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Protokoll der 37. Gemeindevertretungssitzung vom 25. November ...

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T A G E S O R D N U N G<br />

1. Eröffnung, Begrüßung und Angelobung eines Ersatzmitgliedes in die<br />

Gemeindevertretung<br />

Bürgermeister Armin Berchtold eröffnet die <strong>37.</strong> öffentliche <strong>Gemeindevertretungssitzung</strong><br />

im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes und begrüßt die anwesenden<br />

Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie die zahlreich erschienenen<br />

ZuhörerInnen Die Sitzungseinladung wurde am 19. <strong>November</strong> 2013 per E-Mail und in<br />

Papierform, zusammen mit den <strong>Protokoll</strong>en <strong>der</strong> 35. und 36.<br />

<strong>Gemeindevertretungssitzung</strong> <strong>der</strong> Post zur Zustellung übergeben, sowie die Einladung<br />

an <strong>der</strong> Amtstafel und im Tanzhaus angeschlagen.<br />

Ersatzmitglied Heinrich Olsen legt vor Gemeindewahlleiter und Bürgermeister Armin<br />

Berchtold, gemäß § 37 Gemeindegesetz folgendes Gelöbnis ab. „Ich gelobe, die<br />

Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe<br />

unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das<br />

Wohl <strong>der</strong> Gemeinde Schwarzenberg nach bestem Wissen und Gewissen zu för<strong>der</strong>n.“<br />

Das Gelöbnis wird mit einem Handschlag besiegelt.<br />

Entschuldigt haben sich Gemein<strong>der</strong>at Dr. Bertram Metzler und die<br />

Gemeindevertretungsmitglie<strong>der</strong> Katharina Schmidinger und Anton Greber. Es wurden<br />

die Ersatzmitglie<strong>der</strong> Grete Schultz und Heinrich Olsen geladen. Die Beschlussfähigkeit<br />

ist gegeben.<br />

Die heutige Tagesordnung lautet wie folgt (keine Än<strong>der</strong>ung gegenüber <strong>der</strong> Einladung):<br />

1. Eröffnung, Begrüßung und Angelobung eines Ersatzmitgliedes in die<br />

Gemeindevertretung<br />

2. Heizung Bürgerheim Schwarzenberg – Referenten Gerhard Ritter,<br />

Energieberater und DI Christian Vögel <strong>vom</strong> Amt <strong>der</strong> Vlbg. Landesregierung<br />

3. <strong>Protokoll</strong>e <strong>der</strong> 35. <strong>Gemeindevertretungssitzung</strong> <strong>vom</strong> 7. Oktober 2013 und <strong>der</strong><br />

36. <strong>Gemeindevertretungssitzung</strong> <strong>vom</strong> 16. Oktober 2013<br />

4. Berichte<br />

5. Schreiben <strong>der</strong> Kontrollabteilung im Amt <strong>der</strong> Vorarlberger Landesregierung zur<br />

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Revisionsbericht Sanierung Volksschule<br />

und Turnhalle<br />

6. Beschlussfassungen<br />

a) Fischereipachtvertrag<br />

b) Nachbesetzung Unterausschüsse und Kommissionen<br />

7. Umwidmungen<br />

a) Umwidmungsantrag <strong>der</strong> MEVO Metzler Metzler GmbH für eine Teilfläche von<br />

406 m² aus GST 948 (2.549 m²) von Freifläche Landwirtschaft (FL) in Bau-<br />

Mischgebiet (BM) – Ergänzungswidmung<br />

b) Umwidmungsantrag von Johanna und Josef Gmeiner, Reute 155 für eine<br />

Teilfläche von 618 m² aus GST 7228/4 von Freifläche Landwirtschaft (FL) in<br />

Bau-Wohngebiet (BW)<br />

8. Allfälliges<br />

Antrag des Bürgermeisters auf Zulassung von Gerhard Ritter und DI Christian Vögel zu<br />

Tagesordnungspunkt 2. Der Antrag wird einstimmig genehmigt.<br />

<strong>37.</strong> Gemeindevertretungsprotokoll Seite 2 von 9

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