Juli 2013 - bei der Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg

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Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 4 - Nr. 7/2013 Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................. 9 Anzahl der anwesenden Personen ........................................... 7 Ja-Stimmen .............................................................................. 7 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 215/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Ausweisung eines Urnengrabfeldes für halbanonyme Bestattungen auf dem gemeindlichen Friedhof in Herschdorf. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................. 9 Anzahl der anwesenden Personen ........................................... 7 Ja-Stimmen .............................................................................. 7 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschlüsse In der 32. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Herschdorf vom 27. Juni 2013 wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 223/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 31. Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2013 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................. 9 Anzahl der anwesenden Personen ........................................... 6 Ja-Stimmen .............................................................................. 5 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 1 In der 31. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Herschdorf vom 23. Mai 2013 wurden im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 216/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 28. Gemeinderatssitzung vom 28. Februar 2013 - nichtöffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Nr. 217/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 29. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28. März 2013 in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Nr. 218/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 30. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. April 2013 in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Nr. 219/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Vergabe des 2. Bauabschnitts der Außenwanddämmung der Fassade am Gebäude des ehemaligen Kabinetts der Gemeinde Herschdorf an das Unternehmen: Ullrich aus Herschdorf gemäß dem vorliegendem Angebot vom: 18. April 2013. Beschluss-Nr. 220/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Vergabe zur Anschaffung eines Rasentraktors MT 6112 für die Gemeinde Herschdorf an das Unternehmen: Klaus Domhardt, Gehren gemäß dem vorliegendem Angebot vom: 11. April 2013. Beschluss-Nr. 221/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung von Frau Roswitha Rögner, Geschwister-Scholl-Straße 22 in 98701 Herschdorf. • Neubau eines Carport/Sanierung Bestandsschuppen in der Gemarkung Herschdorf, Flur 1, Flurstück 95/2, Lange Berg Straße 20 Beschluss-Nr. 222/31/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid von Frau Carola Dienst, Lange-Berg-Straße 5 in 98701 Herschdorf. • Bau einer Terrasse in der Gemarkung Herschdorf, Flur 1, Flurstück 25, Lange-Berg-Straße 5 Zimmermann Bürgermeister Beschluss-Nr. 224/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt, Haushaltsstelle 2.7810.9600.00-011 - Feld- und Wirtschaftswege - Flurweg 422 Verbindung Kreisstraße/Bornwiesenweg in Höhe von 10.681,74 €. Es handelt sich dabei um eine unabweisbare Ausgabe im Sinne des § 58 Absatz 1 ThürKO, deren Deckung aus der Streichung der Mittel bei der Haushaltsstelle 2.4645.9600.00-001 - Außenanlagen Kindergarten erfolgen kann. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................. 9 Anzahl der anwesenden Personen ........................................... 7 Ja-Stimmen .............................................................................. 6 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 1 Beschluss-Nr. 225/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt, Haushaltsstelle 2.7810.9600.00-009 - Feld- und Wirtschaftswege - Zufahrt Gärtnerei in Höhe von 16.501,95 €. Es handelt sich dabei um eine unabweisbare Ausgabe im Sinne des § 58 Absatz 1 ThürKO, deren Deckung aus der Streichung der Mittel bei der Haushaltsstelle 2.4645.9600.00-001 - Außenanlagen Kindergarten erfolgen kann. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen .................................. 9 Anzahl der anwesenden Personen ........................................... 7 Ja-Stimmen .............................................................................. 5 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 2 In der 32. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Herschdorf vom 27. Juni 2013 wurden im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 226/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt das Protokoll der 31. Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2013 - nichtöffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Nr. 227/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Vergabe für die Straßeninstandsetzung Ortsstraße Willmersdorf an die Firma: Tiefbau Friedel gemäß Angebot vom: 6. Juni 2013 Beschluss-Nr. 228/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Vergabe für die Straßeninstandsetzung Lange-Berg-Straße Herschdorf an die Firma: Straßen- und Asphaltbau Rennsteig aus Suhl gemäß Angebot vom: 7. Juni 2013
Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 5 - Nr. 7/2013 Beschluss-Nr. 229/32/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Herschdorf beschließt die Vergabe für den Kauf von drei Handsprechfunkgeräten für die Feuerwehr Allersdorf an die Firma: VOCOM, Reinsfeld gemäß Angebot vom: 3. Juni 2013 Siegmund 1. Beigeordneter Gemeinde Neustadt Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste für Schöffen Betrifft: Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Neustadt/Rstg. für die Amtszeit vom 1.1.2014 bis 31.12.2018 in den Schöffengerichten der Amtsgerichte und den Strafkammern der Landgerichte. Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. hat in der Sitzung am 24.06.2013 die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen gewählt. Die Listen sind gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 15. Juli 2013 bis 22. Juli 2013 im Hauptamt, Zimmer 6 der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“, Obere Marktstraße 1, 98708 Gehren zu jedermanns Einsicht ausgelegt. Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll (Ort angeben) Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach den gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten. Die Vorschriften sind dem Aushang beigefügt und können dort eingesehen werden. Macheleidt Bürgermeister Beschlüsse In der 25. Gemeinderatssitzung der Gemeinde Neustadt/Rstg. vom 24. Juni 2013 wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 194/25/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt das Protokoll der 24. Gemeinderatssitzung vom 22. März 2013 - öffentlicher Teil - in der in der Sitzung geänderten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen ............................................................................. 10 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 195/25/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt das • Haushaltskonsolidierungskonzept der Gemeinde Neustadt/Rstg. in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen .............................................................................. 8 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 2 Beschluss-Nr. 196/25/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt die • Kündigung des Vertrages zur Umstrukturierung des Fremdenverkehrsamtes Neustadt am Rennsteig vom 24.09.2001 mit der 1. Änderung vom 02.01.2008 und des Mietvertrages für gewerbliche Räume vom 01.01.2008 zwischen der Gemeinde Neustadt am Rennsteig und dem Bildungswerk Großbreitenbach e. V. über die Räumlichkeiten der Rennsteiginformation im Gemeindezentrum, Rennsteigstraße 46 zum 31.12.2013. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen .............................................................................. 8 Nein-Stimmen ........................................................................... 1 Enthaltungen ............................................................................ 1 Beschluss-Nr. 197/25/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt mit der Gemeinde Altenfeld ab 1. Januar 2014 eine interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Tourismus/Fremdenverkehr und Bauhof. Der Bürgermeister wird zur entsprechenden Vertragsvorbereitung beauftragt. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen .............................................................................. 8 Nein-Stimmen ........................................................................... 2 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 198/25/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt beschließt die 4. Änderungssatzung vom ... zur Beitragssatzung vom 05.06.2008 zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Neustadt am Rennsteig vom 02.12.2002 in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen .............................................................................. 9 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 1 Beschluss-Nr. 199/25/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Neustadt/Rstg. erteilt seine Zustimmung zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Neustadt/Rstg. zur Präsentation der Gemeinde auf dem Internetportal www.city-map.de. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen ............................................................................. 10 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 0 Beschluss-Nr. 200/25/2013 Der Bürgermeister der Gemeinde Neustadt am Rennsteig wird beauftragt mit der Verwaltung der VG „Langer Berg“ und der Wirtschaftsförderung des Ilm-Kreises sowie des Regionalen Managements des Ilm-Kreises eine Präsentation des Ferienparks Neustadt am Rennsteig (zwischen Südfriedhof und Tannengrundstraße) für die Messe EXPO REAL in München (Termin 07. - 09. Oktober 2013) vorzubereiten. Eine Finanzierung durch das Regionalbudget bzw. Regionalmanagement des Ilm-Kreises ist zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Personen ................................. 12 Anzahl der anwesenden Personen .......................................... 10 Ja-Stimmen .............................................................................. 8 Nein-Stimmen ........................................................................... 0 Enthaltungen ............................................................................ 2
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