Gemeinde Emmingen-Liptingen

EMMINGEN-LIPTINGEN Jahresrückblick 2007 Seite 3
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Leserinnen und Leser,
JAHRESRÜCKBLICK 2007
dass es wirtschaftlich im Jahr 2007 bergauf ging, haben nicht
zuletzt auch Gemeinden, Städte und Landkreise an steigenden
Steuereinnahmen positiv vermerken können. Sinkende Arbeits -
losenzahlen und volle Auftragsbücher vieler Industriebranchen
waren Zeichen dieses wirtschaftlichen Aufschwungs. Aber es gab
auch Faktoren, die den wirtschaftlichen Aufschwung gefährdeten,
wie die Bankenkrise in den USA, die im Laufe der Zeit auch viele
Institute in Europa und auch in Deutschland betraf. Steigende
Energiepreise, die Dollarschwäche insgesamt und die verschiedensten
Krisenherde mit Terrorgefahren waren und sind
zudem weitere, große Unsicherheitsfaktoren.
Der wirtschaftliche Aufschwung kam allerdings auch nicht bei
allen Menschen gleichermaßen an. Steigende Energiepreise,
hohe Lebensmittelpreise und die Mehrwertsteuererhöhung haben
zu realen Einkommensminderungen geführt. Dass aufgrund
steigender Unternehmensgewinne und Managergehälter, deren
Höhe für einen normalen Arbeitnehmer nicht mehr nachvollziehbar
sind, auch eine gewisse Neiddiskussion entstand, ist verständlich.
Trotz alledem hat das Jahr 2007 eine positive
Entwicklung genommen. Es herrscht in Deutschland vornehmlich
sozialer Frieden, wenngleich große Aufmerksamkeit der
Zukunft gelten muss.
In vielen Bereichen hat Deutschland über seine Verhältnisse
gelebt und viele eingeleitete Reformen, die sicherlich unbequem
aber notwendig waren, greifen nun. Die Politik darf allerdings
nicht auf halbem Wege stehen bleiben, bestehende Erfolge dürfen
nicht verwässert werden. So ist es aus Sicht der Gemeinden
und Städte ein großer Erfolg, dass erstmals in der Landesverfassung
Baden-Württembergs das Konnexitätsprinzip verbind lich
eingeführt wurde, getreu dem Grundsatz: „Wer bestellt, hat auch
zu bezahlen.“ Künftig wird also das Land nicht nur einfach sagen
können, dass eine Aufgabe von den Städten und Gemeinden zu
tragen ist, sondern es hat sich dann auch um die Finan zierung zu
kümmern.
Finanziell war das Jahr 2007 für die Gemeinde Emmingen-Liptingen
ein erfreuliches und erfolgreiches Jahr. Über 2,5 Mio. EUR
Gewerbesteuer waren ein Garant für gesicherte Gemeindefinanzen.
So fiel es auch leicht, die ein oder andere Maßnahme
durchzuführen und bei geplanten Maßnahmen weitere, über die
ursprünglichen Ansätze hinausgehende Verbesserungen zu
beschließen.
Am bemerkenswertesten war sicherlich der Bürgerentscheid zum
Kauf des Alten Schulhauses Emmingen. Der vom Gemeinderat
getroffene Aufkaufsbeschluss wurde von der Bürgerschaft mit
einem eindeutigen Ergebnis rückgängig gemacht, wobei die Begleit-
und Folgeerscheinungen zum Thema „Altes Schulhaus Emmingen“
leider teilweise alte Rivalitäten zwischen den Ortsteilen
wieder aufkommen ließen und auch die ein oder andere schon
lang vernarbte Wunde wieder aufbrach. Auch im Gemeinderat
hatte der Ausgang des Bürgerbegehrens seine Folgen.
Gemeinderat Armin Leiber wurde wegen grober Ungebühr zum
zweiten Mal aus einer Gemeinderatssitzung verwiesen. Wegen
dieses Vorfalles wurde Herr Leiber vom Gemeinderat für die Teilnahme
an den folgenden drei Gemeinderatssitzungen ausgeschlossen.
Die von Herrn Leiber deswegen angestrebte
gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Ausschlusses
ergab, dass der Ausschluss vollkommen zu Recht erfolgt war.
Herr Leiber trat daraufhin aus seiner Gemeinderatsliste aus und
erklärte auch sein Gemeinderatsmandat niederlegen zu wollen,
bevor er dann aber den Rücktritt vom Rücktritt erklärte. Mit seinen
ebenfalls aus ihren Listen ausgeschiedenen Kollegen Andreas
Zeiser-Radtke und Thomas Kölschbach gründete er eine neue
Gruppierung, das „Offene Bürgerforum Emmingen-Liptingen“.
Bautechnisch ist zu bemerken, dass mit dem ersten Funktionsabschnitt
der Kläranlagenoptimierung am Standort Emmingen
begonnen werden konnte. Die Baukosten beliefen sich auf rund
1,3 Mio. EUR, bei einer Bezuschussung von 40 %. Die Siedlungsstraße,
die eigentlich schon im Jahre 2006 hätte saniert werden
sollen, konnte nun endlich nach den Sommerferien 2007 in
Angriff genommen werden. Auch die Kanal- und Wasserleitung
sowie die Straßenbeleuchtung wurden erneuert. Bis auf einen
kleinen Gehwegteil und den Feinbelag konnten die
Arbeiten noch im Jahr 2007 abgeschlossen werden. Grün ordnungsmaßnahmen
wurden in den Bereichen Egerten, Hunds -
rücken und Greut durchgeführt, was auch in der Bevölkerung zu
allerlei Diskussionen führte. 200.000 EUR Pflanzarbeiten in der
grünen Natur sei doch hinausgeworfenes Geld, meinten die
einen. Auf der anderen Seite ist jedoch durch Bundesgesetz
geregelt, dass dort, wo Versiegelungen erfolgen, ein hochwertiger
Ausgleich durchzuführen ist.
Eine das ganze Jahr über laufende Diskussion war die Frage, wie
die künftige Witthohhalle saniert und erweitert oder letztendlich
gar neu gebaut werden sollte. War man zu Beginn von einer
knapp 7-stelligen Zahl für die Sanierung ausgegangen, zeigte
sich rasch, dass dies nicht ausreichen würde. Wünsche waren
genügend vorhanden. Diese wurden von dem beauftragten Architekturbüro
in die Planung eingearbeitet. Unter dem Strich
ergab die Kostenberechnung einen Betrag mit 2,7 Mio. EUR für
Sanierung und Erweiterung. Damit war die Differenz zu einem
eventuellen Hallenneubau nicht mehr so hoch wie zunächst
gedacht, so dass im Herbst 2007 der Gemeinderat das Thema
aussetzte. Im Jahr 2008 wird dann die Frage zu klären sein, ob ein
Neubau oder eine Sanierung der Witthohhalle angestrebt wird.
Auch bei der Wasserversorgung für den Ortsteil Emmingen erfolgten
grundlegende Entscheidungen. Zum einen die Aufgabe
der Bennewiesquelle, zum anderen der Bau eines Hochbehälters
mit einem Fassungsvermögen von 1.000 cbm. Die dem Förderantrag
zugrunde gelegte Bausumme beläuft sich auf 1,5 Mio. EUR.
Im kirchlichen Bereich verließ der evangelische Pfarrer Marcus
Keinath nach segensreichem Wirken die Kirchengemeinde
Möhringen/Emmingen-Liptingen in Richtung Rottweil. Erfreulicherweise
konnte bereits im November die Nachfolge
geregelt werden. Das Pfarrerehepaar Ulf und Stefanie Schlimper
trat zur Freude der ganzen Gemeinde die Stelle an.
An der Grundschule Emmingen-Liptingen konnte Rektor Willi
Zöller kurz nach der Feier seines 40-jährigen Arbeitsjubiläums in
den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet werden. In einer
wohl einmaligen Feier wurde er in der vollbesetzten Schlossbühlhalle
verabschiedet. Auch hier gelang recht schnell die
Wiederbesetzung der vakanten Schulleiterstelle. Gabriele Philipp
heißt ab dem neuen Schuljahr 2007/2008 die neue Schulleiterin.
Die Situation bei der Firma Leiber hat sich im Laufe des Jahres
2007 positiv entwickelt. Man kam wieder in ruhigeres Fahrwasser
und es wurden auch wieder neue Mitarbeiter eingestellt. Es konnte
zwar noch nicht endgültig Entwarnung gegeben werden,
allerdings befand sich die Firma im Jahr 2007 auf einem Konsolidierungskurs,
was für die Gemeinde bei einem so großen und
wichtigen Arbeitgeber von enormer Bedeutung war.
Als überörtliche Straßenbaumaßnahme wurde die Landesstraße
440 zwischen Ederstetten und Neuhausen gerichtet und verbrei -
tert. Zudem wurde ein Radweg angelegt. Diese Strecke soll für