Nailakurier - CSU Naila

NailaKurier
Erfolgsbilanz: CSU setzt positive Impulse im Stadtrat
Selbstbewusst bezeichnet sich die CSU als der inhaltliche Motor im Stadtrat. Der NailaKurier zeigt einige Beispiele, wie sich die CSU
als stärkste Fraktion in den vergangenen Jahren eingebracht hat, wie sie dadurch die Stadtratsarbeit im positiven Sinne geprägt
hat und zu einer positiven Entwicklung unserer Heimatstadt beigetragen hat. Die Liste ließe sich noch weit fortsetzen.
S
www.csu-naila.de
Ausgangssituation Ergebnis H
Kinderbetreuung
Bis vor wenigen Jahren gab es in Naila nur wenige Betreuungsmöglichkeiten
für unter-3-jährige Kinder. Das Angebot beschränkte
sich auf wenige Plätze bei Tagesmüttern und die Möglichkeit,
in Einzelfällen Kinder auch schon vor dem dritten Geburtstag in
einem der Kindergärten zu betreuen.
Bevölkerungsrückgang & Grundstückspreise
Seit Mitte der 90er Jahre hat Naila über 800 Einwohner verloren.
Das ist ein Rückgang von fast 10 Prozent.
Anfang des Jahrzehnts kehrten Familien Naila auch deshalb den
Rücken, weil sie keine bezahlbaren Baugrundstücke fanden. Die
Grundstücke im Lindenpark wurden oftmals als zu teuer empfunden.
Gewerbeflächen & Stadtentwicklung
Naila hat derzeit nur rund 6 Hektar freie Gewerbeflächen (inkl.
Industriebrachen). Die Grundstücke sind dabei oftmals relativ
klein und oft nicht eben. Für größere Betriebsansiedlungen oder
Betriebserweiterungen sind das keine optimalen Voraussetzungen.
Gleichzeitig standen und stehen für Stadtentwicklungsprojekte
hohe Fördermittel zur Verfügung.
Leerstände in der Innenstadt - Beispiel Bettenhaus Rank
In der Nailaer Innenstadt stehen immer wieder Gebäude leer.
Prominentes Beispiel: das Bettenhaus Rank am Anger 4, das die
Stadt vor Jahren erworben hat. Geplant war hier die "Zwischennutzung
als Parkplatz", mit anderen Worten: der Abriss.
Daneben gibt es zahlreiche weitere Leerstände, die interessante
Perspektiven bieten und mehr Aufmerksamkeit verdienen.
Leerstände in den Ortskernen
Auch in den Ortsteilen gibt es mehr und mehr leer stehende
Gebäude mit teilweise schlechter Bausubstanz. Fördermittel aus
dem Programm Stadtumbau West stehen hier nicht zur Verfügung.
Stattdessen greift hier das Bayerische Dorferneuerungsprogramm.
Lehrstück der Demokratie:
Büchergeld wird wieder abgeschafft
Das Büchergeld, das in Bayern erst vor zwei Jahren eingeführt
wurde, wird wieder abgeschafft.
Die Einführung des Büchergeldes hatte zu heftiger Kritik
geführt. Nicht nur auf der politischen Bühne, sondern
auch bei Eltern und bei Lehrern. Und auch in der
CSU selbst war das Büchergeld von Beginn an äußerst
umstritten, die Befürworter waren deutlich in der Minderheit.
Die Parteibasis leistete hinter den Kulissen
heftigen Widerstand.
Die Parteispitze hat sich dem Druck von der Basis jetzt
gebeugt. Die Abschaffung des ungeliebten Büchergeldes
war eine der ersten Entscheidungen des neuen
Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Günther Beckstein
noch vor seinem Amtsantritt.
Auch in Naila wird das Büchergeld nicht mehr erhoben.
Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen.
Die Abschaffung des Büchergeldes ist ein Lehrstück für
Demokratie und zeigt, dass gerade in einer großen
Volkspartei wie der CSU die Meinung der Parteibasis
und damit der Bürger ausschlaggebend für den Kurs
der Politik ist. Und sie zeigt auch: Politisches Engagement
lohnt sich! Die CSU freut sich auf Ihre Mitarbeit!
Elternbefragung und Kinderkrippe
Die CSU hat 2003 eine Elternbefragung initiiert, mit der zusätzlicher
Betreuungsbedarf für unter-3-jährige Kinder in Naila festgestellt
wurde. Die 2005 eröffnete Kinderkrippe "Regenbogenwichtel"
war die erste im ganzen Landkreis und erfeut sich bester
Resonanz und Beliebtheit.
Baugebiet am Stebener Weg erweitert
Auf Initiative der CSU hat Naila im Jahre 2005 das Baugebiet am
Stebener Weg um einen weiteren Bauabschnitt erweitert. Dort
sind in der Zwischenzeit zahlreiche Einfamilienhäuser entstanden.
Auch im Baugebiet Lindenpark entsteht jetzt ein weiteres
Wohnhaus. Zudem hat die CSU hat erneut ein kommunales Baukindergeld
ins Gespräch gebracht.
C.-Seyffert-Gelände erworben
Schon Mitte 2005 hat die CSU nach dem Konkurs des Textilwerks
Naila das ehemalige C-Seyffert-Gelände als wertvolles Areal für
die Stadtentwicklung ins Gespräch gebracht. Bei der Erstellung
des interkommunalen Stadtentwicklungskonzeptes, das Voraussetzung
für staatliche Fördermittel ist, hat die CSU dafür gekämpft,
dass dieses Gelände die höchste Priorität bekommt.
Inzwischen hat die Stadt Naila das Gelände erworben. Weitere
Planungen laufen bereits.
Bettenhaus Rank bleibt erhalten
Die CSU hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bettenhaus
Rank nicht abgerissen wird, denn eine Sanierung bietet
interessante steuerliche Möglichkeiten, ein Abriss dagegen nicht.
Inzwischen sind hier neue Nutzungsmöglichkeiten im Gespräch
(z.B. Kinderhort). Sicherungsmaßnahmen wurden durchgeführt,
damit sich die Bausubstanz nicht weiter verschlechtert.
Aufnahme in Dorferneuerungsprogramm beantragt
Im Januar hat CSU-Fraktionsvorsitzender Marco Hader in einer
Fraktionsvorsitzendenbesprechung im Zusammenhang mit der
Brücke in Schottenhammer das Bayerische Dorferneuerungsprogramm
ins Gespräch gebracht. Inzwischen hat Naila einen
entsprechenden Antrag gestellt. 2012 könnte es losgehen.