....<strong>STADT</strong> FÜR ALLE AMTSTAFEL Die nächste Gemeinderatssitzung: Montag, 25. November, 17 Uhr <strong>STADT</strong>SENAT UND GEME<strong>IN</strong><strong>DER</strong>AT In ihren Sitzungen am 30. September 2013 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: <strong>STADT</strong>SENAT Befestigung Gemeindestraße Der Befestigung eines Gehsteiges und der Fahrbahn sowie der Ausgestaltung eines Grünstreifens der Gemeindestraße Am Kremserberg wird zugestimmt. Der Auftrag mit einem Gesamtaufwand von 64.028,40 Euro ergeht an die Firma Leithäusl Ges.m.b.H. Abschluss Mietvertrag Um im Filialbetrieb der Bestattung in St. Pölten - Neulengbach Trauerdrucksorten selbst herstellen zu können, wird einem Abschluss für einen Mietvertrag mit der Firma Elektronik Printing Handels Gmbh über Hard- und Softwareinstallation, Einschulung und Wartung, zugestimmt. Ersatzankauf Der Ersatzankauf eines Kubota Allradtraktors samt Winterdienstausrüstung für die Friedhofsverwaltung in der Höhe von 60.348.- Euro wird beschlossen. Das alte Fahrzeug wird zum Rücknahmepreis von 5.000,- Euro eingetauscht. Vergabe Bauauftrag Der Vergabe des Bauauftrages für die elektrotechnische Ausrüstung des Abwasserpumpwerkes Ratzersdorf wird zugestimmt. Der Auftrag mit Baukosten in der Höhe von 26.575,30 Euro ergeht an die Firma IBS Traffic Solution GmbH. Kanalneubau Die Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H wird mit dem Kanalneubau für die Nachtigallgasse und die Dürerstraße beauftragt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 49.000 Euro. Subvention Dem Verein Pro & Contra wird für die Durchführung des SCHIELE fest NÖ im Stadtmuseum eine Subvention in der Höhe von 2.000 Euro gewährt. Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotential gilt diese Regelung nicht. Die Emmausgemeinschaft St. Pölten wird für die Sanierungsarbeiten der Notschlafstelle in der Kunrathstraße mit 10.000 Euro subventioniert. Das Französische Kulturzentrum erhält zur Begleichung der Miet-, Betriebs- und Heizkosten des Kursraumes in der Linzer Straße eine Subvention in Höhe von 6.003,60 Euro. Die von der Sektion St. Pölten des Österreichischen Alpenvereines betriebene St. Pöltner Hütte am Felbertauern in Salzburg ist auch eine permanente Werbebotschaft für die niederösterreichische Landeshauptstadt. Die notwendige Generalsanierung wird mit einem Betrag in Höhe von 10.000 Euro subventioniert. Förderung Für den neuen Master-Studiengang „Digital Healthcare“ an der Fachhochschule St. Pölten wird einer Studienplatzförderung in Höhe von 767 Euro pro Studienplatz zugestimmt. Straßenbefestigung Im Zuge des Kindergartenneubaues in der Trogergasse im Ortsteil St.Georgen wird beschlossen, die umliegenden Gemeindestraßen wie Trogergasse, Grimmgasse und Kirchengasse im Nahbereich des Kindergartens zu befestigen. Mit der Durchführung wird die Firma Leithäusl Ges.m.b.H beauftragt, die Gesamtkosten betragen 171.364.20 Euro. Zuschuss Der New Design University wird für die Durchführung des New Design Festivals 2013 ein Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro gewährt. In ihren Sitzungen am 28. Oktober 2013 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: <strong>STADT</strong>SENAT GEME<strong>IN</strong><strong>DER</strong>AT Verleihung Der Verleihung des Ehrenringes der Stadt St.Pölten an AKNÖ-Präsident Hermann Haneder auf Grund seiner außergewöhnlichen Verdienste wird zugestimmt. Subventionen Der Fachhochschule St. Pölten wird für die Teilnahme zur europaweiten „Researchers Night“ eine Subvention in der Höhe von 15.000 Euro gewährt. Damit werden Veranstaltungen in der FH und in der Innenstadt unterstützt. Hundebesitzer, die einen Hundeführerschein erwerben bzw. eine gleichwertigen Prüfung (BH) ablegen, werden mit einem einmaligen Betrag in der Höhe der in der jeweils gültigen ausgewiesenen Jahreshundesteuer gefördert. Für Nutzhunde und FERNWÄRME ST. PÖLTEN GMBH Für die Fernwärmeverrechnung ergeben sich rückwirkend ab 1. Dezember 2013 folgende Tarife: Grundpreis (Leistungspreis für Leistungsbereitstellung) je kW Verrechnungsanschlusswert jährlich € 33,59 Arbeitspreis (Entgelt für gelieferte Wärmemenge) Arbeitspreis bei Objektzählung je MWh € 72,28 Arbeitspreis bei Einzelzählung je MWh € 83,20 Brauchwasser je m³ € 6,80 All-inclusive-Tarif Grundpreis und Arbeitspreis anteilig je MWh € 117,10 Pauschale je kW Verrechnungsanschlusswert jährlich € 192,00 Neubau Straßenbeleuchtung Auf Grund von erhöhten Anrainerfrequenzen wird dem Antrag stattgegeben, die Distelgasse mit ihrer Anbindung an den Stattersdorfer Steg sowie die Peschekgasse in Stattersdorf mit einer öffentlichen Straßenbeleuchtung neu auszurüsten. Weiters wird der Erweiterung der Straßenbeleuchtung und der Einbindung von der Tiroler Straße in die Radlberger Haupstraße zugestimmt. Die Gesamtkosten betragen 62.000 Euro. Ankauf Mastbeleuchtung Dem Ankauf von 11 Beleuchtungsmasten für den Vorplatz des Hauptbahnhofes St. Pölten wird zugestimmt. Der Lieferauftrag in der Höhe von 52.918 Euro ergeht an die Firma EMC. Ankauf Tieflader Um den Baggertransport zwischen dem Hauptfriedhof und den Bezirksfriedhöfen zu optimieren, wird dem Ankauf eines „Humer Tandem-Tiefladers“ zugestimmt. Die Kosten betragen 20.000 Euro. Umlegung Wasserleitung Im Zuge der Zu- und Umbauarbeiten am Hauptfriedhof muss die Wasserleitung auf einer Länge von ca. 36 Meter zwischen dem Friedhofsgebäude und dem Soldatenfriedhof umgelegt werden. Der Kostenaufwand beträgt 43.500 Euro. Auswechslung Wasserleitung Bei der Neugestaltung des Herrenplatzes wird der Erneuerung der Wasserleitung mit einer Länge von 75 Metern zugestimmt. Die Gesamtkosten betragen 78.500 Euro. GEME<strong>IN</strong><strong>DER</strong>AT Aufhebung der Kurzparkzonenabgabe Der Außerkraftsetzung des NÖ Kurzparkzonenabgabegesetzes an den langen Adventeinkaufssamstagen ( 30.11., 7.12.,14.12. u. 21.12.2013) wird zugestimmt. 6 St. Pölten KONKRET 13/2013
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