31. Sitzung vom 01.10.2009 - Stadt Kronberg im Taunus

STADT KRONBERG IM TAUNUS
N I E D E R S C H R I F T
über die 31. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses vom 01.10.2009
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Anwesend waren:
Weiterhin anwesend:
18:30 Uhr
21:35 Uhr
Vors. Graeber und die Ausschussmitglieder Ambrosius, Becker,
Dr. Esen-Baur, Hildmann, Dr. Jackson (ab 19:35 Uhr), Pfeifer (für
König), O. Schneider und Waberer (ab 19:05 für Stumm)
StvV Haselmann, ABR Maas, BM Temmen, StR Dr. Otto, von der
Verwaltung Bohn-Eltzholtz (50, bis 19:30 Uhr), Felden (66, bis 19:30
Uhr), Feldmann (10), Harbers, U. Müller (80, bis 20:00 Uhr), Lausen (30,
bis 19:30 Uhr), Parnet (20) und Richter (67, bis 19:30 Uhr), von der
Burgstiftung Frau Ried,und die Herren Kropp und Wittstock (jeweils
von 20:00 Uhr bis 20:45) sowie Rothgerber als Schriftführer
1 Tagesordnung
Vors. Graeber begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie
die Beschlussfähigkeit fest. Die Niederschrift der letzten Sitzung wird beschlossen.
1.1 Nachhaltige und energieeffiziente Stadtgestaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.03.2009
Vorlagennr.: 5322/2009
Beschlussvorschlag:
Die Vorlage wird in dieser Sitzung nicht behandelt, da der ASU erst am Montag berät.
1.2 Verhandlungen mit der Deutsche Bahn AG wegen Erwerb von
Grundstücksflächen
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2009
Vorlagennr.: 5344/2009
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgezogen.
1.3 Interkommunale Zusammenarbeit
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2009
Vorlagennr.: 5347/2009
BM Temmen berichtet über die aktuellen Formen der Interkommunalen Zusammenarbeit auf
Verwaltungsebene und hebt besonders die seit 2009 regelmäßig stattfindende
Bürgermeisterrunde hervor. Er teilt mit, dass regelmäßig im HFA dazu berichtet wird.
Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird beauftragt, umgehend Verhandlungen mit den Nachbarstädten über eine
„Interkommunale Zusammenarbeit“ im Bereich der Verwaltung sowie weiteren Bereichen

aufzunehmen bzw. fortzuführen. Dem HFA ist vierteljährlich über den Stand der
Verhandlungen zu berichten.
3 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen
1.4 Festlegung Standort für Teile der Berliner Mauer
Vorlagennr.: 5348/2009
Stv Becker berichtet über die Ortsbegehung des ASU. Als Standort ist einstimmig der in der
Vorlage beschriebene Aufstellungsort durch den ASU beschlossen worden.
Auch im HFA besteht mehrheitlich die Auffassung, die Mauerteile wegen des historischen
Bezugs auf dem Berliner Platz aufzustellen, zumal diese auch den Charakter eines Mahnmals
haben.
2
Beschlussvorschlag:
Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dass die drei
Teile der Berliner Mauer zwischen der Stadthalle und der Heinrich-Winter-Straße auf der
Freifläche über der Parkhaus-Ausfahrt aufgestellt werden.
8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
1.5 Kaufangebot der GSW für eine Teilfläche des Grundstücks am Bahnhof für ein
gemeinschaftliches Seniorenwohnprojekt
Vorgang:
zuletzt Stadtverordnetenversammlung vom 19.02.2009 (5299/2009)
Anlage:
Planunterlagen des Angebots „Gemeinschaftliches Seniorenwohnprojekt“
Vorlagennr.: 5350/2009
Beschlussvorschlag:
Die Vorlage wird geschoben.
1.6 Grunderwerbsverhandlungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 31.08.2009
Vorlagennr.: 5361/2009
Stv Dr. Jackson erläutert die Vorlage und schlägt vor, diese in einen Prüfantrag
umzuwandeln.
BM Temmen berichtet, dass bereits zwei Kaufinteressenten vorhanden seien und diese auch
die Gaststätte weiter betreiben wollen.
Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird aufgefordert, Verhandlungen mit dem Besitzer des Hauses Friedrich-Ebert-
Straße 13 (Gasthaus zum Adler) aufzunehmen, um abzuklären, ob die Stadt dieses Haus
erwerben kann oder das Vorkaufsrecht geltend machen kann. Das Haus wäre der ideale
Standort für das Malermuseum sowie die Kulturgesellschaft. Dazu gehört ebenfalls die
Aufstellung eines Kostenplanes zur Finanzierung dieses Objekts. Zur Zeit wird für die
angemieteten Räume der Museumsgesellschaft eine hohe Miete bezahlt, ebenfalls fällt die
Anmietung von Räumlichkeiten für den Kulturkreis an, so dass es durchaus lohnend sein kann,
diese hohen Kosten zur Finanzierung eines Kredits zu nutzen und dadurch in einer exponierten
Lage ein historisches Gebäude – zumindest teilweise – zu finanzieren.
2 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

1.7 Erstellung eines Umweltkonzeptes 2010 für die Stadt Kronberg
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Vorlagennr.: 5362/2009
3
Beschlussvorschlag:
Die Vorlage wird in dieser Sitzung nicht behandelt, da der ASU erst am Montag berät.
1.8 Feststellung des Jahresabschluss der Stadtwerke Kronberg im Taunus zum
31.12.2008
Vorlagennr.: 5365/2009
Beschlussvorschlag:
a) Der Jahresabschluss zum 31.12.2008 wird in der vorliegenden Fassung
festgestellt.
b) Der Jahresüberschuss 2008 wird entsprechend dem Ergebnisverwendungsvorschlag, im
Anhang zum Prüfbericht (Anlage 3/10) des Abschussprüfers, abgewickelt.
c) Den Rücklagen des Betriebszweigs werden 110.310 € entnommen.
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
2 Bericht des Magistrats aus dem Bereich des Ausschusses
2.1 Bericht zu den Bürgschaften Altkönigstift *
Dieser TOP wurde in nichtöffentlicher Sitzung beraten.
3 Verschiedenes
3.1 Sanierung der Burg Kronberg (Vorstellung der Investitionsplanung 2010 ff.
durch den Vorstand der Stiftung Burg Kronberg - 19:30 Uhr)
Frau Ried, Herr Cropp und Herr Wittstock berichten über den Stand der
Sanierungsmaßnahmen und geben einen Überblick über die geplanten Maßnahmen. In Ihrem
Bericht erläutern die Vertreter der Burgstiftung auch mögliche Finanzierungsmodelle. Für die
ersten 4 Jahre ist ein Investitionsvolumen von 1,2 Mio. Euro geplant, von denen rd. 335 Tsd.
Euro bereits gesichert sind. Für die Weitere Planung benötigt die Stiftung eine Summe von rd.
90 Tsd. Euro. Eine Aufstellung der geplanten Maßnahmen wird dem Protokoll beigefügt.
In der Aussprache wird deutlich, dass die Stadt immer mit Zuschüssen zur Seite stehen muss.
BM Temmen und Herr Parnet berichten über ein Gespräch das sie mit der TaunusSparkasse
geführt haben. Diese haben signalisiert, dass sie sich ein Sponsoring für einen Kredit vorstellen
können, bei dem die Zinslast durch die TaunusSparkasse gedeckt wird.
Die Burgstiftung ist auf Nachfrage bereit die Investitionen auch über 5 Jahre zu strecken.
Karl-Heinz Graeber
Vorsitzender
Frank Rothgerber
Schriftführer