Protokoll der 37. Gemeindevertretungssitzung vom 25. November ...

Neue Obfrau ist Manuela PETER, Brittenberg. Franz Fetz als bisheriger Obmann
bleibt im Beirat. Als zusätzlicher Beirat wurde Ing. Klaus Lang als Vertreter der
Schilifte bestellt. Bürgermeister Armin Berchtold führt aus, dass er der
Gastronomie versucht hat, in das Gewissen zu reden, damit im Dorf jederzeit
ein Kaffee getrunken werden kann. Im zu Ende gehenden Jahr war dies nicht
immer der Fall. Dies setzt allerdings voraus, dass die Gastronomen miteinander
reden.
l) Das Gemeindevorstandsprotokoll vom 18. November 2013 wird auszugsweise
vom Bürgermeister verlesen.
m) Die Feuerwehrjugend hat, wie alle Jahre wieder, einen umfangreichen und sehr
interessanten Jahresbericht 2013 vorgelegt. Den Bürgermeister freut besonders
der Umstand, dass der Probenbesuch sehr gut ist. Für ihn ist ablesbar, dass die
Jungmannschaft mit großer Begeisterung dabei ist. Dank an das Führungsteam
der Jugendfeuerwehr unter der Leitung von Franz Denz, Bächler.
n) Die Abbrucharbeiten beim „Sennhus-Projekt“ haben begonnen. Am Montag,
2.12.2013 beginnt die Firma Felder mit den Abbrucharbeiten. Für ca. 14 Tage
wird dann die Sennhausstraße, aus Sicherheitsgründen, gesperrt werden
müssen. Hinsichtlich Lebensmittelmarkt im „Sennhus-Projekt“ berichtet Ing.
Klaus Lang von einem Gespräch in der SPAR-Zentrale. Dieses hat auf Initiative
von Bertram Dragaschnig stattgefunden. Die SPAR-Organisation wird sich den
Standort im „Sennhus-Projekt“ nicht sichern.
o) Im Bürgerheim sind derzeit 20 MitarbeiterInnen mit einem
Beschäftigungsausmaß von 1150 % beschäftigt. Eine Mitarbeiterin mit 40% ist
derzeit in Karenz. Unser Heim wird derzeit von 15 Personen bewohnt. Dies
bedeutet, dass alle Betten belegt sind. Die durchschnittliche Pflegestufe beträgt
3,93. Das Angebot „Essen auf Rädern“ wird immer stärker in Anspruch
genommen.
p) Die aktuelle Finanzübersicht der Gemeinde Schwarzenberg (Stichtag
25.11.2013) wird dem Protokoll beigelegt. Die Entwicklung des Zinssatzes der
Finanzierung Sanierung Volksschule / Turnhalle wird vom Bürgermeister
erläutert.
q) Der Finanzausschuss hat am 29. Oktober 2013 eine Sitzung abgehalten. Dabei
wurde das Budget 2014, in seinen groben Zügen erarbeitet. Die Empfehlung
des Umweltausschusses, für die Abfallgebühren fehlt noch.
r) Der gestrige ORF-Frühschoppen war ein voller Erfolgt und ist sehr gut gelaufen.
Otto Vonblon, als „Cheforganisator“ dieser Veranstaltungen geht in Pension. Ob
der ORF diese Veranstaltungsreihe weiterführt, wird man sehen.
5. Schreiben der Kontrollabteilung im Amt der Vorarlberger Landesregierung
zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum Revisionsbericht Sanierung
Volksschule und Turnhalle
Das Schreiben der Kontrollabteilung zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum
Revisionsbericht „Sanierung Volksschule und Turnhalle“ wird den
GemeindevertreterInnen zur Kenntnis gebracht. Die Unterlage wird allen
GemeindevertreterInnen zugesandt. Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen.
6. Beschlussfassungen
a) Fischereipachtvertrag
Bürgermeister Armin Berchtold berichtet von den Gesprächen mit dem Fischereiverein
(Werner Schedler, Frank Broger, Walter PETER). Der Verein ist vor allem im Bereich der
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