Protokoll 73 - RBB

Die GVK habe die Geschäftsführerin darum gebeten, einen Vorschlag zur Änderung
der ARD-Grundsätze für die Zusammenarbeit zu entwerfen und diesen mit der
Operative abzustimmen.
Ein weiteres Thema sei die Gestaltung der Digitalkanäle und des Jugendkanals
gewesen. Die GVK begrüße, dass die ARD einen konkreten Vorschlag zur
Reformierung der Digitalkanäle an das ZDF und die Medienpolitik gerichtet habe.
Die GVK fordere weiterhin eine langfristige Programmstrategie für alle
Fernsehprogramme, die die ARD veranstalte bzw. an denen die ARD beteiligt sei.
Die Weiterentwicklung der Digitalkanäle müsse Teil dieses Gesamtkonzepts sein.
Die Gremien seien in die Entwicklung der Gesamtstrategie zeitnah einzubeziehen.
Die GVK habe die Intendanten aufgefordert, unabhängig von den Reaktionen in der
Politik und des ZDF, die Bemühungen um die Realisierung eines TV-Angebots als
Kern eines crossmedialen Angebots für die Jugend unvermindert fortzusetzen.
Außerdem habe man sich mit der Transparenz und Kommunikation nach innen und
außen, insbesondere mit der Rolle der Gremien, befasst. Als Instrumente
transparenter Gremienarbeit sehe die GVK die Gremienwebsites, Pressearbeit,
Beschwerdemanagement, Öffentlichkeit von Rundfunkratssitzungen sowie die
Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen. Die GVK strebe an, den
Informationsgehalt der eigenen Gremienwebsites zu erhöhen. Ebenso solle ein
eigenständiges Beschwerdemanagement eingerichtet werden, in dem die
Beantwortung von an den Rundfunkrat gerichteten Eingaben (auch) dem
Rundfunkrat obliege. Hinsichtlich der Öffentlichkeit von Rundfunkratssitzungen
habe die GVK festgestellt, dass es unterschiedliche Rechtsgrundlagen und
Einschätzungen hierzu gebe. Es gebe offensichtlich sehr viele nichtöffentliche
Rundfunkratssitzungen. Das Gremium des rbb sei im ARD-Vergleich in jeder
Hinsicht ausgesprochen transparent.
Die Aufwandsentschädigungen der Rundfunkratsmitglieder für ihre ehrenamtliche
Tätigkeit sollten nach Möglichkeit öffentlich zugänglich gemacht werden. Auch dies
sei für das rbb-Gremium selbstverständlich.
Außerdem sei erneut über die Zukunft der Talkformate im Ersten gesprochen
worden. Die GVK habe darum gebeten, dass sie in die Entscheidung über eine
Reduzierung bzw. Fortsetzung einbezogen werde.
Herr Dr. Kleiner berichtet ergänzend über die Anmeldung zum 19. KEF-Bericht.
Den Inhalt dieser Anmeldung habe Frau Reim dem Gremium bereits in der
vergangenen Rundfunkratssitzung übermittelt. Die ARD habe 218 Mio. € als
zusätzlichen Bedarf angemeldet. Dies liege ganz knapp über dem Betrag, den die
KEF bereits in ihrem 18. Bericht akzeptiert habe. Die Zeichen der ARD stünden im
Augenblick auf Kontinuität, weil zunächst abgewartet werden müsse, wie sich der
Haushaltsbeitrag nun finanziell im Vergleich zur ehemaligen Rundfunkgebühr
auswirke. Alles Weitere werde im kommenden Jahr zu erörtern sein.
Herr Zimmermann begrüßt, dass sich die GVK in Zukunft intensiv den
Talkformaten widme. Dies sei besonders wegen der finanziellen Auswirkungen
wichtig und notwendig.
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