Juli 2013 - bei der Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg

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Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 2 - Nr. 7/2013 Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ Fahrradstraße Was ist eine Fahrradstraße? Durch die Kennzeichnung als Fahrradstraße wird eine Fahrbahn vorrangig dem Radverkehr zur Verfügung gestellt: Die gesamte Fahrbahn wird zum Radweg mit dem Ziel, den Radverkehr zu fördern. Fußgängerverkehr bleibt jedoch weiterhin erlaubt. Radfahrer erleben auf Fahrradstraßen, dass sie hier bevorrechtigte Verkehrsteilnehmer und als solche auch erwünscht sind. Mit der Einrichtung von Fahrradstraßen wird die bislang selbstverständliche Bevorzugung des motorisierten Verkehrs umgekehrt. Dies trägt zu einer verstärkten Nutzung des Fahrrades bei und fördert den Umstieg von anderen Verkehrsmitteln auf das Rad. Es gelten folgende Regelungen: · Die Fahrradstraße ist eine Straße ohne Kraftverkehr. · Es besteht keine Benutzungspflicht für Radfahrer. · Anderer Verkehr kann durch Zusatzzeichen zugelassen werden (z. B. Pkws, Inlineskater), wobei Radfahrer bevorrechtigte Verkehrsteilnehmer bleiben. · Es gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. · Radfahrer dürfen nebeneinander fahren. · Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme und die Vorfahrtsregelungen der StVO bleiben unverändert. · Bei Gleichrangigkeit in Kreuzungen mit anderen Straßen gilt rechts vor links, Grundstückszufahrten und Feldwege haben sich unterzuordnen. · Fußgänger müssen den Seitenstreifen, sofern dies zumutbar ist, ansonsten den Fahrbahnrand benutzen. Beschilderungsbeispiele Hier beginnt die Fahrradstraße. Ohne Zusatzzeichen darf sie aus dieser Richtung nur vom Radverkehr genutzt werden. Hier endet die Fahrradstraße. Stadt Gehren Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste für Schöffen Betrifft: Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Gehren für die Amtszeit vom 1.1.2014 bis 31.12.2018 in den Schöffengerichten der Amtsgerichte und den Strafkammern der Landgerichte. Der Stadtrat der Stadt Gehren hat in der Sitzung am 13.06.2013 die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen gewählt. Die Listen sind gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 15. Juli 2013 bis 22. Juli 2013 im Hauptamt, Zimmer 6 der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“, Obere Marktstraße 1, 98708 Gehren zu jedermanns Einsicht ausgelegt. Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll (Ort angeben) Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach den gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten. Die Vorschriften sind dem Aushang beigefügt und können dort eingesehen werden. Bössel Bürgermeister Beschlüsse In der 35. öffentlichen Stadtratssitzung der Stadt Gehren vom 13. Juni 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 280/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt das Protokoll der 34. Stadtratssitzung vom 25.04.2013 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 13 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 2 Durch die Zusatzbeschilderung können Inlineskater den Radfahrern gleichgestellt werden. Gegenseitige Rücksichtnahme, insbesondere im Straßenverkehr, erleichtert das Zusammenleben und sorgt für eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr (Dies gilt auch für Fahrradstraßen)! Der neu errichtete Ilm-Rennsteig-Radweg ist als Fahrradstraße ausgewiesen. Vielen Dank für Ihr Interesse und Verständnis! Ihr Ordnungsamt der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ Ansprechpartner: Maja Weigt Ordnungsamt Obere Marktstr. 1, 98708 Gehren ordnungsamt@langerberg.de Beschluss-Nr. 281/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt folgende Änderung des Beschlusses 5/1/2009 vom 13.07.2009 in Verbindung mit dem Beschluss 224/27/2012 vom 19.07.2012 und dem Beschluss 253/30/2012 vom 29.11.2012 zur Bestätigung der berufenen Bürger im Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Soziales: Für Herrn Oliver Christlein, der sein Amt niedergelegt hat, wird Frau Janet Lattermann Karl-Marien-Höhe 3, 98708 Gehren seitens der CDU-Fraktion als berufener Bürger im Ausschuss für Kultur, Jugend, Touristik, Sport und Soziales vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 15 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 282/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.000,00 € für die Rechnungen der Winterdienstpauschale 2013/2014 bei der Haushaltsstelle 1.6750.6770.00-000. Es handelt sich dabei um eine unabweisbare Ausgabe im Sinne des § 58 (1) ThürKO, deren Deckung über die Verringerung der Zuführung zum Vermögenshaushalt in der Haushaltsstelle 2.9100.8600.00-000 erfolgen kann.
Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 3 - Nr. 7/2013 Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 15 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 283/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt den zum Vollzug der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages der Stadt Gehren erforderlichen Abschnitt gemäß beiliegendem Lageplan. Abschnitt Feldstraße I Beginn: Einmündung Schlossallee Ende: Feldstraße Haus-Nr. 8 Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 15 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Anlage Abschnitt: Lustgarten Feldstraße Abschnitt: Feldstraße I Abschnitt: Feldstraße II Königseer Straße Abschnitt: Teichstraße Am Haferteich Abschnitt: Einmündung Talstraße bis ehemaliger Bahndamm Königseer Str. 17a bis Königseer Str. 27a Am Haferteich 1 bis ehem. Bahndamm Teileinrichtung Beleuchtung Beleuchtung Beleuchtung Beleuchtung Beleuchtung Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 15 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 284/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt den zum Vollzug der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages der Stadt Gehren erforderlichen Abschnitt gemäß beiliegendem Lageplan. Abschnitt Feldstraße II Beginn: Feldstraße Haus-Nr. 8 Ende: Feldstraße Haus-Nr. 16 Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 15 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 285/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt den zum Vollzug der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages der Stadt Gehren erforderlichen Abschnitt gemäß beiliegendem Lageplan. Abschnitt Königseer Straße Beginn: Königseer Straße Haus-Nr. 17a Ende: Königseer Straße Haus-Nr. 27 a Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 14 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 1 Beschluss-Nr. 286/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt den zum Vollzug der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages der Stadt Gehren erforderlichen Abschnitt gemäß beiliegendem Lageplan. Abschnitt Am Haferteich Beginn: Am Haferteich Haus-Nr. 1 Ende: ehemaliger Bahndamm Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 17 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 15 Ja-Stimmen ............................................................................. 15 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 287/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt, den Aufwand für die selbständig nutzbare Teileinrichtung Beleuchtung bei den nachfolgend genannten Anlagen (Straßen) gesondert zu ermitteln. In der 35. Stadtratssitzung der Stadt Gehren vom 13. Juni 2013 wurden im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 288/35/2013 Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt das Protokoll der 34. Stadtratssitzung vom 25.04.2013 - nichtöffentlicher Teil. Bössel Bürgermeister Gemeinde Herschdorf Achtung! Auf Grund der bevorstehenden Baumaßnahme zur Umgestaltung des Dorfangers im Ortsteil Allersdorf wird die im Angerbereich befindliche Bushaltestelle vom Ilmenauer Omnibusverkehrsbetrieb in der Zeit vom 15.07.2013 bis zum 15.10.2013 nicht angefahren. Als Ersatz wird die vorhandene Bushaltestelle im Kreuzungsbereich der beiden Landesstraße (L 1144 - Richtung Herschdorf und L 2389 - Richtung Dröbischau) zum Einsatz kommen. Escher Bauamtsleiter der VG „Langer Berg“ Beschlüsse In der 31. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Herschdorf vom 23. Mai 2013 wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 213/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 28. Gemeinderatssitzung vom 28. Februar 2013 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................. 9 Anzahl der anwesenden Personen ........................................... 6 Ja-Stimmen .............................................................................. 5 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 1 Anlage Parkweg Abschnitt: Abschnitt: Schlossallee Parkweg I Parkweg II Teileinrichtung Beleuchtung Beleuchtung Beschluss-Nr. 214/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf erteilt die Zustimmung zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Herschdorf zur Präsentation der Gemeinde auf dem Internetportal www.citymap.de.
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