Juni 2013 - bei der Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg

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Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 2 - Nr. 6/2013 Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ Friedhofsverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, aufgrund organisatorischer Veränderung innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft wurde die Verwaltung der Friedhöfe unserer Verwaltungsgemeinschaft ab 01.07.2013 vom Bauamt in das Hauptamt verlegt. Dies betrifft die Friedhöfe Gehren, Jesuborn, Herschdorf, Willmersdorf, Allersdorf und Neustadt. Zuständige Mitarbeiterin ist dann Frau Domhardt, Zimmer 9 (Standesamt), Telefon: 036783 88024. Beate Misch Gemeinschaftsvorsitzende Seniorengeburtstage Sehr geehrte Seniorinnen und Senioren, nachdem unsere Verwaltungsgemeinschaft in diesem Jahr schon 20 Jahre besteht, habe ich mich mit den Bürgermeistern unserer Mitgliedsgemeinden zu einer einheitlichen Regelung betreffend die Gratulationen zu Seniorengeburtstagen verständigt. Ab 01.07.2013 wird nunmehr allen Seniorinnen und Senioren beginnend mit dem 70. Geburtstag im Amtsblatt zum Geburtstag gratuliert. Ebenso werden ab diesem Zeitpunkt persönliche Geburtstagsgrüße durch den jeweiligen Bürgermeister verschickt. Selbstverständlich besucht Sie Ihr Bürgermeister oder ein Vertreter auch weiterhin gern zu Geburtstags- und Ehejubiläen. Wenn Sie die Gratulation oder die Veröffentlichung im Amtblatt nicht wünschen, wenden Sie sich bitte an unsere Mitarbeiterin Frau Haueisen unter der Telefonnummer 036783 / 8800. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis. Ihre Gemeinschaftsvorsitzende Beate Misch Stadt Gehren Beschlüsse In der 34. öffentlichen Stadtratssitzung der Stadt Gehren vom 25. April 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 273/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt das Protokoll der 33. Stadtratssitzung vom 21.03.2013 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen.................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen............................................ 9 Ja-Stimmen............................................................................... 8 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen............................................................................. 1 Beschluss-Nr. 274/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt die • Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen.................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen........................................... 10 Ja-Stimmen.............................................................................. 10 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen............................................................................. 0 Beschluss-Nr. 275/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt den • Finanzplan zur Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2013 in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen.................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen........................................... 10 Ja-Stimmen............................................................................... 9 Nein-Stimmen............................................................................ 1 Enthaltungen............................................................................. 0 Beschluss-Nr. 276/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren bestätigt die in der Anlage beigefügte • Grundförderung der Vereine und Interessengemeinschaften für das Jahr 2013 gemäß Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Jugend, Touristik, Sport und Soziales in seinen Sitzungen am 28.01.2013 und 10.04.2013. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen.................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen........................................... 11 Ja-Stimmen.............................................................................. 11 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen............................................................................. 0 Beschluss-Nr. 277/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt entsprechend der „Richtlinien für die Gewährung von Förderungen der Vereine, Verbände, Organisationen, Ortsgruppen und Interessengemeinschaften der Stadt Gehren“ - Pkt. 6.2. Sonderförderung zum • Antrag des Jugendclubs „Underground“ auf eine finanzielle Unterstützung des „Volleyballturniers der Jugend“ am 11. Mai 2013 in Gehren in Höhe von 150,00 €. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen.................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen........................................... 11 Ja-Stimmen.............................................................................. 11 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen............................................................................. 0 Beschluss-Nr. 278/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt entsprechend der „Richtlinien für die Gewährung von Förderungen der Vereine, Verbände, Organisationen, Ortsgruppen und Interessengemeinschaften der Stadt Gehren“ - Pkt. 6.1. Sonderförderung zum • Antrag der Schwarzburger Ritterschaft zu Gehren vom 18.03.2013 zum 100-jährigen Bestandsfest und 20. Jahrestag der Wiedergründung auf einen Zuschuss in Höhe von 100,00 €. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen.................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen........................................... 11 Ja-Stimmen.............................................................................. 11 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen............................................................................. 0 In der 34. Stadtratssitzung der Stadt Gehren vom 25. April 2013 wurden im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 279/34/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt das Protokoll der 33. Stadtratssitzung vom 21.03.2013 - nichtöffentlicher Teil. Bössel Bürgermeister
Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 3 - Nr. 6/2013 Öffentliche Bekanntmachung Hierdurch wird die • Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2013 nach der rechtsaufsichtlichen Prüfung öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltjahr 2013 mit allen Anlagen liegt vom 24.06.2013 bis 08.07.2013 zu den Öffnungszeiten der Verwaltung - Dienstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 8.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr - im Zimmer 3 der Verwaltung in Gehren, Obere Marktstraße 1, zu jedermanns Einsicht aus. Danach wird die Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2013 mit allen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2013 zu den Öffnungszeiten der Verwaltung - Dienstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 8.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr - im Zimmer 3 der Verwaltung in Gehren, Obere Marktstraße 1, zur Einsichtnahme für jedermann zur Verfügung gehalten, § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO. Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der VG „Langer Berg“, Sitz 98708 Gehren, Obere Marktstraße 1, für die Stadt Gehren schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, Paragraph 21 (4) ThürKO. Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2013 Auf der Grundlage des § 55 Thüringer Kommunalordnung erlässt die Stadt Gehren folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.763.400,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 751.800,00 € ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuerhebesätze werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 275 v.H. b) für Grundstücke (B) 390 v.H. 2. Gewerbesteuer 360 v.H. Werte Hundehalter! Uns liegen gehäuft Beschwerden Ihrer Mitbürger wegen der zunehmenden Verschmutzungen der Straßen und öffentlichen Anlagen, insbesondere des neuen Radweges durch Hundekot vor. Gerade in den Wintermonaten ist unser neuer Radweg extrem mit Hundekot verschmutz worden. Wir möchten hiermit noch einmal daran erinnern, dass die Fahrradstraße vornehmlich für Radfahrer da ist und somit zugleich eine infrastrukturelle Bereicherung für unsere Region darstellen soll. Im Interesse und zum Wohl der Allgemeinheit und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, insbesondere der Sauberkeit in den einzelnen Gemeinden und der Stadt Gehren, möchten wir die betreffenden Personen doch hiermit höflichst darum bitten, die „Hinterlassenschaften“ der „vierbeinigen Freunde“ nicht den Mitarbeitern der Bauhöfe oder der Nachbarschaft zu überlassen, sondern diese ordnungsgemäß zu entsorgen. Damit kann ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der eigenen Wohnkultur und des optischen Gesamtbildes des Ortes geleistet werden. Entsprechend der Maßgaben der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ dürfen Straßen und öffentliche Anlagen durch Kot von Haustieren nicht verunreinigt werden. Halter oder mit der Führung oder Haltung von Tieren Beauftragte sind zur sofortigen Beseitigung dieser Verunreinigungen verpflichtet. Zuwiderhandlungen gegen diese Vorschriften können mit einer Geldbuße bis zu 5.000 € geahndet werden. Um den Hundehaltern zukünftig die Beseitigung des Kotes zu erleichtern, werden noch in diesem Jahr 3 Hundetoiletten an den Radwegen angebracht. Leider werden sehr häufig die speziellen und teuren Tüten zur Entsorgung von Hundekot rollenweise aus diesen Behältnissen geklaut. Wer dabei erwischt wird, muss mit einer Anzeige wegen Diebstahls rechnen. Es sei zudem erwähnt, dass diese Tüten sich nicht zur Aufbewahrung von Lebensmitteln eignen, da sie Giftstoffe absondern. Aus oben genannten Gründen möchten wir alle Bürger bitten, ihre Aufmerksamkeit verstärkt auf Beobachtungen solcher Sachverhalte zu richten und diese umgehend dem Ordnungsamt der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ zu melden. Gehren, den 05. Juni 2013 VG „Langer Berg“ Hauptamt - Bereich Ordnungsrecht i. A. der Gemeinden Neue Tempo-30-Zone in Gehren Sehr geehrte Verkehrsteilnehmer, im Rahmen der Verkehrsberuhigung in Wohngebieten gemäß § 45 Abs. 1c StVO wurde in Gehren eine Tempo-30-Zone eingerichtet. Diese soll dazu dienen die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Abgas- und Lärmbelästigungen zu reduzieren und somit zu einer Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität beitragen. Eine solche Zone beginnt mit Zeichen 274.1 § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 627.000,00 € festgesetzt. § 6 entfällt § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft. Ausgefertigt: Gehren, den 12.06.2013 Stadt Gehren Bössel Bürgermeister (Siegel) und endet mit Zeichen 274.2. Innerhalb dieses Bereiches gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h, diese hebt sich auch nicht an Straßen oder Einmündungen auf, sondern erst mit Zeichen 274.2. Sofern es keine andere Vorfahrtsbeschilderung gibt, gilt § 8 StVO, „Rechts vor Links“. Die neu eingerichtete Zone betrifft folgende Straßen: Langebergstraße Schloßallee
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