Mai 2013 - Stadt Altdorf

Bürgermeister aktuell
Liebe Altdorfer Bürgerinnen
und Bürger,
der Haushalt für das Jahr 2013 wurde verabschiedet und hat bereits
Rechtskraft erreicht.
In der Tat war es in diesem Jahr viel schwieriger als in den vergangenen
Jahren, da das Gewerbesteueraufkommen erheblich zurückgegangen
ist. Diese empfindliche finanzielle und dauerhafte
Einbuße durch den Verlust eines großen Gewerbesteuerzahlers
muss kompensiert werden. Ausbezahlt hat sich, dass in den letzten
sechs Jahren genügend Geld auf die hohe Kante gelegt wurde
und wir nun davon profitieren. Auch die Einkommensseite wurde
vorsichtig geschätzt, um nicht bei weiteren Einbrüchen den großen
„Sparhammer“ schwingen zu müssen.
Dass wir richtig liegen, wurde uns bei der rechtsaufsichtlichen
Würdigung des Haushaltes 2013 von der Kommunalaufsicht des
Landratsamtes als neutraler Stelle mit Schreiben vom 19.3.2013
attestiert, das ich hier zitieren möchte:
„Die düsteren Prognosen, die sich auf Grund der zurückhaltenden
und vorsichtigen Einschätzungen der Steuereinnahmen im Haushalt
ergeben, dürften in dieser Form vermutlich nicht eintreten.
Gleichwohl wird die Stadt in den nächsten Jahren kleinere Brötchen
backen müssen. In diesem Jahr kann die Stadt den zu erwartenden
Einnahmeausfall noch gut verkraften. Die Stadt hat nämlich die
„guten“ Jahre genutzt und in den vergangenen Jahren nicht nur die
Schulden deutlich abgebaut, sie hat auch Rücklagen geschaffen, die
nun zur Finanzierung der anstehenden Investitionen herangezogen
werden können.
2006 hatte die Stadt noch Schulden in Höhe von ca. 13,9 Mio €. In
den vergangenen Jahren konnte dieser Schuldenstand um ca. 10
Mio € abgebaut werden. Nachdem auch in diesem Jahr keine Kreditaufnahme
notwendig ist, wird der Schuldenstand Ende 2013 nur
noch bei ca. 3,5 Mio € liegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung
von ca. 230 € (vergleichbarer LD: 676 €).
Gleichzeitig konnten die Rücklagen von 340.000 € (2006) auf ca.
8,9 Mio € (31.12.2012, Anm.: Der Jahresabschluss liegt zwischenzeitlich
vor, tatsächlich 12,02 Mio €) erhöht werden.
Diese weitsichtige Finanzpolitik ermöglicht es der Stadt, die nicht
vorhersehbaren Steuerausfälle leichter zu verkraften. Die Investitionen,
die in diesem Jahr mit ca. 9,0 Mio € in der Geschichte Altdorfs
ein noch nie dagewesenes Rekordvolumen erreichen, können Dank
der vorausschauenden Finanzpolitik der Stadt ohne Kredit finanziert
werden.
Die Stadt hat ihre Hausaufgaben ordentlich gemacht und die Infrastruktur
stetig ausgebaut und verbessert. Der diesjährige Haushalt
setzt diese positive Entwicklung fort. Mit den im Haushalt veranschlagten
Investitionen im Bereich der städtebaulichen Sanierungsund
Entwicklungsmaßnahmen und den Investitionszuschüssen für
den Bau des Hallenbades und im Bereich der Kindertagesstätten
werden Investitionen getätigt, die den Wohnwert der Stadt und den
Wirtschaftsstandort Altdorf attraktiv machen und positiv beeinflussen.
Inwieweit die im Investitionsprogramm veranschlagten Investitionen
in Höhe von ca. 8,5 Mio im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum
realisiert werden können, hängt entscheidend von der weiteren
Entwicklung der Steuereinnahmen ab.
Nach den Festsetzungen des Finanzplanes gibt die zukünftige Entwicklung
der gemeindlichen Finanzen allerdings Anlass zur Besorgnis.
Auch wenn die in der Übersicht zur Beurteilung der finanziellen
Leistungsfähigkeit dargestellte Entwicklung aus derzeitiger Sicht
sehr pessimistisch erscheint, wird deutlich, dass es der Stadt künftig
schwer fallen dürfte, im Verwaltungshaushalt eine nennenswerte
freie Finanzspanne zu erwirtschaften. Die mittelfristige Finanzplanung
ist derzeit nur schwer abzuschätzen und risikobehaftet. Gleichwohl
ist es wichtig, dass die Stadt auf ein behutsames Ausgabenverhalten
vor allem im konsumtiven Bereich achtet. Wir gehen trotz
aller Unwägbarkeiten davon aus, dass die Stadt auch in Zukunft
ihre bisherige seriöse, verantwortungsbewusste und weitsichtige
Haushalts- und Finanzpolitik beibehalten wird.
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass sich die finanziellen
Rahmenbedingungen, die in erster Linie auf den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen
zurückzuführen sind, im Vergleich zu den
Vorjahren verschlechtert haben. Dass die veranschlagten Investitionen
in diesem und im nächsten Jahr ohne Kredite finanziert werden
können, ist nicht zuletzt eine Folge der vernünftigen, soliden und
weitsichtigen Haushalts- und Finanzpolitik, die die Stadt in den vergangenen
Jahren betrieben hat. Die Stadt hat in den vergangenen
Jahren nicht nur Schulden abgebaut und Rücklagen angesammelt,
sie hat auch die Infrastruktur kontinuierlich verbessert, ohne die finanzielle
Leistungsfähigkeit zu gefährden. Die Stadt ist aufgrund
ihrer Aufgabenstruktur weiterhin auf ein vergleichsweise hohes
Steueraufkommen angewiesen. Es ist deshalb wichtig, alle Möglichkeiten
der Einnahmebeschaffung konsequent auszuschöpfen und
insbesondere auf ein behutsames Ausgabeverhalten zu achten.“
Nach diesen Vorgaben werde ich weiterhin meine Politik als Bürgermeister
richten, damit sich unsere Stadt Altdorf beständig weiterentwickelt.
Ihr
Erich Odörfer
Erster Bürgermeister
Bürgermeistersprechstunden
Im Monat Mai findet keine Bürgermeistersprechstunde statt.
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