Ausgabe 4/2012 - Gemeinde Oetwil an der Limmat
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Aus den Verh<strong>an</strong>dlungen des<br />
<strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Allgemein<br />
Bezüglich <strong>der</strong> beruflichen Vorsorge des <strong>Gemeinde</strong>personals<br />
ist die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Oetwil</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Limmat</strong><br />
seit jeher bei <strong>der</strong> BVK-Personalvorsorge des<br />
K<strong>an</strong>tons Zürich (früher Beamtenversicherungskasse<br />
des K<strong>an</strong>tons Zürich) <strong>an</strong>geschlossen. Massgebend<br />
ist <strong>der</strong>zeit <strong>der</strong> Versicherungsvertrag 2005.<br />
Entsprechend einer Vorgabe des Bundesrechts wird<br />
diese Pensionskasse nunmehr aus <strong>der</strong> k<strong>an</strong>tonalen<br />
Verwaltung herausgelöst und in eine privatrechtliche<br />
Stiftung überführt. Hierfür bedarf es <strong>der</strong><br />
Festlegung eines neuen Versicherungsvertrages.<br />
Die Politische <strong>Gemeinde</strong> <strong>Oetwil</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Limmat</strong><br />
st<strong>an</strong>d somit vor dem Entscheid, diesen<br />
Versicherungsvertrag zu unterzeichnen o<strong>der</strong> einen<br />
Wechsel zu einer <strong>an</strong><strong>der</strong>en Personalvorsorgekasse<br />
<strong>an</strong>zustreben.<br />
Mit dieser Thematik hat sich eine interne<br />
Arbeitsgruppe über einen längeren Zeitraum<br />
ausein<strong>an</strong><strong>der</strong>gesetzt, nicht zuletzt durch eine<br />
sorgsame Abwägung <strong>der</strong> Vor- und Nachteile im<br />
Falle einer allfälligen In<strong>an</strong>spruchnahme einer <strong>der</strong><br />
drei vorliegenden Offerten von <strong>an</strong><strong>der</strong>en Vorsorgeeinrichtungen.<br />
Nach abgeschlossener umf<strong>an</strong>greicher<br />
Evaluation hat <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat mit<br />
Beschluss vom 22. Oktober <strong>2012</strong> seinen<br />
Angestellten einen Vorschlag betreffend dem<br />
Verbleib bei <strong>der</strong> BVK Personalvorsorge des<br />
K<strong>an</strong>tons Zürich unterbreitet, zumal sich diese<br />
Lösung in Anbetracht aller Umstände als die<br />
geeignetste und für die Arbeitnehmer wie auch<br />
für den Arbeitgeber am vorteilhaftesten zeigte.<br />
Nachfolgend wurde betreffend diesem Vorschlag<br />
unter Beachtung <strong>der</strong> hierfür vorgeschriebenen<br />
Rahmenbedingungen ein Informations- und<br />
Abstimmungsverfahren für die Angestellten<br />
durchgeführt. Das nun vorliegende Resultat <strong>der</strong><br />
ordnungsgemäss durchgeführten Abstimmung<br />
besagt, dass die Angestellten dem Verbleib bei <strong>der</strong><br />
BVK Personalvorsorge des K<strong>an</strong>tons Zürich ohne<br />
Gegenstimme zugestimmt haben.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat konnte folglich – einer überwiegenden<br />
Mehrheit <strong>der</strong> Zürcher <strong>Gemeinde</strong>n und<br />
Institutionen folgend - dem Verblieb bei <strong>der</strong> BVK<br />
durch Genehmigung des neuen Anschlussvertrages<br />
zustimmen.<br />
Krediterteilungen<br />
CHF 16'700<br />
Reparatur von zwei Hauptschiebern des<br />
Wasserleitungsnetzes.<br />
CHF 20'000<br />
Riss<strong>an</strong>ierung <strong>an</strong> Teilbereichen <strong>der</strong><br />
Hüttiker- und Dorfstrasse.<br />
CHF 3'050<br />
Ersatz Quellleitung bei Quelle Schmidrain.<br />
CHF 2'500<br />
Aufbau einer Pflegeinformationsstelle,<br />
eingeglie<strong>der</strong>t in <strong>der</strong> Spitex rechtes <strong>Limmat</strong>tal.<br />
CHF 157'210<br />
Kredit<strong>an</strong>teil für die S<strong>an</strong>ierung des Grundwasserpumpwerks<br />
Sch<strong>an</strong>zen (innerhalb <strong>der</strong> Gruppenwasserversorgung<br />
Geroldswil – <strong>Oetwil</strong> a.d.L. –<br />
Weiningen) mit Gesamtkosten von CHF 790'000.<br />
CHF 8'700<br />
Projektkredit für die Ausarbeitung eines Konzeptes<br />
für die familienergänzende Kin<strong>der</strong>betreuung.<br />
CHF 10'079.35<br />
Nachträgliche Krediterteilung für die Behebung des<br />
Wasserleitungsbruches <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Limmat</strong>talstrasse.<br />
Bewilligungen unter Auflagen<br />
und Bedingungen im Bauwesen<br />
- Einrichten einer Postagentur im Volg-Laden<br />
inkl. Neuinstallation einer Postfach<strong>an</strong>lage<br />
und Briefeinwurf.