Mai 2013 - Stadt Altdorf

Schulen · BRK
Stellungnahme des Bürgermeisters zum Beitrag von Bündnis 90/Die Grünen
Grundsätzlich wäre festzustellen,
dass niemand, ob Verwaltung
oder Bürgermeister, gegen
rechtliche Vorgaben verstoßen
darf. Auch ist die Zuständigkeit
der einzelnen Aufgaben
klar geregelt.
Es ist jedem klar, dass die Situation
der Fahrstraße über den
Altdorfer Marktplatz nicht zufrieden
stellend, ja sogar sehr
ärgerlich ist. Aber hier ist momentan
ein rechtliches Problem
vorhanden, das bei Zuwiderhandlung
die Stadt Altdorf
viel Geld kosten kann. Die
Stadt Altdorf hat bei der Abrechnung
des Marktplatzes einen
sechsstelligen Geldbetrag
zurückgehalten, da die Fahrbahn
am Marktplatz nicht ordnungsgemäß
hergestellt wurde.
Die ausführende Firma und
das Ingenieurbüro haben sich
gegenseitig den schwarzen Peter
zugeschoben, deshalb wurde
von Seiten der Stadt Altdorf
Klage erhoben und ein gerichtliches
Beweissicherungsverfahren
eingeleitet. Nun soll endlich,
nach mehrmaligen Anträgen
des Rechtsanwaltes der
Stadt bei Gericht, im April eine
gerichtliche Entscheidung fallen.
Dieses Verfahren wurde
schon mehrmals vom Rechtsanwalt
der Stadt Altdorf in verschiedenen
Stadtratsitzungen
den Stadträten vorgetragen
und es wurde darauf hingewiesen,
dass wir bei Zuwiderhandlung
jeden Rechtsanspruch
verlieren. Dies ist also allen
Fraktionen bekannt, so dass die
Verantwortung des Bürgermeisters
darin liegt, eben diesen
hohen Betrag nicht zu verlieren.
Selbstverständlich ist
der Bauhof angewiesen, evtl.
Unfallgefahren sofort zu beseitigen,
dies wurde auch ausdrücklich
vom Gericht so genehmigt.
Auch bei Sperrungen von Gebäuden
wegen Brandschutz sowie
notwendigen Feuerwehrzufahrten
hat der Bürgermeister
keinerlei Ermessensspielraum.
Dies ist gesetzlich
geregelt und auch hier wird bei
Zuwiderhandlungen der Bürgermeister
haftbar gemacht,
siehe Duisburg.
Der Landkreis hat für die Gemeinden
des Landkreises ein
Klimaschutzkonzept erstellen
lassen, das jedem Kreisrat, also
auch den Altdorfer Kreisräten,
vorliegt. Konkrete Maßnahmen
für eine Umsetzung in Altdorf
sind darin jedoch nicht enthalten,
sondern nur Allgemeinplätze.
Aus diesem Grunde wurde
von der Verwaltung der Stadt
Altdorf ein Angebot für konkrete
Maßnahmen in Altdorf eingeholt,
das demnächst dem
Stadtrat vorgestellt wird.
Der Radwegebau in Altdorf ist
schon weit fortgeschritten,
aber es gibt immer noch gewisse
Lücken im Stadtgebiet, wie z.
B. nach Hagenhausen oder der
Lückenschluss in der Schleifmühle
zur nahen Oberpfalz.
Hier sind die Planungen abgeschlossen
und wir stehen nach
dem notwendigen Grunderwerb
vor der Verwirklichung.
Wenn Radwege nach Lauf-Herbruck
und der Lückenschluss
von Penzenhofen nach Feucht
gefordert werden, ist dies in
der Zuständigkeit der jeweiligen
Gemeinde wie Winkelhaid
und Leinburg, aber keine Aufgabe
der Stadt Altdorf. Die
Stadt Altdorf wird sich nicht in
die Angelegenheiten dieser Gemeinden
einmischen.
ÖPNV (öffentlicher Personen-
Nahverkehr) ist Aufgabe des
Landkreises und wird auch
vom Landkreis verwaltet, d. h.,
alle Vorgaben und Verträge
werden vom Landkreis gemacht,
wir als Stadt Altdorf haben
hier nur Zahlungen für unser
Gebiet an den Landkreis zu
leisten. Der Landkreis hat
schon seit Jahren einen landkreisweiten
Arbeitskreis ÖPNV
eingerichtet, um über Verbesserungen
des ÖPNV zu diskutieren
und dies dann den jeweiligen
Kommunen mitzuteilen.
Verbesserungsvorschläge
für die Stadt Altdorf könnten
hier durchaus eingebracht
werden, denn auch ein Mitglied
in der Person eines Altdorfer
Kreisrates der Grünen
gehört als einziger Altdorfer
diesem Gremium an.
Brose Baskets in Altdorf
Grundschule Altdorf ist Partnerschule der Brose
Bundesweiter Aktionstag des BRK
Eine Studie beweist: Die Deutschen
wollen im Ernstfall zwar
helfen, die meisten können
es aber nicht. Besonders die
Herz-Lungen-Wiederbelebung
beherrschen nur wenige.
Deshalb fand ein bundesweiter
Aktionstag statt, so auch
auf dem Altdorfer Marktplatz.
Dabei wurde von der Altdorfer
Bereitschaft des BRK-Kreisverbandes
die Herz-Lungen-Wiederbelebung
(HWL) an einer
Demonstrationspuppe vorgeführt.
Ebenfalls wurde der Automatische
Externe Defibrillator
(AED) erklärt.
Auch die Bürgermeister aus
Altdorf und Burgthann, Erich
Odörfer und Heinz Meyer,
fanden sich am Infostand
ein.
Auffrischungskurse in Erster
Hilfe finden beim BRK Kreisverband
Nürnberger Land in
Altdorf, Feucht, Winkelhaid,
Hersbruck und Lauf statt. Anmeldungen
unter ausbildung@
kvnl.brk.de oder telefonisch
09123 940311. Unter bestimmten
Voraussetzungen können die
Kosten z. B. von der Berufsgenossenschaft
übernommen
werden.
Basketball hat an der Grundschule
Tradition. Seit sechs
Jahren bietet sie unter Leitung
von Lehrerin Nora Töwe in einer
freiwilligen Arbeitsgemeinschaft
diesen attraktiven
Sport in Kooperation mit dem
TV 1881 Altdorf an. Durch diese
Arbeit ist auch das Management
der Brose Baskets
Bamberg auf die kleine Basketballzelle
Altdorf aufmerksam
geworden. Als Belohnung dafür
wurde anlässlich des Aktionstages
in Anwesenheit des
Vorsitzenden des TV 1881 Altdorf
Horst Topp das Zertifikat
„Partnerschule der Brose Baskets“
durch den Jugendkoordinator
der Brose, Sebastian
Böhnlein, überreicht. Auch
Bürgermeister Erich Odörfer
ließ sich zu einer kleinen Trainingseinheit
einladen.
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