Nachrichtliche Bekanntmachung Tagesordnung ... - Gemeinde Kürten

Nachrichtliche Bekanntmachung
zur 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Gemeinde Kürten am
Mittwoch, den 16.10.2013, um 17:30 Uhr, im Sitzungsraum des Rathauses in Kürten.
I. Öffentlicher Teil
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen
Einladung, Feststellung der fehlenden Ausschussmitglieder und der
Beschlussfähigkeit des Ausschusses
2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Beantwortung von Anfragen aus früheren
Sitzungen
3. Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung von Beschlüssen, soweit es
sich nicht um Beschlussempfehlungen an den Rat handelt
4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Kürten über die Verteilung
von Entscheidungsbefugnissen auf Ratsausschüsse und Bürgermeister (ZustO)
5. Aufteilung der Mittel für die Unterhaltung der Sportplätze; Antrag der CDU-
Fraktion vom 17.09.2013
6. Haushaltssatzung 2014 nebst Haushaltsplan und Anlagen sowie des
Sanierungskonzeptes 2014 bis 2021; 1. Änderungsdienst
7. Satzung für die Friedhöfe der Gemeinde Kürten, hier: Erlass einer 6.
Änderungssatzung
Antrag der Senioren Union der CDU vom 17.09.2013, Ergänzung des § 11
(Umbettungen)
8. Erschließung Ahlenbachermühle; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die
Einrichtung der Straßenentwässerung und den Teilvollausbau im Haushalt
2014; hier: Dringliche Entscheidung des Hauptausschusses gemäß § 60 Abs. 1
Satz 1 GO NW
9. Anfragen von Ausschussmitgliedern
II. Nichtöffentlicher Teil
10. Mitteilungen des Bürgermeisters und Beantwortung von Anfragen aus früheren
Sitzungen des Ausschusses
11. Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung von Beschlüssen, soweit es
sich nicht um Beschlussempfehlungen an den Rat handelt
12. Grundstücksangelegenheit Herrenhöhe
13. Anfragen von Ausschussmitgliedern

Zur amtlichen informellen und letztendlichen Bekanntmachung der Tagesordnung gilt der
Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus.

Einteilung der Wahlbezirke
Die Zuordnung ihres Wohnsitzes können Sie der Wahlbezirkseinteilung entnehmen. Diese ist
an der Bekanntmachungstafel am Rathaus einsehbar. Es besteht auch die Möglichkeit, sich im
Wahlbüro, Zimmer 9, Karlheinz-Stockhausen-Platz 1, oder unter Telefonnummer
02268/939207 zu erkundigen.
Der Beschluss über die Einteilung der Wahlbezirke wurde gem. § 6 KWahlG öffentlich
bekannt gemacht (vereinfachte Bekanntmachung § 83 Abs. 4 Kommunalwahlordnung –
KwahlO-).

Rathaus wegen Betriebsausflug geschlossen
Die Gemeindeverwaltung Kürten führt am Freitag, 11.10.2013, ihren jährlichen Betriebsausflug
durch. Deshalb ist das Rathaus ganztägig geschlossen.
Notfalldienste sind für folgende Bereiche eingerichtet:
o Störungen an der Wasserversorgung können beim Gemeindewasserwerk unter den Mobilfunknummern
0179/2130194 oder 0179/2130196 gemeldet werden.
o Störungen an Abwasseranlagen unter der Nummer 0171/7147183.