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Juni 2013 - bei der Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg

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Amtsblatt <strong>der</strong> VG „<strong>Langer</strong> <strong>Berg</strong>“ - 6 - Nr. 6/<strong>2013</strong><br />

auf <strong>der</strong> Platte abzulegen. Pflanzschalen o<strong>der</strong> Ähnliches legen sie<br />

bitte vor dem Stein am Hauptweg ab.<br />

Ebenfalls ist es untersagt Sitzgelegenheiten auf die Fläche <strong>der</strong><br />

Urnengemeinschaftsanlage abzustellen.<br />

VG „<strong>Langer</strong> <strong>Berg</strong>“<br />

Friedhofsverwaltung<br />

Gemeinde Möhrenbach<br />

Beschlüsse<br />

In <strong>der</strong> 27. Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates <strong>der</strong> Gemeinde<br />

Möhrenbach am 17. Mai <strong>2013</strong> wurden im öffentlichen<br />

Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst:<br />

Beschluss 126/27/<strong>2013</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Möhrenbach beschließt das<br />

Protokoll <strong>der</strong> 26. Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 10. Januar <strong>2013</strong> -<br />

öffentlicher Teil - in <strong>der</strong> als Anlage <strong>bei</strong>gefügten Form.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

Anzahl <strong>der</strong> stimmberechtigten Personen.................................... 9<br />

Anzahl <strong>der</strong> anwesenden Personen............................................. 9<br />

Ja-Stimmen................................................................................ 9<br />

Nein-Stimmen............................................................................. 0<br />

Enthaltungen.............................................................................. 0<br />

Beschluss 127/27/<strong>2013</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Möhrenbach beschließt die<br />

Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde Möhrenbach für das Haushaltsjahr<br />

<strong>2013</strong> mit ihren Anlagen in <strong>der</strong> als Anlage <strong>bei</strong>gefügten<br />

Form.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

Anzahl <strong>der</strong> stimmberechtigten Personen................................... 9<br />

Anzahl <strong>der</strong> anwesenden Personen............................................ 9<br />

Ja-Stimmen............................................................................... 4<br />

Nein-Stimmen............................................................................ 3<br />

Enthaltungen............................................................................. 2<br />

Beschluss 128/27/<strong>2013</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Möhrenbach beschließt den Finanzplan<br />

zur Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde Möhrenbach für<br />

das Haushaltsjahr <strong>2013</strong> in <strong>der</strong> als Anlage <strong>bei</strong>gefügten Form.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

Anzahl <strong>der</strong> stimmberechtigten Personen................................... 9<br />

Anzahl <strong>der</strong> anwesenden Personen............................................ 9<br />

Ja-Stimmen............................................................................... 8<br />

Nein-Stimmen............................................................................ 0<br />

Enthaltungen............................................................................. 1<br />

In <strong>der</strong> 27. Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates <strong>der</strong> Gemeinde<br />

Möhrenbach am 17. Mai <strong>2013</strong> wurde im nichtöffentlichen<br />

Sitzungsteil folgen<strong>der</strong> Beschluss gefasst:<br />

Beschluss 129/27/<strong>2013</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Möhrenbach beschließt das<br />

Protokoll <strong>der</strong> 26. Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 10. Januar <strong>2013</strong> -<br />

nichtöffentlicher Teil - in <strong>der</strong> als Anlage <strong>bei</strong>gefügten Form.<br />

Hoffmann<br />

Bürgermeister<br />

Fäkalentsorgung <strong>2013</strong><br />

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,<br />

nachfolgend <strong>der</strong> Abfuhrplan zur Fäkalentsorgung <strong>2013</strong><br />

in Möhrenbach.<br />

Die Berechtigungsscheine zur Fäkalentsorgung werden direkt<br />

vom Entsorger den jeweiligen Grundstückseigentümern zur Bestätigung<br />

vorgelegt.<br />

Terminabsprachen von Abnehmern, die berufstätig o<strong>der</strong> auf<br />

Grund von Urlaub o. ä. nicht anwesend sind, können direkt mit<br />

dem Entsorgungsdienst REMONDIS, Tel. 03628 613420, erfolgen.<br />

22.07.<strong>2013</strong><br />

Gehrener Straße<br />

Grundstraße<br />

Schulstraße<br />

23.07.<strong>2013</strong><br />

Porzelstraße<br />

24.07.<strong>2013</strong><br />

Porzelstraße<br />

Uferstraße<br />

25.07.<strong>2013</strong><br />

Friedensstraße<br />

26.07.<strong>2013</strong><br />

Großbreitenbacher Straße<br />

Gansleitestraße<br />

29.07.<strong>2013</strong><br />

Gykelbergstraße<br />

Neue Straße<br />

30./31.07.<strong>2013</strong><br />

nicht Angetroffene<br />

Gemeinde Pennewitz<br />

Öffentliche Bekanntmachung<br />

Hierdurch wird die<br />

• Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde Pennewitz<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong><br />

nach <strong>der</strong> rechtsaufsichtlichen Prüfung öffentlich bekannt gemacht.<br />

Die Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde Pennewitz für das Haushaltjahr<br />

<strong>2013</strong> mit allen Anlagen liegt vom 24.06.<strong>2013</strong> bis<br />

08.07.<strong>2013</strong> zu den Öffnungszeiten <strong>der</strong> Verwaltung - Dienstag,<br />

8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 8.00<br />

bis 12.00 Uhr und Donnerstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis<br />

16.30 Uhr - im Zimmer 3 <strong>der</strong> Verwaltung in Gehren, Obere Marktstraße<br />

1, zu je<strong>der</strong>manns Einsicht aus.<br />

Danach wird die Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde Pennewitz<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong> mit allen Anlagen bis zur Entlastung<br />

und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres<br />

<strong>2013</strong> zu den Öffnungszeiten <strong>der</strong> Verwaltung - Dienstag,<br />

8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 8.00<br />

bis 12.00 Uhr und Donnerstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00<br />

bis 16.30 Uhr - im Zimmer 3 <strong>der</strong> Verwaltung in Gehren, Obere<br />

Marktstraße 1, zur Einsichtnahme für je<strong>der</strong>mann zur Verfügung<br />

gehalten, § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO.<br />

Verstöße i. S. <strong>der</strong> Verletzung von Verfahrens- o<strong>der</strong> Formvorschriften,<br />

die nicht die Ausfertigung o<strong>der</strong> diese Bekanntmachung<br />

betreffen, können gegenüber <strong>der</strong> VG „<strong>Langer</strong> <strong>Berg</strong>“, Sitz 98708<br />

Gehren, Obere Marktstraße 1, für die Gemeinde Pennewitz<br />

schriftlich unter Angabe <strong>der</strong> Gründe geltend gemacht werden.<br />

Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem<br />

Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese<br />

Verstöße unbeachtlich, Paragraph 21 (4) ThürKO.<br />

Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde Pennewitz<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong><br />

Auf <strong>der</strong> Grundlage des § 55 Thüringer Kommunalordnung erlässt<br />

die Gemeinde Pennewitz folgende Haushaltssatzung:<br />

§ 1<br />

Der als Anlage <strong>bei</strong>gefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr<br />

<strong>2013</strong> wird hiermit festgesetzt;<br />

er schließt<br />

im Verwaltungshaushalt<br />

in den Einnahmen und<br />

Ausgaben mit 477.200,00 €<br />

und<br />

im Vermögenshaushalt<br />

in den Einnahmen und<br />

Ausgaben mit 42.200,00 €<br />

ab.<br />

§ 2<br />

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>maßnahmen<br />

sind nicht vorgesehen.

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