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Ausgabe 4/2012 - Gemeinde Oetwil an der Limmat

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Aus den Verh<strong>an</strong>dlungen des<br />

<strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Allgemein<br />

Bezüglich <strong>der</strong> beruflichen Vorsorge des <strong>Gemeinde</strong>personals<br />

ist die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Oetwil</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Limmat</strong><br />

seit jeher bei <strong>der</strong> BVK-Personalvorsorge des<br />

K<strong>an</strong>tons Zürich (früher Beamtenversicherungskasse<br />

des K<strong>an</strong>tons Zürich) <strong>an</strong>geschlossen. Massgebend<br />

ist <strong>der</strong>zeit <strong>der</strong> Versicherungsvertrag 2005.<br />

Entsprechend einer Vorgabe des Bundesrechts wird<br />

diese Pensionskasse nunmehr aus <strong>der</strong> k<strong>an</strong>tonalen<br />

Verwaltung herausgelöst und in eine privatrechtliche<br />

Stiftung überführt. Hierfür bedarf es <strong>der</strong><br />

Festlegung eines neuen Versicherungsvertrages.<br />

Die Politische <strong>Gemeinde</strong> <strong>Oetwil</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Limmat</strong><br />

st<strong>an</strong>d somit vor dem Entscheid, diesen<br />

Versicherungsvertrag zu unterzeichnen o<strong>der</strong> einen<br />

Wechsel zu einer <strong>an</strong><strong>der</strong>en Personalvorsorgekasse<br />

<strong>an</strong>zustreben.<br />

Mit dieser Thematik hat sich eine interne<br />

Arbeitsgruppe über einen längeren Zeitraum<br />

ausein<strong>an</strong><strong>der</strong>gesetzt, nicht zuletzt durch eine<br />

sorgsame Abwägung <strong>der</strong> Vor- und Nachteile im<br />

Falle einer allfälligen In<strong>an</strong>spruchnahme einer <strong>der</strong><br />

drei vorliegenden Offerten von <strong>an</strong><strong>der</strong>en Vorsorgeeinrichtungen.<br />

Nach abgeschlossener umf<strong>an</strong>greicher<br />

Evaluation hat <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat mit<br />

Beschluss vom 22. Oktober <strong>2012</strong> seinen<br />

Angestellten einen Vorschlag betreffend dem<br />

Verbleib bei <strong>der</strong> BVK Personalvorsorge des<br />

K<strong>an</strong>tons Zürich unterbreitet, zumal sich diese<br />

Lösung in Anbetracht aller Umstände als die<br />

geeignetste und für die Arbeitnehmer wie auch<br />

für den Arbeitgeber am vorteilhaftesten zeigte.<br />

Nachfolgend wurde betreffend diesem Vorschlag<br />

unter Beachtung <strong>der</strong> hierfür vorgeschriebenen<br />

Rahmenbedingungen ein Informations- und<br />

Abstimmungsverfahren für die Angestellten<br />

durchgeführt. Das nun vorliegende Resultat <strong>der</strong><br />

ordnungsgemäss durchgeführten Abstimmung<br />

besagt, dass die Angestellten dem Verbleib bei <strong>der</strong><br />

BVK Personalvorsorge des K<strong>an</strong>tons Zürich ohne<br />

Gegenstimme zugestimmt haben.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat konnte folglich – einer überwiegenden<br />

Mehrheit <strong>der</strong> Zürcher <strong>Gemeinde</strong>n und<br />

Institutionen folgend - dem Verblieb bei <strong>der</strong> BVK<br />

durch Genehmigung des neuen Anschlussvertrages<br />

zustimmen.<br />

Krediterteilungen<br />

CHF 16'700<br />

Reparatur von zwei Hauptschiebern des<br />

Wasserleitungsnetzes.<br />

CHF 20'000<br />

Riss<strong>an</strong>ierung <strong>an</strong> Teilbereichen <strong>der</strong><br />

Hüttiker- und Dorfstrasse.<br />

CHF 3'050<br />

Ersatz Quellleitung bei Quelle Schmidrain.<br />

CHF 2'500<br />

Aufbau einer Pflegeinformationsstelle,<br />

eingeglie<strong>der</strong>t in <strong>der</strong> Spitex rechtes <strong>Limmat</strong>tal.<br />

CHF 157'210<br />

Kredit<strong>an</strong>teil für die S<strong>an</strong>ierung des Grundwasserpumpwerks<br />

Sch<strong>an</strong>zen (innerhalb <strong>der</strong> Gruppenwasserversorgung<br />

Geroldswil – <strong>Oetwil</strong> a.d.L. –<br />

Weiningen) mit Gesamtkosten von CHF 790'000.<br />

CHF 8'700<br />

Projektkredit für die Ausarbeitung eines Konzeptes<br />

für die familienergänzende Kin<strong>der</strong>betreuung.<br />

CHF 10'079.35<br />

Nachträgliche Krediterteilung für die Behebung des<br />

Wasserleitungsbruches <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Limmat</strong>talstrasse.<br />

Bewilligungen unter Auflagen<br />

und Bedingungen im Bauwesen<br />

- Einrichten einer Postagentur im Volg-Laden<br />

inkl. Neuinstallation einer Postfach<strong>an</strong>lage<br />

und Briefeinwurf.

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