13. Nacht der Schlösser mit Ritterfest 31.8. & 1.9. - Stadtverwaltung ...

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Lichtensteiner Anzeiger 21. August 2013 AMTLICHE MITTEILUNGEN Thomas Nordheim Martin Kleindienst Jens Mittag Hans-Dieter Gebhardt Jürgen Hofmann Andreas Müller ➜ Beschluss-Nr.: 16/07/2013 Neubestellung der weiteren Vertreter der Stadt Lichtenstein für den Verbundausschuss des Städteverbundes „Sachsenring“ 1. Der Stadtrat der Stadt Lichtenstein widerruft die Bestellung der weiteren Vertreter der Stadt Lichtenstein sowie deren Stellvertreter für den Verbundausschuss des Städteverbundes „Sachsenring“ (Beschluss-Nr. 08/09/2009). 2. Als weitere Vertreter der Stadt Lichtenstein sowie deren persönliche Stellvertreter werden in den Verbundausschuss des Städteverbundes „Sachsenring“ neu entsandt: Mitglied Gerhard Warnat Thomas Nordheim Markus Bergmann Ute Hoch Persönlicher Stellvertreter Bert Rabe Hans-Dieter Gebhardt Jürgen Hofmann Andreas Müller ➜ Beschluss-Nr.: 19/07/2013 Weiterreichung eines Anteils aus der Zuwendung des Kulturraums Vogtland-Zwickau an die Daetz-Centrum Lichtenstein GmbH i. L. Der Stadtrat der Stadt Lichtenstein beschließt, der Daetz-Centrum Lichtenstein GmbH i. L. den Kulturraum-Zuwendungsanteil in Höhe von bis zu 40.000 EUR für Lohn- und Gehaltszahlungen sowie für vertraglich gebundene und unabdingbare Zahlungen aus der bewilligten Kulturraumförderung weiterzureichen. Dies gilt für die Monate Juli und August. Diese Zuwendung dient der Erledigung der gesetzlichen Liquidationsaufgaben und der Abwendung der Überschuldung und Insolvenz. ➜ Beschluss-Nr.: 20/07/2013 Sofortbeschaffung der Einsatz- und Ausrüstungsgegenstände für die Gemeindefeuerwehr Lichtenstein im Wege der Vorfinanzierung durch die Stadt Lichtenstein Der Stadtrat beschließt die Sofortbeschaffung für die im Katastropheneinsatz 2013 beschädigten und nicht mehr nutzbaren Einsatz- und Ausrüstungsgegenstände für die Gemeindefeuerwehr Lichtenstein im Wege der Vorfinanzierung durch die Stadt Lichtenstein in Höhe von 16.869 EUR. ➜ Beschluss-Nr.: 17/07/2013 Neubesetzung des Aufsichtsrates der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Lichtenstein 1. Der Stadtrat der Stadt Lichtenstein widerruft die Bestellung der in den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Lichtenstein entsandten Mitglieder. Der Beschluss-Nr. 10/09/2009 wird aufgehoben. 2. Der Stadtrat bestellt nachfolgende sieben Vertreter als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Lichtenstein: Mitglied Wolfgang Sedner Dirk Müller Kathrin Otto Jochen Rada Georg Süß Martin Kleindienst Dr. Gabriele Konrad ➜ Beschluss-Nr.: 18/07/2013 Beauftragung der Beigeordneten der Stadt Lichtenstein mit der Leitung des Fachbereiches II (FBII) – Bildung, Kultur – gemäß Organisationsstruktur der Stadtverwaltung ab dem 01.10.2013 bis zum Ablauf der Amtszeit Ende Juni 2016 Der Stadtrat der Stadt Lichtenstein erklärt sein Einvernehmen zur Beauftragung der Beigeordneten mit der Leitung des Fachbereiches II – Bildung, Kultur – ab dem 01.10.2013 bis zum Ablauf der Amtszeit Ende Juni 2016. Die Verhinderungsvertretung des Bürgermeisters durch die Beigeordnete und der festgelegte Geschäftskreis (B 10/03/2009 vom 12.03.2009) für die Beigeordnete bleiben davon unberührt. ➜ Beschluss-Nr.: 21/07/2013 Haushaltsfreigabe für die Beschaffung von Informationsund Kommunikationstechnik für das Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“ Lichtenstein Der Stadtrat der Stadt Lichtenstein beschließt die Beschaffung der zur Lehrplanerfüllung erforderlichen und durch den Schulleiter des städtischen Gymnasiums angeforderten Informations- und Kommunikationstechnik, insbesondere PC und Beamer sowie zugehörige Software, in Höhe von 14.346,64 EUR brutto für das in städtischer Trägerschaft befindliche Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“ Lichtenstein zu beauftragen. Der Stadtrat ermächtigt diesbezüglich den Bürgermeister der Stadt Lichtenstein die Beauftragung unverzüglich (noch in den Sommerferien 2013) vorzunehmen. ➜ Beschluss-Nr.: 22/07/2013 Behandlung der Abwägungsergebnisse aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf der Planänderung des Bebauungsplanes „Callnberg Südwest/Am Stadtgut“ für das Quartier E und teilweise für das Quartier F in Lichtenstein 1. Die während der öffentlichen Auslegung der Planänderung des Bebauungsplanes „Callnberg Südwest/Am Stadtgut“ für das Quartier E und teilweise für das Quartier F in Lichtenstein vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Stadtrat unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander behandelt. Die Abwägungsvorschläge werden gebilligt. 2. Die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit, die Anregungen und Hinweise gegeben haben, sind vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe von Gründen zu informieren. Wolfgang Sedner, Bürgermeister C M Y K 4
Lichtensteiner Anzeiger 21. August 2013 AMTLICHE MITTEILUNGEN ■ Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Technischen Ausschusses In der 4. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 08.07.2013 fassten die Stadträte nachfolgende Beschlüsse: ➜ Beschluss-Nr. 01/07/2013 Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat der Stadt Lichtenstein zu den Abwägungsergebnissen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf der Planänderung für den Bebauungsplan „Callnberg Südwest/Am Stadtgut“ für das Quartier E und teilweise für das Quartier F in Lichtenstein. Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Lichtenstein, die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Callnberg Südwest/Am Stadtgut“ für das Quartier E und teilweise für das Quartier F in Lichtenstein vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange und Bürger unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander zu behandeln und die Abwägungsvorschläge zu billigen. ➜ Beschluss-Nr. 02/07/2013 Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Lichtenstein zum Planentwurf des Regionalplanes des Planungsverbandes Region Chemnitz. Der Technische Ausschuss beschließt, dem Planentwurf des Regionalplanes des Planungsverbandes Region Chemnitz mit 4 Hinweisen zuzustimmen. ➜ Beschluss-Nr. 03/07/2013 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen, Flurstück-Nr. 298/60 Gem. Callnberg im Bebauungsplan „Callnberg Südwest/Am Stadtgut“. Zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens beschließt der Technische Ausschuss, dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen, Flurstück-Nr. 298/60, Gemarkung Callnberg im Bebauungsplangebiet „Callnberg Südwest/Am Stadtgut“ in Lichtenstein zuzustimmen. ➜ Beschluss-Nr. 04/07/2013 Bauantrag zum Ersatzneubau eines denkmalgeschützten Einfamilienwohnhauses, Angergasse 7 in Lichtenstein. Zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens beschließt der Technische Ausschuss, dem Bauantrag zum Ersatzneubau eines denkmalgeschützten Einfamilienhauses, Angergasse 7 in Lichtenstein mit 2 Auflagen und 2 Hinweisen zuzustimmen. Wolfgang Sedner, Bürgermeister ■ Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Verwaltungsausschusses der Stadt Lichtenstein In der 1. außerordentlichen öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Lichtenstein am 08.08.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst: C M Y K ➜ Beschluss-Nr. 01/08/2013 Haushaltsfreigabe für Ausschreibungsbeginn der Bauleistung Los 3.9004 Prallwände, 9. Bauabschnitt Turnhalle, Bauvorhaben Rekonstruktion und Sanierung Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“, Lutherplatz 3 in Lichtenstein Der Verwaltungsausschuss ermächtigt die Verwaltung, den Ausschreibungsbeginn der Bauleistung Los 3.9004 Prallwände, 9. Bauabschnitt Turnhalle durchzuführen. ➜ Beschluss-Nr. 02/08/2013 Haushaltsfreigabe für die Vergabe Bauleistung Los 3.9005 Sportbodenarbeiten, 9. Bauabschnitt Turnhalle, Bauvorhaben Rekonstruktion und Sanierung Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“, Lutherplatz 3 in Lichtenstein Der Verwaltungsausschuss vergibt nach freihändiger Vergabe o. g. Leistung an die Firma Fußbodengestaltung A. Schatz GmbH, Lungwitzer Straße 92, 09356 St. Egidien mit einer geprüften Vergabesumme in Höhe von 4.970,65 Euro brutto. Die Kostenberechnung weist eine Summe von 5.217,56 Euro brutto aus. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, bis zu der im Haushaltsplan bestätigten Gesamtausgabe für das Vorhaben erforderliche Nachträge anzuweisen. ➜ Beschluss-Nr. 03/08/2013 Haushaltsfreigabe für die Vergabe Bauleistung Los 3.9007 Fenster, 9. Bauabschnitt Turnhalle, Bauvorhaben Rekonstruktion und Sanierung Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“, Lutherplatz 3 in Lichtenstein Der Verwaltungsausschuss vergibt als Anschlussauftrag o. g. Leistung an die Firma Bautischlerei Köhler GmbH, Dorfstraße 35, 09385 Erlbach-Kirchberg mit einer geprüften Vergabesumme in Höhe von 25.851,74 Euro brutto. Die Kostenberechnung weist eine Summe von 27.000,00 Euro brutto aus. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, bis zu der im Haushaltsplan bestätigten Gesamtausgabe für das Vorhaben erforderliche Nachträge anzuweisen. ➜ Beschluss-Nr. 04/08/2013 Haushaltsfreigabe für die Vergabe Bauleistung Los 3.9008 Fassade, 9. Bauabschnitt Turnhalle, Bauvorhaben Rekonstruktion und Sanierung Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“, Lutherplatz 3 in Lichtenstein Der Verwaltungsausschuss vergibt als Anschlussauftrag o. g. Leistung an die Firma Scheunert Steinmetzwerkstatt, Ringstraße 4, 09366 Stollberg mit einer geprüften Vergabesumme in Höhe von 47.015,42 Euro brutto. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, bis zu der im Haushaltsplan bestätigten Gesamtausgabe für das Vorhaben erforderliche Nachträge anzuweisen. ➜ Beschluss-Nr. 05/08/2013 Haushaltsfreigabe für den Maßnahmebeginn der Bauleistung Los 3.1001 Dachdecker-Zimmerer, 10. Bauabschnitt Torwärterhaus, Bauvorhaben Rekonstruktion und Sanierung Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“, Lutherplatz 3 in Lichtenstein Der Verwaltungsausschuss ermächtigt die Verwaltung, die Bauleistung Los 3.1001 5
Seite 1 und 2: Lichtensteiner Anzeiger Amtsblatt d
Seite 3: Lichtensteiner Anzeiger 21. August
Seite 7 und 8: Lichtensteiner Anzeiger 21. August

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