Modelldokumentation Nutzungsplanung - Amt für Raumentwicklung

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Die wichtigsten Gesetzes-Texte auf Bundes- und Kantonsstufe, die die rechtlichen Grundlagen für die
Nutzungsplanung (gem. Anhang 1 und 2 KGeoIV) bilden, sind folgende:
SR Nr. Abkürzung Bezeichnung in Kraftsetzung
700 RPG Bundesgesetz über die Raumplanung 22.01.1979
700.1 RPV Raumplanungsverordnung 28.06.2000
814.41 LSV Lärmschutz-Verordnung 15.12.1986
LS Nr. Abkürzung Bezeichnung in Kraftsetzung
700.1 PBG Gesetz über die Raumplanung und das
öffentliche Baurecht
700.21 BBV I Verordnung über die ordentlichen
technischen und übrigen Anforderungen an
Bauten, Anlagen, Ausstattungen und
Ausrüstungen
07.09.1975
06.05.1981
2.3 Anforderungen
Der ÖREB-Kataster soll zuverlässige Informationen über die von Bund und Kanton bezeichneten
öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen enthalten und diese Informationen allen Interessierten
zugänglich machen (Art. 2 ÖREBKV). In der Nutzungsplanung werden die eigentümerverbindlichen
öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen in der Regel auf der Stufe Gemeinde erlassen. Die
Datenmodelle müssen daher so beschaffen sein, dass die eigentümerverbindlichen Geodaten auf Stufe
Gemeinde abgebildet werden können. Zusätzlich müssen Rechtsvorschriften, Hinweise auf die
gesetzlichen Grundlagen sowie weitere Informationen und Hinweise abgebildet werden können.
Das kantonale Datenmodell Nutzungsplanung muss die Bedürfnisse der Gemeinden somit möglichst
umfassend abdecken können, damit keine Erweiterungen des Modells durch diese notwendig sind.
Die Gliederung des Themas Nutzungsplanung ist im Kanton Zürich anders als beim Bund organisiert:
• Die Lärmempfindlichkeitsstufen wurden als eigenes Topic in einem Modell zusammen mit der
Grundnutzung und der Sondernutzung zusammengefasst, statt wie im Minimalen Geodatenmodell
Nutzungsplanung des Bundes als eigenes Modell.
• Die Waldgrenzen und die Waldabstandslinien, wie auch die Gewässerabstandslinien, werden in
einem separaten Datenmodell Abstandslinien modelliert.
Diese eigene Gliederung der ÖREB-Themen im Kanton Zürich hat für den Benutzer des Katasters keinen
Einfluss.
Gemäss § 5 Abs. 2 KÖREBKV sollen die Informationen über laufende Änderungen von öffentlichrechtlichen
Eigentumsbeschränkungen bekannt gemacht werden. Bei der Nutzungsplanung wird
festgelegt, dass die projektierten Daten mit dem Start der öffentlichen Auflage, zusätzlich zu den
rechtskräftigen Daten, im ÖREB-Kataster zur Verfügung stehen sollen. Die Protokollierung aller Zustände
muss so gewährleistet werden, dass alle Änderungen innert nützlicher Frist rekonstruiert werden
können.
ÖREB-Kataster, Umsetzung 1. Etappe Bund
Weisung Daten- und Darstellungsmodelle (Modelldokumentation), Bereich Nutzungsplanung